1894 / 44 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 20 Feb 1894 18:00:01 GMT) scan diff

iskus kann es sich nur um die Ersparung eines Theils der Bohr⸗ osten handeln, die aufgewendet sind, um die Konkurrenten aus dem elde zu schlagen. Es handelt sich um die Wahrung eines der ation sehoricen, von der Natur geschenkten Schatzes, Einige Be⸗ denken liegen vor: Die Bergbaufreiheit wird für Kalisalze beseitigt. Das System der Bergbaufreiheit hat unsern Bergbau erheblich gefördert, deshalb können nur zwingende Gründe des öffentlichen Wohles, nicht des fiskalischen Interesses die Beseitigung die ses Systems veranlassen. Ein Stagtsmonopol wird nicht geschaffen, denn es bleibt eine Reihe potenter Privatunternehmer neben dem Fiskus vorhanden. Es hestehen neben dem Fiskus noch große Privatunternehmer in Preußen und daneben noch Werke im außerpreußischen Deutschland, in Anhalt, Braunschweig, Mecklenburg und in Sondershausen. Diese Konkurrenz wird fur die Güte der Produkte sorgen, und selbst wenn die Privatwerke wollten, würden sie keine ungebührliche Steigerung der Kalipreise herbeiführen können. Der Fiekus wird., wenn andere Verhältnisse eintreten sollten, neue Gruben eröffnen können, die er besitzt, sodaß er allein, ohne Hilfe der Privaten, den Bedarf der deutschen Landwirthschaft decken kann. Der Vorrath der Kalisalzlagerstätten, welche der Tiekus besitzt, beträgt 82 Milliarden Zentner; das wird für 2000 Jahre ausreichen. Außerhalb der jetzt verliehenen Felder liegen aber auch noch große Mengen Kalisalze. Daß die Regierung von ihren Befugnissen Gebrauch machen wird, geht aus der Fassung der Vorlage hervor. Es soll nur ein angemessener Gewinn erzielt werden, aber kein großer Vortheil für den Fiskus. So hoffen wir, daß es möglich sein wird, diesen Gesetzentwurf zum allgemeinen Wohl durchzuführen. Für die 5000 Arbeiter, welche, bei den Kaliwerken beschäftigt werden, wird eine dauernde Beschäftigung gesichert. Die Ausdehnung des k. auf die Steinsalze und, Soolguellen hätte die Ausführung des Gesetzes erleichtert, aber wir wollten nicht zu weit greifen. (Zustimmung rechts.) ; Beim Schluß des Blattes sprach der Abg. Gothein.

In der Kommission des Reichstags für den Gesetz—= entwurf wegen Abänderung des ö wurde heute die am Sonnabend abgebrochene Berathung der Novelle zum Stempelgesetz wieder aufgenommen. Zunächst wurde auf den Antrag der Abg—s. Gamp (Rp.) und Dr. Rintelen Sentr.) nach längerer Diskussion in das Gesetz folgender neue F Ha eingefügt: „Die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ausgegebenen inländischen und mit dem Reichsstempel versehenen ausländischen Werth papiere werden nach dem Gesetz vom 1. Juli 1881 beurtheilt. Das gleiche gilt für nach dem Inkrafttreten des Gesetzes ausgegebene inländische Werthpapiere in Ansehung der vorher ge⸗ leisteten Zahlungen. Vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes aus estellte, noch nicht mit dem Reichsstempel versehene ausländische Werthpapiere sind, wenn sie innerhalb sechs Monaten zur Stempelung vorgelegt werden, nach dem Gesetz vom 1. Juli 1881, bei späterer Vorlegung nach dem durch gegenwärtiges Gesetz für inländische Werthpapiere der⸗ selben Art festgesetzten Sätzen zu verstempeln. Werthpapiere, die lediglich zum Zwecke des Umtausches, d. h. behufs Erneuerung der Urkunde ohne Veränderung des ursprünglichen Rechteverhältnisses, ausgestellt worden sind, bleiben steuerfrei, wenn die zum Umtausch gelangenden Stücke ordnungsmäßig versteuert oder steuerfrei sind und den vom Bundesrath zu erlassenden Kontrolvorschriften genügt worden ist. Sodann wird ebenfalls auf. Antrag, des Abg. Gamp (Rp.) dem S 3 des gegenwärtigen Gesetzes folgende 7 ö. gegeben; Ausländische Werthpapiere, welche durch ein im Auslande abgeschlossenes Geschäft von einem zur Zeit des Geschäfts—⸗ abschlusses im Inlande wohnhaften Kontrahenten angeschafft sind, und ihm aus dem Auslande übersandt, oder von ihm oder einem Ver⸗ treter aus dem Auslande abgeholt werden, sind von dem Erwerber binnen vierzehn Tagen nach der Einbringung der Werthpapiere in das Inland zur Versteuerung anzumelden. Wer dies unter— läßt, oder wer Werthpapiere der unter Tarifnummern 1 bis 3

. ihre Produktion festzuhalten und zu vermehren. Für den

längerer

bezeichneten Art im Inlande ausgiebt, veräußert, oder ein anderes 5. damit macht oder Zahlungen darauf leislet, bevor die Ver⸗ pflichtung zur Versteuerung erfülll oder den Kontrolvorschriften des Bundesraths genügt ist, verfällt ꝛc. Ferner wird . Antrag der Abgg. Gamp 36) und Traeger (fr. Volksp. folgender neue 3 12a angenommen; ‚Tauschgeschäfte, bei welchen verschiedene

bschnitte oder Stücke und verschiedene Zinstermine vgn Werth⸗ papieren derselben Gattung ohne, anderweite Gegenleistung Zug um Zug ausgetauscht werden, sind steuerfrei. Uneigentliche Leih= geschäfte, d. h. solche, bei denen der Empfänger befugt ist, an Stelle der empfangenen Werthpapiere Stücke gleicher Gattung zurückzugeben, bleiben steuerfrei. Sodann wird auf Antrag des Abg. Gröber Gentr.) § 25 Abs. 2 folgendermaßen formuliert: Die gleiche Strafe trifft denjenigen, welcher Wetteinsätze der in der Tarifnummer 5 bezeichneten Art entgegennimmt, ohne einen Ausweis darüber auszustellen. Ist die Zahl der abgesetzten Loose oder die Gesammthöhe der Wetteinsätze nicht zu ermitteln, so tritt Geldstrafe von zweihundertundfünfzig bis fünftausend Mark ein.“ Weiter wurde Abs. 2 des § 38 auf Antrag des Abg, Gamp (Ry.) in folgender Fassung angenommen: Der Prüfung in Bezug auf die Abgabenentrichtung durch von den Landesregierungen zu be⸗ stimmende höhere Beamte, unterliegen öffentliche Anstalten, Aktien⸗ gesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, eingetragene Ge⸗ nossenschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, sofern sie abgabepflichtige Geschäfte der unter Nr. 4 des Tarifs bezeichneten Art gewerbemäßig betreiben oder vermitteln. Der gleichen Prüfung unter⸗ liegen die zur Erleichterung der Liquidation von Zeitgeschäften be— stimmten Anstalten. Die weitere Berathung wurde auf Mittwoch vertagt.

In der Kommission des Reichstags zur Berathung der vom Zentrum beantragten Novelle zur Konkursordnung wurde in der heutigen Sitzung der frühere Beschluß, die Forderungen der Werkmeister, Handwerker und Arbeiter als bevor— rechtigte anzuerkennen, in zweiter Lesung wieder aufgehoben.

Mannigfaltiges.

Der Hauptmann Süß von der Schloß⸗Garde⸗Kompagnie, der Geschäftsführer des Zentralcomités der deutschen Vereine vom Rothen Kreuz, feierte gestern in letzterer Eigenschaft das fünfundzwanzigjährige Jubiläum. Ihre Majestät die Kaiserin übersandte dem Jubilar in Anerkennung der geleisteten Dienste! mit einem huld⸗ vollen Kabinetschreiben ein Allerhöchsteigenhändig vollzogenes Diplom mit Ihrem Bilde und dem Bilde der Kaiserin Augusta. Für den Vorstand des Zentralcomités überbrachten Kammerherr von dem Knesebeck und General von Grolman eine kunstvoll ausgestattete Adresse und ein Ehrengeschenk. Vie Mitglieder des Zentralcomités, unter ihnen General von Strub⸗ berg, Vize⸗Admiral von Henk, Kommerzien⸗ Rath Dörffel, Dr. Menger u. A., statteten persönlich ihre Glückwünsche ab. Im Namen des Militär⸗Inspekteurs für die ö Kranken⸗ pflege, des Fürsten zu Wied, beglückwünschte der Ober⸗Jäger⸗ meister Freiherr von Heintze den Jubilar. Auch die Ver⸗ treter von Bayern, Baden und Hessen, General⸗Major Ritter von Haag, die Gesandten Dr von Jagemann und Dr. Neidhardt sandten Gratulationsschreiben. Der Berliner Lokalpverein widmete mit einer Adresse eine kostbare Blumenspende, ebenso die Freiwillige Sanitäts⸗ kolonne Berlin. Das Dienstzimmer des Jubilars war mit kostbaren

Blumen geschmückt.

Die Herstellung von Schmuckanlggen in der Stadt ist für

das Jahr 1894195 von der städtischen Verwaltung ,, eplant: I) auf dem Platz B Abtheilung XIII vor dem städtischen entral⸗Viehhof, 2) auf dem Leopoldplatz (Wedding), 3) um die

Bartholomäus Kirche, ferner 4) Vervollständigung der Anlagen um die Emmaus⸗Kirche auf dem Lausitzer Platz, 5) Herstellung einer

anlagen in der Gneisenaustraße, zwischen Nostiz⸗ und Schleiermacher. straße. 7) Herstellung von gärtneri Anlagen auf dem Platz an der Lehrter. und Seydlitzstraße, 8) Verbesserung der vorhandenen Wege im Invalidenpark. Die Auswahl der mit neuen Baum n , zu versehenden Straßen soll pro 1894/95. der Park. , e, überlassen bleiben. Für die Zukunft ist die Parkver= waltung beauftragt, unverzüglich Vorschläge zur Aufstellung von Normativbestimmungen zu machen, in denen die Grundsätze zum Aus druck gebracht werden sollen, nach welchen künftig Baumpflanzungen in Straßen ꝛc. auszuführen sind. Vornehmlich sollen derartige An— pflanzungen nur in solchen Straßen vorgenommen werden, in denen ihrer Natur nach (Breite der Bürgersteige, Vorgärten, Mittel. promenaden 2c.) auch ein Gedeihen der kostspieligen Anpflanzungen zu erwarten steht.

Den Betrieb des Wassersturzes im Viktoria⸗Park be— absichtigt der Magistrat in der Zeit vom 1. Mai bis 15. Oktober 168 Tage 8 Stunden täglich stattfinden zu lassen, was einen Kosten⸗ aufwand von 31 891 6 voraussetzt. Laut Stadtverordnetenbeschluß vom 25. März 1891 soll die Zeit, innerhalb welcher der Wasserstun funktionieren soll, alljährlich bei Gelegenheit der Etatsberathung dur Gemeindebeschluß festgesetzt werden. Der Magistrat hat nunmehr die Stadtverordneten⸗Versammlung ersucht, sich mit dem täglich acht⸗= stündigen Betrieb des Wassersturzes einverstanden zu erklären, und dementsprechend die nach Gill'scher Berechnung erforderlichen rund 32 000 S in den Etat für 1894/95 eingestellt.

Gartenanlage auf dem , . 6) die Herstellung von Schmuck.

Professor Raoul Pietet wird in der Urania morgen und am Freitag, 73 Uhr, nochmals über seine epechemachenden Entdeckungen im Gebiete der tiefen Temperaturen reden, und zwar diesmal in weit ausführlicherer Weise, als dies innerhalb des, Cyelus von Vorträgen her— vorragender Gelehrten“ geschehen konnte. Morgen wird der Einfluß tiefer Temperaturen auf chemische, am Freitag auf pbysikalische und biologische Erscheinungen behandelt werden. Herr Professor Pictet wird französisch sprechen. Da bereits eine große Zahl von hervorragenden Gelehrten und Persönlichkeiten der hiesigen französischen Kolonie ihr Erscheinen angezeigt hat, so wird es gerathen sein, sich zur Sicherung von Eintrittskarten nicht auf den Verkauf an der Abend— kasse der Urania zu verlassen. Am Donnerstag wird Herr Dr. Wilhelm Meyer den zweiten Theil seiner Reiseschilderungen (Sierra, YJosemite⸗Thal, Salisee und . gebirge, am Sonnabend, 77 Uhr, Herr Professor Kirchhoff aus Halle seinen gleichfalls im Abonnements-Cyelus bereits gehaltenen Vortrag „Streifzüge durch Deutsch-Ostafrika“ wiederholen. Vom Sonntag ab wird wieder der große Ausstattungsvortrag „Das Wunderland der Neuen Welt“ regelmäßig wiederholt werden. Es sind darin einige vielfach gewünschte Ergänzungen in neuester Zeit ein⸗ gefügt, welche das Interesse an den seenischen Darstellungen bedeutend erhöhen werden.

Wien, 19. Februar. In der Schlußsitzung der Zentral—⸗ kommission für die Chicagoer Weltausstellung hob, laut Meldung des W. T. B., Sektions⸗Chef Freiherr von Weigelsperg im Auftrage des durch Unwohlsein verhinderten Handels Ministers dankend die Förderung des Unternehmens durch den Protektor Erj= herzog Karl Ludwig sowie die Betheiligung der Industriellen und Künstler hervor und erklärte, die österreichisch : ungarische Industrie blicke befriedigt auf das Ergebniß zurück. Die Versammlung wotierte sodann den Ministern Marquis von Bacquehem und Grafen Wurm⸗ brand ihren Dank.

St. Petersburg, 19. Februar. Nach amtlicher Meldung sind sämmtliche, auf der Eisscholle (ogl. Nr. 41 u. flgde. d. Bl.) von der finnisch⸗ ingermanländischen Küste abgetriebenen Fischer gerettet worden.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Theater ⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern- 45. Vorstellung. Akten von Charles Gounod. t von Jules Barbier und Michel Carré. zallet von Emil Graeb. Götze, Königlicher Kammersänger, als Gast.) In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Diri⸗ gent: Kapellmeister r. Muck. Anfang 775 Ubr. Schauspielhaus. 52. Vorstellung. rich von r ng, ich von Kleist. Ober⸗Regisseur Max Grube. Donnerstag: Opernhaus. istorische Handlung in 4 Akten, Dich usik von R. Leoncavallo.

Wetterbericht vom 20. Februar, 8 Uhr Morgens.

haus.

Stationen. Wind. ; ;

in O Celsius 50 C. 40 R.

Temperatur

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp red. in Millim.

P 3 heiter wolkenlos 8 halb bed. 2 Dunst bedeckt 4 bedeckt 2 bedeckt 1Nebel

Belmullet .. Aberdeen .. Christiansund Kopenhagen. Stockholm 63. e, Petersbg. Moskau Cork, Queens⸗

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wolkig 78 Uhr.

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Senator.

74 Uhr.

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) Reif. ) Nachts Reif.

Uebersicht der Witterung.

Das barometrische Maximum, welches gestern über dem Skagerrak lag, hat sich mit unveränderter Höhe südostwärts nach dem nördlichen Oesterreich verlegt, während eine ziemlich tiefe Depression im hohen Norden vorüberzieht, unter deren Einfluß die Temperatur in Skandinavien und Umgegend erheb— lich gestiegen ist. Die Witterung in ganz Mittel⸗ Europa steht noch unter dem Einflusse des Hoch⸗ druckgebiets. In Deutschland ist das Wetter ruhig, kalt, theils heiter, theils neblig, obne nennenswerthe Niederschläge, nur im äußersten Nordosten liegt die Temperatur etwas über dem Mittelwerthe. Eine Theildepression ist über den Britischen Inseln in Entwickelung begriffen und dürfte zunächst für das nordwestliche Deutschland Trübung mit Schneefall

bringen. Deutsche Seewarte.

blümchen.

burg.

von Emil Taubert.

Schauspiel haus. Komödie in 1 Aufzug von Hans von Gumppenberg. Verbotene Früchte.

in 3 Aufzügen, nach einem Zwischenspiel des Cer⸗ vantes, von Emil Gött.

Neutsches Theater. Anfang 743 Uhr. Donnerstag: Fauft. Freitag: Der Herr Senator.

Berliner Theater. Mittwoch: Nora. Anfang Donnerstag: Aus eignem Recht.

Lessing ˖ Theater. Mittwoch: Madame Saus

Donnerstag: Ohne Geläut. Freitag: Madame Sans⸗Géne.

Wallner ·˖ Cheater. Donnerstag: Heimath.

Friedrich · Wilhelmstädtisches Theater.

,, B ermann Hirsche n Scene gesetzt von Julius n n,

Herr Kapellmeister Donnerstag: Brautjagd.

I. usik von Franz von Supps.

Nesidem · Theater. Direktion: Sigmund Lauten · Mittwoch: Zum 1. Male wiederholt.

Maskenball (Veglione). von Alexandre Bisson und Albert Cars.

von Benno Jacobson. Vorher: Um 5 Uhr. Mea Reichardt. Anfang 74 Uhr.

Margarethe. Oper in ext nach Goethe's

(Faust: Herr Emil

Goffredo Cognetti. Prinz Fried Schauspiel in 5 Aufzügen In Seene gesetzt vom Anfang 795 Uhr. 46. Vorstellung. Die

Reinfels. g 7 Uhr.

Uebersetzung Tanz von Emil Graeb. Anfang

. Kinder des Kapitän Grant. 53. Vorstellung. Die Minne⸗

mit großem Ballet in 12 Bildern. Lustspiel . Anfang 73 Uhr.

Mittwoch: Der Herr

Charley's Tante. Brandon Thomas.

Roth.

Mittwoch: Zum 1. Male. in 4 Akten von Carl Costa. Millöcker. Anfang 73 Uhr.

Regie: Hermann Haack. Schwank in 1 Akt von

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Neunes Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗

burg. Mittwoch: Zum 7. Male. A Hasso Porto.

Scenen aus dem neapolitan. Volksleben in 3 Akten von

Deutsch von Emil Dürer. In

Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg.

Im al g, Plauderei in 1 Akt von Hans von nfan

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Viktoria · Thegter. Belle. Alliancestraße 7 / 8. Mittwoch: Nur noch wenige Aufführungen von Die

In Vorbereitung: Der Südstern.

Theater Unter den Linden. Mittwoch: Der Obersteiger. Anfang 795 Uhr.

Adolph Ernst⸗Theater. Mittwoch, 7z Uhr: Schwank in 3 Akten von Vorher: , . Posse mit Gesang in 1 Akt von aeobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Scene gesetzt von Ad. Ernst. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Bentral Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Ein Blitzmädel. Posse

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

BDirkus Renz Garlstraße). Mittwoch, Nachm. 4 Uhr; Auf Allerhöchsten Befehl. Extra⸗Gala— Vorstellung. Der ostpreußische Hengst Blondel und Monstre⸗Tableau von 60 Pferden, vorgef. vom Dir. Fr. Renz; das Schulpferd Prinz, geritten von

errn R. Renz; der Clown Merkel mit seinem

sel Pipifarx; die großen Tremplinsprünge über 10 Pferde; Kavallerie zu Fuß; Mr. Labater Lee nl.

Preise der Plätze: 4h f 6 MS, Sperrsitz und Tribüne 4 66, 1. Rang Balkon 2 , 2. Platz 1 3. Platz (Galerie) 50 4.

Abends 7 Uhr: Auf auf zur fröhlichen Jagd. Original ⸗Sport⸗Schaustück mit Parforce⸗ und Kaskadenritt vom Direktor Fr. Renz. Auftreten sämmtl. Künstlerspezialitäten J. Ranges.

Preise wie gewöhnlich.

Donnerstag: Auf auf zur fröhlichen Jagd.

k

Familien Nachrichten.

Verlobt: Frl. Else Schultze mit Hrn. Regierungẽ— Assessor Walter Rehfeld (Osnabrück Aurich

Verehelicht: Hr. Lieut. Frhr. von der Horst mit Frl. Hewald (Berlin). .

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Regierungs⸗Bau— meister von Lemmers⸗Danforth (Köln). Hrn. Kapitän z. S. und Flügel⸗Adjutanten Volkmar von Arnim (Kiel). Eine Toch ter: Hrn. Prem ⸗Lieut. Ernst Schartow (Marburg).

Gestorben: Hr. Professor Dr. Julius Üffelmann (Rostock). Hrn. Pastor Carmessn Sohn Günther (Lupow). Hr. Landstall meister a. D. Geh. Qber⸗ ,,. Ernst Constantin Wettich (Spie⸗

elberg bei Neustadt a. D.). Hrn. Landgerichte sath Eckard Tochter Mathilde (Greifswald). Hr. Rittergutsbesitzer Max bon Skopnik⸗Glittehnen (Wiesbaden) . Hr. Rittergutsbesitzer Hermann don Ziethen (Radewitz). Fr. General- Lieut. Louife Gräfin Roedern, geb. von Mutius (Erd— manns dorf). Hr. Ober Landesgerichts⸗Rath a. D. . Duddenhausen (Bad Wildungen). II.

ajor Anna von Nowag⸗Seeling, geb. Feldt

Vorher:

Ausstattungsstũck Anfang 77 Uhr.

Die Saia

usik von GC.

Mittwoch: Mauer⸗ Konzerte.

Sing · Akademie.

Chausseestraße 25. Konzert · haus.

autjagd. Operette in 3 Akten von

Dirigent: Anfang 75 Uhr.

Federmann. Anfang 71 Uhr.

haben freien Eintritt.

Der Schwank in 3 Akten Deutsch

Ams lie Gmür⸗Harloff.

Mittwoch, Abends 8 Uhr:

Lieder⸗Abend von Emma Plüddemann, unter gütiger Mitwirkung des Hofpianisten Herrn Georg Liebling.

Mittwoch, Abends 71 Uhr:

Konzert des Erk'schen Männer⸗Gesangvereins. Hotel Kölnischer Hof, Krausenstraße 48. Hotel⸗Gäste

Saal Bechstein. Mittwoch, Abends 77 Uhr: II. Konzert des Säͤngerpaars Rudolf Gmür und

Wehlhelden bei Gaffelf. Hr. Reg. Assessor Pr. juris Eurt von Hopffgarten (Mülverstedt). Dr. Rittmeister a. D. und Rilterguts besitzer Johann Ülrich von Loeper Mulkenthin bei Stargard i. P)

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholy.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt Berlin Sy. Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen leinschließlich Börsen · Bellage)

sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent.

lichen Anzeigers (Kommanditgesellschaften mn.

Altien nnd Aktien gefellschaften) für die Wo vom 12. bis 17. Febrnar 1894.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

, 44.

Berlin, Dienstag, den 20. Fehrugr

1894.

Deutscher Reichstag. 53. Sitzung vom Montag, 19. Februar, 1 Uhr.

Ueber den Beginn der Sitzung ist bereits in der Nummer vom Montag berichtet worden. Bei der Fortsetzung der zweiten Berathung des Reichshaushalts-Etats für 189495 er— hält zum Etat der Schutzgebiete nach dem Berichterstatter, Abg. Prinz Arenberg das Wort der

Abg. Graf Arnim (Ry): Ich kann die Vorgänge in Kamerun nicht so bedeutungslos hinstellen wie der Reichskanzler. Es ist uns immer peinlich, Mißstände in den Kolonien zur Sprache zu bringen; denn die Herren links ziehen den Schluß daraus, unsere Kolonial⸗ politik ist Unsinn, wir haben nicht die nöthigen Kräfte dazu, womit sie ja ein sehr unbegründetes Urtheil über unsere deutsche Befähigung fällen. Wir kritisieren, damit die bessernde Hand angelegt werde, und alle die Kreise, welche gegenüber der Kolonialpolitik noch zurück— haltend sind, sich damit befreunden. Ueber nationales Empfinden können wir mit den Herten don der äußersten Linken nicht streiten. Ich freue, mich, daß die Herren um den Abg. Richter eine wesentlich mildere Sprache hören lassen. Hoffentlich kommt auch die Zeit, wo diese Herren, wenn sie erst deutschen Kaffee aus Afrika trinken, sich mit unserer Kolonialpolitik befreunden, wenn sie auch nicht gerade Schwärmer werden, wie wir es sein sollen. Hoffentlich werden sie es dann unterlassen, das deutsche Kapital immer wieder vor den Kolonien zu warnen. Wenn ein Weltblatt neulich meinte, die Meutereien würden zur Besserung der Verhältnisse führen, so müßte man schließlich Meutereien herbeiführen, um eine Besserung zu erzielen. Der Reichskanzler zieht diese Konseguenz nicht, aber er rechnet die Meutereien zu den wirthschaftlichen Ausgaben. Aus den Worten des Reiche kanzlers habe ich entnommen, daß Remedur geschaffen werden soll durch Abberufung des stellvertretenden Gouverneurs Leist. Eigenthümlich ist es, daß Wochen über Wochen vergangen sind. bevor wir über diese Vorgänge unterrichtet waren, obgleich wir für 140 000 ein Kabel nach Kamerun unter⸗ halten. Bei den Afrikaforschern ist es feststehender Grundsatz, Frauen möglichst wenig, zu prügeln, und auch die Männer nur wegen Insubordination; sonst aber wegen Diebstahls u. s. w. werden Halseisen angelegt. Das ganze System der Behand⸗ lung der Neger entspringt aus einer unglücklichen Sparsam— keit. Hätten die Neger ordentlichen Lohn erhalten können, so hätte man nicht zum Prügeln zu greifen brauchen. Jetzt haben wir einen Schaden von mindestens 2900 009 6. Uebrigens geht aus dem Bericht hervor, daß die Revolte schon längst geplant war wegen der Unzu⸗ friedenheit der Dahomeher mit der Bezahlung. Jetzt schickt man den früheren Gouverneur Zimmerer wieder dorthin, bei dessen Abreise die Kaufleute aufathmeten. Die Mißstimmung ging damals so weit, daß einige Faktoreien Kamerun verlassen und sich anderswo ansiedeln wollten. Aber man giebt diesem Herrn den Hauptmann Morgen zur Kontrole mit, der sich in Kamerun großer Zustimmung erfreut und den man ohne Zimmerer sehr froh empfangen würde. Ganz entbehren können wir Militärs und Assessoren nicht, aber der Kaufmann ist schließ—⸗ lich für die Kolonien wichtiger. Bei den Engländein verkehrt der Gouverneur ganz gentlemanlike mit den Kaufleuten; das wünschte ich auch bei uns. Der Reichskanzler warf dem Major von Wissmann Unordnung in den Rechnungen vor. Für den Ober⸗-Rechnungshof würde der Major von Wissmann nicht passen; aber er hat den deutschen Namen groß gemacht, dem deutschen Ansehen ein solches Fundament geschaffen, daß man diese seine Verdienste bei den Vorwürfen auch hätte erwähnen können. Für die drei Kolonien können wir nicht ein einziges Programm aufstellen. Aber für Kamerun war die Siche— rung des Hinterlandes ein festes Programm. Denn die Engländer naben. Gebiete besetzt. an die sich die Namen unserer deutschen Forscher Nachtigal, Barth, Flegel knüpfen, und man hat im vorigen Jahre das deutsch⸗englische und jetzt leider auch ein französisches Abkommen getroffen, welche unsere Entwickelung im Hinterlande hindern. Durch das rranzösische Ablommen wird der Zugang zum Tsad-See verändert und das Adamaua⸗Gebiet geht uns verloren. Wir erleben dort ähnliche Zustände, wie in Sansibar, wo wir auch das Hauptgebiet, Sansibar slbst, verloren haben und uns mit dem Festlande begnügen mußten. hätte der Reichskanzler Mittel für Expeditionen gefordert, so haͤtten vir sie für mehrere Jahre noch bewilligt. Ich bin überzeugt, andere henerationen werden es nicht verstehen, daß wir nicht thatkräftiger ns an der Aufschließung Afrikas betheiligt haben und uns nicht mehr kemüht haben, uns auch Line Kolonialinacht zu schaffen, wie die Eng— linder und Franzosen. Ich will nicht den Vorwurf auf mich laden, daz ich den Werth von Afrika nicht erkannt hätte. Ich werde nach wie vor für die Kolonialpolitik wirken, selbst auf die Gefahr hin, ein Kolonialschwärmer genannt zu werden.

Reichskanzler Graf von Caprivi:

Ich möchte mich zuerst mit der letzten Kritik des Herrn Vor— redners über die Verträge mit England und mit Frankreich beschäf— tigen, weil diese Kritik vielleicht einen Maßstab für seine Kritik iberhauyt giebt. Der Herr Vorredner hat den Vertrag mit Frank—⸗ reich angegriffen, ohne seinen Wortlaut zu kennen; er hat Behaup— tungen aufgestellt, die ich als unrichtig bezeichnen muß, ohne daß ich auf die Sache näher eingehen könnte. Wir sind mit Frankreich materiell handelseinig, formell noch nicht. In Bezug auf den Vertrag mit England habe ich dem Herrn Vorredner zu bemerken, daß Pola nicht durch das, was man jetzt den neuen Kurs nennt, abgegeben worden ist, sondern daß das früher geschehen ist, und daß wir alle es bedauern, diese Stadt nicht bekommen zu haben, daß wir aber nicht in der Lage sind, das zu ändern. Im übrigen glaube ich, der Herr Vorredner wird sich in seiner ferneren Kritik dadurch nicht irre machen lassen, er wird sich auch nicht überzeugen; ich beschränke mich in Bezug auf den Vertrag mit England auf die Bemerkung, daß England in den Gebieten, um die es sich hier handelt, an Kapital, an Menschenkräften, an Eypeditionen das Vielfache von dem eingesetzt hat, was wir eingesetzt haben, daß uns dagegen Terrains zugesprochen worden sind, in denen noch nie ein deutscher Fuß gewesen war. Ich bin der Meinung, daß man mit einem solchen Vertrag ganz wohl zufrieden sein kann.

Nun zu den übrigen Bemerkungen des Herrn Vorredners! Da wn ich zunächst hervorheben: ich habe nicht gesagt, daß keine Abhilfe ö geschaffen werden solle; im Gegentheil, ich bin bereit, die . hilfe zu schaffen, wenn sie nöthig wird; ich habe nur gesagt, daß n. Kritit, wie sie hier ohne Kenntniß der Verhältnisse geübt worden . leine Möglichkeit zur Abhilfe giebt, und auf diesem Stand⸗ unkt stehe ich auch noch. Denn wie hinfällig die Behauptungen des Herrn V i orredners sind, das geht unter anderem daraus hervor, ö er meint, wir müßten doch, da die Peitsche schon Rug an Ort und Stelle ist, auch Berichte haben. n em die. Berichte über diesen, wie er es nennt,

eifolg in Kamerun uns zugegangen sind, ist mit möglichster Be⸗

schleunigung von hier das geschehen, was geschehen konnte. Es ist mit dem nächsten Dampfer ein hoher Beamter, der Regierungs⸗Rath Rose herausgeschickt worden, um an Ort und Stelle Untersuchungen vorzunehmen. Nach dem Charakter dieser ganzen Angelegenheit han⸗ delt es sich um etwas, was wir sonst Disziplinaruntersuchunzj nennen würden. Da sind Zeugen zu vernehmen, Angeklagte u hören, es wird ein längeres Protokoll verfaßt, es werden Aufnahmen veranlaßt werden, und wenn der Herr Graf Arnim die Güte hätte, uns noch drei Kabel nach Kamerun zu legen, so würden wir auf diesen drei Kabeln doch nicht im stande sein, die Berichte hierher kemmen zu lassen. Es bleibt uns also nichts übrig, wie die Dinge liegen, als abzuwarten, bis die nächste Post kommt, und die nächste Post kann, nachdem Regierungs⸗Rath Rose verhandelt hat, selbst wenn die Verhandlungen ganz schnell gehen, erst im nächsten Monat hier eintreffen. Ich weise also die Beschuldigung, daß wir nicht mit der genügenden Sorgfalt oder nicht mit der genügenden Schnelligkeit gehandelt hätten, auf das aller— entschiedenste zurück.

Der Herr Abgeordnete bezog sich dann auf ein größeres Welt⸗ blatt, welches gesagt hätte, man könnte ja aus diesen Dingen etwas lernen, und knüpfte daran an, wir würden hoffentlich zu einer Aende— rung des Systems kommen; sodann ging er wieder auf Militarismus und Assessorismus über. Was wir an dem System zu ändern hätten, das weiß ich nicht. Daß von den ausführenden Organen gefehlt sein kann, das ist wohl möglich, und dann wird geändert. Aber das System hat sich nach meiner Ansicht bis jetzt vorzüglich bewährt. Wir haben mit den geringen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, das Mögliche geleistet; und wenn man sagt: Ihr habt das nicht durch Kaufleute geleistet, sondern durch Offiziere und Beamte, so müßte mir erst einmal der Beweis geliefert werden, daß Kaufleute mehr geleistet hätten und mehr hätten leisten können. Ich glaube, auch diesen Beweis wird der Herr Vorredner mir schuldig bleiben.

Nachdem die Nachricht von Kamerun hierher gekommen war, ist diesseits geschehen, was geschehen konnte. Ich hatte geglaubt, der Herr Abgeordnete würde uns vielleicht angreifen, weil wir in dem militärischen Aufwand zum Zweck der Unterdrückung der Menterei in Kamerun zu weit gegangen wären. Ich glaube nicht, daß das der Fall ist. Wenn man die Sache von hier aus zu leiten hat, so wird man, wie ich glaube, bei dem Eintritt eines solchen Ereignisses am richtigsten thun, die ersten Maßregeln lieber zu groß als zu klein zu nehmen; denn, wenn wir zu wenig thaten, dann würde uns mit Recht der Vorwurf getroffen haben, Ihr habt nicht das gethan, was geschehen mußte, um die Kolonien zu halten. Jetzt sind 120 Mann hinausgeschickt worden. Die Meuterei war längst erdrückt, als die 120 Mann abgesandt waren; ich würde mich nicht gewundert haben, wenn hier die Frage an die verbündeten Regierungen oder an mich gerichtet wäre: Warum thatest Du das, es hätten vielleicht 0 Mann genügt. Es ist aber die genannte größere Zahl hinausgeschickt, weil ich von hier aus nicht im stande war, zu übersehen, ob 20 Mann reichen würden oder nicht.

Ob nun der Kanzler Leist im stande war, der Meuterei vor— zubeugen, und ob ihn dafür ein Vorwurf trifft oder nicht, in dieser Hinsicht beziehe ich mich auf das, was ich neulich geäußert habe, daß ich nämlich nicht im stande bin, ein Urtheil zu fällen, so lange ich es nicht begründen kann; ich kann aber den Herrn Abg. Grafen von Arnim nicht hindern, auch unbegründete Vorwürfe zu erheben. Wir werden warten müssen, was die Untersuchung ergiebt.

Der Herr Abgeordnete sagt, der Kanzler Leist kennt die Neger nicht. Ja, er kennt vielleicht die Bücher nicht, aus denen der Herr Graf Arnim seine Kenntniß über die Neger gewonnen hat (Heiterkeit); aber er ist schon geraume Zeit draußen und hat doch schon einige praktische Studien in dieser Beziehung gemacht. Daß der Herr die Meuterei nicht vorhergesehen hat, ist gewiß richtig; indeß das ist das Charakteristische aller Meutereien, daß man sie nicht vorhersieht, denn sonst käme es eben nicht dazu. Ich habe neulich schon auf die Schwierigkeiten hingewiesen, welche darin liegen, daß man es mit Leuten von fremden Sitten, fremden Anschauungen und einer fremden Sprache zu thun hat.

Indirekt hat der Graf Arnim dann der hiesigen Verwaltung in die Schuhe geschoben, die Meuterei wäre aus Sparsamkeitsrücksichten geschehen; wir hätten, wenn ich den Herrn Vorredner richtig verstanden habe, besser gethan, die Leute mit Abzügen vom Sold zu bestrafen. Soviel ich weiß, hat der Herr Vorredner in der Armee gedient, und wenn er in der Armee die Strafen auf Abzügen vom Sold basieren wollte, so glaube ich, würden wir nicht weit kommen, und die be⸗ dürfnißlosen Schwarzen würden gegen solche Soldabzüge noch ungleich unempfindlicher sein als der preußische Soldat.

Auch der Gouverneur Zimmerer hat sich das Mißfallen oder das Mißtrauen des Herrn Vorredners zugezogen. Das basiert meines Er⸗— achtens auf individuellen Eindrücken. Ich bin nicht im stande, dieses Mißtrauen zu theilen. Ich glaube, daß wir in dem Herrn einen sehr guten Verwalter unserer Kolonie gehabt haben. Er hat derselben einen so hohen Grad von Interesse zugewendet, wie auch sein Vor⸗ gänger, der Herr von Soden es gethan hat, und die Verwaltung ging vollkommen gut, bis dieser Zwischenfall eintrat.

Der Herr Vorredner ist der Meinung, der Hauptmann Morgen wäre hingeschickt, um Herrn Zimmerer zu kontrolieren. Das ist nicht der Fall. Der Hauptmann Morgen ist zunächst nach Egypten geschickt worden, um Schwarze für die Schutztruppe zu werben. Wir haben mit den Leuten, die wir jetzt haben, keine besonderen Erfahrungen gemacht. Die Kruleute sind in das Innere geschickt, die Dahomeleute haben eben gemeutert, mit Weißen ist nicht weit zu kommen; höchstens als Vorgesetzte, aber nicht als Soldaten sind sie zu verwenden, denn sie halten die Anstrengungen nicht aus. So schien es das Zweckmäßigste, Sudanleute zu werben, und da Herr Morgen mit Afrika Bescheid weiß, so wurde er von meiner Seite bei der Armee erbeten, als der Mann, der wohl am ersten in der Lage sein würde, eine Truppe zusammenzubringen. Er ist in Egypten ge⸗ wesen, hat mit Erfolg geworben, und wird nun die Leute an Ort

und Stelle bringen. Ich vermuthe, er wird die neue Schutztruppe organisieren. Daß er bestimmt sei, Herrn Zimmerer zu kontrolieren, davon ist mir nichts bekannt geworden. .

Nun möchte ich darauf kommen, daß der Herr Vorredner auch des Herrn von Wissmann, obwohl wir uns jetzt in West-Afrika be— finden, Erwähnung gethan hat. Ich habe Herrn von Wissmann gar keinen Vorwurf gemacht. Im Gegentheil, ich habe ausdrücklich von ihm gesagt, daß er Ausgezeichnetes geleistet hat. Ich habe ihn nur zitiert, weik hier der Bureaukratismus angegriffen worden ist, um zu beweisen, daß ein gewisses Quantum bureaukratischen Geistes selbst in Afrika nicht zu entbehren ist, und habe als Beispiel die Wiss— mann'sche Verwaltung angeführt, die garnicht in der Lage war, eine bureaukratische zu sein, die aber gezeigt hat, daß wir ohne bureau— kratisches Element nicht ganz auskommen können.

Im übrigen bin ich am wenigsten. geneigt, über den Herrn von Wissmann abfällig zu urtheilen. Ich erkenne seine Leistungen ebenso an, wie es der Herr Vorredner gethan hat.

ö Abg. Dr. Hasse (ul.) verweist dem Abg. Bebel gegenüber darauf, daß er nichts Weiteres verlangt habe für Afrika, als daß die Deutschen, die bisher in den englischen und anderen Kolonieen ge— arbeitet haben und vielleicht dort den besten Kern der Kolonken bildeten, in die Dienste des Vaterlands treten. (Vize⸗Präsident Teiherr von Buol bittet den Redner, bei Kamerun zu bleiben.) Daß in Kamerun die Marine Infanterie so schnell zur Verwendung kommen konnte, ist mit Freuden zu begrüßen. Freilich ist es auch erfreulich, daß sie bald durch Sudanesen abgelöst wird. Die Ab— machungen mit England, welche fertig sind, und die Abmachungen

3 Mi h * . 66. ö 8 e. . mit Frankreich, welche im Werke sind, fallen nicht allein der Kolonial⸗ verwaltung zur Last. Es sind die Konsequenzen früherer Vorgänge dabei mit entscheidend. Aber gerade in West-Afrika kommk die Anschauung des Reichskanzlers zu Tage, der Afrika als eine Last empfindet. Daraus können wir nur die Forderung ableiten, ein Tolonialamt zu schaffen, welches dem Reichskanzler die Last abnimmt. In England, Italien und Frankreich glaubt man, die jetzige Zeit sei geeignet, bei der Auftheilung Afrikas möglichst viel an sich zu reißen. England bemüht sich, ein Reich vom Nil bis zum Kap zu errichten, Die Engländer sind in der Wahl ihrer Rechtssäͤtze auch nicht sehr wählerisch. Ich bitte, nur an Egypten felbst erinnern zu dürfen und an die Beschlagnahme alles dessen, was südlich des Zambesi sich befindet. England hat seine Stellung Portugal gegenüber benutzt, um in seinen Kolonieen Fuß zu fassen; wir haben uns trotz unserer großen Forderung mit einem Protest begnügt. Die Franzosen laufen fast Sturm; sie haben die Zeit von 1870 ab benutzt, um Lich an der Theilung Afrikas zu betheiligen, ebenso wie Italien. Wenn bei uns äber die Kolonieen in Ilia nicht als eine Lust, sondern als Last empfunden werden, dann darf man sich nicht wundern, daß wir die Gelegenheit versäumt haben, ein Reich zu begründen, welches vom Osten Afrikas bis nach Kamerun im Westen Heicht Wir müssen von Kamerun aus einen Zugang nach dem Westsudan, nach Wadat, gewinnen. Unser Rechtsanspruch besteht darin, daß diese Gebiete zuerst erforscht sind von Deutschen: Barth,

. ert ersor 1 ;

Nachtigal, Wolf u. s. w. Diele Länder werden aufgegeben mittels iner Theorie, welche nur die Occupation als maßgebend anerkennt. Danach hat man nicht verfahren; wir haben Verträge auf dem Papier

von Kabinet zu Kabinet abgeschlossen und dadurch Expeditionskosten für, die Occupation gespart, welche Mittel zur intensiven Koloni⸗ sation verwendet werden konnten. Das englische Abkommen ist zu— treffend in der Beziehung, daß die Grenze von Jola bis zum Tsaͤd— See festgelegt ist; aber es ist bedauerlich, daß wichtige Punkte am Tsao⸗ See aufgegeben sind. Das wohl ziemlich fertige Abkommen zwischen Deutschland und Frankreich versperrt uns den Zugang nach Wadar und anderen von Deutschen zuerst erforschten Gebieten. Wir würden das ganze rechte Ufer des Schari an Frankreich überlasfen und uns den Zugang zum Westsudan abschneiden, was später für uns fehr verhängnißdoll werden kann. Bei der Theilung fällt immer der bessere Theil an Frankreich. Ich habe meine Stlmme erhoben, um hervorzuheben, welche Nachtheile aus dem deutsch⸗französischen Ver⸗ trag drohen.

Abg. Beckh (fr. Volksp. ): Wenn die Sache so weiter geht, dann brauchen wir die Kolonialpolitik nicht zu vernichten; sie ver⸗ nichtet sich selbst. Da wir einmal Kolonien haben, können wir aller⸗ dings nicht ohne weiteres alles aufgeben, und man muß darauf sehen, daß die Opfer wenigstens nicht umsonst gebracht worden sind. Per⸗ sönlich will ich gegen die Reichsregierung nicht auftreten, fondern ich tadle nur aus materiellen, sachlichen Gründen. Auch der Vertrag mit Frankreich ist ein Mißerfolg; denn nach der letzten Denkfchrift über Kamerun mußte man annehmen, daß dort alles in Ordnung sei. Ueber die Ermordung des Premier Lieutenants von Volkamer in Balinga hat die Kolonial-Abtheilung, als ich mich an sie im Auftrage der Familie um Auskunft wandte, entgegenkommendste Aus— kunft ertheilt-; es hieß, daß die Betreffenden) nicht im Gefecht gefallen sind, aber es wurde nachher bekannt, daß sie als Geiseln urückbe halten und erst später grausam gemordet wurden. Angesichts der von der Familie veröffentlichken Anklagen hat man sich nicht veranlaßt gesehen, gegenüber der Verwaltung des Gebiets Kamerun vorzugehen; eist jetzt, wo andere Fatalitäten hervorgetreten sind, schrejtet man ein. Herr von Volkamer war ziem— lich schnöde im Stich gelassen in Balinga, mit 50 Dahomeern und ö, Dahhme-Weibern, außerdem hatte er nur 3600 Patronen. Er sollte nuch mehreren Monaten abgelöst werden; das geschah aber nicht, trotzdem man schon bald die Möglichkeit dazu hatte. Bezüglich des Sklabenkaufes durch die Firma Wölber und Brohm ist feftgeftellt, daß die Kolenialregierung mit einem guten Beispiel vorangegangen ist; sie hat auch Sklaven gekauft und einen Arbeitsvertrag mit hren abge⸗ schlossen. Diese gekauften Sklaven sind keine große Stütze für einen Staat. Volkamer wurde vom September 1897 bis Mai 18935 ruhig auf seinem Platze gelassen; er konnte sich keine Lebensmittel be— scha en, und man ließ ihn vollständig int Stich. Man hat jetzt Reranche genommen, ein Dorf wurde verbrannt und ein „Kerl“, eine Frau und ein Kind wurde niedergemacht. Davon wird aber Lieutenant von Volkamer nicht wieder lebendig. Es ist nicht das geringste ge⸗ schehen, um die Katastrophe zu hindern, man hat sich nicht einmal durch Boten nach dem Stande der Dinge dort erkundigt. Auch die Kaufleute sind der Meinung gewefen, daß Herr von Volkamer geopfert worden ist. Hätte man sich nicht allzusehr auf die Berichte der Herren verlassen, sondern schon früher jemanden hingeschickt, um der Ursache auf den Grund zu gehen, fo hätte man solche Leistungen wie die des Herrn Leist verhindern können.

. Dirigent der Kolonial ⸗Abtheilung, Wirklicher Geheimer Legations« Rath Dr. Kaypser: Einer Kritik des Vertrages mit Frankreich über das Hinterland von Kamerun möge man sich enthalten, bis der Ver— trag selbst vorliegt. Daß die Forschungen deutscher Forscher als

Grund der Occupation angeführt werden, ist ein neuer, bisher nicht bekannter Grundsatz. Uebrigens würden die Forschungen des Pr. Barth dann nicht. Deutschland anzurechnen sein; denn er ging, obwohl ein Deutscher, im Auftrage der englischen Regierung del lkbin Als Rechtstitel für die Belize geeifung, haben wir keinen anderen als die Decupation und das Interesse. An manchen Stellen sind so viel

Millionen englische Pfund engagiert, wie kaum Hunderte deutscher