gegangen sei, und beschwert sich über die Durchführung 2 . Breslau. Der Handelsverkebr am Sonntag in Breslau sei stärker beschrãnkt als in anderen Städten, wovon nur der Hausierhandel den Vortheil habe. Vor Weihnachten müßten wenigstens vier Sonntage für den fre Auch die Verkehrsstunden am Sonntag seien unzweckmäßig festgesetzt, wenn die Läden Nachmittags von 3 bis 4 Uhr
der Sonntags ruhe durch die Polizeibehörde in
Verkehr frei bleiben.
nochmals geöffnet werden müßten. Die Entscheidung über den Sonn ta z5verkehr sollte auch in Städten mit Königlicher Polizei⸗Verwaltung den Gemeinden überlassen werden.
Geheimer Regierungs-Rath Dr. Lindig: Das Polizeikosten— gesetz bejweckt nur die finanzielle Ausgleichung zwischen den Städten mit Königlicher und städtischer Polizei Verwaltung, und nur wegen Mangels an Personal ist es noch nicht vollkommen durchgeführt worden. Von Breslau ist eine Beschwerde noch nicht eingegangen, es kann aber ein Bericht eingefordert werden.
Der Titel wird bewilligt. . Bei den Einnahmen der Strafanstalts-Verwaltung beklagt ̃
Abg. von Brockhausen (kons) die Konkurrenz der Arbeit in den Strafanstalten für die Handwerker. Die Erhaltung des Mittel standes sei der sicherste Schutz gegen die Sozialdemokratie; sie sei aber nur möglich durch Schutz der nationalen Produftion. Die Beschäftigung der Gefangenen sei allerdings von hohem sittlichen Werth, benach⸗ theilige aber die freien Arbeiter. Deshalb sollten die Straf— anstalten nur für den eigenen Bedarf des Staats arbeiten, wodurch der Staat auch den Geschäftsgewinn des Privat— unternehmers spare. Die Eisenbahn⸗, Post⸗ und Bergwerks⸗ verwaltung zeigten aber wenig Entgegenkommen und machten ihre Bestellungen an Ausrüstungsgegenständen lieber bei großen Firmen, während die Militärverwaltung eigene Bekleidungkämter babe. Die Gefangenen könnten in anderer Weise beschäftigt werden; die Kulti⸗ vierung der Moore sei z. B. ein geeignetes Feld für deren Thätigkeit. Redner fragt zum Schluß: welche Maßregeln die Regierung zur Lösung dieser Frage beabsichtige. ö
. Regierungs⸗Rath Dr. Krohne: Die Strafanstalts⸗ Verwaltung beschäftigt immer mehr Gefangene für die eigenen Zwecke des Staats: 1890/91 waren es 789, 1891592 986, 1892/93 1181 Ge- fangene. Mit der Eisenbahnverwaltung ist vorläufig für drei Jahre ein Abkommen getroffen zur Anfertigung von Ausrüstungs⸗ gegenständen in den Strafanstalten; mit der Bergwerks verwaltung schweben noch ähnliche Verhandlungen. Die Beschäftigung der Gefangenen mit landwirthschaftlichen Arbeiten außerhalb der An . stalten ist nur für eine geringe Anzahl von besonders ausgewählten Gefangenen möglich; dazu würden sich vielleicht im ganzen 1200 Ge⸗ fangene eignen; gegenwärtig sind aber schon etwa 706 bis 800 in der Landwirthschaft beschäftigt.
Abg. von Mendel-⸗Steinfels (kons): Der Beschäftigung für Landesmeliorationszwecke ist doch ein höherer Werth beizulegen. Für den Privatunternehmer ist die Moorkultur zu schwierig., zu kost⸗ spielig und zu langwierig. Der Staat könnte hier mit Erfolg vor— . Auch viele Arbeitslose kõnnten zu dieser Arbeit herangezogen werden.
roße technische Bedenken wird die Beschäftigung der Strafgefangenen bei der Moorkultur kaum haben. Der Staat würde reichen Lohn dafür in dem Entstehen blühender Kolonien aus den Mooren und in der Erhaltung des Mittelstandes durch Beseitigung der empfindlichen Konkurrenz durch die Gefängnißarbeit ernten. Und der Mittelstand ist doch die festeste Stütze von Thron und Altar.
(Schluß des Blattes.)
— In der Kommission des Reichs tags füc den Gesetz entwurf wegen Abänderung des Reichs stempelabgabengesetzes wurde heute der Theil der Novelle, welcher die Börsengeschäfte betrifft, in zweiter Lesung erledigt. Mit unwesentlichen, fast lediglich redaktionellen Abänderungen wurden durchweg die Kommissions⸗ beschlüsse erster Lesung bestätigt, nachdem eine große Zahl neugestellter Anträge abgelehnt worden war. Der Abschnitt über die Lotterie⸗ loo se erhielt heute folgende Fassung: Loose öffentlicher Lotterien, sowie Ausweise über Spieleinlagen bei öffentlich veranstalteten Ausspielungen von Geld- oder anderen Gewinnen 19 vom Hundert. Den Sporteinlagen stehen gleich die Wetteinsätze bei öffentlich veranstalteten Pferderennen und ähnlichen öffentlichen Veranstaltungen. — Befreit sind: Loose der von den zuständigen Behörden genehmigten Ausspielungen und Lotterien, sofern der Gesammtpreis der Loose einer Ausspielung die Summe von einhundert Mark und bei Ausspielungen zu ausschließlich mildthätigen Zwecken die Summe von 25 000 * nicht übersteigt.“
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Ein Rechtsanwalt ist nach einem Beschluß des Reichsgerichts, LV. Zivilsenats, vom 2. November 1893, zur Verweigerung des Zeugnisses nicht nur über die ihm in dieser seiner Eigenschaft von der Partei gemachten Mittheilungen, sondern überhaupt über alle That sachen, welche von ihm innerhalb der ihm übertragenen Ge⸗ schäftsführung wahrgenommen worden, berechtigt.
— Die Uebernahme einer wegen Mangels einer Hauptschuld ungültigen Hypothek durch den Käufer des belasteten Grund⸗ stücks in Anrechnung auf den Kaufpreis macht, nach einem Urtheil des Reichegerichts, V. Zivilsenats, vom 8. November 1893, im Gebiet des Preuß. Rechts nicht die Hpypotbek wirksam, vielmehr stehen dem neuen Schuldner dieselben Einreden gegen die Hypotheken. forderung wie dem früberen Schuldner zur Seite.
Rr. 7 des Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus gegebenim Ministeri um der öffentlichen Ardeiten, dem 17. Februar, hat folgenden Inhalt: Das Rumänische Königs⸗ schloß Pelesch. — Natürliche Grenzen der Flußregulierungen. — Versuche auf dem Gebiete des Eisenbahn⸗Oberbaues. — Fußböden aus Rothbuchenholz. — Preis bewerbung für das Rathhaus in Elber⸗ feld. — Vermischtes: Wettbewerb für das städt. Amtshaus auf dem Fünferplatz in Nürnberg, — Wettbewerb für Anlagen zur Klärung der Leipziger Schleusenwässer. — Wettbewerb für Pläne zu einem Saalbau in Um. — Beschädigung der Bahnsteigballe des Stettiner Bahnhofs in Berlin durch Sturmwind. — Einführung eines neuen Fußmaßes. — Umbau des Iglawa⸗Viaduktes.
Land⸗ und Forstwirthschaft.
Weingnlagen und Gemüsekultur.
Die von dem Grafen von Talleyrand⸗Périgord und mehreren anderen Herren ins Leben gerufenen großartigen Weinanlagen und Frühgemüse- Züchtereien in Steglitz sind nunmehr fertig gestellt. Zwei Jahre hindurch wurden die nöthigen Vgrbereitungen getroffen; jetzt steht das Unternehmen bereits in vollem Betriebe, und
Hen in diesen Monat kommen die ersten Prozalte an den Markt. ohl nirgendz sind Frühtreibereien der besseren Obftarten und feinster Gemüse zu solcher Vollkommenheit gebracht wie in England, Frank. reich und Belgien, während in Deutschland bisher derartige Unternehmungen nicht ins Leben gerufen wurden. Aus diesem Grunde lag es nahe, einen Versuch nach der be⸗ zeichneten Richtung bin zu machen. Es dürfte daher all⸗ gemeines Interesse erregen, daß in den Steglitzer Anlagen während der vorbereitenden beiden Jahre ganz ,, Erfolge erzielt wurden. Täuscht nicht alles, so werden ereits die ersten Erzeugnisse mit ausländischen Produkten gleichen Ursprungs vollwerthig konkur⸗ rieren können. Graf von Talleyrand⸗Psrigord legte die Pflanzungen auf Grund zehnjähriger Erfahrung an; das Hauptaugenmerk wurde auf die Züchtung edler Reben und Pfirsiche gerichtet, aber auch die Gemüsekultur zu einer Vollkommenheit gebracht, die das Unter⸗ nehmen schon jetzt als mustergültig erscheinen läßt.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
London, 16. Februar. Nach einer Meldung des Reuter schen Bureaus aus Ri de Janeire vom 15. d. M. sterben dort etwa vierzig Personen täglich am gelben Fieber; die Zahl der Todes⸗ fälle an anderen Fiebern beläuft sich auf zwanzig. Ein Todesfall kam an Bord des amerikanischen Kreuzers Newark. vor, welcher nach Montevideo abgegangen ist; die übrigen amerikanischen Schiffe werden den Hafen verlassen und auf der Rhede vor Anker gehen.
Verkehrs⸗Anstalten.
Königs berg i. Pr. 16. Februar, (W. T. B) Der Eis⸗ brecher mit fünf Dampfern ist heute Nachmittag hier eingetroffen. Die Dampfschiffahrt ist eröffnet.
Bremen, 16. Februar. (BW. T. B) Norddeutscher Llovd. Der Postdampfer Neckar“ ist am 14. Februar Nachmittags von Neapel nach New⸗York abgegangen. Der Reichs⸗Postdampfer Karlsruhe hat am 14. Februar Abends die Reise von Neapel nach Pord Said fortgesetzt. Der Reichs⸗Postdampfer Sachsen? hat am 15. Februar Morgens die Reise von Antwerpen nach Bremen fortgesetzt. Der Postdampfer Berlin‘ hat am 14. Februar Nachmittags die Reise von Lissabon nach Antwerpen fortgesetzt. Der Schnelldampfer Fulda“ ist am 15. Februar Vormittags von Genua nach New-⸗Nork abgegangen. Der Schnell⸗ dampfer Aller! hat am 15. Februar Vormittags Dover assiert. Der Reichs ⸗Postdampfer Habsburg ist am 13. Februar
orgens in Genua angekommen. Der Schnelldampfer El ber bat am 15. Februar Morgens Lizard passiert. ;
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.
*
2.
t vom 17. Februar, r Sucher.
8 * 3
Wind. Wetter.
.
in 9 Celsius 50 C. — 45R.
königin.
Stationen.
T heiter
7 bedeckt wolkenlos 3 beiter
2 bedeckt
2 bedeckt bedeckt
2 Schnee
Temperatur
u. d. Meeressp red. in Millim
Belmullet . Aberdeen Christiansund Ropenhagen . Stockholm. . .
t. Petersbg. Moskau ... Cort Queens
ann,, Gherbourg Helder... Solt
mburg ..
inemünde Neufahrwasser Memel
6 ö ünfter.
Graeb.
— — C OL. O tp
Anfang 7 Uhr.
2 wolkig 2 bedeckt 1 wolkenlos . 2 wolkenlos — 3 heiter — 5 bedeckt — 3 wolkig!) heiter 1 dedeckt 2 wolkenlos — 5 2 bedeckt — 1 2 wolkenlos — 2 heiter?) 7 Lheiter 3 wolkig wolkig 3 Schnee
Senator.
NO
NNW
NW
NW
767 NW 766 O I bedeckt 763 O 2 heiter 7ö5ß Old 4 6edeckt
Gẽène.
1 Nachm., Nachts Schneefall. 2) Nachts etwas Schnee.
Uebersicht der Witterung.
Ein barometrisches Maximum über 777 mm liegt über Nord ⸗ Norwegen, einen Ausläufer südwärts bis über die Alpen hinaus entsendend, während De⸗ Pressionen über den Britischen Inseln und dem Innern Rußlands sich befinden. In Deutschland wehen bei im Osten trüber, im Westen vielfach; beiterer Witterung schwache, nur an der Ostsee H ger stellenweise stürmische, vorwiegend nördliche und Hirschel nordöstliche Winde, unter deren Einfluß die Tem⸗ peratur weiter herahgegangen ist, sodaß dieselbe er⸗ heblich unter dem Gefrierpunkt liegt, namentlich in Bayern und in Mittel⸗Deutschland. In der Süd⸗ hälfte Deutschlands ist allenthalben Schnee gefallen, sodaß sich daselbst eine leichte Schneedecke gebildet hat. Die e n verläuft von Flissingen über Clermont nach Triest.
Sonntag:
burg.
Deutsche Seewarte.
Zabel.
. ö Abends Theater ⸗Anzeigen. Zum 56. Male.
Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern- haus. 42. Vorstellung. Die Medici. Historische rn. in 4 Akten. Dichtung und Musik von
Leoncavallo. Uebersetzung von Emil Taubert. Tanz von Emil Graeb. In Scene gesetzt vom
Hal vy.
5
QOber⸗Regisseur Tetzlaff. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 49. Vorstellung. Die Minne⸗ 9 ; . in h
umppenberg. In Scene gesetzt von Ober⸗Regisseur Max Grube. — 1 9 in 3 Aufzügen, nach einem Zwischenspiel des Cer— vantes, von Emil Gött. Ober⸗Regisseur Max Grube.
Montag; Dpernhaus. 2. Gesellschafts Abend. Taunhänser und der Sängerkrieg auf Wartburg. in 3 Akten von Richard Wagner. Ballet von Emil Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. mann von Venedig. von Shakespeare, übersetzt von A. W. v. Schlegel.
Dentsches Theater. Anfang 7 Uhr. Montag: Der Talisman. Dienstag: Der Herr Senator.
Die nächste Aufführung von Fauft findet am Donnerstag, 22. Februar, statt.
Berliner Theater. Sonntag, Nachm. 2 Uhr: Dorf und Stadt.
Abends 7! Uhr: Timon von Athen.
Montag: Ans eignem Necht.
Dienstag: Timon von Athen.
Lessing · Theater. Sonntag: Madame Saus
Montag: Ohne Geläut. Dienstag: Madame Sans⸗Géune.
Wallner · Theater. Sonntag: Der ung lãu⸗ bige Thomas. — Unter vier Augen.
Friedrich Wilhelmslädtisches Theater. Chausseestraße 265.
Mit neuer
d. Dyverette
Musik von Franz von Suppe. In Scene
gesetzt von Julius Fritz sche.
meister Federmann. Montag: Brautjagd.
RNesidenz . Theater. Direktion: Sigmund Lauten Sonntag, Mittags 12 Uhr: Matinse zum Besten der Deutschen Schriftsteller⸗Genossenschaft. Gaftspiel des K. K. Hofschauspielers Friedrich Mitter⸗ wurzer. Einmalige Aufführung: Verfehlter Beruf. Lustfpiel in 3 Akten von Frdr. Dernburg und Eugen
76 Uhr: Der Mustergatte. (Le pre- mier mari de France.) Schwank ins Atten von Albin Valabrägue. — wank in 1 Akt von H. Meilhac und Ludw.
Montag: Zum letzten Male. Der Mußstergatte. Vorher: Lolotte.
Dirigent: Kapellmeister Dienstag: ü = von Benno Jacobson. 1 Aufzug von Hans von
Verbotene Früchte. Lustspiel
In Scene gesetzt vom Anfang 7 Uhr.
Auf Allerhöchsten Befehl.
burg. Sonntag:
amantische Dper Im Negligé. , . Anfang ' Uhr; 35. Vorstellung. Der gauf⸗ Montag: Dieselbe Vorstellung.
Komödie in 5 Aufzügen .
ö . Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, liche Kleeblatt.
auberposse Ballet. ö .
Sonntog: Der Herr
Kapitän Grant. Ballet.
Der Obersteiger. West und L. Held.
Anfang 7 Uhr. 76 Uhr.
664901
. usstattung. in 3 Akten von
Braut⸗ Hermann
Dirigent: Herr Kapell⸗
9 . . , . Nummern;
u. Requisiten neu.
von 40 Hunden; dressierter
Jockeyreiter Herr tator⸗Clown Mr. Ibbs ꝛe.
Letzte Sonntag? ⸗Vorstellung:
Der Maskenball (Vezlione). Schwank in 3 Akten von Alexandreé Bisson. Deutsch Vorher: Zum ersten Male. Um 5 Uhr. Schwank in 1 Akt von Mea Reichardt.
Neues Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗
A Rasso Porto. Seenen aus dem neapolitanischen Volksleben in Goffredo Cognetti. Deutsch von Emil Dürer. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Plauderei in 1 Akt von Hans von
Viktoria · Thegter. Belle. Allianceftrafe ⁊ / ermäßigte Preise: Lumpaci vagabundus, oder: Das lieder- mit Gesang und
Abends 71 Uhr: 50 Pf.⸗Sonntag. letzte Sonntags ⸗Aufführung von Die Kinder des Ausstatiungsstück mit großem
Montag: Die Kinder des Kapitän Grant.
Theater Unter den Linden.
Operette in 3 Akten von M. Musik von C. Zeller.
Zirkus Renz (Karlstraße). Sonntag, Nachm. 4 Uhr (1 Kind unter 10 Jahren frei). Vorstellung. Auftr. sämmtl. Clowns in ihren besten ĩ 4 arab. Schimmelhengste als Fahnen⸗ pferde, vorgef. v. Dir. Fr. Renz ꝛc.
Abends 77 Uhr;: Anf auf zur fröhlichen Jagd. Großes Sport⸗Schaustück mit Parforce ⸗Ritt vom Direkter Fr. Renz. Prachtvolle Ausstattung. Wagen Ballet von 100 Damen. ) e Fuchs. 6 Rappen und Caroussel v. 30 Pferden, vorgef. von Herrn R. Renz; 39 1. Male: der hervorragende
assiliams; der urkomische Imi⸗
Montag? Auf auf zur fröhlichen Jagd.
Adolph Ernst⸗ Theater. Sonntag, 73 Uhr: Sharley's Tante. Schwank in 3 Akten von Branden Thomas. — Vorher; Die Bajazzi. 6 Posse mit Gesang in 1 Akt von E. Jacobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Roth. In Scene gesetzt von Ad. Ernst.
Montag: Dieselbe Vorstellung.
3 Akten von Zentral- Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Sonntag: Zum 20. Male. Herr Conlisset. Schwank in 3 Akten von C. Blum und R. Toche. Hierauf: Das Fest der Handwerker. Vaude ille in 1 Akt von Louis Angelv. Anfang 74 Uhr. Montag: Dieselbe Vorstellung. In Vorbereitung: Ein Blitzmädel.
Vorher:
Konzerte.
Sing ⸗Akademit. Sonntag, Mittags 12 Ubr Oeffentliche Hauptpyrobe zum VIII. Philharmonischen Konzert (dem Gedächtniß Hans von Bülow's) Montag, Abends präz. 77 Uhr: VIII. Philbarm. Konzert. Dir.: Ernst Schuch. Sol.: Frau Lilli Lehmann, Kammer sängerin.
Konzert · cqjaus. Karl Meyder Fouzert. Sonntag Anfang 6 Uhr, Montag Anfang T Uhr, Symphonie Konzert unter freundl. Mitw. der Opern- sängerin Frl. Wil h. Mever. 1 ing Symphonie Nr. 4 von Schubert. Arie aus Der Prophet. (Mein Sohn) von Meyerbeer. Schukarie aus „Faust“ von Gounod, gesun gen von Frl. Meyer.
Munsikfest
Unwiderruflich
Sonntag:
Anfang
zur Feier des 50 jährigen Bestehens
es Berliner Tonhünstler⸗Vereing.
Donnerstag, 22. Februar 1394. Abends 7 Uhr, Orchester⸗Konzert im Saal der Sing ⸗Lltademie— Freitag. 23. Februar 1894, Abends 7 Uhr, Kirchen Konzert in der Neuen Kirche, Am 3 Sonnabend, 24. Februar 1894, Abends 7 Uhr, Kammermusik-Abend im Saal Bechstein, Linkstr. 42. , , , ,, à 3 2 83 , . zweiten à 2, 1 und O. 50, zum dritten à 3 und 2 4 in
en Musikalienhandlungen von P. elen, Friedrichstr. 233, Richard ö ĩ 150 ¶ Moritz⸗ ,,,, ö chst ichard Rühle, Oranienstr. 130 (Moritz
Verehelicht: Hr. Prem. Lieut. Joachim von Tresckow J. mit Frl. Flisabeth von Sibler (Braunschweig] — Hr. Alfred von Waldenburg mit Frl Else von Krohn (Gotha). .
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Stadtmissions⸗ Inspektor Pastor M. Braun (Berlin). 3. Eine Tochter: Hrn. Pfarrer Hohenthal (Rhinom). — Hin. Prediger Krause (Fermersleben.
Ge storben: Hr. Eduard von Below (Gr. Lichter⸗ felde — Verw. Fr. Major Groß, geb. Frei; von Sternfeldt (Berlin). — Hr. Professor August Lorenz (Berlin. — Hr. Professor Pr. Richard Wollenburg Werl)
Gr. Komiker⸗
Meute Außerdem:
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin:
Vorher: Lolotte.
Roloff (Danzig). —
Familien . Nachrichten. .
Verlobt: Frl. Ilse Wrgnanki mit Hrn. Lieut. : Frl. Frieda Rittscher mit Hrn. Prem.⸗Lieut. v. Heyden (Hamburg).
Verlag der Expedition (Scholy.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verhage⸗ Anstalt Berlin Sm. Wilhelmftraße Nr. 32. Sieben Beilagen leinschließ lich Börsen · Beilage).
Er ste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
542.
Berlin, Sonnabend, den 17. Februar
1894.
r —
Königreich Preußen.
Konzessions⸗ Urkunde für die Aktiengesellschaft der Pfälzischen Nordbahnen, betreffend den Bau und Betrieb der auf das preußische Staatsgebiet entfallenden Strecke einer Eisenbahn von Lauterecken über Meisenheim nach Staudernheim.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛe.
Nachdem die in Ludwigshafen domizilierte Aktiengesellschaft der Pfälzischen Nordbahnen darauf angetragen hat, ihr Tie Konzession zum Bau und Betriebe einer für den Betrieb mittels Dampfkraft beftimmten, den Vorschriften der Bahnordnung für die Nebeneisen⸗ bahnen Deutschlands unterworfenen Eisenbahn von Lauterecken über PMeisenheim nach Staudernheim für das preußische Staatsgebiet zu ertbeilen, wollen Wir in Gemäßheit des zwischen Preußen und Bayern wegen Herstellung der genannten Bahn abgeschlossenen Staat vertrags vom 28. Oktober 1891 diese Konzession sowie das Recht zur Ent⸗ ziehung und Beschränkung des Grundeigenthums nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unter den nachstehenden Bedingungen hier⸗ durch ertheilen.
ö.
Die Eisenbahn⸗Gesellschaft ist den bestehenden, wie den künftig ergehenden Reichs und Landesgesetzen, sowie dem eingangs erwähnten Siaaisvertrage nebst zugehörigem Schlußprotokoll unterworfen, deren Festimmungen dieselbe Gültigkeit für die Gesellschaft haben sollen, als wenn sie ausdrücklich in diese kö aufgenommen wären.
Für den Bau insbesondere gelten folgende Bestimmungen: I) Die Gesellschaft hat allen Anordnungen, welche, wegen polizei⸗ licher Beaufsichtigung der beim Bahnbau beschäftigten Arbeiter getroffen werden mögen, nachzukommen und die aus diesen Anord⸗ nungen erwachsenden Ausgaben, insbesondere auch die durch etwaige Anstellung eines besonderen Polizei⸗Aufsichtspersonals entstehenden
Kosten zu tragen.
2) Falls die im Artikel 3 des Staatevertrags vom 28. Oktober 1891 fesfgesetzte Baufrist nicht innegehalten wird, kann diese Kon— zession durch landesherrlichen Erlaß zurückgenommen und die im § 21 des Gesetzes vom 3. November 1838 vorbehaltene Versteigerung der vorhandenen Bahnanlagen eingeleitet werden. Sofern die Regierung pon dem Vorbehalte der Versteigerung der Bahnanlagen Gebrauch zu machen beabsichtigt, soll jedoch die Zurücknahme der Konzession nicht vor Ablauf der in dem bezeichneten § A festgesetzten Schlußfrist erfolgen.
III.
Nach Eröffnung des Betriebes ist die Gesellschaft zur Aenderung und Erweiterung der Bahnanlagen verpflichtet, sofern und soweit der Minister der öffentlichen Arbeiten solches im Interesse des Eisen⸗ bahnverkehrs, insbesondere im Interesse der Sicherheit des Betriebes für erforderlich erachtet. ö.
Anderen Unternehmern bleibt sowohl der Anschluß an die Bahn mittels Zweigbahnen als die Mitbenutzung der Bahn ganz oder theil⸗ weife gegen zu vereinbarende, erforderlichen Falls vom Minister der 3 Arbeiten festzusetzende Bahngeld oder Frachtsätze vor⸗ behalten.
Die gegenwärtige Urkunde ist durch das Amtsblatt der Regierung zu Koblen; auf Kosten der Gesellschaft nach Maßgabe des Gesetzes vom 10. April 1872 bekannt zu machen. ö
Urkundlich unter Unferer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Berlin im Schloß, den 27. Januar 189.
(L. 8.) Wilhelm R.
Graf zu Eulenburg. von Boetticher. von Schelling. Freiherr von Berlepsch. Graf von Caprivi. Miquel. von Heyden. Thielen. Befse.
Bronsart von Schellendorff.
Per sonal⸗Veränderungen.
Königlich Preußische Armee. ffüiztere, Portepee-Fähnriche ꝛc. Ernennungen, erungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Berlin, 3. Februar. Trüstedt, Sec. Lt. vom Fuß'⸗AUrt, Regt. Encke (Magdeburg.) Nr. 4, in das Fuß⸗Art. Regt. von Dieskau (Schles.) Nr. 6 versetzt. ᷣ J
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 3. Fe⸗ brugr. Groß, Zeug⸗Pr. Lt. vom Art.-Depot in Spandau, zum Art. Depot in Koblenz. von Boltenstern, Zeug Lt. vom Art.⸗ Depot in Straßburg i. E., zum Art⸗Depot in Spandau, — versetzt.
Beamte der Militärverwaltung.
Durch Verfügung des Kriegs- Ministeriums. 9. Ja⸗ nuar. Boehl ke, Propiantamts⸗Kontroleur in Bromberg, die Dienstbezeichnung als Proviantamts⸗Rendant beigelegt. Becker, Pro⸗ viantamts- Kontroleur auf Probe in Bromberg, zum Proviantamts⸗ Kontrolenr ernannt und zum 1. April d. J. nach Berlin versetzt,
12. Fa nua r. West bun k, Proviantamts ˖ Anwärter, als Pro⸗ viantamts-⸗Assistent in Thorn angestellt. .
18. Januar. Wienke, Proviantamts⸗Rendant in Spandau, nach Strassund, Rau sch, Zapp, Probiantamts - Rendanten in Stral⸗ sund bezw. Spandau (Ärmee⸗Konservenfabrik), als Propiantamts⸗ Kontrolenre nach Schleswig bezw. Colmar, — bersetzt,.
19. Januar. Lueben, Proviantamts ⸗Assist. in Militsch, nach Breslau versetzt. .
33. Januar. Dr. Coest er, Eichert, Gothmann, Ha- macher, Dr. Hirschbrunn, Dr. Kobbs, Messerschmidt, Neßing, Rau, Wil den, ünter⸗ Apotheker des Beurlauhtenstandes, zu Sber⸗ Apothekern befördert. Dannemann, Fietsch, Henning, Dr. Holdermann, Dr. Lühn, Maas, Mehlhorn, Nithack, Dr. Rich ter, Rieß, Ronde, Roth, Segers, Ober Apotheker des Beurlaubtenstandes, der Abschied bewilligt. 3 ö
24. Januar. Anton, Ingen. der Armee ·Konservenfabrik . auf seinen Antrag mit der gesetzlichen Pension in den Ruhe⸗
and versetzt. . . . ö Baldus, Rechnungs⸗Rath, Festungz⸗Aber. Bau⸗ wart bei der Fortifikation Danzig, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt. ö. .
2. Februar. Schulze, Noack, Zahlmeister⸗Aspiranten, zu Zahlmeistern beim 1III. Armee-Korps ernannt. 2. me . Februar, Ricke, Zeughaus. Büchsenmacher zum Ober- Büchsenmacher bei der Gewehrfabrik in Danzig ernannt.
SGS. Februar. Schäfer, Zahlmstr. Aspir, zum Zahlmstr. beim XIV. Armee⸗-Korps ernannt.
Kaiserliche Marine.
Offiziere c. Ernennungen, Beförderungen und Ver⸗ setzungen 2. Berlin, 12. Februar. Follen ius, Kapitän⸗Lieut., zuin Korp. Kapitän, Schaumann (Adolf, Lt. zur See, zum Kapitän— dient. Frhr. v. Diepenbroick-Grüter, Siegmund, Unter⸗Lts. jut Ser, zu Lis. jur See Hweinrichs, Lan gen, Unter Ctg, zur See d. Ref. im Landw. Bezirk JJ. Bremen bezw. Neuß, zu Lts. zur Ser d. Res.
d. Matrosen⸗Art, Hannemann, Vize⸗Feuerwerker d. Res. im Landw. Bezirk Oels, 3. Unter ⸗Lt. zur See d. Nes d. Matrosen⸗Art. — befördert. Stellenbesetzungen für das Frühjahr 1894. v. Schuckmann (Oskar), Kapitän zur See, zum Kommandanten S. M. Schulschiffs Stosch“ ernannt. Rittm ey er, Kapitän zur See, vom Kommando S. M. Schulschiffs „Stosch‘ entbunden. . Foß, Kapitän zur See, zum Kommandanten S. M. Schulschiffs „Gneisenaur', Stuben— rauch, Kapitän zur See, zum Kommandanten in Helgoland,. Wodrig, Korp. Kapitän, als Präses des Torpedo Versuchskommandos zum Kommandanten S. M. Schulschiffs . Blücher‘ ernannt. Frhr. v. Eyncker, Korv. Kapitän vom Kommando S. M. Kreuzers 3. Kl. Marie“ entbunden. Th ie le (August), Korp. Kapitän, unter Entbindung von dem Kommando S. M. Schulschiffes Blücher, zum Kom⸗ mandanten eines Panzerschiffes 4. Kl. der Res. Div. der Nordsee, da Fonseca⸗Wollheim, Korv. Kapitän, unter Belassung in seiner Stellung als Kommandeur der 1. Abtheil. der 2. Matrosen⸗Div, zum Kommandanten eines Panzerschiffes 4. Kl. der Res. Div. der Rordsee, Ere dner, Korv. Kapitän, zum Kommandanten S. M. Kreuzers 3. Kl. Marie“, Zeye, Korv. Kapitän, unter Belassung in der Stellung als Kommandeur der 1. Torpedo⸗Abtheil., zum Chef der Tor⸗ pedoboots⸗ Flottille, Vüller s, Korv. Kapt;, zum Kommandanten S. M. Avisos „Pfeil, Köllner, Korv. Kapitän, unter Entbindung vom Kommando S. M. Kreuzers 4 Kl. „Seeadler“, zum Art. Offizier vom Platz und Vorstand des Art. Depots zu Wilhelmshaven, Meuß, Korb. Kapitän zum Kommandanten S. M. Avisos Wacht. — er⸗ nannt. Hellhof f, Korv. Kapitän, vom Kommando S. M. Schul⸗ schiffs Carola“ entbunden. Goetz, Korv. Kapitän, zum Komman⸗ danten S. M. Schulschiffs Carola“, v. d. Gro eben, Korv. Kapitän, unter Entbindung von dem Kommando S. M. Transportschiffs „Pelikan“, zum Kommandanten S. M. Kreuzers 4. Kl. Seeadler, p. Basse, Kapitän Lt., zum Kommandanten S. M. Avisos ‚Kaiser⸗ adler, Fab er, Kapitän⸗Lt., zum Kemmandanten S. M. Vermessunge⸗ schiffs Albatroß⸗. Wallmann, Kapitän⸗Lt,, zum Kommandanten S. M. Tran vortschiffs Pelikan, Meyer (Gerhard), Kapitän⸗Lt., zum Kommandanten S. M. Panzer⸗Kanonenbootes Brummer“, Pu sta u, Kapitän Ct., zum Chef einer Torpedoboots⸗Div. Grumme, Kapitän⸗Lt,, zum Chef einer Torpedoboots⸗Div., — ernannt. ; Abschieds bewilligun gen. Berlin, 12. Februar. Credner, Unter Lt. zur See Aà la suité des See⸗Offizierkorps, mit Pension nebst Aussicht auf Anstellung im Zwildienst der Abschied bewilligt. Schutztruppe für Deutsch⸗Ostafrika.
Dr. Schwesinger, Stabsarzt a. D., das Kommando desselben zur Schutztruppe unter dem Vorbehalt späterer Umrangierung ver⸗ längert.
Deutscher Reichstag. 51. Sitzung vom Freitag, 18. Februar, 1 Uhr.
Auf der Tagesordnung steht die zweite Berathung des Etats des Auswärtigen Amts. ;
Ueber den Beginn der Berathung ist bereits in der Nummer vom Freitag berichtet worden. Nach dem Abg. Dr. Hammacher erhält zu der Forderung eines Direktors für die Kolonial⸗ Atheilung das Wort der .
Abg. von Staudy (dkons): Zwei Klassen von Direktoren sollen nicht geschaffen werden; denn für die vorhandenen beiden Direktoren sollen 5000 M als künftig wegfallend bezeichnet werden; die Verschiedenheit wäre also nur eine vorübergehende gewesen. Für die Gehaltsbemesfung kann nur Preußen maßgebend sein: nicht bloß weil Preußen der größte Staat ist, sondern auch weil die Reichs⸗ beamten mit den preußischen Beamten in Berlin zusammenwohnen.
Der Titel wird darauf unverändert genehmigt, ebenso die übrigen Besoldungen des Auswärtigen Amts.
Es folgt das Kapitel: Gesandtschaften, Konsulate und ö Beim ersten Titel: Gesandtschaft in Athen fordert der J
Abg. Schmidt-Warburg (Zentr.) die Regierung auf, die In⸗ teressen der deutschen Besitzer griechischer Werthpapiere in Athen energisch zu vertreten. Die Besitzer sind meistens. kleine Leute, welche durch die hohen Zinsen angelockt wurden, diese Werthpapiere zu kaufen. . . . .
Der Titel wird genehmigt. Beim Titel Gesandtschaft in Bukarest weist der ⸗ .
Abg. Dr. Hasfe (n] darauf hin, daß ein Vorkommniß in Bukareft geeignet sei, die Wirkung des Handelsvertrags mit Rumänien zu beeinträchtigen. Die rumänische Petroleumgesellschaft in Bukarest sst zusammengebrochen und die Inhaber derselben, Blumenfeld und Singer, sind verurtheilt worden; es werden aber von Berlin aus Anstrengungen gemacht, die Leute in ihren Stellungen zu belassen und von ihren Strafen zu befreien. Es ist bedauerlich, daß der Deutsche da⸗ durch diskreditiert wird.
Das Gehalt für den Gesandten in Rom soll von 100 050 auf 120 000 16 erhöht werden. Die Kommission be⸗ antragt, die Erhöhung zu streichen, wie dies im vorigen Jahre ebenfalls geschehen it. ⸗ ;
Abg. Dr. v. Margugrdsen (ul): Es wird darüber geklagt, daß beim Transport von Reifeeffelten, die aus Deutschland durch Italien gehen, um z. B. auf die deutschen Postdampsschiffe in Genua verladen zu werden, die Reisenden die Effekten öffnen und redidieren laffen müssen; oder sie müssen der Zollbehörde Vollmacht zur Re⸗ n. auch in Abwesenheit des Ressenden geben. Ein ö einen deutschen wissenschaftlichen Forscher, der werthvolle Instru⸗ mente unter seinen Reifeeffeften hatte, Eine Verordnung vom August vorigen Jahres soll gegen solche Revisionen sichern.
,,, Bevollmächtigter zum Bundesrath, Direktor im Auswäͤrtigck Amt Reichardt: Diese Verordnung vom August vorigen Jahres sichert die freie Durchfuhr der Reiseeffekten. Es würde eine Mißachtung derselben sein, wenn die früheren Formalitäten zu⸗ rückgekehrt wären. ö.
Der Titel wird nach dem Antrag der Budgetkommission genehmigt.
Beim Konsulat in Shanghai weist der .
Abg. Je bsen (ul.) darauf hin, daß die 150 deutschen Dampfer in den ost⸗asiatischen Gewässern Kabotage betreiben. Sie haben gegenüber den Engländern einen sehr schweren Stand, und es wäre rakhsam, daß die Konsuln unseren Rhedern etwas unter die Arme greifen. Die Amtsstunden der Konsuln sind bis Uhr Nach⸗ mittags festgestellt. Kommt ein Schiff 44. Uhr Nachmittags am Sonnabend an, so kann es bis Montag 10 Uhr Vormittags liegen, che es klariert wird. Redner bittet die Regierung, die Konsuln anzu⸗ weisen, in diefer Beziehung den Schiffahrtstreibenden entgegenzukommen und bessere Bureaustunden vorzuschreiben. .
Königlich preußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Direktor im Auswärtigen Amt Reichardt: Das letztere können wir nicht, denn die Bureaustunden richten sich nach den Lebensgewohnheiten des einzelnen Platzes. Uebrigens ist der Konsul verpflichtet, wenn dringende Veranlassung vorliegt, auch außerhalb der Bureaustunden sich den
Interessenten zur Verfügung zu stellen.
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Beim General-⸗-Konsulat in Sydney weist der Abg. Dr. Sa sse (nl) darauf hin, daß das Offizierkorps eines deutschen Kriegsschiffes sich nicht in entsprechender Weise gegenüber der deutschen Kolonie benommen, sonderng die englischen Klubs aufgefacht habe. Redner will das Material der Regierung zur Verfügung stellen.
Beim Konsulat in Athen wiederholt der ; Abg. Schm idt-Warburg (Zentr,) seine Frage, ob zu Gunsten der deutschen Inhaber griechischer Werthpapiere in Athen von deutscher Seite Schritte gethan find oder gethan werden sollen.
Reichskanzler Graf von Caprivi: Ich beantworte die Frage mit Ja“. (Große Heiterkeit.)
Beim Konsulat in Porto Alegre empfiehlt der .
Abg. Dr. Hasse (ul) die Vermehrung der Berufskonsulate in Süd⸗Amerika auf die Höhe der italienischen Konsulate; namentlich nothwendig sei es, daß ein Konsulat in Curitvba eingerichtet wird. Die Wahlkonfuln' könnten zu leicht in politische Umtriebe verwickelt werden; es müßten die Wahlkonsuln durch Berufskonsuln beaufsichtigt und eine Instanz geschaffen werden, an welche die Deutschen sich wenden können, wenn sie von ihren Wahlkonsuln nicht unterstützt werden.
Abg. Richter (fr. Volksp.): Ich ergreife nur das Wort, um den Eindruck zu verwischen, als wenn die Forderung ohne Widerspruch geblieben ist. Die Erwartungen, welche man an die Vermehrung der Berufskonsulate geknüpft hatte, sind nicht überall erfüllt worden. Fs wird manches Verufskonsulat bei genauerer Prüfung sich als überfläfsig erweisen. Wenn an anderer Stelle ein Bedürfniß sich wirklich berausstellen sollte, dann kann dasselbe vielleicht durch die Einschiebung eines anderen Konjulats gedeckt werden. ; .
Die übrigen Ausgaben für Gesandtschaften, Konsulate u. s. w. werden ohne Debatte genehmigt.
Beim Titel: Zu geheimen Ausgaben 5b0 09900 M6, erklärt der .
Abg. Richter (fr. Volksp.), daß die Freisinnigen gegen diesen Fonds stimmen werden, wie sie gegen die Erhöhung desselben vor mehreren Jahren gestimmt hätten.
Der Titel wird genehmigt.
Zur Unterstützung deutscher Schulen im Auslande u. s. w. sind 100 000 60 angesetzt. . .
Abg. Dr. Hasse (nl) weist darauf hin, daß die Summe in keinem Verhältniß stehe zu den Ausgaben, welche andere Völker sich für diefe Zwecke gestatten. Italien giebt mehr als das . fache, Frankreich mehr als fünf Millionen Franks dafür aus, Redner bittet, die Position baldigst so weit zu erhöhen wie in Italien.
Der Titel wird bewilligt, ebenso die einmaligen Ausgaben und die Einnahmen. Die Titel, welche sich auf die Schutz⸗ gebiete beziehen, werden mit dem besonderen Etat der Schutz⸗ gebiete zusammen verhandelt. . ;
Es folgt der Etat der Schutzgebiete, zunächst für das ost⸗ afrikanische Schutzgebiet, für welches 5 650 000 ge veranschlagt sind, und zwar 350 900 g als Reichszuschuß. Die Kommission beantragt, den Reichszuschuß um 150 000 (6 zu vermindern, und zwar durch Ersparung bei den einmaligen Ausgaben für Bauten und sonstige öffentliche Arbeiten in diesem Betrage. Ferner beantragt die Kommission folgende Resolution -.
a. die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Beseitigung derjenigen Hindernisse zu veranlassen, welche der Ausbildung der in den dentfch-ostafrikanischen Kolonien wirkenden Väter vom Heiligen Geist in Deutschland entgegenstehen; . . .
b. die verbündeten Regierungen um Einbringung eines Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Bestrafung des Sklavenraubes und Sklaven⸗ handels, zu ersuchen. . . .
Ferner wird in Verbindung hiermit berathen der dritte Nachtrags-Etat für 1893.94, durch welchen 550 000 M nachträglich gefordert werden zur Unterdrückung des Sklaven⸗ handels und der Sklavenjagden in Ost⸗Afrika. . .
Nach einer eingehenden Berichterstattung des Berichterstatters Abg. Prinzen Arenberg (Zentr.) über die Kommissionsverhand— lungen, auch über die Vorgänge in Kamerun, erhält das Wort der
Abg. Bebel (Soz.), welcher ausführt, daß in, der Budget⸗ kommifston die Kameruner Vorkommnisse schon bei diesen Ausgaben für Sst-Äfrika besprochen seien, weil die Regierung keine lange Zeit verstreichen lassen wollte, um Aufklärung darüber zu geben. Jetzt sei das Haus nicht in der Nothwendigkeit, ebenso zu verfahren. Deshalb geht Redner nur auf die ostafrikanischen Verhältnisse ein. Die Kon—= fervativen hätten fonst allgemeine Sparsamkeit geübt, wie noch nie, sogar beim Militär- Etat. Äuf dem kolonialen Gebiet aber wollen sie ein neues Amt schaffen, welches sehr viel Geld mehr erfordern wird. Für OftAfrika sind seit Jahren die Etatsansätze immer er- heblich überschritten worden, weshalb man jetzt tiefer iÿ den Sãckel greifen und die Ausgaben von 23 auf 3 Millionen Mark erhöhen will. Man will mit einem Mal das ganze ungeheure ostafrikanische Gebiet schützen gegen die räuberischen Angriffe der einheimischen Neger⸗ stämme; dadurch bringt man nur die Neger in Aufregung. Die großen Ausgaben stehen in keinem Verhältniß zu den Vortheilen, welche Handel und Industrie von diesen Kolonlen haben. Man darf nicht bloß die Ausgaben im Etat der n n anrechnen, sondern muß auch die anderen Kosten in Rechnung stellen: für die Postdampferverbindungen, für die Kabel, für die Reisen der Beamten u. s. w. Wir haben viel mehr von Reichswegen aus egeben, als einzelne reiche Firmen bei dem ganzen ostafrikanischen Geschäft verdient haben. Die Kolonien leiden besonders durch den fortwährenden Wechfel der Beamten von der ersten bis zur letzten Stelle, Da fommen denn allerlei Seltsamkeiten zu Tage. Redner verweist auf die Verfügung des Herrn von Wrochem bezüglich des Umherlaufens der Hunde, die im Srient bekanntlich keinen Herrn haben, und wegen des Grüßens der Europäer durch die Indier und Sudanesen. Herr von Wrochem will jetzt die Verfügung bezüglich des Grüßens auch auf die Europäer ausdehnen. Redner verliest eine Beschwerde eines vor kurzem nach Afrika Eingewanderten, der vom stellvertretenden Gouverneur wegen Nichtgrüßens hart angefahren wurde. Der tell ⸗ vertretende Gouperneur ließ dem betreffenden Europäer sein Ver⸗ halten verweisen und wollte dann auf weitere Bestrafung verzichten. Solche Vorkommnisse sind für das Ansehen. Deutsch ; lands sehr nachtheilig und selbst sonst. kolonialfreund liche Blätter erkennen an, daß man in Bezug auf die Auswahl des Personals nicht besonders glücklich gewesen sei. Die jungen, unerfahrenen Beamten nehmen gar keine Rücksichten auf die Sitten und Gewohnheiten der Eingeborenen; sie gehen nach Afrika, um Krieg zu führen und auf wilde Thiere zu jagen. Das gesteht selbst die Kreuzzeitung' ein. Die Nilpferdpeitsche, die nach wenigen Schlägen das Blut hervorspritzen lasse, werde fleißig angewendet bei der kleinsten Veranlassung. Redner stellt in Aussicht, Exemplare
folcher Peitschen auf den Tisch niederzulegen. Die europäische Kultur werde neben der Rilpferdpeitsche durch Schießpulver, durch Alkohol und eine nicht näher zu bezeichnende Krankheit vertreten. Das Zentrum unterstützt die Kolonialpolitik hauptsächlich aus Rücksicht auf die Miffionen. Zur Erziehung solcher Völkerschaften sind? enschenalter
erforderlich. Deshalb haben wir keine Veranlassung, weitere Mittel