I 2797 Acsiengesellschast vorm. Hans Kohler C Co, Lithographische Kunstanstalt, Plakate K Ctiquettenfabriken in Kaufbeuren. Die Herren Aktionäre werden unter Hinweis auf § 7 der Gesellschaftsstatuten zu der am Samstag, den 31. März d. J. Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaale der Fabrik stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Vorstandes und Auf⸗ sichtsrathes. 2) Aenderung der 58§ 1, 3 und 27 der Gesell⸗ schaftsstatuten. 3) Beschlußfassung über die Bilanz 1893. 4) Neuwahl des Aufsichtsrathes. Kanfbeuren, 6. März 1894. Der Vorstand. H. Mielcke, Direktor.
T7 2793 Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft Neptun. 21. ordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 24. März 1894, Nach⸗ mittags A Uhr, in unserem Geschäftszimmer, Obern⸗
straße Nr. 44. asg nnn .
Jahresbericht, Decharge⸗Ertheilung für den Vorstand und Beschluß über die Gewinnver— theilung.
Einlaßkarten zu dieser Generalversammlung können von den Berechtigten am Donnerstag, den 22. März im Geschäftszimmer der Gesellschaft in Empfang genommen werden. .
Bremen, den 6. März 1894.
Der Aufsichtsrath. Carl. Aug. Bade, Vorsitzer.
72775 Bilanz nach dem Abschlusse vom 21. Dezember 18932.
165 826 81 232 592 03 519730 50 98 863 35 5 51137 24 237 20 3 232 207 52 791605 62719 21 3 598 201435
60 146 3
Activa.
Kassa⸗ Konto. ... latzwechsel Konto.... imessenWechsel⸗Konto ..
ö
Inkasso⸗Konto ..
dd
Konto⸗Korrent⸗Konto: Debitoren
Konto pro Diverse do.
Grundstück⸗Konto J. Gebäude ..
do. ,
Utensilien⸗Konto J
Passiva. Kapital⸗Konto .... Neservefond⸗ Konto.... Spezial⸗Reservefond⸗Konto ... ,, Konto⸗Korrent⸗Konto: Kreditoren. Konto pro Diverse 33 641 66 J . 18 338 —
O. . Check⸗Konto .... 533 664 53 Diskonto⸗Konto 1462 45 Probi ston. Contog w 243 75 Alte Rechnung 18911892 .. 473390
do. n,, 33 896 49 Dividende⸗Konto 1889/92 1186
do. . 90 000 Tantioðme⸗Konto
900 000 — 90 H24 — 55 000 — 21 27120
735 964 15
16 357 35 4355 146339 Eisleben, den 31. Dezember 1893.
Eisleber Diseontogesellschaft. Kramer. Knacke.
Wir bescheinigen hiermit, daß die vorstehende Bilanz mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft Üübereinstimmt.
Eisleben, den 9. Februar 1894.
Die Revisoren des Aufsichtsrathes: Rudolph Richter. Otto Bodenburg. Die Revisoren der Jahresrechnung: Otto Fiedler. Carl Liefeith.
Gewinn und Verlust Konto.
ö Erwerbs. und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
Ab S7 706 27 8248 223 1841
2100 117 845
. PDebet. Zinsen⸗ Konto... Verwaltungskosten . Konto Utensilien⸗Konto, Abschreibung ... Grundstücks⸗Konto J., Abschreibung. Konto pro Div., Gratifikation a. d. Beamten Reingewinn Spez tal⸗Reserve Dividende 1009... , 90 000. — Tantioùme S“ 3 460.35 do. 13 377— 16837. 35 . 656 nn Delkredere⸗ Konto... 5 408, — Mp II7 845.35
2375416
Cxedit. . 166 874
10308 407932 5 467 278 100 2739 10978
1
Zinsen⸗Konto .. Diskonto⸗Konto Provisions. Kon Rimessen Wech Sorten ⸗Konto Inkasso Konto.... Miethsertrag⸗Konto . Werthpapiere⸗Konto
SEisleben, den 31. Dezember 1893.
Eisleber Discontogesellschaft.
Kramer. Knacke.
Nachdem das vorstehende Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto von uns geprüft worden ist, bestätigen wir die Richtigkeit desselben und erklären uns mit dem Vorschlage der Vertheilung einer Dividende von 100 /
einperstanden. Eisleben, den 9. Februar 1894. Die Revisoren des Anfsichtsrathes: Rudolph Richter. Otto Bodenburg. Die Revisoren der — z Otto Fiedler. arl Liefeith.
68838
Steinkohlenbanverein Gottes Segen zu Lugan.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur
36. ordentlichen Generalversammlung, welche
Sonnabend, den 17. März d. J., Mittags
E2 Uhr, Anmeldung von E22 Uhr ab, in
Chemnitz, Carola⸗Hotel, abgehalten werden soll,
statutengemäß eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts nebst Bilanz auf das Geschäftsjahr 1893.
2) Antrag auf Entlastung der Verwaltungsorgane.
3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinnes.
4) Wahl von 2 Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle der statutengemäß ausscheidenden, wieder wählbaren Herren Bergdirektor Karl Emil Weigel in Zwickau und Brauereibesitzer Friedrich Wilhelm Haberkorn in Liebertwolkwitz.
Druckexemplare unseres Geschäftsberichts können
vom I. März d. J. ab in unserem Werks⸗
bureau sowie bei den Zahlstellen des Vereins in
Empfang genommen werden.
Lngan, den 19. Februar 1894.
Das Direktorium. C. Müller. B. Kreil.
72770
Die Mecklenburgische Südbahn «⸗Gesellschaft hat
ihr Unternehmen und das gesammte Gesellschafts⸗
Vermögen an die Großherzogliche Regierung käuflich
überlassen und erfolgt mit der am 2. März 1894
stattfindenden Uebergabe der Kaufobjekte die
Auflösung der Gesellschaft.
Als Liquidator ist die Großherzogliche General⸗
Direktion der Mecklenburgischen Friedrich- Franz⸗
Eisenbahn zu Schwerin eingesetzt. In Gemäßheit
des Artikels 243 des Handels⸗Gesetzbuchs werden die
Gläubiger der Mecklenburgischen Südbahn⸗Gesell⸗
schaft aufgefordert, sich bei der Gesellschaft beziehungs⸗
weise der vorgenannten Liquidationsbehörde zu melden.
Parchim, 24. Februar 1894.
Die Mecklenburgische Südbahn · Gesellschast. Der Vorstand.
(L. S.) Pe eck.
nn,
Die Parchim ˖Ludwigsluster Eisenbahn ⸗Gesellschaft hat ihr Unternehmen und das gesammte Gesell— schaftsvermögen an die Großherzogliche Regierung käuflich überkassen und erfolgt mit der am S. März 1894 stattfindenden Uebergabe der Kauf⸗ objekte die Auflösung der Gesellschaft.
Als Liquidator ist die Großherzogliche General⸗ Direktion der Mecklenburgischen , Eisenbahn zu Schwerin eingesetzt. .
In Gemäßheit des Artikels 243 des Handels⸗ gesetzbuchs werden die Gläubiger der Parchim Ludwigsluster Eisenbahn⸗-Gesellschaft aufgefordert, sich bei der Gesellschaft beziehungsweise bei der vor⸗ genannten Liquidationsbehörde zu melden.
Parchim, den 24. Februar 1894.
Der Vorstand der
Parchim⸗Ludwigsluster Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Peeck.
Gl, 8)
n n .
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
I 2728) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist heute ein—⸗ getragen der Rechtsanwalt Adolf Bruns aus Elbing mit dem Wohnsitze Bärwalde i. Po mm.
Bärwalde i. Pomm., den 2. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
72727] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu—⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 124 der bis—⸗ herige Gerichts⸗Assessor Karl Steinberg in Breslau eingetragen worden.
Breslau, den 5. März 1894.
11
727261 Bekanntmachung.
In die Liste der beim Königlichen Amtsgericht zu Schneidemühl zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. H der Rechtsanwalt Paul Stiege mit dem Wohnsitz zu Schneidemühl ein getragen worden.
Schneidemühl, den 5. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
72731] Der Rechtsanwalt Schlüter in Bochum ist in der Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Bochum, den 5. März 1894. Königliches Landgericht.
9 Bank- Aus weise.
eine.
10) Verschiedene Bekannt— . machungen.
Die mit einem Jahresgehalte von 600 M ver⸗
setzt werden. Befähigte Aerzte, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, unter Einreichung ihrer Approbationen nebst sonstigen . und eines kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wochen bei dem Unterzeichneten sich zu melden. Breslau, den 27. Februar 1894. Kgl. Regierungs⸗Präsident,
Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath: Juncker.
72730
ern,, der Kreiswundarztstelle
des Kreises Weißenfels.
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Weiszen⸗ fels mit dem Wohnsitz in Weißenfels ist erledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter Vorlegung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufs innerhalb A Wochen bei mir melden. Merseburg, den 1. März 1894.
Der Königliche Regierungs⸗Präsident:
von Diest.
löse 6s! Bekanntmachung. Assessor Schönhausen' sche
Stipendium⸗Stiftung
für Studenten und Akademiker, Gymnasiasten und Realgymnasiasten aus der Familie des früheren Gerichts ⸗Assessors und Bürgermeisters Jo⸗ achim Christian Schönhausen zu Stendal. Genußberechtigt sind Nachkommen des Stifters:
I) ex linea mascula,
2) Familien⸗Angehörige
hausen,
3) 6x linea feminina. Bewerbungen um Stipendien pro 1. April 1894 bis 1. April 1895 sind unter Nachweis der Ab⸗ stammung binnen 6 Wochen nach dieser Ver— öffentlichung bei uns einzureichen.
Stendal, den 16. Februar 1894.
Der Magistrat. Werner.
des Namens Schön⸗
72424
In Gemäßheit des 57 des Vereinsstatuts werden die Mitglieder des Pommerschen Vereins zur Ueberwachung von Dampfkesseln zur 16. ordentlichen Generalversammlung auf Don⸗ nerstag, d. 29. d. M., Vorm. 11 Uhr, im Vereinsbureau, Birken⸗Allee 19 1I., Eingang Kronen⸗ hofstraße, ganz ergebenst eingeladen.
Stettin, den 5. März 1894.
Dr. Delbrück, Königl. Kommerzien⸗Rath, Vorsitzender.
22
65775] Berlin W., Zietenstraßte 22,— im eigenen, nur für Unterrichtszwecke eingerichteten Hause,
Militär ⸗Pädagogium
von Dir. Pr. Fischer
9 Jahre 1. Lehrer des verstorbenen Br. Killisch, 1888 staatl. konzess. für alle Militär⸗ u. Schul⸗ examina. Unterricht, Disziplin, Tisch, Wohnung vorzüglich empfohlen von Hofkreisen, Professoren, Examinatoren. Unübertroffene Resultate: 1893 bestanden 1 Abiturient, 126 Fähnriche, 7 Primaner, 4 Obersekundaner, 14 Einjährige, 1 Untersetundaner, meistens nach L bis 3 Monaten.
72732 Bekanntmachung.
Das Königliche Amtsgericht hierselbst hat mich zum Pfleger über den Nachlaß des weiland Feldwebels Paul Vach hierselbst bestellt. Ich ersuche daher
schulden, die betreffenden Beträge an mich bin EA Tagen zu zahlen; gleichzeitig ersuche ich uf Diejenigen, welche an den Verstorbenen noch Forde⸗ rungen haben, ihre spezifizierten Rechnungen in gleicher Frist an mich einzusenden. Wilhelmshaven, den 6. März 1894.
Rudolf Laube, Stadtsekretär a. D.
2664 ö.
Brandversicherungs⸗Verein Preußischer Forst⸗ beamten.
Vierzehntes Rechnungsjahr 1893.
— ——
Rest. cꝛ11è 46
Rechnungs⸗Abschlust. .
Bestand aus dem Vorjahre. 168 66 Eintrittsgelder (inkl. Reste aus dd . Laufende Prämien (desgl.) . . 51 36219 Zuschuß⸗Prämien für Umzugs⸗
und Zeitversicherungen (desgl.) 476 59 Zinsen von den Kapitalien .. 90 Erlös aus verkauften Werth⸗
1 25 20 JJ 5 —
Summa 66 hh3 24 HL. Ansgaben.
369 Ankauf von Werthpapieren Zahlungen in Brandfällen:
pro 1892 .
K Belohnungen in Brandfällen
und Reisekosten .. Verwaltungskosten
A. Einnahmen.
22 979 75
531 37 455 60 261 30 366 gi 66 M7 30 575 ß
Summa C. Baarer Kassenbestand.
Nenn⸗ werth.
. .
A. Activa.
a. Werthpapiere: 3700 Preußische Kosols . 63 500 63 81750 3 0so ; . 7749 72 50 71 566
in das Staatsschuldbuch eingetragen: 400 Preußische Konsols .
34 0o ö . .
2. rückständige Vereinsbeiträge ... noch nicht fällige Zinsen von Werth⸗ papieren pro 1. Oktober bis 31. De⸗
zember 1893 J Staatsschuldbuch⸗
ö Bilan z. Kurswerth.
40 600 18 200 — S5 zz
desgleichen der Forderungen . „ baarer Kassenbestand . Summa 135 004 90 KE. Passiva. J
g. statutenmäßiger Reservefonds Spezial⸗Reservefonds. K i. Reservierter Betrag für einen noch nicht regulierten Brandfall ... Vorausbezahlte Prämien pro 1894 Spezial⸗Reserve für alle noch nicht fälligen, das Vorjahr betreffenden
Ausgaben .. .
6 200 - 36 500 -
215880 3020
11590 Summa 135 00490 Berlin, den 23. Februar 1894. Direktorium des Brandversicherungs⸗Vereins Preusßischer Forstbeamten.
alle Diejenigen, welche dem Verstorbenen noch
Donner. Waechter.
72792
Rechnungs⸗Abschluß für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1893. I. Geminn und Verlust Konto.
Ausgabe.
Einnahme.
Prämien⸗Einnahme für 3 014 000 6 Ver⸗ J, Erlös aus verwerthetem Vieh .. Sonstige Einnahmen: Eintrittsgelder Policegebühren, are z,,
Aufnahmegebühren,
89 798 32
Summa
Ml 9 67 1498 7754 2 4320 —
Entschädigungen für zu ersetzendes Vieh. e i] Organisationskosten für 1893 ..... Abschreibung auf das Organisations⸗Konto J Verwaltungs kosten: Provisionen der Agenten Sonstige Verwaltungskosten . 5 725135
Summa 89 79832
136888
3 48023,
Activa.
II. Bilanz.
Fassiva.
Kassenbestand .... Guthaben bei Banken
(cfr. S Vortrag aus 1892
Abschreibung für 1696 1368.
160 000 0 3 o0 Reichzanleihe S5, 5 o (in Bankdepot)
li
Betrag des Reservefonds . 16 01615
88
Schwerin i. M., den 26. Januar 1894.
prüften Bücher. Schwerin i. M., den 1. Februar 1894. Für den Aufsichtsrath: Ott. Brunswig.
Summa
1 Ms is Summa Id oh lz
Norddeutsche Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit.
Die Direktion.
t iich
6 z Die Richtigkeit vorstehenden Rechnung. Abschlusses bescheinigen wir hiemit auf Grund der ge—
Der , , : iegandt.
sbo9as]
Ernst Eckardt
aus rothen und gelben
Rus⸗ u
bun dene Kreismundarztstelle des Kreises Groß- Wartenberg ist erledigt und soll anderweitig be⸗
Civ.⸗Ing., Dortmund.
Spezialität:
. Dam p f chern st einbau . Radialsteinen. ; Schornstein Reparaturen. Geraderichten, Binden, Erhöhen u. Ausfugen während des Betriebes. 3 E. Einmauerungen von Dampshesseln.
. Blitzableiter Anlagen mit Kontrolvorrichtung.
Lieferung der Formsteine.
nd Funkenfänger.
K
23. S. 76603.
M* 5s.
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilgge, in welcher die Vefann ge er Inhe Beijgge, in welcher die Bekanntmachungen aus de Bekanntmachungen der deutschen Eifenbahnen enthalten sind, erscheint z
Das Central⸗Handels⸗Register für de stei Central ⸗ Handels r. das Deutsche Reich kann dure ost⸗A nn, fü Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen hkl . e n ft g,
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 8. März
1894.
auch in einem besonderen
n Hanzels⸗ Gen osenschafts= Zeichen und Muster Blatt unter dem Titel
tegister für das Deutsche Reich. m 3)
und Königlich Preußischen Staats.
Rengistern, über Patente, Gebrauchsmuster, Ronkurfe, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L M 80 für das Vierteljahr.
CX 2
Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile
1 * 8
. X *
Dem Central gandels . Iii n , ,, , , , . .
— Einzelne Nummern k — J. n kosten 20 5.
ausgegeben.
59 J. 82 4 Pille ne. ) Anmeld zRinmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem hezeichneten Tage die Ertheilung zines Patentes, nachgefucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse. 4.
4. G. 8447. . Stehlampe mit veränderlicher Höhenlage. A. Greim in Reval, Rußland; Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden, Pragerstr. 10. 8. September 1893.
— * 286 3 * 1. 22
6. 5D. 162. Verfahren, obergährige Weiß und Weizenbiere nicht in Flaschen, sondern in größeren Behältern nachgähren zu lassen und von diesen lonsumreif abzufüllen. — Franz Dieckmann in Koblenz, Burgstr. 4. 28. November 1892.
8. B. E56 455. Verfahren zur Herstellung von Holzmaser. Wilhelm Böttcher in Nort— heim i. Hann. 27. November 1893.
* 946 35 s s .
9. C; 4 2336. Poröser Rückenbelag für Scheuer⸗ Bürsten aller Art. — Samuel Cohen in London, 66 Holborn Viaduct und Wilson Mason Whit⸗ ford in Islington 194 Downham Road; Ver⸗ treter: Georg Wohlfarth in Berlin W., Lespziger— straße 35. 5. September 1893. ö
1H. B. 2084. Dehnbares Albumschloß. — 2 Vorpahl . Pohl in Berlin S.,, Admiral— straße 138. 109. November 1893.
* 33 3 * as ö
12. F. 6673. Verfahren zur Darstellung einer her ssurehaltigen Gerbsäureverbindung. Dr. 9 8 23 e. 2 * 3 . . 1 . Finkelftein in Leipzig Lindenau. 20. März 1893.
J M. 99s]. Verfahren zur Herstellung von Brenzeatechin aus 9-Brom⸗ bezw. o-Chlorphenol. . . Merck in Darmstadt. 24 Januar 1893. . 2 S543. z Verfahren zur Darstellung von WMethylen bivanillin, — Périgne, Lesault Cie. in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 75. 15. Juni 1893. ' 7 8 wn ? 6 18. *. 10 322. Reinigungsporrichtung für Jampfwasserghleiter — Gg. Keßler und Jacob Rein in Höchst 4. M. 9. März 1893. 2 * 8 1 — 1 * *r j 14. P. 35 4. Dampfdruckrad mit Flüssigkeits⸗ füllung. — Franz W. Prägil in Golzern.
23. Juni 1893.
15. M. AO 300. Verstellbare Füllfeder für Liniirmaschinen. — Oskar Müller in Hannover Liesbethstr. Ja. 28. November 1893. ⸗
18. D. 5983. Verfahren zur Kühlung der Deißwindschieber durch Gebläsewind. Firma Dango . Dienenthal in Siegen Sieghütte. 20. Sktober 1895. — ö
19. G. D989. Vorrichtung zur Verhütung des Entgleisens sehr schnell fahrender Züge. — F. Engel Gros in Basel; Vertreter? G. Fehlert und G. Loubier in Berlin NwW., Dorotheenstr. 32. 10. November 1893. . ö
K. 11 244. Schienenstoßverbindung lrang portable Feldbahnen. — Arthur Koppel in
Berlin NW.. Vorotheenstr. 32. 10. November 1895.
20. M. 9649. Elektrische Zugdeckungsvorrich⸗ tung mit Signalgebung auf dem Zuge. — Sa⸗ muel Whitzel Miller, Telegraphenbeamter in Village of Downers Grove, Du Page County Staat Illinois, V. St. A., Alexander Cicerb Miller, Ober Telegraphenbeamter in Aurora, Grafschaft Kane, Staat Illinois V. St. N. Henry Valentine Miller, Telegraphen. Vorsteher in Bloomington, Staat Illinois, V. St. Ä.; Vertreter: Franz Wirth und Hr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. 20. März 1893.
P. 663. Schmiervorrichtung für Seil⸗ hahnen. — J. Pohlig in Köln, Aachenerstr. 64.
I. Dezember 1893.
22. D. 5940. Verfahren zur Darstellung von substantiven Disazofarbstoffen aus den Konden— sations produkten von Formaldehyd mit Dianisidin und Anilin bezw. me oder p- Phenylendiamin oder mit Tolidin und m- Phenylendiamin; Zusatz , Patente zig 723 175. L. Durand,
uenin . Co. in Hüningen i. s.
JI. September 1835. . D. C6007. Verfahren zur Darstellung von substantiven Disazofarbstoffen aus den Konden—⸗ salionęprodulten von Formaldehyd mit O- Amido⸗ henol und Tolidin bez. Dianisidin. Zusatz zum atente Nr. 3 123. — L. Durand, Huguenin Co. in Düningen, Elsaß. 1. Nobember 1893.
z V. 2027. Nadel für Strickmaschinen. mil Pie reg n eemnnig, 4. Juli 1893.
) Verbindung zwischen Zelthau
und Zeltgerüst. — Emil J,. erf ,
Clisabethstraße 39 J. 15. November 1503.
für
T4. G. 8499. Eisschrank. = Georg Guntrun
in Worms a. Rh. II. Sftober 1895.
D. 1 973. Spirituslampe. — Julius
ewer g e dapfst Hoffa 85; Vertreter:
in in 8. i ? ö a. erlin S., Moritzstr. 9.
3. .SElastische Unterlage für Betten Stühle und dergl. — Dr. Johannes rn n,. in Jena, , , 15. Juni 1892.
ö k 256 46 . , , , ; n ? ö . ,. penick, Marienstr. 34.
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Klasse.
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ö S. 7614. Gabelputz Vorrichtung. — Ernst Serwatka in Halle a. S., Streiberstr. 16. 18. November 1893.
T7. K. EO 967. Plattenwand. — Hubert galff in Aachen, Peterstr. 50. 26. Juli 1893.
28. C. 4942. ̃
IAbfalbah in Sägespäng. Gottlieb Clauß, Werkmeister beim Königl. Bayer. Hüttenwerk in Sonthofen. 10. Februar 1894. r, . 218. Maschine zum Abreiben und Polieren. ore Carvü6mz Machine Company in Minneapolis Nr. 1919 Port⸗ land Avenue, County of Hennepin and State of Minnesota, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen« straße 32. 23. Oktober 1893.
EZ. B. E55 A85. Federwage mit Kontrol— marken, Einwurf und Aufzeichnung zur Kon— i n der Wägungen. E. H. Beckett in k an, Jaurr⸗grisian und Ch. Warren Roberts in Plaß⸗Weunydd North Wales; Ver⸗ treter: Eduard Franke in Berlin sw., Friedrich- straße 435. 9. Dezember 1893. E. 4722. Kalkmilch⸗ Wage. — Carl Cern 7 Zuckerfabrik Karläthal bei Swojschitz in Böhmen; Vertreter: W. H. Ubland in Leipzig— Gohlis, Lindenstraße 13. 28. August 1895.
45. AI. 2662. Geräth zum Bestreichen von Feldfrüchten mit Schutzmitteln gegen Ungeziefer. — Cole Ambrose in Stuntney Hall, Cam bridgeshire, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW. Hinderfinfir 3. 283. Juli 153. —
Sp. ELA 230. Ausgußkörper für Drainage⸗ anlagen. — Carl Heinze in Gnesen, Stadtpark Nr. 5. 2. Januar 1894. ö
A6. G. 8605. Zweitakt⸗Gasmaschine mit Ver— brennung der Gasladung in besonderem Raume und Einführung der Verbrennungsprodukte in den luftgefüllten Arbeitszvlinder. — Hugo Güldner in Magdeburg⸗Sudenburg. 8. Dezember 1893.
S. 7594. Petroleummaschine mit Sieb zwischen Vergaser und Zylinder zur Sicherung des Zündungszeitpunktes. — Julius Söhnlein in Schierstein. 7. September 1893.
17. H. 4 965. Verfahren zur Herstellung einer metallischen Komposition. — Heribert Friedrich Höveler in London 8sW. 3 Stockwell Avenue; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen Anhalt. 21. Oktober 1893. j .
M. 8750. Stopfbüchse mit gegen die Stange durch Dampfdruck angepreßten, radial verschiebbaren Dichtungsringen. — Francis Patrick
Martin in Eaton, County of Northhampton State of Pennsylvania, U. S. A., und John Thomas Martin in Sceranton, Count) of Lackawanna, State of Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Toubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. März 1892.
49. L. S253. Blechkantenfräsmaschine. — Paul Langbein in Saronno, Italien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs-Baumeister in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 27. Juli 1893.
M. EO 3027. Handhebelschere mit verstell⸗ barem Kniegelenk. — William March, 69 Ad— laide Road in South Hampstead, London; Ver— treter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. 1. Dezember 1893.
. Sch. 9233. Dampfhammersteuerung zur verschiedenartigen Dampfyertheilung. — Theodor Schultz in Wien IV., Weyringergasse 14; Ver⸗ treter: Carl Heinrich Knoop in Dresden Amalienstr. 5. 30. Oftober 1893. ,
51. G. 8396. Vorrichtung zum Profilieren von
Filzstreifen für Klavierbämmer. — Emil Gaiser
in Wien V., Schloßgasse; Vertreter: Rudolf
Schmidt in Dresden. 18. August 1893.
55. W. 9208. Vorrichtung an Formatwalzen
zur Zerlegung der Stoffschicht und Ablösung der
zerlegten Stoffplatten. — Daniel Westad in
Aamot, Modum, Norwegen; Vertreter: Richard
Lüders in Görlitz. 3. Juli 1853.
5 7. B. 1 8865. Magnesiumblitzlanpe. —
I Beaurepaire, Magistratz⸗ Beamter in
Berlin NWö., Perlebergerstr. 45. 31. Oktober 1892.
6E. St. 3595. Gleitvorrichtung zur Selbst—⸗
rettung aus Feuersgefahr. — Julius Stolpe in
Firma Paul Hoffmann in Glogau. 31. Mai 1893.
64. Sch. 9415. Flaschenverschluß. — J. G. Schmidt in Nürnberg, Egydien⸗Platz 29. 25. Ja⸗ nuar 1894. ö )
ö W. 8958. Verschlußstopfen für Einmache⸗ behälter — Emil Wilde in Zeitz. 20. Fe⸗ bruar 1893.
G5. Sch. 9190. Ineinander angeordnete und
entgegengesetzt sich drehende Schiffsschrauben. —
Paul Frödöérie Schmidt in Brüssel; Vertreter:
Dr. R. Worms in Berlin, Oranienburgerstr. 25.
16. Oktober 1893.
T. 2978. Biegsamer Plattenpropeller für Wasserfahrzeuge. — Frank Taff in Whitestone, Long Island, V. St. A.; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 26. 11. Dezember 1893.
68. K. EI 345. Verschluß für innere Fenster⸗
läden. — Bernh. Koch in Neuß. 16. De⸗
zember 1893.
W. 9232. Selbstthätig sich einstellender
2. September I893.
Maschine zum Zerkleinern von
Fest teller für Fenster⸗ und Thürflügel. — A. Wande in Naumburg a. Queiß. 8. Juni 1893. Klasse.
72. J. 2232. Verfahren zum Einpressen der Kerne, in die Geschoßmäntel mit Hilfe der Zentrifugalkraft. — Wilhelm Jansen, Haupt— mann a. D.,, in Berlin NW., Marienstr. 18A.
621 Dezember 1893.
73. S. ET 98. Elektrolyse von Salzlösungen. ö James, Hargreaves in Farnworth in— Widness, Langaster, und Thomas Bird in Gressington bei Liverpool, Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Ber— lin NW., Derotheenstr. 32. 28. September 1595.
279 H. U * 022. Schraube zum Steuern von duftschiffen. = Hubbell Dugne Hurlbut in Pater son, Grasschajt Passaie. Staat New Jersey, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreur ir München Brunnstr. 9. 17. November 1893. KK. LA EEZ. Vorrichtung zum Heben und Senken des Billardobertheils. — Lucien Kastor und Clementine Lisgeois, geb. Augèé, in Paris; Vertreter: Max Schöning in Berlin 8. Piinzen! straße 12. 16. September 185535.
ö. M; 19332. Schaufelrad⸗Vorrichtung zum
Vorwärtsbewegen und Steuern von Luftschiffen.
— Ernst Meyer in Hamburg, Admiralität⸗ straße 33. 22. Dezember 1893.
M. 10 5236. Billardstock mit Stoßleder⸗ magazin. — Franz Eugen Müller in Dresden-A. Pfotenhauerstr. 70. 12. Februar 1894.
BP. G255. Kletternde Spielzeugfigur. — Joseph Poole und Benjamin Parr in Man— chester, 70 Market Street; Vertreter: Hugo
Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin Fw
Luisenftr. 25. 19. April 1853. ö. 86. R. 8277. Ladengetriebe für Webstühle zur Herstellung von Schubschlingengeweben. — Wil. helm Numpf in Lambrecht, Bayer. Pfalz. 14. Sep— tember 1893. .
W. 9055. Rundwebstubl. — Georg Wafsermann in Basel, Schweiz; Vertreter G. Brandt in Berlin, Kochstr. 4. J. April 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. ö Klasse.
2. X 36 , , ;
SF. 8862. Farbe für Schreibmaschinen⸗
bänder. Vom 7. Dezember 1893. 2 * e 8⸗* Tranz3dfzsg 55 irksinł 25. NR. S241. Französischer Rundwirkstuhl zur
Herstellung von Waare mit verschränkten Maschen.
Vom 30. November 1893. 44. H. IA O48. Broschenverschluß. Vom 4. De⸗
zember 1893. 87. K. EO 838. Dosenöffner. Vom 7. Dezember
1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt—
5 1 2 I nur ö 1 ö . Vm machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen Übertragen. . Klasse.
7. Nr. 70 971. Leo Bahr in Trebbin, Pom⸗ mern, und die Firma Boldt E Vogel in Hamburg. Kühlraum mit beständiger Luft⸗ zirkulation. Vom 25. Juni 1892 ab.
32. Nr. 74 5865. Firma Wilhelm Kralik
Sohn in Eleonorenhain, Oesterreich; Vertreter:
A. Wiele in Nürnberg. Verfahren zum Roth⸗
färben von Glas mittels Selenite und Selenate. 48 * 24. Februar 1893 ab.
t9. Nr. 56 711. Firma Johann Caspar Harkort, Gesellschaft mit beschräukter . tung, in Harkorten bei Haspe, Westf. — Ro— tierende Bolzen. Nieten. oder dergl. Presse. Vom 17. September 1890 ab.
Nr. 58 393. Firma Johann Caspar Harkort, Gesellschaft mit deschränkter Haf⸗ tung, in Harkorten bei Haspe, Westf. — *. fahren zur Herstellung hohler Roststäbe. Vom 25. 2. 13890 ab.
Nr. 70 78. Firma Johann Caspar Harkort, Gesellschaft mit beschränkter 6. ang, in , bei erh Westf. — Ver⸗ fahren zur Herstellung hohler Roststäbe. Vo . November 1892 . . .
Nr. 7E 879. Firma Johann Caspar Harkort, Gesellschaft mit deschränkter 26 tung, in Harkorten bei Haspe, Westf. — Ver— fahren zur Herstellung von hohlen Roststäben; Zusatz zum Patente Nr. 58 393. Vom 22. Ro⸗ V ab.
Nr. 72 900. Firma Johann Caspar Harkort, Gesellschaft mit beschräukter 26 tung, in Harkörten bei Haspe, Westf. — Dreh— bank zum gleichzeitigen Abdrehen zweier Seiten von Muttern und dergl. Vom 15. Dejember 1892 ab.
57. Nr. 66 311. Firma Reichard X Stoll in Berlin. — Verfahren zur 2 von Negativplatten, welche gegen Ueberexposition un⸗
n,, sind. Vom 29. Dezember 1891 ab. 68. Ur. 685 RAS. Richard Schänker, Apotheker in Körlin a. d. Persante. — Schloß mit Hohl schlüssel. Vom 14. August 1891 ab.
80. Nr, 149238. Offene Handelsgesellschaft Valle sche Cement Dachpiatten⸗Fabrik Karl
.
Zementdachziegel und Maschine zur Herstell derselben. Vom 19. Februar 39h ard ö 3 mz Nr. 66 8241. Firma Johann Caspar Harkort, Gesellschaft mit beschränkter n,. tung, in Harkorten bei Haspe, Westf. — Ro⸗ tierende Presse zur Herstellung von Kohlenziegeln und dergl. Vom 18. Dezember 1891 ab.
SS. Nr. 58 6276. Firma Glasgow Patents Company, Limited, 120 Great Wellington⸗ street, Kinning Park, Glasgow. — Filter, be⸗ ,, Kesselspeisewasser. Vom 15. Februar
1891 ab. 4 Löschungen.
Aa. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 2
HE. Nr. 7987. Hydraulische Setzmaschine
5. Nr. 70 1097. Nachgiebige Auffctzdorrichtung für Fördergefäße. .
10. Nr. 36 357. Wasserverschluß ˖ Ventil für
. Kolgöfen mit Gewinnung der Nebenprodukte.
12. Nr. 6s O4. Verfahren zur Darstellung
/ . Natriumborat.
2. Nr. A7 059. Brennschacht aus gebogenen Wasserröhren mit Wasserkammern. ö
„Nr. 62 112. Feuerung für kessel. .
ö Nr. 86A 2A. Kesselfeuerung.
15. Nr. 29 Sz. Rähmchengestell an Tiegel⸗ druckpressen mit oscillierendem Tiegel und Fun⸗ dament.
Nr. 52 859. Tiegeldruckpresse.
' Nr. 54 TAZ. Ausführungsform der unter Nr. 16 829 patentierten Hall'schen Schreib⸗ maschine.
19. Nr. 588 1A. nahtlosen Röhren.
. Nr. 86 E98. Schienenbefestigung.
20. Nr. G63 897. Durch die Buffer anziehbare
. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge.
21. 0tr. EE 2A2. Verfahren, krumme Kohlen⸗ stäbe gerade zu machen.
Nr. 63 s79. Selbstthätiger schalter. Nr. 6A 62. Quecksilberausschalter in Hahn⸗
form. Einrichtung
Flammrohr⸗
Träger und Stützen aus
Batterieum⸗
Nr. 65 917. Treppenbeleuchtung. Nr. 67 E59. Treppenbeleuchtung;
zur zeitweisen
Einrichtung zur zeitweisen Trepye Zusatz zum Patente Nr. 5 ln
. Nr. 67 S828. Einrichtung zeitweisen Treppenbeleuchtung; 2. Zusatz Patente Rr. 65 gs7. 6j
Nr. 69 907. Mikrophon mit auf der Schall⸗
ij. platte aufliegenden Kohlenwalzen.
23. Nr. 58 S559. Verfahren zur Reinigung von Pflanzenölen. .
J Nr. 8E EG. Verfahren zur Reinigung von Oelen und Fetten; Zusatz zum Patente Nr. 58 gög.
Nr. G64 427. Verfahren zur Herstellung von quillajahaltiger Seife. .
Nr. 60 762. Strickmaschine.
Nr. 58 958. Dreh⸗Zahnbürste.
Nr. 59 019. Richtgürtel zur von Mißwuchs und Kurzsichtigkeit.
2. Nr. 79 01418. Preßform zur
geläserner Flaschenstöpsel.
24. Nr. 64 6098. Schirmglocke.
Nr. 70 O26. Stockschirm.
24. Nr. 40 O57. Lager für Roll- und Zug⸗
vorhangstangen. Nr. 47562. Aufklappbare Möbel. Waschmaschine.
Nr. G4 746. Vorrichtung zum Befestigen
zur zum
8 25.
0.
Verhütung
Herstellung
Nr. 65 412. ö Weihnachtsbäumen u. dergl. Nr. 68 712. Wasch⸗ und Putzgeräth aus elas ich n Material. . Nr 7 Nr. 69 655. Einrichtung zum Ausglei i m Ausgleich der Aenderung der Schwerpunktslage an mit
; Schaukel vorrichtung versehenen Wiegen.
26. Nr. 95 753. Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung des Eintritts von Gasen, Dämpfen oder Flüssigkeiten.
Solifuß⸗
7. Nr. * 062. von Vorrichtung zum Läuten von
Mefeost;
= ? Befestigung
boden auf Kunststein.
Nr. G63 os.
Thurmglocken.
28. 3 . Horizontal ⸗Vollgatter.
ö tr. G64 284. Horizontal⸗Vollgatter; Zusa
, Nr. 56 556. — ; In en
29. Nr. G4 924. Maschine zum Fräsen von
Messerschalen und Messerheften. J
4H. Nr. 65 9e9. Verfahren und Vorrichtung
zum Verengen der Kopfweite von Hüten.
42. Nr. 19 295. Zaͤhlapparat zur Feststellung ded Gewichtes bei Laufgewichtswaagen.
Nr. 34 995. Einrichtung zur Feststellung . . . 3 Tara⸗Gewichtes bei dem unter Nr. 19 295 geschützten Zählapparat; Zu zum Patente Nr. 65 36 ern,
ö ; Nr. 62 554. Selbsteinkassierender Lungen⸗ rüfer.
44. hz. 63 797. Tabakspfeife mit an der Ober⸗
nuß angeordnetem Speichelfänger.
ö 4 . . . ren zur Gewinnung
on Butter unmittelbar aus Mil Schleudermaschine. ; w
Nr. 4 061. Kuppelung der Schlägerwelle
an Butterfässern. Nr, 68 888. Massenfalle für Hasen,
Thomann Nachf. in Halle a. S. — Hakenfalj⸗
Kaninchen und ähnliches Kleinwild.