Dentscher Neichs⸗Anzeiger

Staats⸗ Anzeiger.

— ——— — ——— e — ———— — —— Ver Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 M 50 3. j ö 9 Juserti on ap rein fur a . einer n,, 30 8. Alle Rost-Anstalten nehmen Bestellung an; . . Juserate nimmt an: die Königliche Expedition für Berlin außer den Nost⸗Anstalten auch die Eppedition n des Aentschen Neichs Anzeiger? 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. . : ) ö und Königlich Rreußischen Staataz- Anzeigers Einzelne Uummern kosten Z5 3. ‚; 5 V 66 Berlin *. 21 ,, Rr. 32.

Donnerstag März, Abends. 1894.

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igst geruht M3 Ktamtffic 37 336 Ansprüche auf Altersrente und 46 062 An ,, Aichtamtliches. , , , , , ,,

geheimen n leg n ö Rath — ö 2 i. denre te erh n wi u n Von Die ul nd . ein⸗

1 1 Roth Orden dritter Klasse Deu tsches Reich schließlich der aus dem Vorjahr überno men 4177 Invaliden⸗ 1 11 BrTDen Dritter lasse ö 2 ( . . 64 . 4282 M E S8 64 1 2 1 nten⸗ U 18 n 1 M srent 29 686 Alte

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Preußen. Berlin, 1. März und 33 749 Invalidenrentenanspr che e, met der Kalter nn i, hte, ; 26. anerkannt, 440 ,, und

Vorstehe r Adam Köhler zu „je 5 ,, seute e ,, . r,, invalidenrentenansprüche zurückgewiesen worden. umd dem pe . Schutz- Gee e disterg JJ lters⸗ 5m 6 alidenre nten bezogen im Jahre 1893 eslau das Allgemeine Ehren. Taten där fremd . k . ; . st Lon rund. 310 500, Person 3 usgmmen, . Milian ,,,. P . Militär- Kabinets, Gene ral itanten von Die] dem 1 Janna 118 . festt r ten t nn,, Mülsch vom Infanterie⸗ Regiment ar um 1 . Uhr mpfingen ,, eckun gskayital von rund Millionen Mark ung mit sensches)ꝰ Nr. 19 die Rettungs 28 j *. ; 9. 36 ö . Ein lagen in . , ,, ein Kapital von

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nen ergaben nach? der Verwaltung

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kommandeur e der bei, Gim ner zur Ue en ihrer und frůr ückten u 1 Uhr bei dem Staats

Majestät der König haben Allergnädigst

Hroßherzoglich bad ischen Geheimen Rath .. der Direktion der Main⸗Neckar⸗Eisenbahn zu Darm⸗ 8 ö . e , g,. ᷣ 6 Könlglichen Kronen- . zweiter Klasse zu verleihen. Der Bundesrath versammelte sich heute einer ahne . z der . ist demnach zur Deckung 9 narfitzung. Vorher beriethen die vereinigten er bereits im Jahre wirksam werdenden Beitrags⸗ Handel und Verkehr, für Justizwesen erstattungen und der allme ihlich höher werdenden Invaliden⸗ — ein Kapital und 117 Mi li ionen Mark verblieben. Bef gegen rafverfügun gen der Vorstände der Versicherungsanstalten waren 1073 zu bearbeiten, von denen 829 erled st wurden. Statutenänderungen wurden für eine

wer un igs anstalt genehmigt. é Rechnungsbureau waren einschließlich der aus dem

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54,0 M lillionen

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g er dem nei ic ö alljährlich zu erstattende Ge⸗ luf Grund des 8? des Reichsgesetzes vom 23. Jun sch ä . sbericht Reichs-Versicherungsamts liegt 1830 betreffend die Abwehr und Unterdrückung der Vieh- jetzt das Jahr vor. . . ; 6 dnet, was folgt: diernach waren auf. dem Gebiet der Unfallversicherung übernommenen 6003 an en⸗Vertheilungsanträge ö , . rten 6984 Rekurse gegen Urtheile derartige Anträge zu bearbeiten. Von di esen wurden ießlick Reichs ersicherungsamt ressortierenden 53 559 erledigt. Gegen die ese Rentenvertheilungen wurde h nhängig, unter welchen sich 1 aus den beim Reichs⸗Versicherungsamt in 349 Fällen Eins prüch erhoben. Jahren 18 f d. rh! über nommene Rekurse hesanden Durch iiese e, , che wurden — einschließlich der im Jahre 1892 Urtheil wurden 4698, durch Beschluß (Verwerfung 6 ĩ digten 51 Fälle — bis auf 94 Fälle er ledig 8 in Kra zulässigkeit oder er zr r. an, ig) und auf andere Art 16 den „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗-Versicherungs⸗ ebruar 1354. J GDurück nahme, ö 2c.) 6: 33, zusammen 5331 dekurse erledigt. , wurden aus dem Gebiet der Unfall verf icherung ů In 348 Sitzungen ha iben in 5155 e . ündliche Verhand⸗ 106 en und Verwaltungsbescheide, aus dem lungen i , Darunter wurden an 52 Sitzungstagen C Sebiet der iditäts⸗- und , ,, . rung 116 Revisions⸗ 788 Rekurse aus dem Gebiet d er la nd⸗ und for tstwirthschaft⸗ eidungen und Verwal bescheide veröffentlicht. ind an einem . — Rekur se aus dem Gebiet der Die G . der bear beiteten Rekurse, Revisionen Beweisaufnahme wurde in x den betrug, abgesel hen von ö Arbeiten des hne vorgängige echnn g5bureaus, 24 MI, von dener unerledigt in das efällt 894 . geen ngen ich Preußen. . den n au össc hhließl lich vom Reichs V n n igsamt In p journe Eingänge n waren beim Reichs⸗Ver⸗ — ̃ gsgerichten sind im Berick 9 348 Be icherungsamt im ehe 1893 insgesammt 213 85 zu ver⸗ t rufu igen anhã gig g , gegenüber 1 99. [. iden Kretschmer der Feststellungsorgane. Die Zahl der angemeld Unfälle ernennen betrug nach einer vor ãu 85e rmitielun g he . die der entschädigten Un fälle 62 Die gezahlten Entschädigungen 6 sich auf fal se. 38 . 7. 3533 hen s e e ericht⸗ ö. Der K kaiser liche Gesandte am König lich sch zwedisch⸗ , , JJ lichen Urtheilen in ö n rekursfähigen Fäl ö. st wied etwa chen Hofe, . Hheneral · Aie utenani und ener al Adjutan it Graf tät haben Allergnadigst,; geruhi, . , n. . von Wedel ist von Christiania nach Stockholm zurückgekehrt. der revinz Ssyreußen zum ein Viertel durch? rs angegriffen worde

Königsberg zu berufen. Ueber die eder Ablehnung r Uufnahr me non Betrieben in di tskataste rnehr zeich⸗ sterium der geistlichen, Unterrichts- un nise) . ö ö 36 ö. . 3. . dem Lat. Bayern.

k , ,, , , jahre stammender Fälle zu verhandeln. 2456 Sachen ö . J .

Medizinal⸗Angelegenheiten. wurden erledigt. Oie Kammer Abgeordn eten bewilligte gestern Provinzial⸗-Schulrath Dr. Kretschmer ist dem Für 365 gewerbliche Berufsgenossenschaften wurde die 3621 00 . für Posibaut en und Telephonanlagen und begann die -Schulköollegium in Dan zig überwiesen, Beibehaltung oder Abänderung des Gefahre ntarifs genehmigt. Ger ' n. des Kultus⸗ Et ats Nach dem Referate des Abg. dreisphysikus Dr. Di seising zu Hünfeld ist aus Bei sechs Berufsgenossense chaften waren am Ende Berichts⸗ Daller griff der Abg. von Vollmar die, Regierung in . in gleicher Eigenschaft in den Kreis Mühl⸗ jahres die schwebenden V

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des 1 ̃ ö zerhandlungen über die Tarifrevision ma rn cher Rede an, worauf der Kultus⸗Minister Dr. von

z Verhandlunge ber die Tarifrevif . 2. *

zersetzt worden. noch nicht zum Abschluß gelangt. Müller erwiderte, die Frage der Trennung von Staat und

Neben 906 Gefahrentarif⸗ Umlage⸗, Prämien- und Ab⸗ Kirche habe für die gegenwärt igen. Verhaltnisse nur eine theo⸗ schät ungsbeschwerden wurden 4196 darunter 1118 vor⸗ retische hebe ann ebenso die Verstaatlichung der Volksschulen Königliche Bibliothek. jährige — Beschwerden gegen Strafverfügungen der Berufs en. der Realschule en. Bezüglich der nicht bestätigten 1 ö — ö. genossens schaftsvorstände und 2128 sonstige BVeschwerden aher Wahl des Bonner Professors Langen seitens der Akademie Woche vom 5. bis einschließli ich 10. März , Art darunter 305 vorjährige behandelt. Von den verwies der Kultus—⸗ Minister auf seinen Erlaß an den Prä⸗ der Benutzungsordnung die Zurück lieferunk Strafheschwen den blieben 1153 und von den sonstigen 34 sidenten von Pettenkofer, wonach eine Motivierung bei Nicht⸗ aus der Königliche n Bibliothek sentliehenen Büche schwerden aller Art 319 rückständig. . bestätigungen niemals stattgefunden habe. Die Erlassung des welche solche Bücher in Händen haben, werben Für sie ben Berufs gen osse enschaften wurden Unfallverhütungs⸗ Rektorexamens für den Pfarrer Fire in 2 yer zur Leitung hiermit aufgefordert, sie in den Geschäftzstunden (933 . vorschrifte en oder Nachträge zu solchen genehmigt. der e, . sei in ganz unbegründeter Weise au fgebauscht zurückzuliefern. Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nach Die 8. ik der lh ihne ge f ichtigen Unfälle der worden. T Minister schloß, er 2 gar Konzessionen ge⸗ alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher: Land und J : arstwirthschaft des Deutschen Reichs für macht, die ch durch das Staatsint eresse geboten und ver⸗ von A—H am Montag und Diens tag, Jahr 1891 . irde im Berichts jahre; um Abschluß gebracht fassungsmäßig w edingt zul lässig gel wesen seien.

= R am Mittwoch und Donnerstag, in den „Amtlichen Nachrichten des Reichs Versicherungsam .

S—3 am Freitag und Sonnabend. 1893 Seite 231 flg. veröffentlicht. Sachen. Bei 19 Berufsgenosse m schaften wurde die Geschäftsführung . Majestät der König ist soweit wiederhergestellt,

durch Beauft ragte . 8 Reichs⸗ Versicherungs aamts revidiert daß das Hoflager am Sonnabend nach Villa Strehlen verlegt Statutenänder ungen wurden für 18 Berufsger nossen⸗ wer

ꝛ kann. Bekanntm a ch ung. schaften ge mnehmigt. Dem Land ta 9 ist ein Königliches Dekret zugegangen, Gemäßheit des 5 4 des Gesetzes vom 27. Juli 1885, Auf dem Gebiete der Invaliditãt s⸗ und Altersversicherung wonach das Fi , en, . um ermächtigt werden soll, für betreffend Ergän zung und Abänzerung einiger Bestimmungen wurden bei 11 200 0090 versicherten Personen 1319 Revpisionen den Fall, daß Sachsen infolge seiner finanziellen? Beziehungen über . der auf das Einkommen gelegten direkten in Invaliden⸗ und 1845 Revisionen in Altersrentensachen, zum Deutschen Reich an letzteres mehr herauszuzahlen haben Kommunalabgaben (GesetzSammlung Seite 327), wird hiermit zusammen 3194 Revisionen anhängig. Unerledigt übernommen sollte, als im Staatsha ushalts⸗Etat angenommen ist, im Jahre zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß aus dein Betriebe der aus dem Jahre 1892 sind 467 Ir e, , und rl Alters · 18965 einen all . en Zusch lag zur Einkommensteuer preußsschen Ztrecke der 2e Jossa — Brückenau ein kom⸗ rentensachen. Erledigt wurden durch Urtheil nach mündlicher bis zu 20 Proz. des ganzen Jahresbetrags zu erheben. immun i abgabepfsichiig ges Reineinkommen pro 1892 nicht erzielt Verhanzl lung 2830, auf andere Weise (Zurückweisung ohne worden ist. mündliche Verhandlung, Zurücknahme, Vergleich ꝛc.) 763, Baden. Berlin, den 2. Februar 1894. zusammen 1 2 3693 Revisionen. An 263 i, . die Zweite Kammer hat in ihrer vorgestrigen Sitzung Königliches ,,, haben in 2881 Sachen münd liche Verhandlungen stattgefunden. ohne Debatte die Vorlage über Forterhebung der Benser Bei den auf Grund des Invaliditäts- und Alters⸗ Steuern in den Monaten März und April, da es der versicherungsgesetzes errichteten 626 Schiedsgerichten wurden Budgetkommission nicht möglich gewesen sei, ihre Arbeiten im Berichkssahre 13 550 Berufungen anhängig, während rechtzeitig zu beendigen, genehmigt.