— —— — .
. ö . —
Klasse.
21. Nr. 72 641. Stromabnehmer für elektrische Maschinen.
24. Nr. 163298. e,, . mit offenem Herd ohne Rost für Retortenöfen.
Nr. 27 sO0. Seitlicher Schlackenschacht bei einer Füllfeuerung mit offenem Herd ohne Rost für Retortenöfen; Zusatz zum Patente Nr. 16 398.
Nr. 67 832. Feuerungsrost.
Nr. 68 346. Feuerrost.
25. Nr. 27 686. Cotton⸗Wirkstuhl.
Nr. A2 491. Strickmaschine mit mechani⸗ schem Minderaprarat.
320. Nr. 51 77278. wickelung.
24. Nr. 62 480. Selbstthätig schließender, an
der Thür zu befestigender Brotkasten. Nr. 63 128. Sitzbrett für Aborte. Nr. 65 087. Messerputzmaschine. Nr. 69 928. Ausziehbare Gardinenstange. Nr. 70 0s6. Kartoffelschneider. Nr. 70 124. Ventil⸗Einrichtung für den
Aufzugkolben von Zimmer Springbrunnen.
Nr. 71 S6. Kleideraufhänger mit elektrisch⸗ akustischem Alarmapparat.
25. Nr. 68 229. Selbstthätige Sicherheits- vorrichtung für die Fahrstuhlthür von Personen— aufzũgen.
27. Nr. 64 091. Farbige Verzierungen für bauliche und Kunstzwecke.
38. Nr. 68 197. Vorrichtung zum Schleifen von Kreis. und anderen Sägen.
39. Nr. 50 942. Verfahren zur Herstellung von formbaren Massen und Farbstiften.
40. Nr. 52 907. Vorrichtung zur Extraktion von Edelmetallen aus ihren Erzen.
Nr. 62 449. Verfahren zur Fällung bezw. Zementation von Kupfer.
42. Nr. 65 265. Varrichtung zur selbstthätigen Abgabe bestimmter Tlüssigkeitsmengen.
w . Entfernungsmesser mit Latte.
44. Nr. 67 oss. Lampe.
45. Nr. 68 8Os. Getreidereinigungsmaschine mit Schraubengeblãäse.
. Nr. 7 3 039. maschinen.
46. Tr. 59 5935. maschinen.
Nr. 62 4279. Antriebvorrichtung für Hand—⸗ betrieb mit Unterstützung durch das Koöͤrper⸗ gewicht.
NVr. 68 s94. Gasgemischregulator.
47. Nr, 67 920. Delkanne mit Einrichtung zur selbstthätigen Unterbrechung des Oelaustritts. 49. Nr. 98589. Neuerungen an Pressen zur Um—
hüllung von Telegraphenkabeln.
Nr. L 227. Neuerung an Pressen zur Um⸗ hüllung von Telegraphenkabeln; Zusatz zum Patente Nr. 9980.
Nr. 47 708. Verfahren zum Pressen von Hohlgegenständen aus Metallblech.
Nr. 51 882. Traneportvorrichtung für Huf⸗ nägel maschinen.
Nr. 58 043. Maschine zur Herstellung von Stahlschreibfedern.
Nr. 63 780. Elektrisch erhitzter Löthkolben.
Nr. G4 052. Fräsmaschine zum gleich⸗ zeitigen Fräsen zweier parallelen Flächen.
ö Nr. 68 525. Krafthammer.
50. Nr. 51 883. Einlaufvorrichtung mit rechts- und linksgängiger Schnecke für Walzenstühle. Nr. 5d 382. Kugelmühle mit schräg ge⸗ stellter offener Laufrinne.
Nr. 62 761. Einlaufvorrichtung mit rechte— und linksgängiger Schraube für Walzenstühle, Dreschmaschinen und dergleichen; Zufatz zum Patente Nr. 51 883. z
51. Nr. 62 8236. Uebertragung der Einfall— hebel⸗ Bewegung auf pneumatischem Wege bei mechanischen Musikwerken mit durchlochtem Notenblatt.
Nr. G63 236. Stimmvorrichtung für Saiten⸗ instrumente. 52 053. Nadel zur Bildung von Ketten⸗
Verfahren zur Chlorent⸗
Zündstreifen⸗ Feuerzeug mit
Strohelevator für Dresch⸗
Zündvorrichtung für Gas⸗
Querschneidmaschine für end⸗ loses Papier. Nr. 623 240. Egoutteur⸗Farbwalze. Nr. G8 526. Holzschleifmaschine.
Nr. 64 899. Photographische Rollkassette.
Nr. 51 6237. Ventil für Pumpen u. f. w.
Ur. 64 744. Saugender Stoßheber.
Nr. 56 930. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder mit Benutzung schwingender Tritthebel. Nr. 60 239. Gummi- Radreifen mit aus schwammigem Gummi bestehendem Kern.
Nr. 62 258. Befestigung von Luft- Rad⸗ reifen.
Nr. S2 94. Tragarm für Wagenlaternen. Nr. 68 951. Zur Befestigung hohler, mit Luft gefüllter Fahrradreifen dienender Schutz⸗ mantel. ;
Nr. 20 3267. Eine Vorrichtung zum Ab nehmen des Hinterrades und der Antriebkette von Fahrrädern.
65. Nr. 47 3314. Antrieb und Steuervorrich⸗ tung für Schiffe. ;
. Nr. 56 672. Neuerung in der Anordnung von Schiffsschrauben.
Nr. 6 212. Grundmeldeapparat mit oppelter Rufvorrichtung für Schiffe.
Nr. 57 378. Einrichtung zum Schleifen
Deckel an Kratzenmaschinen.
Nr. 62 719. Thürschloß.
Nr. 52 815. Deckelpuz Einrichtung für Karden mit Wanderdeckeln.
Nr. G62 716. Schaukelpferd.
Nr. 67 790. Vorrichtung zum Anzeigen der gefallenen Kegel. ;
Nr. G69 240. Zerlegbares Ringelspielpferd.
ö Ur. 69 904. Luftdruck ⸗ Spielzeug.
78. Nr. 37 6231. Verfahren zur Herstellung ron Schießpulver, bei welchem der Schwefel durch solche Mengen eines Ammoniaksal;es er—⸗ setzt ist, daß bei der Entzündung Kaliumamid ent steht.
79. Nr. 68 883. Vorrichtung zum Formen der Enden von Zigarren. ;
SI. Nr. 62 898. Feststellvorrichtung für Faß⸗ verschlüfse mit von einem Handgriff bewegten
8 19* Riegeln.
66
Klasse. Sz. Nr. 63 8923. Trockenvorrichtung für Leim=, Gelgtine⸗ und ähnliche Platten. Nr. 68 895. Trockenvorrichtung. S4. Nr. 67 503. Ausschachtmaschine für Lehm⸗ erde, Torf und andere weiche Erdarten. 85. Nr. 73 O40. Einrichtung zum schnellen An⸗
kuppeln eines Schlauches an Aus laßmundstücke einer Wasserleitung.
S6. Nr. 62 772. Doppelthebende Offenbach⸗ Jaquardmaschine.
S9. Nr. 53 O21. Doppelschnitzelmesser. Nr. 58 498. Doppelschnitzelmesser; Zusatz zum Patente Nr. 53 021.
Nr. 70 626. Riesel⸗Verdampfapparat.
b. Infolge Verzichts. Klasse. 2 z ö
S. Nr. 6 552. Stoffwickelrolle von Pappe.
14. Nr. 53 122. Stoßkraftmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 47 812.
33. Nr. 62 452. Verschließbarer Griff für mittels Bügel sich öffnende oder mit Trage—⸗ griffen versehene Behälter.
51. Nr. 48 493. Pianino; Zusatz zum Patente Nr. 45 883.
71. Nr. 69 042. Verfahren zur Herstellung von Schuhwerk mit elastischer Sohle.
e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
Klasse. S669. Neuerungen an Modellplatten und in dem Verfahren zur Herstellung derselben.
ö Nr. I5 271. Neuerung an Modellplatten⸗ rahmen; Zusatz zum Patente Nr. S669.
2. Nr. 6951. Boden mit Asbest⸗Zwischenlage an Bratpfannen.
ö Nr. 911. Neuerung an Bratpfannen⸗ böden; Zusatz zum Patente gr. 6951.
Nr. 4 020. Bratpfannenboden mit Zwischen⸗ lage; 2. Zusatz zum Patente Nr. 6951.
45. Nr. 6920. Buttermaschine mit Einrichtung zum Temverieren der Milch.
Nr. EO 594. Neuerungen an Buttermaschi⸗ nen mit Einrichtung zum Temperieren der Milch; Zusatz zum Patente Nr. 6920.
49. Nr. 6236. Kombinierte Bohr-, Säge⸗ und Fräsemaschine für Handbetrieb.
Nr. 22 385. Veränderter Vorschub an der durch P. R. Nr. 6236 patentierten kombinierten Bohr⸗ Säge⸗ und Fräsemaschine für Handbetrieb; 1. Zusatz zum Patente Nr. 6236.
59. Rr. 6516. Neuerungen an Zentrifugal⸗ pumpen.
S) Theilweise Nichtigkeitserklärungen.
Der Anspruch eins des der Handlung J. M. Grob C Co. in Leipzig-Eutritzsch gehörigen Patentes Nr. 60 475, betreffend als Vergaser dienendes Zündrohr für Petroleummaschinen, welche im Vier⸗ takt arbeiten‘, ist durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 3. Januar 1894 für nichtig erklärt.
Das dem Direktor H. C. Birley in Manchester, Engl., gebörige Patent Nr. 69 839, betreffend mit Luft gesüllter Gummi⸗Radreifen“, ist durch rechts⸗ kräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 9. November 1893 insoweit für nichtig erklärt, als dasselbe allgemein einen mit Luft gefüllten Gummi⸗Radreifen schützt, dessen äußere Hülle eine geringere Abmessung besitzt, als der eigentliche Gummischlauch.
An Stelle des bisherigen Anspruchs des Patentes Nr. 69 839 tritt folgender Anspruch:
Ein mit Luft gefüllter Gummi⸗Radreifen, dadurch gekennzeichnet, daß der eigentliche Gummischlauch in einer äußeren, in der Weise hergestellten, nicht elastischen Hülle (c) eingeschlossen ist, daß dieselbe als Ring, welcher auch aus zusammengeklebten Streifen angefertigt werden kann, um, beziehungs⸗ weise auf den Gummischlauch gelegt und nach dem Vulkanisieren gewendet wird, sodaß die dann außen⸗ liegende Hülle (e) den Luftschlauch von allen Punkten unter seitlichem Druck hält und dadurch Selbstschluß etwa stattfindender Durchlochungen bewirkt.
97) Zurücknahme eines Patentes.
Das dem Job Duerden in Burnley, England,
gehörige Patent Nr. 46 063, betreffend „Maschine
zur Herstellung von Papiersäcken“, ist durch rechts—
kräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes
vom 23. November 1893 zurückgens mmen.
Berlin, den 15. Februar 1894.
Kaiserliches Patentamt.
von Koenen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog—⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt reröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn— abends, die letzteren monatlich
67428
b 7252 Altona. Bei Nr. 763 des Gejellscharte le.] Firma F. Kreutzfeldt C Sohn zu Altona. Ge⸗ sellschafter Kaufleute Hans Friedrich Christopher Kreutzfeldt, Jeachim Friedrich Hermann Kreutzfeldt und Beorg Hinrich Martin Kreutzfeldt daselbst, ist notiert: Am 6. Februar 1894 ist der Kaufmann Georg Hinrich Martin Kreutzfeldt aus der Gefellfchaft ausgeschieden. ; Altona, den 10. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
67250 Altona. Der Fabrikant Johannes Siemon Baal mann zu Altena hat für sein daselbst unter der Firma J. S. Baalmann bestehendes und unter Nr. 2366 des Firmenregisters eingetragenes Geschäft dem Kaufmann Claus Exers zu Altona Prokura ertheilt. Dies ist heute in unser Prokurenregister unter Nr. 584 eingetragen worden. Altona, den 19. Februar 1894.
Königliches Amtẽgericht. Abtheilung IIIa.
. ö. , Altona. Bei Nr. 805 des Gesellschaftsregisters,
S2. Nr. 62 4231. Vorrichtung zum Trocknen
3 6 * ren Getreide.
. 3
Jacobsen zu Hamburg, mit Zweigniederlassung zu
Firma Chem. Techn. Fabrik von Dittler
Wilbelm August Dittler und Max Jacobsen, beide zu Hamburg, ist notiert: . Die Liquidation ist beendet und die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Altona, den 11. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa.
672531 KRarmen. Unter Nr. 3201 des Firmenregisters wurde heute zu der Firma Alb. Honsberg ver⸗ merkt, daß das Handelsgeschäft durch Vertrag auf den Kaufmann Leo Menken zu Düsseldorf über⸗ gegangen ist, welcher dasselbe unter der Firma Albert Honsberg Nachf. L. Menken fortsetzt. Sodann wurde unter Nr. 3291 desselben Registers eingetragen die Firma „Albert Honsberg Nachf. L. Menken“ und als deren Inhaber der Kaufman Leo Menken in Düsseldorf.
Barmen, den 12. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. JI.
Kerlin. Sandelsregister 67467] des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 12. Februar 1894 sind am 13. Februar 1894 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 143589, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: . Kühne . Bunke mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein— getragen: J Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber— einkunft aufgelöst.
Der Kaufmann Hubert Franz Bunke setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 25 583 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 583 die Handlung in Firma:
. Kithne X Bunke mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Hubert Franz Bunke zu Treptow bei Berlin eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst am 1. 1894 begründeten f Firma:
r ᷣ am ebruar offenen Handelsgesellschaft in
. Ascher * Bernstein (Geschäftslokal: Neanderstr. 36) sind: der Kaufmann Arthur Bernstein und der Hutmacher Adolf Ascher, veide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 14 566 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. In, unser Firmenregister ist unter Nr. 514, woselbst die Handlung in Firma: . George Broche mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf die Kaufleute Georg Pritzkow und Hermann Pritzkow zu Berlin übergegangen, welche dasselbe unter un⸗ veränderter Firma fortsetzen. Vergleiche Nr. 14 565 des Gesellschaftsregisters.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 14 565 die Handelsgesellschaft in Firma:
. George Broche mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Gesell— schafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1894 be⸗ gonnen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 19 064, wo⸗ selbst die Handlung in Firma:
Emil Goldschmidt mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein— getragen;
Der Sitz der Firma ist nach Charlottenburg verlegt. Vergleiche Nr. 235 des Gesellschafts⸗ registers von Charlottenburg.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 24 836, woselbst die Handlung in Firma:
. A. Noortwyck mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein— getragen:
In Stuttgart ist eine Zweigniederlassung errichtet.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 25 194, wo⸗ selbst die Handlung in Firma: Jarecki Sohn m Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein—
na forset Vergleiche Nr. 25 584.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 584 die Handlung in Firma:
Jarecki Sohn nit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Robert Jarecki zu Berlin eingetragen worden.
Die Prokura des Robert Jareecki für die erst— bezeichnete Firma ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 10 121 des Prokurenregisters erfolgt.
In unser Fitmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin
unter Nr. 25 585 die Firma:
C. Stieghahn (Geschäftslokal: Waldemarstraße 14) und als deren Inhaber der Fabrikant Andreas Christian Karl Stieghahn zu Berlin,
unter Nr. 25 586 die Firma:
F. W. Pflaum Geschäfts lokal: Alte Leipzigerstr. 6) und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Pflaum zu Berlin,
eingetragen worden. 3. Gelöscht sind:
Firmenregister Nr. 15 757 die Firma: Alfred Lilienthal. Firmenregister Nr. 20 954 die Firma: Pfannschmidt C Barth. Firmenregister Nr. 25 114 die Firma: J Gust. Eiseck. Zufolge Verfügung vom 13. Februar 1894 ist am selben Tage in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 14557 mit dem Sitze zu Berlin die Kommandit⸗ gesellschaft in Firma: ⸗ von Koenen E Co. (Geschäftslofkal: Behrenstraße 1) und sind als deren persönlich haftende Gesellschafter der Bürger meister a. D. Dr. jur. Joseph Rosenthal zu Berlin und der Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath a. D. Wolf⸗ gang von Koenen zu Charlottenburg eingetragen worden. Berlin, den 13. Februar 1894. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89 / 90.
Ottensen in Liguid., Gesellschafter Fabrikanten Carl
Mila.
Rerlin. Bekanntmachung. 67259
In unser Firmenregister ist unter Nr. 678 di Firma A. Eisenhuth mit dem Sitze in Reinicken— dorf und als deren Inhaberin die verehelichte Kauf. mann Eisenhuth, Auguste, geb. Heydecke, zu Rei. nickendorf eingetragen worden.
Berlin, den 7. Februar 1894
Königliches Amtsgericht II. Abtheilung TVI.
KRerlinchem. Bekanntmachung. 7 255
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung von heute eingetragen worden:
Zu Nr. 73.
S. Arnholz jr. Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Isidor Arnhoh zu Beinstein übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt.
Nr. 303 (früher 73).
Der Kaufmann Isidor Arnholz mit dem Orte der Niederlassung Berustein und der Firma S. Arnholz zr.
Berlinchen, 8. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht.
Ronm. Bekanntmachung. (67256
. Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handelsgesellschaftsregister unter Nr. 714 die offene Handelsgesellschaft unter der Firma D. H. Krämer mit dem Sitze in Kessenich und mit folgenden Rechtsverhältnissen eingetragen worden. Die Gesellschafter sind: 1) Daniel Krämer, Land— wirth zu Ueckertseifen bei Hamm an der Sieg, Y. Heinrich Krämer, Bauunternehmer in Kessenich. Die Gesellschaft hat am 7. Februar 1894 begonnen, und ist ein Jeder der Gesellschafter zur Vertretung derselben berechtigt.
Bonn, den 8. Februar 1894.
( Neu, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung II.
Bxeslanu. Sekauntmachung. 67257
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 773 betreffend die Aktiengesellschaft Breslauer Schlacht viehmarkt in Liquidation zu Breslau heut ein— getragen worden: .
Das als Mitliquidator fungierende Mitglied dez letzten Vorstands (Aufsichtsraths) der Gesellschaft. Rittergutsbesitzer Emil von Lieres auf Gallowitz ist gestorben.
Breslau, den 9. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht.
KEromberg. Bekanntmachung. 66980 In unser Firmenregister ist heute bei Nr. 1213, betreffend die Firma des Molkereibesitzers Taver Schwarz in Nakel, Folgendes eingetragen worden: „Die Firma ist erloschen.“ Bromberg, den 9. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
Eromber g. Bekanntmachung. 66981 In unser Firmenregister ist heute Folgendes ein— getragen worden: 1) Laufende Nr. 1216. 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: Molkerei—⸗ besitzer Michael Diethelm in Bromberg. 3) Ort der Niederlassung: Bromberg. 4) Bezeichnung der Tirma: M. Diethelm. Bromberg, den 19. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
Dannenberg. Bekanntmachung. (66982 Auf Blatt 83 des hiesigen Handelsregisters itt heute zu der Firma W. Behn zu Groß⸗Gusborn eingetragen: Die Firma ist erloschen.“ Dannenberg, den 5. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
Förde. Handelsregister 66693 des Königlichen Amtsgerichts zu Förde. Unter Nr. 24 des Gesellschaftsregisters ist die am
1. Januar 1894 unter der Firma Gebrüder
Hanses errichtete offene Handelsgesellschaft zu Bil
stein am 24. Januar 1894 eingetragen, und sind
als Gesellschafter vermerkt: I) der Kulturunternehmer Johann Hanses ju Bilstein, 2) der Kulturunternehmer Josef Hanses ju Bilstein.
(Generalakten zu dem Gesellschaftsregister VI. Nr. 67.
67260
Frank rurt a. . In das Handelsregister ist
von Amtswegen eingetragen worden:
12142. Friedrich Klein. Die Firma wird von Amtswegen gelöscht. Damit ist auch die der Ehefrau des Firmeninhabers Katharine Margarethe Christiane Klein, geb. Herzog, ertheilte Prokura erloschen.
Frankfurt a. M., 9. Februar 1694.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Frank rurt a. G6. Handelsregifter 67267
des Königl. Amtsgerichts zu Frankfurt a. C. Die dem Kaufmann Albert Steinhaufen zu Frank—
furt a. O. von dem Fabrikbesitzer Eduard Haufe
daselbst, in Firma Reppener Kartoffelmehh
Fabrik Ed. Hauffe ertheilte Prokura. Nr. I6?
des Prokurenregisters, ist erloschen. Eingetragen
zufolge Verfügung vom heutigen Tage.
Frankfurt a. O., den 12. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung.
Frank rurt a. O. Handelsregister 6726 des Königlichen Amtsgerichts zu Frankfurt a. C. Die verwittwete Dampfschneidemühlenbesißer . 6 . , , — chat we, ged. Rzamin, zü Fraäantsurt 4. D. d ihre daselbst bestehende, unter Nr. 1032 des Firmen, registers eingetragene Firma H. Schaeche dem Kaufmann Carl Hermann Konrad Schaeche in Frankfurt a. O. Prokura ertheilt. . Dies ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage in das Prokurenregister unter Nr. 212 eingetragen. Frankfurt a. O., den 13. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. JI. Abtheilung.
m
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin ————
Verlag der Expedition (Sch oly. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Ver hegt
Anstalt, Berlin w., Wilhelmstraße Nr. 3
4 ] ö
2
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.
* 468.
Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 15. Fehruar
1894.
Der Jrhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gen Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Gentral⸗Handel ⸗Register für
Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—
offenschaste, Jäichen. Ind Muster Rensstern, lber Patente, Jebranchmuster, Konkurse, sowse die Tarif- und Fahrplan
das Deutsche Reich. a. 0p)
Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt J M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 83. — Insertionspreis fur den Raum einer Druckzeile 30 H. .
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
3
Handels⸗Register. b7266
Görlitz. In unser Firmenregister ist bei Nr. 1284, betreffend die Firma Theodor Röder in Benzig, heute folgender Vermerk eingetragen worden:
Die Firma ist im Wege der Zwangevollstreckung übergegangen auf die Theodor Röder'ssche Konkurs⸗ masse in Görlitz.
Görlitz, den 31. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht.
Graudenz. Bekanntmachung. (67267 Zufolge Verfügung vom 12. Februar 1894 ist an demselben Tage in das diesseitige Handelsregister zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft. unter Nr. 161 eingetragen, daß der Apotheker Friedrich Butterlin in Lessen für seine Ehe mit Emilie Amalie Margarethe, geborene Radke, durch Vertrag vom 4. Oktober 1890 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung ausgeschlossen hat, daß das Vermögen der Ehefrau, und zwar sowohl das gegen⸗ wärtige wie zukünftige, insbesondere auch dassenige, welches sie durch Geschenke, Erbschaften oder Glücks—⸗ fälle erwerben sollte, die Natur des vertragsmäßig vorbehaltenen Vermögens haben soll. Graudenz, den 13. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
Ma nm bug. 67268 Eintragungen in das Handelsregister.
. 1894. , . . ö?
. FJ. T. Jantzen. Das unter dieser Firma bis⸗ her von Heinrich Ferdinand Theodor ö ge⸗ führte Geschäft ist von Wilhelm Martin Georg Stoeff und Friedrich Wilhelm Jürgen Truelsen übernommen worden und wird von denselben, als alleinigen Inhabern, unter unveränderter Firma fortgesetzt.
Rudolph Leuig & Co., in Liquidation. Laut gemachter Anzeige ist die Liquidation dieser Firma beschafft; demgemäß ist die Firma gelöscht.
Ernst Schufter. Ernst Schuster ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten; das. selbe wird von dem bisherigen Theilhaber Adolf Philipp Peter Herpel, als alleinigem Inhaber, unter unveränderter Firma fortgesetzt.
Otto Lauer. Inhaber: Julius Otto Lauer.
Februar 8.
Lüdecke C Schütt. Wilhelm Amandus Lüdecke ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten; dasselbe wird von dem bisherigen Theilhaber Carl Friedrich Wilhelm Schütt als alleinigem Inhaber, unter unveränderter Firma fortgesetzt.
C. Fliegner. Diese Firma, hat an Jacob Karl Otto Sahler Prokura ertheilt.
Febrnar 9.
Duhme . Co. Peter Friedrich Ferdinand Duhme ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten; dasselbe wird von dem bisherigen Theilhaber Jean Rothschild, wohnhaft in Schwetzingen, als alleinigem Inhaber, unter un— veränderter Firma fortgesetzt. :
Emil Sommer. Die Gesellschaft unter dieser Firma, deren Inhaber Eduard Wilhelm August Sommer und der am 23. Januar 1894 verstorbene Johann Christian August Sommer waren, ist am 1. Mai 1889 aufgelöst. Laut gemachter Anzeige ist, die en in beschafft; demgemäß ist die Firma gelöscht.
Ernst Matthaei. Diese Firmg hat die an Charles , Eduard Reichelt ertheilte Prokura auf⸗ gehoben.
Meyer C Umbach. Inhaber: Heinrich Theodor Meyer und Rudolph Christian Umbach.
Gellersen C Wulkow. Hermann Carl Paul Wulkow ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten; dasselbe wird von dem bis herigen Theilhaber Carl Heinrich Gellersen, als alleinigem Inhaber, unter unveränderter Firma fortgesetzt.
Das Landgericht Hamburg. e
Hamelm. Auf Blatt 4 des Handelsregisters ist
. der Firma Georg Eicke in Hameln einge⸗— ragen:
Dem Handlungsgehilfen Hermann Paulus hier—
selbst ist Prokura ertheilt. Hameln, den 6. Februar 1894. .
Königliches Amtsgericht. III.
Harburg a. E. Bekanntmachnug. 67270 In das hiesige Handelsregister ist auf Fol. 228 iur Firma A. Bergmann zu Harburg heute ein⸗ e. daß diese Firma erloschen ist. Die an hristian Messerschmidt und Fritz Messerschmidt er— theilten Prokuren find damit beendet. Harburg, den 12. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. J.
Harburg a. E. Bekanntmachung. Ib7271 In das hiesige Handelsregister ist heute auf ö. Sol die Firma A. Bergmann Nachfolger d;. Jerratsch zu Harhurg und als deren Inhaber er Ingenieur Franz Hermann Jerratsch zu Har⸗ urg eingetragen. Harburg, den 13. Februar 1894.
EE eringen a. d. Helme. 67272
Bekanntmachung.
Im Gesellschaftsregister des unterzeichneten Amts—
gerichts ist zufolge Verfügung vom 11. Februar d. J.
am 12. Februar d. J. unter Nr. 2 solgende Ein⸗
tragung bewirkt worden:
Spalte 2: Schlitte C Comp.
Spalte 3: Der Sitz der Gesellschaft ist von
Nordhausen nach Görsbach verlegt.
Spalte 4: Die Gesellschafter sind:
1) der Kommerzien⸗Rath Hugo Hornung in Frankenhausen,
2) der Zuckerfabrikant August Hornung in Frankenhausen,
3) der Brennereibesitzer Rudolph Schulze in Nord hausen,
4) der Fabrikdirektor Julius Hornung in Sanger⸗ hausen,
5) . Amtmann Victor Hornung in Wasserthal⸗ eben.
Zur Vertretung und Zeichnung der Gesellschaft,
welche am 1. April 1879 begonnen hat, sind nur
der Zuckerfabrikant August Hornung in Franken—
hausen und der Brennereibesitzer Rudolph Schulze
in Nordhausen, und zwar nur gemeinschaftlich be⸗
rechtigt.
Heringen a. d. Helme, am 12. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. Jena. Bekanntmachung. 67273
In unser Handelsregister ist heute eingetragen worden:
a. Fol. 434 Bd. II.: Firma: Hermann Gern⸗ hardt in Dorndorf a. S. Inhaber: Kaufmann Friedrich Hermann Gernhardt in Dorndorf a. S.;
b. Fol. 435 Bd. II.: Firma: Ferdinand Schinköthe in Dorndorf a. S. Inhaber: Gast— wirth und Handelsmann Christoph Ferdinand Schinköthe in Dorndorf a. S.;
c. Fol. 436 Bd. II.: Firma: Th. Bock in Dornburg a. S. Inhaber: Kaufmann Theodor Bock in Dornburg a. S.;
d. Fol. 437 Bd. II.: Firma: Hermann Wacker⸗ nagel in Dornburg a. S. Inhaber: Seiler— meister Louis Wilhelm Hermann Wackernagel in Dornburg a. S.;
e. Fol. 438 Bd. II.: Firma: Fr. Leinhos in Dornburg a. S. Inhaber: Kaufmann Ernst Friedrich Julius Leinhos in Dornburg a4. S.;
f. Fol. 439 Bd. II.: Firma: Therese Steinert in Naschhausen b. Dornburg a. S. Inhaber: Frau Christiane Marie Therese Steinert, geb. Höfer, in Naschhausen b. Dornburg a. S.;
g. bei der unter Fol. 79 eingetragenen Firma J. X M. Zipfel in Kamsdorf als jetziger alleiniger Inhaber: Karl Friedrich Gustav Zipfel in Wenigenjena.
Jena, den 109. Februar 1894.
Großherzoglich S. Amtsgericht. Abtheilung IV.
S. Friderlel, i. B.
67341 Krefeld. Unter Nr. 3883 des Firmenregisters ist eingetragen: Der Kaufmann Nathan Rothkrug zu Krefeld hat für das von ihm hierselbst geführte Handelsgeschäft die Firma „N. Rothkrug“ an⸗ genommen.
Frefeld, den 7. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
67340 Krerel4d. Bei Nr. 1713 des Gesellschaftsregisters ist vermerkt: Die Liquidation der aufgelösten unter der Firma Spindler ter Meer bestandenen k ist beendet. Die Firma ist er⸗ loschen. Ee jeid, den 12. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Landeshut. Bekanntmachung. 67274 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 466 die Firma Robert L. Breiter mit der Haupt— niederlassung zu Waldenburg (Schl.) und einer Zweigniederlassung zu Landeshut (Schl.) und als deren Inhaber der Kaufmann Robert Louis Breiter zu Waldenburg eingetragen worden. Landeshut, den 10. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
67275 Liebenburz. In das Handelsregister ist zu der Firma C. Albrecht in Salzgitter e, Folgendes eingetragen:
Die Wittwe des Kaufmanns Conrad Albrecht, Elise, geborene Deppermann, ist aus der Gesellschaft ,, . Die offene Handeltgesellschaft wird unter der bisherigen Firma C;. Albrecht in Salz- gitter in Gemäßhest Gesellschafts⸗Vertrags vom F). Januar 1894 vom Kaufmann und Ziegeleibesitzer Franz Albrecht in Kniestedt und dem Kaufmann und Ziegeleibesitzer Heinrich Wilhelm Albrecht zu Salz gitter vom 1. Januar 1894 bis 31. Dezember 1899 ür beiderseitige gemeinschaftliche Rechnung weiter fortgeführt.
Liebenburg, den 20. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht. Lyck. Handelsregister. (67276
Der Kaufmann Max Michalomski in Lyck hat für seine Ehe mit Adele, geb. Levy, aus Lessen durch Vertrag vom 28. Nobember 1893 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus—⸗
geschlossen
Königliches Amtsgericht. I.
Dies ift zufolge Verfügung vom 10. Februar 1894
in das Register über Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen worden. Lyck, den 10. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht.
Lz ek. Handelsregister Lyck. 67277 Aus der Kreditgesellschaft Lyck zu Lyck, Nr. 3 des Gesellschaftsregisters, sind durch Tod der Kauf— mann Johann Behrendt in Lyck und der frühere Gutsbesitzer Richard Marter in Magdeburg aus⸗ geschieden. Dieses ist am heutigen Tage eingetragen worden.
Lyck, den 10. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht.
67278 Malchin. In das hiesige Handelsregister ist heute infolge Verfügung vom 12. d. M. ad Fol. 33 Nr. 61, die Firma Baer Levy betreffend, einge⸗ tragen: Die Firma ist erloschen. Malchin, 13. Februar 1894. Großherzogliches Amtsgericht.
67279 Marburg. In das Handelsregister ist zu Nr. 226 bei der Firma Bang und Baumbach zu Marburg, Hauptniederlassung in Biedenkopf, folgender Eintrag bewirkt: ö .
Die hiesige Zweigniederlassung ist erloschen, nach Anzeige vom 30. Januar 1894.
Marburg, den 3. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Münster i. Westf. Bekanntmachung. [67282
Das im Firmenregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts unter Nr. 786 unter der Firma „W. Junkermann“ eingetragene Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf die Kaufleute Regnier Vahlkampf zu Münster und Joseph Gröninger zu Ahaus über— gegangen. Die Firma ist daher im Firmenregister gelöscht und unter Nr. 326 des Gesellschaftsregisters als am 1. Januar 1894 begonnene offene Handels—⸗ gesellschaft eingetragen, deren Gesellschafter die Kauf⸗ leute Regnier Vahlkampf zu Münster und Joseph Gröninger zu Ahaus sind. ö
Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder Gesell⸗ schafter befugt.
Münster, den 7. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Münster i. Westr. Haudelsregister [67231] des Königlichen Amisgerichts zu Münster.
Die offene Handelsgesellschaft Ruhtisch ce Krollmann zu Münster hat für ihre zu Münster bestehende, unter der Nr. 201 des Gesellschafts— registers mit der Firma Ruhtisch E Krollmann eingetragene, Handelsniederlassung die Ehefrau Kauf⸗ manns Friedrich Krollmann, Anna, geb. Hingler, zu Münster als Prokuristen bestellt, was am 7. Februar 1894 unter Nr. 246 des Prokurenregisters vermerkt ist.
Münster i. West. Bekanntmachung. 67280
In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 327 eingetragen die Firma:
„Der Westfale, Aktiengesellschaft für Verlag und Druckerei.“
Die Rechtsverhältnisse sind folgende;
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft, gegründet durch den notariellen Gesellschafts vertrag vom 11. Ja— nuar 1894, welcher sich in beglaubigter Abschrift im Beilagebande zu unserem Gesellschaftsregister befindet.
Zweck der Gesellschaft ist die Herstellung, der Verlag, Druck und Ausgabe einer politischen Zeitung, der Betrieb einer Buchdruckerei und die Herstellung, der Verlag und Vertrieb von Zeitschriften, Büchern und sonstigen Druckarbeiten. ; .
Die Gesellschaft ist berechtigt, für die vorstehend bezeichneten Zwecke Grundstücke und sonstiges Eigen⸗ thum zu erwerben, ö .
Diefelbe hat ihren Sitz in Münster i. W. Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 108 090 4, eingetheilt in 540 Stück auf Namen lautende Aktien von je 200 46 ö J —
Die Aktien sind von den Gründern sämmtlich übernommen; auf jede Aktie sind 25 0 ihres Nominalwerths, also 0 M eingezahlt.
Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus drei Mitgliedern, welche vom Aufsichtsrath mit absoluter Stimmenmehrheit gewählt werden. Zur Wahr⸗ nehmung der Geschäfte eines jeden behinderten Vor— 5 kann der Aufsichtsrath eines seiner
ditglieder für einen im voraus bestimmten Zeit⸗ raum, oder eine andere Person in notarieller oder gerichtlicher Verhandlung als Stellvertreter hestellen.
Die Zeichnung für die Gesellschaft geschieht da⸗ durch, ö die Jeichnenden zu der Firma der Gesell⸗ schaft ihre Unterschriften hinzufügen. Für die Gesellschaft ist rechts verbindlich die Unterschrift zweier Mitglieder des Vorstandes. .
Der Vorstand kann jedoch mit Genehmigung des Aufsichtsrathes einen oder mehrere Prokuristen bestellen, welche bevollmächtigt werden, die Firma rechtsverbindlich zu zeichnen.
lle öffentlichen Bekanntmachungen der Gesell⸗ schaft sind durch den Vorsitzenden des Aufsichtsrathes oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen und außer im Deutschen Reichs Anzeiger, in den Blättern „Der Westfale“ und Westfällscher Bauer“ bekannt zu geben. Geht eins dieser Blätter ein, so hat der Aufsichtsrath ein anderes öffentliches Blatt zu wählen und dieses durch das andere Blatt bekannt zu machen. .
Die ordentliche Generalversammlung findet im
ladungen zu den Generalversammlungen erfolgen . einmalige Bekanntmachung in der vorbestimmten
orm. Münster, den 8. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. 67417
Myslowitz. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 21 die zu Myslowitz unter der Firma: Reche Æ Co bestehende Handelsgesellschaft mit dem Beifügen eingetragen worden: I) daß dieselbe am 20. Januar 1894 begonnen, 2) daß die Gesellschafter sind:
1) Apotheker Benjamin Reche aus Myslowitz,
2 , Johann Pitlik aus Groß⸗
elm. Jeder Gesellschafter ist berechtigt die Gesellschaft einzeln zu vertreten. Nur bei sämmtlichen Wechselverbindlichkeiten so⸗ wie bei Schuldverbindlichkeiten, sobald letztere die Höhe von 300 „ überschreiten, sind zur Vertretun . . beide Gesellschafter , efugt. Myslowitz, den 9g. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht.
Nei denburg. Handelsregifter. 67283] In unser Firmenregister ist unter Nr. 288 am 6. Februar er. die Firma C. A. Masauek mit dem Niederlassungsorte in Neidenburg und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Carl August Masanek in Neidenburg eingetragen. Neidenburg, den 7. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht.
Neustadt, Orla. Bekanntmachung. 167284 In unser Handelsregister ist heute eingetragen worden: 1I) Fol. 202 die Firma K. H. Goebel in Neu⸗ stadt (Orla), als deren Inhaber der Versiche⸗ rungs-Inspektor Karl Hermann Goebel in Stutt⸗ gart und als Prokurist der Tuchmacher Hermann Goebel in Neustadt (Orla), 2) zur Firma Hermann Pfan in Neustadt ¶ Orla), Fol. Nr. 141: a. Karl Hermann Pfau ist als Inhaber aus⸗ geschieden, b. jetziger Inhaber ist der Bürstenmacher Karl Hermann Angelo Stündel hier. Nenstadt (Orka), 8. Fehruar 1894. Großherzogl. S. Amtsgericht. Schenk.
67420] RKenstacdt 0O.- S8. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 32 die zu Neustadt O.-S. unter der Firma „Gunzer Brückner, Maurer⸗ und Zimmermeister“ bestehende Handelsgesellschaft mit dem Beifügen eingetragen worden: I) Daß dieselbe am 19. Januar 1894 begonnen, 2) daß die Gesellschafter sind: a. der Maurermeister Carl Gunzer in Neustadt O.⸗S. wohnhaft, b. der Zimmermeister Alexander Brückner, z. 3. in Bunzlau i. Schl. wohnhaft. Neuftadt O.⸗S., den 12. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. 67285] Oschersleben. In unser Firmenregister ist am 6. Februar 1894 eingetragen worden, daß die unter Nr. 614 (62) registrierte Firma „Hermann Bremer“ hierselbft erloschen ist. Die Firma ist demzufolge im Firmenregister gelöscht. Oschersleben, den 6. Jebruar 1894. Königliches Amtsgericht.
Osterode, Ostpr. Handelsregister. 67286 Der Brauereibesitzer Louis Haase in Liebemühl hat unter der Firma Louis Haase zu Liebemühl ein Handelsgeschäft begründet. Dies ist unter 290 unseres Firmenregisters zufolge Verfügung vom 8. Februar 1894 eingetragen an demselben Tage. Osterode (Osftpr.), den 9g. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. 67287 Panenburg. AuF]uf Blatt 211 des hiesigen Handelsregisters ist heute zur Firma „Erste See⸗ e,, , Actien ⸗ Gesellschaft“ eingetragen: Die Gesellschaft befindet sich seit 1. Januar 1894 in Liquidation. Liquidatoren sind die Mitglieder des Vorstandes. Papenburg, den 10. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. J.
Potsdam. Vekanntmachung; Zufolge Verfügung vom heutigen Tage sind Eintragungen erfolgt: ö J. in das Firmenregister bei Nr. 70, woselbst die 56 Horvath sch Buchhaudlung ¶ Eduard öring)“ und bei Nr. 71, woselbst die Firma „Eduard Döring“ vermerkt stehen, in Spalte 6: Die unter Nr. 277 bezw, Nr. 278 des Gesell= schaftsregisters eingetragenen Erben des Buchhändlers Eduard Döring haben das 6 durch Erbgang erworben und eine offene Handelsgesellschaft errichtet, von welcher das Geschäft unter Beibehaltung der ö mit dem Zusatze „Erben“ fortgesetzt wird. w. ehe Nr. 277 bezw. Nr. 278 des Gesellschafts⸗ registers. Ji. in das Gesellschaftsregister unter Nr. 277 (früher Nr. 70 des Firmenregisters) die offene Han-
(,.
olgende
ersten Quartal eines jeden Jahres statt; die Ein⸗
delsgesellschaft in Firma: