7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine. ö
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
T7 7096 Bekanntmachung.
Der mit höchster Entschließung des K. B. Staats⸗ Ministeriums der Justiz vom 19. Februar 1894 zur Rechtsanwaltschaft bei dem J. Amtsgerichte Aibling zugelassene Rechtsanwalt Wilhelm, Mayr aus PHüänchen wurde unterm Heutigen in die Rechts— anwaltsliste dieses Gerichts eingetragen.
Aibling, 22. März 1894. .
Königlich Bayer. Amtsgericht. Der K. Ober ⸗Amtsrichter: Geiger.
I 7097] J Der Rechtsanwalt Leidreiter ist in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Gerdanen, den 19. März 1894. Königliches Amtsgericht.
77085] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt und Notar Johannes Thelen in Berlin ist gestorben und deshalb in der Liste der beim Landgericht Berlin J. zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Berlin, den 17. März 1894.
Königliches Landgericht J.
Der Präsident: Angern.
2
77002 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Friedrich Schmidt, . ist auf seinen 664 in der Liste der bei dem Dber⸗Landesgerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Frankfurt a. M., den 20. März 1894 Der Präsident des Königlichen Ober · Landesgerichts.
I /// 9) Bank⸗Ausweise.
Wochen ⸗Uebersicht
der NReichs⸗Bank
vom 22. März 18984.
77384]
..
Activa. Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund gin zu 1392 S berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken ö , ö Lombardforderungen . ö , ‚. sonstigen Aktiven. e assiva. Das Grundkapital !... Der Reservefonds .. Der Betrag der umlaufenden k Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ I 12) Die sonstigen Passian .. Berlin, den 27. März 1894. — Reichsbank ⸗Direktorinm. Koch. Gallenkamp. Hartung. Frommer. Mueller. von Klitzing. Schmiedicke.
Kw D
06 695 000 26 578 000 10 454 000
536 448 000 727 715 009
7914000 40 722 000
120 000 900 30 000 000
932 066 000
hoh 289 009 12 237 000
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung.
Die mit einem jährlichen Gehalt von 60 4 verbundene Kreisthierarztstelle des Kreises Schlüchtern mit dem Wohnsitz in Schlüchtern ist vom J. April d. J. anderweit zu besetzen.
Bewerber um die Stelle wollen ihre Gesuche innerhalb A4 Wochen unter Beifügung der Approbation und eines kurzen Lebenslaufs mir ein— reichen.
Cassel, den 10. März 1894.
Der Regierungs⸗Präsident.
J. V.: von Pawel.
T7ol4o]
72963]
Bekauntmachung.
Von den Erben des weiland Ober⸗Bürgermeisters Sixtus Braun aus Naumburg a. S. ist durch Ur— kunde vom 20. November 1679 ein Stipendium für Studierende gestiftet, auf welches in erster Linie die Nachkommen der 4 Töchter des Braun,
Barbara, verehelichte Ober ⸗Bürgermeister Krause, .
Katharina, verehelichte Kanzler Dennhardt,
Marie, verehelichte Ober-⸗Bürgermeister Lang
und Anna, verehelichte Erbsasse Hyronimus Loth, Anspruch haben.
Da das Stipendium am 1. April d. J. frei wird, ergeht an die Bezugsberechtigten hierdurch Aufforderung, sich bis zum I. Mai d. J. bei uns unter Nachweis ihrer Abstammung zu melden.
Naumburg a. S., den 5. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
77382
Schweizerische Feuer⸗Ver
„Helvetia“
1
cherungs⸗
Gesellschaft
in St. Gallen.
Die Tit. derren Aktionäre werden hiermit zu der J Freitag, den 27. April 1894, Vormittags 9! Ähr,
in unserm Vermwaltungsgebäude
stattfindenden
einunddreißigsten ordentlichen Generalversammlung
eingeladen, in welcher folgende Geschäfte zur Behandlung kommen werden; II Abnahme des Berichts des Verwaltungsraths, der Bilanz, sowie der Gewinn- und Verlustrechnung für das Rechnungsjahr 1893. Abnahme des Berichts der Rechnungsrevisoren.
Vertheilung des Jahresgewinnes.
Wahl von drei Mitgliedern in den Verwaltungsrath. Wahl von zwei Mitgliedern und zwei Stellvertretern in die Direktion aus der Mitte der Verwaltungsrathsmitglieder für die Dauer eines Jahres. 6) Wahl von 5 Rechnungsrevisoren für das Rechnungsjahr 1894. Für die Stimmberechtigung sind die S§ 21 und 22 der Statuten maßgebend. Die Stimm⸗ karten können an unserer Zentralkasse vom 24. April an bezogen werden. Vom 19. April an werden die Bilanz und die Rechnung über Gewinn und Verlust, sammt dem
Revisionsbericht, am Gesellschaftssitze zur Einsicht der Herren Aktionäre aufgelegt. Da die Generalversammlung nur bei Anwesenheit von wenigstens
40 Aktionären, welche zu⸗
sammen mindestens 200 Aktien repräsentieren, beschlußfähig ist, so werden die Herren Aktionäre dringend
eingeladen, die Generalversammlung zu besuchen. St. Gallen, den 27. März 1894.
„Helvetia“, Schweiz. Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
F. Haltmayer.
Großmann.
leres Deutsche Trichinen⸗Versicherungs⸗Anstalt Jauer.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto für das Rechnungsjahr vom 1. Januar
Einnahme.
bis E. Dezember 1893.
Ausgabe.
46 3 1) Uebertrag aus dem Jahre 1897 .. 2583 48 2) Prämien⸗Einnahme für 6518 124 6 Versicherungssumme. 18 514,45 3) Erlös aus verwerthetem . ö 821.93 189 336 38
4) Zinsen vom Geschäftskapital .. 10150
XIII Jg Activa.
Bilanz am 31. Dezember E882.
Mb 53 712110
I) Für 48 regulierte Schädenfälle ... 374837
2) . Provision der Agenten ... 3) Für andere Verwaltungskosten
7260,48 4) div. kleine Aufgaben. 66321 5) Uebertrag vom Jahre 1899)... 6) Gewinn vom Jahre 1885 . .
7923169
2583148
1554 2 22 93136 Hassi va.
AS 71328
25 472
1 , . . 2) Hypotheken 3) EGffelten. ..
15 0609 13 1332
32 612
Jauer, 20. März 1894.
1) Geschäfts Einlage... 2) Sicherheitsfonds . ... 3 000, — 3 Rinne, . 4) Verbliebener Bestand von 18923 und
, ;,,
15 000, —
41382
32 618
Friedrich Bohne.
77098]
Einnahme.
bis 3
Perleberger⸗Viehversicherungs⸗Gesellschaft. Rechnungs⸗Abschluß und . Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto für das R
Bilanz pro 1893. L. Dezember 1893.
echnungsjahr vom L. Januar 1893 Ausgabe.
1) Reserve⸗NUeberträge aus dem Vorjahre:
a. Ueberschuß des Vorjahres.
b. nicht verbrauchte Schadenreserven.
2) Prämien ⸗ Einnahme für 3 632 510
Versicherungssumme:
a. Vorprämie
b. Nachschußprämie
41 562 107 406
(Rückversicherun gen nicht über⸗ nommen)
3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder Aufnahme⸗ ebühren C. eln festen 4. Schreibgebühren e. Porto, . des verausgabten 4 Erlös aus verwerthe⸗ tem Vieh kö 5) Zinsen. .. vacat 6) Eventueller Kurẽs⸗ gewinn auf Werth papiere ꝛc. . vacat 7) Sonstige Einnahmen: a. statutenmäßige Abzüge von den Entschädigungen b. aus der Spezial⸗ k c. aus dem Reserve⸗ fonds.
Sa.
—
3978
2461 1613 5301
88 13 443
9 5808 6923 4881 2
20
* . * 16 3
148 969
17 049
8 47133
1) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämie. vacat
2) Fntschädigungen, ein⸗ schließlich der Regu⸗ lierungskosten:
a. für regulierte ö, (hiervon 3417.70
Regulierungs⸗ kosten)
b. für noch nicht regu⸗ lierte Schäden, oder für noch nicht abgehobene Ent—⸗ schädigungen reserviert vaent
Vorausbezahlte, noch
nicht verdiente Zinsen
vacat
Zum Reservefonds,
Eintrittsgelder
von den Entschädi⸗
.
Abschreibungen auf:
a. I6mmobil. vacat
b. Inpentar
c. Werthpapiere (Kursverlust) ..
d. Forderungen aus: 1888: M 10.65 18839: 411.35 1890: . 1 265.27 1891: 7665.20
Verwaltungskosten:
a. Provisionen und Aufnahmegebühr. an die Agenten.
b. sonstige Verwal⸗ tungskosten inkl. Organisations⸗ u. Gerichtskosten
Sonstige Ausgaben:
Zinsen u. Probisionen
für Bankvorschüssen.
154 461
1386
Sa.
EHE. Bilanz für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1893
Activa.
bis 31. Dezember 1893.
—
9
154 461
11 685
35 777 54
378409 208 71 33
Passiva.
1) Forderungen an die Garantiefondszeichner (Wechsel) .
2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Ver⸗
sicherten u. Ausstände
bei Agenten aus: 1891: S6 1435.40 1892: 4116. 666 1893: . 46125. 52
(gestundeter Nach⸗ schuß p. 1893)
b. Guthaben bei Bank—⸗
Instituten . acat
c. im folgenden Jahre fällige Zinsen vacat
3) Kassenbestand. ....
4) Kapital ⸗Anlagen:
a. Hypotheken u. Grund⸗ schulden vacat b. Werthpapiere:
16200 Pomm. ] 3 Hypotheken ˖ . Pfandbriefe V., 8
2566 S 3 o0 ] 3 DeutscheReichs⸗ anleihe,
00 I. 33 oso Preuß. kons. Staatsanleihe,
4400 S6 401io Grundschuld⸗ Obligation
c. Wechsel vacat d. Depot beim Vorschuß⸗ Verein hierselbst . Bruttowerth der Grund⸗ stücke vacat
6) Inventar:
2. Möbel und Hausrath b. sonstiges Inventar. Noch zu deckende Organi⸗ sationskosten. . vacat
0.
— 2
6 86
zum Kurse v.
Mb * 5 c
3
5
23 857
M6 43 Betrag des Garantie- J Reserve ⸗Ueberträge auf das nächste Jahr vacat . Hypotheken u. Grund⸗ J *79eat Sonstige Passiva: a. Vorschüsse von Bank⸗ Instituten 43 594 85 b. Baar⸗Kaution. 3 250 - Reservefonds, Bestand 1 hierzu sind getreten ge⸗ mäß § 21 des Statuts: Einkrittsgelder .. 1677658 aus Entschädigungen 453 85 Zinsen .. ö 1656 2* 25 275 59
Davon sind gemäß § 21! des Statuts zur Deckung der Ausgaben verwendet 38166
6) Spezial⸗Reserve, Bestand / .
Davon sind verausgabt zur Deckung streitiger Forderungen
ve nhriger sind dem Gewinn⸗ u. Verlust⸗-Konto über wiesen worden (vergl. Einnahme Pos. 7 b..
6 5
0 000
k. .ꝑ
13 43459
397870 770635
1209
DTI
Sa.
Perleberg, den 3. März 1894. Perleberger Viehversicherungs⸗Gesellschaft.
Die
107 238 93
Sa.
Direktion. Krause.
. 40 000
46 S448
20 394608
Die Uebereinstimmung des vorstehenden Gewinn- und Verlust⸗Kontos sowie der Bilanz mit den
von uns geprüften Belägen und Büchern der Gesellschaft bescheinigen wir hiermit.
Perleberg, den 21. März 1894.
zu Putlitz,
Vorsitzender des Aufsichtsraths.
kont
1
H. Tb. Abel, C. H rolierendes Mitglied des Aufsichts raths.
Niemand kaufe ein Paneel⸗Sofa ohne Jaekel ' s preisgekröntes
. 36 5 zu fordern.
Patent ⸗Bett⸗ „Ünieum“
ofa
gesehen zu haben, oder Preisliste mit Abbildungen darüber
Ebenso Patent⸗Bett⸗Stühle von 25 416 an.
Patent⸗Bett⸗Schränke, Chaiselongue re.
Eiserne Betten, Englische Betten,
Abth esi lung II. Kinder⸗
9. Betten, Amerikanische Stahldraht⸗Matra tzen.
26
Preislisten bitte üb R
1
Zusamm
enlegbar. Betten für Dienstboten.
Gute Verpackung nach Auswärts. er Patent ⸗Möbel und eiserne Betten 2c. besonders zu verlangen.
Jaekel s
Patent ⸗Möbel⸗ Fabrik,
Größte Spezial(Fabrik, Berlin 8sW., Markgrafenstr. 20, Ecke Kochstr.
ildebrandt, gerichtlicher Sachverständiger für Versicherungẽ gewerbe.
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 27. März
n 72.
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats—
Anzeigers 8sW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden. ere // / / /
—
, mm m , , f, d, Tenne
1894.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Henc fen hartz; Zeichen- und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowle die Tarif⸗ und Fahrplan⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B
Gentval⸗Handel s⸗Register für das
latt unter dem Titel
Seutsche Neich. (r. T2 A)
5 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
e Nrn. 72 X., 72 B. und 720. ausgegeben.
Putente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klaffe.
4. St. B69. Reflektor“. in Mannheim, Lit. T. 7.
GE. 481 HE. Vorrichtung zum Verstellen von Lampenschirmen. — Edmond Coninck und Jean Justin Danty in Paris; Vertreter: Franz Haß⸗ lacher in Frankfurt a. M. 20. November 1893.
5. N. 06833. Aus Zementröhren hergestellter Rohrzug für Rohrbrunnen u. dergl. — F. Nickel in Kulmsee, Westpreußen. 23. Dezember 1893.
T. 39:37. Materialbehälter für Gespinnst⸗Färbe⸗ Apparate. — Bernhard Thies in Ochtrup, West— falen. 13. September 1893.
12. B. EA 367. Verfahren zur Darstellung von Fettsäureestern der Terpenalkohole Cio His O und (10 Hz O0. — Dr. Julius Bertram in Leipzig, Berlinerstr. 9. 23. Februar 1893. .
F. 7269. Verfahren zur Darstellung, von Salzen einer stickstoff freien jodhaltigen aromatischen Base. — Farbwerke vorm. Meister, Lucius E Brüninn in Höchst a. M. 22. Dezember 1893.
R. SEF 6. Verfahren zur Darstellung von p- Phenetolearbamid; Zusatz zum Patente Nr. 63485.
J. D. Niedel in Berlin N., Gerichtstr. 12/13.
29. Oktober 1892.
1. B. E5 319. Wasserröhrenkessel mit einer
durch eine Röhrenreihe getheilten Verbrennungs⸗ kammer. Babeock K Wilcox, Limited in London, Queen Vietoria Street 147; Ver⸗ treter: Georg Wohlfarth in Berlin W., Leip—
zigerstr. 35. 24. Oktober 1893.
15. C. Doppelkeilschließzeug für Setz⸗ rahmen. Thomas Me. Carter, Shipquai Street, Samuel Starret, Marlborough Park 95, beide in Londonderry, Irland; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. Juli 1893.
20. G. 8569. An die Telegraphenleitung an⸗ geschlossene Zweigleitung zur Freigabe des Aus— fahrtssignals. — Hans Goegler, Franz Stuben⸗ rauch, beide in Hochzoll bei Augsburg, und G. Hünerkopf jum. in Augsburg. 20. November 1893.
H. 14 0935.
treckenförderung.
öhne in Düsseldorf,
25. November 1893.
S. 7561. Schmiervorrichtung bügelförmiger
Stromabnehmer für elektrische Eisenbahnen.
Siemens C Halske in Berlin SsW., Mark⸗
grafenstraße 94. 18. Oktober 1893.
22. A. 574. Verfahren zur Darstellung Trisazofarbstoffen. — Aktien-Gesellschaft Anilin⸗Fabrikation in Berlin SO,, an Treptower Brücke. 10. August 1893.
B. EF A6. Verfahren zur Darstellung von Mono⸗Alkyl⸗m-Amidophenolen aus m-Phenylen⸗ oxaminsäure. — Badische Anilin ⸗ E Soda⸗ fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 23. November 1893.
32. A. T6114. Bügelverschluß monnaies, Geldbörsen, Taschen und ähnliche Gegenstände. Societe Anson Freres in Paris, 68 Rue de la Folie⸗Méricourt; Ver⸗ treter C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. September 1893.
„ K. EH AE. Verstellbare Stütze für Damen⸗ frisuren. — Frau Marie Kirchner in Wien III, Salesianergasse Nr. 8; Vertreter: A. Schmidt in Berlin NW., Friedrichstr. 138. 29. Ja⸗ nuar 1894.
24. B. E5 298. Sichtbarer Inhaltsmesser für Gefäße aller Art. Ernst Hermann Bergner in Lichtenstein i. S. 17. Oktober 1893.
Sch. DI 50. Kontinuierlich vermittels kom⸗ primierter Luft wirkender Jirkulationsqpparat für Flüssigkeiten. Otto Wendland in Berlin. 27. September 1893.
27. H. LA 134. Dachdeckung aus Thon⸗, Ze⸗ ment⸗ oder dergl. Ziegeln. — J. E. Hahn in Haus Eulenbroch b. Rösrath, Rheinland. 6. De⸗ zember 1893.
28. W. 9588.
— Willy Straus⸗ 18a 25 un 18hn.
— P *
r.
und
für maschinelle Hasenelever Nr. 55.
Seilgreifer k
Stoffelerweg
— — — 82 8
von für der
Leistenkehlmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 65 048 Garl Wittkomsky in Berlin W., Bülowstr. 5. 20. November 1893.
12. B. 15 712. Winkelmeßinstrument, bei welchem Libelle, Fadenkreuz und Bild gleichzeitig zu beobachten sind; Zusatz zu dem Patente Nr. 36 95. * Georg Butenschön in Altona⸗
Bahrenfeld. J. Februar 1894.
135. VB. EG. Kartoffelerntemaschine mit Schaufelrad. — August Voigt in Stettin, Königs⸗ thor 19. 12. Dezember 1863. ;
8 M,. E09 174. Pumpe mit gemeinsamem Antrieb für das Pumpengestänge und den schwingenden Schieber. — Wilhelin Müller in Berlin, Neue Königstr. 12. 5. Oktober 1893.
Sch. H2 44. Ventillose Zweitaktgasmaschine. — Heinrich Schünemann in Berlin N., Boyen⸗ straße 19. 3. November 1893.
7. W. 9756. Metall⸗Doppelschlauch mit ent⸗ gegengesetzten Windungen. — Heinrich Witzen mann in Pforzheim. 1. Februar 1894.
19. H. EA 042. Kratzenbeschlag für Krempel⸗
decken. — Firma Horsfall * Bickham in Bridgewater Works Pendleton, Manchester, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW.,
Hindersinstr. 3. 4. November 1893.
Klasse.
49. M. E90 203. Vorrichtung zum Festhalten des Werkstückes bei Schlagpressen zum Ein⸗ schlagen von Nieten. Firma Maschinen⸗ Cartonnagen A.⸗G. in Hamburg. 16. Ok⸗ tober 1893.
52. G. 8690. Knopfloch⸗Nähmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 71 628. — Julius Gutmann in Berlin, Meyerbeerstr. 5. 5. Dezember Tr, Bg üs. Vorrichtung zur selbstthätigen Ausrückung des Antriebes von Nähmaschinen nach einer bestimmten Anzahl von Stichen. — Rein⸗ hold Theiler in Luzern, Schweiz; Vertreter: W. Brock in Berlin N., Oranienburgerstr. 76. 20. November 1893.
. D. 675. Blechklammer zur Verbindung von Schachtelwänden. Karl Deuschle in Göppingen, Württemberg. 13. Dezember 1893.
N. 2966. Anbringung von leicht abtrenn⸗ baren, den wesentlichen Inhalt je einer Anzeige wiedergebenden Merkzetteln am Rande von Zei⸗ tungen. Magnus Eduard Emil Brunn von Neergaard in Sondershausen. 12. August 1893.
64. G. S655. Vorrichtung zum Feststellen von
Rädern eines Waggons durch in gelochte Naben⸗
scheiben eingeführte Bolzen. William Gerish
in Great Harmouth, Grafschaft Norfolk, Eng⸗ land; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in
Berlin W., Friedrichstr. 73. 4. Januar 1894. M. EO 2Z62. Elastischer Radreifen mit
konzentrisch zum Radkranz angeordnetem Stahl⸗
reifen. — Arthur Maltby in London, Nr. 8
Hanover Place; Vertreter: A. Mühle und
W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
15. November 1893.
G6. G. 3987. Vorrichtung zum Herausziehen von Holzspunden. — Paul Ehmke in Neustettin. 8. November 1893.
66. W. 9602. Kopfhalter zum Schächten der Rinder. — Ernst Winkler in Gotha. 25. No⸗ vember 1893.
7E. R. S492. Sohlenbefestigung für Schuh⸗ werk. Max Reifenberg in Wiesbaden, Moritzstr. 72. 13. Januar 1894.
76. L. 7988. Spulmaschine zur Herstellung von Kreuzspulen. — Joseph Robert Leeson in Boston, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 25. März 1893.
L. 8668. Selbstthätige Ausrückvorrichtung bei vollendeter Aufspulung., sowie bei Faden— verschlingung an Spulmaschinen. Joseph Robert Leeson in Boston, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister in Berlin SW. , Lindenstr. 860. 25. März 1893.
S. 7315. Luftfänger an Vließtäfelungs Apparaten. — Sächsische Maschinenfabrik vorm. Rich. Hartmann in Chemnitz. 19. Mai 1893.
77. G. 7 AE 8G. Flache Metallbänder als Trag⸗ und Versteifungsmittel bei Luftschiffs⸗ und Schiffs⸗ propellern, Turbinen, Windmotoren u. dergl. — Hermann Gaunswindt in Schöneberg bei Berlin, Herbertstr. 76 J. 23. Dezember 1891.
80. St. T7 17. Verfahren, die sog. Rohsteine aus Zement⸗Rohmischung wetterbeständig und haltbar zu machen. Albrecht Stein in Wetzlar. 20. Oktober 1893.
S2. M. KEG 459. Einrichtung zur selbstthätigen Entfernung des Heizkörpers aus Röstapparaten bei beendeter Röstung. — Moritz Martin in Bitterfeld. 25. Januar 1894.
85. B. ILA O34. Kontrol Vorrichtung für die Dichtheit von Rohrleitungen. — Emanuel Berg in Berlin W., Linkstr. 2). 5. Dezember 1892.
86. B. 14 909. Backenbremse für den Ketten⸗ baum an Webstühlen. Biedermann Dauner in Augsburg. 28. Juni 1893.
⸗ 5 7 2) Zurückziehung.
Die in Nr. 64 des Reichs- Anzeigers vom 15. März d. J. bekannt gemachte Patentanmeldung A. 3379 Klasse 33 ist am 19. März d. J. aus der Auslegung zurückgezogen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der kor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. ö 7359. Rettungsanzug
61. G. für Vom 14. Dezember 1893.
Schiff. brüchige.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
8. G. 7799.
fasern, Garnen,
Kessel zur Behandlung von Textil Geweben u. s. w. mit Flüssige
zwecks Bleichens, Färbens, Reinigens!
Vom 13. Februar 1893.
keiten und dergl.
Klasse.
8. S. 6864. Apparat zum Behandeln von Fasermaterial mit Färb⸗ oder anderen Flüssig⸗ keiten. Vom 5. Januar 1893.
W. s961. Spulenträger für Färbemaschinen und dergl. Vom 4. Mai 1893.
12. H. EB 2H6. Verfahren zur Herstellung von reinem Gugjacol. Vom 19. Juni 1893.
18. G. 6511. Verfahren zur Kohlung von Eisen im Erzeugungsapparat durch Einbringen von in beschwerten Behältern eingeschlossener zerkleinerter oder pulverisierter Kohle. Vom 26. September 1892.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertheilt.
P. R. Nr. 74 DH bis 775 014. Klasse. 2. Nr. 24 969. Maschine zur Herstellung von Speiseteig. — Wittwe L. Pain, geb. Amette, in
Paris, Boulevard Port Royal 94; Vertreter: lr. J. Schanz in Berlin SW., Kommandanten straße 8). Vom 20. September 1893 ab.
. Nr. 74 955. Verfahren und Formen zum Aufgehen von Brodteig. — J. F. Schroeter in Kopenhagen; Vertreter: A. Specht und J. D.
Petersen in Hamburg. Vom 14. Januar 1893 ab. 4. Nr. 74 924. Lampendocht. — A. Mager in Berlin, Lützowstr. 63. Vom 18. April 1893 ab.
Nr. 74 596. Tropfenfänger für Kerzen. — F. Bovenschen in Krefeld. Vom 27. Oktober 1893 ab.
Nr. 74 998. Selbstthätiger Kerzenlöscher. — E. Schmidtke in Berlin 8W., Solmsstr. 20. Vom 11. November 1893 ab.
8. Nr. 74 9234. Färbeapparat für Gespinnst⸗ fasern u. s. w. mit Zuführvorrichtung für Ver⸗ stärkungsflotten. — Zittauer Maschinenfabrik E Eisengieerei (früher Albert Kiesler C Co.) in Zittau. Vom 9. August 1893 ab.
Nr. 74A 935. Walzenantrieb für Walken. — R. Schneider in Biala, Galizien; Vertreter: H. Patakh und W. Pataly in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 3. September 1893 ab.
Nr. 74 947. Breitwaschmaschine für Gewebe. — M. R. Jahr in Gera, Reuß. Vom 7. November 1893 ab.
Nr. 7A 999. Stoßkalander (Beatle) zur Bearbeitung des Gewebes im ausgebreiteten Zu⸗ stande. C. G. Haubold jr. in Chemnitz. Vom 18. August 1893 ab.
Nr. 75 067. Maschine zum Entfernen lose an Geweben u. s. w. sitzender Flocken, Staub⸗ theilchen u. dergl. durch Preßluft. — C. Scharrer in Heidenheim a. d. Brenz. Vom 14. Juli 1893 ab.
Nr. 75 6009. Verfahren, Sammetgewebe mit andersfarbigen Rändern zu versehen. — W. H. Erabtree in Ardwick b. Manchester, England; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 23. August 1893 ab.
IH. Nr. 75 O04.
17
,
Verzeichnißmappe. — A. J. Rudolph, Bibliothekar, 1221 Filbert Street, San Franzisko, Kalifornien, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 13. Juni 1893 ab.
Nr. 75 0605. Vorrichtung zum Registrieren von Büchern, Schriftstücken u. dergl. — A. J. Rudolph, Bibliothekar, 1221 Filbert Street, San Franzisko, Kalifornien, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. Vom 13. Juni 1893 ab.
Nr. 75 010. Selbstlochender Briefordner, zugleich Sammelmappe. — F. Paus in Branden⸗ burg a. H., Wilhelmsdorferstr. 5 part. Vom
20. September 1893 ab.
12. Nr. 74 915. Verfahren und Apparat zur Behandlung von Unrath. — Ch. F. Simonin und J. M. Simonin in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 5. Ja⸗ nuar 1892 ab.
EA. Nr. 74 960. Kraftmaschine mit kreisenden,
abwechselnd angetriebenen Kolben. — K. Mogeiceki
in Warschau; Vertreter: C. von Ossowski in
Berlin W., Potsdamerstr. 3. Vom 11. August 1892 ab.
Nr. 74 865. Steuerungs-⸗Vorrichtung für Dampfmaschinen mit kreisendem Kolben. W. Fricke in Hannover, Sodenstr. 1. Vom 13. Juli 1893 Rab. 15. Nr. 74 9233. Verfahren und Vorrichtung zum Numerieren von Werthpapieren aller Art. — J. A. Dupont und E. Lambert in Paris, 16 Rue Drouot; Vertreter: C. H. Knoop in Dresden. Vom 10. März 1893 ab.
Nr. 721 932. Einschwärzborrichtung und Papierzufuhrregler an der durch Patent Nr. 68 375 geschützten Schnellpresse; Zusatz zum Patente Nr. 68 373. Duplex KHrinting rest ompnnxin Battle Creek, Michigan, V. St. A.; Vertreter: A. Specht und J. D. Petersen in Hamburg und Th. Lorenz in Berlin 8W., Hornstr. 11. Vom 12. Juli 1893 ab.
„Nr. 75 001. Matrizenprägmaschine. A. J. KLletzker und J. G. Goesel in St. Louis, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom
1
1
9. November 1892 ab.
Klasse.
15. Nr. 75 002. Doppel ⸗Typengießmaschine.
A. Foucher in Paris, 62 Boulevard Jourdan;
Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 28. April
1893 ab.
Nr. 75 008. Rollstempel für Ein⸗ und Mehrfarbendruck zum Drucken von Inderbuch⸗ staben und dergl. E. A. Goddin in Nr. 138 Brooke Road, Stoke Newington, Grfsch. London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 25. Juli 1893 ab. 17. Nr. 74 9934. Berieselungskühler. — W.
Wende in Breslau, Neue Tauentzienstr. 21.
Vom 30. August 1893 ab.
18. Nr. 74 987. Verfahren zur Erzeugung von Roheisen und zum Frischen desselben. — A. Sattmann und A. Homatsch in Donawitz bei Leoben, Steiermark; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg. Baumeister in Berlin SsW., Lindenstr. 80. Vom 18. April 1893 ab.
20. Nr. 74 921. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleitern, welche bezüglich der Fahrtrichtung zwei Gruppen bilden. — Th. Harris in Detroit, Ecke von Vinewood and Mohawk Streets, County of Wayne, Michigan, V. St. A.; Vertreter: C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 25. Januar 1893 ab.
Nr. T4 942. Elektrisch betriebene Block⸗ vorrichtung für Stellwerke. — W. Henning in Bruchsal, Vom 20. Oktober 1893 ab.
Nr. 74 946. Aufsatz für Schall⸗ oder Sprechtrichter von Fernsprechern. — J. W. Kinniburgh, Gerichts-Aktuar, in Wellington auf Neu Seeland; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 1. November 1893 ab.
Nr. 74 949. Elektrizitätszähler. Dr. A. Raps, Assistent am Königl. physikalischen In⸗ stitut der Universität Berlin in Berlin NW., Neue Wilhelmstr. 164. Vom 13. September 1892 ab.
Nr. 74 953.
1
Vorrichtung zur zeitweisen elektrischen Beleuchtung; Zusatz zum Patente Nr. 73 640. B. Zeitschel in Berlin S., Ritterstr. 12. Vom 27. Mai 1893 ab.
Nr. 74 991. Aufzugvorrichtung für elek⸗ trische Lampen; Zusatz zum Patente Nr. 69 559. — W. Osenberg in Hagen, Westfalen, Con⸗ cordiastr. 8. Vom 26. Juli 1893 ab.
22. Nr. 7A 918. Verfahren zur Darstellung blauer basischer Farbstoffe aus Nitrosodialkyl m-⸗ Amido-pckresol und Diaminen der Benzolreihe. — 2A. Leonhardt C Co. in Mühlheim i. H. Vom 25. März 1892 ab.
24. Nr. 74 939. Dampfkessel mit Schlacken⸗ heizung; Zusatz zum Patente Nr. 73 703.
J. Howell und E. A. Asheroft in Broken Hill, Neu⸗Süd⸗Wales; Vertreter: Alfred Joseph in Hamburg. Vom 4. Oktober 1893 ab.
25. Rr. 74925. Verfahren zur Herstellung einer an den inneren Schenkelseiten, im Rücken und Gesäß verstärkten und dort nahtlosen Hose. — A. Elauß in Hohenstein. Vom 2. Mai 1893 ab.
26. Nr. 74 982. Apparat zum Ueberhitzen von Wasserdampf und Luft. Fichet et Seurtey in Paris; Vertreter: H. Friedrich in Düsseldorf. Vom 30. Mai 1893 ab.
27. Nr. 74 990. Bei Temperaturveränderungen sich selbstthätig verstellende Lüftungsklappe. — F. C. Chadborn, 219 Third Street, New⸗ burgh, Grfsch. Orange, Staat New-⸗Pork, V. St. A.; Vertreter: C. H. Knoop in Dresden. Vom 26. Juli 1893 ab.
20. Nr. 4 992. Vorrichtung zum Festschnallen des Kranken bei Mastdarmoperationen. — P. Garstecki in Posen. Vom 30. Juli 1893 ab.
32. Nr. 74 974. Selbstthätiger Stoff halter. V. Kobler⸗Stauder in Arbon, Schweiz; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 21. März 1893 ab.
Nr. 74 9275. Reisegeräth (Korb, Kiste u. dergl.) mit Verschlußvorrichtung. Glendenberg in Naumburg, Saale. 22. März 1893 ab.
Nr. 74 978.
Koffer, C. Vom
Zu einem taschenartigen Be⸗ hälter zusammenlegbare Badewanne. — Frau F. von Oheimb in Hannover, Escherstr. 23. Vom 21. Juli 1893 ab.
Nr. 74 981. Zum seitlichen Halten von Blumenbouquets bestimmter Halter; Zusatz zum Patente Nr. 73 082. — Firma Schlesische Spitzenpapier⸗ Fabrik Fingerhut C Co. und M. Cohn in Breslau. Vom 7. September 1893 ab.
34. Nr. 724 973. Deckbetthalter für Kinderbetten oder Wagen. — EG. Rinneberg in Bad Kissin⸗ gen. Vom 6. Dezember 1892 ab.
Nr. 75 Okz. Zusammenlegbgrer Huthalter. — H. Krümmel, Br. phik, in Biebrich a. Rh., Mainzerstr. 32. Vom 9. November 1893 ab.
28. Nr. 714945. Maschine zum Kappen von Brettern auf bestimmte Längen. — CG. J. J. Höibraaten in Eidswald, Norwegen; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und M. Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 26. Oktober 1893 ab.
Nr. 74 957. Verfahren zum Einbrennen von Verzierungen in Holjz. — A. Ch. Smart in Melbourne, 11 Elizabeth Street, Victoria, Auftralien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl.
Vom