7115211

Eraumgehweisg. In das diesseitige Genossen⸗ . ist bei der Dampf⸗Molkerei⸗Genos⸗ senschaft, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht, zu Beyenrode Folgendes eingetragen:

„Der Anbauer Ludwig Sosagt ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und gn dessen Stelle der Schuh⸗ machermeister Wilhelm Schulze zu Beyenrode in den Vorstand gewählt.“

Braunschweig, den 26. Februar 1894.

Herzogliches Amtegericht Riddagshausen. v. Praun.

71150] Kraunschweig. Bei der im Genossenschafts— register Band 1. Seite 89 verzeichneten Firma Majoritäts ⸗ Association der Sattler und Tapezierer zu Braunschweig E. G. m. u. H. ist heute vermerkt, daß durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. d. M. an Stelle des ver⸗ storbenen Kassierers Peters der bisherige Kontroleur, Sattlermeister Wilhelm Berckling hiefelbst, zum Kassierer; an Stelle des letzteren der Sattlermeister Wilhelm Leunert hieselbst zum Kontroleur neu in den Vorstand gewählt sind. Braunschweig, 28. Februar 1894. . Amtsgericht. Wegmann.

71153 Charlottenburg. In unser Genossenschafts⸗ register ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen, zu Charlottenburg domizilierten Genossenschaft in Firma Odd ⸗Fellow⸗Hallen⸗ Bau Genossen⸗ schaft, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, vermerkt worden, daß ge⸗ mäß Beschluß der Generalversammlung vom 20. Ja⸗ nuar 1894 der letzte 6 des 5 1 der Statuten dahin abgeändert, daß Mitglieder der Genossenschaft nur Mitglieder der Kaiser⸗Friedrich⸗Loge sein dürfen. Charlottenburg, den 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

PDarkehmen. . 71154 Der Gutsbesitzer Carl Milthaler⸗Gr. Pelledauen ist als Direktor in den Vorstand der Milch⸗ Magazin⸗Genossenschaft zu Darkehmen — Eingetragene Genossenschaft mit un beschränkter aftpflicht — gewählt. Dies ist bei Nr. 3 unseres enossenschaftsregisters heute eingetragen worden. Darkehmen, den 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.

711655 Eckernförde. In das hiesige Genossenschafts⸗ register ist zu Nr. 419 „Meierei Brekendorf eingetr. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Brekendorf heute Folgendes ein— getragen worden:

„»An Stelle der ausgeschiedenen Mitglieder Jo⸗ hann Tams und Jürgen Hartig sind der Halbhufner Detlef Tams und der Inste Marx Möller zu Brekendorf in den Vorstand gewählt worden.“

Eckernförde, den 24. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht. Emmendingen. Bekanntmachung. [J7I156!

Nr. 3157. Zu O. 3. 6 des Genossenschafts⸗ registers „Landwirtschaftlicher Consum⸗ und Absatzverein Malterdingen, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ ist einzutragen:

In der Generalversammlung vom 15. Februar 1894 wurden an Stelle der ausgetretenen Vorstands⸗ mitglieder gewählt: ;

Herr . Hafner zum Direktor, Herr Karl Ernst zum Stellvertreter desselben, Herr Emil Zibold als weiteres Vorstands—⸗ mitglied, . während der Rechner Herr August Wickersheim als solcher in dem Vorstand verbleibt. Emmendingen, 26. Februar 1894. Großh. Amtsgericht. Burger. 71157] Erfurt. In unserem Genossenschastsregister ist zufolge Verfügung vom 25. Februar 1894 heute nachfolgende Eintragung erfolgt:

1) Lfd. Nr. 39.

2) Firma der Genossenschaft: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

3) Sitz der Genossenschaft: Gebesee.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Nach dem Statut vom 17. Februar 1894 ist Gegenstand des Unternehmens; Der Betrieb eines Spar- und Darlehnskassengeschäftes zum Zwecke: 1) der Ge⸗ währung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, 2) der Erleich⸗ terung der Geldanlage und Förderung des Spar— sinns, weshalb auch Nichtmitglieder Spareinlagen machen können. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden Willengerklärungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ,, von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, und die Bekanntmachungen durch den „Allgemeinen Erfurter Anzeiger und die »Gebeseeer Zeitung“, beim Eingehen dieser Blätter haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung durch den „Dentschen Reichs⸗ Anzeiger“ zu erfolgen. Für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft sowohl dieser wie unmittelbar den Gläubigern derselben gegenüber haftet jeder er— worbene Geschäfttantheil bis zum Betrage von 259 6 Die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche ein Genosse sich betheiligen kann, beträgt 100. Vorstandgmitglieder sind: Louis Kramer, Selmar Giller, Rendant, und Wilhelm Hamm, sämmtlich zu, Gebesee. Die Einsicht der Liste der Genossen . der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.

Erfurt, den 27. Februar 1894

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

70226 Gotha. Die Generalversammlung des Consum⸗ vereins zu Oesterbehringen e. G. m. u. H. vom 3. Januar 1894 hat als Stellvertreter des Direktors den Zimmermann Eduard Franz und als Kassierer den Handarbeiter August Hühn gewählt. Solches ist auf Anzeige im Genossenschaftsregister Fol. 36 eingetragen worden.

Gotha, den 20. Februar 1894. Herzogl. S. Amtsgericht. III.; Polack.

T1168

Kempten. Der landwirthschaftliche Con⸗ sumverein Apfeltraug, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, wurde durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Fe⸗ bruar 1894 aufgelöst und befindet sich in Liquidation. Liquidatoren sind die bisherigen Mitglieder des Vorstandes. Kempten, den 26. Februar 1894. K. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: v. Wächter, K. Landgerichts ⸗Rath.

Landshnt. Bekanntmachung. JGG 02] Am 25. Januar 1894 ist mit dem Sitze in Adl⸗ kofen die am Heutigen in das Genossenschafts⸗ register Ziffer 10 eingetragene Genossenschaft „Dar⸗ lehenskassenverein der Pfarrei Adlkofen eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftnflicht“ errichtet worden.

Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinsamer Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, swie einen Stiftungsfond zur Förderung der Wirthschafts⸗ verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen,

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrathes in der Landshuter Zeitung.

Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes.

Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter⸗ schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Bei Anlehen von 500 M und darunter genügt die Unter⸗ zeichnung durch zwei vom Vorstande bestimmte Vor⸗ standsmitglieder. Bei Geldbelegen ist außerdem die ö des Rechners erforderlich.

In den Vorstand wurden gewählt:

I) Berger, Lorenz, Pfarrer in Adlkofen, als Vorsteher des Vereins, ;

2) Strasser, Thomas, Bürgermeister in Adlkofen,

als dessen Stellvertreter,

3) Eberl, Johann, Bürgermeister in Frauenberg,

4) Zehentbauer, Mathias, Bauer in Ober⸗

kühbuch,

) Süßl, Bartlmä, Söldner in Entenau.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

Am 18. Februar 1894.

Kgl. Landgericht Landshut. (CL. S.) Michahelles.

Lanubam. Bekanntmachung. 71160

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 5 der Genossenschaft des Ledereinkaufsvereins der Schuhmacher Innung zu Lauban am heutigen Tage Folgendes eingetragen worden:

Der Schuhmachermeister August Skrzipale zu Lauban ist in den Vorstand eingetreten. Das bis⸗ herige Vorstandsmitglied Wilhelm Hiob ist gestorben.

Lauban, den 22. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht.

Lauban. Bekanntmachung. 71159

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 8 heute zufolge Verfügung vom 23. Februar 1894 die unter der Firma Heidersdorf'er Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschast mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz zu Heidersdorf, Kr. Lauban, bestehende Genossenschaft eingetragen.

Die Rechtsverhältnisse derselben sind folgende:

a. Das Vereinsstatut ist vom 11. Februar 1894, es befindet sich Bl. 3 d. A.

b. Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Dar⸗ lehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, insbesondere auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stifungsfonds zur För⸗ derung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmit⸗ glieder anzusammeln. ᷓ

C. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatt“ zu Neu— wied bekannt zu machen, und wenn sie rechtsverbind—⸗ liche Erklärungen enthalten, von wenigstens drei Vorstands mitgliedern, und zwar vom Vereinsvor⸗ steher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereinspor⸗ steher zu unterzeichnen.

d. Mitglieder des Vorstandes sind:

J. Lehrer Paul Deinert, zugleich als Vereins⸗ vorsteher,

II. Gutsbesitzer August Diener, zugleich als Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers,

III. Gutsbesitzer Ernst Kuhnt,

IT. Bäckermeister Eduard Künzel,

. Fabrikant Carl Schubert, sämmtlich aus Heidersdorf.

. Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

f. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der , benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist.

Doch genügt bei gänzlicher oder theilweiser Zurück— erstattung von Darlehn, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 46 und, über die eingezahlten Geschäftsantheile die Unterzeichnung durch den Ver—

Beisitzer,

einsvorsteher oder dessen Stellvertreter und min. destens einen Beisitzer, um dieselben für den Verein rechtsverbindlich zu machen.

In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die ünterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers. Lauban, den 24. Februgr 1894.

Königliches Amtsgericht.

ꝛ Bekanntmachung. 71161 In unser Genossenschaftsregister ist heute die dur Statut vom 21. Februar 1894 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma: „Vorschuß Verein zu Menhenburg in der Prignitz eingetragene Ge— uossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Meyenburg eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zweck der Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöthigen Geldmittel. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter deren Firma mit der Unter

zeichnung zweier Vorstandemitglieder

durch den Courier für die Prignitz in Pritzwalk und falls dieses Blatt . bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt, durch den Deutschen Reichs Anzeiger. Die Mitglieder des Vorstandes sind Louis Kaulitz, Robert Wuttke und Christian Eisermann, sämmtlich zu Meyenburg in r ir. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts Jedem gestattet. Mehnenburg, den 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.

NR ott v oil. Bekanntmachungen 70800] über , ,, im Genossenschaftsregister. I) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er⸗

läßt; Ober⸗-Amtsbezirk, für welchen das Genossen⸗

schaftsregister geführt wird: Königl. Württ. Amts⸗ gericht Rottweil.

2) Datum det Eintrags: 26. Februar 1894.

3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen⸗ verein Zimmern o /R. eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht; Zim⸗ mern o / N. .

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:

Max Teufel ist aus dem Vorstand ausgetreten. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Fe⸗ bruar 1894 wurde in den Vorstand gewählt:

Jakob Burkart in Zimmern o. R. Z. U.: Amterichter Ru eß.

71162 Siesghursg. Zufolge Verfügung, vom heutigen Tage ist heute in unser Genossenschaftsregister bei e , Nr. 8, woselbst der Altenrather Spar⸗ und Darlehnskafsenverein eingetragene Ge—⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Altenrath eingetragen ist, fol⸗ gende Eintragung erfolgt:

In der Generalversammlung vom 14. Februar er. wurden an Stelle des verzogenen Vorstandsmitgliedes Wilh. Hermanns und an Stelle, des aus dem Vor— stande ausgeschiedenen Wilh. Jäger 1) der Förster Josef Kreuz in Altenrath und 2) der Musiker Peter Bungart in Altenrath als Mitglieder des Vorstandes gewählt.

Siegburg, den 27. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht. JI.

70802

Spangenberg. Im Genossenschafsregister ist bezüglich des Kirchspiel Wichter Darlehnskassen⸗ vereins e. G. m. u. H. heute eingetragen worden, daß statt des verstorbenen Landwirths Samuel Wille zu Könnefeld der Landwirth Georg Köthe von da als Beisitzer in den Vorstand gewählt worden ist.

Spangenberg, am 24. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht.

Leckermiümnde. Bekanntmachung. 71163)

Durch Beschluß der Generalversammlung des Vorschuß - Vereins zu Ueckermünde, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, vom 21. Februar 1894 ist in Ab⸗ änderung des F 41 der revidierten Statuten eine zweimalige Bekanntmachung der Einladung zur Generalversammlung in den dazu bestimmten Blättern, deren erste mindestens 1 Woche vor der Generalversammlung publiziert sein muß, während die zweite als Erinnerung kurz vor derselben zu er— lassen ist, vorgesehen. Ueckermünde, 24. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht.

Muster⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Giessen. 71260

In das Musterregister wurde eingetragen:

Nr. 164. Firma Gg. Heinr. Schirmer in Gießen, ein nicht verschlossenes Kuvert, enthaltend ein Musteretiquett „Feinster Leichter Jäger⸗Kanaster“ zur Ausstattung von Taback⸗-Fabrikaten, Flächen⸗ erzeugniß, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 17. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr.

Gießen, den 17. Februar 1894.

Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt.

Giessen. 71258

In das Musterregister wurde eingetragen:

Nr. 165. Firma J. Barnaß in Gießen, ein verschlossenes Packet, enthaltend Muster zur Aus⸗ stattung von ö Nr. 16026 bis 16069, vier Streifen Nr. 484, 485, 487, 488 und ein Brand Nr. 629 als Flächenerzeugnisse, sowie ein 3 arrenkistchen als plastisches Erzeugniß, Nr. 20113.

utzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr. Gießen, den 27. Februar 1894. Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt. Giessen. 71261]

In das Musterregister wurde eingetragen:

Nr. 93. Die Firma J. Barnaß in Gießen hat el die unter Nr. 93 eingetragenen Muster zur Ausstattung von Zigarrenkistchen, Nr. 7339, 7340, 341, 7342, die Verlängerung der Schutzfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet.

Gießen, den 27. Februar 1894.

Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt. Giessen. 71259]

In das Musterregister wurde eingetragen:

Nr. 104. Die Firma J. Baruaß in Giesten hat für die unter Nr. 164 eingetragenen Muster zur Ausstattung von Zigarrenkisichen, Nr. S408, 8409, S4l2, S413, 8557, 8Sb60, 8561, 8566, S667, dos, die Verlängerung der Schutzfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet.

Gießen, den N. Februar 1894.

Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt.

Plettenberg. 712657 In das J ist eingetragen: Nr. 14. Firma XA. Vieregge zu Holthansen,

1 versiegeltes Packet, angeblich enthastend 4 ver⸗

schiedene Muster, Eckpfostenknöpfe, mit den Fabrik⸗ nummern 1, 2, 3 und 4, plastische Erzeugnisse,

Schutzfrist 1090 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 45 Min. . den 23. Februar 1894. önigliches Amtsgericht.

Rheydt. ᷣ T7264

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 308. Firma Gebr. Verweyen in Rheydt, ein versiegeltes Packet, enthalten 35 Muster von baumwollenen Geweben, Fabriknummern ht, 766, 9. 10, 11, 12, 13, 14, 165, 16, 1711819. 2021 / 02, 256, 24/25, 26/2728, 29, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 3036, 304, 3065, 208, 961/962, 996, M07, gos, 99g, 326, 684, 653, 136, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 6. angemeldet am 20. Februar 1894, Mittags

. Rheydt, den 28, Februar 1894 Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. NHR hey dt. 71265

In unser Musterregister ist eingetragen:

Bei Nr. 62. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 360573. 3361 F, 3379 F, 3387 F, 3399 F, 3400 F, 3403 F, 3422 F, 3454 F eingetragenen Muster fur , , die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 63. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 3460 F, 3469 F, 3473 F, 3481 F, 3485 F, 3486 F eingetragenen Muster für Zigarrenkisten⸗Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 64. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 3454 F, 3435 F, 3436 F, 3437 F 3438 F, 3439 F, zleh s, zial R, ztes s,. zr g. zr d, zr , 3446 . 3447 F. 3a45 F, 3445 F, 34560 F. 3451 eingetragenen Muster für Zigarrenkisten ⸗Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 122. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 119032, 119042, 11905 a, 19062, 11921 a, 11922, 5280 F, 5364 F. b423 F, 5457 F, 5513 F, 5517 F, 5h21 F, 5525 F, 5533 F. 5537 F, 819 R, 832 R, S838 H eingetragenen Muster für Zigarrenkisten⸗Aus⸗ stattungen, Innen-Etiquetten, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 123. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 841 H, S847 H, 5379 F. 5425 F, 5546 F einge⸗ tragenen Muster für Zigarrenkisten⸗Ausstattungen, Innen⸗Etiquetten, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 1709. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern ol 13 F, 68394 F, 6840 F, 7363 F, 7364 F, 7365 F, 7493 F, 7512 F, 7516 F, 7520 F, 7527 F, 3561 B eingetragenen Muster für Zigarrenkisten⸗Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Sah n angemeldet.

hin 309. Firma Hermann Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 50 Muster für Zigarren⸗ kisten⸗Ausstattungen, Fabriknummern 13602 a, 13603 a, 13604 a, 13605 a, 2895 C, 2896 0, 29420, 2980 C, 2983 C, 2986 0, 2989 0, 2992 0, 2995 0, 2998 0, 30040, 3007 C, 3010 G, 30160, 3019 0, 3022 C, 3025 0, 3028 0, 3031 C, 3034 0, 3040 C, 3043 C, 3051 C, 3054 0, 3057 0, 3060 C, 3063 9, 3066 C 3069 C, 3075 C, 3078 C, 12093 F, 12095 F, 12328 F, 12347 F, 12377 F, 12378 F, 12380 F, 12388 8 12390 F, 12391 F, 12392 F, 12393 F, 12405 F, 124966 F, 12408 F, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1894, Vormittags 97 Uhr.

Nr. 310. Firma Hermann Schött in Rheydt, ein offenes hacket enthaltend 385 Muster Zigarrenkisten ⸗ A

12410 F,

12424 F, 12459 F, 12460 F, 131. ö ares , ate , 12483 F, 12484 . 12486 F, 12504 3 12505 F, 12506 F, 12509 F, 12513 F, 12515 F, . 12636 F. 10956 F, 109657 F, 10958 F, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1894, Vormittags 94 Uhr.

Nr. 311. Firma Hermann Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 17 Muster von diversen Etiquetten, Fabriknummern 1737 b, 4240 E, 4242 E, 4743 E, 4254 B, 4558 E, 4259 B, 4769 , 4279 E, 4271 E, 1347 W, 1360 W, 1361 W, 1366 W, 1367 W, 109832, 10833, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1894, Vormittags 94 Uhr.

Rheydt, den 28. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

Siegburg. 71266 In das Musterregister ist heute eingetragen worden: Nr. 71. Firma Rolffs * Cie zu Siegfeld bei

Siegburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 4 Zeich⸗

nungen Nr. 7689, 7690, 7691 und 7692, zu vier

Galon⸗Mustern für bedruckte baumwollene Kleider⸗

stoffe, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, ange—

meldet am 27. Februar 1894, Nachmittags 5. Uhr. Siegburg, den 28. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. J.

1 1

Uslar. 71188 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 21. Königliches Hüttenamt zur Sol⸗ lingerhütte bei Uslar, 1 Musterblatt, offen, dar= stellend: 1) einen Regulier⸗Füll.Säulenofen, Fabrik— nummer sh, 2) einen Regulier-Füll⸗Säulenofen mit Luftheizung im Oberofen, ,, n . 386, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1894, Vormittags 16 Uhr. Bei Nr. 7. Königliches Hüttenamt zur Sol lingerhütte bei Uslar hat für die unker Nr.? eingetragenen 2 Muster für Regulier ⸗Füll⸗Säulen⸗ öfen, Fabriknummern 335/536 a, b, e, d, die Ver— längerung der Schutzfrist um 5 Jahre — bis zum 14. Februar 1900 — angemeldet. Uslar, den 28. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. II.

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholy.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerel und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wühelmstraße Nr. 32.

M 53.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels . enthalten sind, erscheint auch in einem besond

Central⸗Haundels⸗Register für

Bekanntmachungen der deutschen Ei

Sechste 8 zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 2. März

Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für

Berlin auch durch die Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatzz—

eren Blatt unter dem Tite

Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse,

das Dentsche Reich. amn. zh)

1894.

sowie die Tarif ⸗ und Fahrplan⸗

Das Central⸗Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L 4 50 für dag Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 3. .

Zeichen⸗Negister.

(Die a usländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

606i —

Aachen. Als Marke ist einge⸗ tragen unter Nr. 437 zu der Firma: achener Exzportbier⸗ Brauerei Dittmann Sauerländer Aktiengesell⸗ schaft in Rothe Grde, nach An⸗ meldung vom 22. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 30 Mi⸗ nuten, für Export⸗ laschenbier das Zeichen:

regis tradd )

.

Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 22. Januar 1894. Königliches Amtsgericht. Abthlg. V.

70114 Augshnrg. Als Marken sind eingetragen zu der offenen Handelsgesellschaft Firma: Lotzbeck Æ Cie mit dem Sitze in Augsburg, nach Anmeldung vom 19. Februar 1894, Vormittags 109 Uhr, für Schnupf⸗ taback unter

Nr. 155 Nr. 156

Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht. Augsburg, den 19. Februar 1894.

Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Glau, Kgl. Landgerichts Rath.

Kerlin. Königliches Amtsgericht .

zu Berlin. Abtheilung 89 II. Ralls Marken sind eingetragen zu der Firma: Paul Ziebeling in Berlin, nach Anmeldung vom 19. Februar 1894. Nachmittags 12 Uhr 37 Minuten, für Korsets und Korsetstangen

a. unter Nr. 1847 das Zeichen:

69442

b. unter Nr. 1848 das Zeichen:

RKerlin. Königliches Amtsgericht L. [69443

zu Berlin. Abtheilung S9 II. Als Marke ist eingetragen unter Ar. 1849 zu der Firma: Ferdinand ,,. in ,, an. FES. . 97. Februar 1894, Nachmittags 1Uhr 5 Hinten, für ,, das Zeichen:

Kerim. Königliches Amtsgericht J. [69634 zn Berlin. Abtheilung 89 II. Berlin, den 22. Februar 1894.

Als Marken sind gelöscht?

A. das unter Nr. 769 zu der Firma Rudolf Koepcke in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 46 des „Deutschen Reichs Anzeigers“ von? 1884 für Farbenprodukte, Lacke und Firniffe, insbesondere für angeriebene Oelfarben eingetragene Zeichen,

b. die unter Nr. 70 und 771 zu der Firma Berliner Unions- Brauerei Bonhwitt é Es, Commandit Gesellschaft auf Actien in Berlin — später geändert in „Berliner Unions⸗ Brauerei — lgut. Bekanntmachung in Nr. 46 des Deutschen Reichs Anzeigers“ von 1884 für Bier eingetragenen . Nr. 77 3 S6. das unter Nr. 772 zu der Firma C. F. Heyde in Berlin laut Bekanntmachung in 6 . „Deutschen Reicht Anzeigersꝰ von 1884 für Lacke

und chemische Produkte eingetragene Zeichen.

Kerlin. Königliches Amtsgericht . zu Berlin. Abtheilung 89 1. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1850 zu der Firma: Niewerth & Co in Berlin, nach Anmeldung vom 22. Fe⸗ bruar 1894, Vormittags 109 Uhr 50 Minuten, für elektrische Kohle das Zeichen:

7006]

Kerlin. Königliches Amtsgericht J. J0l0?)] zu Berlin. Abtheilung 89 11.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1851 zu der

Firma: Schultheiß“ Brauerei Actien-Gesell⸗

schaft in Berlin, nach Anmeldung vom 2. Fe⸗

bruar 1894, Nachmittags 12 Uhr 3 Minuten, für

Biere in Flaschen das Zeichen:

Kerlin. Königliches Amtsgericht 1. zu Berlin. Abtheilnng 89 I. Als Marke ist — — eingetragen unter Nr. 1852 zu der Firma: Deutsche Benedictine⸗ Liqueur ⸗Fabrik Friedrich C Co Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ber⸗ ; lin, nach Anmel⸗ 6 . ö. 3 83. n ,, , ruar 1894, Nach ⸗ Hen dn, , . mittags 12 Uhr re . 1 3 *, . sinnten, fir n g nh e e Spirituosen und Hh ERI I. again Suu I] Liqueure . g das Zeichen:

7olos]

Kerlin. Königliches Amtsgericht J. 70732 zu Berlin. Abtheilung 89 I.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1853 zu der Firma Ferd. Calmus Æ Ce in Berlin, nach Anmeldung vom 23. Februar 1894. Vormittags 11 Uhr 57 Minuten, für Tabacke und Tabacksfabrikate das Zeichen:

69930 HKrannsechweig. Als Marke ist am 21. Fe—⸗ bruar 1894 gelöscht das unter Nr. 34 zu der Firma: G. F. Schmidt Co. in Braunschweig laut Bekanntmachung in Nr. 139 des Deutschen Reichs—⸗ Anzeigers von 1881 für Magenliqueur in Flaschen eingetragene Zeichen. Branunschweig, 21. Februar 1894. . Amtsgericht. R. Wegmann.

69929 HKraunnsechweig. Als Marke ist am 23. Fe⸗ bruar 1894 gelöscht das unter Nr. 32 zu der Firma: Chemische Fabrik Eisenbüttel in Braun⸗ schmeig laut Bekanntmachung in Nr. 106 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1881 für Benzin, Karbolsäure, Konservefalz, Essigessenz, Glycerin, Sapokarbolpräparate, Naphtalinpräparate, Buch⸗ druckerwalzenmasse und konzentrierte Seifenlauge eingetragene Zeichen. Braunschweig, 23. Februar 1894. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.

Nr. I u. 78 zu der Firma „Düsseldorfer Punsch C Liqueur⸗Fabrik vormals Josef Ciani 4

(68304

KBreslan. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 196 zu der Firma:

August Deter

in Breslau, nach Anmeldung vom 14. Fe⸗ bruar 1894, Vormittags 3 Uhr , Taback⸗ fabrikate das Zeichen:

Königliches Amtsgericht zu Breslau.

69928] Charlottenburg. Als Marken sind gelöscht von Amtswegen: ö

I) Das unter Nr. 37 zu der Firma: „Berliner⸗ Bären Brauerei F. W. Reichenkron“ hier laut Bekanntmachung in Nr. 199 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1887 für helles und dunkles Bier eingetragene Zeichen.

2) Das unter Nr. 33 zu der Firma: „Eppeus Æ Ce * hier laut Bekanntmachung in Rr. 2] des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1893 für Briquettes eingetragene Zeichen.

Charlottenburg, den 19. Februar 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. 70665 Dresden. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 143 zu der Firma Emil Richter in Dresden laut Bekanntmachung in Nr. 28 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1884 für Bilderfirniß ein⸗ getragene Zeichen. Dresden, am 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Dr. Neubert. 70662] Dresden. Als Marke ist ein= getragen unter Nr. 384 zu der Firma: A. Lucas in Pieschen, nach Anmeldung vom 27. Februar 1894. Vormittags 11 Uhr 15 P inuten, * für Roßmarkpomade, reines Roßmark *, und deren Verpackungen das Zeichen: X. Dresden, am 27. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.

lfosss] Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 385 zu der Firma: Süring C Anger⸗ mann in Dresden, nach Anmeldung vom 24. Februar 1894, Nach⸗ mittags 5 Uhr 10 Mi⸗ nuten, für Lacke, Lacke mit Farben, Trockenpräparate und verwandte Fabrikate das Zeichen:

Dresden, den 27. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.

Dresden. Als Marke i Nr. 386 zu der Firma: ⸗— Albert Leipert in Dresden, nach Anmel⸗ dung vom 23. Februar 1894, Vormittags 10 Uhr — Minuten, . Portu⸗ Dan,. ⸗ othwein 8 Salvaterra ) cler . * * me, 5 4 en: 3 ; . Esrfkesinbukd, Dresden, den 27. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.

70509 Düsseldorr. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 220 zu der Firma: B. Meising in Düssel⸗ dorf, nach Anmeldung vom 22. Februar 1894 Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten, für Punsch, Liqueur und sonstige Spirituosen in Flaschen und Gebinden das Zeichen:

70626 Düsseldorf. Als Marken sind gelöscht die unter

Comp,“ welche s. Zt. in „Düsseldorfer Punsch und Liqueur Fabrik B. Meising“ umgeändert

Nr. 58 des ‚Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1884 als Flaschenetiguetts für Punsch⸗Essenzen, Liqueure und sonstige Spirituosen eingetragenen Zeichen. Düsseldorf, den 25. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. 69760 Eisenach. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Gebrüder Demmer in Eisenach, nach Anmeldung vom 19. x M., Vormittags 114 Uhr, Fol. 13 des Zeichen⸗ registers für Oefen, Herde, Kessel, Zentralheizung und son—⸗ stige Fabrikate das Zeichen: Eisenach, den 19. Februar 1894. Großherzoglich S. Amtsgericht. IV. Unterschrift.) 68619 Frankenthal. Als eingetragen unter 23 . . Firma: ud. C m . Maucher in Nenstadt aden, * a. S. nach Anmeldung Mal gposengarte vom 17. Februar 1894, 5 Morgens 9 Uhr, für ö Flaschenweine das Zeichen: . Frankenthal, den 17. k 1894. K. Landgerichtsschreiberei: Teutsch, K. Ober⸗Sekr.

Marke ist

Nie e w- mau. —— enn, =

T7030 Frankfurt a. H. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 417 zu der Firma: Soppe K Co dahier, nach Anmeldung vom 14. Februar 1894 Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Bratenfett das Zeichen: Frankfurt a. M., den 22. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. IV.

69787 Frankfurt a. O. Als Marken sind gelöscht die zu der Firma: Mälzerei . Malzzucker⸗ Fabrik. Commandit Gesellschaft. Wilhelmi C Co zu Frankfurt a. O.: unter Nr. 13, laut Bekanntmachung in Nr. 3035 des Reichs-Anzeigers von 1886; unter Nr. 15, laut Bekanntmachung in Nr. 111 des Reichs-Anzeigers von 1887, für Malj⸗ extrakt in Pulverform — Malzin genannt — ein⸗ getragenen Zeichen. Frankfurt a. O., den 22. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung JI. ö 68884 Gern. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 58 zu der Firma: Fr. Feistkorn in Gera, nach An⸗ meldung vom 17. Februar 1894, Nachmittags 46 Uhr, für wollene Garne, Strumpfwaaren und derwandte Artikel das Zeichen:

Gera, den 20. Februar 1894. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung für freiwillige Gerichtsbarkeit. Dr. Schuhmann. 71029] Gotha. Als Marke ist S; eingetragen unter Nr. 41 zu der Firma: Th. Lappe in Nendietendorf, nach Anmeldung vom 19. Fe⸗ bruar 1894, Vormittags, 11 Uhr, in beliebiger Ire. a6 und Farbe zum Bekleben 69 der Aromatlque⸗Flaschen, zum Aufdruck auf Ein⸗ schlag⸗Papiere und Zettel,

2 . 2 ( Allein

welche den Sendungen bei⸗ — Hl , 1

gg . ; e,. allein oder mit anderen der — * — — Firma geschützten Zeichen — * das Zeichen: ; Gotha, am 20. Februar 1894. Herzoglich Sächs. Amtsgericht. III. Polack.

wurde, in Düsseldorf laut Bekanntmachung in