1894 / 48 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 24 Feb 1894 18:00:01 GMT) scan diff

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Für die Zeit vom 1. April 1893 bis zum Schlusse des

Monats Januar 1894 sind von Einnahmen leinschließlich der kreditierten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern sowle von anderen Einnahmen im * Reich zur Anschreibung gelangt: Zölle 315 82h Jol 6 en . des Vorjahres 13 2X86 548 M6), Tabacksteuer 9318 909 6 (— 6260 ), Zuckermaterialsteuer 1 687 959 S (4 53 187 405 0), Zucker⸗ steuer S5 20) 33 M (R 6 WM 363 M), Falsfeuer 37 150 98 4 NS 658 M), aischbottich und anntweinmaterial⸗ euer 12 978 672 M 1536 275 S6), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 1060 927 959 M60 C. 4 801 932 MS), Brausteuer X O04 672 SM (4 623 738 M), Uebergangsabgabe von Bier 3019 463 S (4 86 756 (66); Summe 565 080 898 M (4 51 044 769 S6). Spiel⸗ kartenstempel 1 19578 M C 14564 M1), Wechsel⸗ . 6 855 950 MS (4 229 236 S), Stempelsteuer 1 j 2914925 M (4 455 619 M), b. Kauf⸗ und sonstige Anschaffungsgeschäfte 6 612039 MS 8153 004 S), C. Loose zu: Privatlotterien 1 414 838 St 181 843 ), Staatslotterien 5 525 234 S (— 54 496 M5), ost⸗ und Telegraphen⸗Verwaltung 2h 406 245 60 . 8 549 297 MS), Reichs⸗Eisenbahn⸗Verwaltung 52 017 000 2519 000 . ö Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme abzüglich der Aus K und Verwaltungskosten beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Januar 1894: Zölle 2 9ö0 689 MS 23 287 479 S6), Tabacksteuer 9 522 196 0 1537 621 „S), Zuckermaterialsteur 1 680 744 6, 2 17 095139 66), Zuckersteuer 62 139 682 S6, darunter erbrauchsabgabe nach dem Gesetz vom 9. Juli 1887 1499 866 M (4 18501 720 S6), Salzsteuer 54 621 809 C 966 144 ƽ 6), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 13 120 809 16 ( 1747 27110, Verbrauchsabgabe von Brannt⸗ wein und Zuschlag zu derselben S3 655 680 MS ( 5 087 654 M6), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 21 261 425 (6 C GI 200 M); Summe 505 59 540 Æ - 17110702 M). Spielkartenstempel 1033 698 S (4 6487 M).

Die im Reichs-Eisenba hnamt aufgestellte Uebersicht der Betriebs-Ergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat Januar d. J. ergiebt für die 79 Bahnen, die auch schon im entsprechenden Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Vergleichung gezogen werden konnten, mit einer Gesammtbetriebslänge von 38 648,80 km Folgendes: Im Januar d. J. betrug die Einnahme: a. a us dem Personen— verkehr im ganzen 20 789 405 MM oder 2174 855 6 mehr als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 Rm Betriebs— länge Hö7 c oder 10,30 Proz. mehr als in demselben Monat des Vorjahres; h. aus dem Güterverkehr: im ganzen 66 135 910 M oder 3539 251 S mehr als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 1743 S oder 431 Proz. mehr als in demselben Monat des Vor— jahres. In der Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis Ende Januar d. J. betrug die Einnahme: A. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungsjahr die Zeit vom 1. April bis 31. März umfaßt, 2. aus dem Personenverkehr: im

ö 241 480 433 S oder 10 625502 S mehr als in

emselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 Rm Betriebslänge S045 M oder 3,35 Proz. mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 609 325 5s5 ¶S6 oder 29 679 8566 S mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 19959 6 oder 381 Proz. mehr als in demselben Zeitraum des Vor— jahres. B. Dei denjenigen Bahnen, deren Rechnungsjahr mit dem Kalenderjahre zusammenfällt, 4. aus dem Personen⸗ verkehr: im ganzen 3831 181 S6 oder 381 551 S6 mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 Rm Betriebs⸗ länge 54l Ss oder 74 Proz. mehr als in demselben Zeit— raum des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 9 262 293 S6 oder 748 837 MS mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 12914 ( oder 756 Proz. mehr als in demselben Zeitraum des Vor— jahres. Eröffnet würden am 3. Januar die Strecke Ohligs Hilden 7,17 km, (Königliche Eisenbahn-Direktion in Elber— feld); am 15. Januar die Strecken Ragnit Klapaten 70 km, und Naujeningken Rautenberg 9.331 km (Königliche Eisen= bahn⸗-Direktion in Bromberg).

Nach telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine wollte S. M. Kanonenboot, Wolf“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Kretschmann, heute, am 24. Februar, von Yokohama nach Hiogo in See gehen.

Kiel, 23. Februar. Um einen Mittelpunkt der Sammlungen für die Hinterbliebenen der auf S. M. S. „Brandenburg“ Verunglückten zu schaffen, hat sich hier ein großes, aus den Spitzen der Behörden und den angesehensten Bürgern zusammengesetztes Comitè gebildet. Dasselbe be⸗ absichtigt nicht nur der augenblicklichen Noth zu steuern, sondern auch größere Summen aufzubringen ur Sicherung des Looses derjenigen Hinterbliebenen, ie am schwersten betroffen sind. Die Verwendung der Bei⸗ träge soll durch einen Ausschuß geschehen, an dessen Spitze Admiral Knorr steht, und dem zwei mit den Verhältnissen der Verunglückten genau bekannte Marineangehörige, sowie der Ober⸗BGürgermeister Fuß und der Redakteur der „Kiel. Itg.“ Niepa beitreten werden.

Der „Norddeutsche Lloyd“ und die „Ham burg— Amerikanische Packetfahrt⸗Aktiengesellschaft“ haben infolge des Aufrufs Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Heinxich für die Hinterbliebenen der bei der Katastrophe auf dem Panzer „Brandenburg“ getödteten Marinemannschaften 4000 S überweisen lassen.

Hannover, 23. Februar. Der XA. Hanno versche , ,, n,, ist heute durch den Ober⸗Präsidenten r. von Bennigsen mit folgender Ansprache geschlossen

worden: Hochgeehrte Herren!

Auf Ihre nunmehr beendigten Verhandlungen werden Sie mit gerechter Befriedigung zurückblicken können.

In gewohnter Fürsorge haben Sie nach den Anträgen Ihrer Verwaltungsorgane die Ihnen anvertrauten Verwaltungszweige und ständischen Anstalten mit den erforderlichen Geldmitteln ausgestattet und nach verschiedenen Richtungen verbessert und erweitert.

Für die seit längerer Zeit als dringend erwũnscht anerkannte Aenderung der hannoverschen We egesetzgebung haben Sie nach ein⸗ gehender Berathung Beschlüsse gefaßt, in denen ich um so mehr eine an⸗ gemessene Grundlage gesetzlicher Regelung hoffe erblicken zu können, als ein gleichzeitig von Ihnen genehmigter Antrag die bestimmte Aus⸗ sicht dazu eröffnet, daß vom nächsten Jahre ab dem Landstraßen⸗ und Gemeindewegebau wiederum erheblich größere Mittel als zur Zeit werden zugewendet werden. .

Einen wesentlichen Gegenstand Ihrer Berathungen hat in diesem Jahre mit Recht die Aufgabe gebildet, in welcher Weise der Ausbau von Kleinbahnen durch die zweckmäßige Mitwirkung und Unterstützung seitens der Provinzialverwaltung nicht allein eine lebhafte Anregung, sondern auch einen festen Boden würde erhalten können. ö

Die von Ihnen gefaßten Beschlüsse legen allerdings der Provinzial Verwaltung eine neue bedeutende und verantwortliche Thätigkeit und nicht geringe finanzielle Opfer auf. Sie enthalten aber auch die Gewähr dafür, daß in der Provinz Hannover ein Netz von Kleinbahnen in wirthschaftlich und finanztell gesunden Formen rasch ins Leben gerufen werden wird durch die natürliche, in einander greifende Wirksamkeit der Selbstverwal⸗ tungskörper, bei welcher die Provinzialverwaltung berufen sein wird, den großen Verdiensten, die sie sich für die Verkehrzentwickelung bereits in so reichem Maße erworben hat. neue und werthvolle hinzuzufügen.

Auf Grund des 5. 26 der Provinzialordnung schließe ich den 27. Hannoverschen Probinzial⸗Landtag.“

Der Vorsitzende Graf zu Inn- und Knyphausen brachte hierauf ein Hoch auf Gei ne Majestät den Ka iser und König aus, in welches die Abgeordneten dreimal begeistert einstimmten.

Württemberg.

Durch ein Dekret Seiner Majestät des Königs ist der Landtag auf den 6. März nach Stuttgart einberufen worden.

Elsaß⸗Lothringen.

Der Landesausschuß erledigte in seiner Sitzung vom 22. d. M. die zweite Lesung der Etats der Hoch⸗ und Wege⸗ bauverwaltung, der Justizverwaltung und der Tabackmanufaktur, der Ansätze des außerordentlichen Etats für Eisenbahnen und des Etats der Verwaltung der Finanzen und Domänen für All⸗ gemeine Einnahmen und Ausgaben mit Ausnahme der der Spezial⸗ kommission überwiesenen Positionen. Den Kommissions— anträgen entsprechend wurden sämmtliche Positionen an— genommen, mit Ausnahme eines auf Antrag des Abg. Oster⸗ meyer an die Kommission zurückverwiesenen Titels im Etat der Hoch- und Wegebauverwaltung über Neubauten und außer— ordentliche Instandsetzungen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Die Erzherzogilin Maria Immaculata, die Wittwe des Erzherzogs Karl Salvator, ist seit mehreren Tagen infolge von Blutvergiftung an einer Entzündung der Lymphgefäße am rechten Bein erkrankt. Seit vorgestern wurden Bulletins ausgegeben. Das Bulletin von gestern Morgen konstatierte ein Fortschreiten der Entzündung und leichte Nachtdelirien. In einer gestern Nachmittag abgehaltenen Konsultation der Aerzte wurde eine Operation für nöthig befunden, die von dem Professor Weinlechner im Beisein der Professoren Albert und Wiederhofer vollzogen wurde und einen glücklichen Verlauf nahm. Die Erzherzogin war bei vollem Bewußtsein. Das Allgemeinbefinden ist befriedigend.

Der Budgetausschuß des Abgeordnetenhauses er— ledigte in seiner gestrigen Sitzung alle Gegenstände der Tagesordnung, darunter die Kapitel; Taback und Lotto. Der Finanz-Minister Dr. von Plener hob bei der Debatte hervor, zur Herbeiführung der dringend nöthigen Reform der Landesfinanzen werde die Regierung im Zuge der Steuerreform Vorschläge machen, wonach ein Prozentantheil von den Realsteuern dem Lande über— wiesen werden solle; auch sei eine Erhöhung der Branntwein— steuer und Ueberweisung eines Theiles des sich hieraus ergeben— den Erträgnisses nach einem gewissen Konsumschlüssel an die Länder beabsichtigt. Angesichts der enormen Schwierigkeit einer totalen Revision des Gebührengesetzes strebe die Regierung an, dem allerdringendsten Abänderungsbedürfniß durch Einzelvorlagen zu genügen; insbesondere sei das Unrecht abzustellen., daß die Uebertragungsgebühren verschuldeter Bauerngüter höher seien, als die der unverschuldeten. Den hierdurch entstehenden Ausfall solle eine Steuer— reform mit progressivem Prozentsaetz gemäß der Nachlaß— höhe decken. Den Zeitungsstempel, der 1620 000 Gulden betrage, könne der Minister nicht abschaffen, ohne einen Ersatz dafür zu haben. Der Kalenderstempel sei nicht drückend, dessen Abschaffung würde bloß den Verlegern nützen. Die Aufhebung des Lottos werde erst nach der Votierung der Steuerreform in Erwägung kommen. Hierauf nahm der Ausschuß eine Reso⸗ lution an, worin die Regierung zur Aufhebung des Zeitungs— stempels aufgefordert wird. ; .

Die Handelskammer von Triest hat einstimmig die Anträge der Börsendeputation bezüglich des Vertrags wegen Uebernahme der Lagerhäuser durch die Staatsverwaltung an— genommen und dem Handels⸗Minister sowie dem Finanz⸗ Minister ihren wärmsten Dank ausgesprochen. Der Stadtrath genehmigte den von der Regierung vorgeschlagenen Vertrags— entwurf wegen Uebernahme der Lagerhäuser durch die Staats⸗ verwaltung. . .

In dem Wiener Anarchistenprozeß bejahten die Ge⸗ schworenen bei acht Angeklagten alle Schuldfragen, darunter diejenigen betreffs Hochverraths und Aufruhrs zum Bürger— kriege, und verneinten sämmtliche Schuldfragen bei den übrigen Angeklagten. Der Gerichtshof verurtheilte Haspel zu zehn⸗ jährigem, Hanel zu achtsährigem, zwei Angeklagte zu vier⸗ jährigem, drei zu ,,, einen zu zweijährigem 6 Kerker. Sechs Angeklagte wurden freigesprochen.

Das ungarische Unterhaus setzte gestern die General⸗ debatte über den Ehegesetzentwurf fort. Der Kultus⸗ Minister Graf Csaky erklärte: die , . des Staats zur Regelung des Cherechts sei zweifellos, und ie Lage eine derartige, daß nur durch die obligatorische Zivilehe eine Lösung möglich sei. Durch die Verwirklichung des Programms der Regierung werde der Staat von den konfessionellen Fesseln befreit, die Freiheit der Kirche und der Konfession ge—⸗ sichert, sowie die Rechtsgleichhelt der Konfessionen und die Souveränetät des Staats prägnant ausgedrückt. Die Regierung strebe die endgültige Lösung an, Graf Apponyi nur die provisorische, die ebensoviele Kämpfe hervorrufen, aber den angestrebten Zweck nicht erreichen würde. Das Kräfteverhältniß der Konfessionen werde durch das Gesetz nicht tangiert. Der frühere Minister⸗ Präsident Graf Szapary bekämpfte die Vorlage, die von keiner Konfession gewünscht werde. So lange nicht das Land materiell und kulturell gefestigt 6, sei die Einführung der obligatorischen

ivilehe gefährlich, auch fehlten die Organe zu deren Durch— . Nachdem kachy fe en e fen, Dr. Wekerle 5.

Erwiderung auf die Ausführung des Grafen Szapary fest=

gestellt hatte, daß das kirchenpolitische Programm der Re— gierung bereits im Sommer 1892 vom Kultüs-Minister aug gearbeitet und dem Vorredner, der damals Minister⸗Präsident gewesen, überreicht worden sei, wurde die weitere Debatte na einigen Bemerkungen des Justiz-Ministers von Szilagyi 2 heute vertagt.

Großbritannien und Irland.

Der Prinz von Wales wird sich am W. d. M. auf einige Wochen nach dem Festlande begeben. Die Prinzesfin von Wales wird ihrem Gemahl einige Tage später folgen.

Das Oberhaus berieth gestern die Abänderungen dez Unterhauses an den Amendements des Oberhauses zur Kir ch⸗ spielraths-Bill. Der Herzog von Devonshire ei— klärte, wie ‚W. T. B.“ berichtet, es sei die wichtigste Funktion des Oberhauses, Maßregeln zu prüfen und Abänderungen behufs Verbesserungen anzuregen. Die Frage, in wiefern man auf den. Amendements bestehen solle, sei nicht auf Grund eines Prinzips, sondern auf Grund der Zweckmäßigkeit zu entscheiden; es sei die Pflicht des

berhauses, eine Vorlage zu bekämpfen, wenn die Majorität des Landes positiv dagegen sei. Wo keine ernsten Prin— ipien auf dem Spiele staͤnden, würde das Haus seinem An— 4 schaden, wenn es auf den Amendements bestände und so ie Annahme einer Vorlage verhindere. Der Marquis von

Salisbury, betonte, er hoffe, die Erklärung des Herzogs

von Devonshire sei nicht dahin zu verstehen, daß es für das Aberhaus unmöglich sei, eine Vorlage zu amendieren, falls die Regierung entschlossen sei, das Amendierungsrecht des Ober— hauses zu bestreiten. Die Aktion der Regierung betreffs der Kirchspielraths⸗-Bill müsse nachtheilig, wenn nicht auf das Ansehen des Oberhauses hinsichtlich der Amendements, so doch auf die ukünftigen Beziehungen beider Kammern wirken; er sei nicht ereit, alles zu opfern und werde jetzt auf den Amendements über den Landankauf für kleine Stellen und die wohlthätigen Stiftungen bestehen. Lord Kimberley hob alsdann hervor, die Regierung wünsche nur, daß eine gute Vorlage angenommen werde, sie werde die Bill wegen einzelner Umstände, die nicht von ernster Bedeutung seien, nicht gefährden. Schließlich nahm das Haus die meisten Amendements des Unterhauses an, bestand jedoch auf den von Lord Salisbury betonten Amendements.

Eine gestern vom Kap in Plymouth eingetroffene Privat— depesche meldet, daß ein Offizier und ein anderes Mit—⸗ glied der Besatzung des englischen Kanonenboots „Wid⸗ geon“ gerettet seien. Diese Depesche läßt vermuthen, daß dem genannten Kanonenboote ein Unglück zugestoßen sei.

Zwischen den Vertretern der fraͤnzösischen Polizei, die gegenwärtig in London weilen, und der englischen Polizei fand gestern in Scotland Jard eine Konferenz wegen Ueberwachung der fremden Anarchisten in England und behufs Entdeckung des Orts, wo die Explosivftoffe her— gestellt worden sind, statt. Der Redakteur des „Pere Peinard“ Pouget ist nach London gekommen, um dort die Herausgabe seines Blattes fortzusetzen.

Die Beerdigung Bourdin's auf dem Friedhofe in Finchley verlief gestern ohne größere Störungen. Die Re— gierung hatte alle Aufzüge und Reden auf dem Kirchhofe untersagt. Auf dem Wege nach dem Friedhofe durch die von einer großen Volksmenge besetzten Straßen Londons umgab ein zumeist der Arbeiterklasse angehöriger Volkshaufe den Leichenzug, rief: „Nieder mit den Anarchisten!“ und bewarf, den Leichenwagen mit Koth. Auf dem Kirch— hofe versuchte der Anarchist Quinn vor der Menge zu sprechen, wurde aber von der Polizei daran verhindert und weggeführt. Eine Anzahl Studenten der Medizin, denen sich andere junge Leute angeschlossen hatten, zertrümmerte gestern die Fensterscheiben im Klub „Autonomie“. Die Polizei stellte die Ruhe her und nahm mehrere Verhaftungen vor.

Wie das „Reuter'sche Bureau“ aus Kalkutta meldet, hat gestern die außerordentliche Versammlung der Beng a— lischen Handelskammer mit 61 gegen 16 Stimmen einen Antrag gegen die Wiedereröffnung der indischen Münzen zur Silberprägung angenommen.

Frankreich.

Im Senat legte gestern, wie W. T. B.“ meldet, der Ackerbau⸗Minister Viger den von der Kammer angenom— menen Gesetzentwurf über die Getreidezölle vor. Der Entwurf wurde, nachdem die Dringlichkeit erklärt worden war, an die Zollkommission verwiesen. z

In der Armee⸗Kommission erklärte gestern der Kriegs—⸗ Minister Mercier bei Beantwortung mehrerer Anfragen aus der Mitte der Kommission, daß im Sktober die in erster Linie an der Alpengrenze stehenden französischen Streitkräfte schwächer als die italienischen geiwesen seien; aber es seien Vorkehrungen getroffen worden, um diesem Zustande abzuhelfen. Die in zweiter Linie stehenden französischen Streitkräfte kämen den italienischen in zweiter Linie zum mindesten gleich und die in dritter Linie stehenden seien den italienischen überlegen. Ferner führte der Kriegs⸗Minister hinsichtlich der Truppenbeförderung aus, es sei wahr, daß Deutschland an Lokomotiven und Wagen eine große numerische Ueberlegenheit über Frankreich besiß , aber das rollende Material und das Personal in Frankreich erschienen ausreichend und selbst mehr als das für eine schleunige Beförderung der Truppen. Zum Schluß erklärte der Minister, die Grenze im Südosten sei gut geschützt und werde im Falle eines Angriffs gut vertheidigt werden.

Der Präsident der Deputirtenkammer Dupuy hat eine Anzahl Drohbriefe erhalten; einer davon enthielt ein ö mit schwarzem Pulver, das nach dem Laboratorium zur Unter⸗ suchung r e gt worden ist. 3 ;

Die k bei Anarchisten werden fort⸗ gesetzt. ie Polizeipräfektur bewahrt über die Ergebnisse

nur, daß die ,,,. mit im Faubourg Saint Martin und in der Rue Saint Jacques zusammenhängen. Der Anarchist Henry gestand gestern vor dem Unter⸗ suchungsrichter ein, daß er der Urheber der Explosion auf dem Polizeikommissariat in der Rue des Bons Enfants gewesen sei. 5 machte über das Attentat eingehende Angaben und behauptete, daß er keine Komplicen gehabt habe.

Vor dem Schwurgericht gelangte gestern der , Leauthier, der seiner Zeit das Attentat auf den früheren serbischen Gesandten Djordzewic verübt hatte, zur Verhandlung. Der Staatsanwalt beantragte eine unnachsichtliche Ver⸗ urtheilung; der Vertheidiger sprach für mildernde Umstände. Leauthier wurde zu lebenslänglichem Zuchthaus verurtheilt.

Schweigen; man weiß den beiden Attentaten

Rußland.

Der Kaiser hat, wie W. T. B.“ aus St. etersburg erfährt, die Abfindung der Aktionäre der Großen isenbahn⸗ Gesellschaft nach den von der Generalversamml ung gefaßten Beschlüssen sanktioniert.

Das gestrige Bulletin über das Befinden des Ministers des Auswärtigen von Giers besagt: Die Fanktionen des Herzens sind bedeutend besser; Puls 68. Die Athmungs⸗ ke reden haben wesentlich nachgelassen; der Schlaf ist schlecht, die allgemeine Schwache dauert fort; etwas Appetit sst vorhanden.

Italien.

Durch Königliche Verordnung vom 21. d. M. sind die Zölle für nachstehende Positionen des Tarifs erhöht worden und betragen von heute ab: Nr. 264 Korn oder Weizen 790 Lire pro Tonne, Nr. 270 Mehl von Korn oder Weizen, 11 Lire 50 Centesimi, für Gries 14 Lire So Centesimi, Nr. 271 Kleie 3 Lire 25 Centesimi, Nr. 272 Weizenteige 15 Lire, Rr. As Brot und Schiffs zwieback 15 Lire pro Quintale.

In einer Besprechung des Finanzexposés Sonnino's tadelt der „Diritto“ unter Vorbehast einer Prüfung im einzelnen die neue Belastung des Ackerbaus und glaubt, daß es besser sein würde, die auslaͤndischen Besitzer von Rententitres von der Erhöhung der Steuer auszuschließen. Die „Riforma“ hebt hervor, daß der Ernst, mit dem Italien seine Finanzen ordnen wolle, und die Opferbereitschaft, die aus dem Exposs spreche, im Auslande nur einen guten Eindruck machen könne. Die Opinione“ ist bereit, alle , , , einschließlich der Verwaltungsreform und die Generalvollmacht hierfür zu bewilligen. Das Blatt spricht sich aber gegen die Belastung des Ackerbaues, die Erhöhung der Salzsteuer, sowie die Er höhung der Steuer auf Rententitres, die inopportun sei, aus. Die Maßregeln zur Ordnung des Banknotenumlaufs der Gmissionsbanken seien unnütz und falsch. Die „Tribuna“ tadelt die Erhöhung der Rentensteuer, welche die Beziehungen Italiens zum Auslande ungünstig beeinflussen werde. Ueher— einstimmend erkennt die Presse den Muth der Wahrheit an, mit dem Sonnino die finanzielle und wirthschaftliche Lage Italiens . habe.

. gelt en K der Deputirtenkammer übernahm, wie „W. T. berichtet, Biancheri unter lebhaftem Beifall den Vorsitz mit folgender Ansprache: „Heute, wie auch stets in der Vergangenheit, wird sich im Parlamente, treu seinen edlen Ueberlieferungen, die Stimme vernehmen lassen, welche die Nation wieder vollkommen be— leben, über die Zukunft beruhigen und auffordern wird, den— senigen Männern zu vertrauen, die nie zugeben werden, daß die öffentliche Ruhe ungestraft gestört werde. Die Kammer wird nicht wollen, daß der Kredit und die Ehre des Landes keinen ausreichenden Schutz finden, und müßten selbst die schmerzlichsten Opfer dafür gebracht werden. Sie wird auch die versprochenen wünschenswerthen Erleichterungen der Lage jener Gesellschaftsklassen nicht vergessen, die von der Wiege bis zum Grabe arbeiten und leiden“. Die Kammer trat sodann in die Debatte über die 17 Interpellationen und 8 Anfragen ein, die die Vorfälle in Sizilien und Massa⸗Carrara betreffen. Der Deputirte Ld Vaccara führte in der Begründung einer von ihm eingebrachten Interpellation aus, Sizilien sei weder schwer zu regieren noch separatistisch gesinnt. Dem Patriotismus Crispi's werde es eff lich gelingen. die moralische und wirth— schaftliche Wiederaufrichtung Siziliens zu vollenden. Der Deputirte Badaloni begründete namens der sozialistischen Deputirten eine Interpellation Über die Proklamierung des Belagerungszustandes auf Sizilien und die Verhaftung der sozialistischen Parteiführer. Der Redner verurtheilte diese Maßregeln und beklagte die häufig vorkommende Ver— wechselung der Sozialisten mit den AÄnarchisten, indem er betonte, daß die ersteren für ihre Doktrinen innerhalb der gesetzlichen Vorschriften und der bestehenden Einrich⸗ ungen einträten. Er beantragte schließlich, das Ministerium in Anklagezustand zu versetzen. Der Deputirte Colajanni begründete seine Interpellalion über die Verhaftung des Deputirten Defelice⸗Giuffrida. Diese Verhaftung sei eine Verletzung der Verfassung. Daß die vorgekommenen Un— ruhen in Sizilien die Folge eines ausgegebenen Losungsworts gewesen seien, sei in keiner Weise erwiesen. In Sizilien sei das Elend nicht größer als in anderen Provinzen Italiens; doch sei der Gegensatz zwischen dem günstigen erhältniß der Vergangenheit und dem gegenwärtigen Unbehagen ein größerer, dadurch würden die Leiden verschärft. Ein anberer Uäbelftans sei eine Art Hochmuth, der sich in den Sitten bemerkbar mache. Jedermann wisse, daß die oberen Klassen die niedrigeren roh behandelten; allein der Hauptgrund der Un— zufriedenheit sei die schlechte Kommunalveriwaltung. Es sei nothwendig, der schlimmen Lage in Sizilien durch politische und mirthschaftliche Maßnahmen zu steuern. Hierauf erklärte der Minister⸗Präsident Crispi unter großer . des Hauses, alle gerichtlichen Beamten in Sizilien verbienten das höchste Lob, Der Mänister-Praͤfident vertheidigte die Militär⸗ gerichte und führte aus, Colajanni habe sich bestrebt, Gefühle der persönlichen Ranküne in ihm wachzurufen, er (Crispi) aber habe, Ils er die Gewalt übernommen, die Vergangenheit vergessen. Er sei überzeugt. daß auch seine Gegner sie , hätten. Solange die gegenwärtigen Schwierigkeiten fortdauerten, werde sich die Kammer von keiner Erwägung persönlicher Natur leiten lassen, sondern das ihr von der Regierung vorgeschlagene Werk objektio beurtheilen. (Lebhafte, langanhaltende Zu— irn nu ngtundgebungen Die Debatte wird heute fortgesetzt

Der päpstliche Auditor im Haag Bovieri ist zum Auditor bei der Nuntiatur in München, der Sekretär bei der Nuntiatur in Lissabon Scapinelli zum Auditor im Haag ernannt.

Spanien. Der Minister-Präsident Sagasta ist laut Meldung des W. T. B. an einem gastrischen Fieber erkrankt.

Rumãnien.

t In der gestrigen Sitzung des Senats bestritt, wie „W. T. B.“ 11 det, hei der fortgesetzten Berathung über den öst e rrei chisch⸗ gäazischen Händels vertrag, der von bem Liberalen

ur elian bekämpft wurde, der Minister des Auswärtigen

ho vary, daß Hesterreich⸗Ungarn besondere Vortheile ein- 6 worden seien, es werde demselben Regime unterstellt, 2 alle anderen Länder. Ferner polemisierte der Minister 6 Sturdza, indem er ausführte, Rumänien habe die y, n. Summe, von Vortheilen bei möglichst geringen Kon⸗

nen erzielt. Der Vertrag biete auch fuͤr die Grenz—

distrikte Vortheile. Die gegenwärtige Regierung habe auf die Veterinärkonvention verzichtet, weil sie diese nicht so theuer be⸗ Kahlen wolle, wie die Liberalen, die für die Veterinär⸗ * bereit gewesen seien, bei 74 Artikeln Konzessionen zu machen.

Amerika.

Die Verhandlungen zwischen Großbritannien und den Vereinigten Staaten über die Berings-Meer-Frage sind, wie das Reuter'sche Bureau“ meldet, jetzt so weit ge⸗— diehen, daß beide Parteien übereingekommen find, solche Maß— nahmen zu treffen, daß das Urtheil des Schiedsgerichts wirklich durchgeführt werden könne. Der Schatzsekretär ö wird infolge dessen dem Kongreß eine Bill zum Schutze der Robben vorlegen. In der Vorlage wird die Grenze festgestellt werden, wo der Robbenfang nicht erlaubt ist, auch die Schonzeit wird darin genauer bestimmt werden. Dem britischen Unter—⸗ hause wird eine ähnliche Vorlage zugehen, falls eine Ver— ordnung nicht genügend sein sollte.

Wie „W. T. B.“ aus Washington berichtet, gab die Sitzung des Repräsfentantenhauses am Donnerstag, dem Geburtstage Washington's, der als gesetzlicher Feiertag gilt, Veranlassung zu stürmischen Scenen. Bland, dem mehrere Deputirte seinen Mißerfolg vorwarfen, eine Beschlußfähigkeit des Hauses bei dem Antrag auf den Schluß der Debatte Über bie Vor— lage wegen Ausprägung von zwei Millionen Dollars monatlich aus dem im Staatsschatz befindlichen, von der Prägegebühr herrührenden Silber zu erzielen, lehnte es ab, in die Ver— tagung des Hauses einzuwilligen. Man schritt hierauf zur Ver— haftung zahlreicher Deputirten, was behufs Erzielung der Beschlußfähigkeit gesetzlich gestattet ist. Diefe Maßregel rief große Aufregung und lebhafte Proteste hervor. Die Lage wurde schließlich derartig verwickelt, daß Bland selbst die Ver⸗ tagung beantragte, die auch genehmigt wurde. Die verhaf— teten Mitglieder des Repräsentantenhauses wurden gestern wieder freigelassen. Im Repräsentantenhause schlug Bland gestern vor, heute die Debatte über das Gesetz zu schließen, es war aber, nicht möglich, die Beschlußfähigkeit zu erreichen.

Aus Rio de Jan eiro wird gemeldet, daß der Marschall Peixoto den telegraphischen Verkehr untersagt habe. Man befürchte infolge des Fallens des Papiergeldes eine Finanzkrisis. Bolivianische Truppen seien in Brasilien eingedrungen. Weiter wird von heute gemeldet, daß das Transportschiff der Aufständischen ‚Mercurko“ von einer Batterie der Regierungstruppen in den Grund gebohrt worden sei; der Dampfkessel sei explodiert und mehrere Leute getödtet worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußhericht über die gestrige Sitzung des Reichs— tags befindet sich in der Ersten, der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten in der Zweiten Beilage.

Das Haus der Abgeordneten setzte in seiner heutigen 22. Sitzung, welcher der Minister für k und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der inister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnten, die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1894/95 und zwar des Etats der Handels- und Gewerbeverwal— tung fort.

Bei dem Titel ‚Aichung s-Inspektoren“ erklärt

Abg. Gothein (frs. Vg.) die Fehlergrenzen bei den kleinen Grammgewichten für zu eng bemessen, sodaß die Gewichte, die sich schnell abnutzten, bald nicht mehr den Anforderungen entsprächen. Ein anderer Beschwerdepunkt sei vom Juwelenhandel erhoben worden. Es sei Verschrift, diesen Handel nach dem Grammgewicht zu betreiben; überall sei aher das Karat noch üblich, und die Grammgewichte dienten nur dazu, bei Revisionen vorgezeigt zu werden.

. Regierungs⸗Rath Lusensky: Wegen der engen Fehlergrenzen sind allerdings die gerichtlichen Bestrafungen für nicht ordnungsmäßige Gewichte außerordentlich groß. Die Aichungsinspektoren sind deshalb veranlaßt, sich über die Nothwendigkeit einer Abänderung zu äußern. Die Berichte derselben sind kürzlich eingegangen, und die Normal⸗ Aichungskommission wird über die eventuelle Abänderung entscheiden.

Bei dem Titel „Zur Remunerierung der Vorsitzenden der Schiedsgerichte für die Unfallversicherung“ regt

Abg. Gothein (frs. Vg.) eine bessere Remunerierung dieser Beamten an, deren Bezüge in Anbetracht der großen Arbeitslast und der wichtigen Funktionen, die sie erfüllten, zu gering seien.

Abg. Dr. Friedberg (ul.) erneuert die bereits im vorigen Jahre gestellte Frage, ob die 223 000 Ae, welche im Etat zur Remunerierung der Vorsitzenden der zur Durchführung der Invaliditäts- und Atters' versicherung errichteten Schiedsgerichte ausgeworfen seien, voll veraus⸗ gabt würden. Die Remunerationen feien, wie ihm neuerdings mit- getheilt sei, äußerst gering.

Minister für Handel und Gewerbe, Freiherr von Berlepsch: An dieser Summe bon 223 060 s wird nichts erspart. Die Frage der Umänderung der Schiedsgerichte befindet sich in der Erwägung; . den Abschluß dieser Erwägungen vermag ich noch nichts Bestimmtes zu sagen.

hfiz. Pleß (Zentr.) bemängelt die niedrige Dotierung der Webe⸗

schule in Mülheim a. Rh., für welche nur wenig mehr als 4660 . n m n seien, während die Webeschule in Krefeld 42 000 erhalte. Geheimer Ober- Regierungs-Rath Lüders: In Mülheim be— findet sich nicht eine so bedeutende Textilindustrie wie in Krefeld und Aachen, und die Regierung hat angenommen, daß die beiden großen Webeschulen in diesen Städten zur Befriedigung des Bedůrfnisses ausreichen. Es wird jedoch von unparteiischer technischer Seite eine Untersuchung darüber angestellt, welche Verfassung für die Webeschule in Mülheim zweckmäßig sein könnte.

Bei dem Kapitel Gewerbliches Unterrichtswesen“ tritt

Abg. von Schenckendorff (nl) für eine höhere Dotierung

der gewerblichen Fachschulen, insbesondere der Baugewerkschulen, ein. Die Nothlage dieser Schulen, erklärt Redner, ist im vorigen Jahre vom Hause allgemein anerkannt worden, der Minister wies uns aber auf die Finanzlage hin. Im neuen Etat ist allerdings der Zuschuß für dieses Unterrichkswesen um rund 140 000 A erhöht worden, und, das muß dankbar anerkannt werden. ür eine ganze Reihe von Lehrern der Baugewerkschulen oll das Durchschnittsgehalt erfreulicher Weise auf 4205 erhöht werden. Ferner soll eine neue Baugewerkschule in Görli errichtet werden. Als Vertreter des Görlitzer Kreises kann ich nur . da dort ein sehr guter Boden für eine solche Schule ist. Magistrat und Stadtverordnete von Görlitz sind scehr geneigt, den Wünschen in dieser Hinsicht entgegen zukommen, und werden zur Entwickelung dieser Schule möglichst thätig sein. Aber angesichts des Umstandes, im Herbst 1893 2609 Anmeldungen nicht berücksichtigt werden konnten, bleibt noch ein Bedürfni für wenigstens 10 solcher Schulen bestehen. Mit den geringen Zuschüssen, welche die Schulen jetzt erhalten, ist nicht viel zu machen, und die Rothlage läßt sich damit nicht beseitigen. Auch für die Handwerkerschulen, die Schulen für Metallindustrie. Textilindustrie 2c. besteht noch ein großes Bedürfniß. Die traurige Finanzlage enthebt uns nicht der SR t,

erneut auf diese Bedürfnisse hinzuweisen. Wenn wir mit Erfolg die Konkurrenz mit andern Ländern aufnehmen wollen, müssen wir die Leistungsfaͤhigkeit unseres Volks auf wirthschaftlichem Gebiet er- öhen; was uns an Naturprodukten abgeht, mũssen wir durch Er⸗ öhung unserer Leistungsfähigkeit ersetzen. Und in unseren gewerb= lichen Fachschulen müssen wir Hand und Auge der heranwachfenden Jugend üben. Wenn wir so in gewerblicher und wirthschaftlicher Bejiehung nach der größtmöglichen Leistungsfähigkeit streben, werden wir vorwärts kommen. (Schluß des Blattes.)

Die XIII. Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Auff uchung und Gewinnung der Kali- und Magnesiasalze, ist folgender' maßen zusammengesetzt: Im Walle, Vorsitzender 8 Langendorff, Stellvertreter des Voörsitzenden; von Puttkamer ⸗OMau, von Hagen, Gothein, Schriftführer; Bartels, von Bockelberg, Dr. Hartmann⸗ Lübben, von Kölichen, Dr. von Lieres und Wilkau, von Rabe⸗Gr. Silber, Barthold, Engels, Horn, i Krawinkel. Dr. Schultz⸗ Bochum, Freiherr von Eynatten, Letocha, Pr. Ostrop, Schröder.

Nr. 8 der Veröffentlichungen deg Kaiferlichen Gesundheitsamts“ vom 21. Februar hat folgenden Inhalt: Gesundheitsstand und Gang der Vol ksttankheiten Cholera, In⸗ fluenza u. s. w.. Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera 2c. Desgl. gegen Gelbfieber. Veränderte Sterblichkeitsverhältnisse in deutschen Städten. Aus dem statistischen Jahrbuch der Stadt Wien 1891. Sterblichkeitsverhältnisse in Stockholm 1891. Gesetz⸗ Henn u. J. w. (Deutsches Reich.) Arzneitaxen für 1394. (Preußen. Berlin.) Gehirn⸗Rückenmarkshaut⸗Entzündung. (Reg. Bez. Cassel.) Lumpensammler. Anpreisen von Heil⸗ und Geheimmitteln. (GHessen.) Beaufsichtigung von Miethwohnungen. Desterreich.) Todtenbeschauordnungen. Arzneitaxe. Schulepidemien. = Gang der Thierseuchen in den Niederlanden, Januar. Desgl. in Nor⸗ wegen 1891 Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Preuß. Reg. Bez. Oppeln, Aachen, Baden.) Rechtsprechung. (Preuß. Kammergericht.) Frisches Fleisch. Vermischtes. (Arabien) Quarantäne Lager in El⸗Tor 1833. Geschenkliste. Grundwasser⸗ stand und Bodenwärme in Berlin und München, Januar. Wochen⸗ tabelle über die Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 660 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. Witterung.

Entscheidnngen des Reichsgerichts.

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aus dem Grundbuch e das Reichsgeri

Uebersendet ein Pfrovinzial-Banquier seinem Kom— missionär an einem Börsenplatze die von seinen Kunden empfangenen Werthscheine zum Umtausch gegen neue Scheine (wie dies von Zeit zu Zeit bei den italienischen Rentenpapieren erfordert wird), so kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Zivilsenats, vom 18. November 1893, der Kommissionär, welchem bekannt ist, daß der Banquier nicht für fich sondern für seine Kunden den Umtausch besorgt, weder ein Plfand⸗ noch ein Retentions⸗ recht an diesen, bezw. an den umgetauschten Scheinen für seine Forderungen gegen den Banquier ,, .

Kunst und Wissenschaft.

Wie der „Anzeiger des Germanischen National ⸗Museums in Nürnberg in seinem soeben erschienenen ersten Heft des neuen Jahrgangs mittheilt, hat Seine Majestät der Kaifer die Gnade gehabt, die bisher gewährten Jahresbeiträge von 1500 . für allgemeine Sammelzwecke des Mufeums und Ho0 für die Hohenzollernstiftung auf weitere drei Jahre zu bewilligen. Ebenso hat Seine lieh che Hoheit der Fürst Leopold von Hohenzollern den Jahresbeitrag von 300 M auch für die folgenden Jahre genehmigt. Ihre Durchlauchten der Fürst Georg zu Schaumburg Lippe und Fürft Friedrich zu Waldeck und Pyrmont haben die Jahresbeiträge von 100 bezw. 60. , welche dem Mufeum von m ihren hochseligen Fürstlichen Vätern bewilligt worden waren, ebenfalls zugesagt. Der Rath der Residenzstadt Ru dolstadt hat dem Museum als seine Stiftung elf ältere, für jene Gegend charakteristische Grab denkmale vom Friedhofe bei der alten Garnifonkirche zu Rudolstadt überlassen. Die Denkmale gehören der Zeit von 1650 bis Ieg0 an, zeichnen sich durch reichen plastischen Schmuck aus und bilden eine willkommene Bereicherung der Sammlung von Grabdenkmalen, in welcher die jüngere Zeit noch wenig vertreten war. Herr Kommerzien⸗ Rath, Fabrikbesitzer Dr. Adolf Richter in Rudolstadt hat die Kosten des Abbruchs der Grabdenkmale und ihrer Ueberführung nach Nürn⸗ berg übernommen. Der im Dezember v. J. in Nürnberg verstorbene Großhändler Georg Arnold hat dem Museum letztwillig verschiedene werthvolle Gegenstände für die Sammlungen (Oelgemälde von Geor m und angeblich Dirk Maas, zahlreiche französische Bronzemedaillen 2 Napoleon I. und andere berühmte Franzosen, Kupferstichwerke ꝛc) zugedacht, die von seinen Erben nunmehr übergeben worden sind. . und Verwaltungtsausschuß des Museums haben einen Aufruf an die Gönner der Anstalt und die zahlreichen Verehrer des verstorbenen hochverdienten Direktors, Geheimen Raths Br. von Essenwein er⸗ lassen um Spendung von Beiträgen, damit eine Marmorbüste des Dahingeschiedenen im Germanischen National-⸗Museum außgestellt werden könne. Mit der Ausführung der Büste ist der Professor an der Königlichen Kunstschule in Nürnberg, Heinrich Schwabe betraut. Beiträge sind an das Mitglied des Verwaltungsausschusses, Kom⸗ merzien⸗Rath Mesthaler in Nürnberg, zu richten.

Bauten.

In dem Wettbewerb um Pläne für ein Gerichtsgebäude mit Untersuchungsgefängniß in Gotha waren im ganzen 46 Entwürfe eingegangen. Den ersten Preis (6000 6) haben dem „Centr. Bl. d. Bauv.“ zufolge die Preisrichter der Arbeit der Bau⸗ meister Theod. Lehmann und G. Wolff in Halle a. S. zugesprochen. Den zweiten Preis (39000 M) erhielt der Entwurf des Ärchitekten Franz Dannemann in Leipzig, den dritten (1060 A6) derjenige des Re⸗ gierungs Baumeisters Walther Kern in Steglitz bei Berlin.

Verdingungen im Auslande.

. Oesterreich⸗Ungarn. 2 März, 12 Uhr. K. K. General⸗Birektion der Desterreichischen Staatsbahnen in Wien: Lieferung von Wa enräderpaaren. Näheres bei der betreffenden Behörde und beim „Rei 8⸗Anzeiger“.

Verkehrs⸗Anstalten.

Fönigsberg i. Pr., 23. Februar. Infolge des anhaltend F ro stes ö laut Meldung des . W. T. B. die Fahrrinne . . eisgürtels für Seedampfer gefährlich und die Schiffahrt daher bis auf weiteres unterbrochen.