1894 / 65 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 16 Mar 1894 18:00:01 GMT) scan diff

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4859] Errurt. In unserem Genossenschaftsre . ist bei der unter Nr. 29 eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Spar⸗ und Vorschusß⸗˖ kasse der Erfurter Beamten Vereinigung, mit dem Sitze zu Erfurt, zufolge Verfügung vom 12. März d. Is. heute eingetragen, 3 Bernhard Kobe zu Erfurt zum Kontroleur laut Beschlusses der Generalversammlung vom 27. Februar 1894 ge⸗ wählt ist.

Erfurt, den 12. März 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Fürxrth i. Bayern. Bekanntmachung. [74482 Einträge im Genossenschaftsregister. Mit Statut vom 16. Februar 1894 hat sich unter der Firma:

„Darlehenskassenverein Dottenheim und Wald⸗ dachsbach, eingetragene Genossenschaft mit unbescheänkter Haftpflicht“, mit dem Sitze in Dottenheim, sich erstreckend auf

Dottenheim und Walddachsbach, eine Genossenschaft

zu dem Zweck gebildet, ihren Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geld mittel unter gemeinschaftlicher Haftung in verzins⸗ lichen Darlehen zu beschaffen und Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen werden im „Windsheimer Uffenheimer Amtsblatt“ veröffentlicht. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden und hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann ver⸗ bindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern bethätigt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurück⸗ erstattung von Darlehen, bei Anlehen von 75 „, und darunter, und bei Einlagen in die mit der Vereinskasse verbundene Sparkasse genügt die Unter⸗ zeichnung durch den Rechner und zwei Vorstands⸗ mitglieder. Der Vorstand besteht aus: 1) Andreas Rieder, Oekonom von Dottenheim, als Vereinsvorsteher, Valentin Hanns, Oekonom von da, als Stell⸗ vertreter, Johann Georg Beck, Oekonom von Wald⸗ dachsbach, Georg Beck, Oekonom von Dottenheim, Johann Schweighöfer, DOekonom von da, Gottlieb Siegling, Oekonom von da, zu 3 mit 5 als Beisitzer. Die Genossenschaft wurde heute in das Register eingetragen. Die Einsicht der Liste der Genossen steht in den Dienststunden des Gerichts Jedermann frei. Fürth, den 9. März 1894. Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: (L. S.) Fleischmann, K. Landgerichts⸗Rath.

Geislingen. Bekanntmachung 74645 über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung erläßt;

Oberamtsbezirk, für welchen das Genossenschafts⸗

register geführt wird: Königl. Amtsgericht Geis⸗

lingen.

2) Datum des Eintrags: 10. März 1894. . 3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen⸗ verein Hohenstadt eingetragene Genossen⸗

schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Hohen⸗

stadt.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: In der Generalversammlung vom 28. Februar 1894 wurden die ausscheidenden Mitglieder Gottfried Ramminger und Anton Sauer wiedergewählt. Letzterer wurde an Stelle des austretenden Vorstehers Martin Daubenschütz zum Vorsteher, und als weiteres Mit⸗ glied des Vorstandes wurde Bernhardt Becker, Bauer in Hohenstadt, gewählt.

Z. U.: Amtsrichter Sailer.

Geislingen. Bekanntmachung 74646 über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung erläßt:

Kgl. Amtsgericht Geislingen.

2) Datum des Eintrags: 19. März 1894.

3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen verein Nenningen eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Nen⸗ ningen. .

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: In der Generalversammlung vom 21. Januar 1894 ist an Stelle des Jakob Grupp in den Vorstand gewählt worden Taver Bundschuh von Nenningen.

Z. U: Amtsrichter Sailer.

74860 Hameln. In das Genossenschaftsregister . heute unter Nr. 14 die durch Statut vom 4. Tebruar er= errichtete Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Gr. Hilligsfeld“ ein⸗ getragen worden: Gegenstand des Unternehmenz ist der Betrieb einer Spar- und Darlehn kasse zum Zweck

I) der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirthschaftsbetrieb;

27) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns, weshalb auch Einlagen von Nichtmitgliedern angenommen werden.

Die Willenserklärung und Zeichnung des Vor⸗ standes der Genossenschaft muß, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll, durch zwei BVorstandsmitglieder erfolgen und zwar in der Weise, daß dieselben zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen in derselben Form durch die Deister⸗ und Weserzeitung. ( .

Die Mitglieder des Vorstandes sind:

Vollmeier Friedrich Tiedau. Vollmeier Friedrich Hobein, Vollmeier Friedrich Bõffer und Mühlen⸗ besitzer Cduard Lichte, sämmtlich in Gr. Hilligsfeld.

Bie Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Hameln, den 5. März 1894.

Königliches Amtsgericht. III.

Hannover. Bekanntma zung. 74483 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 19 eingetragenen ö Genossen⸗

schafts bäckerei eingetragene Genosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen:

An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Tischlers Friedrich Tambach ist Metalldreher Theodor Otto in Linden in den Vorstand gewählt. .

Hannover, 12. März 1894.

Königliches Amtsgericht. IV.

Haynau. Bekanntmachung. 74484 In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 6. März 1894 am 8. März 1894 ein⸗ getragen worden: Spalte 1. Laufende Nummer 3. * Spalte 2. Firma der Genossenschaft: Bärsdors⸗Tracher Darlehnskassenverein, ein⸗ getragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Spalte 3.

Sitz der Genossenschaft: KBärsdorf⸗ Trach. ; Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Statut vom 28. Februar 1894.

Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirth⸗ schaftsherhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von wenig⸗ stens drei Vorftandsmitgliedern, in anderen Fällen aber durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen.

Die Mitglieder des Vorstands sind:

Gustay Höfig zu Bäredorf⸗Trach, Julius Schlenker zu Bärsdorf ⸗Trach, Gustav König zu Bärsdorf⸗Trach, Adolf Schmidt zu Fuchsmühl, Wilhelm Schutzmann zu Buchwald.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehn sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 MS und über die eingezahlten Geschäfts⸗ antheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereins⸗ votsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um sie für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Haynau, den 8. März 1894.

Königliches Amtsgericht. 74485 Hohenwestedt. In unser Genossenschafts— register ist zu Nr. 2715, Genossenschaftsmeierei zu Todenbüttel, C. G. mit unbeschränkter Haftpflicht, heute Folgendes eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Jasper Boie ist der Landmann Claus Martens in Haale in den Vorstand gewählt.

Hohenwestedt, den 9. März 1894.

Königliches Amtsgericht.

HKulm. Bekauntmachung. 74487 feng, Verfügung von heute ist in unserm Ge⸗ nossenschaftsregister unter Nr. 3 eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung der Bank 1ñudorw)y w Lissewie, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Lifsewo vom 5. März 1894 I) der pensionierte Lehrer Julius Nehring aus Lissewo zum Direktor, 2) der Besitzer Joseph Lechowiez aus Strutzfon zum Kassierer neugewählt sind und 3) der praktische Arzt Dr. Lesnicki in Lissewo zum Kontroleur wiedergewählt ist. Kulm, den 10. März 1894. . Königliches Amtsgericht.

Landshut. Bekanntmachung. 74488 Am 24. Februar 1894 ist mit dem Sitze in Niederbergkirchen die am Heutigen in das Ge— nossenschaftsregister Ziffer 12 eingetragene Genossen⸗ schaft Darlehenskassenverein Niederberg⸗ kirchen „eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ errichtet worden.

Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinsamer Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfond zur Förderung der Wirthschaftsver⸗ hältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor⸗ steher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsraths im „Mühldorfer Stadt- und Landboten“.

Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandesz. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Bei Anlehen von 5060 M und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand bestimmte Vorstandsmitglieder. Bei Geldbelegen ist außerdem die Unterschrift des Rechners erforderlich.

In den Vorstand wurden ö

1) Schneider, Johann, Bauer in Gehring, als Vorsteher des Vereins, 2) Unold, Karl Maria, Kooperator in Nieder⸗ bergkirchen, als dessen Stellvertreter, 8) Petermaier, Joseph, Bauer in Hanetsberg, 4) Pammermaier, Andregs, Bauer in Staudach, 8) Altmann, Leonhard, Bauer ig Kinning.

Die, Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

Am 3. März 1894.

Königl. Landgericht Landshut. (L. 8.) Michahelles.

74489 Lebach. Allgemeiner Consum Verein „Zur Einigkeit“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Bilsdorf. Zufolge Anmeldung vom 5. und Verfügung vom 7. März 1894 wurde unter Nr. 24 des Genossen⸗ schaftsregisters heute eingetragen:

In der Generalversammlung vom 4. März 1894 wurde als Vorstandsmitglied neu gewählt: Pen Korn, Bergmann in Bilsdorf als Schrift ührer. Lebach, den 8. März 1894.

Oberst, . Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.

74490 Liebenburg. In das hiesige Gengssenschafte—⸗ register ist heute zum Consumverein Othfresen⸗ Heissum Folgendes eingetragen:

Durch Statut nach dem Beschlusse der General⸗ versammlung vom 13. September 1893, welches zur Akte Blatt 53 gelangt ist, ist die Genossenschaft, früher mit unbeschränkter Haftpflicht, in eine Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ver⸗ wandelt. Jeder Genoysse haftet für die Verbindlich⸗ keiten der Genossenschaft, dieser, sowie unmittelbar den Gläubigern derselben nur mit fünfzehn Mark. Firma ist jetzt: Consumverein Othfresen⸗Heissum eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Othfresen.

Gegenstand des Unternehmens: Auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung Einkauf von Haushalts Bedürfnissen aller Art im großen und Ablaß gegen Baarzahlung an die Mitglieder im kleinen.

Die Bekanntmachungen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft sind von mindestens 2 Vorstands⸗ mitgliedern zu unterzeichnen. Veröffentlicht werden sie durch Zirkular und Anschlag im Verkaufslokal der Genossenschaft.

Die Bilanz wird durch das Salzgittersche Kreis blatt veröffentlicht.

„Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.

Liebenburg, 6. März 1394.

Königliches Amtsgericht. Meinertshagen. Bekanntmachung. T4491]

In unser Genossenschaftsregister ist 96 unter Nr. 2 die Genossenschaft in Firma „Meinerts⸗ hagener Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Meinertshagen eingetragen und hierbei folgender Vermerk gemacht worden:

A. Das Statut vom 25. Februar 1894 befindet sich im Beilagebande.

B. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke I) der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns, 2) der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Wirthschaftsbetrieb.

GC. Mitglieder des Vorstandes sind:

1) der Konditor August Becker in Meinertshagen,

2) der Drechsler Carl Kind in Meinertshagen,

3) der Wirth Martin Schulte in Meinertshagen,

4) der Landwirth Julius Busch in Hengstenberg,

5) der Landwirth Wilhelm Vedder in Winzenberg.

BP. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter der von dem Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter unterzeichneten Firma der Genossen⸗ schaft. Die Veröffentlichung der Bekanntmachungen erfolgt im Lüdenscheider Wochenblatt. E. Die Zeichnung der Firma für die Genossen⸗ schaft erfolgt mit rechtlicher Wirkung gegen Dritte nur in der Weise, daß der Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstandes der Firma der Genossen—⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist wäh⸗ rend der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Meinertshagen, 10. März 1894.

Königliches Amtsgericht.

K. Amtsgericht Nagold. 74866 Bekanntmachung.

Unter Hauptnummer 20 Z. 2 des Registers für eingetragene Genossenschaften wurde heute eingetragen: Darlehenskassenverein Schönbronn e. G. m. u. H. in Schönbronn.

Am 25. Januar 1894 ist der damalige Vorsteher 8 ö Johann Georg Proß, Schultheiß, ge—

orben.

In der Generalversammlung vom 5. März 1894 . an dessen Stelle zum Vereinsvorsteher ge⸗ wählt:

Das seitherige Vorstandsmitglied Johann Georg Stockinger und als neues Vorstandsmitglied Robert Jäck, Schullehrer, welcher zeichnen wird: Robert Jäck.

Zur Urkunde:

Den 13. März 1894.

Amtsrichter Lehnemann.

Va gold.

74492 Reuss. In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2 Büdericher Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht Folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der n ge nn. der Genossenschaft vom 11. Mai 1893 sind an Stelle der aus dem Vorstande ausgeschiedenen Mitglieder . Werhahn und Hugo Clasen der Ackerer

ohann Pütz zu Brühl und der Ackerer Paul Wienen zu Niederdonk und durch Beschluß vom 26. Dezember 1893 an Stelle des ausgeschiedenen Johann Pütz der Kommunalempfänger Hugo Clasen zu Brühl in den Vorstand gewahlt worden.

Neuf, den 12. März 1854.

Königliches Amtsgericht.

Osterode a. HAJ. Bekanntmachung. [JI4610] E. Gen. Fol. 26.

In das. Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 26 eingetragen:

I) die Firma

. Sfteroder Schwimmbadverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter

. Haftpflicht und dem Sitz in Osterode a. Harz.

2) Der Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und der Betrieb eines öffentlichen Schwimm⸗ bades mit Volksbrausebädern in i . a. Harz mit dem Zwecke, mittelst gemeinschaftlichen Ge⸗ chäͤfts betriebe zur Förderung der Wirthschaft seiner

kitglieder . sowie auch Dritten, insbesondere den weniger bemittelten Einwohnern von Osterode a. H. gegen billigen Entgelt eine den sanitären An⸗ , entsprechende Gelegenheit zu Bädern zu gewähren.

3) Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ lanntmachungen erfolgen unter der Genossenschafts⸗ Firma mit Hinzufügung der Unterschriften mindestens zweier Vorstande mitglieder und sind

I) in den Allgemeinen Anzeiger zu Oflert .

2. Harz, 2) in 9 Osteroder Kreiszeitung zu Osterode a. Harz aufzunehmen. 5 , K * 6 t eder Genosse kann höchstens fünfzi schäftsantheile erwerben. fig Ce 6) Der Vorstand besteht aus den Herren: 3 Oberlehrer Sternberg, 2) Kaufmann Theodor Prollius, 3) Kaufmann August Marwedeil, sämmtlich in Osterode.

I). Der Vorstand giebt seine Willenserklãrungen schriftlich in der Form ab, daß mindestens zwei Vor, standsmitglieder der Firma der Genossenschaft ihre eigenhändige Unterschrift hinzufügen.

6 Das Statut trägt das Datum des 24. Februar Die Einsicht der Liste der Genossen ist währe der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. 3

Osterode, Harz, den 19. März 1894.

Königliches Amtsgericht.

HR ott weill. Bekanntmachungen 74493 über Einträge im Genossenschaftsregister. „I) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er,

läßt, Ober-Amtzbezirk, für welchen das Genossen,

schaftsregister geführt wird: K. Württ. Amtẽ gericht

Rottmeil.

2) Datum des Eintrags: 10. März 1894.

3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen . Dotternhausen, G. G. m. u. H., Dottern⸗

ansen.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Rent⸗ amtmann Jettinger ist aus dem Vorstand au ge⸗ treten. Durch Beschluß der Generalversammlung ist an seine Stelle der Gemeiderath Marxzell Wochner in Dotternhausen in den Vorstand gewählt.

Z. U.: Amtsrichter Rueß.

Seehausen, Kr. Wanzleben. 74230 Bekanntmachung.

In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute bei der unter Nr. 2 verzeich. neten Molkerei⸗Genossenschaft Eilsleben E. G. ö unbeschränkter Haftpflicht Folgendes einge, ragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Landwirths Her— mann Conert ist der Landwirth Friedrich Pinker= nelle zu Eilsleben zum Vorstandsmitglied bestellt worden.

Seehausen, Kr. W., den 1. März 1894.

Königliches Amtsgericht.

74494 Siegen. Unter Nr. 27 des Genossenschafts c h ist Folgendes eingetragen:

Kol 2. Firma:

Consum⸗Verein der Beamten und Arbeiter der Staats ⸗Eisenbahn Verwaltung zu Siegen und den benachbarten Orten, eingetragene

Genossenschaft mit beschränkter Haftung.

Kol. 3. Sitz: Siegen.

Kol. 4. Rechtsverhältnisse:

Der Zusammentritt der Genossenschaft ist erfolgt auf Grund des Statuts vom 7. Januar 1894. Gegenstand des Unternehmens ist der gemein— schaftliche Einkauf von Lebens. und Wirthschafts—. bedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen an die Mitglieder.

2 Vorstand besteht aus drei Personen. Der— selbe c, für die Genossenschaft in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Zwei Vorstands⸗ mitglieder können in Gemeinschaft rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. .

ie Mitglieder des Vorstandes sind:

I) der Güter- Expedient Rudolf Gellert in

Siegen,

ö.

Vorsitzender.

Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen bedient sich der Verein der „Siegener Zeitung‘ Für den Fall, daß dieses Blatt eingehen oder aus anderen Gründen die Veröffentlichung in diesem Blatte unmöglich werden sollte, tritt der Deutsche Reichs⸗Anzeiger so lange an die Stelle dieses Blattes, bis für die Veröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft durch Beschluß der Generalver—= sammlung ein anderes Blatt bestimmt ist. Im Uebrigen wird auf das Statut in act. II. 4 Nr.? Bezug genommen. ;

Die, Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Siegen, den 1. März 1894.

Königliches Amtsgericht.

74406

Wetzlar. In das Genossenschaftsregister zu Ni. II „Vorschuß und Creditkasse zu Oberkleen eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ ist heute folgende , erfollt:

An Stelle des aus dem Wr tor n ausgeschiedenen Johs. Rühl V. j Karl Schütz in Oberkleen zum . gewählt.

etzlar, den 13. März 1894. Königliches Amtsgericht.

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:

Verlag der Expedition (Sch oly.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und . Anstalt, Berlin r., Wilhelmstraße Nr.

Mn 65.

Der Inhalt dieser Del gg, in welcher die Bekanntma ungen aus den Handels⸗, Gens enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen

Bekanntmachungen der deutschen Ei

Sechste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 16. März

1894.

enschafts⸗, Zeichen; und Muster⸗-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan latt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. ash)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen n f

Anzeigers 8sW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central⸗Handels Megister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt L 30 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 5.

Zeichen⸗Register. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht) 72922

Gan *

Aachen. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 438 zu der

Firma: Daniel Schagen in Aachen, nach Anmeldung vom 6. März 1894, Vormittags 11 Uhr 45 Mi—⸗ nuten, für Kragen und Manschetten das Zeichen:

Schi rz-MaRkKE.

Das Zeichen wird auf der Waare und der Verpackung angebracht. ; achen, den 6. März 1894. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

73952 Aschersleben. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3 zu der offenen Handelsgesellschaft

D. Chr. Kuntze in Aschersleben nach An⸗ meldung vom 7. März 1894, Nachm. 4 Uhr, für Seife u. Packungen von Seife das Zeichen:

Aschersleben, den 9. März 1394. Königliches Amtsgericht.

Kerlin. Königliches Amtsgericht X.

zu Berlin. Abtheilung 89 I.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1868 zu der

Firma: Berndt C Co in Berlin, nach Anmeldung

vom 3. März 1894, Nachmittags 1 Uhr 58 Minuten, für Farben das Zeichen:

74779)

Berlin. Königliches Amtsgericht . zu Berlin. Abtheilung 889 I. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 18659 zu der Firma: C. A. EG. Friedrich Nchf. in Berlin, nach Anmeldung vom 8. März 1894, Nachmittags 12 Uhr 36 Mi⸗ nuten, für Leder⸗ lacke, flüssige und d kondensierte Fette, Metallyutzpomad und Metallputz⸗ pasta das Zeichen:

74780

74608 KEreslau. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 94 zu der Firma J. P. Karnasch in Breslau laut Bekanntmachung in Nr. 70 des Deutschen Reichs- Anzeigers von 1884 für Bitter Liqueur genannt „Aqua vitae stomachalis“ eingetragene Zeichen.

Königliches Amtsgericht zu Breslau.

74l63 s

Cannstatt. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 49 zu der Firma Erste Württemb. Vulkan Jun dho lher Fabrik Julius Böhme in Cannstatt nach An⸗ meldung vom 9. März 1894, Vor⸗ mittags 10 Uhr, für Victoria⸗ Hölzer ohne Schwefel sparaffinierte Zündhöl;er) das Zeichen:

, 198 3 2 .

7 5 oh ne

2

2.

71672) Chemnitz. Im Waarenzeichenregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts wurde heute unter Nr. 186 zu der Firma F. A. Landgraf in Chemnitz nach am 23. Februar 1894, Vormittags 114 Uhr, erfolgter Anmeldung für Strümpfe und Handschuhe eingetragen das Zeichen:

,,,. SraskL ESS REGl SI ERED

Chemnitz den 28. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung B. Böhme.

rasse] r. Als Marken sind eingetragen zu der img 8. J. W. Brüggemeyer zu Detmold dom rn her rr. 3] FR.) nach Anmeldung März 8 z nn, , , ,. nierte Taba de S884, Morgens 11 Uhr, für fabri

G Pfund aer ip fsito.

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unter Nr. 6 das Zeichen:

DETMOLD.

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Zeichen:

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unter Nr. 8 das Zeichen:

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unter dem Bemerken zu Nr. S:. daß solches in verschiedenen Farben geliefert werde; und unter dem Bemerken zu Nr. 9: daß solches in verschiedenen Farben und mit ver— schiedenen Nummern geliefert werde. Es ist im Zeichenregister dazu bemerkt: Die Anmeldung ist wiederholt am 23. Fe—⸗ bruar 1894. Detmold, den 23. Februar 13894. Fürstliches Amtsgericht. II.

Sieg.

74570 OPxresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 387 zu der Firma: H. F. Hä⸗ nichen in Lockwitz, nach Anmeldung vom 9. März 1894, Nach⸗ mittags 3 Uhr, für Kornbranntwein, bezw. dessen Verpackung das Zeichen: Dresden, den 12. März 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b.

Dr. Neubert. .

74569 Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 388 zu der Firma: M. Schmidt in Plauen, nach Anmeldung vom 9. März 1894, Nach⸗ mittags 4 Uhr, für Käse und dessen Verpackungen das Zeichen:

Dresden, am 12. März 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung JP. Dr. Neubert. . 74609 Gotha. Als Marken sind gelöscht die unter 10 9, 10, 11, 12 und 13 zu der Firma Wolff K Knippen⸗ berg in Ichtershausen jetzt Thüringer Nadel u. Stahlmaaren⸗Fabrik Wolff, Knippenberg & Ce G. G. in Ichtershausen laut Bekanntmachungen im Deutschen Reichs⸗-Anzeiger für Nadel⸗Fabrikate eingetragenen Zeichen. Gotha, am 2. März 1894. Herzoglich Sächs. Amtsgericht. III. Polack. 73737 Gotha. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 36 b. des Zeichenregisters zu der Firma: Th. Lappe in Neudietendorf laut Bekanntmachung in Nr. 269 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers' von 1890 für

Magenliqueur unter der Bezeichnung ächter Aro⸗ matique“ eingetragene Zeichen. Gotha, am 3. März 1894. Herzoglich S. Amtsgericht. III. Polack.

74952 Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 489 zu der Firma: H. G. Aust in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 64 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers' von 1884 für Bier und dessen Verpackung eingetragene Zeichen.

Hamburg, den 13. März 1894. Das Landgericht Hamburg.

74769 MHamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 2026 zur Firma: Anglo⸗Conti⸗ ; nentale (vormals Ohlen⸗ dorff ' sche) Gnano⸗Werke in Hamburg, nach Anmel⸗ dung vom 15. März 1894, Nachmittags 12 Uhr 45 Min., für Kartoffel-⸗Dünger und dessen Verpackung das Zeichen: Hamburg, den 13. März 1894. Das Landgericht. 73637 Hannover. Im hiesigen Zeichenregister ist unter Nr. 172 zu der Firma: Hannoversche Caout⸗ chouc⸗ Guttapercha⸗ und Tele⸗ graphenwerke zu Linden, als Marke für Gummiwaaren aller Art, nach der Anmeldung vom 7. März 1894, Morgens 11 Uhr, eingetragen das Zeichen: Hannover, 9. März 1894. Königliches Amtsgericht. IV. 74564 Harburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 32 zu der Firma Schlesinger Ce zu Har⸗ burg, nach Anmeldung vom 9. März 1894, Mittags 121 Ühr, für Schmirgel⸗, Feuerstein,, Flint⸗ und Glas⸗Leinen und Papier (Emery-, Firestone=, Flint- & Glass-Cloth & Paper) das Zeichen:

683 PATENT & Er, ment Ca . e & roh FR?

Harburg, den 9. März 1894.

74565

Harhburx. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 33 zu der Firma: Schlesinger C Co zu s Harburg, nach Anmel⸗se dung vom 9g. März 13894, Mittags 124 Uhr, für Schmirgel⸗, Feuerstein⸗, Flint⸗ und Glas⸗Leinen und Papier (Emery-, Firestone. Flint- & Glass-Oloth & Paper) I

das Zeichen:

74666] Harburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 34 zu der Firma: Schlesinger C Coe zu Harburg, ö, , vom 9. März 1394, Mittag; 14 üht, ore für Schmirgel⸗, . . Feuerstein⸗, Flint⸗ Pat und Glas⸗Leinen und Papier (Emery-=, Fire- stone-, Flint- & Glass - Cloth G Paper) das Zeichen: Harburg, den 9. März 1894. Königliches Amtsgericht. JI.

74567 Harburg. Als Marke ist eingetragen unter

Königliches Amtsgericht. J.

Nr. 35 zu der Firma: Schlesinger C Ce zu Harburg, nach Anmeldung vom 9. März 1894, Mittags 124 Uhr, für Schmirgel⸗, Feuerstein⸗, Flint⸗ und Glas-Leinen und Papier (Emery-, Firestone, Flint- & Glass-Cloth C Paper) das Zeichen:

Harburg, den 9. März 1894. Königliches Amtsgericht. J.

74571

Iserlohn. Als Marke ist ein—⸗ getragen unter Nr. 272 zu der Firma: August Theodor Geck in Iserlohn, .

nach Anmeldung vom 8. März 1894, Vormittags 94 Uhr, für sämmtliche Eisen⸗Stahl⸗, Messing⸗ Metall⸗ und Kurzwaaren, ins⸗ besondere für Scheren, Messer, Waffen und Nadeln aller Art, auf der Waare selbst und deren Ver⸗ packung das Zeichen:

Iserlohn, 93. März 1894. Königliches Amtsgericht. 742531 Krereld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 123 zu der Firma: F. Schrey in Krefeld, nach Anmeldung vom 6. Dezember 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für die von der Firma geführten baumwollenen Unterkleider das Zeichen:

P 364 ö

Schut Marke

Krefeld, den 19. März 1894. Königliches Amtsgericht.