J

wd ;.

77866 . Forbacher Ban. Die Herren Aktionäre der Forbacher Bank werden zur ordentlichen Generalversammlung, welche Mittwoch, den 25. April d. J., Nachmittags 2 Uhr, im Café Thiry hierselbst stattfinden soll, ergebenst eingeladen. Tages ordnung: 1) Vorlegung der Bilanz, Geschäftsbericht und Beschlußfassung über Vertheilung des Reingewinns. 2) Ergaͤnzungswahl zum Aufsichtsrath. Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, werden

gebeten, ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß derselben spätestens vier Tage vor dem Versamm⸗ lungstage im Burcau der Bank zu hinterlegen; diejenigen Herren Aktionäre, welche sich durch Bevoll⸗ mächligte vertreten lassen wollen, haben außerdem binnen gleicher Frist die Vollmachten oder sonstigen Legitimationsurkunden ihrer Vertreter daselbst zu hinterlegen. Die Bilanz, Gewinn. und Verlustrechnung, sowie Inventur liegen im Geschäftslokale der Bank zur Einsicht der Herren Aktionäre aus. Forbach, den 27. März 1894. Forbacher Bank. Der Aufsichtsrath. Adt, Kommerzien⸗Rath, Vorsitzender.

FROsSFECtT. Emission von Uom. 3000000 Mark 40 Hypotheken -⸗Pfandbrieft

Serie 18 (Ausloosung und Kündigung bis 1905 ausgeschlossen)

ausgegeben von der

177772

*

Braunschweig- Hannoherschen Hypothekenbank

—

zu Braunschweig.

Die Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank zu Braunsch: ist auf Grund der ihr ver⸗ liehenen landesherrlichen Konzession vom 7. März 1872 und ihres Statuts zur Ausgabe von Pfandbriefen und Schuldverschreibungen bis z Betrage des Grundkapitals berechtie Kündbare Pfand⸗ briefe und Schuldperschre eweilig in k höheren Betrage ausgegeben werden, als der

in gleiche ĩ rderungen zustehen. f richtet sich nach ithaltenen Grundsä

Die Si soll r Regel nur dann als Darlehn den Werth des Pfandobjektes bei ädtif Grundstück Grundstücken nur bis zu zwei Dritteln erreich neben der Sicherheit auch hinsichtlich der pünktlichen Zahl gut zu betrachten sind.

In der Regel kann nur auf erste Hypothek

hn unter Einrechnung der vorhergehenden Hypot

Werthes nicht erreichen.

8

fTLaer Ser w H — . genden in dem Statut und in

Nerf wide — ** ** Verschtiedeng

Bei Ermittelung des 8 uf gine f J

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61 . 1 . Besells 590 9 2y1 Raron soliden Gesellschaft erũ erb ir MJ D Kerkeit 8 . 77 * 2 2 Die Sicherheit der Hypotheken⸗ ꝛ

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betheiligten Sachverständigen als ständigen Revisor zi Befugnissen zu ernennen und dessen Beeidigung auf eine

Nachdem die Herzogliche Landesregierung von r ehende macht hat, ist vom Aussichtsrath der Herr Geh. Justiz⸗Rat Haeusler in Revisor eidlich verpflichtet.

Die Pfandbriefe der Braunschweig⸗Hannoverschen Sypothekenbank sind z leihung im Lombardverkehr der Reichsbank und der Zweiganstalten derselben zugel

Die Hypotheken Pfandbriefe Serie 18 im Gesammthetrage von nom. 3 000 050 * innerhalb der durch das Statut vorgeschriebenen Grenzen im Betrage von mindestens je einer Million Mark zur Ausgabe und sind für dieselben die folgenden Bestimmungen maßgeben

Die Pfandbriefe lauten auf den Inhaber und werden in Abschnitten von 5000, 1000, 500, 300 und 200 Is ausgefertigt. Sie werden mit jährlich vier vom Hi ̃ jã Zielen am 2. Januar und 1. Juli jeden Jahres bis zu ihrer Tilgung verzinst. 3 die Pfand⸗ brsefe mit zwanzig halbsährlichen Zinsscheinen und mit einem Talon zur Erhebung der zweiten Zinsschein⸗ reihe versehen.

Bie Rückzahlung der Pfandbriefe, welche seitens der Inbaber unkündbar sind, erfolgt zum Nenn⸗ werthe innerhalb von längstens 57 Jahren, vom 1. Juli 1905 ab gerechnet, im Wege der Ausloosung. Zu der Tilgung ist alljährlich mindestens 4 Go, des Nennwerthes des ursprünglich ausgegebenen Kapite 5 un ter

ital Zuwachs der auf die ausgeloosten Pfandbriefe ersparten Zinsen zu verwenden. Es steht der Gesellschaft Kündigung

* 11

sederzeit frei, die Tilgungsrate beliebig zu verstärken, dagegen ist bis zum 1. Januar 1905 die und Verloosung gänzlich ausgeschlossen.

Die Zintzscheine, sowie die zur Tilgung gelangenden Pfandbriefe werden an den Kassen der Bank zu Braunschweig und Hannover und bel den sonstigen durch Bekanntmachung der Bank bezeichneten Stellen, namentlich in Berlin und Frankfurt a. M. kostenlos eingelöst.

Alle auf die vierprozentigen Hypotheken⸗Pfandbriefe der Serie 18 bezüglichen Veröffentlichungen

( 1

erfolgen: im Deutschen Reichs⸗Anzeiger, in den Braunschweigischen Anzeigen, im Braunschweiglschen Tageblatt, 4 im Hannoperschen Courier, in der Berliner Börsen⸗Zeitung, im Berliner Börsen⸗Courier

Braunschweig und Hannover, den 17. März 1594.

Braunschweig⸗Hannoversche Iypothelkenbank.

Benfey. Aug. Basse. von Seckendorff.

. Auf Grund des vorstehenden Prospefts bringen wir die auf den Inhaber lautenden, bis 1905 unkündbaren A 0 Pfandbriefe der Braunschweig - Hannoverschen Hypothekenbank, Serie E86,

am Montag, den 2. April 1894

an der Berliner Börse zur Einführung, und werten big dahin Voranmeldungen auf den zur Verfügung stehenden Betrag zum Kurse von 02 9 zuzüglich laufender Stückzinsen bei uns entgegengenommen. Der frühere Schluß der Anmeldungen und die Höhe der Zutheilung quf die gezeichneten Beträge bleibt unserem Ermessen überlassen. . Die Abnahme der zugetheilten Stücke kann vom 6. April d. bis Ende April d. J. bewirkt sein. Berlin, den 28. März 1894.

Direktion der Disconto-⸗-Gesellschaft.

JF. ab erfolgen und muß spätestens

asc Bilanz der Neuen Dampfer⸗ eher. Ver 21. Dezember 1

. 6 43 An Bau⸗ und Erwerbs- Konto nach Taxe Per Kapital ⸗Konto. .... 1000000 — und Äbschreibung;s⸗.. . ... 714945 3731 . Reservefonds⸗ Kleider⸗Konto abzüglich Abschreibung . 166230 Konto.. Sp 64 089,7 Inventar ⸗ Konto ö ; 15 5177 Zugang pro Brücken⸗Konto ö ö. 3061339 169979... 2446.24 Kohlen⸗Konto: Bestand ..... 3 54211 Spezial Nferdeẽfor d- Schmiermaterialien⸗Konto: Bestand . 489 90 2 . Kohlen⸗Schuppen in Laboe. ... 1600 — Kautions? Könio . Wartehalle in Holtenau. ..... 2 400 — Assekuran;. Neserver Könio e 77 000 - Diverse Kreditores . k 746627 Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto: Diverfe Debitores inkl. Betheiligung bei Reingewinn pro 1893 der Neuen Bugsir-⸗Dampfer⸗Com⸗ ⸗ ; pagnie, Hamburg...... 111.

Compagnie in Kiel 89. Credit.

56 535

61 6658

281 401775 14987 96

115192726

m

Kiel, den 31. Dezember 1893. Der Vorstand. MaxSeibel. F. Ebeling.

Gewinn. und Verlust Konto per 31. Dezember 1893.

NPDebet. Cx Mit.

16 3 S6 3 29 515 461 Per Saldo v. vorigen ,,, 8 96081 F,, 139 84 Kohlenleichter Albion“ 141541 Einnahme: Zinsen⸗Tonto.. .. k 55 aus dem Passa⸗ Steuer ⸗ Konto. . gier=, Schlepp

An Allgemeine Betriebs⸗Unkosten⸗Konto 1

12 JJ 733160 Abschreibung: und Fracht⸗ Bau⸗ und Erwerbs⸗Konto 86 36 885,44 Verkehr

Kleider⸗Konton. 1108.18 Inventar⸗Konto 17657 52 Brücken⸗Konto 4 422, 86

Saldo: Reingewinn

44174 l G68 8c H 153 11082

153 11082

An Vertheilung:

. . or Gößnbend Per Saldo Rein⸗ 9 Vividende

gewinn. 61 658 54

500 000 J. Em. J . 21 450 000 11. Em.

9

F. . April /

* Sovvohn Reserpefonds 11 3HfaratI

Aufsichtsrath

92 . 18 9 Vorstand und An⸗

——

61 658 5.

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Der Vorstand. Ma x Seibel. F. Ebelin 9. bereinstimmung des vorstehenden Abschlusses mit den Büchern der Gesellschaft bescheinige Die Revisoren: C. H. Rüdel Johannes Kipp.

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z 2 1

7) Erwerbs- und Wirthschafts-Genossenschaften. Central Credit Bank

Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Bilanz am 31. Dezember 18932. Hassivn.

22 „vo D. 6 8 828 80 Per Kreditoren Konto

Gewinn⸗ und Verlust Konto.

596 95

———— —

596 95

Berlin, 28. Februar 1894. Central Credit Bank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand.

Paul Fischer. Louis Spiege

8) Niederlassung ꝛc. von HJ Rechtsanwälten. 1

Bekauntmachung. Königl. Sächs. Landgeris Rechtsanwalt Jobannes Gustav Haubold in

Klingenthal ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unter⸗

9) Bank ⸗Ausn Stand der Badischen Bank am 2. März 18942. Acti vn.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

77663

Verlag von Franz Vahlen in Berlin. ö 32, W. Mohrenstraße 13/14.

4 584 87782 14 620 —

Metallbestͤandd ... Reichskassenscheine. . Noten anderer Banken. Wechselbestand Lombard⸗Forderungen . Sonstige Aktiva

Soeben ist erschienen: 127 650 =. Dr. G. v. Wilmomski u. M. Levy: 8 64 er Handausgabe M 884 200 der 1 Divilproyeßaordnung ; en . 7 opt Fi v n. des Gerichts versassungsgesehes für das Neutsche Reich auf der Grundlage ihres Kommentars bearbeitet. 18693. Yrilfe vermesirfe n. verhesserke Auflage.

Easggivm.

i n , ; 5 - eee 1629 381 . 7 Umlaufende Noten... 3 008 300 32 Bogen. Geh. M 6, —. Geb. 1M Täglich fällige Verbindlichkeiten. 1993245 . Diese neue Auflage der Handausgabe wird An Kündiqungsfrist gebundene sich als ein in allen Theilen durchgearbeiteter

Verbindlichkeit ln — — und stark vermehrter Neudruck erweisen und Sonstige Passiya ;. . 767 214 23 fomit dem gegenwärtigen Stande der Wissen. Da D Ti q schaft und nicht minder dem des prattischen

Her srfni fes sureche 77650 Vie welter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Beduͤrfniffes vollauf entsprechen. 3 Wechsel betragen M 1 823 745,64.

zl 74.

Dritte Beilage

im Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Donnerstag, den 29. März

chen Staats⸗Anzeiger.

1894.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun l Hand Inh! age, gen aus den Handels⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen

Gentral⸗Handels⸗Register für

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Erbedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—

nzeigers 8wW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden. 3 9 5 P 8

Blatt unter dem Tite

Infertionspreis für den

Geno enschafts⸗ Zeichen und Muster Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan

das Dentsche Reich. Gu.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

*

Bezugspreis beträgt 1 1 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Raum einer Druckzeile 20 3.

68

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 74 X. und 71 B. ausgegeben.

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be— nutzung geschützt.

Klasse.

4. P. 6209. Lampenglocke. — Sp. Psarou⸗ daki und A. Blondel in Paris; Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke und Franz Deißler in Berlin C., Alexanderstraße 38. 15. März 1893.

Sch. 9094. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslöschen von Lichtflammen. — August G. T. Schulze in Berlin 8W., Barutherstraße 1. 29. August 1893.

9. D. 5516. Aufschlitz. und Einführungs⸗ vorrichtung an Federposen⸗Schneidmaschinen. — Wilhelm Donnerstag in Berlin N., Pasewalker⸗ straße 11. 23. Dezember 1892.

12. A. 3664. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure. — Aktiengesellschaft für Anilin⸗ fabrikation in Berlin 8O0.,, an der Treptower Brücke. 8. November 1893.

12. D. 5917. Vorrichtung zum Speisen von Dampferzeugern mit zerstäubtem Wasser und Luft. Wilh. Dreyer in Gadderbaum b. Biele⸗ feld. 2. September 1893.

H. 13 861. Vorrichtung zur Regelung des Gas- und Wasserzuflusses bei Dampfkesseln mit Gasfeuerung. — Henry A. House sen., Henry A. House jun. in Teddington und R. FR. Symon in London; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 9. September 1893.

M. C0 370. Gliederkessel mit O-förmigen Elementen und Heizkanälen. — Firma Rud. Otto Meyer in Hamburg-Eilbeck. 22. De⸗ zember 1893.

19. M. 9s 72. Auf⸗ und Abladevorrichtung für Wagenbrücken. — Karl Mauerhoff in Bamberg. 9. Juni 1893.

20. E. 4059. Heizregeler für Eisenbahnwagen.

„James Finney Me. Elroy in Albany. Graf— schaft Albany, Staat New⸗Hork, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin, Kochstraße 4. 23. Januar 1894.

G. S665. Vorrichtung zur selbstthätigen Entzündung der Glühkörper in Heizkasten für Fuhrwerke. — Heinrich Grell in Altona, König— straße 215. 11. Januar 1894.

N. 3100. Signalleitung zwischen zwei Stationen. — Fr. Natalis in Braunschweig. 1. Februar 1894.

S. 74. Vorrichtung am Verschlußwechsel zwischen Stellhebel und Blockapparat; 2. Zusatz zum Patente Nr. 65 695. — Siemens Halske in Berlin, Markgrafenstr. 94. 22. August 1393.

W. 97412. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. Carl Freiherr von Wolff, Königlicher Hauptmann a. D. in München, Maillingerstraße 16. 26. Januar 1894.

21. B. 14 013. Neuerung an elektrischen Motoren und dynamo—elektrischen Maschinenz; Zusatz zum Patente Nr. 67 479. — Sigmund Bergmann in Berlin N., Fennstraße 21. 30. November 1892.

G. S346. Typendrucktelegraphen⸗Empfänger. — Otto Grashof in Berlin 8sW., Schleier macherstr. 11 J. 24. Juli 1893.

A. 3521. Verfahren zur Darstellung von m-Oxydiphenylaminsulfosäure. — Aktien ⸗Ge⸗ sellschaft für Anilinfabrikatiou in Berlin S, an der Treptower Brücke. 20. Juni 15893.

T. 3818. Verfahren zur Darstellung von op- Diamidophenetol. Max Traub und Gustav Pertsch in Basel, Schweiz; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

. 1. Juli 1893. . J .

2. U. 3485. Kohlenstaubfeuerung; 4. Zusatz zum Patente Nr. 63 955. — Aktien⸗Gesellschaft . ob lenftanbfenerungen in Berlin. 1. März

893.

B. 15 288. Zugregulator für Dampfkessel. — Franz Beck in Verviers, Belgien; Vertreter: M. Schmetz in Aachen, Hubertusstr. I9. 2. Ja nuar 1894.

SHS. 14 287. Rauchverzehrende Feuerungs anlage. — Michael Hollrieder und Johann Sturm in München, Tegernseer Landstr. 139. 22. Januar 18894. .

24. B. 15 075. Lösbarer Verschluß für Särge und dergl. — Adolph Blum in. Düsseldorf, Dberbilkerallee Nr. 185. JI. August 1883.

H. 14 098. Bettsopha. — Oscar Hecht in Tempelhof, Ringbahnstr. 58. 25. No⸗ vember 1893.

g. II 185. Kleiderschrank. — Robert Kirchhoff und Julius Schulz in Berlin N., Zionskirchstr. 9 und gion r ftr. 3 kober 18655. —.

7. J. 7318. Eine Ausführungsform, des durch das Pafent Rr. 58 ih geschützten Roll. ladens . — C. W. Fuchs in Pforzheim. 29. Ja⸗ nuar 1894. .

W. 89278. Holzplatten mit profilierten

ugen zwischen den einzelnen Holzlagen.— Anton

ahle in Brezlau, Hartenftraße 12. 28. Fe⸗ bruar 1893. ;

28. J. 3250. Fräskopf mit wechselweise aus

den Seitenflächen heraustretenden Vorsprüngen.

Joseph Jones und Andrew Leach in New⸗— town, Grafschaft Montgomery, Gr. Britannien; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Spring mann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. Ja— nuar 1894.

Klasse.

12. K. 11 102. Augenspiegel mit selbstthätiger Summierung der kombinierten Linsenwerthe. — Dr. Friedrich Knauer in Berlin NW., Rathe— nowerstr. 83 IJ. 11. September 1893.

K. EI 299. Vorrichtung zur gleichzeitigen Anfertigung mehrerer übereinstimmender Zeich nungen und Schriftstücke; Zusatz zum Patente Nr. 74 515. — Ljubomir Kleritj, Professor an

r technischen Hochschule in Belgrad, Milan St. 11; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 385. 8. September 1893.

L. S550. Punktier⸗Apparat für Bildhauer.

Johann Leuenberger in Berlin-Westend,

Spandauer Berg Nr. J. 15. Dezember 1893. 144. M. 10 296. Zigarrenbehälterverschluß mit

Spitzenabschneider. — Martin May in Berlin

SW, Simeonstr. 27. 27. November 1893.

47. K. 10 946. Nachspannbare Seilverbindung.

— Bernhard Kirsch, K. K. Professor, in Wien;

Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom⸗

missions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Bau⸗

meister, in Berlin 8sW., Lindenstr. 809. 17. Juli

1893.

Sch. 9295. Verbindung für Flanschen⸗ rohre mit übergeschobenem, die Dichtung halten⸗ dem Ringe. — Wilhelm Schmitz in Köln-Deutz. 24. November 1893.

T. 4007. Schmierapparat für Dickfett an sich drehenden Maschinentheilen. — Frank Trier in London sW., 19 Great George Street, West⸗ minster; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C. Alexanderstr. 38. 13. Januar 1894.

49. D. 5800. Verfahren zum Fassen von Diamanten für Werkzeuge. — Albert Dittmer in Berlin, Havelbergerstr. 37. 7. Juni 1893.

H. 13 107. Maschine zur Herstellung von Angelhaken. C. W. Hanebeck in Iserlohn. 30. Januar 1893.

M. 10 204. Vorrichtung zum Zuführen und Anspannen des Werkstücks bei Stanzen. — Firma Maschinen⸗Cartounggen Aktien⸗Ge⸗ sellschaft in Damburg. 15. Oktober 1893.

Sch. 9435. Scherenstanze zur stellenweise bandartigen Durchbrechung von Blechtafeln und Platten; Zusatz zum Patente Nr. 64 383. — Hermann Schurig in Offenbach a. M. 26. Ja⸗ nuar 1894.

W. S942. Vorrichtung zum Walzen von Kugeln. — John Wild in Oldham, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ Str. 3. 13. Februar 1893.

50. GE. 3830. Mahl⸗ und Mischmaschine mit

Kammereinsätzen in stufenförmigem Gehäuse. —

George William Elliott in Sheffield, England;

Vertreter: J. P. Schmidt in Berlin NW.,

Charité⸗Str. 6. 15. Mai 1893.

K. LL 2s. Stellvorrichtung für die Ober⸗ walje eines Walzenstuhls. — Firma J. G. Keck in Rürnberg, Glockenhof Nr. 12. 75. No⸗ vember 1893.

52. L. S682. Vorrichtung zum Benähen von Stoffen mit Schleifen. — Lepy Lublin in Stockholm, Drottninggatan 29, Schweden; Ver⸗ treter: A. Rohrbach, Max Meyer und Wilhelm Bindewald in Erfurt, Bahnhofstr. 6. 17. Februar 1894.

ö. S. 7818. Vorrichtung zur Stichbildung an Doppelsteppstich⸗ Greifer Nähmaschinen. — Scott Shoe Machinery Company in Nem⸗ York, 186 Grand Street; Vertreter: C. Rob. Walber in Berlin 8W., Großbeerenstraße 96. 26. Februar 1894. .

5. SH. 14 308. Papierstoff⸗ Hollander.

7

n

Gustav Hoffsummer in Düren. 26. Januar 1894. H. 13 366. Verfahren zur Herstellung von Halbton⸗Gelatinereliefs. — Jakob Husnik, Professor, in Prag, Weinberge; Vertreter: W. J. E. Koch in Hamburg, Zeughausmarkt 42. TJ. April 1893. .

60. K. 11 206. Geschwindigkeitsmesser mit pon Flüssigkeit gefülltem Gefäß für Regulatoren. — Kgubomir Kleritj, Professor, in Belgrad; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. 25. Oktober 1893.

63. S. 7754. Verfahren zur e en von Luft Radreifen mit unter Druck ste zenden Wänden. Ai! Bertram Sham in Boston, 17 Chardon Street, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: E. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorbtheenftr. 32. 29. Janugr 1894.

G84. F. 7315. Unterfatz für Trinkgefäße und dergl. mit Zählvorrichtung. — Franz Förck Ir. und Albin Lotze in Berlin, Köpnickerstr. 118 bezw. Wrangelstr. H. 26. Januar 1894.

95. St. 3653. Am schiffsseitigen Ende des Stedenrohres eines Dampfschiffes angeordneter Absperrschieber. - J. S. Starnes in Ratgliff⸗ London; Vertreter: A. Schaper in Hamburg, Graskeller 21. 16. August 1893

68. R. S270. Pneumatischer Thüröffner. — Emil Rehbein in Berlin N., Kastanienallee 75. J2. September 1893. ; .

S. 75687. Sperrvorrichtung für Thüren, Fenster und dergl. — Horatio Saqui in Lon⸗ don, Liverpool · Street 25/30; Vertreter: Otto

Wolff und Hugo Dummer in Dresden. 2. No— vember 1893.

Klasse. .

72. N. 2102. Sicherung für Zylinderverschluß⸗ Dewehre. — Em. & L. Nagant in Lüttich, Belgien, Quai de lOurthe 49, Vertreter: Friedrich Sasse in Köln, Hohestraße 45. 5. Fe⸗ bruar 1894. .

77. Sch. 9334. Einrichtung, um die Bewe⸗ gungen der einzelnen Gliedertheile von Spiel⸗ zeugfiguren in gegenseitige Abhängigkeit zu bringen. — Ludwig Schwarzbauer, in Firma Hans Eberl, in Nürnberg, Sandstr. 5. 11. De⸗ zember 1893.

so? B. IA 855. Verfahren zur Herstellung von sogenanntem Marmoryutz. — Rudolf Bammann in Berlin 8W., Gneisenaustraße 21. 15. Juni 1893.

sI. Sch. S991. Sammelwagen zur Abfuhr hauswirthschaftlicher Abfallstoffe. Arthur Schmulowitz und Hugo Bremer in Berlin. 5. Juli 1893.

89. B. 14 917. Verstellbare Vorlageschiene. — Rudolph Bergreen in Roitzsch bei Bitter⸗ feld. 1. Juli 1893.

2) Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen übertragen.

Klasse.

I9. Nr. 54 514. Firma Roth Schüler in St. Johann a. d. Saar. — Schienenbefestigung. Vom 24. Dezember 1889 ab.

21. Rr. 71 300. Otis Elevator Com- pany Limited in London, E. C., 4 Queen Victoria Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. — Elektrisch betriebener Fahrstuhl mit vom Fahrstuhl aus beeinflußter Regelungsvorrichtung. Vom 13. Ja⸗ nuar 1891 ab.

22. Rr. 73 965. Fritz Schutzmarlin in Nürn⸗ berg, Martin⸗Richterstr. . Verfahren zum Färben von Blattmetallen. Vom 15. Oktober 1893 ab.

24. Nr. 722 518. Carl Ferdinand Burger in Zwickau. — Verfahren zur Ausscheidung von Ruß⸗ flocken und Aschentheilchen aus den Abgasen der Hausfeuerungen. Vom 4. Juni 1893 ab.

33. Nr. 74 759. H. Didout in Paris; Ver⸗ treter: Brockmann in Offenbach a. Main. — Bügel mit Geheim⸗-Verschluß. Vom 4. Juni 1893 ab.

46. Nr. 66 568. Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Deutz. — Benzinlampe zum Heizen des Glührohres an Gas⸗ und Petroleummaschinen. Vem 19. Juni 1892 ab.

Nr. 70 771. Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Deutz. — Verfahren und Vorrichtung zur Regulierung von Viertakt⸗Gas- und Petroleum⸗ maschinen. Vom 1. Januar 1893 ab.

68. Nr. 74 269. Richard Schänker, Apo⸗ theker, in Körlin a. d. Persante. — Schloß mit Hohlschlüssel; Zusatz zum Patente Nr. 65 148. Vom 6. Januar 1893 ab.

72. Rr. 60 503. Karl Köhler in Berlin W., Bülowstr. 44. — Aufsetzkappe zum Schutz der Mündung des Gewehrlaufs beim Putzen des— selben. Vom 4. Juni 1891 ab.

Nr. 68 191. Carl Sarneo in Wien, Maximilian⸗Platz Nr. J. — Panzer aus faser⸗ förmigem Material mit Metalleinlagen. Vom 24. Juli 1892 ab.

3) Aenderung des Vertreters. In der Patentrolle ist bei Nr. 48 025, 52 758,

57 309 und 59 002 vermerkt worden:

Die Weitervertretung ist auf die Herren . du Bois⸗

Reymond und Max Wagner in Berlin, Schiff bauer⸗

damm 29a., übergeg angen.

4 Löschungen.

a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.

Klasse. ö

5. Nr. 71 063. Fördergestell.

8. Nr. 52 610. Garnpassier⸗ und Auswring⸗ maschine.

10. Rr. 53 s60. Neuerung an Koksöfen mit horizontaler Achse.

13. Rr. 54 012. Im Kessel liegender Speise⸗ wasser ⸗Vorwärmer.

ö Nr. 58 205. Einrichtung zur Vorwärmung des Dampfkessel⸗Speisewassers mit schwach ge⸗ spannten Dämpfen.

14. Rr. 66 598. Schiebersteuerung mittels Stoßstange für Verbunddampfmaschinen mit gegenläufigen Kolben.

15. Nr. A4 919. Zinkdruck ⸗Verfahren.

Rr. 58 O65. Bogengradleger für Druck⸗ maschinen.

20. Rr. 51 737. Anfahrvorrichtung für Ver⸗ bund⸗Lokomotiven.

Nr. 64 081. Gemeinschaftlicher Thür⸗ schließer für Eisenbahnwagen.

Nr. 64 247. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge.

Rr. G68 981. Bremshahn für Zusammen⸗ hangbremsen bei Eisenbahnfahrzeugen.

21. Rr. 25 772. Neuerungen an elektrischen Kabeln und in dem Verfahren der Herstellung derselben. .

Nr. 53 S727. Glühlampenhalter mit federn⸗ der Mutterhülse.

Klasse.

ZI. Nr. 59 495. Kippgefäß zum Auspumpen von Glühlampen.

Nr. 64373. batterien.

Nr. 69 483. Verfahren zur Entfernung der Salpetersäure, salpetrigen Säure oder deren Salze aus formierten Bleielektroden für elek— trische Sammler.

23. Rr. 53 571. Verfahren zur Delausziehung.

25. Nr. 65 183. Rundstrickmaschine mit Vor⸗ richtung zum selbstthätigen Aus- und Einrücken einzelner Nadeln.

22. Rr. 65 591. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Oeffnen und Senken von Glasformen.

24. Nr. 57 722. Vorrichtung zum Bürsten

von Fußböden.

Nr. 59 410. Wasch⸗, Spül⸗, Färb⸗ und Imprãägniermaschine.

Rr. 60 191. Einstellbarer Fenstervorhang.

Nr. 64 684. Messerputzmaschine.

Nr. 68 151. Messerputzmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 64 684.

Nr 69 694. Schaufel mit ausweichendem Deckel und Entleerungsschieber.

Nr. 70 768. Zimmerspringbrunnen.

Nr. 71125. Hurtklammer für Jalousien und Rollvorhänge.

25. Nr. 58 136. Becherwerk für veränderliche Förderhöhe. .

Nr. 62 658. Handwinde zum Aufrichten

und Umlegen von Schiffsmasten.

Nr. 76 706. Zahnstangenwinde mit Schlitten zum Heben und Ausrichten von Eisenbahngeleisen und dergl.

37. Nr. 52 097. Baugerüsthalter.

Nr. 57 799. Baugerüsthalter; Zusatz zum

Patente Nr. 52 09.

Rr. 67 652. Beschlag für Flügelfenster mit um eine senkrechte Achse drehbarem Rahmen.

Nr. ⁊ 0 sOl. Vorrichtung zur Anbringung von Wand⸗ und Deckentäfelungen.

=. Nr. ⁊2 0 872. Gerüsthalter.

28. Rr. 49 404. Faßbindemaschine.

Nr. 51 512. Zuführungsvorrichtung an Faßbindemaschinen.

Nr. 58 017. Fräsmaschinen.

Rr. 60 707. Sccherheitsvorrichtung für Fräsmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 58 07.

Rr. 63 585. Selbstabstellende Schutz vor⸗ richtung für Maschinen mit umlaufenden Werk— zeugen.

29. Rr. 58 610. Maschine zum Formdrehen von Knöpfen u. dergl.

40. Nr. 45 774. Elektrolytischer Apparat zum kontinuierlichen Abscheiden von Gold und anderen Edelmetallen aus ihren Erzen.

Rr. 57 768. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von Metallen aus ihren Oxyden.

Nr. 66 692. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von Metallen aus ihren Oxyden; Jusatz zum Patente Nr. 57768.

Nr. 68 725. Verfahren zur Trennung von Schwefel, Phosphor und Arsen von Metallen; Zufatz zum Patente Nr. 57 768.

44. Rr. 66 99 4. Sicherheitsverschluß für Busen⸗ Hut⸗ und dergl. Nadeln.

45. Nr. 40 132. Transport⸗-Vorrichtung für

Pflüge.

Nr. 63 380. Zaum für störrige Thiere.

Nr. 66 714. Hufeisen mit elastischer Ein⸗ lage.

46. Nr. 33 917. Heißluftmaschine mit Feuerung

im Innern des Zylinders.

47. Rr. 55 632. Hahn mit Kühl oder Heiz⸗

leitung.

Rr. 60 144. Neuerung an dem Durch Patent Nr. 55 632 geschützten Hahn mit Kühl- und Heizleitung; Zusatz zum Patente Nr. 55 632.

Nr. 71 041. Schraube ohne Ende mit den Schraubengang ersetzenden drehbaren Rollen.

57 2 Blechkanten⸗Hobelmaschine

Elektroden für Sammel⸗

2

Sicherheitsvorrichtung für

.

Nr. 49 271.

Verbindung mit einer Kaltsäge.

Nr. 58 616. Verfahren und Maschine zum Zusammennähen zweier an einander stoßender Stoff stücke.

Nr. 65 O61. Vorrichtung zum gleich mäßigen und genauen Aufwickeln mehrerer neben einander liegender Stoffbreiten auf die Stoff wellen von Stickmaschinen.

523. Nr. 58 997. Milchwärmer. Nr. 73 O11. Milch. Sterilisierapparat. 558. Nr. 62 881. In verschiedenen Höhen ein⸗ stellbarer Zughaken für Kummete. 57. Nr. 58 310. Entwickelungsapparat für photographische Platten. Nr. 66 167. Magazin⸗Kamera mit ein—⸗ fachem Plattenmagazin. Rr. 57 177. Ohbjektivverschluß für Mo⸗- ment⸗ und Zeitbelichtung. 59. Nr. 63 583. Abstreicher für den Sauge⸗ korb von Pumpen mit schwingendem Kolben. 63. Nr. 65 903. Federnder Reifen für Fahr⸗ rãder.

64. Rr. 57 723. Apparat zum Entnehmen von Flüssigkeiten aus Ballons, Fässern u. s. w.

66. Nr. 63 405. Messer für Maschinen zum Abdrehen von Fleischblöcken.

76. Nr. 3s 521. Ausführungsform des Tatham⸗ schen Selbstauflegers für Reißkrempeln,

727 Nr. S2 783. Puppe mit beim Abheben in Thaͤtigkeit tretendem Rufwerk.