T1883] Veutsche Verlags, & Buchdruckerei Actien⸗Gesellschaft. Die Herren Aktionäre werden zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 24. d. M. Nachmittags gz Uhr, nach Königgrätzerstr. 41 hier⸗ selbst eingeladen. . 1) Vorlegung des Geschäftsberichts nebst Bilanz und Gewinn. und Verlustrechnung für das vergangene Geschäftsjahr, Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Entlastung. 2) Aenderung des Art. 26 des Statuts. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. 4) Wahl von Revisoren. Geschäftsbericht und Bilanz liegen in den üblichen Geschäftsstunden im Bureau der Gesellschaft auf. Berlin, den 5. März 1894. Der Aussichtsrath. Der Vorstand. Kyllmann. L. Baltz.

71320

Weimarische Bank in Liquidation. Die Herren Aktionäre der Weimarischen Bank werden zu der am Donnerstag, den 29. März 1894, Vormittags EI Uhr, in Berlin, Unter den Linden 44, rnims Hötel, stattfindenden Generalversammlung ergebenst eingeladen. , ee, ] 1) Bericht der Verwaltung über das abgelaufene Geschäftsjahr. ; 2) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die . des Reingewinns⸗ sowie Ertheilung der Entsastung.

3) Wahlen zum Aufsichtsrath. Die Deponierung der Aktien hat nach Maßgabe es § 19 des Statuts unter Beifügung eines nach Nummern geordneten doppelt ausgefertigten Verzeich⸗ nisses bis spätestens Sonnabend, den 24. März 1894 Mittags 12 Uhr, bei der Filiale der Weimarischen Bank in Liquidation in Berlin zu erfolgen. Vertretungsvollmachten müssen vor der Versamm— lung bei der Filiale der Weimarischen Bank in Liquidation in Berlin eingereicht werden.

Berlin, den 3. März 1894. Der Aufsichtsrath der Weimarischen Bank in Liqu.

A. Müller.

n 52 g. Me, d ,, =

(71881 Wechslerbank in Hamburg.

Zweiundzwanzigste ordentliche Generalver⸗ sammlung der Aktionäre am Dienstag, den 20. 22 1894, Nachmittags 2 Uhr, in der Börsenhalle, Saal 13.

1) Vorlage des Berichts, der Bilanz und Ge— winn- und Verlustrechnung zur Genehmigung.

2) Wahl zweier Mitglieder des Aussichtsrathes und zweier Revisoren.

BehufJ Theilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien bei den Notaren Herren Dres. Stock- fleth, Bartels, Des Arts und von Sydow am 163, 17. und 19. März zur Entgegennahme der Eintritts⸗ karten und Stimmzettel vorzuzeigen. Keschn

Der Bericht nebst Abrechnung kann vom 6. März an im Bureau der Bank abgefordert werden.

Hamburg, den 3. März 1894.

Der Aufsichtsrath.

71877

Erste Bayerische Basaltstein⸗ Actien⸗Gesellschaft in Bayreuth.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 31. März er., Vormittags EI Uhr, in das Bureau der Gesellschaft, Bahnhof— straße 17, in Bayreuth höflichst eingeladen.

Die Anmeldung der Aktien wolle bis längstens Dienstag, den 27. März er., Abends 6 Uhr, gegen Empfangnahme der Eintrittskarten bei unserer Direktion in Bayreuth bethätigt werden. (5 2

der Statuten.) . Tagesordnung:

Bericht der Gesellschaftsorgane über den Be— trieb im abgeflossenen Geschäftsjahr, Prüfung und Genehmigung der Jahresbilanz, Beschluß— faffung über die Anträge des Verwaltungèrathes in Bezug auf die Verwendung des Reingewinnes und Aktienausloosung.

Bayreuth, den 3. März 1894. Der Aufsichtsrath. Max Wiendl, Vorsitzender.

71887 Hochdahler Ringofenziegelei. Einladung zur 13. ordentl. Generalversamm⸗ lung der Aktionäre unserer Gesellschaft auf Mittwoch, den 4. April 1894, Nachmittags z Uhr, im Hotel zur Post in Hochdahl. Tages grdunug ß Bericht des Vorstandes und des Aussichts⸗ raths über die Lage der Gesellschaft und die Resultate des Geschäftsjahrs 1893. Bericht der Revisoren, Decharge. Feststellung der Bilanz. Ergänzungswahl des AÄufsichtsraths. Wahl von 3 Rechnungsreviforen pro 1894. Ausloosung unserer Part. Obligationen, per 2. Januar 1895 rückzahlbar. — Abaͤnderung des § 16 unseres Statuts. Etwaige Anträge der Aktionär3t Jemäß § 22 des Statuts.

71393 Zur vierten ordentlichen Generalversammlung werden die Aktionäre der

Paderborner Bank

auf Dienstag, den 20. März 185894, Nach mittags 5 Uhr, zum Hotel Titz (Preußischer Hof) in Paderborn eingeladen. : Tagesordnung: 1) Erledigung der in § 18 des Statuts vor—⸗ gesehenen Geschäfte. 2) Genehmigung der Uebertragung von Aktien. Der Jahresabschluß, die Gewinn. und Verlust— Rechnung und der Geschäftsbericht liegen vom 6. März er, an auf 14 Tage im Geschäftelokale der Bank zur Einsicht der Aktionäre offen. Paderborn, den 3. März 1894. ; Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:

71804

Steinkohlenbauverein Hohndorf.

Die am I. April d. J. fälligen Zinsen unserer Anleihe werden vom gedachten Tage ab bei den Herren Günther é. Rudolph in Dresden, Becker Co. in Leipzig, Franz Meyer in Glauchau, Hentschel e. und C. Wilh. Stengel in Zwickau, sowie bei unserer Werkskafse in Hohndorf ausgezahlt.

Bei der heute — Ausloosung unserer Anleihe sind folgende Nummern:

Serie J. A MS 500: 22 35 46 68 96 124 170 203 205 211 217 233 252 285 340 518 594 695 703 747 903 964 990 995.

Serie II. à S 1000: 53 57 105 134 186 229.

gezogen worden.

Die Rückzahlung der ausgeloosten Obligationen erfolgt vom 1. Ottober d. J. ab bei ünserer Werkskasse in Hohndorf b. Lichtenstein gegen Rückgabe der Obligatsonen und der dazu gehörigen nicht fälligen Zinsscheine.

Von den früher gezogenen Nummern sind noch nicht zur Nückzahlung gelangt:

Serie J. à υ 500: 88 87 S3 8759.

Serie 11. A M 1000: 12 195.

Hohndorf b. Lichtenstein i. Sa., den 1. März 1894.

. Das Direktorium. G. Liebe. Gustav Singer.

7180)

Vogtlaendische Baumwoll Spinnerei Hof i / B.

Die Herren Aktionäre werden unter Hinweis auf F§z 13 unserer Satzungen hiermit zu der am Mitt⸗

71891]

s) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

71663 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht hier 1 Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 62 der zweite Landesbank Prokurator Alfred Fürbringer hier eingetragen worden.

Altenburg, den 1. März 1894.—

erzoglich Sächs. Landgericht. . Pilling. . 71829

Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Kulenkamp bei dem Landgericht und dem Amtsgericht zu Lübeck ist in der Rechtsanwaltsliste gelöscht.

Lübeck, den 1. März 1894.

Der Präsident des Landgerichts. 71664 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Stiege zu Jempelburg gist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.

Zempelburg, den 1. März 1894.

Königliches Amtsgericht.

9) Bank ⸗Ausweise.

Wochen ⸗ Uebersicht

Bayeris chen Notenbauk

vom 28. Febrnar 1894.

woch, den 21. März 1894, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Fabrik stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: I) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane. 2) Rechnungsablage, Genehmigung und Decharge⸗ 9 ertheilung.

Beschlußfassung über Verwendung des Rein— 4) e nnn von Neuanschaffungen. Ersatzwahl für die nach dem Turnus aus— 9 scheidenden Aufsichtsrathsmitglieder. J. und II. Emission. Hof i. B., 5. März 1894. H. Wunnerlich, Th. W. Schmid,

gewinnes. 5 Verloosung der rückzuzahlenden Obligationen Vorsitzender des Aufsichtsraths. Vorstand u. Direktor.

auf Donnerstag, den 29. März 1894, Nach-

versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 24. März er. gemäß § 25 des Statuts bei der Kasse der Gesellschaft zu hinterlegen.

Gewinn. und Verlust⸗Rechnung liegen in unserer Hauptkasse zur Einsicht für die Herren Aktionäre aus.

71832 Vereinigte Berliner Mörtelwerke.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit

mittags s! Uhr, in das Geschäͤftslokal der Ge—⸗ sellschaft, Wallstraße 25, zur fünften ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung, sowie des Geschäftsberichts. 2 Beschlußfassung über die Vertheilung des

Das Grundkapital ..

k Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen

Die an eine Kündigungsfrisi gebundenen

Die sonstigen Passtven J arb

71701

Acti vn. , Bestand an Reichskassenscheinen . Noten anderer Banken.. 2 k 14146 Lom bard⸗Forderungen

131 000 2 505 0090

141000 1323000

w sonstigen Aktiven. Passi vm. 7500 000 1697000 ᷣ 65 6h 666 täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. 8 482 000

Verbindlichkeiten

16 6h keiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ... 40 526 132.19. München, den 2. März 1894.

Bayerische Notenbank.

Die Direktion.

Stand der Badischen Bank

am 28. Februar L894. Acti vn.

Meingewinng und die der Verwaltung zu ertheilende Entlastung.

3) Wahlen zum Aufsichtsrath.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der General⸗

Der Geschäftsbericht, die Bilanz, sowie die

Metallbestäand .. Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. . tand.

Lom ä, Sonstige Aktiva

4719 41227 19780 —

51 400 — 19193 47415 99h 510 — 165 88591 2257 04917 27 402 511650

ard⸗Forderungen

Berlin, den 5. März 1894. Vereinigte Berliner Mörtelwerke. A. Beschetz nick. W. Gröning.

71808

Per Miethen⸗Konto.

Stettiner Speicher ·˖ Actien · Gesellschast 1893. Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto. Cxodit. „S 20 661.55 1922.45 M 27 h84.—

Interessen⸗Konto

Diverse Ausgaben⸗Konto Reparatur: Konto.

Hypothek ⸗Interessen⸗ Konto ... Dividenden ⸗ Konto

Grundstück Konto.

MS. 22 584. —

Bilanz am zH. Dezember 1893. ö

9

Grundstück⸗Konto n.

2 Debitores Effekten ⸗ Konto. Kassa⸗Konto

Aktien ⸗Lonto .. Reserpe⸗ Konto... Hypotheken⸗Konto . Reserve⸗ Reparatur ˖ Kto. Dividenden ⸗ Konto:

n im Komtor des Unterzeichneten, Große Oderstraße 18 - 20.

. Eassivn.

400 1096 360090 21 423

2286

Dividende pro 1893 . MS 12090. — Rückständig 120.—

aus 1392 S — 12 120 —

D ss s T sis S5

Die Auszahlung der Dividende mit 40 leich 6 24. pro Aktie erfolgt von heute ab egen Aushändigung der betreffenden Dividenden

Stettin, den 2. März 1894. Der Vorstand. A. Lübcke.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗

Genossenschaften.

Freiherr von Droste⸗Hüls hoff—

steine.

Grundkapital

k Umlaufende Noten Mali fällige Verbindlichkeiten. 1 ,

Sonstige Passiwan.

Wechsel betragen M 1183 941,86.

ersoM Braunschweigische Bank.

Metallbestand .. Reichs kassenscheine Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand ..

Effekten Bestand. Sonstige Aktiva

Grundkapital. . . Spezial Reservefonds

Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Ver⸗

An eine Ründigungsfrist ge

Sonstige Pafsiwva ..... Gventuelle Verbindlichkeiten aus

H aggziü6 vn.

9 000 000 — 1629 3817 14 092 400 1937 542

gebundene

Kündigungsfrist . ;

W 187 60 S 27 402 511 50 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deusschen

Stand vom 28. Februar 1894. Act vn. 692 850.

30 465.

24 300.

5 974 277. 1376 300. 938 808. 10 599 965.

10 500 000. 261 446. 2 399 440.

2 714 200.

1160612.

1000850. 660 419.

Mt.

ombard⸗Forderungen

aas ivn.

bindlichkeiten bundene Verhindlichkeiten

weiter begebenen, im Inlande

zahlbaren Wechseln .. 261 564

Braunschweig, den 28. Februar 1894. Die Direktion.

71756 leber sicht

Säachsif chen Ban!

zu Dresden

am 28. Februar 1894. Kurgfaͤhiges Deutsch 2 Kurs es Deutsches Ge M 21 934 338. rg rn en schenn kö 294 960. Noten anderer Deutscher J 3 7655 9goo. ö Kassen⸗Bestände. 0s. Wechsel⸗Bestande .... 68 136 155. Lombard Bestůnde . 3391 496. Effekten · Bestände 3 2656 775. 10291063. MS 30 000 000.

11

1

Reservefonds ¶ Verbindlich leiten.. 14 950 380. Sonstige Passia .. (. 360 985

Debitoren und sonstige Aktiva. PHassivn. Eingezahltes Aktienkapital J 4466 720. Banknoten im Umlauf. 42 395 966. Täglich fällige Verbindlich- , 16. An Kündigungsfrist gebundene Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fällt en Wechseln sind weiter begeben . . MS 2 861 134. 79 Die Direktion.

6 Baut des Berliner Kassen⸗Vereins

am 28. Februar 1894. Activa. Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank c. Wechselbestände ꝛc. . .. Lombardbestände Grundstück PFassiyvn.

Giro⸗Guthaben ꝛe

MS 9479382 20 261 535 h 257 500 1945000

30 593 417

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

e861 Mürhischer Verein zur Prüsung und Uebermachung von Vampfhesseln in Frankfurt a. G.

Unsere diesjährige ordentliche Hauptversamm— lung findet Sonnabend, den 19. März 1894. ,, . HE Uhr, im Deutschen Hause, Wil— helmsplatz, hierselbst statt.

Tagesordnung:

1 Rechenschaftsbericht des Sber⸗Ingenieurs.

) Nechenschaftsbericht des Rendanten.

3) Bericht der Kassen Revisoren und Antrag auf

Decharge.

4) Anttag des Aufsichtsraths auf Bewilligung bon 300 „ zur Prämiierung von Maschinen⸗ führern und Heizern. Vorlage des Haushaltsplans für das laufende Jahr und Festsetzung der Höhe der Beiträge für 1895. Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Wahl der Kassen⸗Revisoren. Mittheilungen und Besprechungen über . . Dinge, welche dem Vereinszweck nahe iegen. Wir erlauben uns, zu recht zahlreicher Betheiligung ergebenst einzuladen, und bitten, etwaige Vertretungen mit Legitimation zu versehen. Frankfurt a. O., den 1. März 1894.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:

Schmetzer.

71757 ö Bekanntmachung. Die vierzehnte ordentliche Generalversamm— lung des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer . findet am 19. Mai d. Is., Vormittags 11 Uhr, im Dienstgebäude des landwirthschaftlichen Mi— nisteriums hierselbst — Leipzigerplatz Nr. 7 — statt. Die nach § 13 der Statuten detz Vereins zur Theilnahme an der Generalversammlung Berech— tigten werden zu derselben hierdurch eingeladen. Be— züglich der Legitimation der Lief men ben wird auf den 5 16 der Statuten verwiesen. Die zur Vorlage gelangenden Schriftstücke, als Rechnung, Bilanz und Sie dri pro 1893 und der Etat pro 1894 können im landwirthschaftlichen Ministerium — Leipzigerplatz Nr. 7 — zwei Treppen im Zimmer Nr. 19 vom 17. Mai er. ab in der Zeit von 11 bis 2 Uhr eingesehen, auch können daselbst die Legitimationskarten in Empfang genommen werden. Berlin, den 27. Februar 1894. Direktorium des ,, Preusischer Forstbeamten. Donner.

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung cht.

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H. EX 718. Verfahren zur Darstellung von luft- und waschechtem Schablonen⸗Buntdruck. Lorenz Hoffmann in Plauen. 24. Sep⸗

tember 1892.

10. L. S045. Verfahren zur Herstellung von Preßkohlen. — Thomas Wilton Lee in Trafalgar Buildings, Northumberland Avenue, London; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. April 1893.

12. SH. IH 846. Verfahren zur Trennung des

neutralisierten, durch Einwirkung von Schwefel⸗

säure auf Mineralöle erhaltenen Gemisches von sulfidartig gebundenen Schwefel enthaltenden

Substanzen in sulfonsaure und sulfonartige Ver⸗

bindungen unter gleichzeitiger Abscheidung der

anorganischen Salze. — Dr. Otto Helmers in

Hamburg, Bohnenstr. 21. 18. Januar 1892. H. EF 561. Verfahren zum Löslichmachen

von Phenolen, Kohlenwasserstoffen u. s. w. in

Wasser. Dr. Otto Helmers in Hamburg,

Bohnenstr. 21. 2. Juni 1893.

K. EHE 449. Verfahren zur Darstellung des 1-Phenyl-2, 3-dimethyl 4. ory-HPyrazolons. Professor Dr. L. Knorr und Robert Pschorr in Jena. 6. September 1893.

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barem Schwimmerarm. — Georg Eberhardt

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lin 8., Prinzenstr. Nr. 100. 6. Februar 1893. Ff. 6641. Wasserstandszeiger mit selbst⸗

thätig beim Bruch des Glases schließenden, durch

Kolben bewegten Ventilen. — John Farmer,

Allan Stewart und Charles Stewart in Glas—

gow, Schottland; Vertreter: Arthur Baermann

in Berlin NW., Luisenstr. 43144. 11. März 1893.

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18. G. 8379. Retorten⸗Ofen zum Reduzieren von Eisenerz — Georg Günther in Witkowitz, Mähren; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin 8W., Linden⸗ straße 80. 9. August 1893.

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JF. 724. Spitzenschlußanzeiger für Weichen. — Dr. Samuel Farag o in Budapest; Ver⸗ treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 15. Dezember 1893.

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Elektricitäts · Gesellschaft h nen mit beschränkter Haftung in Gelnhausen.

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F. 6943. Anordnung an Stromschluß⸗ stücken für Glühlampenhalter. — James Me. Farlane in 9 Holland Place, Glasgow, Schott land, und William Burgeß Edgar in Partick, Schottland; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3.

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Verfahren zur Tarstellung von ylmethanfarbstoffsulfosäuren. — feld. 30. Juli 1892.

Verfahren zur Darstellung von aus G-

Vorrichtung zum Reinigen n und sonstigen Kanälen. — Hugo 1893.

Gasreinigungsmaschine. — janer in Gotha, Dorotheen⸗Str. 3. ö

5

Handschuh für Barbiere. — und Fritz Reinemann in München.

Glaswalzmaschine. — Peter er in Ottapa, Staat Illinois, Vertreter: Hugo Pataky und Wil⸗ in Berlin NW., Luisenstr. 25.

— Julius G. Klofutar in Gürtelstr. 966; Vertreter:

39. November 1893. 28. Eine Ausführungsform der

7. Juli 1893.

Flüssigkeitserhitzer mit dreh

534. Metalldachziegel mit innerer — Gebrüder Friedrich Koch Koch in Schwäb. Hall, Württem⸗ ober 1893.

Verbindungsklammern für Stangen. — Herman

25. 8. De⸗

59.

gebogene

Maschine zur Herstellung profi— Joh. mann in Köln, Neustadt, Metzer⸗ 3. Oktober 1893.

Glasflaschenprobiermaschine. — St. Ingbert. 8. September 1893. Würfelkasten für Lehrzwecke. — Fulton in Gunnison,

Crested Butte, Grafsch. Gunnison, St. A.; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin NW., Luisen⸗

. Einsteckknopf mit Klappbügeln des Kravattenbandes — Dr. Veit

18935. Klemmschnalle. — C. Zender

Sep⸗

Düngerstreumaschine mit im Vorrathstrommel sich drehender Carl Matern in Neu— preußen. 8. Februar 1894. Druck⸗ bezw. Feuerluftmaschine Carl Otto, Kreissekretär, in 25. März 18893. ; Quer getheiltes Wellenlager de Druckrichtung. Berliner lschaft für Eisengiesterei und in Charlottenburg.

Schlauchverbindung mit Dich- nneren Flüssigkeitsdruck. Adolf 9. Dezember 1892. Absperrventil mit federndem, — Joseph Patrick, in Firma

15. Januar 1894.

63. Agraffendrehmaschine. — Aug.

„Vorrichtung zum Greifen der Ziehen. — Carl Gustav Larson „Schweden; Vertreter: A. du Bois⸗

26. Juli 1893.

54. Vorrichtung zum Ueberziehen

Glaser, Regierungs · Baumeister, in Lindenstr. 80. 14. März 1893. n Abwischen und

Richard Otto in Scheiben 13. Oktober 1893.

Klasse. 52.

P. 6506. Spulenträger für Ringgreifer. — Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hin⸗ dersinstr. 3. 4. Oktober 1893.

681. Sch. 91 06. Gestell zur Aufhängung von

Spritzenschläuchen. — F. Schultze, Königlicher

Land Bauinspektor, in Osnabrück. 4. Sep⸗

tember 1893.

63. D. 6153. Federnde Zugwage bezw. Ort⸗ scheid; . zum Patente Nr. 70 280. — Gustav Adolf Diesmner in Dresden⸗Altstadt, Berliner St. 33. 5. Februar 1894.

R. S460. Tretkurbelanordnung für Fahr⸗ räder und dergleichen. — John Birrel Robert⸗ son in Belfast, Irland; Vertreter: A du Bois⸗ Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 23. Dezember 1893.

G65. N. O08. Zollverschluß für Frachtschiffe

mit losem Deck. — L. Nieber in Hamburg.

16. Januar 1894.

68. D. 5 49G. Aufhängevorrichtung für Schiebe⸗

thüren. — M. M. Denis Doyen und Jaques

Didion in Brüssel; Vertreter: G. Brandt in

Berlin 8W., Kochstraße 4. 17. Dezember 1892. M. IO A3. Schloß mit Chubbzuhaltungen

und Ringstufen am Schlüsselschaft. — Frederick

Mann und Henty Herbert Akers in Hornsey

Rise, Grafschaft Middlesex, Engl.; Vertreter:

Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden,

Pragerstr. 10. 15. Januar 1894. . W. 9104. Von innen und außen zu lösende

Sperrvorrichtung für Thüren, Gatter u. dgl. —

Paul Wegener und Hermann Rath in Berlin,

Reichenbergerstr. 119. 19. April 1893.

70. H. 13 978. Vorschub⸗ und Füllvorrichtung an Blei, oder Farbstifthaltern mit hinter ein⸗ ander angeordneten Einzelstiften. Anton Hahn in Amsterdam, 285 Keizersgracht; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. Oktober 1893.

P. 6230. Reißbrett. Carl Oscar Peger

in Halle a. S., Wuchererstr. J, und Franz

Albert Bauermann in Eilenburg. 17. Mai 1893. Sch. 9208. Tintenfaß; Zusatz zum Patente

Nr. 70 544. — Hermann Schröder in Darm⸗

stadt, Frankfurterstr. 1911. 7. November 1893. B. IF AHG. Knopfhaltevorrichtung fü

1.

für Maschinen zum Besestigen von Desenknöpfen. — Hugo Bremer in Neheim a. d. Ruhr. 16. No⸗ vember 1893.

L. S515. Vorrichtung zum Aufspannen von Schuhwerk. Henry Louis Lee in London — Middlesex, Saint James Street; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W., Dessauerstr. 25. 4. De— zember 1893. .

U. 914. Verfahren zur Herstellung von Stiefelschäften, welche mit dem Vorschuh aus einem Stück bestehen. — Carl Uschner in Auden⸗ hain bei Mockrehna. 13. Oktober 1893.

72. D. 6020. Aus Holz hergestellte Platz⸗ patronenhülse mit einem als Ambos dienenden Metallnagel. Heinrich Dowe in Berlin, Buckowerstr. 10, G. Jacobsohn in Berlin, Rosenthalerstr. , und L. Wolff in Berlin, Prinzenstr. 63. 9g. November 1893.

76. H. Lz 550. Mule ⸗Feinspinnmaschine mit federnd gespanntem Gegenwinder; 2. Zusatz zum Patente Nr. 53 651. Emile Hanhart in Mülhausen i. E. 31. Mai 1893. J

77. Sch. 9396. Spielzeug⸗Dampfmaschine nach Art der Ventilmaschinen. Firma Jean Schoenner in Nürnberg, Dammstraße. 10. Ja⸗ nuar 1894.

78. W. 9660. Vorrichtung zum Imprägnieren von Sprengstoffpatronen mit Paraffin oder ähnlichen Stoffen. Reinhold Weidner in Berlin W, Pallaestr. 18. 21. Dezember 1893.

80. B. 15 280. Apparat zum Abtheilen und

Formen von Massen. Adolphe Gustape

Beyer und Auguste Frödérie Beyer in Paris,

18 Rue de Lorraine; Vertreter: C. Fehlert und

G. Loubler in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

11. Oktober 1893. ö U. 899. Verschluß für Ziegelnachpressen.

— G. A. R. Uhlhorn in Varel. 14. August 1893.

8H. B. 14 997. Einschienige Magazin⸗Hoch⸗ bahn mit zusammenhängenden Plattformen. W. Barrand in Bussigny bei Lausanne, Schweiz; Vertreter: Hans Friedrich in Düsseldorf. 24. Juli 1893.

82. G. 864. Heiztrommel zum Trocknen von Brettern. — Carl Gast in Breslau, Löschstr. 43. 15. Dezember 1893.

M. 9469. Apparat zum Trocknen oder Abkühlen von zerkleinerten pulverförmigen oder körnigen Massen. Ludwig Meyer in Han⸗ noper. 9. Januar 1893.

83. G. 8296. Elektrischer Uhrensteller. — Heinrich Grau in Gassel, Obere Königstr. 2. 29. September 1893.

84. J. 3064. Schiffshebewerk mit Schrauben. führung. — Fr. Jebens in Ratzeburg. 27. April 1893.

85. P. 06011. Hahn mit regelbarer Durchfluß⸗ menge. — Joseph Patrick in Frankfurt a. M., Höchsterstr. 51. 11. Dezember 1893.

86. W. S867. Eine Schützenwechsel⸗Einrich⸗ tung für mechanische Webstühle. Firma Wuchner C Müller in Dresden⸗Striesen. 11. Januar 1893.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

16

2.

45.

80. O. E979.

machung ber Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Wirkungen nicht eingetreten.

an meldung ist ein Patent versagt. des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse.

6.

Nachgenannten . Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.

Klasse.

Wegen Richtzahlung der vor der Ertheilung zu

entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.

24. B. E 3 624.

Sperrhebelvorrichtung . ausziehbare Leitern und dergl. Vom 23. No⸗ vember 1893.

B. 14A 553. vember 1893.

F. 6877. Elektrische Verhindern des Koppens 27. November 1893. Verfahren zur Erzielung rein⸗ farbiger Gegenstände aus Zement; Zusatz zum Patente Nr. 68 638. Vom 7. Dezember 1893. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ Die einstweiligen Schutzes gelten als

Schallmesser. Vom 20. No⸗

Vorrichtung der Pferde.

zum Vom

des

3) Versagung. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger dem angegebenen Tage bekannt gemachte n⸗ Die Wirkungen

C. A190. Kochapparat. Vom 17. August 1893. 4 Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den ein Patent von dem bezeichneten

P. R. Nr. 7 A 512 bis 74 642.

EH. Nr. 74 540. Hydraulische Setzmaschine mit Luftkissen; Zusatz zum Patente Nr. 64 253. — F. Utsch in Köln a. Rh., Pantaleonsmühlen⸗ gasse 16. Vom 25. August 1893 ab.

Nr. 7 585. Backofen. — M. J. Klippel in Aachen, Comphausbadstr. 31. Vom 22. August 1893 ab.

Nr. 74 579. Federnder Knopf für Hosen⸗ träger. — B. Poetzsch in Erfurt. Vom 8. Juli 1893 ab.

Nr. 74 612. Schirmhalter für Lampen. — W. Strauß in Mannheim, J. 7. 13 a. Vom 26. Juli 1893 ab.

Nr. 74 624. Lichthalter. — G. A. Scheinert in Berlin S., Fichtestr. 23. Vom 28. September 1893 ab.

Nr. 74 625. Löschvorrichtung für Docht⸗ lampen. — C. Neumann in Stettin, Schulzen⸗ straße 20. Vom 1. Oktober 1893 ab.

5. Nr. 74 51. Gefrierverfahren zum teufen von Schächten in schwimmendem Gebirge.

— L. Koch in Nordhausen a. Harz, Weberstr. 39.

Vom 23. Januar 1892 ab.

G. Nr. 74 620. Verfahren zur Preßhefeerzeu⸗ gung aus Kartoffeln. Dr. G. Francke in Berlin, Schiffbauerdamm 2, und F. Lankom in Ihlow bei Batzelow. Vom 10. Dejember 1892 ab.

8. Nr. 74 516. Verfahren zur Erze Disazofarbstoffen auf der Faser; 3. Zusatz zum Patente Nr. 68 529. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. Vom 15. September 1892 ab.

Nr. 74 524. Verfahren zur Herstellung iri⸗ sierender Gewebe und Papiere. — Firma Fran⸗ cisque Voland C Cie. in Paris, 21 Boule⸗ vard Poissonisre; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 16. März 1893 ab.

Nr. 74 529. Anwendung von Kieselfluor⸗ chromverbindungen in der Färberei und Zeug⸗ druckerei; 3. Zusatz zum Patente Nr. 44 493. — Rudolph Koepp C Co. in Oestrich, Rhein⸗ gau. Vom 18. Mai 1893 ab.

Nr. 74 600. Vorrichtung zum Umlegen und Lüstrieren des Flors an glatten oder fagonierten Geweben behufs Erzielung von pelz⸗ artigem Streifenbesatz — Firma Bartels,

Dierichs Co. in Barmen. Vom 21. März

1893 ab. ;

Nr. 74 605. Aus einem Stück hergestellter zweiflügeliger Kartenwinkel für Nähgarn u. s. w.

F. Syhre in Leipzig, Pfaffendorferstraße 13.

Vom 4. Juni 1893 ab.

Nr. 7 G61. Zusammenklappbare Kleider bürste; 2. Zusatz zum Patente Nr. 52 386. — Firma H. Reinecke in Paderborn. Vom XV. Juli 1893 ab.

EH. Nr. 74 5235. Mit bundene Drahtheftmaschine. Ortloff in Oggersheim i. Pf.

1893 ab.

12. Nr. T4 532. Verfahren zur Darstellung einer resorbierbaren organischen Eisenverbindung; Rieß zum Patente Nr. 72163. C. F. Boehringer Söhne in Waldhof bei Mann heim. Vom 6. August 1893 ab. .

Nr. T4 602. Verfahren zur Darstellung einer Sulfosäure der Gallussäure. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. Vom 9. April 1893 ab.

Nr. 74 619. Verfahren 6 Darstellung von Pyrazolderivaten auß - Diketonen oder S -Ketoaldehyden der Fettreihe mit Hydrazin. Dr. L. Knorr, Professor, in Jena. Vom 7. Sep⸗

tember 1893 ab.

Nr. T4 628. Verfahren zur Darstellung von Piperazin. arbensabriken vorm. Friedr. Bayer C Go. in Elberfeld. Vom

6. März 1892 ab.

2

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dalivorrichtung v .. Vom 11. August

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