führen

en den russischen delsvertrag. Machen Sie es doch erst einmal . 8. Ii

anders! Die Guillotine arbeitet schnell und gründlich,

aber das Aushungern der Polen durch den Hundertmillionenfonds

qualvoller. Zu ssolchen Vor⸗

iltung zen diejenigen kein Recht, welche uns vorwerfen, daß wir eine , . arität verlangen. Die Landwirthe waren Frei⸗ händler, so lange sie exportierten; die Industrie sucht sich von den

Banden des . ein wenig ju befreien, um besser exportieren zu können Die Solidarität der Industrie und der Landwirthschaft wird dadurch nicht gebrochen. Ich habe für den 5 A6⸗-Getreidezoll nur ge⸗ stimmt, weil der Vorsitzende unserer Fraktion damals erklärte, daß dies der Anfang zur Vertragspolitik sein solle. Fürst Bismarck hat die landwirthschaftlichen Zölle nur eingeführt, um ein Ausgleichs⸗ objekt für Handelsverträge zu haben. — Die Landwirthschaft, welche noch 30 3 JZoll mehr erhält, als vor 1887, kann daher nicht sagen, daß sie die Spfer bringen muß. Gegenüber der Geringschätzung der Aufhebung des Identitätsnachweises kann ich sagen: die einzigen Leute, welche für die Landwirthschaft wirklich etwas thun, sind die⸗ jenigen, welche für den russischen Handelsvertrag stimmen. Ich hahe den Eindrnck, ö die Vertheidigung der Regierung besser war als jeder Angriff der Konservativen. 9 brauche doch nur an i Fleisch. . erinnern, bei welcher der Staatssekretär Freiherr von Marschall Sieger blieb. Wenn der Panslavismus und Nationalismus in Ruß= land sich gegen jeden Anschluß an den Westen aufbäumt, dann ist es ein großes Werk, Rußland in den europäischen Verkehr gezogen zu haben. Ueberhaupt muß es doch festgestellt werden, daß alle politischen Beziehungen im letzten Grunde auf wirthschaftlichen Beziehungen be= ruhen. Der Abg. Freiherr von Hammerstein hält dem jetzigen Neichs⸗ kanzler immer den früheren als Muster vor. Er hat aber eine Ansicht ausgesprochen, die von der des Reichskanzlers Fürsten Bismarck ab⸗ weicht. Er meinte, wir hätten kein Interesse daran, ob die Russen nach Konstantinopel kommen oder nicht (Zuruf des Abg. Freiherrn von Hammerstein; Die Knochen des pommerschen Grenadiers ) Diese Worte bezogen sich auf die Donauländer; ich erinnere aber an das andere Wort; Der Weg nach Konstantinopel geht durch das Branden⸗ burger Thor! (Widerspruch rechts) das ist vollständig richtig; denn an dem Tage, an welchem die russische Fahne auf der Hagia Sophia aufgepflanzt wird, würde die Stunde des Untergangs des germanischen Europas .

Nachdem noch die Abgg. Freiherr von Manteuffel 853 Dr. Hahn (b. k. F) und Freiherr von Stumm Rp.) gesprochen hatten, wurde die Generaldebatte geschlossen und die Spezialdiskussion eröffnet, bei welcher zunächst der Abg. Graf von Bismarck (b. k. F.) das Wort erhielt.

(Schluß des Blattes.)

arbeitet zwar langsamer, aber au haltungen haben 1 ö

— Der heutigen 38. Sitzung des Hauses der Abge— ordneten wohnten der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und Regierungs-Kommissarien bei,

Eingegangen ist ein Antrag des Abg. Dr. Krause⸗ Königsberg (ni.) auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend die Gleichstellung der Notare mit den anderen Beamten be⸗ züglich der Strafen wegen Nichtverwendung der tarifmäßigen Stempel.

n dritter Berathung werden ohne Debatte angenommen die Gesetzentwürfe, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in der Stadt Rons dorf, und betreffend die Geltung des Aus führungsgesetzes zum Deutschen Gerichtsverfassungsgesetz in Helgoland.

Es folgt die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend den Handel mit Antheilen und Abschnitten von Loosen zu Privatlotterien und Ausspielungen.

Abg. Br. Arendt (fr. kons.): Alle die kleinen Strafgesetze, die wir in den letzten Jahren gegen den Zwischenhandel mit Loosen ge— macht haben, sind Flickwerk und beseitigen nicht die Mißstände auf

dem Gebiete des Lotteriewesens. Das Lotteriewesen muß deshalb

änzlich durch die Gesetzgebung reformiert werden, nicht nur von

. sondern durch ein Reichsgesetz. Ebenso muß der unwürdige

ustand, der durch die einzelstaatlichen Lotterien herbeigeführt ist und der dem Rechtsbewußtsein des Volkes widerspricht, durch Schaffung einer Reichs⸗Lotterie beseitigt werden. ;

Abg. von Eynern (ul.): Das öffentliche Rechtsbewußtsein wird doch durch die einzelstaatlichen Lotterien nicht verletzt. Ich bin mit den Jö des Abg. Arendt sonst einverstanden, aber er sollte uns lieber positive Vorschläge machen. Der Schaffung einer Reichs⸗ Lotterie bin ich nicht abgeneigt.

Abg. Dr. Arendt (fr. kons): Es ist nicht Aufgabe eines einzelnen Abgeordneten, Vorschläge zu machen; es genügt, auf die verbesserungs ⸗ bedürftigen Zustände hinzuweisen. Das Rechtsbewußtsein des kleinen Mannes hat kein Verständniß für die jetzigen Lotterieverhältnisse.

. Abg. von Eynern (nl; Wenn ein Abgeordneter so scharfe Kritik übt, muß er auch positive Vorschläge machen., wie den Uebel ständen abzuhelfen ist, anstatt sich hinter seine Eigenschaft als einzelner Abgeordneter zu verstecken. Beim Bimetallismus übt Herr Arendt auch immer scharfe Kritik und macht keine Vorschläge.

Abg. Dr. Aren dt (fr. kons. ); Ich habe ja den positiven Vor— schlag einer Reichs-Lotterie gemacht. Herr von Eynern scheint nur das Bedürfniß zu haben, auch bei der Lotteriefrage den Bimetallismus zur Sprache zu bringen.

Der Gesetzentwurf wird angenommen.

Ohne. Debatte werden in dritter Berathung ferner ge⸗ nehmigt die Gesetzentwürfe, betreffend die Abänderung von Amts gerichts-Bezirken, betreffend das Ruhegehalt der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen nichtstaatlichen mittleren Schulen und die Fürsorge für ihre Hinterbliebenen, und betreffend die Ab⸗ änderung des S211 des Allgemeinen Bergzgesetzes vom 24. Juni 1865.

Im weiteren Verlauf der Berathung, über welche wir morgen berichten werden, gelangt auch die Sekundär⸗ bah n⸗Vorlage in dritter Berathung zur Annahme.

Sobann werden noch verschiedene Petitionen erledigt.

Schluß der Sitzung. 1/7 Uhr. Nächste Sitzung: Dienstag, den 3. April, 12 Uhr.

— Der Reich shaushalts-⸗Etat für 1894,95 stellt sich nach den Beschlüssen dritter Lesung auf 1 286 536 060 M6 in Einnahme und Ausgabe gegenüber 1 305 631 329 M6 nach dem ursprünglichen Entwurf. Von den 1 286 536 060 S Ausgaben sind dauernd: 1 079 937 442 Se, einmalig im ordentlichen Etat 76 323 243 M, im außerordentlichen Etat 130 275 375 M, Nach der Vorlage beliefen sich die Matrikularbeiträge auf 419 592544 S6, nach den Beschlüssen dritter Lesung sind sie auf 397 497 420 MS herabgesetzt, also um 22 095 124 M

— Von den Abgg. von Kardorff (Rp.) und Graf von Mirbach (dkons. ist im Reichstage folgende Interpellation J 1) Soll die von dem Herrn Reichskanzler im Bundes⸗ rath beantragte Neuausprägung von 22 Millionen Mark Reichs⸗Silbermünzen trotz des Rückgangs des Silberpreises auf etwa 80 S für das Kilogramm nach den Vorschriften des Münz— gesetzes vom 9. Juli 1873 stattfinden, wonach aus dem Kilo⸗ gramm 200 Mp geprägt werden, oder ist eine Abänderung des Münzgesetzes in Aussicht genommen? 2) Sollen die beantragten Neu⸗ prägungen stattfinden, ehe die Berathungen der Kommission beendet sind, welche der Herr Reichskanzler wünschte, um Mittel zur Hebung und Festlegung des Silberwerths zu finden, obwohl die Ergebnisse dieser Kommissionsberathungen zu einer sofortigen Umprägung der be⸗ antragten Neuprägungen führen können? 3) Aus welchen Silber⸗

beständen sollen die Neuprägungen hergestellt werden?

— Bei der im 3. Posenschen Reichstags⸗Wahl—⸗ kreise (Meseritz⸗Bomst) vorgenommenen Ersatzw ahl für den Abg. Freiherrn von Unruhe⸗Bomst, der sein Mandat nieder gelegt hat, sind für Szymanski (Pole) 7780, für von Döiemboms ki Reichspartei) 5aöß und für von Mosch (Antisemit) 3451 Stimmen abgegeben worden. 2 Wahlorten noch fehlende Stimmenergebniß kann an der nothwendig werdenden Stichwahl zwischen Szymanski (Pole) und von Dziembowski (Reichspartei)h nichts ändern.

Kunst und Wissenschaft.

Der Verein für deutsches Kunstgewerbe veranstaltete am Mittwoch einen Fachabend für Juweliere und Goldschmiede, an welchem Hof⸗Juwelier Egon Friedeberg einen lehrreichen Vortrag über Edelsteine und Perlen hielt und die verschiedenen Arten der Juwelen an einer reichen Sammlung gefaßter Stücke vorführte, welche die Herren Gebr. Friedländer ausgestellt hatten. Ueber die Technik der Goldschmiedekunst sprach Goldschmied Louis Schluttig. Außer zahlreichen Schmucksachen waren vortreffliche Silberarbeiten der Ziseleure Gustav Lind und Otto Rohloff ausgestellt. — In der von dem Verein ausgeschriebenen Konkurrenz um Entwürfe zu einem Holzpostament haben erhalten: den 1. Preis (80 S) Zeichner Emil Rockstroh, den 2. Preis (60 „ Zeichner Eduard Liesen, den 3. Preig (40 M6) Zeichner R. Wisniewski. Mit ehrenvoller Erwähnung wurden außer den beiden ersten Siegern bedacht: Rob. Rittmeyer, Friedr. Leuning, Herm. Groth, Heinr. Bendixen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs— Ma regeln.

Norwegen.

Durch Verordnung der Königlich norwegischen Regierung vom 12. d. M. sind die helgischen Provinzen Hainaut und Limburg für rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. . R. Anz.“ Nr. I6 vom 10. Februar und Nr. 41 vom 16. Februar.)

Verkehr s⸗Anstalten.

Bremen, 15. März. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Trave ist am 13. März Mittags von New-⸗HYHork nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer „Sagle“ hat am 14. März Morgens Lizard passiert. Der Post.⸗ dampfer Mark“ hat am 14. März Vormittags St. Vindent passiert. Der Reichs-⸗Postdampfer „Gera“ ist am 14. März Mor- gens in Genua angekommen. Der Postdampfer ‚Weser“ hat am 13. März Nachmittags die Reise von Gibraltar nach New⸗Jork fortgesetzt. Der Postdampfer Straßburg“ hat am 13. März Nach⸗ mittags Las Palmas passiert. Der Reichs⸗Postdampfer, Sach fen“ ist am 13. März Abends in Neapel angekommen. Der Reichs— Postdampfer „Preußen“ ist am 13. März Abends in Antwerpen angekommen.

Hamburg, 15. März. (W. T. B.) Ham burg⸗Ameri—⸗ kanische Packetfahrt⸗ Aktien- Gesellschaft. Der Postdampfer Borussia“ ist, von Hamburg kommend, heute in St. Thomas angekommen.

London, 15. März. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer »Athenian“ ist heute und der Union⸗Dampfer „Greek“ gestern auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

Wetterbericht vom 16. März,

mit Harfensolo, Wiegenlied, „Tendresse', Im

Das auß

8 Uhr Morgens.

Stationen.

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Kopenhagen. Stockholm.

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Moskau...

3 halb bed. heiter wolkig Nebel 2 bedeckt wolkig Nebel bedeckt

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heiter wolkig . . ill halb bed. Nebel 4 bedeckt)

Negen? — .

Wiesbaden München.. Chemnitz.. Berlin.... Wien.... Breslau...

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) Abends und Nachts Nebel. Nachts

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Nachts Regen.

Reif. ) Nachts Schnee.

e) Nebel, Schneedecke.

Uebersicht der⸗Witterung.

Eine umfangreiche barometrische . nord⸗ wärts fortschreitend, 4 über dem nördlichen Oester⸗

reich, eine andere über druckgebiete über West⸗ und

ord⸗Europa, während Hoch⸗ Ost⸗Europg lagern.

Bei meist schwacher vorwiegend nordwestlicher bis

nordöstlicher Luftströmung un

durchschnittlich wenig

veränderten Temperaturverhältnissen ist das Wetter in Deutschland meist trübe, im Nordwesten neblig, nur an der westdeutschen Grenze ist heitere Witte⸗

rung vorwaltend.

Im südöstlichen Deutschland ist

viel Regen gefallen, in Grünberg 30 mm. Die über dem ganzen Gebiete gleich⸗

Temperatur f mäßig vertheilt.

Deutsche SFeewarte.

30 G. — 409.

Theater ⸗Anzeigen.

AÄsnigliche Schanspiele. Sonnabend: Opem- haus. 68. Vorstellung. Falstaff. Lyrische Ko— mödie in 3 Atten von Giuseppe Verdi. Text von Arrigo Boito, deutsch von Max Kalbeck. In Scene gesetzt vom Ober Regisseur Tetzlaff Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang ü Uhr.

Schauspielbaus. 75. Vorstellung. Neu ein— studiert. Michel Perrin der Spion wider Willen. Lustspiel in 2 Aufzügen, nach dem Fran⸗ zösischen der Mellesville und Suveyrier. von Louis Schneider. Regie: Herr Keßler. (Michel Perrin: Herr Friedrich Haase, als Gast.) — Neu einstudiert: Der Narr des Glücks. Lustspiel in 1 Aufzug pon Ernst Wichert. Regie: Herr Keßler. (Theo⸗ 6 Herr Friedrich Haase, als Gast.) Anfang 75 Uhr.

Sonntag: Opernhaus. 69. Vorstellung. Tann⸗ häuser und der Sängerkrieg auf Wartburg. Romantische Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Ballet von Emil Graeb. (Wolfram von Eschen—⸗ bach; Herr Pröll, vom Hoftheater in Stuttgart, als Gast.) Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 76. Vorstellung. Die Her⸗ mannsschlacht. Ein Drama in 5 Aufzügen von Heinrich von Kleist. Anfang 78 Uhr.

Ntutsches Theater. Sonnabend: Der Herr Senator. Anfang 74 Uhr.

Sonntag: Der Herr Senator.

Montag: Der Talisman.

Berliner Theater. Sonnabend: 3. 50. Male. Aus eignem Recht. Anfang 74 Uhr.

Sonntag, Nachm. 23 Uhr: Das Käthchen von Heilbronn.

Abends 74 Uhr: Narziß.

Montag: Nora.

Lessing⸗ Theater. Sonnabend u. folg. Tage: Madame Sans⸗Göne.

Wallner · Thenler. Sonntag: Erstes Ge⸗ sammt⸗.⸗ Gastspiel des Friedrich Wilhelmstädtischen Theaters. Die schöne Helena. Operette in 3 Akten von Jaques Offenbach.

Friedrich · Wilhelmstädtisches Theater. , 25.

Sonnabend: Zum 578. Male. Die Fledermaus.

Komische Operette in 3 Akten nach Meilhas und

Halevy bearbeitet von C. Haffner und Rich. Gene.

Musik von Johann Strauß. Regie: Herr Unger.

Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang

73 Uhr. Die Fledermaus.

Sonntag: Zum 579. Male.

Restdenz Thenter. Direktion: Sigmund Lauten. burg. Sonnabend: Zum 26. Male. Der Masken⸗ ball (Vesgliome). Schwank in drei Akten von Alexandre Bisson und Albert Cars. Deutsch von Benno Jacobson. Regie: Hermann Haack. — Vorher: Vermischte Anzeigen. Schwank in 1 Akt, nach dem Französischen des R. Dreyfuß, von Maximilian Bern. Anfang 74 Uhr.

Sonntag und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Nenes Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Sonnabend: Ingend. Ein Liebesdrama in 3 Akten von Max Halbe. Anfang 74 Uhr.

Sonntag: Nachmittags⸗Vorstellung zu ermäßigten Preisen. A Rasso Porto. Vorher: Im Negligèée. Anfang 25 Uhr.

Abend⸗Vorstellung: Jugend. Anfang 73 Uhr.

Viktoria · Theater. Belle. Alliancestroaze 7 / . Sonnabend: Mit vollständig neuer Ausstattung. Die Kinder des Kapitän Grant. Ausstattungsstück mit großem Ballet in 12 Bildern. Anfang 75 Uhr.

Sonntag: Einen Jux will er sich machen. Posse mit Gesang. Zum Schluß: Großes Aus⸗ stattungs Ballet.

Theater Anter den Linden. Sonnabend: Wohlthätigkeits⸗Vorstellung zu Gunsten der Hinter⸗ bliebenen der auf der Brandenburg“ Verunglückten. Zum 50. Male. Der Oberfsteiger. — Hierauf: Grand KHallabile aus „Brahma“ (2. Akt). Wiederauftreten der Prima Ballerina Signa. Elia und des Primo Ballerino Sign. Poggiolesi. Erd. Pas de deux und Variation. Anfang 74 Uhr.

Adolph Ernst⸗Thengter. Sonnabend, 77 Uhr: Charley s Tante. Schwank in 3 Akten von Branden Themas. Vorher: Die e,. 6 Posse mit Gesang in 1 Akt von Cd. Jacobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Roth. In Seene gesetzt von Ab. Ernst.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Bentral⸗ Theater. Alte Jakobstraße Nr. zo. Sonnabend: Zum 12. Male. Novität! Ein ge⸗ sunder Junge. i mit Gesang in 3 Akten von Jean Kren. usik von Julius Einödshofer. Anfang 75 Uhr. ;

Sonntag: Ein gesunder Junge.

Konzerte.

Konzert · 'aus. Sonnabend: Karl Meyder⸗

Konzert, unter freundl. Mitw. des Komponisten Herrn Kapellmeister Oskar Köhler. „Dramatische

Ouverture Mondnachts zauber, Phantasie⸗Walzer

Traum?, „Serenade“ von Köhler, unter persönlicher Leitung des Komponisten.

Sing Akademie. Sonnabend, Abends 8 Nhe: IV. (letzter) Lieder ⸗Abend Selma Nicklaß⸗Kempner.

Saal Bechstein. Sonnabend, Abends 78 Uhr: Konzert der Sängerin Anna Mosebach, unter gef. Mitw. des Pianisten Herrn Arthur Speed.

Bir kug Renz KFarlstraße). Sonnabend, Abends 73 Uhr: Auf auf zur fröhlichen Jagd. Par— force und Kaskadenritt. Ballet von 160 Damen. Meute von 40 Hunden. Außerdem: 4 arabische Vollblut⸗Schimmelhengste, vorgef. vom Dir. Fr. Renz; Grande Quadrille de 12 haute équitation; der kaukasische Jockeyreiter Wafsiliam; die ikarischen Spiele in der Luft, ausgeführt von der Familie Daineff; die Handakrobaten Gebr. Detroit ꝛc.

Sonntag: Zwei Vorstellungen, Nachm. 4 Uhr lein Kind frei? Große Komiker-Vorstellung. Abends 75 Uhr: Auf auf zur fröhlichen Jagd.

Ranmilien⸗ Nachrichten.

Verlobt: Frl. Olga Borchers mit Hrn. Prem. Lieut. Ernst Doering (Grunewald⸗Berlin — Frank⸗ furt a. O.). .

Verehelicht: Hr. Oldwig von Natzmer mit Fil. Johanna von Hagen (Dresden).

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Julius Frhrn— von Bibra (Weitenhagen bei Daber). — Hrn. Rittmeister Frhrn, von Gregory (Lüben).

Ge storben: Hrn. Rittmeister Wilhelm bon Grgt— venitz Tochter Hildegard (Gnesen)⸗. — Hr. Major g. D. Albert von Euen (Teupitz. — Fr. Kreis hauptmann Anna von Ehxenstein, geb. Freiin von Palm (Leipzig!. — Fr. Reichsgräfin Anng Lehn⸗ dorff⸗Steinork, geb. Gräfin Hahn a. d. H. Basedom (Steinort bei Rastenburg). — Hrn. Pastor Paul Hoppe Sohn Joachim (Glasow bei Grambom).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: — Verlag der Grpedition (Scholy.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagk⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage), und das Verzeichniß gekündigter Preusiischer

Staatsschuldscheine von 1842. Neumärkischer

Schuldverschreibungen und Münster⸗Hammer Gisenbahn⸗Stammatie.

Ert e Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Stants⸗Anzeiger.

*

Berlin, Freitag, den 1. Mär;

1894.

Deutsches Reich.

Nach weisung der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1893 bis zum Schluß des Monats Februar 1894.

ö

Kö 2.

3.

1. 5. 6.

——

Einnahme Ober ⸗Postdirektions⸗Bezirke ö . ö

6

M6.

Hierzu Einnahme den Zusammen Vormonaten

In 1893/94 4 mehr — weniger

3

Einnahme in dem⸗

selben Zeitraum

des Vorjahres (Spalte 4)

* 6. 4 4

1. Im Reichs⸗Postgebiet. ) Königsberg . 2) Gumbinnen 3) Danzig. 4 Berlin. 5) Potsdam Frankfurt a. O. Stettin Köslin. Posen . 106 Bromberg. I] Breslau 12) Liegnitz. 13 Oppeln 14) . 16) Halle a. 16 Erfurt. 17 Kiel. 18 Hannover. 19 Münster 20 Minden A) Arnsberg.. ,, 23) Frankfurt a. M. 246) Köln . 26) Aachen. 26) Koblenz 27 Düsseldorf. 28 Trier 29) Dresden 30) Leipzig 31) Karlsruhe. 327) Konstanz. 33 Darmstadt 345 Schwerin i. M. 35) Qldenburg 36) Braunschweig 37 Bremen 38 Hamburg.. 39 Straßburg i. E. JJ,,

103 718 36 782 Sh 247

93 703 43 348 67 880 S4 815 16989 51 733 38 024 151 388 94459 77 891 141718 7 160 112168 78 998 2937 31737 6h h20 158 690 63 102 329 321 154 856 62720 41 741 435 203 18346 168 012 444 527 226 276 62342 126 863 35 065 37288 60 251 266 öh 62 4539 157 689 30 890 *

40 40 80

114766 40 890 88 351

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80

37 247

90 40 50 30 40 60 40 70 90 50 90 20 20 40 60 75 40 80 40 70

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113 620 16 256 Ml 667

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Summe 1

II. Bayern

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6 048797 98 hh 208 595

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s 368 7831 645 5lo

239 747

o os 632 obo 179 6 230 os —

Ueberhaupt 38 26

Berlin, im März 1894.

6 85h 949

25

7244 0386 66

7498 7173 90

Haupt⸗Buchhalterei des Reichs⸗-Schatzamts. Biester.

Deutscher Reichstag. 72. Sitzung vom Donnerstag, 15. März, 12 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die dritte Berathung des Reichshaushalts-Etats für 189495 in Verbindung mit der dritten Berathung des Etats für die Schutzgebiete, eines Nachtrags⸗Etats für 1893,94 und des Anleihegesetzes.

Ueber den Beginn der Verhandlung ist bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden. Die am Schluß dieses Berichts erwähnte Antwort des Staatssekretärs Frei⸗ herrn von Marschall auf die Anfrage des Abg. Schmidt⸗ Warburg (Zentr5 beim Etat des Auswärtigen Amts, ob schon Schritte zu Gunsten der deutschen Inhaber griechischer Papiere geschehen seien, hat folgenden Wortlaut:

Staatssekretär Freiherr von Marschall:

Ich kann dem Herrn Vorredner die Antwort geben, daß un— mittelbar nach Erlassung der griechischen Gesetze, die die Rechte unserer Gläubiger wesentlich schädigten, wir zunächst mündlich und darauf schriftlich bei der Königlich griechischen Regierung Verwahrung gegen diese Gesetze eingelegt und dabei erklärt haben, daß wir denselben, insoweit sie im Widerspruch mit verbrieften Rechten unserer Gläubiger stehen, irgend eine Rechtswirkung nicht beilegen könnten. Injwischen haben die Gläubiger selbst Schritte gethan, um zu einer Vereinbarung mit der griechischen Regierung zu gelangen, und es versteht sich von selbst, daß wir diese Schritte, wie nur immer möglich, bei der griechischen Regierung unterstützen werden.

Königli reußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Wirk⸗ licher Li er , Direktor im Auswärtigen Amt Reichardt: Meine Herren, bei der zweiten Lesung hat zur Po⸗ sition „ General-Konfulat Shanghai“ der Abg. Jebsen gegen unsere sonsularische Vertretung in China dahin Beschwerde erhoben, daß die Herren die Bureaustunden in dem Sinne zu streng einhielten als nach 4 Uhr niemand zu haben fei, und als es danach geschehen könne, daß ein Schiff, welches Sonnabends nach 4 Uhr einliefe, bis jum Montag unabgefertigt bleiben müsse. Er hat hinzugefügt, es sei leider nicht geglückt, die Herren zu einer abweichenden Praxis zu bewegen; man habe sich an den Gesandten in Peking gewendet, auch der habe die Achfekn gezuckt und sich außer stande er⸗ klärt, Abhisfe zu schaffen. Ich Habe mir erlaubt, bei, der zweiten Kesung darauf hinzuüwcessen, ünd ich wiederhole es hiermit, daß der Standpunkt des Abg. Jebsen ein vollständig berechtigter ist. 8d. hr, daß kein Konsul, wenn es sich um dringende Angelegen⸗ heiten Handelt, sich hinter die Buregustunden und auch nicht hinter ie Feiertage zurückziehen darf. Ich habe hinzugefügt, daß, wenn der Äbgehrdnete dem Auswärtigen Amt den kontreten Fall mittheilen wollte, die erforderliche Remedur eintreten würde. Der i Jebsen hat nun die Güte gehabt, mir Einsicht in die Korrespon- fuß seines Agenten zu gestatten. Daraus habe ich gesehen und, der

8. Jebsen hat sich überzeugt, daß es sich nicht um eine neuerdings vorgekommen Mehrheit von Fällen handelt, sondern um einen Fall,

und zwar nicht einen praktischen, sondern einen theoretischen Fall aus dem Jahre 1892 gehandelt hat. Damals war der Verwalter des Vize⸗Konsulats in Chefor mit der Firma, von welcher die be⸗ treffende Korrespondenz herrührt, über die Frage der Abfertigung von Schiffen in Meinungedifferenzen gerathen, welche zu einer gehar— nischten Korrespondenz und zu Beschwerden sowohl an die Gesgndt⸗ schaft in Peking als an das Auswärtige Amt geführt haben. Im Laufe dieser Korrespondenz hat der Verwalter des Vize⸗Konsulats an den Gesandten die Frage gerichtet, ob er nicht, abweichend von der üblichen Praxis, dieser Firma gegenüber bei Schiffsmeldungen sich streng an die Bureaustunden halten dürfe. Er hat darauf abschlägige Antwort bekommen und ist angewiesen worden, auch dieser Firma gegenüber seine Pflicht voll zu erfüllen, und die betreffende k ist hiervon durch die Gesandtschaft benachrichtigt worden. Meine Herren, aus den etwas allgemein gehaltenen Anführungen des Abg. Jebsen konnte mit Recht ein ernster Vorwurf gegen unsere Konsuln in China hergeleitet werden, und mit Rücksicht hierauf habe ich es für meine Pflicht gehalten, zur Wahrung der Ehre unserer Konsuln den wahren Sachverhalt darzulegen. ;

Beim Reichsamt des In nern erklärt auf eine Anfrage des Abg. Br. Ling ens (Zentr,), ob die Erhebungen über die Ansteckungsgefahr von Kadavern und Leichen schon zum Abschluß gelangt seien, der

Staatssekretär Dr. von Boetticher: . ;

Die Untersuchungen, vpn denen der Herr Abgeordnete gesprochen hat, sind noch nicht zum Abschluß gekommen. Es steht zu er⸗ warten, daß das in nicht allzuferner Zeit geschehen wird, und es be⸗ steht die Absicht, das Ergebniß dann zur öffentlichen Kenntniß zu bringen, sodaß der Herr Abgeordnete auf diesem Wege die von ihm gewünschten Aufschlüsse erhalten wird.

Beim Militär⸗Etat bedauert der ö

Abg. Dr. Lingens (Sentr.), daß den Soldaten katholischer Konfession, die ihrem Glauben gemäß jeden Sonntag die Kirche be⸗ suchen müssen, keine Gelegenheit dazu gegeben wird, daß die Sonntags ruhe vielfach durch Appelle u. s. naögestit werde, bis zu deren Been⸗ digung die Soldaten die Kaserne nicht verlassen dürfen,

Abg. Dr. von Bennigsen (ul) spricht den Wunsch aus, daß das in Stade vorhandene, früher von einer Artillerieabtheilung benutzte

Kasernement anderweitig militärisch belegt werden möge.

Königlich , . Bevollmächtigter zum Bundesrath, Kriegs-Minister Bronsart von Schellen dorff:

Die Artillerie mußte aus Stade auf das rechte Elbufer gelegt werden in wesentlicher Berücksichtigung der rascheren Mobilmachung des Artillerie⸗ Regiments. Die Trennung durch die Elbe würde auch in Zukunft, wenn wir die Abtheilung dorthin wieder legten, empfind lich sein. Es ist also vorläufig seitens der Militärverwaltung nicht ins Auge gefaßt, Artillerie wieder nach Stade zu verlegen. Das Kasernement der Artillerie war dort übrigens ein sehr ungünstiges. Ich bin oft in Stade gewesen und habe mich persönlich davon

überzeugt, daß die Räume für die Mannschaften sehr niedrig und schlecht sind, daß namentlich die Balkenlagen in den Kasernen zum theil verfault sind, sodaß nicht unbedeutende, sondern sehr erhebliche Reparaturen, vielleicht ein Neubau nothwendig wären, um wieder eine Truppe hineinzuverlegen. Die Ställe werden allerdings noch brauchbar sein, natürlich auch unter Zuhilfenahme einiger Reparaturbauten. Wir werden aber, falls nach Stade mehr Truppen verlegt oder die Garnison verstärkt werden müßte, jedenfalls darauf angewiesen sein, Truppen des X. Armee⸗Korps, welches auf dem linken Elbufer liegt, ins Auge zu fassen. In Erwägung bleibt jedenfalls, daß die Stadt Stade bei Bedarf einer Garnison wieder berück⸗ sichtigt wird.

Abg. Jorns (nl) empfiehlt, bei Verlegung von Truppentheilen Ve- frühere Garnison Northeim zu bedenken

Königlich preußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff: e In Northeim liegen, die Verhältnisse ähnlich wie in Stade mn. mit dem Unterschied, daß die Garnisonverhältnisse dort nicht ganz so günstig sind, wie an dem zuerst erwähnten Ort. Wenn aber ein Bedarf eintreten sollte, Truppentheile irgendwo anders hinzulegen, so soll auch Northeim mit berücksichtigt werden. a ke

Die Abgg. Dr. Hammacher (ul.) und Graf Hom pesch haben einen Antrag eingebracht, wonach die Abstriche für bau⸗ liche Unterhaltung von Magazinen und Garnisongebäuden verworfen und die abgelehnte Summe von 674 649 6 wieder eingesetzt werden soll; sie schlagen dagegen vor, bei den be⸗ willigten einmaligen Ausgaben von 16009090 6 zur Er⸗ werbung eines Truppenübungsplatzes für das IV. Armee—= Korps und von 2485 009 S zur Erwerbung eines Fuß⸗ Artillerie⸗Schießplatzes bei Thorn Abstriche von 500 000 bezw. 200 9000 M zu machen.

Abg. Dr. Hamm acher (nl): Ich habe die Abstriche bei den Ausgaben für bauliche Unterhaltung als unwirthschaftlich bezeichnet; da man bemüht ist, den Etat günstiger zu gestalten, haben wir Ab⸗ striche bei den einmaligen Ausgaben vorgeschlagen.

Königlich preußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorff: Meine Herren! Mit der Annahme des Antrags der Herren Abgg. Grafen Hompesch und Genossen würde mir ein schwerer Stein vom Herzen fallen. Durch keinen Abstrich im Militair⸗Etat sind die Kriegsverwaltungen der verbündeten Regierungen so in Verlegenheit ge⸗ sezt, wie gerade an dem, betreffend die Reparatur und kleineren Neubauten. Wir werden also sehr dankbar sein, wenn das hohe Haus den Posten im Etat, so wie er ursprünglich bei uns eingestellt war, doch bewilligte. Noch dankbarer würden wir sein, wenn Sie eine Kömpensation nicht dafür verlangten. Denn, meine Herren, wenn ich die Wahl zwischen zwei guten Dingen habe, nehme ich sie am liebsten beide. (Heiterkeit Wenn das hohe Haus nun aber nicht glaubt, sich auf meinen Standpunkt stellen zu können, dann glaube ich im Einklang mit den verbündeten Regierungen hier schon jetzt erklären zu können, daß ein Abstrich in der Weise, wie er hier vorgeschlagen worden ist, uns der erträglichste wäre. .

Abg. Richter (fr. Volksp.) bittet, zuerst über die Kompen-⸗ sation abzustimmen. .

Der Antrag Hammacher⸗Hompesch wird darauf ohne Debatte angenommen. ö

Auch im übrigen wird der Etat der Militärverwaltung ohne Debatte erledigt .

Beim Etat der Marineverwaltung beklagt der

Abg. Jebsen (nl), daß die Maschinisten nicht wie die Steuer⸗ leute, trotzdem sie dieselbe Vorbildung haben und ziemlich gleiche Examina machen, das Recht zum einjaͤhrig⸗freiwilligen Dienst aben.

Regierungs⸗Kommissar, Kapitän Lieutenant Capelle; Meine Herren, ein Lleicher Antrag des Deutschen Maschinistenklubs, wie shn der Abg. Jebsen eben befürwortet, hat auch bereits der Reichs⸗ regierung vorgelegen. Es ist daraufhin in Erwägungen eingetreten, ob man diesem Äntrage entsprechen könnte. Derselbe bedingt eine Ab⸗ änderung des Wehrgesetzes vom Jahre 18657. Zur Zeit, haben wir bereits in der Marine eine ganze Reihe Maschinisten . Applikanten, die auf Grund ihres Einjährigfreiwilligen · Zeugnisses ihrer Dienst⸗ pflicht als Einjährigfreiwillige genügen. Der jetzt vorliegende Antrag bezweckt, auch denjenigen Maschinisten zweiter Klasse, welche die Berech⸗ tigung auf Grund ihrer wissenschaftlichen Ausbildung nicht haben, die Berechtigung zum Einjährigfreiwilligendienst zu verleihen. Als Motiv hierfür wird lediglich angeführt, daß es auch andere Berufs klassen giebt, im Speziellen die Steuerleute, die nur auf Grund ihrer Fachausbildung die Berechtigung haben. Nun glaubt die Reichs regierung diesem Motiv nicht nachgeben zu können, da dasselbe Motiv auch noch von anderen Berufsklassen . werden könnte und dadurch eine wohl nicht beabsichtigte Aenderung des Wehrgesetzes herbeigeführt werden würde. Hierzu kam, daß die Marine zur Zeit die dreijährige Dienstzeit der Berufsmaschinisten nicht entbehren kann. Würde die Marine darauf verzichten, so würde wahrscheinlich die Folge sein, daß sie sich in ähnlicher Weise, wie es jetzt mit den Schiffs. fungen geschieht, Maschinisten selbst heranbilden müßte. Das würde organisatorische Aenderungen zur Folge haben und wahrscheinlich auch eine nicht unbedeutende Erhöhung, des Ordinariums; es würde dies neue Schulschiffe, neue Indiensthaltungskosten, sowie eine Vermehrun des Offizterkorps und der übrigen Mannschaften bedingen, da do die Schulschiffe nicht allein mit Maschinisten fahren können. Au aus diesen Gründen ist der Antrag abgelehnt worden, Daß zur Zeit nicht mehr dieselbe Milde waltet, wie in früheren Jahren, hat seinen Grund darin, daß der Bedarf an Maschinenpersonal ein sehr viel höherer geworden ist. Das ist besonders in den letzten Whren durch die Erhöhung des Etats in die Erscheinung getreten, Sowie diese Erhöhung durchgeführt sein wird, und infolge dessen wieder ruhigere Verhaͤltnisse eintreten, wird die Marineberwaltung voraus sichtlich in der Lage sein, auch gegenüber den Maschinisten zweiter Klasse wieder ein größeres Entgegenkommen zeigen zu können. Zur

it ist dieses nicht der Fall. . . . g ö. . (Zentr) richtet an den Reichs⸗Schatzsekretär die Frage, wie es mit den Hinterbliebenen der auf der Brandenburg“

Verunglückten gehalten werden solle. Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky: Meine Herren! Es ist erklärlich, daß ein solches Massenunglück, wie es sich auf der Brandenburg“ zugetragen hat, ganz besonders ergreifend auf das Volksgemüth wirken muß. Man wird indeß zu gestehen müssen, daß für die Frage der Versorgung der Hinter bliebenen der Fall ganz ebenso liegt, wenn ein einzelner Mann

in einem Betriebe des Staats oder bei einer militärischen Uebu