findet morgen auf Aller⸗ ö des II. Theils der Festvor⸗ Feldlager in

Entwürfen

en ster 6 ments mit

auch nach dem 1. Oktober ertheilt werden könne. — Ein An der Stadtverordneten Singer und Genossen, i die 3 ng den einer Organisation . Aufnahme und Fortführung einer Arbeits⸗ , Billroth anze . Menschheit fe lo sen statist ik und in, ung Arbeitsloser bei die er nt erlitten habe. — Von dem Sber⸗ of-Marschall Grafen städtischen Arbeiten und in städtischen Betrieben wurde nach kurzer zu Eulenburg traf bei Frau riefen Billroth eine Depesche Diskussion durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt. . ein, nach welcher Seine Majestät der Deutsche Kaiser * — — Nachricht von dem Hinscheiden ihres hochverdienten und von Seiner

Die Trauerfeier für den Geheimen Regierungs⸗ und Provinzial, Majestät persönli ö geschätzten Gemahls mit aufrichtiger Be

ö J Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Schulrath Dr. Kli hat heute im Königlichen Prinz Heinrich⸗Gymna . n * ffn ö =. 7 36 r ,,, 2 6 .

in Schöneberg unter großer Betheiligung stattgefunden. Die bern , en nen mr, ,,,, 1 35 . Berlin, Freitag, den 9. Februar 1894.

bahrung war in der Aula erfolgt. An der Hauptwand erhob ei zu . aroßer . n, , dem ein / der Kronprinzessin⸗ ittwe tephanie, den Erz H mmm mmm e.

von dekorative

Reichs münzen.

ö.

münzen Kupfer münzen

=. — Gegen Fünf⸗ . Zwei⸗ Ein Gegen⸗ Zollsatz wärtig für n 66 . . war h für des 9 die deutsche Neu ye la pfennigstücke , die deutsche gemeinen Einfuhr verein⸗ 3 3 ö ,. 19 gos z

Einfuhr russischen zur An⸗ zur An⸗ Zolltarifs wendung Zollsatz 1333 * wendung von 1891 kommender it 656

497821

Im Re 1 . . eater sindet am Montag die te f er Zollsatz führung des Valabrogue'schen Schwanks „Der Musterg Rubeln Gold TVo v5 S0 15 346 406 05 6 213 207 4 607414617

Auf der Bühne des Theaters Unter den Lin . . sich gestern das gesammte Personal, um Herrn Edi Artikel Absatz in Rubeln G und seine Gattin anläßlich ihres silbernen Hochzeitsf ; ; 7575 * 553 Die Scene war in einen Garten verwandelt; auf einer 2. dl Sd do Id zas 496 6 A3 20 116 71272 160399 532 3636 3264

20 280 M 10345 965 562163 1208 61668003

OCT z, 65 t½6 12 329 852, 168

A.

lichen Hoheit len⸗Coburg und Gotha in . Audi Am Schlusse der Audienz, während welcher der Serzog haftesten Worten seinem Gast höchste Anerkennung fü lerische Leistungen ausgedrückt hatte, überreichte er ih das Komthurkreuz des Sachsen⸗Ernestinischen Haus⸗Ort

Im Wallner⸗Theater wird vom Sonntag a Der ungläubige Thomas“ in Verbindung mit Ludwi aktigem zl Unter vier Augen‘ den Spielplan b

Zollsa 3 des all⸗

gemeinen Einheit

Russischer Zolltarif

von 1891 Bezeichnung der Waare Einheit

Russischer Zolltarif von 1891

russischen Zolltarifs

Bezeichnung der Waare . von 1891

Absatz

Artikel aus 166.

Drahtfabrikate: aus Eisen oder Stahl: . . . Eisen⸗ und Stahldraht, auch verzinnt und verzinkt, überzogen mit faserigen Materialien oder mit Guttapercha Kardenbänder und Karden jeder Art aus Kupfer und Kupferlegierungen: . Draht, bis Nr. 29 einschlleßlich nach Birminghamer Kaliber mit saserigen Materialien oder Guttapercha überzogen . Anmerkung: Von Draht, der mit Seide, auch mit Bei— mengung von anderen faserigen Mgterialien überzogen ist, wird neben der in Abs. La und Abs. 26 dieses Artikels festgesetzten Zollgebühr ein Zuschlag von 20 0 erhoben.

0,60 1,08

Stahlschienen (Rails), wenn guch mit. Bohrungen und Spunden. aus 1.

in Blättern jeder Art, bis Nr. 25 einschließlich nach dem Bir: zu a. minghamer Kaliber; in Tafeln über 18 Zoll breit; Sortierstahl aller Art bei einer Breite oder einer Höhe von mehr als b. 18 Zoll; desgleichen bei einer Dicke oder einem Durchmesser von aus 2. 7 Zoll und mehr; Fagonstahl (E⸗Stahl, Doppel⸗P. Stahl, aus b. B⸗Stahl, Z⸗Stahl und dergleichen zusammengesetzte Profile außer Winkelstahl, welcher laut Abs. 1. dieses Artikels verzollt wird); Stahl in dünnen Sorten, bei einer Breite oder einem Durchmesser von über J bis z Zoll einschließlich

ch Birminghamer Kaliber

von Blumen umgeben, das Geschenk des Personals, 3 silberner Tafelaufsatz. Das Jubelpaar wurde von E .

grüßt. Daran schlossen sich Ansprachen des Regiss Dramaturgen.

Mannigfaltiges.

Nach dem jetzigen Stande der Etatsberathungen i kollegium zur Feststellung des Stadthaushalts⸗Etats welche in einer Sitzung des Kollegiums zu Anfang der

zu Ende geführt werden sollen, steht es fest, daß die einkommensteuer im nächsten Etatsjahre nach d ür das lauf

100 0oυ zur Erhebung gelangen wird. wurden bekanntlich nur 85 oso erhoben.

Die gestrige Stadtverordneten⸗Versammli für die ständigen Ausschüsse, die deputationen und Kurgtorien und für die gemischten Der zunehmen. Stadtv. Meyer II. beantragte, wie wir der nehmen, diese Wahlen, welche etwa 76 Mitglieder u Stadty : der Vor mokratischen Mitglieder der Versammlung von Ausschüssen und Kuratoren ausgeschlossen seien. Der namentlicher Abstimmung n Im weiteren Verlauf gelangte nach langerer Debatte ebenfalls in nament mung mit 98 een 15 Stimmen folgender, von den Si ö ter Antrag zur Annahme: „Den Magisti schleunigst auch fernerhin alle nur möglichen Schritte zi erreichen, daß der Fortbildungsunterricht an den

Wahlen

einen gemeinschaftlichen Wahlakt zu vollziehen. 26 en Widerspruch; er behauptete, daß na ozia

wurde schließlich in 42 Stimmen angenommen. —

und Hütt geste

ö

aus 144. aus 146.

aus 148.

aus 149.

t

83

om 9. Februar,

Wetterberi 8 orgens.

83 C — 8 5

sius — 40R.

Stationen. Wind. Wetter.

Temperatur in O Cel 5 0 C.

2 O — 9 W — 0 , 22004 —— 2 6 2

Bar. auf 06 r I. d. Meeressp. red. in Millim.

wolkig heiter

Regen Dunst wolkig heiter

bedeckt bedeckt

Belmullet. Aberdeen.

. openhagen. Stockholm. 6 ;

t. Petersbg. Moskau ...

k

— C DN L O O 1. O O — FK M O -

*

E O ., , , Q oo =

Regen bedeckt wolkig wolkenlos bedeckt wolkig!) bedeckt) bedeckt

halb bed. halb bed. Regen wolkig? halb bed. halb bed. a halb bed. wolkenlos Dunst wolkig wolkenlos

. Böig. Böig 3) Mittags Regen, Nachts eif.

Uebersicht der Witterung.

Ein barometrisches Minimum, welches gestern über Nord⸗Skandinavien lag, ist nach dem Welßen Meere langsam fortgeschritten, einhneues tiefes Minimum, oftwärts fortschreitend, lagert an der mittleren nor⸗ wegischen Küste, Fortdauer der unruhigen Witterung im Nord- und Astseegebiete bedingend. In Deutsch⸗ land ist das Wetter bei an der Küste vielfach . en, im, Binnenlande schwachen, meist südwestlichen Winden, wolkig bis trübe; im Binnenlande ist viel⸗ fach etwas Regen gefallen; die Temperatur ist fast äberall gesunken, liegt indessen allenthalben noch er⸗ heblich über dem Mittelwerthe, die Fraß rh, ver⸗ läuft von St. Petersburg südostwärts ü nach dem Kaspischen Meere hin.

Deutsche Seewarte.

winemünde Neufahrwasser

e e = de E e r —‚ 2 Q 2 L

C — 2 0 V

Theater ⸗Anzeigen.

Königliche Schanuspiele. Sonnabend: Opern haus. 36. Vorstellung. Auf Allerhöchsten Be⸗ ehl. Die 2 des Regiments. Komische 3 ö . . . . ( ,

n em Französischen de eorges. Dirigent: Kapellmeister Pr. Muck. — .

Ein Feldlager in Schlesien von Giacomo Meyer⸗

er Moskau

aus 150.

152.

aus 153.

aus 154.

— bnnag wnonmet wunvg⸗wrnt.

Wallner · Theater. Sonnabend: Heimath. Sonntag: Zum 1. Male: Der ungläubige Thomas. — Unter vier Angen.

Friedrich Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25. Sonnabend? Der Lientenant zur See. Ope⸗ rette in 3 Akten (nach einer älteren Idee) von E. Schlack und L. Herrmann. Mustk von Louis Roth. In Seene gesetzt von Julius Fritzsche. 73 ent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang . Sonntag: Der Lientenant zur See. Freitag, 16. Februar; Mit neuer Ausstattung. Zum ersten Male: Brautjagd. Dperette in

In Blättern über Nr. 25 na — J Zinnfolie mit einem Gewicht von 1 Solotnik oder weniger auf

9 25 Zoll englisch ei: in Rollen, Blättern, Draht und Röhren

in Blöcken und Bruchstücken; Zinkasche Zinkblech, wenn auch geschliffen und poliert . Goldarbeiten jeder Art, Juwelierarbeit aus Gold, ohne Edelsteine, sowie mit jeder Art von echten und unechten Edelsteinen, Perlen und dergleichen . Fabrikate aus Kupfer, Kupferlegierungen und aus anderen im Ar⸗ tikel 143 genannten unedlen Metallen und deren Legierungen: Fabrikate ohne Relief oder gravierte Verzierungen und Fabrikate, estanzte, wenn auch mit Theilen aus Holz, Eisen, Blech,

aus 147. Z3ink

schirr ausgenommen), mit

Kasten,

eder und anderen ordinären Materialien

Fabrikate mit Relief⸗ oder gravierten Verzierungen (mit Aus⸗ nahme der gestanzten), sowohl verarbeitete, als auch unper— arbeitete, mit Patina überzogen oder nicht, zusammengesetzt

oder auseinandergenommen

Anmerkung. Löffel und Gabeln aus Britannia⸗Metall, ge⸗

ossen, glatt, gepreßt, gestanzt, jedoch nicht graviert, mit oder geen g i ene, Absatz 1 dieses

ohne Eisen⸗ oder Stahlkern werden na Artikels verzollt.

gußeiserne Gußstücke ohne jegliche Bearbeitung. .

Gußeisenfabrikate, bearbeitete, abgedrehte, polierte, geschliffene, ge⸗ färbte, bronzierte, verzinnte, mit Lack überzogene, emaillierte (Ge⸗

ink oder anderen ordinären Metallen bedeckt, wenn auch mit Theilen aus Holz, Kupfer und dessen Legierungen

Eisen⸗ und Stahlfabrikate, geschmiedete, gestanzte, gepreßte, gegossene, unbefeilte oder an den Seiten und Rändern gefeilt, jedoch ohne weitere Bearbeitung, schmiedete

Eisen⸗ und . als:

außer besonders genannten;

Brücken, Röhren,

über 5 Pfund . von 5. Pfund oder weniger

Blechfabrikate: . . . ⸗ jeder Art, sowie Fabrikate aus Eisenblech; mit Lack überzogene, emaillierte, verzinkte, verzinnte, vernickelte und mit anderen ge⸗

wöhnlichen Metallen gedeckte, auch mit Farbe, außer denen, die

unter Absatz 2 dieses Artikels fallen

Draht: ö oder Stahldraht: . ; ei einer Dicke oder einem Durchmesser von 4 Zoll bis Nr. 25

einschließlich nach Birminghamer Kaliber über Nr. 25 bis Nr. 29 r n lic

feiner als Nr. 29

Kupferdraht, Draht aus Kupferlegierungen und aus Legierungen anderer gewöhnlicher bei einer Dicke oder einem Durchmesser von 3 Zoll bis Nr. 25

Metalle: einschließlich nach Birminghamer Kaliber

elektrische Kabel aller Art

über Nr. 25 bis einschließlich Nr. 29 feiner als Nr. 29

Anmerkung. Draht aller Art, verzinnt, mit Zink oder anderen gewöhnlichen Metallen überzogen, wird nach dem entsprechenden Absatz des Art. 155 mit einem Zuschlag von

2h oo verzollt.

) 8 1

Schwank in 3 Akten von E. Blum und R. Tochs. Hierauf: Zum 49. Male. Berlin 1893. Revue . . von L. Leipziger. — Anfang 1. Uhr. Sonntag: Herr Conulisset. Zum 50. Male. Berlin I893.

Konzerte.

Ronzert Jaus. Sonnabend: Karl Mender ; Konzert. . . Oper . von Smetana. Ouv. „Die weiße Damen von Boieldieu. Prolog aus Der Bajazzo von Leoncavallo. Mein Traum“, Walzer von Waldteufel. „Souvenir de Moscou“ für die Violine von Wieniawski (Herr Carnier). Klänge aus Steyermark für Piston von Hoch (Herr

Werner).

Nägel, ge⸗

Kessel, Reservoirs, Bassins, sowie alle Fabrikate aus Eisen⸗ und

Stahlblech, außer den besonders genannten Eisen⸗ und Stahlfabrikate, mit Ausnahme der besonders benannten,

bearbeitete, abgedrehte, polierte, geschl : bearbeitete, mit Theilen aus Holz, . und dessen Legierungen

oder ohne solche, mit einem Gewicht im Stück:

iffene, bronzierte oder anderswie

Sommersdors). — Pr. xandstaumeister a. V. rl von Walbeck (Braunschweig). — Fr. Land⸗

schafts⸗Rath Marie von Besser, geb. Richter

Berlin). — Hr. General⸗Lieut. z. D. Otto von aertner (Wiesbaden). — Hrn. Geh. Hof⸗Justij⸗

Rath , ,. Tochter Lili 8 erlin). —

ö. . Intendantur · Rath Georg Lenz ossen).

Redakteur: Dr. S. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholy.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt Berlin 8sW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗ Beilage).

aus 158.

aus 169.

aus 171.

dozen Do L1us: xateinische Gpigrapym und uevungen an oen Sn⸗ schriften. „ Philologische Uebungen über Senercg's Apocolocnthosis. — Yrivaldozent Drescher: y Dramen. Neuhochdeutsche Metrik. Geschichte der germanischen Philologie.

chem 1 Kon Prof. geschichte

schaftlicher Arbeiten

Experimenta lehre). Opti)

Messerwaaren: . . jeder Art in Einfassung aus ordinären Materialien; Scheren (mit Ausnahme von Schafscheren), Pinzetten, Messerklingen und Ga— beln ohne Stiele, sowohl in ausgearbeiteter, als auch in nicht aus⸗ gearbeiteter Form ; Sensen und Sicheln, Häckselmesser. Mäher, Schafscheren, Spaten, Schaufeln, Harken, Hacken und Heu u. s. w. Gabeln an g n, für Handwerker, Künstler, Fabriken abrikate aus Zinn, Zink und ihren Legierungen mit Kupfer, Kupferlegierunen und Nickel überzogen (außer den nach Art. 215 gehörenden) Maschinen, Apparate, Konstruktionsmodelle derselben, komplett oder . komplett, in zusammengestelltem oder auseinandergenommenem ustande: jeder Art, aus Kupfer und seinen Legierungen, oder solche, in denen Kupfer dem Gewicht nach das Hauptmaterial ausmacht Gasmesser, Wassermesser; Gas⸗, kalorische, Petroleum, Magnet-, dynamo⸗elektrische Maschinen aller Art; Naͤh⸗, Strickmaschinen; Lokomobilen (mit Ausnahme der in Abf. 5 benannten); Tender; Feuerspritzen (außer den in Abs. 3 genannten); alle nicht besonders genannten Maschinen aus Gußeisen, Eisen, Stahl — mit Theilen auß anderen Metallen oder ohne solche Lokomotiven für Eisenbahnen und gewöhnliche Straßen, Lokomotiv— waggons, Dampfdrgisinen; Dampffeuerspritzen landwirthschaftliche Maschinen und Geräthe, ohne Dampfmotoren, welche nicht besonders genannt sind; deren Modelle Lokomobilen mit komplizierten Dreschmaschinen Anmerkung. Maschinen⸗ und Apparatentheile, welche separat eingeführt werden, zahlen a. wenn aus Kupfer und Kupfer⸗ legierungen: 4.32 Rbl. Gold vom Pud, b. wenn aus Guß⸗ eisen, Cisen und Stahl: 1,40 Rbl. Gold vom Pud ... Waagen mit Zubehör; Waagentheile mit Ausnahme der kupfernen und aus Kupferlegierungen; . für die ersten 3 Gewichtspude jeder Waage; Gewichte für jedes Pud über 3 PuQud Apparate für elektrische Beleuchtung und deren Zubehör, wenn die⸗ gn . gestanztem oder gedrücktem, auch gebeiztem, lackiertem oder emailliertem — aber nicht polierten — Metall in Ver⸗ bindung mit Porzellan, Glas, Holz und anderen gewöhnlichen Materialien zufammengesetzt sind ö Uhrmacherwaaren. Uhrwerke: ö zu Wand, Kamin-, Reise⸗ und Tischuhren, ohne Gehäuse oder ge⸗ trennt vom Gehäuse eingeführt, vom Stück 1 Rbl. und außerdem Anmerkung 1. Wand- Kamin⸗, Reise⸗ und Tischuhren mit vom Gehäuse, ohne Hilfe eines Instrumentz, untrennbaren Werken werden nach dem Material des Gehäuses verzollt, und, unabhängig davon, wird eine . von 1,50 Rbl. Gold vom Skück für das Werk erhoben Anmerkung 3. Die Werke bon Uhren des sogenannten ameri⸗ kanischen Systems, das heißt mit gestanzten auch gebeizten und lackierten, aber nicht polierten Gestellen und Rädern, mit Hohltrieb, zahlen 69 Kopeken Gold das Stück, ohne ö Die Uhren mit einem Werk der bezeich- neten Art unterliegen, wenn das Werk vom Gehäuse nicht ohne . eines Instruments getrennt werden kann, dem für das Material des Gehäuses festgesetzten Gewichtszoll und . einem Stückzoll von 60 Kopeken Gold für jedes er Uhrwerktheile jeder Art, nicht n n, lügel; nicht transportable Orgeln jeder Art ianinos....

190 bis 1 Uhr.

festgesetzt.

Stück Pfund

Der Anfang des Semesters ist auf den 16. April 1894

Die

„Patentamt“.

Denutscher Reichstag.

44. Sitzung vom Donnerstag, 8. Februar, 1 Uhr.

. zweite Berathung des Spezial⸗-Etats des Reichsamts des Innern wird fortgesetzt beim Kapitel

Ueber den Beginn der Verhandlung fist bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden. Patentamt“ bewilligt ist, nimmt beim Kapitel „Reichs⸗ Versicherungsamt“ im weiteren Verlau zur Erwiderung auf Ausführungen des

Nachdem das Kapitel

der Berathun bg. Schmid 6

Thätigkeit der Schiedsgerichte in der Unfallver— nängelt hatte, das Wort der Geheime Ober Regierun s⸗Rath von Woedtke: . zugeben, daß die gewählten Arbeitervertreter für tliche Thätigkeit des Reichs⸗Versicherungsamts des Ver⸗ rbeiter w Die Grenzstreitigkeiten zwischen den ufsgenossenschaften und der Vorwurf der Humanität ich nicht die Berechtigung des Wunsches auf Aufhebung inrichtung. Bei der Revision des Gesetzes werde den iten durch eine einfache Vorschrift vorgebeugt werden. nsche, den Verunglückten eine möglichst ausgiebige Rente sej die ganze Sozialreform durchtränkt. äbeden sdkons.) regt eine Regelung der Arbeiter⸗ ge von Reichswegen nach dem Vorbilde der Reichs⸗ Unfallversicherung an. Die Schaffung kleiner Wohnungen jesetz zu fördern, hätten schon Lechler und Schäffle neuerdings habe de Verband evangelischer Arbeiter⸗ petitioniert, daß die Gelder der Invaliditäts⸗ und ungs⸗Anstalten für diesen Zweck in umfassendem Maße t werden möchten. In Hannover sei die dortige utem Beispiel vorangegangen. Redner fragt, wie weit ersicherungsanstalten von ihrer Befugniß, bis zu ein Vermögens — im ganzen 37 000 000 — zur Förderung on Arbeiterwohnungen zu verwenden, Gebrau emacht sucht, wenn das noch nicht geschehen sein sollte, mit auf diese Verwendung von Amtswegen hinzuwirken. t von einer Abänderung des Gesetzes eine Erweiterung afreundlichen Bestimmungen. DOber⸗Regierungs Rath von Woedtke: Von der mächtigung tst bereits in weitgehendem Maße Gebrauch n. Bis jetzt sind über vier Millionen für diese Zwecke eine noch größere Summe zur Verfügung gestellt. erung dieser Bestrebungen sind die Versicherungsanstalten nom; das Gesetz kann sie nicht zwingen. ie müssen ge sicher gehen und haben deshalb sorgfältig zu prüfen, vorgebrachten Anträge auch alle Garantien unbedingter ten. Außerdem muß der Garantieverband seine Geneh⸗ len, und auch dazu kann er nicht gezwungen werden. . die Gesetzgebung auszusprechen, begegnet noch leb⸗ nken. chönlank (Soz.) ersucht um Aufklärung über die interschiede in der Zahl der dauernd und der vorüher⸗ erbsunfähigen im Bereich der landwirthschaftlichen Be⸗ aften. Die Feststellung einer vorübergehenden Erwerbs⸗ i ja viel vortheilhafter für die Berufsgenossenschaften, organisierten Unternehmer, aber daraus . liehen sich hohen Differenzen nicht erklären; die Ursache müsse bei zen Organen und in der verschiedenen Rechtsprechun Zahl der Versicherten werde verschieden angegeben; na n Ober⸗Regierungs⸗Rath von Woedtke sind es 114, nach der verkauften Marken nur 94 Millionen. Da bleibe 1 , daß für 2 Millionen ,,, * Marken nicht zur Verwendung kamen. Die Tendenz zersicherungsamts und seine Judikatur habe bisher die ledigen können; aber diese Tendenz scheine jetzt etwas ju gerathen, vor allem durch den überwiegenden Einfluß atie und des Formalismus. Die Praktiker, Aerzte kämen allmählich den Juristen gegenüber ins Hinter⸗ s lasse sich auch an, der neuesten Rechtsprechung lachweisen. Ein Arbeiter, der an einer geringen, nicht störenden geistigen Anginalie litt, wurde durch einen ver verletzt, daß er ins Irrenhans gebracht und für ärt wurde. Während nun nach früheren Entscheidungen Ver icherungsmt dem Verletzten eine Rente für die werbsunfãähigkeit zugesprochen hätte, ist jetzt entgegengesetzt Den. An der Hand eines ärztlichen 8 , welches deise besagt, daß der Mann auch ohne den Unfall binnen berrückt geworden wäre, hat das , Samt aß der Mann die Rente bloß für ein Jahr erhalte. chritt in der Judisatur ist von den weitestgehenden lange der Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath an der Spitze steht, wird es ja nicht so 6 Keen; aver wir kennen seinen Nachfolger nicht. Jedenfalls wird sich hieraus eine neue Quelle für unzählige Prozesse und Rekurse ergeben. Um dieses Loch zu verstopfen, sollte das Reichs⸗Versicherungsamt noch einmal die ganze Frage grundsälich prüfen und, wenn irgend möglich, . Spruch umstoßen. Der Bundesrath weiß doch jedenfalls auch, ö. feht nit der psychiatrischen Ausbildung unserer Aerzte nicht gut steht.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Ich habe nur den letzten Theil der Ausführungen des Herrn Vorredners gehört, wegen anderweitiger Dienstgeschäfte konnte ich früher nicht hier sein. Ich bedaure, daß ich auf diesen letzten Theil seiner Ausführungen nicht eingehen kann. Das Reichs⸗Versicherungs⸗ amt ist eine richterliche Behörde, die in letzter Instanz entscheidet; sie ist insoweit souverän. Man kann vielleicht darüber verhandeln, ob bei einer Korrektur der Unfallversicherungsgesetzgebung eine Vorschrift zu erlassen sei, welche die Mißstände unmöglich