Unglücksfall vorhergegangen, durch den der Betreffende schon schwer e, sei.
Abg. Dr. Oswalt (n.) führt aus, daß die Berechnung des Finanz ⸗Ministers über die Abzugsquote nicht zutreffe; statt I 6 sei wenigstens 1 Y erforderlich. Der Finanz⸗Minister rechne bei Kapital⸗ rücklagen Zins und Zinseszins ungerechtfertigter Weise mit, da von diesen Zinsen auch Steuer gezahlt werde. ö.
Finanz⸗Minister Dr. Miquel bleibt auf seiner Auffassung bestehen.
(Schluß des Blattes.)
Dem k ist nachstehender Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung von Amtsgerichtsbezirken, nebst Begründung, zugegangen:
§ 1. Unter Abänderung der Verordnung vom 5. Juli 1879 GesetzSamml. S. 393) werden zugelegt: . .
1 die Gemeindebezirke Reudorf, Preußen und. Wansen, sowie der Gutsbezirk Wansen und ferner der Gutsbezirk und die Mühle Sezuplienen, aus dem Amtsbezirk Groß⸗Koschlau, im Kreise Neiden⸗ burg, unter Abtrennung von dem Amtsgericht zu Soldau, dem Amts gericht zu Gilgenburg; .
2) der Gemeindebezirk Blumenthal und der Gutsbezirk gleichen Namens aus dem Amtsbezirk Rosenwinkel, im Kreise Ostprignitz, unter Abtrennung von dem Amtsgericht zu Wittstock, dem Amtsgericht zu Kyritz. ;
52. Das gegenwärtige Gesetz tritt mit dem 1. Oktober 1894 in Kraft.
—— Die Tagesordnung für die nächste, . Plenarsitzung des Ferrenhauses, am Donnerstag, 8. März, Nachmittags 1 Uhr, lautet: 1) Einmalige Schlußberathung über den Gesetzentwurf, be— treffend die Geltung des Ausführungsgesetzes zum Deutschen Gerichts-. . esetz in Helgoland. 2) Einmalige Schlußberathung über den? n n, über die weitere Ausführung des Gesetzes vom 19. Dezember 1869, betreffend die Konsolidation Preußischer Staats⸗ anleihen, und den Beschluß des Hauses der Abgeordneten dazu. 3) Mündlicher Bericht der Justiz⸗Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend den Handel mit Antheilen und Abschnitten von Loosen zu Privailoterien und Ausspielungen. 4) und 5) Antrag der Justiz- kommission bezw. mündlicher Bericht der Kommission für kommunale Angelegenheiten über Petitionen. 6) Mündlicher Bericht der Kom⸗ mission für Handels, und Gewerbeangelegenheiten über die Nachrichten von der Verwaltung der preußischen Staatsbergwerke, Hütten und Salinen während des Etatsjahres 1892.93.
Nr. 8 des Centralblatts der Bauverwaltung“, heraus—⸗ gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 24. Februar, hat folgenden Inhalt: Der Wettbewerb für ein neues National⸗Museum in München. — Die Preisbewerbung um Ent⸗ würfe für ein Rathhaus in Elberfeld II. — Franz Joseph Ritter von Denzinger 4. — Natürliche Grenzen der Flußregulierungen (Schluß). — Vermischtes: Wettbewerb um Pläne für ein Gerichts⸗ gebäude mit Untersuchungsgefängniß in Gotha. — Wettbewerb um einen „General⸗Regulierungs⸗Plan! für Wien. — Vorstand des Architektenvereins in Berlin füͤr das Jahr 1894. — Neue Patente.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Machen Mitglieder einer offenen Handelsgesellschaft Grund⸗ stücke, deren Miteigenthümer zu ideellen Theilen sie bis dahin ge⸗ wesen sind, zum Gesellschaftsvermögen, so ist dieser Akt, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Zivilsenats, vom 23. Oktober 1893, nicht als stempelpflichtiger Kaufvertrag zu erachten. Ebensowenig enthält ein Vertrag, inhalts dessen bei einer nur aus zwei Personen bestehenden Gesellschaft die Gesellschafter unter— einander, bezw. der Rechtsnachfolger eines der Gesellschafter mit dem anderen Gesellschafter sich in der Art auseinandersetzen, daß dem einen das ganze Gesellschaftspermögen, worunter Grundstücke sich be— inden, gegen Uebernahme der Verpflichtung zur Zahlung einer be— . Geldsumme übertragen wird, einen stempelpflichtigen Kauf⸗ vertrag.
Mittwoch Herr Professor Julius Lessing
— Außergerichtliche Erklärungen eines Zeugen seiner beeidigten Aussage gegenüber sind, nach einem Urthell des Reichs⸗ gerichts, II. Strafsenats, vom 3. November 1893, nicht als unbedingt unerheblich zu erachten, und es darf deshalb ein Antrag auf Beweis⸗ aufnahme über solche außergerichtliche Erklärungen nicht ohne weiteres abgelehnt werden.
Kunst und Wissenschaft.
Im Verein für deutsches Kunstgewerbe wird am einen Vortrag über das amerikanische Kunstgewerbe halten. Die Sitzung findet statt im großen Saale des Architektenhauses, 8y Uhr Abends.
Land⸗ und Forstwirthschaft.
Saatenstand in der Türkei.
In der europäischen Türkei und in Kleinasien ist der Stand der Saaten bisher ein günstiger gewesen.
In Syrien ist im Januar viel Regen gefallen und der Saatenstand säßt auf eine gute Ernte hoffen. Die Herbstregen sind im vergangenen Jahre später als gewöhnlich eingetreten; nach, den bisherigen Er⸗ fahrungen würde danach mit einiger Wahrscheinlichkeit vor Beginn der heißeren Witterung auf einen entsprechend späteren Eintritt der Frühlingsregen zu rechnen sein, was für die Ernte nur vortheil⸗ haft wäre. . .
In , ist die Aussaat unter günstigen Witterungs— verhältnissen größtentheils beendet.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maszregeln.
Griechenland. Die aus den Dardanellen kommenden Provenienzen sind von neuem einer fünftägigen Beobachtungsquarantäne unterworfen worden. (Vergl. R. ⸗Anz.“ Nr. 37 vom 12. d. M.)
Mannigfaltiges.
Der Deutsche Nautische Verein trat heute im Kaiserhof hierselbst zu seinem XXV. Jahres-Kongreß zusammen. Das Reichs-Marineamt hatte den Korvetten⸗Kapitaäͤn Thiel, das Ministe⸗ rium der öffentlichen Arbeiten den Geheimen Ober⸗Baurath Dresel und den Geheimen Baurath Kummer, das Ministerium für Handel und Gewerbe den Geheimen Ober-Regierungs⸗Rath von der Hagen deputirt; das Reichsamt des Innern hatte die betreffenden Refe⸗ renten entsandt; die freien Hansestädte ließen sich durch den Senator Dr. Burchard und den hanseatischen Gesandten Dr. Krüger vertreten. Der Präsident Sartori⸗Kiel eröffnete den Kongreß mit einem kurzen Rückblick . die Zeit seit 1869, in der sich der Verkehr in den deutschen Seehäfen um 250 oo, die deutsche Rhederei in Bezug auf die Segelschiffe naturgemäß verringert, in Bezug auf die Dampfer aber bedeutend gehoben hat. 1871 gab es 4372 Segel⸗ schiffe mit 900 361 Registertons und 34739 Mann Besatzung, sowie 147 Dampfer mit 81 594 Registertons und 4736 Mann Besazung; 1893 zählte die deutsche Rhederei 2742 Segelschiffe mit 725 182 Re⸗ istertons und 17 522 Mann Besatzung, sowie 986 Dampfer mit 786 397 egistertons und 24113 Mann Besatzung. Durch diese großartige Ent⸗ wickelung der Dampferflotte nimmt Deutschland jetzt hinter der aller⸗ dings noch weit überragenden britischen Flotte den ersten Platz ein. Die Vermehrung des Schiffsbestandes und des Schiffs verkehrs hat eine erfreuliche Rückwirkung auf die Technik des deutschen Schiffz⸗ baues und hiermit auch namentlich auf die deutsche Eisenindustrie ausgeübt. Der sich steigernden Bedeutung der heimischen Schiffahrtsinteressen hat der Verein mit wachsen⸗ dem Erfolge Rechnung zu tragen gesucht. Der Entwurf einer Verordnung zur „Verhütung des Zusammenstoßens der Schiffe auf Seer hat zu einer Rundfrage Veranlassung gegeben. In der See⸗ Berußssgenossenschaft waren Ende 1893 1645 Betriebe mit 2990 Schiffen katastriert. Unfälle wurden 2067 gemeldet, darunter 489 Todesfälle. Von den 1578 Verletzungen hatten 84 theilweise, 22 völlige Erwerbsunfähigkeit zur Folge. An Renten wurden 230 000 . gezahlt, und zwar an 587 Verletzte, 360 Wittwen, 625 Kinder und
114 Ascendenten. Seeschäden deutscher Schiffe wurden im letzten Jahre 447 gemeldet, darunter die Totalverluste von 15 Dampern und 59 Segelschiffen. . ;
Der Kongreß trat sodgnn in die Tagesordnung ein, deren erster Punkt die staatliche Beaufsichtigung des Schiffbaugz betraf. Das Referat erstattete Dr. Boisfelier⸗Bremen. Er Ke. antragte folgende Resolution: Die Sicherheit von Leben und Eigen. thum auf der See ist durch as C hege fuhr die Tüchtigkeit anz, das 333 der Rheder und Schiffbauer, durch die privat- ünd strafrechtliche Haftung der Rheder und Schiffsführer, durch die Auf sicht der Klassifikationsgesellschaften und der See Berufe genossenschast und durch die seeamtlichen Untersuchungen vorgekommener Unfäl in wirksamster Weise gewährleistet. Die Schiffsverluste sind in der deutschen Handelsmarine verhältnißmäßig geringer als in derjenigen icgend eines anderen Staats. Für eine staatliche Beaufsichtigung ez Schiffbaues und des Zustandes der Seeschiffe liegt daher in Dentsch— land keinerlei Veranlassung vor. Sie würde nach Ansicht des Deutschen Nautischen Vereins im Hinblick auf den internationalen Verkehr unmöglich sein, für Deutschland selbst einen schweren Schaden be— deuten, insofern sie unsere Rhederei mit erneuten Lasten drücken, die nothwendige Beweglichkeit, den technischen Fortschritt, die schnelle und prompte Arbeit unseres Schiffbaugewerbes und damit dessen Konkurrenz fähigkeit auf dem Weltmarkt unterbinden, durch die staatliche Ge, nehmigung die nothwendige eigene Verantwortlichkeit den Schiffbauer und ihten Auftraggebern großentheils abnehmen und somit gerade in letzterer Beziehung das Gegentheil von dem erzielen würde, was durch die in Anregung gebrachten Maßnahmen erreicht werden soll.“ Nach
längerer Verhandlung wurde die Resolution des Referenten einstimmig.
angenommen. — Alsdann referierte über den deutsch⸗russischen Handelsvertrgg der Handelskammer Präsident Lange⸗Lübeck. Gr beantragte folgende Resolution: ‚Der Deutsche Nautische Verein als Ver treter der deutschen Schiffahrt begrüßt den zwischen der deutschen und russischen Regierung abgeschlossenen andeld⸗ und Schiffahrtsvertrag auf das freudigste und erblickt in dem— selben ein, werthvolles Unterpfand für eine gedeihliche Wiederaufnahme und den weiteren Ausbau der Handels⸗ und Verkehr beziehungen zwischen diesen Ländern zum Segen des ganzen Erwerbs. lebens Deutschlands. Der Verein richtet somit an den hohen Reichz⸗ tag das dringende und ergebene Ersuchen, dem Handels- und Schiff fahrtsvertrage mit Rußland seine baldige Zustimmung zu ertheilen und dadurch den . so lange ersehnten und durchaus ge— botenen wirthschaftlichen Frieden und den freien Verkehr zwischen den beiden Nachbarreichen wieder herzustellen.“ In einer weiteren Resolution, die in zwei Fassungen vorlag, wurde um diplomatische Schritte gebeten behufs Rückgewähr der zu viel gezahlten Kronslastengelder. Die schärfere Fassung wurde zurückgezogen und die den Handelsvertrag betreffende Resolution, sowie die Kronsgelder-Resolution in der von Lübeck beantragten Form einer Bitte einstimmig angenommen. — Auf der Tagesordnung stand noch als weiterer Punkt die Abänderung der Seemannsordnung.
Wien, 25. Februar. Der Hauptkassierer der Staats— schuldenkasse, Fer les, welcher nach verübten Unterschlagungen flüchtig geworden war, wurde laut Meldung des W. T. B. heute im Prater erschossen aufgefunden.
London, 24. Februar. Einer Lloyddepesche aus Saigon zufolge ist der Messageries⸗Dampfer Saigon“ bei Pu logambit gescheitert. Der Dampfer ist wahrscheinlich gänzlich verloren, Passa— giere und Mannschaft sind gelandet. Es sind Dampfer zur Hilfe leistung abgegangen.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Paris, 26. Februar. (W. T. B.) Wie man ver— sichert, ist der Anarchist Meunier, ein Freund Ravachol's, der Urheber der Attentate in der Rue St. Jacques und im Faubourg St. Martin. von Lyon verborgen halten.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
werthe.
Wetterbericht vom 26. Februar, 8 Uhr Morgens.
eratur
Stationen.
Die Frostgrenze verläuft von Königsber südwärts nach Budapest und von dort ostwärts na dem Schwarzen Meere. Abends magnetische Störung beobachtet.
— ————— — — —
Herr Kapellmeister Federmann.
Zu Wilhelmshaven wurde Mittwoch: Brautjagd.
Deutsche Seewarte.
burg. Dienstag:
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp. ted. in Millim Temp in O Celsiuß 50 G. — 40R.
8
Belmullet . 747 Aberdeen. 743 Christiansund 730 Kopenhagen.. 742 Stockholm. 741 Vaparanda . St. Petersbg. 754 Moskau.. 761 Cort. Queens
n G&G
336
haus. Nürnberg. Wagner.
2 wolkig 3 Regen i) 6 Schnee 4 bedeckt 1Schnee still bedeckt
. 8 9 o = . . O 0
SGG
Rö —11
J 8
1575 WSW 6 Regen 11 59 S 6 Regen 10 ok SW. 4 halb bed. J 4 halb bed. ) Samburg. 749 5 wolkenlos Swinemünde 744 4 wolkig?) Neufahrwaser 147 W 5 bedeckt
. . 4 bedeckt , Regen Karlruhe. . 1761 5
Anfang 74 Mittwoch: Mediei.
73 Uhr. Mal.
5 Regen
758 S 2 bedeckt?) 760 bedeckis / 753 6 wolkig
748 4 wolkig?) 760 1 53 752 3 Schnee
E C O ON r o
74 Uhr.
/ 757 X 2SBunst -= 1 764 O 1 halb bed. 764 still bedeckt
Senator.
S CO — — O c.
1) Dunst. ) Nachts Sturm und Regen. Y) Nachts und Morgens Regen und Schnee. 9 Schneeschauer. ) Gestern Abend Regen und Schnee, Nachts Regen. ) Nachts Regen. I Nachts Schnee und Regen.
Uebersicht der Witterung.
Ein tiefes barometrisches Minimum von etwa DZI0 mm liegt über dem norwegischen Meere, einen Ausläufer südsüdostwärts nach der südlichen Ostsee entsendend, welcher in Deutschland stellenweise starke Gẽæne. meist füdwestliche und westliche Winde verursacht, unter deren Einfluß weitere Erwärmung ', ,, hat. In der Nacht herrschten im deutschen Nordsee⸗ 86 stürmische Westwinde. Am höchsten, über
65 mm, ist der Luftdruck über dem südwestlichen Frankreich. In Deutschland, wo überall Regen oder Schnee gefallen ist, ist das Wetter trübe und mild; die Temperatur liegt 1 bis 6 Grad über dem Mittel⸗
Anfang 75 Uhr.
Theater ⸗ Anzeigen.
Künigliche Schauspiele. Dienstag: Opern— 51. Vorstellung. Große Oper in 3 Akten von Richard (Walther von Stolzing: Götze, Königlicher Tammersänger, als Gast.) In Scene gesetzt vom Qber⸗Regisseur Tetzlaff. Diri⸗ gent: Kapellmeister Weingartner. Schauspielhaus. ⸗ Schwert. Lustspiel in 3 Aufzügen von Karl Gutzkow. In Scene gießt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. J.
Opernhaus. Historische Handlung in 4 Akten, Dich tung und Musik von R. Leoncavallo. von Emil Taubert. Tanz von Emil Graeb. Anfang
Schauspielhaus. Sie ist stumm. Original⸗Lustspiel in 1 Auf⸗ zug von F. Silesius (G. Kruse). vom Ober⸗Regisseur Max Grube. — Der Jourfix. Luftspiel in 3 Aufzügen von Hugo Lubliner. Anfang
Anfang 75 Uhr. Mittwoch: Der Herr Senator. Donnerstag: Der Talisman.
Berliner Theater.
Mittwoch: Aus eignem Recht. Donnerstag: Graf Waldemar. schil, Elise Sauer, Ludwm. Barnay, Ferd. Suske.)
Lessing Theater. Dienstag: Madame Sans⸗
Mittwoch: Die große Glocke. Donnerstag: Madame Sans⸗Géne.
Friedrich Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25.
Dienstag: Brautjagd.
Hermann Hirschel.
ball ( Veglione).
von Benno Jacobson. Vorher: Lolotte. Die Meisterfinger von hae und Ludwig Halevy. stein. Anfang 75 Uhr.
Herr Emil
Anfang 64 Uhr.
58. Vorstellung. Zopf und
Dienstag: Zum 13. Male. Seenen aus dem
Emil Dürer.
55 Vorstellung. Die Lautenburg. 2
Uebersetzung Hreyfuß, von Maximilian Bern.
59. 6 Zum ersten
In Scene gesetzt
1. Male. Der Südstern.
Jacobson. Anfang 74 Uhr.
Dentsches Thenter. Dienstag: Der Herr . ö
Thenter Unter den Linden. Anfang 7 Uhr.
Der Obersteiger.
Dienstag: Narziß. Charley's Tante. Brandon Thomaß. — Vorher:
Marie Pospi⸗
Mittwoch: Dieselbe
4 Akten von Carl Costa. Mittwoch: Ein Blitzmädel.
Operette in 3 Akten ven Kren.
Musik von Franz von Suppsé.
n Seene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: 7 ele Anfang 73 Uhr.
Residenz· Theater. Direktion: Sigmund Lauten. Zum 8. Male. Der Masken⸗ Schwank von Alexandre Bisson und Albert Cars. Deutsch Regie: Hermann Haack. — Schwank in 1 Akt von H. Meil⸗ Deutsch von Josef Grün⸗
Mittwoch und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.
Neues Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ A KEasso Eorto. neapolitanischen 3 Akten von Goffredo Cognetti. In Scene gesetzt von Sigmund Vorher: Vermischte Anzeigen. Schwank in 1 Akt, nach dem Französischen des R. Anfang 75 Uhr. Mittwoch und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.
Viktoria · Thegter. Belle. Allianceftraße 7 / 8. Dienstag: Mit vollständig neuer Ausstattung. Ausstattungsstück mit Gesang und großem Ballet in 12 Bildern nach Jules Verne von Eduard Jacobson und Benno
Adolph Ernst Theater. Dienstag, 7 Uhr: Schwank in 3 Akten von Die Bajazzi. arodistische Posse mit Gesang in 1 Akt von Gd. Jacobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Roth. In Scene ig von Ad. Ernst. orstellung.
Dentral- Theater. Alte Jakobstraße Nr. z0. Dienstag: Ein Blitzmädel. Posse mit Gesang in Anfang 75 Uhr.
In Vorbereitung: Novität! Ein gesunder Junge. Posse mit Gesang und Tanz in 3 Akten von Jean
—
Konzerte.
Konzert ⸗ Haus. Dienstag: Karl Mender⸗ Konzert. Ouv. Ludovie! von Herold. Die lustigen Weiber von Windsor“ von Nicola. „Rübe zahl“ von Flotow. Valse caprice von Rubinstenn. Phantasie aus Carmen“ von Bizet. Große Phan tasie aus Die Medici (neu) von Leoncavalb. „Dorfschwalben', Walzer von Strauß. Berceuse für die Violine von Thon (Herr Carnier) Phan— tasie über Weber's letzte Gedanken für Piston bon Fuchs (Herr Werner). .
in drei Akten
hi:
Sing · Akademie. Dienstag, Abends 3 U II. Konzert (Klavier⸗Abend) von Bernhard Staven⸗ hagen.
Zirhus Renz (Karlstraßze). Dienstag, Abends Uhr: Auf auf zur fröhlichen Jagd. Großes Sriginal⸗Sport⸗Schaustück vom Direktor Fr. Renz. Parforce⸗ und Kaskadenritt. Ballet von 106 Damen; Meute von 40 Ounden. Außerdem: 6 Trakehner Rappen und Monstre Tableau ven S0. Pferden, vorgef. vom Dir. Fr. Renz; das Schulpferd Mikado und der Steiger Solon, geritten bon Frau Nenz⸗ Stark; die Post, mit 12 Pferden geritten bon Herrn Gustav; der vorzügl. Jockeyreiter Mr. Wassiliams; die Trapezkünstlerinnen Geschw. Hoffmann c.
Mittwoch: Auf auf zur fröhlichen Jagd.
Familien⸗ Nachrichten.
Verlobt: Frl, Louise Brehmer mit Hrn. Lieu von Tempzky (Hagenau). — Frl. Frieda Kurtz mit ,
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Landrath, Geh. Regierungs⸗Rath Schmitz (M.⸗Gladbach). ö
Gestorben: Frl. Ise von Campe (Stift Alten burg). — Verw. Fr. Pastor Therese von Stern geb. Ehrhardt (Halle). — Frl. Ida von 86 Kloster Lindow). — Verw. Fr. Dem merzien. Ry Louise Daehncke, geb. Klinkert (Berlin) — M. Ober Landesgerichts⸗Rath Hugo von Selle (Posem. Hr. Prediger emer. Ludwig Hesse (Breslau).
m.
Volksleben in Deutsch von
Zum
Dienstag:
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin: ⸗ Verlag der Expedition (Scholy.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt Berlin s'. Wilhelmstraße Nr. 32.
Acht Beilagen leinschließlich Börsen⸗ Beilage).
3281)
Meunier soll sich in der Umgegend
41
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
D 49.
Berlin, Montag, den 26. Februar
1894.
Preusßischer Landtag.
Haus der Abgeordneten.
22. Sitzung vom 24. Februar 1894.
In der ren, zweiten Bergthung des Staats—⸗ haushalts-Etats für 189495, und zwar des Etats der Handels- und Gewerbeverwaltung“, nahm bei dem Titel „Remunerierung der Vorsitzenden der Schiedsgerichte für die Unfallversicherung“ nach den Abgg. Gothein (frs. Vg) und Dr. ö (nl.) der , . das Wort zu folgender im Anfangsbericht der Sonnabend⸗Nummer d. Bl. nur aus—
zugsweise mitgetheilten Rede.
Minister für Handel und Gewerbe von Berlepsch:
Meine Herren! Ich glaube die gestellte Frage dahin beant— worten zu können, daß von der Summe von 223 000 M nichts erspart wird. Allerdings bin ich augenblicklich nicht in der Lage, das ganz positiv sicher auszusprechen, aber nach Lage der Verhältnisse glaube ich mit Bestimmtheit behaupten zu können, daß nichts erspart wird.
Ueber die Absicht, das Institut der Schiedsgerichte zu ändern, kann ich dem Herrn Antragsteller nur sagen, daß die Frage der Um⸗ änderung der Schiedsgerichte sich in der Erwägung befindet. Zu einem Abschluß derselben sind wir aber bisher noch nicht gelangt.
Im weiteren Verlauf der Berathung befürwortete bei dem Kapitel „Gewerbliches Unterrichtswesen“ nach dem Abg. von Schenckendorff (nl.) (. den Anfangsbericht in der Sonnabend⸗ Nummer d. Bl.) der
Abg. Jürgen sen (ul) eine Aufbesserung des Gehalts der Lehrer an den Navigationsschulen, und zwar sowohl der ordentlichen, wie der Volksschullehrer.
Minister für Berlepsch:
Meine Herren! Ich kann auch in diesem Jahre leider nur die— sel be Antwort geben, wie ich sie im vorigen Jahre gegeben habe.
Ich erkenne an, daß die Gehälter der Navigationsschullehrer in der That außerordentlich gering sind, und daß es dringend wünschenswerth wäre, sie aufzubessern. In diesem Jahre war aber die Finanzlage ebenso ungünstig wie im vorigen Jahre und gestattete es nicht. Außerdem war doch auch der Grundsatz zu beachten, daß es nicht thunlich ist, eine Kategorie der Staatsbeamten herauszunehmen aus der Gesammtheit in der Frage der Gehaltsaufbesserung, und daß man zu einem solchen ausnahmsweisen Schritt nur dann übergehen kann, wenn ganz besonders dringende Verhältnisse vorliegen. Die letzteren bestehen ja bezüglich der Knappheit der Gehälter wohl, aber im übrigen nicht in dem Maße, wie z. B. bei den Lehrern der Bau— gewerkschulen. Da stehen wir einfach vor der Frage, daß wir über⸗ haupt keine Lehrer mehr bekommen; hier liegt die Sache doch in so fern etwas anders, als es uns bisher an Material zur Besetzung der Lehrerstellen noch nicht gefehlt hat.
Ich erkläre damit nur die Sache; wie gesagt, ich theile völlig
den Wunsch, daß es uns so bald wie möglich gelingen möge, die Ge— hälter der Navigationsschullehrer zu erhöhen. Abg; Ehlers (frs. Vg): Die Förderung der Navigationsschulen ist ein Gegenstand, dessen Bedeutung weit über die Erhöhung der Gehälter fuͤr ihre Lehrer hinausgeht. Trotzdem Preußen eine so ausgedehnte Küste hat, spielen bisher die nautischen Interessen in diesem Hause keine große Rolle. Mit dem allgemeinen Wohlwollen, welches sowohl der Handels- als der Finanz- Minister demselben entgegenbringen, ist nicht geholfen. Hoffentlich wird der glorreiche Moment, wo die Besserung der Finanzlage eine Auf— zsserung der Gehälter ermöglichen wird, recht bald eintreten. Das Moment aber, daß die Aufbesserung für alle Beamten zu gleicher Zeit erfolgen müsse, ist doch recht anfechtbar. Die Navigations- Schullehrer sind unendlich, lange übersehen worden. Bei den Baugewerkschulen hat das Ministerium nothgedrungen nachgeben müssen, weil sich keine Lehrer mehr fanden. Man darf doch nicht so lange warten, bis auch hier keine tüchti en Lehrkräfte mehr gefunden werden können. Bei manchen Gelegenheiten wird mit unfern nautischen Interessen geprahlt; aber die That folgt den Worten nicht. Auf den deutschen Schiffen müssen tüchtige Nautiker fahren. Der Handels— Minister wird dieser Forderung nicht abgeneigt sein; aber der Finanz- Minister hätte doch die dringende Aufgabe, sich zu fragen, ob nicht eine ordentliche Aufbesserung dieser ganzen 50 Lehrer unaufschiebbar ist. Es handelt sich um e f sten 25 — 30 000 M
Geheimer Ober-Finanz-Rath Lehnert: Es bedarf eines solchen Appells an den Finanz⸗Minister nicht. Die Frage der Gehalts— aufbesserung ist gerade von der Regierung zuerst angeregt worden. Von den allerverschiedensten Seiten werden Wünsche für einzelne Beamtenkategorieen ausgesprochen und jeder Befürworter erklärt die von ihm empfohlene Kategorie für die vorzugsweise bedürftige. Das richtige Urtheil darüber, ob und wo eine Aufbesserung am meisten angebracht ist, kann nur im Finanz Ministerium gewonnen werden, wo die Forderungen aller einzelnen Ressorts angemeldet werden müssen. Wollte man den Wünschen aus diesem Hause nachgeben, dann würde eine zahllose Reihe von Beamtenkategorieen dorweg genommen verden, und es käme nur eine Vermehrung der bestehenden Ungleich⸗ heiten ins Ungemessene heraus. Die Aufbesserung der Gehälter der Baugewerkschul lehrer ist nicht nothgedrungen vorgenommen worden, ondern weil die Lehrer an diesen Schulen aus, den Baumeiftern entnommen werden müssen, und deren Gehälter vorher erhöht wurden.
Abg. Schmidt Warburg sZentr.) befürwortet eine weitere Erhöhung des Staatszuschuffes fiir die Baugewerkfchule in Höxter zur entsprechenden Verminderung der von der Stadt für die chule zu leistenden Ausgaben.
* Schenck ffrs. Vp.) dankt der Regierung für die Erhöhung de Buschussesz zur Üinterhastung gewerblicher Fachschülen. Bie Summe eich. Aber nicht gus, um auch eine Erhöhung der Gehälter der Lehrer er. Baugewerkschulen eintreten zu affen, obwohl gerade diese istegoyie ganz besonders einer Aufbesserung bedürftig sei. Redner ite die Regierung. diese Erhöhung thunlichst bald erfolgen zu assen, auch die Pensionsfähigkeit diesen Lehrern zu verleihen, damit ein tüchtigeres und leistungöfähigeres Perfongl gewonnen werde, als zum Theil bisher vorhanden fei. Namentlich mäßten feste Verhäͤlt= nisse uch für die Anstellung der Direktoren geschaffen werden. In ö. Baugemerkschule zu Idstein würden zur Zeit neue Schüler wegen ngeblichin Mangels an Raum zurückgewiesen.
. Geheimer Bber⸗Regierungs ⸗Kath Lüders: Ueber die Frage der
; er gg. Gestaltung der Anstellungsverhältnisse der Direktoren und
ö 8 ö Schulen schweben die Verhandlungen noch. Die Schule
ö stein ist in der That raumlich beschränkt und verbietet die Auf⸗ me einer größeren Zahl von Schülern.
Freiherr
Handel und Gewerbe Freiherr von
Abg. von Kölichen (kons) trägt den dringenden Wunsch wegen Errichtung einer staatlichen Fachschule in Bunzlau wiederum vor. Es drohe dem Projekt die Gefahr, daß zum 1. Oktober eine Zieglerschule in Lauban errichtet werde; der dort zu ertheilende Unterricht würde demjenigen in den unteren Klassen der keramischen Schule vollstãndig ent⸗ Pprechen, und es werde nicht lange dauern, bis Lauban vom Staat . Ergänzung seines Instituts zu einer keramischen Fachschule ver⸗ ange.
Geheimer Ober⸗Regierungs-Rath Lüders: Die Regierung steht dem Projekt der keramischen Fachschule in Bunzlau nach wie vor sympathisch gegenüber.
Abg. Burghardt-Lauban (ul.) bestreitet, daß die in Lauban projektierte Anstalt irgendwie mit derjenigen in Bunzlau in Konkurrenz treten werde. Trotz der schlechten Finanzlage müsse alles Mögliche gethan werden, um der Industrie Laubans aufzuhelfen, und dazu werde auch die Zieglerschule dienen. . Abg. Krawinkel (ul. tritt für das Verlangen der Stadt Köln ein, hinsichtlich des Zuschusses für die Baugewerkschule mit Magde burg gleichgestellt zu werden. Köln verdiene es, voll berücksichtigt zu werden, nicht allein aus dem rein städtischen Bedürfniß, sondern auch wegen der allgemeinen provinziellen Interessen. ie Stadt würde sonst gezwungen sein, den Besuch ihrer Schule für die Schüler aus der Umgebung zu verbieten. ;
Abg. Wurmbach (al.): Zahlreiche Gemeinden würden sich dazu entschlossen haben, Fortbildungsschulen einzurichten, wenn sie sicher gewesen wären, einen festen Zuschuß vom Staat zu erhalten. Als aber im vorigen Jahre die Zuüschüsse an den bestehenden Schulen ge— kürzt worden, sei in die Gemeinden große Beunruhigung gekommen, und man habe vielfach von der Errichtung wieder Abstand genommen. Der Minister möge eine Erklärung darüber abgeben, daß feste Zu— schüsse vom Staate gegeben würden, dann werde die Errichtung solcher Schulen rasch voranschreiten.
Abg. von Eynern (nl): Wenn der Handels Minister nicht antwortet, so verstehe ich das sehr gut. Er ist in einer eigenthüm⸗ lichen Lage. Er ist gewiß mit allem, was hier gesagt und gefordert wird, einverstanden, aber nicht er, sondern der inch. Hirn fer hat die Cntscheidung. Halten wir also alle diese Reden wieder, wenn Herr Miquel hier sein wird.
Minister für Handel Berlepsch:
Meine Perren! Der Herr Abg. von Eynern hatte die Güte, zu Beginn seiner Ausführungen zu bemerken, daß er überzeugt sei, daß im Handels⸗Ministerium völlige Uebereinstimmung bezüglich der Forde⸗ rungen, die für das Fach⸗ und Fortbildungsschulwesen zu stellen wären, mit den Rednern dieses Hauses vorhanden sei. Meine Herren, es ist das eine Bemerkung, deren Richtigkeit ich zum großen Theil als zutreffend anerkenne. Ich habe von jeher ausgeführt, daß ich in der That in der Ausbildung des Fach- und Fortbildungsschulwesens eines der wirksamsten Mittel zur Hebung der technischen Fähigkeit und des Wohlstandes unserer Mittelstände sehe. Meines Erachtens
und Gewerbe Freiherr von
darf aber doch auch die Stellung des Herrn Finanz-Ministers
zu dieser Frage nicht so beurtheilt werden, wie Herr von Eynern sie zu beurtheilen gewillt ist. Meine Heren, der Herr Finanz-Minister — davon bin ich ganz überzeugt — ist wie ich ganz der Meinung, daß die Förderung des technischen Unterrichtswesens eine unserer vornehmsten Aufgaben ist. Bei Gestaltung des Etats ist es ganz begreiflich, daß bei dem Ressort-Minister der Drang, die ihm unterstellten Anstalten zu verbessern und zu vermehren, das Ueberwiegende ist; während bei dem Herrn Finanz⸗Minister andererseits begreiflicherweise das Gewicht der Bilanz seines Etats im ganzen das vorwiegende und bestimmende Moment sein wird. Daß ich mit dem Herrn Finanz⸗-Minister deshalb über das, was für die Schulen zu fordern und zu gewähren ist, nicht immer einer Meinung bin, ist natürlich. Daß aber der Herr Finanz⸗ Minister gewillt ist, was seiner Auffassung nach in seinen Kräften steht, für den technischen Unterricht zu geben, darüber kann ich keinen Zweifel haben.
Der Herr Abg. Krawinkel hat bezüglich der Kölner Schule exemplifiziert auf die Schulverhältnisse einer anderen Stadt, der Stadt Magdeburg, und hat gesagt: was der einen gewährt wird, muß der anderen auch gewährt werden. Meine Herren, ich möchte doch bitten, diese Vergleiche nicht als Grundlagen für die Bewilligung der Summen zu nehmen, die für Schulen der einzelnen Städte in den Etat eingesetzt sind. Dazu sind die Verschiedenheiten zwischen einzelnen Gemeinden, z. B. hinsichtlich der Steuerkraft, zu groß; ferner die Verschiedenheiten bezüg⸗ lich der Qualität der Anstalten, ob sie nur für eine Stadt oder für einen erweiterten Kreis oder ob sie für die ganze Provinz von Wichtig⸗ keit sind — kurz, es liegen eine Reihe von so erheblichen Verschieden⸗ heiten vor, daß ich glaube, man thut nicht wohl, zu sagen: die Stadt bekommt das, und deshalb muß die andere Stadt dasselbe auch be⸗ kommen. Meine Herren, wenn wir schließlich zusammenrechnen wollen, wie viel insgesammt für den technischen Unterricht die Rheinprovinz bekommt gegenüber anderen Provinzen, so glaube ich, wird der Herr Abg. Krawinkel finden, daß die Rheinprovinz bei diesem Exempel nicht zu schlecht wegkommt.
Meine Herren, gestatten Sie mir noch, eine kleine Ehrenrettung vorzunehmen bezüglich der Worte, die gestern über einen Beamten im Reichsamt des Innern gefallen sind, der nicht in der Lage ist, sich selbst hier zu vertreten, auch nicht durch seine vorgesetzte Behörde vertreten zu lassen. (Hört! hört) Der Herr Abg. Dr. Beumer hat gestern darauf hinge⸗ wiesen, daß die Ausführungsverordnungen — der Herr Abg. Beumer ist leider nicht im Hause anwesend; ich habe ihn aber benachrichtigen lassen, daß ich die Bemerkung mache — daß die Ausführungsverord⸗ nungen, die seitens des Bundesraths für die Arbeiten in Walz⸗ und Hammerwerken erlassen worden seien, nicht von Sachkundigen verfaßt seien, sondern von Juristen, und er hat die Unbrauchbarkeit dieser Beamten zu den in Frage stehenden Arbeiten auch damit zu belegen versucht, daß er erzählte, ein Assessor — dessen Namen er, ich kann nicht anders sagen als, zu meinem Bedauern für nöthig gefunden hat, hier zu nennen — aus dem Reichsamt des Innern habe über Mannes⸗ mannröhren in einer Weise gesprochen, aus der hervorgehe, daß er nicht wisse, daß diese Röhren durch Walzen und nicht durch Gießen hergestellt werden, — in Irrthum, der allerdings selbst für einen Juristen ziemlich stark wäre. Die Sache hat sich folgendermaßen verhalten. Zu dem ur⸗ sprünglichen Entwurf von Ausnahmebestimmungen über die Sonn— tagsruhe in Eisengießereien war durch Vermittelung der Trierer Re⸗ gierung der Antrag gestellt, eine Bestimmung zu treffen, wonach auch
für die Glähöfen der Röhrenfabrik von Mannesmann in Bons an Sonn und Feiertagen der Betrieb gestattet werde. Gelegentlich der Berathung im Januar d. J. führte der Referent im Reichsamt des Innern — das ist der genannte Herr Assessor — fast wörtlich Folgendes aus:
Der Trierer Antrag, die Unterhaltung der Feuer in den Glüh⸗ öfen der Röhrenfabriken bei Gruppe V zu berücksichtigen, ist nicht erforderlich, weil der Antrag nach seinem Wortlaut ledig⸗ lich die Herstellung von Röhren nach dem Mannesmann'schen Ver⸗ fahren im Auge hat, diese aber bei den Bestimmungen über Walzwerke zu berücksichtigen sein würden, also bei Gruppe II, da diese Röhren durch Walzen hergestellt werden.
Wenn der Herr Abg. Dr. Beumer von diesen Bemerkungen Kenntnis genommen haben wird, wird ex vielleicht so freundlich sein, seinen Irr⸗ thum zu erkennen. Er ist ja selbst bei den Verhandlungen nicht zu⸗ gegen gewesen, sondern es ist ihm nur darüber berichtet worden und, wie ich mir eben nachzuweisen gestattet habe, ist ihm nicht in zu⸗ treffender Weise berichtet worden.
Abg. Dr. Beumer (nl): Ich werde eine entsprechende Er⸗ klärung um so mehr abgeben, als ich schon heute Morgen schriftlich
darauf aufmerksam gemacht wurde, wie der wahre Sachverhalt ist.
Selbstverständlich hat mir jede böse Absicht gegen den betreffenden Herrn von Lattorf fern gelegen. Nach persönlicher Rücksprache mit meinen beiden Gewährsmännern, die mir jene Mittheilung gemacht hatten und mir durchaus glaubwürdig erschienen sind, werde ich auf
die Angelegenheit zurückkommen.
Nachdem die Abgg. von der Acht (Zentr), von Eynern (nh) und Krawinkel (nl) nochmals wegen der Kölner Schule das Wort genommen, wird das Kapitel ge⸗ nehmigt, ebenso ohne Debatte das Kapitel „Vermischte Aus⸗ gaben! .
Bei dem Extraordinarium bemerkt auf eine Anregung des Abg. Burghardt (ul.), wegen Aufhebung der „Musterbleiche“ in Solingen bezw. Ermistelungen über deren finanzielle Lage, der
Minister Berlepsch:
Den letzten Wunsch des Herrn Vorredners will ich gern erfüllen.
Ich glaube auch, daß es nützlich ist, daß man sich klar vergegen⸗ wärtigt, ob die Verhältnisse eines Instituts, das man von altersher übernommen, und immer weitergeführt hat, sich nicht so geändert haben, daß die finanzielle Lage seine Aufhebung nahelegt. Ein über— großes Interesse der Staatsregierung an der Beibehaltung dieses Betriebs liegt im Augenblick nicht vor. Wenn wir finden würden, daß fort⸗ gesetzt Zuschüsse etwa gezahlt wären, und wenn bei korrekter Buch— führung sich herausstellen sollte, daß die Zuschüsse unverhältnißmäßige sind, so werden wir nicht zögern, den vorgeschlagenen Weg zu be— schreiten und der Privatindustrie lieber den Betrieb zu überlassen.
Ich möchte nochmals betonen, daß der gegenwärtige Augenblick nicht der richtige wäre, um die Anstalt aufzuheben, weil man nicht wissen kann, ob sie nicht bald einer wiederauflebenden Industrie er— hebliche Dienste leisten kann, wie sie sie zu früherer Zeit unzweifel⸗ haft geleistet hat.
Das Extraordinarium wird bewilligt. ;
Es folgt die erste und zweite Berathung des Gesetz— entwurfs, betreffend Aenderung des 8 2 des Allge— meinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865.
Nach diesem n n en soll ein Theil des Berggesetzes für den bisher zum Regal gehörigen Eisenerzbergbau im Herzogthum Chile n und der en ff aft Glatz in Geltung gesetzt werden. Die bestehenden Berechtigungen zur Gewinnung der Eisenerze sollen aufrecht erhalten bleiben. Wird der Eisenerz⸗ bergbau von mehreren Personen betrieben, so haben diese durch notarielle oder gerichtliche Urkunde einen Repräsentanten gegen⸗ über der Bergbehörde zu bestellen.
Abg. Graf Strachwitz Gentr.) hält den Vorschlag der Re⸗ gierung für unzweckmäßig. Derselbe habe in Schlesien vielfach Beunruhigung , , n. Der Eisenerzbergbau würde in Ober Schlesien meist auf die allerprimitivste Weise betrieben. Diesen Frimitiven Betrieb dem Bergesetz zu unterstellen, sei kaum möglich. Die bisherige Praxis der Regelung dieses Betriebes durch Polizei⸗ berordnungen habe 26 und werde weiter genügen. Die Durch—
für Handel und Gewerbe Freiherr von
führung der vorgeschlagenen Maßregel würde die kleinen Betriebe zu Gunsten der großen ruiniren und todt schlagen. Sei dies nicht die Absicht, so sei es doch gewiß die Wirkung des Gesetzes. Auch stände der Eisenerzbergbau nicht bloß unter der Aufsicht der Polizei⸗ behörden, sondern auch der Gewerbe⸗Inspektion, die doch sachverständig sei, Früher habe man ja in Schlesien Mangel an Gewerberäthen gehabt, jetzt aber seien deren drei und ein fte da, die um so mehr zur Ueberwachung ausreichten, als die sämmtlichen Eisenerz⸗ lager um Beuthen herum belegen seien. Das Beste gi die Ab⸗ lehnung der Vorlage; wenigstens müsse eine gründliche rüfung in einer Kommission stattfinden.
Minister für Handel und Gewerbe Freiherr Berlepsch:
Meine Herren! Als die Berathung dieses Gesetzentwurfs begann, gab ich mich allerdings der Hoffnung hin, daß wir, wenn auch nicht ganz so schnell, doch in ähnlich schneller Weise, wie im Herrenhaus, mit ihm fertig werden würden. Ich war zu dieser Hoffnung berech tigt nach der Art, wie die Sache im vorigen Jahre hier im Plenum und in der Kommission behandelt worden ist. Indessen, ich habe mich eben gründlich getäuscht und finde, daß es Bedenken erregt, an die meine harmlose Seele bis jetzt nicht gedacht.
Der Herr Vorredner hatte die Güte zu bemerken, daß eine erhebliche Unruhe in Schlesien über diesen Gesetzentwurf stattfände. Er bemerkte weiter, daß fachmännische Kreise in ihm die Einführung des allgemeinen Bergbau⸗Monopols wittern und deshalb sehr be⸗ rechtigte Bedenken hätten.
Nun, meine Herren, wie ist denn der Verlauf der Dinge gewesen, der dazu geführt hat, die Vorlage Ihnen zu machen? Bei Gelegen⸗ heit der Berathung der Novelle zum Berggesetz wurde in der Kom⸗ mission von einigen Mitgliedern der Antrag gestellt, auf den Eisenerz- bergbau im Herzogthum Schlesien den dritten Abschnitt des dritten Titels von dem Bergwesen, den zweiten Abschnitt des fünften Titels
von
von dem Schadensersatz für Beschädigung des Grundeigenthums, und