Zrausatlautische — Feuer⸗Versicherung⸗Aetien⸗ Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der in unserem Gesellschafts⸗
ause hierselbst, Alterwall Nr. 10, stattfindenden ‚. JJ 2Z2z. ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den
21. April d. J., Nachm. X. Uhr, berufen. Die laut § 19 des
.
Sechste Seilage 2 zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 7G. Berlin, Donnerstag, den 22. März 1894.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Geno enschaftg, Zeichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif., und Fahrplan.
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheink auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel 2 — Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . *) Das Central⸗Handels⸗Register für das en . Reich erscheint in der Regel täglich. — Der a 3
, end ch 6 = , d r. 6 i n, 8 ö . h ost ,, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. B spreis beträgt . MÆ 50 ü ierteljahr. — Ei — Anzeigers 8X. Di se ee, 32 bezogen werden. ; ö 35 . . ö 3 . . k
9) Bank⸗Ausweise. ö ) Keine. ĩbᷣboꝛ Der Anker, Gesellschaft für Lebens⸗ und Rentenver⸗
—— sicherungen. .
ie stimmberechtigten Herren Aktionäre werden hiermit zur fünfunddreißigsten ordentlichen Gene⸗ ralversammlung eingeladen, welche am S. April ES9g4, um EI Uhr Vormittags, im Lokale der Gesellschaft, J. Hoher Markt Nr. 11 (Ankerhof) ab⸗
gehalten wird. 1
2 3)
D
l 160) erschiedene Belannt machungen.
7256571 Bekanntmachung.
Am Sonnabend, den 31. März 1394. Nachmittags 2 Uhr, findet, im Hotel . Stadt London hierselbst die diesjährige oꝛdentliche Generalversammlung statt. Die Poliee legitimiert zur Theilnahme.
Tagesorduung:
Vortrag des Jahresberichtes und Rechnungs⸗ abschlusses für das Jahr 1593. Bericht des Revisionsausschusses. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes aus dem Geschäftsjahre 1893. 4) Wahl der Rebisoren. 5) 2 dreier Mitglieder des Verwaltungs⸗
raths.
Statuts erforderlichen Eintrittskarten werden spätestens am Tage
zuvor im Kassenzimmer der Gesellschaft ausgegeben. Tag es ordnung: ö . . 1) Vorlegung der Gewinn- und Verlust⸗Rechnung und Bilanz für 1393; — Dechargeertheilung.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 25 Dechargierung der Rechnungen. Statutenänderung.
Turnus zurückgetretenen
Abschreibung vom Inventar...
2) Neuwahlen für die nach dem
3) Wahl der diesjährigen Revisoren und deren
Samburg, den 21. März 1894.
/ //
C6394]
Hebet.
Der Aufsichtsrath. Meyersb Vorsitzender.
2
7 Erwerbs und Wirthschaft
XX. Jahresrechnung pro 1893
der Emder Gewerbebank,
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Stellvertreter.
erg,
2 .
S8 ⸗Genossenschaften.
k
Cx edit.
A. 6615
; 1è4M¶J 14 Geschäfts⸗Unkosten⸗Konto, Gehälter und Komtorbedürfnisse . Interessen⸗ und Provisionen⸗Konto. Wechsel⸗Diskont, Zinsen und Pro⸗
visionen . = Zinsen auf Sparkassen⸗ und Cheque⸗
Einlagen ⸗ Antecipando⸗Zinsen auf vorhandene
Wechsel
Effekten⸗Konto.
Kursverlust pro 1893 nach Abzug
des Gewinns auf die in Kom⸗
mission gekauften und verkauften
Effekten
Gewinn⸗Vertheilung. . von
Es verbleibt ein Ueberschu r ob. 0
ö Beitrag zum Niedersächsischen Ver⸗ bande . Beitrag zur freien Vereinigung
Gratifikationen
Zuschreibung zum Effektenreserve⸗ Konto ö
Dividende von 46 42 609 dividenden⸗ berechtigtem Stammkapital à S/ a 3498
297 5065
38
3
R
Zur Verfügung des Aussichtsraths
28 h20
1 Activa. Netto⸗Bilanz
cl M. 3
Interessen⸗ u. Provisionen / Konto. Antecipando⸗Zinsen am 1. Ja⸗
nuar 1893, übertragen aus
1892 Einnahmen in 1893... Stückzinsen auf Effekten bis
zum 31. Dezember 1893
28 520 36
am 31. Dezember 18293.
Passt va.
1) Wechsel⸗Konto. Bestand 294 Stück Wechsel ... 2) GEffekten⸗Konto. ( Bestand laut Inventur am 30. Dez. 1893 3) Interessen- und Provisions⸗Konto. Stückzinsen auf eigene Effekten bis zum 30. Dezember 1893... ... 4) Kontokurrent⸗Konto. 55 Debitoren 5) Bankgebäude ⸗Konto. Das Haus Bismarckstraße Nr. 11 u. 12 per Saldo 6) Hypotheken⸗Konto. . Eine Hypothek auf einem hiesigen Hause 7) Einrichtung u. Materialien · Konto. Bestand laut Inventur angenommener Werth 8) Kassa⸗Konto. - Kassenbestand am 30. Dezember 1893
141 28816
638 146 055 2
21 715 9000
.
schäfts⸗Guthaben betrug am 31. Dezember 1892 . . J am 30. Dezember 1893
Die Haftsumme war am 2. Januar 1893 am 30. Dezember 1893
Mitglieder. Die Zahl der Mitglieder betrug am 2. Januar 1893 Es sind im Laufe des Jahres eingetreten
Dagegen sind ausgeschieden durch Tod
Augtritt Bestand am 1. Januar 1894
Emden, den 30. Dezember 1893.
Der Vorstand der Emder Gewerbebank,
Joh. H. Boelsen.
Nachgesehen und richtig
Emden, den 23. Februar 1894.
D ichtsrath der Emder Gewerbebank, eing. Gen. mit beschränkter Haftpflicht. * , ,. J. v. Bollhuis Smeding. J. L.
Hilrich de Vries. W. Strom an.
Johannes de Fonge. H. Saat hoff. N. Boerma. e n, de d nr
176376
8) Niederlassung 1c. von Rechtsanwälten.
76375 In
getragen worden. . Klingenthal, am 17. März 1894.
Königliches Amtsgericht. Heyl.
lie Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ esassenen Rechtsanwälte ist der Rechts anwalt Herr ga , Gustav Haubold in Klingenthal ein⸗
Guthaben von Genossen Bestand am 1. Jan. 1893. ½ 9207.50 Zugang in 1391 Bestand am 39. Dezember 1893 Bestand am 1. Jan. 1893. Zuschreibung am 30. De⸗ 45 Kreditoren Antecipando⸗Zinsen auf Wechsel
8 oso Dividende von S 426500 divi⸗
Einlagen, Bestand am 30. Dez. 1893 Einlagen, Bestand am 30. Dez. 1893
6b
1) Stammkapital⸗Konto. und aus⸗
geschiedenen Genossen 43 525
2) Reservefond⸗Konto. 175.— 3) Delkrederefond⸗Konto.
4 Effektenreserve⸗Konto. ss6 4500. —
900. 5400
, 5) Kontokurrent⸗Konto. 6 864161
6) Interessen⸗ und Provisions⸗Konto. . ] 2 13722
7) Dividenden⸗Konto pros 1593. 3 4608
471 257 9
8644 Hh6 89949
dendenberechtigtem Kapital.... 8) Sparkassen⸗Einlagen⸗Konto.
9) Cheque⸗Einlagen⸗Konto.
S6 40 225. 43 525.
. Ml. . 300. „p 2 0IL 500. 218009.
hat sich vermehrt um . . M 17 500.
. 172 Genossen. 17 ‚ 189 Genossen.
hat sich vermehrt um.
182 Genossen.
eing. Gen. mit beschräukter Haftpflicht. P. 7. Valentien.« efunden.
Petersen. ᷣ R. Harms Poppinga. Ferd. v. d. Brelie.
Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unferzeichneten Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Petrasch hier eingetragen. Mörs, den 17. März 1594. Königliches Amtsgericht.
— b 4
763771 .
Der Rechtsanwalt Josep üttgenbach 1 Aachen ist am 16. März 1894 gestorben, und ist sein Name in der Liste der bei dem Königlichen Land⸗ gericht in Aachen zugelassenen Rechtganwälte gelöscht
Mitglieder des Aufsichtsraths. 3
765011
ᷣ An Stelle des ausgeschiedenen Herrn Erbpächters J. Giesenhagen in 3 ᷣ e.
Dderich in Wittenburg neu in den Aufsichtsrath unferer Gesellschaft gewählt worden, was in Gemäß heit des 5 22 des Statutes hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. J . Schwerin i. M., den 3. März 1894.
65 im
57 * 63
Perleberg, den 3. März 1894.
* — 8 e . h n 3 232 35 2 5 *
& [iG
Oldenburg. Verl.: Schulzesche Hof⸗Buchh.
4 Anträge des Aufsichtsraths.
Perleberger Viehversicherungs⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath. zu Putlitz, Vorsitzender.
Zittow ist Herr Senator E.
Norddeutsche Vieh · Nersicherungs Gesellschast auf Gegenseitigkeit.
Die Direktion.
Jentsch.
775] Berlin W., Zietenstrafte 2, eigenen, nur für Unkferrichtszwecke eingerichteten
6 ; Militär ⸗Pädagogium von Dir. Pr. Fischer
9 * s Bisma
Vaterländische Ehrentage. Von A. Schwartz. Reichster Bilderschmuck. (36 Holzschn.).
§ 34 der Statuten: In der Generalpersammlung hat jeder Besitzer von 10 20 Aktien eine Stimme, je weitere 20 Aktien berechtigen zu einer weiteren Stimme, jedoch kann Lein Aktionär mehr als zwanzig Stimmen im eigenen Namen vereinigen,. Die Aktien sammt den noch nicht fälligen. Kupons, auf deren Grundlage ein Aktionär das Stimmrecht bei der Generalverfammlung ausüben will, müssen acht Tage vorher bei der Gesellschaft hinter⸗ legt sein. Ueber die hinterlegten Aktien wird ein auf Namen lautender Depotschein, die Anzahl der Stimmen enthaltend, erfolgt, welcher zur Theil⸗ nahme an der Generalpersammlung berechtigt. Gegen Rückstellung dieses Depotscheines werden die hinterlegten Aktien ausgefolgt. K
Die Aftio näre können sich durch Bevollmächtigte, welche Aktionäre der Gesellschaft sein müssen, ver⸗ treten lassen. .
Demgemäß werden jene Herren Altionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen beab⸗ sichtigen, eingeladen, ihre Aktien sammt. Kupons bei der Kafse der Gesellschaft in Wien oder in Budapest spätestens am 28. März KESS4 als dem statutenmäßigen Endtermin zu erlegen.
Wien, den 21. März 1894.
Der Vorstand. (Nachdruck wird nicht honoriert.)
b2058
von Yartung'sche
Anstalt zu Cassel
(seit E S66) . eröffnet am . April neue Kurse, auch solche ss für Aspiranten mit Primanerreife. — 1893 bestanden sämmtliche 37 Fähnrichs und 7 Primaner⸗Aspiranten meist nach kurzer Vorbereitung. — Tägl. 1 St. Exerzier, u. Turnunterricht. — Keine Ferien. — Pro⸗ gramm gr. dur Beheim⸗Schwarzbach.
Original⸗Prachtband. Nur 60 3
ch den Dirig. Hptm. a. D.
mi e, ,
Neue gesetzlich geschützte Verpackung.
Nur echt mit dieser Etikette. Anerkannt Beste Schreibfeder.
Reberall zu haben.
[7
d
worden. Aachen, den 17. März 1894. Der Landgerichts ⸗Präsident.
Polizei-Direktion und des
Der „Dresdner Anzeiger“, der als das älteste Dresdner Tageblatt bereits in seinem 164. Jahrgange im Verlage des unterzeichneten Köni seinem politischen Theile täglich eine 3 heiten der Tagespolitik, aufklärende politische ü handlungen des Sächsischen Landtags als auch des Deutschen ; Dresdner Anzeigers“ verfolgt die. Tagesneuigkeiten Dresdens, des ganzen Kö ferner Besprechungen aller wichtigeren Versamm⸗ dere, dem Theater, der Kunst und Wissenschaft ge—
Theil des e Sachsen, sowie der nächst lungen, vermischte Nachri
widmete Abtheilung. Vermögé der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeige
Lage, auf jedem Gebiete stets das Neueste zu berichten; den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des König emnitz, sowie die n,, Gewinnliste aller Klassen der Königl.
am Morgen des der Ziehung 69 erichtet der Dresdner Anzeiger“
ist derselbe in der täglich die auf .
Schluß ⸗ und Abendkurse der herporragendst ö Getreidemärkte und bietet in dieser vorzugsweise dem lle Nachrichten für den Geschäftsmann. . Der AÄnkündigungstheil des „Dresdner Anzeigers! enthält behördliche Bekanntm darunter die amtlichen Ziehungslisten der sämmtlichen ausgeloosten Königl. Sächs. Staats⸗
ach feststehenden Abtheilungen geordnete Anzeigen und i t .
theilung werthvo
Stadtschuldscheine, sowie allgemeine. n tste Kö ö. hohen, jetzt 15 000 Stück umfassenden
nehmenden Ausdehnung.
4 Mark 50 Pfenni tritt. Außer in 26 ᷣ x. Rußlands und der Schweiz, sowie der übrigen
den „Dresdner Anzeiger“ entgegen. ⸗ , ril . be ie den Vierteljahrsbezug ergebenst einl
. auf unfer Blatt bel dem zunächst gelegenen Postamte zu bewirkten, und bemerken,
45201
Amtsblatt des Königl. Landgerichts, des Königl. Amtsgerichts, des Königl. 1 r Fathes zu Dresden, sowie des! Gemeindeborflandes un zu Blasewitz.
ing folgenden Tages. In gleicher Weise je an der Dresduer Börse notierten Kurse,
Die Einrückungsgebühr für die
15 Pfennig, während die dreimal gespaltene Zeile 6 2 ,,. d Dresdner Anzeiger
e ezugspreis auf den Dresdner Ar — r . Hie ah? zu welchem . in Oesterrei
für das ; land und Oesterrei
Zu dem am 1. Ap
„Dresdner Anzeiger“,
Zusammenstellung der bedeutendsten thatsächli Artikel und eingehende Berichte sowoh
elegenen Länder; er bietet ten und umfaßt eine beson
ch Ungarn nehmen auch sämmtli
Adreß⸗Comptoirs erscheint
l. Sächs.
Reichstags.
Auflage des Blattes einer von Jahr zu
beziffert sich
chsmal gespaltene Burgiszeile sech gesp h „Gim lecfaubt—
unter der Abtheilung
,. änder inner⸗ und außerha
endung des „Hresdner Anzeigers stets mit den ersten Eil⸗ und Frühzügen erfolgt.
Dresden, im März 1894.
Königl. Sächs. Adress⸗Comptoir.
a, de r,, Altftadt, a. d. Kreuzkirche 18
8
. u. I. ebengeschäftsstelle: Neustadt, Hauptstraße 17, I.
Hauptsteueramts, der Königl. d Gemeinderathes
umfaßt in en Begeben ⸗ über die Ver⸗ Der unterhaltende Königreich
r zugehenden Drahtnachrichten er veröffentlicht unter anderem Meteorologischen Instituts zu Sächs. Landeslotterie bereits
in einer besonderen Börsen⸗Beilage über
sowie über die bis Abends telegraphisch g , en Börfenplätze, wie auch über die Notierungen der größerrh i Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Ab⸗
Bekanntmachnugen, und der
mit mit
beträgt innerhalb des Deutschen Reiche
Stempelzuschlag . enden en,
des Weltpoflvereins Be⸗
ĩ wir, Be adend, . 3 *
Vom „Eentral-Handels-Register für das Dentsche Reich. werden heut die Nrn. 76 J. und 75 B. aus gegchen.
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
ein
Anmeldun nutzung ge
es Patentes ist chützt.
nachgesucht.
. Der Gegenstand der einstweilen
gegen unbefugte Be⸗
Klasse.
1.
2.
5
6
8
konische Wäschestücke.
n.
D. 5283. Kaliberrost; Zusatz zum Patente Nr. 64 997. — Victor Distl und Adolf Susky in Kladno. Böhmen; Vertreter: R. Deißler und Julius Maemecke in Berlin O, Alexanderstr. 38. 30. August 1892.
St. 3817. Reguliervorrichtung für die Leuchtklappenflamme an Backöfen. August Stephan in Berlin. 5. Februar 1894.
R. S432. Verfahren zur Herbeiführung der Explosion von Sprengschüssen durch Einleiten von Gasen oder Flüssigkeiten in die Spreng—⸗ patrone. — Dr. Carl Roth in Hennickendorf, Poset Tasdorf, b. Kalkb. Rüdersdorf. 13. De⸗ zember 1893.
. B. 4859. Verfahren zur Herstellung von verzuckertem, aromatischem Malz. Adolph Behr in Halle a. S., Gr. Steinstr. 33.
16. Juni 1893.
. F. 7238. Rauhmaschine mit sich parallel zur Drehachse verschiebenden Rauhwalzen.
C. Forstmann in Bocholt. 14. Dezember 1893.
G. S705. Bügelmaschine für unebene und — F. W. Gantenberg in Aue i. S. 26, Januar 1894.
M. 10 096. Verfahren zur Herstellung imitierter Ledertapete aus Baumwollstoff. Fratelli Mora in Mailand; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 1. September 1893.
11. J. 3254. Maschine zur Herstellung von
12.
13. H. 1 080.
17.
Einbanddecken. Arthur Irving Jacobs in Hartford, 67 Capitole Avenue, Grafsch. Hart⸗ ford, Staat Connecticut, V. St. A., Charles Joseph Coles und Albert Edward Coles in Dalston, London, N. E. 4 Norfolk Road, William Jamieson in Hackney, London, N. E. 119 Powerscroft Road, und John Crowle Smith in London, W. C. 25 Lloyd Square,
29 England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Königlicher Regierungs Baumeister, in Berlin sW., Lindenstr. 80. 23. Januar 1894.
W. 9604. Locher für Sammelmappen. — Robert Waldschmidt in Brüssel, Rue du Progrer 216; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 2a. 30. November 1893. M. 9607. Verfahren zur Herstellung von Plumbaten und Bleisuperoxyd. — Julius Marx in Bad Nauheim. 6. März 1893.
Anlage zum Verdampfen von Flüfsigkeiten durch Uebertragen von Wärme in geschlossenen si Erwin
Transmissionsröhren.
erz in Wien; Vertreter: C. Fehlert nnd G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 21. Januar 1893. B. 115 386. dergl. — Joseph Blank in Heidelberg. vember 1893.
Kühlapparat für Bier u. 9. No⸗
19. G. S255. Kehrmaschine. — Hans Groeger
in Wien; Vertreter; Dr. W. Häberlein und F. Harmsen in Berlin NW., Karlstr. 7. 7. Juni 1893.
20. G. 8386. Wagenschieber mit Laufrolle und
22.
Richard Groeger in
Bremsvorrichtung. Nagradowice, Posen. 14. August 1893.
L. S358. Kontaktwagen für elektrische Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung. — Lawrence Electric Companx in New- Vork, 13 Astor Place, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 19. September 1893. . B. 2 361. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro⸗ anthrachinon; Zusatz zum Patente Nr. 57 102. — Badische Anilin . Soda-Fabrik in Lud—⸗ wigshafen a. Rh. 13. Juni 1892.
B. LA 586. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro⸗ anthrachinon; Zusatz zum Patente Nr. 67 102 — Badische Anilin Æ Soda⸗Fabrik in Lud— wigshafen a. Rh. 13. April 1893.
F. S5 s8. Verfahren zur Darstellung von substantiven Disazofarbstoffen mit Hilfe der monoalkylierten aas - Dioxynaphtalinsulfosäuren. — Farben fabriken vorm. Friedr. Baher & Co. in Elberfeld. 1. Februar 1893.
M. 949141. Verfahren zur Herstellung von Bleiweiß. — Rowland Matthews, 72 Bishops, gate Street, London, und James Noad, High Street, Fast Ham, Grafsch. Essex; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin Nw., Lutsen⸗ straße 43/44. 19. Januar 1893.
22. M. 1090 127. Schmelzapparat zu stetigem
26
20
21
Betrieb für Rohtalg und ähnliche Produkte. — sᷣ Mahler in
amburg, Meßberg 29/30. September 1895.
VB. 14 233. Gaserzeuger. — Leon Bemel⸗ Hang Ingenieur, in . J ; .
n ĩ ö ö — . 7 erlin 8W., Kochstraße a z NM. 2972. Zusammenlegbare Tragbahre. — M. Nehemias in ,, Eimsbüttlerstr. 14. 8. September 1893. VB. 15 705. Verfahren zur Herstellung
von Formen mit verlorener Wachsschicht. — Chgrles Le Bonrg und Victor Marie Cossé in Nantes, Frankreich; Vertreter: A. du Bois Reymend und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 5. Februar 1894.
Klasse.
2. R. 8026. Schmelzverfahren für den Glas— saz in Wannen. — Georg Richter in Dresden⸗A., Mathildenstr. 50 III. 27. April 1893.
23. M. 9948. Sicherheitsvorrichtung für Geld⸗ börsen u. dergl. — Johann Wilhelm Münscher, in Oldesloe, Holstein, Am Markt Nr. 16. 10. Juli 1893.
24. F. 7115. Schaufenster Einrichtung. Arnold Carl Fraenkel in Berlin O., Werder⸗ straße 3. 12. Oktober 1893.
M. E90 047. Wringmaschine. Firma H. Mundlos C Co., in Magdeburg⸗N., Breite⸗ weg 8. 26. Oktober 1893.
Sch. S895. Abortdeckel. — L. Schönfeld in Hannover, Eschestr. 109. 1. Juni 1893.
235. K. 1H 015. Selbstthätige Sicherheits⸗ bremse für Schraubenradgetriebe an Hebezeugen.
Georg Kieffer in Köln a. Rh. 29. De— zember 1892.
27. G. S713. Fallthürtreppe. — Ernst Fried⸗ rich Große in Groß⸗-Kraußnigk bei Brenitz.
29. Januar 1894.
K. LE O68. Gerüsthalter. — Albin Kühn in Heidelberg, Zwingerstr. 11. 28. August 1893.
2. H. 14 830. Elektrische Vorrichtung zum Fernmelden der Temperatur. — August Hilde⸗ brand in St. Petersburg, Offizierstr. J; Ver⸗ treter: A. Stahl und G. Gsell in Berlin NW., Luisenstr. 64. 30. August 1893.
H. L114 225. Verfahren und Apparat zur Bestimmung des spezifischen bezw. absoluten Ge⸗ wichts dickflüssiger Massen. — Alexander Hu⸗ mann, z. Zt. in Bayreuth. 3. Januar 1894.
P. S459. Selbstkassirendet Briefmarken⸗ Verkäufer mit Anpressung von Kniehebeln an das herauszuziehende Band. — Paul Pitlinski in Berlin, Michaelkirchstr. 5. 7. September 1893.
R. 8284. Abstellvorrichtung an Wäge⸗ maschinen mit zwangläufiger Gefäßklappen⸗ bewegung. — Firma L. A. Riedinger in Augs⸗ burg. 19. September 1893.
Sch. 8651. Schraffiervorrichtung. — Gustav Schworezky in Eßlingen a. N., Thurmstr. 1. 19. Angust 1893.
45. F. 7258. Rübenheber mit zwei schräg zu
einander gestellten Aushebescheiben. Louis
Frennet⸗Wauthier in Ligny, Namur, Belgien;
Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin
NW., Dorotheenstr. 32. 21. Dezember 1893. P. 62310. Dreschkorb mit einzelnen neben
einander . Gliedern. — C. F. Richter
in Brandenburg a. H. 25. Mai 18935.
P. 6690. Dreschmaschine mit Abstreich⸗ trommel für die Dreschtrommel. — Theodor Poschmann in Waltersmühl b. Heiligen thal O. Pr. 31. Januar 1894.
W. 9223. Eine Schleudertrommel mit zwei getrennten ringförmigen Räumen zur Ent⸗ rahmung der Milch und zur Gewinnung von Butter aus dem abgeschiedenen Rahm. — Adolph Wahlin in 15 Front Street, Bainbridge, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 6. Juni 1893.
W. 9689. Stollen bezw. Griff für Huf⸗ eisen mit einer liegenden scharfgängigen Schraube als Auftritt. — Carl Weißenborn in Berlin S., Dresdenerstr. 116. 3. Januar 1894.
49. C. 4439. Drehbank mit Supportbewegung durch Druckflüssigkeit. — Conrad M. Conrad⸗ son in Madison, V. St. A.; Vertreter: C. Feh⸗ lert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ 3 32. 30. Januar 1893.
. STI4. Metallbearbeitungsmaschine für Dreh⸗, Bohr⸗ und Fräsarbeiten. — Rud. Nuß in Wasseralfingen und G. F. Grotz in Bissingen a. Enz, Württemberg. 29. Januar 1894.
( M. 9740. Verfahren zum Zusammen⸗ schweißen von Schienen mit den Schienenträgern oder anderer Eisen⸗ oder Stahlstäbe. — A. J. Moxham in Johnstown, V. St. A.; Ver⸗ treter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 24. April 1893.
S. 7401. Maschine zum Ausschneiden von Nägeln. — William Norton Severance in St. Paul, Minnesota, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois Reymond und Max Wagner in 1 NW., Schiffbauerdamm 29 a. 3. Juli
50. W. 9383. Einrichtung zum Feststellen der Arme an Misch⸗ und Rührwerken. — Carl Weinschenk in Offenbach a. M., Domstr. 43. 10. August 1893.
51. Sch. 9012. Einrichtung an Tasten⸗Saiten⸗ instrumenten zur Berichtigung der gleichschwebend
temperierten, von der reinen Stimmung ab⸗ weichenden Tonhöhe einzelner Saiten. — Carl
Schultz in Berlin 80., Pücklerstr. 2. 18. Juli
1893.
58. G. 8684. Windkessel mit Druckminderungs⸗ vorrichtung für Hochdruckwasserleitungen. — C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 22a. 19. Janugr 1894. .
63. S. 7287. Antriebvorrichtung für Wagen mit Motorbetrieb. — S. A,. Samuelson in Hamn⸗ burg⸗St. Georg, Bleicherstr. 8. 9. Mai 1893.
Sch. 91 88. Vorrichtung zum Nachspannen locker gewordener Speichen bei Wagenrädern. —
Max Schulz Hasselmann in Deutsch⸗Krone, Steinstr. 11. 153. Oktober 1893.
Klasse.
64. L. 7890. Gefäßverschluß. — J. Leem⸗ bruggen in Amsterdam, 9 P. C. Hoofstreet; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗ Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin 8 W., Lindenstr. 86. 4. Februar 1893.
Sch. 9294. Vorrichtung zum Putzen der Innenseite von Bierglasdeckeln u. dergl. — Emil Schlegel und Alexander Fischer in Weißen⸗ fels a. d. Saale. 24. November 1893.
K. EI A66. Schreibfedernreiniger. — Carl Anton Koellner in Neumühlen bei Kiel. 2. Fe⸗ bruar 1894.
R. S501. Am Halter aufklappbar be⸗ festigte, die Schreibfeder von oben umfassende Ueberfeder. — Robert Franz Ritter in Wil⸗ helmshaven, Bismarckstr. 27 J. 17. Januar 1894.
S. 7717. Füllfederhalter. Gottlob Siller in K. a. N. 6. Januar 1894. S. 7 784. urchschreibyult mit Kontrol⸗ einrichtung; Zusatz zur Patent⸗Anmeldung S. 74090 1III70). — B. von Szezawimski in Elberfeld, Harmoniestr. 1. 8. Februar 1894.
71. E. 3928. Walkmaschine für Oberleder. — Ludwig Eckert in Schnierlach, Kreis Rappolts⸗ weiler. 6. September 1893.
72. L. S452. Geschoßtrage mit Haltebügel und einer das Einführen des Geschosses in das Ge— schütz bewirkenden Feder. — Paul Lücker in Düsseldorf, Uhlandstraße 10. 6. November 1893.
76. C. A845. Vorrichtung zur selbstthätigen Reinigung der Kratzenwalzen bei Krempeln. — Ernest Crowther und William Henry Crowther in, Pudsey, Grafsch. Jork, England; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 7. Dezember 1893.
. 2799. Beutelbillard mit abgestumpften Ecken. — William Ezra Andrew in Atlantie Highlands, Monmouth County, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Alexander Specht und F. D. Petersen in Hamburg und Max Lemcke in Berlin. 26. Februar 1894.
B. 15 372. Stoßkappen⸗Befestigung an Billardstöcken. — A. Bröggelhoff in Schalke. 6. November 1893.
F. 7181. Durch Fußdruck zu befestigender Schlittschuh. — Dietrich Frische in Leer, Ost⸗ friesland, Am Ufer 12. 24. November 1893.
R. S546. Würfelspiel. — Otto Rosen⸗ thal und Carl Sting in Balingen in Württem⸗ berg. 3. Februar 1894.
Sch. 9184. Gondelartiges Röhrenreservoir für solche Luftschiffe, deren Flughöhe durch Ver⸗ dünnung. bezw. Verdichtung der Gasfüllung des
Ballons geregelt wird. — Gustav Adolf Schei⸗
nert in Berlin 8., Fichtestr. Z, und Otto
Wendland in Berlin 8W., Leipzigerstr. 51. 12. Oktober 1893.
80. B. 15 679. Vorrichtung zum Wenden der
Formkasten für Zementgußblöcke. Hugo
Behrens in Berlin, Teltowerstr. 53. 29. Ja⸗
nuar 1894.
H. 13190. Farbenfüllvorrichtung Formen zur Herstellung bunter Platten. G. Hädicke in Dobis⸗Wettin, Preußen. 18. No⸗ vember 1893.
S. 14 HZ. Verfahren und Apparate zum Löschen von Kalk. — Karl Hulla in Littau, Mähren; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 2. Dezember 1893.
L. 8539. Schlämm-Maschine mit Vor⸗ richtung zum stetigen Entfernen der Rückstände; Zufatz zum Patente Nr. 74 323. Julius Lüdicke in Werder a. S5. 11. Dezember 1893.
Sz. H. 1349933. Ankerhemmung mit elastischen Ankerstiften zur Abschwächung des Ganggeräͤusches.
C. Hahlweg in Stettin, Paradeplatz 3. 23. Oktober 1893.
85. H. 13 362. Filter mit beweglichen, das zusammendrückbare Filtermaterial umschließen⸗ den Siebplatten. — Anthony Harris Vulcan Works in Middlesbro, County of Jork, Eng⸗ land; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. April 1893.
86. H. IT 848. Kopiermaschine für Muster⸗ karten. — Charles Hahlo und Charles Ed⸗ ward Liebreich i. F. Hahlo & Liebreich in Bradford, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
6. September 1893.
S. LE 973. Webstuhl zur gleichzeitigen Herstellung zweier verschiedenartiger Gewebe nebeneinander, — Ignatz Heinrich in Königin⸗ hof a. E., Böhmen; Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Alexranderstt. 38. 17. Oktober 1893.
K. LR 426. Bandwebstuhlschützen für Schlauchsyulen. — Franz Koch . Co. in Dresden, Grünestr. 24. 17. Januar 1894.
S. 7210. Band ohne Ende als Musterkarte für Schaft⸗ und K Albert Snoeck in Boston, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 21. September 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse. 8. G. S504. Vorrichtung zum Einführen von
ö für
Wickeln in die Materialbehälter von Färbe—⸗ apparaten. Vom 21. Dezember 1893. ꝛ;
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
5. P. 6235. Verfahren zum Vortreiben von Tunneln, Strecken und dergl., sowie zum Ab⸗ teufen von Schächten unter Benutzung der durch Patent Nr. 25 0s5h geschützten Gefriermethode; Zusatz zum Patente Nr. 64 556. Vom 14. De⸗ zember 1893.
E22. B. 14 882. Verfahren zur Darstellung von höheren Homologen des Brenzkatechinß. Vom 18. Dezember 1893.
72. D. 5627. Schaltung für die zur Zündung einer Mine oder zur Abgabe eines Alarmsignals dienenden elektrischen Vorrichtungen. 6 14. Dezember 1893.
Das Datum bedeutet machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Wirkungen des nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen . ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. .
I2. S. 7006. Verfahren zur Darstellung von
Cyanalkalien. Vom 19. Juni 1893.
Sch. S390. Verfahren, Kresole in Wasser
leicht löslich zu machen. Vom 23. März 1893. E5. E. 3819. Verfahren zur Herstellung zylin⸗
drischer Druckflächen aus Kautschuck. Vom
17. Juli 1893. 22. A. DI Z2Z. Verfahren zur Darstellung eines
blauen Farbstoffes. Vom 29. Juni 1893.
T5. S. 79099. Steuerung für elektrisch be⸗
triebene Aufzüge. Vom 26. Januar 1893.
28. F. 6664. Maschine zum selbstthätigen
Schärfen von Sägezähnen; Zusatz zum Patente
Nr. 69 675. Vom 16. November 1893.
Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
S. Nr. 66 838. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning in Höchst a. M. — Ver- fahren zur Erzeugung schwarzer Farbstoffe auf der Wollfaser vermittelst rother Azofarbstoffe aus Naphtolsulfosäuren und Diazoperbindungen von Naphtylaminsulfosäuren. Vom 29. März 1892 ab.
25. Nr. 8 715. Firma Seyfert Donner, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Chemnitz. — Strickmaschine mit . Minder⸗Apparat. Vom 25. Mai 1886 ab. .
T0. Nr. 71 518. Robert Grisson in Karls⸗ ruhe. Tupfapparat zur tropfenweisen Abgabe von Flüssigkeiten. Vom 21. Februar 1893 ab.
25. Nr. 65 759. Briegleb, Hansen C Ce in Gotha. — Welle mit Sperrwerk als Bremse für Hebezeuge. Vom 30. Dezember 1891 ab.
46. Nr. 52 943. Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Deutz. — Heizung für Rohrzünder. Vom 19. November 1889 ab.
47. Nr. 56 942. C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 22a. Federnde Hülse für den Knie⸗ hebelan druck bei Hohlzylinder ⸗Reibungskupplungen. Vom 19. September 1890 ab.
19. Nr. 61 513. Altenloh, Brinck Co. in Milspe. — Maschine zum Schneiden von Holzschrauben. Vom 25. März 1891 ab.
72. Nr. 74 405. Fried. Krupp Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau. — Zündvorrichtung für Patronenhülsen. Vom 9. Juli 1892 ab.
SG. Nr. 74 539. Carl Gisengräber in Gie⸗ bichenstein bei Halle a. S.,. Wiesenstr. 4. und Siegfried Neumann in Berlin, Großbeerenstr. 65. — Neuerung an , ,. zur Erzeugun von Briquetts aus Braunkohle. Vom 22. Augu
1893 ab. 5959 Löschungen. 2. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. . Kanalschleuder für Aufbe⸗
den Tag der Bekannt⸗ i Die einstweiligen Schutzes gelten als
E. Nr. 62 864. reitungs⸗ und Sonderungsarbeiten.
2. Nr. 64 518. Teigtheilmaschine.
z. Nr. 26 142. Verschluß für Korsets.
Nr. 69 9651. Spange zur Befestigung künst⸗ licher Locken am Kopfhaar.
4. Nr. 44 117. Neuerung an Moderateur⸗ oder Carcellampen.
6. Nr. 2 AIZ. Brauverfahren mit Benutzung der Zentrifuge.
Nr. 26 797. Läuterung und Kühlung von ,, mittels Zentrifuge; Zusatz zum Patente
r. 23 412. Nr. A 695. Neuerungen an Apparaten
zur Ausführung des durch Patent Nr. 30 902 und . Nr. 37 355 geschützten Verfahrens zur Entfuselung von Rohspiritus mittels Kohlen⸗ ken ef (Petroleumäther oder schweres Petro⸗ eum).
ĩ. 5 . . ,
3 2 . pparat zum Kühlen von Flüssigkeiten durch Luft.
19. Nr. 62 9054. Kohlenanzünder.
12. Nr. 69 930. Verfahren zur Darstellung
von p-Methoxyphenyldimethylpyrazolon
13791. 0 en h n heb ändel an Schlammsammlern.