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Geldern. Unter dem 5. Marz 1894 ist in das diesseitige Genossenschaftsregister unter Nr. 6 die durch Statut vom 28. Januar 1894 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma „Niederrheinische Molkerei, . Genossenschaft mit unbeschränkter Si pflicht“ mit dem Sitze zu Weeze, Kreis eldern, 6 en worden. Gegenstand des Unter nehmens ist Milchverwerthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Willenserklärung und ö für die Genossenschaft muß durch zwei orstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegen ⸗ über Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der . der Genossenschaft ihre Namensunterschrift eifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor— standsmitgliedern; dieselben sind in dem Blatte Der Rheinische Bauer aufzunehmen. Der Vorstand besteht aus folgenden Mitgliedern: . . 15 Peter Janssen, Auktionator und Ziegelei—⸗ besitzer zu Weeze, Vorsteber, 2) Wilhelm Dreckmann, Landwirth ju Rottum bei Weeze, 3) Johann Daamen, Gast⸗ und Landwirth zu
Weeze. . Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts einem Jeden gestattet. Geldern, den 5. März 1894. Königliches Amtsgericht.
Leonberg. Bekanntmachungen 721131 über Einträge im Genossenschaftsregister. I) a. Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er⸗
läßt; b. Qber⸗Amtsbezirk, für welchen das Genossen⸗
schaftsregister geführt wird: a. K. Amtsgericht
Leonberg; b. Leonberg.
2) Datum des Eintrags: 26. Februar 1894.
3) a. Wortlaut der Firma; b. Sitz der Genossen⸗ schaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: a. Dar- lehenskassenverein Malmsheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht; b. Malmsheim.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Das Statut ist vom 16. Februar 1894.
Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu be— schaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen.
Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden. .
Der aus 5. Mitgliedern bestehende Vorstand, dessen derzeitige — in Malmsheim wohnende — Mit— glieder: . .
I) Herman Elsässer, Pfarrer, Vorsteher,
2) . Bubser, Möbelschreiner, Stellver⸗
reter,
3) Jacob Tomppert, Bauer,
4) Josef Ulrich, Bauer,
5) Karl Kohler, Schmied und Gemeinderath, ind, vertritt den Verein und zeichnet für denselben in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschriften hinzufügen.
Der Vorsteher oder sein Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes können rechtsver— bindlich für die Genossenschaft zeichnen und Er— klärungen abgeben.
Der Aufsichtsrath besteht aus 7 Mitgliedern.
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor⸗ steher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsraths im Amtsblatt des Ober⸗Amtsbezirks Leonberg.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Z. U.: Ober⸗Amtsrichter Kopf.
Minden. Bekanntmachung. 73075 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 19 — „Konsum⸗Berein Nammen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Nammen“ — in Kolonne 4 eingetragen:
Von den 3 bisherigen Vorstandsmitgliedern ist der Hilfsbremser Friedrich Droste aus dem Vorstande ausgeschieden und an an Stelle das bisherige Mitglied des Aufsichtsraths, der Kolon H. Lücking Nr. 5 zu Nammen, in den Vorstand gewählt. Eingetragen am 28. Februar 1894 zufolge Verfügung vom 28. Februar 1894.
Minden, den 28. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
Oebisfelde. Bekanntmachung. 73076
In unserem Genossenschaftsregister ist unter laufende Nr. 2, woselbst die Molkerei⸗Genossenschaft zu Kaltendorf, eingetragene , mit beschränkter Haftpflicht mit dem itze „Kaltendorf“ eingetragen steht, in Spalte 4 folgender Vermerk:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 9g. Januar 1894 ist an Stelle des durch den Tod ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes, Gutsbesitzers 9 Köchy zu Frankenfelde, der Oekonom Richard
eder zu Breitenrode neugewählt.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 3. März 1894 acta gen. VII. 8. am 3. März 1894.
(gez Günther, Sekretär. eingetragen worden.
Oebisfelde, den 3. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Frie se.
73077] Seh wein fart. Nach Statut vom 21. Februar 1894 hat sich unter der Firma: „Konsumverein Wittershausen und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit . Haftpflicht“, mit dem Sitze in Wittershausen, Aintsgerichts Fuerdorf, ein Verein behufs gemeinschaftlichen Ein⸗ kaufs von Lebens- und Wi hf mn sen aller Art ün großen und Verkaufs derselben im kleinen an die Mitglieder gebildet. Dessen Bekanntmachungen ergehen unter seiner Firma mit Unterzeichnung von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern und werden in der Unterfränkischen Zeitung“ dahier veröffentlicht. Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstandes erfolgen durch zwei Mitglieder desselben, und zwar durch den ersten und zweiten Vorstanb, im Ver⸗ hinderungs falle durch andere Mitglieder in der nachhin angegebenen Reihenfolge. Die Zeichnung geschieht durch Beifügung der Namensunterschrift der Zeich⸗ nenden zur m der Genossenschaft.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. September zum 1. September. Die ,,. jedes Genossen be⸗ trägt 2 M Die Zusammensetzung des Vorstandes ist z. Zt. folgende: 1. Vorstand: Johann Hülbig, Schmied, 2. Vorstand: Michael Schlereth, Bauer, Kassier: Erhard Deilmann Bauer, Kontroleur: Michael Zink, Schreiner, Beisitzer: Karl Jacob FImmert, Bauer, sämmtlich von ittershausen, Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Schweinfurt, 2. März 18094. Kgl. Bayer. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Zeller.
73078 Schwerin i. M. In das Genossenschaftsregister des Großherzoglichen Amtsgerichts hieselbst ist zu Nr. 8 „Consum⸗Verein zu Schwerin, ein⸗ getragene Genossenschaft mit heschränkter Haftpflicht“ Seite 42 Spalte 4 heute ein⸗ getragen:
In der Generalversammlung vom 30. Dezember 1893 ist an Stelle des bisherigen Vorstandsmit⸗ liedes F. Pagel der bisherige durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 8. Juli 1893 für diesen bestellte Stellvertreter Kaufmann Johannes Dammann zum Geschäftsführer und Mitglied des Vorstandes wieder erwählt worden.
Schwerin i. M., den 7. März 1894.
E. Tiede, Amtsgerichts⸗Aktuar.
73079 Schwerin i. Meck-. In das Genossenschafts⸗ register des Großherzoglichen Amtsgerichts hieselbst ist zu Nr. 7, betreffend die Firma „Neuer Vor⸗ schuf⸗Verein zu Schwerin, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit n, ,, Nachschusj⸗ pflicht“ Fol. 30 Spalte 2 heute eingetragen:
Die Firma ist verändert in „Vorschuß . Verein zu Schwerin, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschuszyflicht“.
Schwerin i. M., den 7. März 1894.75 E
E. Tiede, Amtsgerichts⸗Aktuar.
73081 Stolzgenan. Beim Spar⸗ und Vorschußverein Wiedensahl, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Wiedensahl ist am 6. März 1894 in das Genossenschaftscegister ein⸗ getragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Bürgermeisters und Postagenten Wilhelm Niemitz zu Wiedensahl ist der Ackerbürger C. Buhr Nr. 14 daselbst in den Vorstand gewählt.
Stolzenau, den 5. März 1894.
Königliches Amtsgericht. J. 73080 Stolzenam. Bei der Molkerei Leese, einge tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Leese, ist am 6. März 1894 in das Genossenschaftsregister eingetragen:
Der Gegenstand des Unternehmens 5 2 der Statuten) ist durch Beschluß vom 1. März 1894 auch auf die Verwerthung der vom Vorstande ange⸗ kauften Milch ausgedehnt.
Stolzenau, den 5. März 1894.
Königliches Amtsgericht. J.
Strehlem. Bekanntmachung. 73082
In unser Genossenschaftsregister, betreffend den Vorschuß⸗Verein und Sparkasse zu Strehlen ist heute Folgendes eingetragen worden:
An Stelle des Kaufmanns Hohenstein ist der Kaufmann Moritz Bucka in Strehlen als Direktor in den Vorstand gewählt worden.
Strehlen, den 2. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
73083) Vechta. In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen:
7
I) Firma: Vechtaer Spar und Darlehns⸗ kafsen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
2) Sitz: Vechta.
3) Gegenstand des Unternehmens: Der Betrieb , Spar. und Darlehnskassen⸗Geschäftes zum Zweck: 1) der Erleichterung der Geldanlage und För⸗ derung des Sparsinns, 2) der Gewährung von Darlehn an die Ge— nossen für ihren Wirthschaftsbetrieb.
) Die bon der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen und durch die„Vechtaer Zeitung“ zu veröffentlichen.
5) Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch den Vereinsvorsteher oder dessen. Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstandes erfolgen, wenn 6j Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeirt haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunter—⸗ schrift beifügen.
6) Das Statut ist vom 25. Februar 1894 datiert.
7) Vorstandsmitglieder sind:
1) Kaufmann M. Middendorf in Vechta, 2) Maler Anton Schröder in Vechta,
3) Zeller Vagke in Kalveslage,
4) Haussohn B. H. Meyer in Lutten,
D) Zeller Anton Bröring in Hagen.
Die Einsicht der Liste der Gen n ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Vechta, 1894, März 3.
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung J. Paneratz.
73034 Waldshut. Nr. 4938. In dag diesseitige Ge— nossenschaftsregister Bd. II. S.3. 47, Landiwirth⸗ schaftlicher Konsumverein Geißlingen ein⸗ getragene Genossenschaft m. u. H. wurde ein⸗ getragen:
In der Generalversammlung vom 25. Februar 18104 wurde an Stelle des Fidel Weißenberger der Bürgermeister Michael Binkert in Geißlingen als Direktor in den Vorstand gewählt.
Waldshut, den 2. März 1894.
Großh. Amtsgericht.
Waag.
Wohlnn. Bekanntmachung. 73085] In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4, Credit Verein zu Dyhernfurth, , ,. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, , eingetragen worden: .
An Stelle des durch den Tod ausgeschiedenen Kontroleurs, Lehrers Hermann Hennig zu Dphern⸗ furth, ist der Lehrer Franz Hansel daselbst als Kontroleur für die Zeit vom 1. Mär 1894 bis 30. September 1896 in der Generalversammlung vom 25. Februar 1894 neu gewählt worden.
Wohlau, den 5. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
Zoppot. Bekanutmachung. 73086
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. J folgende Eintragung bewirkt worden:
Firma der Her nen fn ft:
Vorschus und Fredit⸗Berein (Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht) zu Zoppot.
Riß, der Genossenschaft: Zoppot. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Das Statut vom 9. Februar 1894 befindet sich in Urschrift Blatt 2ff. der Registeralten. Gegen stand des Unternehmens ist ein Kassenverein, welcher den Zweck hat, den Personal⸗Kredit der Genossen⸗ schaftsmitglieder zu foͤrdern und denselben — unter gemeinschaftlicher Garantie mit beschränkter Haft pflicht — die zu ihrem Wirthschafts⸗ und Geschäfts⸗ betriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Dar— lehnen zu beschaffen, sowie ihnen und anderen Kapi⸗ talisten Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Bekanntmachungen des Vereins ergehen unter dessen Firma und können von dem Vorstande oder von dem Aussichtsrath ausgehen. Sie gelten für gebörig publiziert und haben die Kraft behändigter Erlasse, wenn sie in die Danziger Zeitung“, die „Danziger Allgemeine Zeitung“, das Westpreußische Volksblatt“, sowie in den ‚Zoppoter Anzeiger“ eingerückt werden.
Mitglieder des Vorstandes der Genossenschaft sind:
) Rechnungs⸗Rath a. D. Julius Siebenfreund, 2) Rentmeister a. D. Heinrich Fahrenholtz, 3) Hausbesitzer Julius Lietz,
sämmtlich zu Zoppot.
Die Kundgebung der Willenserklärung mit rechts—⸗ verbindlicher Kraft für die Genossenschaft Dritten gegenüber erfolgt durch Zeichnung der Namens⸗ unterschrift von mindestens 2 Vorstandsmitgliedern zu der Firma unter Beidrückung des Vereinssiegels.
Die Haftsumme ist auf 500 „ festgesetzt. Mehr als 5 Geschäftsantheile für einen Genossen sind nicht gestattet.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 26. Februar 1894 am 1. März 1894.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Zoppot, den 1. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Negister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Annaberg. 73151 In das Musterregister ist eingetragen worden: 729. Firma Adolf Gläß in Buchholz, 1 Karton,
verschlossen, enthaltend 2 Muster von ungarnierten
Damenhüten mit Passementerie, plastische Erzeugnisse,
Geschäftsnummern 101 und 102, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet den 9. Februar 1394, Nachm. 6 Uhr. 730. Firma Heiur. Wilh. Gutberlet in Buch⸗
holz, 1 Packet, verschlossen, enthaltend 1 Sarg— verzierungsmuster — hochgeprägt — Fabriknummer
S883, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, an
gemeldet den 17. Februar 1394, Vorm. 11 Uhr. . den 28. Februar 1894.
as Königliche Amtsgericht. Dr. Wetzel.
Aschersleben. 73150 In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 41. Offene Handelsgesellschaft Georg
Gerson in Aschersleben (Nr. 90 Ges. Reg.) ein
versiegeltes Kuvert, angeblich enthaltend zwölf Stück
Abdrucke von Reklamebildern für Düten und Beutel,
. 13, Muster für Flächenerzeuganisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. Januar
1894, Nachmittags 39 Uhr.
Aschersleben, den 1. März 1894. Königliches Amtsgericht.
armen. 73155
Im Laufe des Monats Februar 1894 sind im Musterregister des unterzeichneten Gerichts folgende Eintragungen bewirkt:
17 Nr. 1960. Firma Hyll e Klein in Barmen,
acket mit 7 Mustern für Plakate, Preislisten,
dreßkarten, Etiketten c, verschlossen, Flächenmuster, Fabriknummern Art. 649 — 55, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr.
2) Nr. 1951. Firma Blanck Cie in Bar men, Umschlag mit auf Karton gezeichneten Ge— schmacksmustern zu Einband Decken, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1 und 2, Schutzfrist 9 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1894, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. 37 Nr. 1952. Firma: W. Schüller æ Sohn in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Korset⸗ bänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Art. 12021 — 29, 13031, 12033, 12035, 12038 240. 12042 - 49, 12047 - 52. 12054 - 64, 12066 /71, 12073 — 80, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1894, Mittags 12 Uhr.
Nr. 1953. Firma Pleuger . Pletsch in Barmen, Packet mit einem Blechspielzeugmuster, versiegelt, ¶Nuster für plastijche Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 231, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1894, Nachmittags 4 Uhr.
5) Nr. 1954. Firma Mann 4 Schäfer in Barmen, Kuvert mit 13 Mustern für Spitzen und Einsätze, berschlossen, Flächenmuster, Fabriknummern Art. 4831/1, 2, 7432/1, 2, 74533si, 2, 7434/3, 4565, 7437, 7440, 744171, 2, 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1894, Vormittags
11 Uhr. Firma: ö. C Brehying in
6) Nr. 1955. Barmen, Umschlag mit aillenbändern, ver⸗
schlossen, Flächenmuster, Fabriknummern 627 bꝛ296, y. 6300, . Schutz frist ö 9. angeme am Februar 1894, sttaa? 1. 1956. Firma Wm Weddigen in ö men, Umschlag mit 2 ,,,, schlossen. Flächenmuster, Fabriknummern Art. 4060 / 4051, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Fe⸗ bruar 1894, Vormittags 1 Uhr 40 Minuten. S) Nr. 1967. Firma Casp,. Henderkott Söhne in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für broöchierte Wagenborden, verschlossen, Flächenmuster, Fabrik. nummern 36541/4635, 3542/2959, 3543/46836, Schutz ⸗ frist 3 Jahre, angemeldet, am 20. Februar 153 Nachmittags 3 Uhr 15 Minuten. ; Königliches Amtsgericht J. zu Barmen.
Pũüsseldor/s. 73154 ta Musterregister sind folgende Eintragungen
erfolgt:
I). Nr. 6565. Firma J. Herzfeld Söhne hier
ein 3 , . Umschlag mit einem Muster eine
Baumwollenstoffes welcher durch entsprechendez
Auftragen eines Klebestoffes und durch nachherigeg
Rauhen mit aufgerauhten Figuren versehen ist, Fa.
briknummer 7814, plastisches Erieugniß, angemeldet
am 8. Februar 1894, Nachmittags 4 Uhr, Schutz. frist 3 Jahre.
2) Nr. 666. Firmg Ferdinand Möhlau 4 Söhne hier, ein versiegeltes Packet mit 30 Mustern für Kattundruck, Fabriknummern 67847, 67855 67855, 67875, 67877, 67900, 67904. 67906, 67908. e560, 67g26, 6zgzz, rh, 6h95, 679 zg, egg 9453, 67946, 67948, 6z9ghß, Hoßtzh, 67978, 6ezgz, segs4, 57995, 67996, 55007, sol, 6s6i7, sch Flächenerzeugnisse, angemeldet am 21. Februar 1899 r teh 12 Uhr 45 Minuten, Schutzfrist drei
ahre.
Düsseldorf, den 2. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
Erank Fart a. H. 73158 In das Musterregister ist eingetragen worden: bei Nr. 1914. Lithograph Emil Grünebaum,
hier, hat für das unter Nr. 1014 eingetragene
Etiquettenmuster die Verlängerung der Schutzfris
um weitere 7 Jahre angemeldet.
Nr. 1219. Firma Augunst Osterrieth, hier, Umschlag mit 50 Mustern von Etiquetten für Tabach— peckungen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummem 1219 a — d, 1269 C, 1309 b, c, d, 1827 b, 1354 b. ad 1229 a—d, 1272 a- d, 13126, e, 13. . 1363 b, e, 1245 b, c, 1281 b, , d, 1319 b, 1342b, 1365 a —=-d, 1259 b, g, d, 1307 a— d, 1324 a, b, , 1347 b, 1373 b, e, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1220. Firma , Druckerei J. Maubach Ce, hier, Umschlag mit 9 Etiquetten. mustern, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern o, 704, 7b, 7.06, 11593, il g4, i135, 1196, ilg', Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 1221. Firma Bauer'sche Gießerei, hier, Umschlag mit 6 Mustern einer Druckschrift, genannt Frankfurter Fraktur, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 1216 —= 1221, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet am 10. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Fraukfurt a. M., 3. März 1894.
Königliches Amtsgericht. IV.
Nieder wiüstegiersdorg. 73 152 In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 94. Firma Websky, Hartmann K Wieser
zu Wüstewaltersdorf, ein versiegeltes Packet, ent—
haltend 13 Muster für Taschentücher, 1 Muster für
Transparentrouleaur, 2 Muster für Decken, Servietten
und Stoffe, Fabriknummern 1600 bis 1615 ein—
schließlich, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1894 Vormittags J Uhr.
Ndr. Wüstegiersdorf, 2. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
Stottim.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 79. Firma J. G. Weiß zu Stettin, offener Karton zum Aufkleben auf die die Waare enthal— tende Verpackung mit der Inschrift Stettiner Kaffe— mischung, Flächenmuster, Schutzfrist zehn Jahre, m= gemeldet am 9. Februar 1894, Vormittags 9 Uh 45 Minuten.
Stettin, den 2. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
J 73
7314
Stettin.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 80. Der Steinmetzmeister Heinrich Hepp zu Stettin, offene Photographie aus dem Atelier Gerhardt & Schmeling Stettin, auf der sich ein Modell für Grabgitter befindet, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Februar 1894, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten.
Stettin, den 2. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
Stettim.
73167
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 31. Firma Ernst Gentzensohn zu Stettin, ein verschlossener Umschlag mit zwölf Flächenmustern zu Etiquetten und Plakaten für Weine, Spirituosen und Liqueure, Flächenmuster, Fabriknummern 385, 3865 — 395, Schutzfrist 19 Jahre, angemeldet am 14. Februar 1894, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Stettin, den 3. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. Stettin. 73166)
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 82. Der Fabrikdirektor Max Schmölder zu Stettin, offenes Packet mit 4 Mustern für mehr— farbige Dekorationen und Bilder auf Blech⸗, Papier Holi⸗ Leder⸗Verpackungen und auf Metallflächen alle Art, hen tn, ö 4, b. 6, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1894, Nachmittags 4 Uhr 46 Minuten.
Stettin, den 3. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
m,
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin: Verlag der Expedition (Sch oly.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und. Verlagt⸗ Anstalt, Berlin W., Wilhelmstraße Nr. 32.
n 55.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ungen aus den Sandels., Geno Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen laßt unter dem Tite
Central⸗ Handel s⸗Register für
Sechfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 9. März
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—
1894.
ssenschafts,, Zeichen, und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif ⸗ ind Fahrylan⸗
das Deutsche Reich. an. zo)
Das Central ⸗Handels-⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt IL Æ 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Zeichen⸗Register. Die ausländischen 6 werden unter Leipzig veröffentlicht.)
71837 Annaberz. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 15 für die Firma: Carl Knapp. ir. in Anna⸗ berg laut Bekanntmachung in Nr. 137 des „Deut⸗ schen Reichs⸗Anzeigers! von 1884 eingetragene Zeichen. ͤ ⸗
Annaberg, den 28. Februar 1894. Das Königliche Amtsgericht. Dr. Wetzel.
71404 Barmen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 756 ju der Firma: Grümer Nen in Barmen, nach An— meldung vom 26. Februar
1894, Vormittags 10 Uhr 2W Minuten, für Seife und 6 Seifenpulver das Zeichen: 1 1
Barmen, den 26. Fehruar 1894. Königliches Amtsgericht. J.
HKarmen. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 757 zu der Firma: Neumann X Büren in 4 Barmen, nach Anmeldung vom 28. Februar 1894, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, für Zanella und halbwollene Futterstoffe das Jeichen: Barmen, den 258. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. J.
KBerlin. Königliches Amtsgericht L. zu Berlin. Abtheilung 89 I. Schutzmarke.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1845 zu der Firma Selter C. Elwesser in Berlin, nach Anmeldung vom 16. Februar 1894, Nachmittags 12 Uhr 18 Mi⸗ nuten, für Lauffer's Kessel⸗ steindertilger das Zeichen:
KEerlin. Königliches Amtsgericht J. 71703) zu Berlin. Abtheilung 89 I.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 186565 zu der Firma: Genossenschafts⸗Bäckerei für Berlin und Umgegend (Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht) in Berlin, nach Anmeldung vom 26. Februar 1854 . Nachmittags 12 Uhr 42 * — 2
für Backwaaren das Zeichen: 5
Kerlin. Königliches Amtsgericht L. 71702 zu Berlin. Abtheilung 89 11.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1856 zu der Firma: S. J. Arnheim in Berlin, nach Anmeldung vom 28. Februar 1894, Vor⸗ mittags 9 bis 109 Uhr, für SGegenstände der Geldschrank.; Bau⸗ und Kunstschlosserei das Zeichen:
RKerlin. Königliches Amtsgericht L. zu Berlin. Abtheilung 89 1H.
72969
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1857 zu der Firma: C. FJ. Heyde in Berlin, nach Anmeldung vom 2. März 894, Nachmittags 12 Uhr 31 Minuten, für Lacke und chemische Produkte das Zeichen:
Kerlim. Königliches Amtsgericht J. 71836 zu Berlin. Abtheilung 89 11.
(Berlin, den 28. Februar 1894.
Als Marken sind gelöscht:
2. das unter Nr. 773 zu der Firma: Louis Schulze in Berlin, laut Bekanntmachung in Nr. 32, des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1884 für Briquettes eingetragene Zeichen.
b. das unter Nr. 774 zu der Firma: „C. A. E. Friedrich später geändert in „C. A. G. Fried⸗ . chf.“ in Berlin, laut Bekanntmachung in Nr. 3 des „Deutschen Reich⸗Anzeigersꝰ von 1884 . Lederlacke, flüssige und kondensterte Fette und
etallputzpomade“ eingetragene Zeichen.
72924
Kerlim. Als Marken sind zu der Firma: i, ,.,
Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation mit dem
Sitze zu Trentom bei Berlin, nach der Anmeldung
vom 24. Februar 1394, Vormittags 11 Uhr 30 Mi⸗ nuten, eingetragen zum Schutze für Anilinfarben: unter Nr. 128 unter Nr. 129
des Zeichenregisters: des Zeichenregisters:
; ö. ö. . unter Nr. 130 .
des Zeichenregisters:
68300)
unter Nr. 133 eg Qeickhenregisters: des Zeichenregisters:
Je nach der Art der Verpackung der darin enthaltenen Waare und der Empfänger kann sich das Format und der Farbendruck, sowie die auf den Marken anzubringenden Firmen- und Waaren— bezeichnungen ändern.
Berlin, den 27. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht II. Abtheilung XVI.
72925 Kerlim. Als Marke ist zu der Firma Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation mit dem Sitze zu Treptom bei Berlin nach der Anmeldung vom 24. Februar 1394, Vormittags 11 Uhr 35 Mi⸗ nuten, zum Schutze für pharmazeutische und kos— metische Artikel eingetragen:
Nr. 135 des Zeichenregisters
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Je nach der Art der Verpackung der darin ent⸗ haltenen Waare kann sich das Format und der Farbendruck, sowie die auf der Marke anzubringende Firma und Waarenbezeichnung ändern.
Berlin, den 27. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht II. Abtheilung XVI.
ö 72926]
KRKerlim. Als Marke ist zu der Firma: Zünd⸗
wagarenfabrikant Albert Lange zu Nen⸗
Weißensee, mit dem Sitze zu Weifstensee bei Berlin, nach der Anmeldung vom 27. Februar 1894, Vor⸗ mittags 8 Uhr 40 Minuten, zum Schutze für Zündbänd⸗ chen zu Wolfschen Sicher— heits⸗Benzinlampen einge⸗ tragen (Nr. 156 des Zeichen⸗ registers):
Berlin, den 28. Februar 1894. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung XVI.
K
HKraunsehweig. Als Marke ist am 2. März 1894 gelöscht das unter Nr. 10 zu der Firma: Ziegenbein C Sievers in Braunschweig, laut
ö de 1877 für Nähmaschinen eingetragene eichen. 172261 Braunschweig, 2. März 1894. den,, Amtsgericht. R. Wegmann.
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HEremen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 297 zu der Firma: Wilhelm Remmer in Bremen nach Anmeldung vom 6. März 1894, Nachm. 12 Uhr 55 Min., für das aus der Brauerei der anmeldenden Firma hervorgehende Bier, bei dessen Versendung das Zeichen auf den Umhüllungen, als Flaschen, Fässern, Kisten in verschiedenen Größen und Far⸗ ben benutzt wird, das Zeichen:
11627 Charlottenburg. Als Marke ist eingetragen
unter Nr. 58 für die Firma: ee. Edmund Müller . one,. C Mann 8 8
in Charlottenburg, nach Anmeldung vom 21. Fe⸗ bruar 1394, Nachmittags 12 Uhr 16 Minuten, für Rostschutzfarbe, genannt „Müller C Manns Rost⸗ schutzfarben', das Zeichen: den ee
Charlottenburg, den 27. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. 71678 Essen. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 17 zu der Firma: M. C. Hüssener zu Essen, nach Anmeldung vom 24. Februar 1894. Vormittags 106 Uhr, für Sterilisierungs⸗ apparate System II. R. P. 66 898 Konservengläser und Konservenglasdeckel das Zeichen: Gssen, den 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
71671 Gern. Als Marke isi' ein⸗ getragen unter Nr. 60 zu der Firma G. A. Eyle in Gera nach Anmeldung vom 24. Februar 1894, Nachmit⸗ tags 45 Uhr, für Salbe gegen Wundlauf das
Zeichen:
Gera, den 28. Februar 1894. Fürstliches Amtsgericht. Abth. f. fr. Gerichtsbark.
Bekanntmachung in Nr. 179 des „Deutschen Reichs⸗
73159 Kraunschweig. Als Marke ist am 2. März 1894 gelöscht das unter Nr. 81 zu der Firma Pohl⸗ mann E Co. in Braunschweig, laut Bekannt⸗ machung in Nr. 24 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1888 für Pianinos und Flügel eingetragene Zeichen.
Braunschweig, 2. März 1894.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
731601 KEKranunschweig. Als Marke ist am 2. März 1894 gelöscht das unter Nr. 2 zu der Firma Carl Lösekrug in Braunschweig, laut Bekanntmachung in Nr. 212 des „Deutschen Reichs⸗A Anzeigers von 1875 für Strumpf⸗, Strickwaaren, Garne und Zwirne eingetragene Zeichen. Braunschweig, 2. März 1894. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
1 J I Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 7. März 1894. C. H. Thulesiun s, Dr.
71670
Gera. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 59 zu der Firma: Fr. Feist⸗ korn in Gera, nach An⸗ meldung vom 21. Fe⸗ bruar 1894, Vormittags III Uhr, für wollene Garne, Strumpfwaaren und verwandte Artikel das Zeichen:
Gera, den 26. Fe⸗ bruar 1894. Fürstliches Amtsgericht. Abthl. f. fr. Gerichtsbark. Dr. Schuhmann.
. 71838] KEIberrell4d. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 348 zu der . Georg Großheim in Elberfeld laut Bekanntmachung in Nr. 58 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom 7. März 1884 für Abziehbilder aller Art — Zeichen.
Elberfeld, den 26. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
. . - 72310 Hamhpursg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1777 zu der Firma: ,, Fun er in Ham⸗ burg, laut Bekanntmachung in Nr. 50 des ‚Deutschen Reichs- Anzeigers“ von 1882 für Bier und dessen Verpackung eingetragene Zeichen.
Hamburg, den 1. Marz 1894.
Dr. Schuhmann.
Das Landgericht Hamburg.