ö * .

, , , , 5

,

das Votum für den österreichischen Handelgvertrag diese Handels politik inauguriert hat. Sie sind auch durch Ihre Erklärungen viel⸗ seicht so gebunden, daß Sie schwer mehr zurückkommen. Aber Sie würden froh sein, wenn man Sie durch Annahme des Vertrags aus der furchtbaren Lage befreite, in der Sie sich befinden. Denn was follte werden, wenn der Vertrag abgelehnt würde? Würde der Ver⸗ trag abgelehnt, so würde die Regierung , . den Reichs tag aufzulssen und in der dann entstehenden Wahlbewegung alles daran zu setzen, eine Mehrheit zu gewinnen und d in Hand mit den Sozial⸗ demokraten die Konservativen zu bekämpfen. Der Kampf müßte sehr ernstbaft gefübrt werden, wenn auch die Kombinatign eine ganz ö ist. Die Konservativen würden ganz erheblich zurũck⸗ bleiben. Und was sollte man mit einem so gewählten Reichstag an⸗ fangen? Etwas Positives würde er nicht leisten. Wenn dieser Reichs- tag befaßt würde mit Militär- und n, , . (Ruf links: . Natürlich, und die Majorität würde daran ihre helle Freude haben. Glauben Sie, daß dann eine Steuer zur Deckung der 60 Millionen genehmigt würde? Der russische Handels vertrag bringt roße Vortheile auf dem Gebiete des europäischen Verkehrs: er er. ir jum ersten Male Rußland, er gewährt der Industrie nicht unbedeutende Erleichterungen, er legt der Landwirthschaft kein schwereres Opfer auf wie die Verträge mit Desterreich und Rumänien. Dieser Vertrag, für welchen auch Kompenfationen durch Aufhebung der Staffellarife und des Identitätsnachweises gefunden werden könnten, der auch die Autoritãt der Reichsregierung gegenüber anderen Mächten intakt läßt, wird und muß angenommen werden: er wird uns vor Krisen bewahren, vor welchen unser junger Staat sich am meisten hüten muß. ; . ; Vije⸗Präsident Freiherr von Buol:; Der Abg. Singer hat in seiner Erklärung vorhin am Schlusse gesagt: Wenn mein Zuruf nicht parlamentarisch war, so war er doch jedenfalls sehr zutreffend.. Ich hatte dem Abg. Singer einen Ordnungsruf ertheilt, weil sein Iwischenruf nicht allein unparlamentarisch, sondern für einen Theil der Abgeordneten geradezu beleidigend war. Die Beleidigung hat er wiederholt und damit sich zu dem Ordnungsruf in Widerspruch gesetzt. Ich muß daher den Ordnungsruf wiederholen. . . Abg. Lutz (dkons.) nimmt den Bund der Landwirthe in Schutz und auch den Herrn von Thüngen, obgleich derselbe kein Mitglied des Bundes der Landwirthe sei. Von der Freude des Reichskanzlers an dem Bunde der Landwirthe habe man nichts bemerkt. Was hätte denn der Bund der Landwirthe gegenüber dem neuen Kurse, der nur Schädigung der Landwirthschaft brachte, sagen sollen? Den Land⸗ wirthen ist die Ueberzeugung aufgegangen, daß sie verlassen sind, wenn sie sich auf die Regierung verlassen. Der Bund der Landwirthe wird sich bemühen, der Ausdehnung des Genossenschaftswesens bei dem Landwirth vorzuarbeiten. Ein Bund kann nie eine trennende Wirkung ausüben, er muß immer vereinen. Es ist noch nie ge— lungen, 180 000 Landwirthe in einen Verein zusammen zu bringen. Wir wollen die Gleichberechtigung der Industrie, aber di⸗ Gleich. berechtigung muß eine ge , sein. Wenn die Industrie 1887 nicht gemuckst hat, als die Getreidezölle erhöht wurden — wir hätten auch nicht gemuckst, wenn die Industriezölle erhöht worden wären. Die Trennung geht vom Reichskanzler aus, der sagt, daß die Interessen der Bauern nicht die des ostelbischen Greßgrundbesitzers find. Der Reichskanzler Fürst Bismarck war anderer Meinung. Bayern liegt nicht rechts, sondern links der Elbe, und die meisten bayerischen Vertreter haben gegen den rumänischen Vertrag gestimmt; sie werden auch gegen den russischen Vertrag stimmen. ä Bismarck hat den sehr richtigen ö. aufgestellt, daß der Staat den einheimischen Markt schützen muß für die einheimische Arbeit; die Möglichkeit dieses Schutzes zu jeder Zeit darf sich der Staat nicht 8 . lassen. Diese alte Bahn hat der neue Kurs verlassen, indem er die Autonomie der Tarife aufgab. Wenn man beim öfterreichischen Vertrage uns reinen Wein eingeschenkt hätte, daß der russische Vertrag kommen solle. dann hätte man auch den österreichischen Vertrag abgelehnt. Redner wendet sich, wie schon Graf von Mirbach, gegen den Artikel 19 des Vertrags, betreffend den Eisenbahntarif, der sehr bedenkliche Folgen nach sich ziehen könne in Bezug auf die Förderung russischen Getreides. Die Zugeständnisse, welche die Industrie erhalten hat, bedeuten nichts; die Zölle sind immer noch so hoch, daß sie beinahe prohibitiv wirken. Man spricht davon, daß die Landwirthe unter dem Einfluß von Suggestionen leiden. Das ist eher bei der Industrie der Fall; denn wenn die Zollermäßigungen die Industrie retten sollen, dann ist sie verloren. Trotzdem ertoͤnt das Jubelgeschrei der Industrie; allerdings man weiß ja, wie es gemacht wird. Der Generalsekretär eines industriellen Vereins, Strecker, bielt in Köln einen Vortrag, in welchem er die Werthlosigkeit der russischen Konzessionen feststellte. Aber da kamen die einflußreichen Männer und brachten eine Resolution, welche sich für den russischen Vertrag aussprach. Der Weltmatkt⸗ preis wird nicht von Angebot und Nachfrage, sondern von der Börfe emacht; für Roggen würde Deutschland der Hauptmarkt sein und der ge mig würde unerträglich bleiben. Dabei muß man bedenken, daß Rußland zielbewußte Agrar⸗ und Eisenbahnpolitik treibt. Der russische landwirthschaftliche Export ist sehr ausdehnungsfähig, und gerade Deutschland wird in erster Linie davon bedreht sein und zwar in allen Zweigen der landwirthschaftlichen Thätigkeit. Der Hopfenzoll wird erwähnt als Konzession für die Landwirthschaft; der deutsche Hopfen muß 69 6 Zoll zahlen, der russische dagegen bei uns nur 14 46 Man sagt allerdings, der deutsche Hopfen sei Qualitätshopfen, der russische sei minderwerthig. So minderwerthig ist er nun gerade nicht. Er wird mit deutschem Hopfen vermischt und dann als deutscher Hopfen ins Ausland verkauft. Wir müssen eine gleichmäßige Behandlung des deutschen und russischen Hopfens verlangen. Redner wendet sich gegen die Ausführungen des Abg. Rickert; daß eine gewisse elektrische Bewegung durch die Bauern geht, wenn der Name des Fürsten Bismarck genannt wird, sei richtig; der Dank gegen den Fürsten Bismarck werde wohl noch lange im Volke leben, wenn man sich der Gegner desselben schon längst geschämt haben wird. Die Bauernbefreiung, die Abg. Rickert gerühmt hat, hat den Bauern eine viel größere Sklaverei gebracht, als sie vorher herrschte.

Reichskanzler Graf von Caprivi:

Ich wünsche nur festzustellen, daß ich in der Sitzung vom 10. Dezember 1891 hier ausgesprochen habe:

Wir haben die Hoffnung, daß mit der Zeit noch andere Staaten sich diesem Vertrage anschließen werden.

In ähnlicher Weise hat sich in der Sißung vom 29. Januar 1892 der Herr Staatssekretãr Freiherr von Marschall ausgesprochen. Die Unterstellung des Herrn Vorredners, daß wir mit unserer Absicht, noch weitere Staaten in den Kreis unserer Verträge zu ziehen, hinter dem Berge zurückgehalten hätten, ist damit hinfällig.

Darauf wird nach einer 23. persõnlicher Bemerkungen um . Uhr die weitere Berathung auf Mittwoch, 1 Uhr, vertagt.

Preußzischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

24. Sitzung vom N. Februar 1894.

Im weiteren Verlauf der zweiten er,, des Staats⸗ haushalts⸗Etats für 1894 95, und zwar bei den „dauernden Vus gaben des Etats der Bauverwaltung (siehe den Anfangsbericht in der Dienstags⸗Nummer d. Bl.) nimmt nach dem 3 Wa brecht nh das Wort der

Abg. Weibezahn (nl). Redner wünscht eine Verbesserung des Fahrwassers des Köhlbrands zwischen der Süderelbe und Norderelbe und die Beseitigung der Hindernisse, welche die Elbe zwischen Har⸗ burg und Hamburg dem übrigen Verkehr durch Eisverhältnisse und durch Stockungen auf der Fahrstraße entgegengesetze, mittels Baues

einer feften Brücke über Süderelbe und Norderel

Fahrwasser zwi grõßere .

ferner für eine wo es an einer genügenden bahn und Schiff fehle.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Die Staatsregierung ist sich ihrer Verpflichtungen durchaus be⸗ wußt, die Interessen der rübrigen und unternehmenden Stadt Har⸗ burg, insbesondere ihrem übermächtigen Nachbar gegenüber, thunlichst zu schützen, ihre Rhederei und ihren Handel zu unterstützen. Meine Herren, der Kölbrand entsprach in seinen ursprünglichen Dimensionen den Verhältnissen, wie sie zur Zeit des Abschlusses des so⸗ genannten Kölbrandvertrags sich ausgebildet hatten. Es ist nicht zu verkennen, daß die Dimensionen des Kölbrandes, namentlich seine Tiefe, den heutigen Ansprüchen der Schiff⸗ fahrt nicht mehr entsprechen. Die Staatsregierung ist des⸗ halb auch ihrerseits nach zwei Richtungen vorgegangen. Sie hat Projekte aufstellen lassen über die Verbesserung des Kölbrandes und ist, worauf es hauptsächlich ankommt, mit dem Staate Hamburg in Verbindung getreten, um eine die Interessen Harburgs schützende und fördernde Vereinbarung bezüglich dieser Angelegenheit mit dem Staat Hamburg zu erzielen.

Was den zweiten Punkt anbetrifft, so ist nicht zu verkennen, daß durch die wachsende Bebauung der Insel Wilhelmsburg das Bedürfniß einer festen Ueberbrückung des Elbarms zwischen Wilhelmsburg und Harburg erheblich gewachsen ist. Es sind dieserhalb, wie der Herr Vorredner auch richtig angeführt hat, schon eine Reihe von Projekten aufgestellt worden. Namentlich war in Aussicht genommen worden, mit der Eisenbahnverwaltung zusammen eine Eisenbahn. und Landbrücke neben der jetzigen herzustellen. Die Finanzlage des Staats ist indessen auch hier hindernd dazwischen ge⸗ treten. Die Eisenbahnverwaltung wird sich wahrscheinlich mit ihrer jetzigen Brücke noch eine Zeitlang behelfen müssen. Es ist deshalb die Frage wieder aufgenommen worden, ob nicht eine selbständige Brücke für den Landverkehr über diesen Elbarm hergerichtet werden kann. Diese Brücke erfordert aber einen ver⸗ hältnißmäßig ziemlich hohen Kostenaufwand, und zwar einen erheblich höheren Kostenaufwand, als aus den kapitali⸗ sierten Ersparungen an dem Betriebe der Dampffähre und an den Baggerkosten herauszurechnen ist. Die Interessenten haben allerdings ein anderes Rechenexempel uns vorgemacht; allein vor einer ernsten Kritik kann dieses Rechenexempel nach unserer Auffassung nicht bestehen. Wir sind daher der Meinung, daß die Brücke nur dann in nächster Zukunft in Aussicht genommen werden kann, wenn auch seitens der Zunächstbetheiligten eine erhebliche Betheiligung an den Kosten in Aus⸗ sicht gestellt werden könnte; soviel mir bekannt, sind dieserhalb Ver⸗ handlungen angeknüpft, und ich hoffe, daß sie zu einem gedeihlichen Ende führen.

Was nun den dritten Wunsch anbetrifft, daß nämlich das so⸗ genannte Zitadellenterrain baldmöglichst zu einer anderen und nutz⸗ bringenderen Verwendung gebracht werden möge, so sind auch dieserhalb zwischen den betheiligten Ressorts Verhandlungen noch in neuester Zeit eingeleitet worden. Der Herr Vorredner kennt ja zweifelsohne die Schwierigkeiten. Zur Zeit wird die Zitadelle verwendet als Ge⸗ schäfts haus und Dienstwohnung für den Landrath. Es muß in der Beziehung erst Ersatz geschafft werden. Aber ich hoffe, daß auch in dieser Frage sich demnächst eine befriedigende Lösung finden wird.

Abg. Knebel (ul.) begrüßt die Entwickelung des Rhein⸗-Schiff⸗ fahrtsperkehrs bis Köln ann mit großer Freude. Infolge der Ermöglichung dieses Verkehrs brauchten die großen rheinischen In⸗ dustriellen nicht mehr ihre Lager in Holland zu halten, sondern könnten ihre großen Vorräthe im Inlande selbst lagern. Gegen die See⸗ schiffahrt auf dem Rhein beständen aber noch immer große Hinder⸗ nisse, wie z. B. die sieben großen Brücken zwischen Köln und der Nordsee. Für die Verbesserung des Fahrwassers sei preußischerseits schon viel geschehen, Holland lasse es aber an dem gleichen Bestreben fehlen, obwohl der Handelsvertrag mit Holland dieses dazu verpflichte. Viel⸗ leicht könnte man durch Kündigung dieses Vertrags einen Druck auf Holland ausüben. Ohne Aenderung der Brücken lasse sich ein namhafter Schiffahrtsverkehr auf dem Rhein nicht erzielen; mit 73 Millionen sei diese Aenderung durchzuführen, wie das Projekt eines Ingenieurs nachweise.

Ministerial⸗Direktor, Wirklicher Geheimer Rath Schultz: Zur Regulierung des Fahrwassers würden schon fortgesetzt Mesfungen der Wassermenge vorgenommen. Die Regierung sei mit dem . der Korrektion des gesammten Rheins beschäftigt.

Abg. . Zentr.) wünscht, daß die Kreis⸗Bauinspektoren nicht am Sitze der Regierung, sondern in dem Kreise selbst domiziliert seien, wo sie zu wirken haben, und daß die Baubeamten bezüglich der Dienstaltersstufen mit den Assessoren gleichgestellt würden, welche letzteren viel früher zur Anstellung gelangten. Die Wasser⸗Bau⸗ beamten seien mit der geplanten Reorganisation der Wasser⸗Bau⸗ verwaltung nicht einverstanden. Kein anderer Beamter, äußert der Redner, hat so viel zu arbeiten, wie die Baubeamten; das Baumeister⸗ examen ist viel schwieriger als das Assessorexamen. (Widerspruch rechts) Ja, Sie szur Rechten) wollen die Baumeister I. aufkommen lassen, weil sie nicht 8. C.-Studenten sein konnten. (Oho! rechts.) Zu den höchsten Stellen werden ja fast nur noch 8. C.-Studenten

zugelassen. Wenn man die Wünsche der Bauheamten nicht erfüllt, wird sich bald ein Mangel an Baumeistern fühlbar machen.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Nur dem Umstande, daß der Herr Vorredner offenbar von einer ganzen Reihe unrichtiger Voraussetzungen aus⸗ gegangen ist, kann ich es zuschreiben, daß der Herr Vorredner sich derart erregt hat. (Sehr richtig! rechts.)

Zunächst ist die Voraussetzung irrig, daß wir beabsichtigen, die Kreis ⸗Bauinspektoren den Regierungen einzuverleiben, oder, wie er es ausgedrückt hat, in den hölzernen Kasten zu internieren. Bis jetzt hat daran noch niemand gedacht, und damit fällt natürlicherweise auch der Zorn, zu dem ihm diese Voraussetzung Veranlassung gab, in sich jusammen.

Zweitens glaubte der Herr Vorredner, daß auch die beabsichtigte Reorganisation der Wasser⸗Bauverwaltung den Wünschen der Bau⸗ techniker nicht entsprechen wird.

Meine Herren, ich bin der festen Ueberzeugung, daß die Organi⸗ sation, wie sie einstweilen nur in großen Zügen geplant worden ist, gerade den Wünschen der Wasser⸗Bautechniker durchaus entsprechen wird, wie sie ja auch aus den Berathungen gerade mit den Wasser⸗ Bautechnikern hervorgegangen ist. Meine Herren, ich muß es mir versagen, auf die Reorganisation der Wasser⸗Bauverwaltung heute hier näher einzugehen; diese Frage wird ja im Anschlusse an die Wasser⸗ Gesetzgebung demnächst dieses hohe Haus noch beschäftigen.

*

Auffassung des Herrn Vorredners durch die Anwendung des Systemz der Dienstaltersstufen auf die höheren Beamten den Baubeamten kein Vortheil gebracht werden soll, so muß ich dies auch bestreiten. Die Einführung des Systems der Dienstalterestufen bat in finanzieller Hinsicht jedenfalls vortheilhaft gewirkt sowohl in Bezug auf die Tech⸗ niker der Eisenbahnverwaltung als auch auf die Techniker der all · gemeinen Bauverwaltung. Es ist richtig, daß eine alte und, wie ich auch nicht verkenne, berechtigte Forderung der Bautechniker nämlich eine anderweite Regulierung ihrer Rangverhältnisse vorzunehmen, zur Zeit noch nicht berücksichtigt werden kann; es ist dies aber wesentlich dem Umstande zuzuschreiben, daß für die gesammte Bauverwaltung zur Zeit Organisationsänderungen geplant werden. Das trifft zu, wie Ihnen be⸗ kannt, für die Staats eisenbahnverwaltung, bei der die Neuorganisation schon feste Formen gefunden hat; es trifft aber auch ebenso zu für die Hoch⸗ bauverwaltung wie für die Wasserbauverwaltung. Diese Aenderungen in den Verwaltungs⸗Einrichtungen werden ihren Einfluß naturgemäß auch auf die Stellung der Baubeamten erstrecken, und ich hoffe, daß, wenn auch nicht alle Wünsche werden erfüllt werden — das erachte ich von vornherein bei der großen Erregung, in die die Bautechniker zum theil künstlich hineingetrieben worden sind, allerdings für kaum aus—⸗ führbar — aber für jeden ruhig und vernünftig Denkenden eine größere innere und äußere Befriedigung in seinem Berufe aus dieser Neuorganisation sich entwickeln wird, als dies seither der Fall ge⸗ wesen ist.

Was nun das Ausscheiden aus dem Dienste anbetrifft, so ist das eine natürliche Folge des zur Zeit herrschenden Ueberflusses an Bau⸗ beamten. Die Baubeamten suchen naturgemäß eine Beschäftigung, die sie in ihrem Berufe fördert und ihnen zu gleicher Zeit auch den nöthigen Unterhalt sichert. Wenn daher der Staat nicht alle die⸗ jenigen Baubeamten, die ihr Baumeisterexamen abgelegt haben, beschäftigen kann, so ist naturgemäß der überschießende Theil darauf hingewiesen, in Privatstellen, im Gemeindedienste, bei den Provinzen, der Postverwaltung, der Militärverwaltung und eine ganze Reihe anderer kommunaler und Staatsverwaltungen, die fortlaufend eine ziemlich erhebliche Zahl von Baubeamten nothwendig haben, Unter kommen zu suchen. Die bautechnischen Aufgaben gerade für diese Zweige der Kommunal⸗ und Staatsverwaltung sind in den letzten Jahren ganz außerordentlich gestiegen. Infolgedessen ist dieser Bedarf an ausgebildeten Bautechnikern auch in den letzten Jahren an diesen Stellen sehr erheblich gewesen. Es kann daher die Staats⸗ verwaltung die Thatsache unmöglich beunruhigen, daß in den letzten Jahren ein Theil der Baubeamten sich eine Beschäftigung in andern Diensten als im Staatsdienste zugewendet hat; im Gegentheil, sie muß es mit Freuden begrüßen, daß den jungen Technikern dadurch Gelegenheit gegeben ist, sich weiter auszubilden und lohnende Be⸗ schäftigung zu finden. Ich habe es für meine Pflicht erachtet, dies thunlichst zu erleichtern. Ich bin der festen Ueberzeugung, daß, wenn die jetzige Besserung in unseren wirthschaftlichen Verhältnissen an— hält, ein ziemlich erheblicher Theil der staatlich geprüften Baumeister sich diesen Beschäftigungen auch in Zukunft zuwenden wird. Ich bin aber andererseits durchaus nicht besorgt darum, daß der Staat selbst für seine verschiedenen bautechnischen Zweige in Zukunft nicht mehr die nöthigen Personen findet. Ich glaube daher, daß der Entwickelung der Dinge selbst von dem Herrn Abg. Nadbyl, dem beredten und warmen Vertreter der Bautechniker, mit mehr Ruhe entgegengesehen werden kann, als das offenbar bis jetzt der Fall gewesen ist. (Bravo! rechts.)

Abg. Dr. Martens (nl. wünscht eine Erhöhung des Ranges der Baubeamten und beklagt, daß durch den Bau des Nord⸗Ostsee⸗ 6 Verkehr infolge Unterbrechung verschiedener Straßen ge⸗

ört sei.

Abg. Dr. Ecke ls (nl.) beklagt, daß im Regierungsbezirk Hildes⸗ heim nur ein einziger Wasser⸗ Bautechniker fungiere, und stimmt den Wünschen des Abg. Nadbyl zu.

Ministerial · Direktor, Wirklicher Geheimer Rath Schultz: Die Anstellung eines zweiten Wasser⸗Baubeamten im Regierungsbezirk Hildesheim ist bereits in Erwägung gezogen.

Geheimer Ober⸗Finanz Rath Lehnert berichtigt die Ansicht des Abg. Nadbyl, daß bei den Regierungs⸗Assessoren die Berechnung der Dienstaltersstufen früher beginne als bei den Baumeistern. Die Dienstaltersstufen rechnen von der etatsmäßigen Anstellung an; von dem Eintritt in den Dienst an könne man nicht rechnen, wohl aber sei schon in Erwägung genommen, ob man nicht einen Theil der diätarischen Beschäftigung vor der Anstellung allgemein für alle Beamte in Rechnung ziehen solle. ;

Abg. Jürgensen (nl) wünscht eine Regulierung der Eider bis Rendsburg.

Wirklicher Geheimer Ober ⸗Baurath Baensch kann das Bedürf⸗ niß dafür nicht anerkennen, da die Eider doch nicht schiffbar zu machen sei.

Abg. von Buch (kons.) legt namens seiner Freunde Verwahrung ein gegen die Vorwürfe des Abg. Nadbyl; seine Partei wolle die dec nn Wünsche der Baubeamten gern erfüllen, diese dürften aber keine Bevorzugung vor andern Beamtenkategorien beanspruchen. Die Bemerkungen wegen der 8. C.- Beamten seien ihm völlig un—⸗ verstãndlich, er brauche also darauf nicht antworten. .

Abg. Radbyl Zentr.) bestreitet, daß er der konservativen Partei habe Vorwürfe machen wollen. Daß die Angehörigen des Kösener S. C. in der Verwaltung bevorzugt würden, wisse jedes Kind. .

Abg. von Buch (kons.): Ich halte es für ungeeignet, in eine Erörterung über diese Behauptung einzutreten.

Abg. Hauptmann (Zentr.) wünscht eine Vertiefung der Fahr⸗ rinne des Rheins bei Bonn.

Der Titel wird bewilligt.

Bei den Ausgaben für die Strom⸗Baubeamten wünscht

6 Gothein (frs. Vg.) eine Vermehrung der Strommeister an der

er. Der Rest des Extraordinariums wird ohne Debatte be⸗

. .

ei den einmaligen Ausgaben tritt

ell. Wellstein (Zentr) fuͤr eine neue Hafenanlage bei Ober⸗ wesel ein. = .

Abg. von Pappenheim (kons) klagt über Vernachlässigung der Schiffahrtsinteressen auf der , und Vertheuerung des Karlẽ⸗ havener Brückenbaues für die Stadt Karlshaven durch zu hohe An⸗ forderungen an die Bogenweite der Brücke.

Abg. Gothein (krs. Vg] macht der 6 den Vorwurf, 6 n . i, . . nn,, . wodurch andere Landestheile ge würden, in denen immer auf Deckung der Kanalko durch Schiffahrtsabgaben be⸗ stand d g , Geheimer Ober ⸗Baurath Baen ch erklärt, daß nach

irklicher Geheimer Ober⸗Ba ; . , mit . die Erhebung von Schlffahrtsabgaben auf d in nicht möglich sei. .

e e n n, mn 62 fragt, welche Stellung die Regierung zu dem Projekt der Saarregulierung einnehme.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

M 51.

3 weite Beilage zum Denutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 28. Februar

1894.

Schluß aus der Ersten Beilage)

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat an mich die Frage ge— richtet, welche Stellung die preußische Staatsregierung zur Frage der Kanalisierung der Saar einnähme. Meine Herren, die preußische Staatsregierung ist bisher noch nicht in der Lage gewesen, überhaupt eine feste Stellung zu dieser Frage einnehmen zu können, da die Frage im wesentlichen davon abhängt, ob die Kanalisierung der Mosel zu stande kommt. Nun wissen die Herren sehr gut, daß der Kanali⸗ sierung der Mosel bis jetzt noch verschiedene Schwierigkeiten entgegenstehen. Daß die Kanalisierung der Saar einen sehr heilsamen Einfluß auf die wirthschaftlichen Verhältnisse der beiden Saarufer ausüben würde, ist ja selbstverständlich. Daß indessen ein Theil der Schiffer jetzt ihr Gewerbe außerhalb ihrer eigentlichen Heimath ausüben, liegt in Ver⸗ hältnissen, die, glaube ich, doch zum theil einen anderen Grund haben, als daß die Kanalisierung der Saar bisher noch nicht erfolgt ist. Es liegt daran, daß die Verkehrsverhältnisse zum theil einen ganz anderen Weg nehmen. Meine Herren, die Kanalisierung der Mosel und die damit auch heute hier im Hause in Zusammenhang gebrachte Kanalisierung der Saar auf der einen Seite und die Kanalisierung der Lahn auf der anderen Seite bilden ein so umfassendes Projekt, daß die Staatsregierung nur nach eingehendsten Vorstudien und Er⸗ wägung aller wirthschaftlichen Fragen eine Stellung zu dieser An—⸗ gelegenheit wird einnehmen können.

Abg. Pr. Kran , k. F.) wünscht die Regulierung der Wasser⸗ läufe in der Provinz Ostpreußen, namentlich im Memel⸗ und Pregel⸗ gebiet.

Abg. Roh de⸗Wachsdorf (kons.) macht für verschiedene Deich brüche die Flußregulierungen verantwortlich und meint, daß die 6 der Schiffahrt denen der Landeskultur vorgezogen zu werden

ienen.

Ministerial⸗Direktor, Wirklicher Geheimer Rath Schultz weist

darauf hin, daß der Hochwasserausschuß eingesetzt sei, um alle Inter⸗ essen eingehend zu prüfen und die widerstreitenden Interessen mit einander auszugleichen. Abg. Gothein (frs. Vg.) bringt den dringenden Wunsch des schlesischen Provinzialvereins für Binnenschiffahrt zum Ausdruck, daß der in Verbindung mit der Regulierung der oberen Oder gebaute Um⸗ schlagshafen in Kosel vertieft werde.

Geheimer Baurath Keller setzt auseinander, daß die pro⸗ jektierten Dimensionen des Hafens genügen würden, derselbe später aber immer noch um einen Meter werde vertieft werden können, wenn sich ein Bedürfniß dazu herausstelle.

Abg. Jürgensen (nl. wünscht stärkere Schutzbauten für die Halligen in der Nordsee. .

Wirklicher Geheimer Ober⸗Bgaurath Baensch erwidert, daß die Regierung diese Aufgabe stets im Auge behalte.

Abg. Mohr (ul) spricht sich zu Gunsten der Anlegung eines Fischereihafens in Blankenese aus.

Geheimer QOber⸗Finanz⸗Rath Freiherr von Rhein baben er— widert, daß dieses Projekt nur daran gescheitert sei, daß die Inter essenten nicht zur Beitragsleistung bereit gewesen seien.

Die einmaligen Ausgaben werden bewilligt.

Schluß 44 / Uhr. Nächste Sitzung: Donnerstag, 11 Uhr.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zum deutsch-russischen Handelsvertrag.

In Beuthen (Oberschlesien) fand gestern eine von etwa 16800 Bürgern ohne Unterschied des Berufs und der Parteistellung aus dem oberschlesischen Industrie bezirk besuchte Versamm⸗ lung statt, die folgende, dem Wolff'schen Bureau zugegangene Erklä⸗ rung annahm: Der Abschluß des von der hohen Reichsregierung dem hohen Reichstag zur Genehmigung vorgelegten deutsch-russischen Han⸗ delsvertrags ist für unsere gesammte Bergwerks⸗ und Hüttenindustrie, für den Groß⸗ und Kleingewerbebetrieb jeder Art und für den Handel und

Verkehr Oberschlesiens, insbesondere auch für unsere nach vielen Tau⸗ senden zählende Arbeiterbevölkerung ein unabweisbares Erforderniß von höchster Bedeutung. Damit wird unserer Arbeit das lang ersehnte und erwünschte Hinterland wieder geöffnet, auf zehn Jahre vorläufig gesichert, und die durch die ungünstige geographische 53 Oberschlesiens ganz besonders schweren Schäden werden gemildert. Die Verwerfung des Vertrages würde unserer Gesammt⸗Industrie und auch jeglichem Gewerbebetrieb, sowie dem Handel und Verkehr das natürliche Absatz⸗ gebiet verschließen, anderen besser gelegenen Ländern einen für uns aussichtslosen Wettbetrieb ermöglichen, unsere Arbeitsstätten veröden lassen. Mit Rücksicht darauf wird an alle, insbesondere aber an die Vertreter der oberschlesischen Wahlkreise, das dringendste Ersuchen und die Bitte gerichtet: nicht nur selbst für die Annahme des deutsch⸗ russischen Handelsvertrags zu stimmen, sondern auch ihren ganzen Einfluß zu Gunsten seiner Annghme in die Wagschale zu werfen. Die Vorsitzenden der Vereine: Adamietz, Bürgerverein; Schirmeisen, Stadtpfarrer, Katholisches Bürgerlasinos; Stadtrath Schweitzer, Ge⸗ werbeverein; Simon Guttmann, Kaufmännischer Verein; Myslowitz, Erzpriester, Katholischer Meisterverein; Läck, w, ,. Verein Oberschlesischer Techniker; Klaszka, Stadtpfarrer, Myslowitz, Katho⸗ lischer Bürgerverein. . .

Der Zentralrath der Deutschen Gewerkvereine (Hirsch⸗ Duncker) nahm, wie die Berliner „Volksz.' mittheilt, in seiner Sitzung vom 23. Februar folgende, dem Reichstag bereits mitgetheilte Enischließung einstimmig an: Namens der von ihm vertretenen 1409 Ortsvereine fast aller Berufe und Gegenden erklärt der Zentralrath die schleunige Annahme des deutsch⸗russischen Handelsvertrages durch den Reichstag für eine Nothwendigkeit, vor allem auch im Interesse der Gewerkvereinsmitglieder und der deutschen gewerblichen Arbeiter überhaupt, die schwer unter der durch Rußlands Absperrung in hohem Grade gesteigerten Arbeitslosigkeit leiden.

Zur Arbeiterbewegung.

In Warthau bei Bunzlau droht einer Mittheilung des Vorwärts“ zufolge ein Ausstand der Steinmetzen. Die Meister haben einen von den Gesellen vorgelegten Tarif abgelehnt; wenn ein nochmaliger Versuch, die Arbeitgeber zu der Bewilligung zu veranlassen, scheitert, wollen die Gehilfen die Arbeit niederlegen.

Hier in Berlin wurde, wie die „Berliner Volksz. berichtet, in einer Versammlung der Schlächtergesellen und⸗Mamsells unter Hinweis auf die Mißstände der Stellenvermittelung eine Ent⸗ schließung angenommen, in der die Meister aufgefordert werden, ihr Personal durch Vermittelung des unentgeltlichen Arbeitsnachweises des Gesellenvereins zu engagiren.

In Amsterdam sind nach einer Meldung des Vorwärts“ die Zigarren macher mit ihren Arbeitgebern in Streitigkeiten gerathen, die mit einem Ausstande zu endigen drohen.

In Mengeloo (Niederlande) haben nach demselben Blatt die Weber einer großen Fabrik die Arbeit eingestellt.

Handel und Gewerbe.

— Der Aufsichtsrath der Preußischen Hypotheken⸗Ver⸗ sicherungs⸗Aktiengesellschaft hat nach Yrüfung der Rechnungs⸗ abschläße für das Jahr 1893 beschlossen, dem Antragé des Vorstands entsprechend, der am 30. März stattfindenden Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 53 /z o in Vorschlag zu bringen.

— In der heutigen ordentlichen Generalversammlung der Po m— merschen Hypotheken⸗Aktien⸗Bank wurde der lie chli für 1893 genehmigt, der Direktion und dem Kuratorium Entlastung er⸗ theilt und die sofort zahlbare Dividende auf 6 M festgesetzt. Daneben werden dem Spezial⸗Reservefonds 63 394 M und dem Beamten⸗ Pensions. und Unterstützungsfonds 50 000 S überwiesen.

— In der gestrigen ordentlichen Generalversammlung der Ver⸗ einigten vormals Pongs'schen Spinnereien u. Webereien, Aktiengesellschaft in Odenkirchen, wurde die Tagesordnung nach den Vorschlägen des Vorstands erledigt und die sofort zahlbare Dividende auf 80 festgestellt.

— Die Dividende der Deutschen Effekten- und Wechsel⸗ bank in Frankfurt a. M. ist auf Ho o festgesetzt worden

— Der Nettogewinn der Privatbankzu Gotha beträgt für das Jahr 1893 404 592 ½ gegen 338 993 S im Vorjahre. Der Ver—⸗ waltungsrath hat beschlossen, nach Uebertrag von 40 000 MÆ auf Svpezialreserve⸗Konto und 4675 M Abschreibung auf Inventar⸗ und Haus Konto, der am 3. April d. J. stattfindenden Generalversamm⸗

lung der Aktionäre die Vertheilung einer Dividende von 53 Y/o für das Geschäftsjahr 1893 vorzuschlagen. ö

Mgg deburg, 2. Februar. (W. T. BR Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 5. — — neue 13 70, FKornzucker exkl. S8 o/o Rendement 12,75, neue 13,10, Nachprodukte exkl., 75 o6ο Rende⸗ ment 10940. Ruhig. Brotraffinade J. 26090, Brotraffinade II. 25,75, Gem. Raffinade mit Faß 26,25, Gem. Melis J, mit Faß 24,75. Geschäftslos, Preise nominell. Rohzucker. IJ. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Februar 12,925 bez, 12.35 Br., pr. März 12774 bez., 12,80 Br., pr. April 12,75 bez., 12,77 Br., per Mai 12,777 bez., 12,80 Br. Stetig.

Leipzig, 27. Februar. (W. T. B.) Kam mzug-Termin⸗ ban del. Ta Platg Grundmuster B. ver März 3,377 1M, per April 3,40 M, ver Mai 3,42 4A, per Juni 3,47 4, per Juli 3,47 4Æ, per August 3,50 MS, ver September 3,52 A, per Oktober 3, 55 S, per November 3,574 Æ, per Dezember 3, 60 „SÆ, per Januar 3,60 C6 Umsatz 70 000 kg.

Bremen, 27. Februar. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußberichi. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum Börse.) Stetig. Loko 4,85 Br. — Baumwolle. Ruhig. Upland middling, loko 38) 3. — Schmalz. Matt. Wilcox 40 3, Armour shiels 395 3, Cudahy 41 5, Fairbanks 35 . — Speck. Ruhig. Short clear middl. loko 368, Februar ⸗Abladung 368. — Taback. Umsatz: 75 Seronen Carmen, 620 Packen S. Felix.

Wien, 27. Februar. (W. T. B.) Die Generalversammlun der Niederösterreichischen Eskompte⸗Gesellschaft inn die Auszahlung einer Dividende von 66 6, sodaß unter Berücksichti⸗ gung der für das erste Semester bereits gezahlten 20½ noch 225 Fl. per Aktie vertheilt werden. Die Decharge wurde einstimmig ertheilt.

Die Brutto Einnahmen der Orientbahnen betrugen in der 5. Woche (vom 29. Januar bis 4. Februar 1894) 232 047,71 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 15 506,46 Fr. Seit Beginn des Be⸗ triebsjahres (pom 1. Januar bis 4. Februar 1894) betrugen die Bruttoeinnahmen 934 467,82 Fr., Zunahme gegen das Vorjahr 168 es. 46 Fr.

London, 2. Februar. (W. T. B.) Die heute eröffnete Wollaukti on war mäßig hesucht, die Betheiligung nicht sehr leb⸗ haft. Merino⸗Wolle zu Schlußpreisen, Croßbreds zu Durchschnitts⸗

36 der vorigen Auktion. Das Totalangebot betrug 247 000 Ballen. ?.

London, 27. Februar. (W. T. B.) An der Küste 4 Weizen⸗ la dungen angeboten. z

96 5 Japazucker loko 154 ruhig, Rüben⸗Rohzucker loko 124 ruhig. — Chile⸗Kupfer 41, per 3 Monat 417/u6.

Manchester, 27. Februar. (W. T. B.) 12 Water Taylor 5t, z30r Water Taylor 7, 20r Water Leigh 63, 30r Water Clayton 7, 32 Mock Brooke 63, 40r Mapoll 73. 40r Medio Wilkinson 8, z32r Warpcops Lees e, 36 r Warpcops Rowland 7i / is, 36r Warpcops Wellington 74, 40 Double Weston 8k, or Double courant kö . 32“ 116 Jards 16) 16 grey Printers aus 32r / 46r 156. Ruhig.

St. Petersburg, 27. Februar. (W. T. B.) Produkten⸗ markt. Talg loko 58,00, pr. August —. Weizen loko 10,00. Roggen loko 6,35. Hafer loko 4,10. Hanf loko 43,00. Leinsaat loko 14.50.

Am ster dam, 27. Februar. (W. T. B.) Java-⸗Kaffee good ordinary 52. — Ban kazinn 435. New⸗Jork, 27. Februar. (W. T. B.) Die Börse er⸗ öffnete durchweg fest und schloß nach allgemeiner Steigerung sehr fest. Der Umsatz der Aktien betrug 147 000 Stück. Der Silber⸗ vorrath wird auf 185 000 Unzen geschätzt.

Weizen, anfangs stetig, stieg während des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reaktionen auf Käufe für Rechnung des Auslands und Deckungen der Baissiers. Schluß fest. — Mais entsprechend der Festigkeit des Weizens und infolge geringer Ankünfte steigend während des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reaktionen.

Weizen -Verschiftungen der letzten Woche von den atlantischen Häfen der ereinigten taaten nach Groß⸗ britannien 73 009, do. nach Frankreich 4000, do. nach anderen Häfen des Kontinents 22 000, do. von Kalifornien und Oregon , S000, do. nach anderen Häfen des Kontinents

Chicago, 27. Februar. (W. T. B.) Weizen steigend auf reichliche Deckungen der Baissiers und Abnahme in den englischen sichtharen Vorräthen. — Mais allgemein fest während des ganzen Boͤrse nverlaufs.

Un erjuchungs- Sachen.

Aufgebote, Zustellungen u. dergi. Aafall⸗ und Invaliditäts⸗ 2c. Versicherung. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen A*. Verloofung ꝛc. von Werthvapieren.

DODeffentlicher Anzeiger.

6. Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Attien⸗Gesellsch. 7. Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ enossenschaften.

8. Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

9. Bank⸗Ausweise. 2 10. Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Untersuchungs⸗Sachen.

Ib2201 Oeffentliche Ladung. Von den nachstehend benannten Personen, welche sämmtlich ihren letzten bekannten Wohnsitz oder ge⸗

Greiffenberg,

12) der Ersatz⸗Reservist Hausdiener Johann Paul Kudorke, geboren am 24. Dezember 1868 zu Groß⸗ Bargen, Kreis Mielitsch,

13) der Ersatz⸗Reservist, Uhrmacher Paul Johann Theodor Bruß, geboren am 4. Februar 1863 zu

14) der Ersatz⸗Reservist, Glasschleifer Martin

Tuchel,

1859 zu Breslau,

25) der, Füsilier der Landwehr J. Aufgebots, Bäcker ranz Gierczewski, geboren am 8. Mai 1862 zu geboren am 3. Mai 1866 zu Töwenberg, Kreis

26) der Lazarethgehilfe der Reserve, Student der Medizin Otto Baruch, geboren am 12. Dezember Josebh August Emanuel Glaubitz,

27) der Kanonier der Reserve, Buchbinder Bern⸗ hard Rudolph Erich Maaß, geboren am 25. April

38) der Reservist, Knecht Gustav Hermann Schmidt,

Ruppin, 39) der Wehrmann J. Aufgebots, Kutscher Heinrich ; i eboren am 9. Dezember 1862 zu Blumenau, Kreis Bolkenhain, 40) der Reservist, Schneider Anton Tamborski, eboren am 4. Juni 1865 zu Wilatowen, Kreis

wöhnlichen Aufenthalt in Berlin gehabt haben, deren de, . Aufenthalt aber unbekannt ist, werden eschuldigt:

I) der Wehrmann, Kellner Friedrich Karl Bern⸗ bard Kroening, geboren am 5. Mai 1852 zu Rib⸗

beckardt, Kreis Greiffenberg,

2) der Trainsoldat Joseph David Otto Spieß, eboren am 21. September 1857 zu Schirwindt bei illkallen,

3) der Wehrmann, Grenadier Wilhelm Jahn, geboren am 24. Mai 1854 zu Luckenwalde, ;

4 der Wehrmann, Unteroffizier Paul Richard Katt, geboren am 11. März 1358 zu Holm,

5) der Reservist, Klempner Wilhelm Ziegel, ge⸗ boren am 3. Juli 1863 zu Naugard,

6) der Diener Heinrich Schnieber, geboren am 9. April 1353 zu Klein⸗Reichen, Kreis Lüben,

7) der Wehrmann Georg Siegfried Itzinger, ge⸗ boren am 5. Mai 1860 zu Berlin,

8) der Wehrmann 1II. Aufgebots, Schlosser Roman Lichnowski, geboren am 30. Juli 1866 zu Chytrowo, Kreis Schrimm, ꝛ

9) der Ersatzreservist, Bankbeamter Albrecht Achill Mueller, geboren am 28.16. Oktober 1866 zu Garlyf,

10) der Reservist August Jacob Kobicke, geboren

am 19. Juli 1866 zu Bremen,

1I) der Wehrmann II. Aufgebots, Fortepianobauer Emil Georg Schefe, geboren am 5. Oktober 1856 zu Hamburg,

Keller, geboren am 2. Oktober 1868 zu Neuhausen (Schweiz) heimathsberechtigt in Wiehs (Eugen),

15) der Wehrmann, Mucketier Arbeitsmann Johann Christlieb Naffin, geboren am 21. Dezember 1855 zu Lanken, Kreis Teltow,

16) der Ersatz⸗Reservist Johann Oskar Ernst, geboren am 14. April 1869 zu Kalkreuth,

17D) der Wehrmann Heinrich Goetz, geboren am 8. November 1862 zu Frankfurt a. Main,

18) der Wehrmann Johann Nepomuk Kaspereck, geboren am 8. Mai 1853 zu Brody, ;

19) der Grenadier der Reserve, Tagelöhner Johann Cetkomski, geboren am 24. März 1364 zu Gorznow, Kreis Strasburg, ö

20) der Grenadier der Reserve, Hausdiener Carl Ferdinand Kraft, geboren am 17. Mai 1864 zu Rebel, Kreis Oletzkow, ;

21) der Grenadier der Reserve, Wirthssohn Gustav Schleif, geboren am 12. Februar 1866 zu Neu⸗ Lubeza, Kreis Flatow.

22) der Gefreite der Landwehr J. Aufgebots, Knecht Karl Pufke, geboren am 7. März 1862 zu Oltaschin, Kreis Breslau,

23) der Grenadier der Landwehr JI. Aufgebots, Bergmann Joseph Löcherbach, geboren am 2. April 1860 zu Rüdenhol,

24) der Oekonomie Handwerker der Landwehr J. Aufgebots, Schuhmacher Friedrich August Hellmuth Kantz, geboren am 2. Oktober 1860 zu Bolten hagen, Kreis Schievelbein,

1866 zu Köslin,

28) der Kanenier der Landwehr J. Aufgebots, Gärtner Friedrich Ernst Berthold Rüdnick, geboren am 8. August 1863 zu Peterkow, Kreis Schlochau,

29) der Reservist, Schmied Eduard Franz Nitzki, geboren am 27. Juli 1864 zu Kranisk, Kreis Schlochau, .

30 der Reservist, Kutscher Friedrich Wilhelm Paul Gottschalk, geboren am 24. Oktober 1862 zu Grenz, Kreis Prenzlau,

3 der Gefreite der Landwehr J. Aufgebots, Knecht Ernst Gustav Mehl, geboren am 16. Fanuar 1864 zu Langhellwigsdorf, Kreis Bolkenhain,

32) der Gefreite der Landwehr J. Aufgebots, Kommis Franz Hermann Frühauf, geboren am 30. Oktober 1863 zu Bromberg,

33) der Silar⸗ Knecht Wilhelm Richard Ludwig Küster, geboren am 30. Mai 1863 zu Alt⸗Döberitz, Kreis Regenwalde,

34) der Kanonier, Sattler Otto Günther, ge⸗ boren am 15. November 1857 zu Berlin,

35) der Reservist, Kommis August Hugo Albert Fischer, geboren am 4. Oktober 1865 zu Ludwigs⸗ selde, Kreis Bromberg,

36) der Wehrmann J. Aufgebots, Kaufmann Louis Wolff, geboren am 27. Juni 1859 zu Neumark, Kreis Greifenhagen,

37) der Gefreite der Reserve, Knecht Friedrich Wilbelm Albert Dietz, geboren am 22. Februar 1865 2 Ragow, Kreis Teltow,

romberg, .

41 der Reservist, Sattler Eduard Lerch, am 28. Dezember 1860 zu Taabern, Kreis Mohrungen geboren,

42) der Wehrmann J. Aufgebots, Schmied Ernst Julius Nake, geboren am 21. Januar 1855 zu Willsdruff, Kreis Dresden,

43) der Büchsenmachergehilfe, Schlosser Ferdinand Friedrich Ottomar Kauert, geboren am 12. August 1859 zu Trebbin, Kreis Teltow,

44) der Arbeitssoldat II. Klasse der Landwehr J. Aufgebots, Schauspieler Alfred Warschauer, e . am 16. November 1859 zu Kanth, Kreis Neumarkt, ; ;

45) der Arbeitssoldat II. Klasse der Landwehr

II. Aufgebots, Arbeiter Karl August Göritz, geboren am 19. September 1857 zu Friedland, Kreis Frank⸗ furt a. O., . . der Obermatrose der Landwehr I. Aufgebots, Optiker Ernst Friedrich Wilhelm Schwarz, ge⸗ boren am 24. 3 c. 1867 zu Dalchow, Kreis Spandau, j

47) der Qbermatrose der Landwehr J. Aufgebots, Seemann Otto Wilhelm Eduard Peikert, geboren am 1. Februar 1865 zu Berlin,

48) Der Artillexist, Maat der Landwehr J. Auf⸗ gebots, Arbeiter Matthäus Alexander Bukomsktz, geboren am 22. September 1867 zu Stargardt, Kreis Danzig, —

49) der Ober ⸗Applikant der Landwehr II. Auf⸗