166543 Frachten 1893
Ei . ; . ö ; . . z 42 ö 1 Act. 1842. des Aktiengesetzes wird der nan! 7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ ö a, g . Magnus aus Naumburg a. S. aus der Act. Ge⸗ Sä ch s ssch en B a n .
Vierte Beilage
d Q
ö
k
66 814.35 89 Säwmtliche Betriebskosten 1893... . 56 885,84 Nachträgliche Baukosten Zum Reserbdefond 5d / von S6 8304. 01— S 46520 um Reparaturen⸗Konto 1400, — Zum Erneuerungs ⸗ Conto .. . 2000 — o/ ꝗ Dividende v. MÆ 135 000, — „5 4090, — Vortrag auf neue Rechnung. 38331 230441 66 814, 35
Bilanz.
Activa. Dampfer Wilhelm Lübke Guthaben bei Wm. Schlutow Kassenbestand
Aktien Konto Diverse Kreditoren Reservefond⸗Konto Reparaturen · Konto Erneuerung Konto Dividenden Konto Vortrag auf neue Rechnung 145 319.651
Stettin, den 9. Februar 1894. Aetien⸗Gesellschaft Dampfer Wilhelm Lüdke.
Der Vorstand. Wilhelm Lüdke. Richard Lansert.
66580 . Die Aktionäre der Löbauer Bank werden hiermit zu der am Donnerstag, den 8. März 1894, Nachmittags A Uhr, im Saale des Wettiner Hofes“ in Löbau i. Sa. abzuhaltenden fünften ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein⸗ geladen. Tagesordnung: Vorlegung des Geschäftsberichtes und des Rechnungsabschlusses fur das Jahr 1893. ) Entlastung der Verwaltung.
Vertheilung des Reingewinnes.
Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes an Stelle
des durch das Loos ausscheidenden, aber sofort
wieder wählbaren Herrn Stadtrath Rich.
Schoenbach aus Löbau i. Sa. Das Versammlungslokal wird um 3 Uhr Nach— mittags eröffnet und punkt 4 Uhr geschlossen.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗
sammlung theilnehmen wollen, müssen ihre Aktien nach S 16 des Statuts bis spätestens den 2. März E894 bei der Löbaner Bank in Löban i. Sa. und Neugersdorf i. Sa. hinterlegen.
Löbauer Bank. R. Hilgenberg. A. Oeser.
66063) . . Memeler Aetien⸗Brauerei
und Destillation.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden gemäß F 24 des Statuts zu der dreiundzwanzigsten ordent lichen Generalversammlung im Geschäftslokale der Gesellschaft auf Dienstag, den 27. Februar, Nachmittags A Uhr, hierdurch eingeladen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind laut 527 des Statuts nur diejenigen berechtigt, welche ihre Aktien bis zum 2X. Februar ein⸗ n,. bei der Gesellschaftskasse deponiert haben.
Tagesordnung: Bilanz, Gewinn. und Verlust⸗Rechnung resp. Gewinnvertheilung. Geschäftsbericht und Ertheilung der Decharge. Memel, den 7. Februar 1894. Der n, , ,. F. R. Dit tborn. E. Berger.
Rechnungs⸗Abschluß und Geschäftshericht werden zur Einsicht der Aktionäre vom 15. Februar ab in unserem Komtor ausliegen.
66064 Pommersche Sparbutter⸗Fabrik Act. Ges. in Liquidation. Die Aktionäre werden zur ordentlichen General⸗ versammlung zum Sonnabend, den 3. März d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Bureau des Herrn Justiz⸗Rath Leistikow hier eingeladen. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach den Statuten nur solche Aktionäre berechtigt. welche spätestens bis zum 28. Februar d. .J. ihre Aktien bei Herrn Oscar Kisker hier hinterlegt haben. . Tagesordnung: 1) Vorlegung des Verwaltungeberichtes und Vor⸗ legung der Bilanz sowie der Liquidations⸗ Schlußrechnung. 2) Revisions⸗Bericht und Antrag auf Ertheilung der Entlastung für die gesammte Liquidation. 3) Beschluß über Beendigung der Liquidation. Stettin, den 8. Februar 1894. Der Aufsichtsrath der Pomm. Sparbutter⸗Fabrik Aet. Ges. in Liquidation.
66649 . . Spar⸗ n. Vorschuß⸗Verein zu Großhartmannsdorf.
4. ord. Generalversammlung Sonntag, den 4. März er., Nachm. A Ühr, in Helbig's
Gasthof. e, ,, . . Vortrag des geprüften Rechenschaftsberichts pro 1893. ; Vertheilung des Reingewinns. 33 Ergänzungswahl zum Aufsichtsrath. . Genehmigung der Remuneration des Aufsichts raths aufs Jahr 1894. Der Vorstaud.
sellschaft Naumburger Straßenbahn ausgeschlossen und der auf seinen Namen lautenden Aktie Nr. 418 über 6 200 mangels Volljahlung für verlustig erklärt.
Naumburg a. S., den 7. Februar 1894.
Naumburger Straßenbahn A. G.
Der Vorstand. Der Vorsitzende G. Reinhard. des Aufsichtsraths: Hans Mahr.
(66647 Mechanische Baumwoll ⸗Spinn⸗ K Weberei Kempten.
Die Herren Aktionäre werden hiermit in Gemäß⸗ heit der 85 10 bis 13 der Gesellschafts-Statuten zur ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche Donnerstag, den 8. März d. J., Vor⸗ mittags EA Uhr, im Sitzungslokale der Fabrik zu Kempten abgehalten werden wird. Gegenstände der Verhandlung sind: Berichterstattung der Gesellschafts Organe, Vor⸗
lage der Jahres-Bilanz und Beschlußfassung
darũber. Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher sich spätestens drei Tage vor derselben über den Besitz von Aktien durch deren Vorlage oder sonst in glaub— hafter Weise beim Bankhause Paul von Stetten in Augsburg oder im Fabrik-⸗Komtor dahier legitimiert. . Stellvertretung erfordert schriftliche Vollmacht. Kempten, den 9g. Februar 1894. Mechanische Baumwoll⸗Spinn⸗ Weberei
Kempten. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
Robert Ott, Vorsitzender. Heinrich Düwell.
66646 Einladung zur 37. ordentlichen General⸗
versammlung der Aktionäre der
Frankfurter gemeinnützigen Baugesellschaft
auf Montag, den 12. März d. J., Abends 6 Uhr, im Hause Nr. 39 der neuen Mainzerstraße. Tagesordnung:
1) Jahresbericht, Rechnungsablage und Beschluß⸗
fassung über den Reinertrag.
2) Ermächtigung des Vorstandes zur Aufnahme einer Hypothek aus Anlaß der Aufführung neuer Gesellschaftshäuser.
3) Vornahme der Wahlen zum Vorstande, zum Aufsichtsrath und von Revisoren.
Die Vorlagen liegen im genannten Lokale auf. Frankfurt a. M., 10. Februar 1894. Der Vorstand. Dr. A. von Harnier.
6b 35]
Bergbau⸗Actien⸗Gesellschaft Massen. Auf Grund des § 19 unserer Statuten laden wir hierdurch unsere Herren Aktionäre zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Diens⸗ tag, den 6. März d. J., Vormittags 11 Uhr, in den ,, „zum roͤmischen Kaiser“ in Dort mund ergebenst ein. . Tagesorduung:
1) Bericht des Vorstandes über die Lage des Ge— schäfts unter Vorlegung der Bilanz, des Ge— winn⸗ und Verlust⸗Kontos und des Geschästs⸗ berichts für das verflossene Geschäftsjahr, so⸗ wie Bericht des Aufsichtsrathes.
Bericht der Rerisionskommission über die Prüfung der Bücher, der Bilanz und des Ge⸗ winn- und Verlust-Kontos für das verflossene Geschäftsjahr.
3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Ertheilung der Decharge.
4) Wahl zweier Rechnungerevisoren (6 23 Alin. 6 der Statuten).
Wir machen darauf aufmerksam, daß § 7 unserer Statuten, wie folgt, lautet:
„Jeder, welcher verfügungsfähig ist und spä⸗ testens drei Tage vor einer Generalversammlung, den Tag diejer nicht mitgerechnet, bei der f. der Gesellschaft oder bei den in der Einbe⸗ berufungsbekanntmachung i, ,, Stellen Aktien oder Depotscheine der Reichsbank über die Aktien hinterlegt und den Nachweis darüber durch eine ihm ju ertheilende Bescheinigung führt, hat für je eine Aktie eine Stimme.“
Depotstellen .
das Bankhaus Gust. Hanau in Mülheim
a. d. Ruhr, der A. Schaaffhausen'sche Bankverein in
Köln, und der A. Schaaffhansen'sche Bankverein in
Berlin.
Zeche Massener Tiefbau, Post Massen in
Westfalen, den 10. Februar 1894.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Adolph Ovperweg.
(Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto kann bei unserem Vorstande, so⸗ wie bei den oben genannten Depotstellen vom 16. cr. ab in Empfang genommen werden).
(b6bbl! ! Bau⸗Verein Monplaisir zu Schwedt a. O.
Die diessährige ordentliche Geueralversamm⸗ lung findet am Dienstag, den 6. März, Nachmittags 5 Uhr, im Jestaurant Sommer- frische⸗ stait. Die Herren Aktionäre haben, um stimmberechtigt zu sein, ihre Aktien spätestens eine Stunde vor Beginn der Versammluug bei dem Vor— sitzenden des Aufsichtsraths, Herrn C. Ortmeyer, niederzulegen.
Tagesordnung: Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz des Geschäftsjahres 1893. Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths. Anträge anf Umschreibung von Aktien. Schwedt, den 8. Februar 1894.
Genoffenschaften.
Keine.
ö
66386
Karl Gustav Hammer in Blasewitz ist verstorben.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten. Der bei dem unterzeichneten Königlichen Land⸗ ericht zur Rechtsanwaltschaft zugelassene Herr Dr. Dresden, am 8. Februar 1894.
Das Königliche Landgericht. Wehinger.
b67 21]
9) Bank⸗Ausweise. MWochen⸗ Uebersicht
Banerischen Nꝛotenbaut
vom 7. Februar 1894.
G,, Bestand an Reichskassenscheinen
Das Grundkapital Der Reservefonds .
Activa. 60 32 520 000
101 000 2743 090
Noten anderer Banken. JJ i 44 785 000 Lombard⸗Forderungen .. 2374 000 JI 121 000 sonstigen Aktiven... 1543 000
Passiva. 7500 000
1697000 62 866 000
9 031 000
Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ e /-) Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten .. k Die sonstigen Passiven.
.
JJ keiten aus weiterbegebenen, im Inlandt zahlbaren Wechseln. .. ay 627 974.78. München, den 9. Februar 1894.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Stand der Badischen Bank
am 7Z. Febrnar 1894. Act va.
(66668
R 5 268 711 Reichskassenscheinee . . 13 815 Noten anderer Banken. 35 266 700 Wechselbestand . 20 101 308 Lombard⸗Forderungen . 949 620 , . 63 903 Sonstige Aktiva J 1891712 28 555 777 3
Passi va.
Grundkapital. 6 9 000 000 — Reservefond d Umlaufende Noten 14 151 699 — Täglich fällige Verbindlichkeiten. . 2 865 16576 An ündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . — — Sonstige Passiva. ; 800 63021 Sp 8 555 77733 Die weiter begebenen, noch nicht faͤlligen deutschen Wechsel betragen 4 1639 207,89.
lssss6 Braunschweigische Bank.
Stand vom 7. Febrnar 1894.
Activa. Metallbestand .... S20 339. Reichskassenscheinded . 29 000. Noten anderer Banken. 136400. e, r, ,, ; 5 643 22. Lom bard⸗Forderungen 1361980. Effekten⸗Bestand. 1704776. Sonstige Aktiva. 9 O66 594.
Grundkapital Reservefonds . Spezial⸗Resewefonds Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten , An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiaa ...
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln.. 308 823. Branunschweig, den 7. Februar 1894.
Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
66387 Stan d der
Württembergischen Notenbank
am T7. Februar 1894.
Activa.
Metallbestand . . M 11 025 3770 RNeichskassenscheinde S0 430 Noten anderer Banken. 2 009 500 ,,, ö 20 g46 681 Lombardforderungen. J NS 100 k 4 8 430 Sonstige Aktiva ö 653 425
PFæsstfyn.
= 6 9 909 9900 —
2511 306. 3 263 746.
1130100. 142 329.
Grundkapital Reservefonds k Umlaufende Noten.... Täglich fällige Verbindlichkeiten. An , ,, gebundene
Verbindlichkeiten. ö 16 660 —– Sonstige Pas !. Sb 176 41
733 511 24 206100 — do 497 41
Debitoren und sonstige Aktiva ;
zu Dresden
am ⁊7Z. Febrnar 1884. Acti vn. Kursfähiges Deutsches Geld. M 23 543 748. — Reichskassenscheine J ten anderer Deutscher ken 47244600. 587 517.
K ö Sonstige Kassen⸗Bestãnde. .
Wechsel Bestůnde· . . 64 115 594. Lombard Bestãnde . . 3331 190. Effekten⸗Bestãnde ö 56 068.
5 018 287. assiva. . Eingezahltes Aktienkapita! . . 16 30 000 900. — J 4 . Banknoten im Umlauf A2 868 50. Täglich fällige Verbindlich⸗ ,. P. fein 1 12 573 918. —
n Kündigungsfrist gebundene
. ö Sonstige Passianga 621 649. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fällig Wechseln sind weiter begeben worden:
MS 2044 360. 05 Die Direktion.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 66388
Das Physikat des Kreises Angermünde, mit dem Sitze in Angermünde, ist durch die Ver⸗ setzung des bisherigen Inhabers erledigt. Bewer⸗ bungen sind bis zum 15. März d. J. unter Beifügung der zum Nachweise der Befähigung und der bisherigen Wirksamkeit erforderlichen Zeugnisse bei mir anzubringen.
Potsdam, den 1. Februar 1894.
Der Königliche Regierungs⸗-Präsident.
66255
In der Generalversammlung unserer Gesellschaft
vom 27. Januar 1894 ist beschlossen worden, eine
Herabsetzung des Stammkaßitals unserer Ge⸗
sellschaft auf MS 1654 3090 herbeizuführen.
Auf Grund des § 59 des Reichsgesetzes vom
20. April 1892, betr. Gesellschaften mit beschränkter ftung, werden die Gläubiger unserer Gesellschaft
zierdurch aufgefordert, behufs Geltendmachung ihrer
Ansprüche sich bei uns zu melden.
Berlin, den 8. Februar 1894.
M. L. Schleicher
Berliner Granit. und Marmor-Werhe Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Ernst Arendt. Pp. pa. C. Hengst.
66023 Vaterländische Feuer⸗Versicherungs Societät zu Rostock.
Zu der am Mittwoch, den 28. Februar 1894, Vormittags 10 Uhr, in unserem Ge⸗ schäftslokale zu Rostock (Mecklenb.), am Hopfen⸗ markt 31, 1 Treppe, stattfindenden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung beehren wir uns, unsere Ver⸗ sicherten hierdurch einzuladen. / Stimm⸗ und wahlberechtigt und wählbar sind nach § 13 des Statuts diejenigen Mitglieder, welche mit mindestens 15 000 6 versichert sind. Wer an der Generalversammlung theilzunehmen wünscht, hat sich am Tage vor derselben, spätestens aber am Tage derselben bis eine Stunde vor Beginn, durch Vorlage seinet quittierten Versicherungs⸗Policen resp. Prolongations⸗ scheine im Bureau der Societät zu melden und die Einlaßkarte in Empfang zu nehmen. . Vertretung Versicherter, die nicht persönlich in der
Mitglieder ist nicht zulässig. Tagesordnung:
I) Vorlegung der Jahresrechnung und Entlastung des Ausschusses (568 6, 153 und 14 des Statuts). . ö
2) Wahl von drei Mitgliedern des Ausschusses
(§ 14 des Statuts). Rostock, den 6. Februar 1894. ö Vaterländische Feuer⸗Versicherungs⸗Soeietät zu Rostock.
Der Verwaltungsrath.
W. Scheel.
— — ——
löst] Bekanntmachung.
Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß für die ständige Benutzung des Eisenbahn⸗ Anschlusses der Bersiner Zentral⸗Markthallen am Bahnhof Alexanderplatz der Berliner Stadtbahn
vom I. April d. Is. ab . von den Interessenten durch die Güter⸗-Abfertigung⸗ stelle Zentral⸗Markthalle zu Gunsten der Stadt⸗ gemeinde Berlin eine Bahnhofagebühr bei jeder ankommenden - und abgehenden Sendung er⸗ hoben werden wird, welche . . bei Wagenladungsgütern 2 M für jede chse und
He; 8 9 3 * e .
gefangene 50 kg für voll gerechnet) beträgt. Bel ausnahmsweiser Benutzung des Anschlusses wird neben der vorstehend festgesetzten Bahnhossgebühr 9 ein Zuschlag erhoben, welcher
bei Wagenladungsgütern 20 ιο für jeden Wagen und bei Stückgütern 0 26 M für je angefangene 50 kg beträgt. Berlin, den 7. Februar 1894. Magistrat pt. hiesiger Königlicher 7 und Nesidenzsta elle.
Der Direktor: Voigt.
Der Vorstaund.
C. Bernhardt. H. Gürtler.
L. Skalweit. F. Pahl.
Gventuclle Verbindlichteiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren e. M 1316 464.86.
*
— ** ö
Generalversammlung erscheinen, durch anwesende
R. sass. Bremsvorrichtung für Kinder
M 7X.
zum Deutschen Reichs⸗Anzei
ger und Königlich Prenßis
Berlin, Montag den 12. Februar
chen Staats⸗Anzeiger.
834.
w , d . e 36. . . ) 5 Der Inhalt dieser Beilgge, in welcher die Bekanntmachungen Jus den Hanzels= 6 Zeichen, und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif, und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Gentral⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-⸗-Anst ü Berlin auch durch die 89 liche Expedition des Deutschen . und Hel. , n ,.
Anzeigers 8w., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Vom „Central ⸗Handels⸗Negifter für das Dentsche Neicht werden heut ie Nrn. 371. 37 B. und 377. ausgegeben
latt unter dem Tite
das Deutsche Reich.
(Nr. 37A
Das Central⸗Handels⸗Register für das . Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis ⸗ beträgt L Æn 650 Y für das Viertelja
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
r. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — 20 3. .
5 — —
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. Klasse. ö 3. Sch. 8100. Roßhgarstoff zu versteifenden Einlagen für Kleidungsstückhe. — Firma Ge—⸗— , . Schriever in Dresden. 2. September 893. 12. K. LE 327. Vorrichtung zum Sättigen von Flüssigkeiten mit Gasen. — Friedrich Kaiser genannt Keller in Dresden, Kaulbach— straße 15. 8. Dezember 1893. 183. K. LL 372. Einrichtung zur Beobachtung der regelmäßigen Wirkung von Dampfwasser⸗ Ableitern. — L. Kallmeyer in Berlin, Branden⸗ burgstr. SJ. 23. Dezember 1893. W. 9289. Stehender Zweikammerkessel mit Speisewasser Reinigung. — Victor Wronski
in Gleiwitz. 8. August 1893.
21. L. 7057. Druck- und Papierschubeinrichtung für elektrische Typendrucker. — Samuel Rush Linville, Walnutstr. 3610 und Louis Frederick Hettmansperger in Chestnutstr, Philadelphia V. St. A Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 21. April 1891.
M. 10 014. Galvanisches Element mit in Umlauf erhaltener Erregungsflüssigkeit. — Sieg⸗ fried ,, in . I. Mondschein⸗ gasse 4; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 5. August 1893. . ö
S. 7 SZ. Vorrichtung, oberirdische Strom⸗ leitungen beim Zerreißen stromlos zu machen. — Siemens * Halske in Berlin SsW., Mark⸗ grafenstraße 94. 17. März 1893.
22. S. LZ 332. Verfahren zur Ueberführung von dialkylierten Rhodamine in höher alkylierte Farbstoffe; Zusaß zum Patente Nr. 73 575. — Badische Anilin C Soda⸗Fabrik in Lad— wigshafen a. Rh. 27. Juli 1892.
ö 3 ** 598. Verfahren zur Ueberführung dialkylierter Rhodamine in höher alkylierte Farb⸗ stoffe; Zufsatz zum Patente Nr. 73 880. — Badische Anilin und Sodafabrik in Ludwigs— hafen a. Rh. 27. Juli 1892.
B. EA 796. Verfahren zur Darstellung blauer Disazofarbstoffe aus ar as Naphtylendiamin. — Sadische Anilin C Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 2. Juni 1893.
C. 754. Verfahren zur Darstellung der ar Amido- aM naphtol- r sulfosãure. — Leopold Cassella C Co. in Frankfurt a. M. 23. Sep⸗ tember 1893.
G. S630. Verfahren zur Gewinnung von eim aus Knochen mittels schwefliger Säure. — Firma Wilhelm Grillo in Oberhausen, Rhein unde und Lr. Max Schroeder, Chemiker in Düsseldorf, Kapellstr. 32. 23. Dezember 1893.
R. S360. Verfahren zur Herstellung von , , und Dr. W.
in Niederfischbach bei Kirchen a. Sieg.
— 1893. . . B; A5 O8. Feuerungsanlage. — Hermann Blessiuger, Stadt⸗Bauinspektor in Magdeburg, Pfälzerstraße 15. 14. August 1895.
S. 3 071. Feuerungsanlage mit Luftvor⸗ Färmung. - Friedrich Hollnigun in Berlin W., Potsdamerstraße 73 II. 18. Januar 1893.
S. 1 G46. Schornstein mit Einrichtung zur Ventilation und Heizung von Räumen. — Friedrich Hollmann in Hf W., Potsdamer⸗ straße 73 JJ. 18. Januar 1893.
S. 726. Beschickungs vorrichtung. — Sächsische Maschinen fabrik zu Chemnitz. 20. Juli 1893.
25. St. 2626. Französischer Rundwirkstuhl ohne Preßräder für glatte Kulierwaare und für Preßmusterwaare. — R. Stahl in Stuttgart, Bahnhofstr. 107. 15. Juli 1893.
26, G. SSS. Abnehmbare Cylinderführung für Gasglühlampen. — Julius Gutmann in ö Kaiser Wilhelmstr. 43. 7. November
28. G. 3980. Verfahren zum Marmorieren
hon Leder. — J. 5 Epstein in Frankfurt a. M., ö Langestr. 22. J. obember 1893.
O0. B. A4 978. Desinfektionsapparat. — Olaf
. . e m. ,, Dr. Joh.
; zin Berlin 8SsW., Kommandar . r ern itenstraße 89 =. G. S5 5. Verfahren und Vorrichtung zum
Sn bl en — Alfred Gutmann in Ottenfen a ei Hamburg. 19. Oktober 1893.
A 3620. Gewehrständer. — William 8 Atzreg / Sackhetts Harbor in New⸗Jork, . St. A. 3 Vertreter: Arthur Baermann in e, NW., Luisenstr. 43/44. 19. September
K. 1E AO. Kinderbettsopha. — Leopold Kahn i i n, 23 . ö. . Dres denerstr. 72/73. 1I. Sep⸗
. S250. Verstellbarer Bilder! . FJosef Ploy in Linz. Donanstr' — .
Carl Fl i ü ĩ er fle . München, Josefspitalstr. 103.
.
6
Klaffe. . 2324. S. 766. Kaffee⸗Maschine. — Dr. Franz
35. O. 2915. Elevatorbecher mit beweglicher
26. G. SGS.
29. D. 60411. Druckwalze für Kautschuk mit
40. F. 64905.
42. Sch. 91 75.
44. E. R027. Doppelseitiger Klappperschluß
5. H. E971. Mittel gegen Fliegen und
E89. F. GE76. Walzwerk zur Herstellung von
50. H. EZ 923. Grieß und Dunstputzmaschine.
51. G. S262. Mechanik ö. Klaviere und ähn⸗
G. S429. Rlappmechanik für mechanische
60. H. E3 818. Einrichtung zum Gleichmãßig⸗
„LE. S468. Federnder Radreifen. — Boris
wagen. Luke Roberts in Tong b. Bradford; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissiens⸗Rath, und X. Glaser. Regierungs⸗ Baumeister, in Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 15. November 1893.
— 3 Professor, in München. 9. Dezember
U. S853. Ständer mit einstellbarem Trage⸗ brett. — Dr. Oscar Uhlworm in Cassel. 26. Januar 1893.
W. 3432. Waschschrank. — Carl Emil Wendt in Berlin SW., Zossenerstr. 10. 31. August 1893.
Klappe. — Robert Otto in Hamburg, Groß⸗
mannstr. 191. 1. Dezember 1823.
. Kondenswasser⸗Ableitung für Niederdruck Dampfheizungen. — David Grove in Berlin, Friedrichstraße 24. 9. Dezember 1893.
Sch. 8835. Elcktrisch geheizter Back⸗ und Bratofen mit regelbarer Beheizung. — Friedrich Wilhelm Schindler-Jenny in Kennel⸗ bach bei Bregenz, Schweiz; Vertreter: Otto Wendland in Berlin SW., Leipzigerstr. 51 III. 8. Mai 1893.
rücklaufender Kühlflüssigkeit. — Joseph Edwin Davis in Lynn, 34 Baltimore Street, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: R. Schmidt in Berlin W., Potedamerstr. 141. 6. November 1893.
46 Darstellung von walz. und schmiedbarem Flußnickel und dessen Legierungen; Zusatz zum Patent Nr. 73 423. — XJ. Flieit⸗ mann in Schwerte in Westfalen. 29. No— vember 1892.
Tourenzähler. — Gottlieb Schweikhofer in Mülheim a. Rhein, Freiheit⸗ straße 24. 7. Oktober 1893.
für Stulpenknöpfe. — Heinrich Eder in Wien VI., Dürergasse 20; Vertreter: Arthur Gerson und Gusta Sachse in Berlin 8SW., Friedrichstr. 2333. 18. Dezember 1893.
ö H. LTD TAO. Knepfbefestigung. — H. Hilli⸗ scher in Wien TI X., Döbling, Hirschengasse 53; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden-A., Amalienstr. 5 J. 28. Juli 1893.
S. Ez 886. Verschluß für Schlüsselringe aus Ketten. — Hompesch E Co. in Berlin 8., Ritterstr. 15. 16. September 1893.
andere Insekten. — F. Haase in Dresden. 17. Oktober 1893. . .
M. 9473. Drillmaschine mit unter Feder⸗ druck stehenden, drehbaren Scheibenpagren statt der Schar, Zusatz zum Patente Nr. 61 758. — Wilhelm Meinshausen in Lüderitz i. Altmark. 11. Januar 1893.
Walzstäben mit an drei oder mehr Seiten ver—⸗ sehenen wechselnden Profilierungen. — Fagon⸗ eisen⸗Walzwerk L. Maunftaedt C Co. in Kalk bei Köln. 25. Juli 1892.
S. 7069. Drehbank mit besonderer Prismen ˖ führung für Suppert und Handauflage. — Bern. hard Fischer C Wiusch in Dresden. 19. Sep⸗ , / J
89 E98. Vorrichtung zum Ziehen von konischen Stäben. — Fried. . in Essen, Rheinpreußen. 23. Oktober 1893.
— Carl Haggeumacher in Budapsst; Ver⸗ treter: Carl AÄrndt in Braunschweig, Wolfen⸗ büttlerstr. 50. 30. September 1893.
liche Instrumente zum Berhätigen von Schellen, Triangel u. dergl. — Gottfried Gröning in Lübeck, Tackenburger Allee. 14. Juni 18983.
Musikwerke. — Josef Gabriel in Wien -Hietzing; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Ber⸗ lin W.. Friedrichstr 78. 1. September 1893.
erhalten der Umdrehungsgeschwindigkeit einer Kraftmaschine. — Otto Horn in Oberoderwitz i. S. 26. August 1893.
D; D. B97. Zweitheilige, mit Luftkissen ver⸗ sehene Radnabe. — William Doig, 155 New Bond Street in London; Vertreter: E. G. Prill⸗ . Berlin NV., Stephanstr. 54. 21. Oftober
D. S023. Zur Fortbewegung von Schlitten und Fahrzeugen dienendes Treibrad. — Christian Dohl und Volkmar Lindner in Zittau. 13 No—⸗ vember 1893.
F. 7168. Luftsattel für Fahrräder und der⸗ gleichen. — Alwin Frentzel in Manchester, Victorig Hotel; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 22a. 16. November 1893.
T. II 278. Vorrichtung zum 3 von aus einem Stück bestehenden heb Schutzhüllen für Luft⸗Radreifen. — Charles Koempgen in ea nn n nn gen e, Vertreter: Hugo
ataky un ilhelm Pataky in Berlin NW., ef gh. 25. 20. November 1893. ;
Lontzky in Nürnberg. 11. November 1893. M. EO 197. indrad für Fahrräder. —
Llasse.
63. W. 9456. Drahtspeichen⸗Befestigung bei Va genrãdern mit von Nabenringen umschlossener Achsbuchse. — Firma Winsch * Pretzsch in Zeitz. 16. September 1893.
68. O. E918. Sicherung von Zifferscheiben an Kontrolschlössern der unter Nr. 61 395 geschützten Art. — Johann Osinger in Budapest; Ver⸗ treter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. 29. Mai 1893. —
S.. 7650. Thürzudrücker und ⸗Versperrer. — Paul Suckow in Breslau, Lohestraße 11. 4. Dezember 1893.
71. R. S357. Lederwalke zur Herstellung von Schuhen aus einem Stück — W. Reuter in Nehesdorfer Pechhütte bei Finsterwalde. zember 1893.
74. . EL S6. Wecker mit Fallgewicht. — Richard Hochheimer in Frankfurt a. M., Holz- graben 37. 17. Oktober 1893.
2 K. I 2X7. Tableauklappen⸗ Anordnung. — . Kröger in Solingen. 16. Dezember
5.
725. L. 7095. Verfahren zur Aufarbeitung von Chlorcalcium und Chlormagnesiumlaugen. — Farnham Maxwell Lyte und Cecil Henry Maxwell Lyte in London, 0 Finsborough Road; Vertre— ter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in 5 a. M., Herrmannstr. 42. 1. Dezember
726. D. 6014. Vorrichtung zum Verzögern der Vorgarnlieferung an Selfakkoren. — Paul De⸗ surmont in Lodz, Russ. Polen; Vertreter: C. Feblert und G. Loubier in Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 7. November 1893.
78. H. ELT S92. Elektrischer Zünder. — Eugen Hackh in Stuttgart, Schwabstr. 69. 260. Sep⸗ tember 1893.
SI. D. 6E O04. Einrichtung zur Ausgleichung des Luftdrucks bei der Wägung von pneumatisch befördertem Getreide. — Fred. E. Duckham in London, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin—⸗ straße 3. 27. September 1893.
ST. B. E 338. Röst⸗ und Kühlvorrichtung für Kasten und dergl. — Emil Böttcher in Elherfeld. 28 Oktober 1893.
L. sz. Darre mit rotierenden kegel— förmigen Trommeln. — Friedrich Lichtenfeld in Magdeburg, Altes Fischerufer 1. 22. Juli 1893.
S6. H. EZ O49. Vorstoß mit Drahtspirale für Damenkleider. — Emil Hauffe in Pulsnitz i. Sachsen. 9. Oftober 1893.
S9. P. 6343. Schleudermaschine zur ununter⸗ brochenen Abscheidung der festen Bestandtheile aus schlammigen Flüssigkeiten. — Heinrich Polaczek in Skrip bei Troppau, Oesterr. Schlesien; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 73. 17. Juni 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 50. W. 9205. Steinauslesemaschine für Körner— früchte. Vom 1. Februar 1894. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. rn 789 34. 7920. Zimmerpissoir in Form eine Nachttisches. Vom 2. ö 133 ; R. SOs4. Waschvorrichtung. Vom 2. No⸗ vember 1893. 28. A. 3481. Zentrier⸗ und Einstellvorrichtung für Dauben und Messerwellen von Daubenfüge⸗ maschinen. Vom 16. November 18935. 6 Æ7. J. 2HEEÆ. Schwungradbremse mit elek⸗ trischer Auslösung. Vom 6. November 1893. 9. W. 9314. Selbstschaltende Bohrknarre. Vom 13. November 1893. 51. Sch. S877. Vorrichtung an Zithern zur Aenderung der Abstände der Saiten. Vom 9. November 1893. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. . 3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen ,, Schutzes gelten als nicht eingetreten. e. .
Vorrichtung zum Einspannen und Breithalten der Häute an Lederspaltmaschinen. Vom 22. Dezember 1892. .
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Vachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 74 057 bis 74 200. Klasse.
HE. Nr. 74 AEO. Schüttelrost. — Maschinen⸗ bauanftalt Humboldt in Kalk b. Köln. Vom 24. September 1893 ab.
Sebastian Müller in Regensburg. 13. Ok. tober 1893. ? ) ö
T. Nr. 74 089. Scheermaschine für Felle. —
Australien und J. D. Kain in Shaw Heat
Stockport, England; Vertreter: R. 83 J. Maemecke und F. Deißler in Berlin G6. Alexanderstr. 383. Vom 75. April 1893 ab.“
Klasse.
X. Nr. 74071. Damenhut⸗Stütze. — O. Schiller in Dres den⸗Pieschen, Leipzigerstr. 31 . Vom 2. Mai 1893 ab.
Nr. 74 191. Maschine zum Entfernen der überflüssigen Kielmasse bei Federn. — A. Tobias, Inhaber der Firma Joel & Tobias, in Berlin, Schãferstr. 135134. Vom 11. August 1893 ab-
. Nr 7A 112. Schutzvorrichtung gegen Lampen⸗ explosionen. — J. Böncken und E. E. Krick⸗ meyer in St. Petersburg; Vertreter: R. Lüders in Görlitz, Vom 24. Febrnar 1892 ab.
Nr. 2140. Lampenlöscher mit Uhrwerk. DJ F. Lange in Hannover, Hildesheimerstr. 158. Vom 23. September 1893 ab.
6. Nr. T4 175. Apparat zum Sterilisieren bew. Pasteurisieren von Wein und anderen r, Zusatz zum Patente Nr. 70164. — O. Fromme in Frankfurt a. M. z 8. April 1893 ab. . .
8. Nr. 7A EH. Bleichpulver. — . J. Castner in London, 115 Cannon Street; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43144. Vom 29. Juli 1892 ab.
Nr. 7Æ EZ6. Verfahren zur Herstellung einer Türkischrothölseife. — J. Knobloch in Zuckerfabrik Doxan, Station Theresienstadt; Vertreter: R. Lnüders in Görlitz. Vom JI6. Mai ö. ab. ;
Nr. 74 198. Verfahren zur Erzeugung von Dig aʒofarhstoffen auf der Faser; 3 zum Vatente Nr. 68 529. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Baher C Co. in Elberfeld. Vom 18. August 1892 ab.
EO. Nr. 74 E94. Künstlicher Brennstoff. — A. George in Berlin NW., Alt-Moabit 84. Vom 23. September 1893 ab.
IE. Nr. 24 9082. Verfahren zum Einheften von Schriftstücken und anderen Papieren in ö ö und dergl. — Th. Hiller in Berlin, Jägerstr. 4 II. X ö, , . J
Nr. 24 E09. Mappe, Brieftasche oder dergl. mit federndem Rückentheil und mit diesem federnd verbundenen Deckeln. — A. E. A. Ray, 18 Lady Somerset Road. Kentiss Somn,
Grfsch. Middlesex, Großbritannien; Vertreter: E. W. Hopkins in Berlin C., Alexanderstr. 36. Vom 8. September 1893 ab.
Nr. 7A 127. Federndes Buch, und Album⸗ schloß. — P. Bonveron in Berlin 8. Branden⸗ burgstr. 75. Vom 14. September 1893 ab.
Nr. 74 181. Varrichtung zum Ausschneiden von Scheiben und Ringen aus Pappe u. dergl. — P. Berent und Br. W. Man, beide in Saaj, Böhmen; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 11. Juni 1893 ab. LE2. Nr. 7 0s7. Manganatmasse zur Sauer⸗ stoffgewinnung aus atmosphärischer Luft und Verfahren zur Darstellung derselben. — F. Fanta in London; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C, Alexanderstr. 383. Vom 8. Januar 1892 ab. .
13. Nr. 24 LI5. Einrichtung zur Beförderung der Verdampfung bei Dampfkesseln mit Feuer⸗ büchse. — J. Retzer in Wien XII., Wilhelm⸗ straße 64; Vertreter: B. Brockhues in Köln a. Rh. Vom 11. Januar 1893 ab.
Nr. 7E E5R. Vorrichtung zum Reinigen des Speisewassers mit Speiseventil und Auffang⸗ trichter im Dampfraum. — D. Hanna in DSgdensburg, County of St. Lawrence, State of New-⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorrotheen⸗ straße 32. Vom 16. Februar 1893 ab.
ö Nr. 74168. Werkzeug zum Einpressen der Dichtungsringe an Wa serstandegla ern. Firma Emil A. Baus, Inhaber Louis Nagel, in Danzig. Vom 5. September 1893 ab.
Nr. 74 185. Dampfüberhitzer aus Doppel⸗ röhren mit äußerer und innerer Heizung. — A. Hering in Nürnberg. Vom 6. Juli 1853 ab.
14. Nr. 74 142. Verbund . Dam p smaschine mit Hilfsventilen zwischen Ein! und Austrittskanal.
— J. Wright in London, 16 Great George
Street; Vertreter: C. H. Knoop in Dresden.
Vom 20. Juli 1892 ab.
2 * 2 — W lꝛãö 1
ö Umsteuerung für mehrzylin⸗ drige Dampfmaschinen. — R. Holtz in Har⸗ burg 4. E. Vom 4. Juni 1893 ab. d
15. Nr. 74 132. Fingerführung für Schreib⸗
maschinen. — Grant, 76 Gast State Street in
It aca, Tompkins County, Stagt New⸗Hork;
Vertreter; R. Noa und G. Wohlfarth in
Berlin W., Leipzigerstt. 35). Vom 2. August
1893 ab.
17. Nr. 74 065. Carre sche Ammoniak ⸗Eis⸗
ef, mit Zwischenkühler und Drehschieber⸗ verschluß. — X. Schenerecker in Indianopolis
Indiang, V. St. A.. Vertreier: Alfred Joseph
in Hamburg. Vom 8. März 1893 ab.
B. Dunkerley in Glenorchy, Tasmania,
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