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ö hatte, bestiegen die Majestäten und der Herzog er

ruzzen unter den Zurufen einer großen, auf der Riva 9 Schiavoni angesammelten Menge das Boot des Moltke und fuhren mit dem Gefolge unter den Salutschüssen der Artillerie und den Klängen der preußischen Nationalhymne an Bord des im Hafen Malamocco ankernden „Moltke“. Der „Volturno“ gab dem „Moltke“ bei der Abfahrt das Geleit.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin ver⸗ brachten am Sonntag, wie W. T. B. aus Abbazia meldet, die Morgenstunden im Park. Um 11 Uhr wohnten Ihre Masjestät mit, den Kaiserlichen Prinzen und dem Hofstaat dem in der Villa Amalia abgehaltenen Gottes dienst bei und unternahmen Nachmittags mit sämmtlichen Prinzen und der Suite eine Spazierfahrt in der Richtung nach Medua.

Aus Stuttgart meldet W. T. B.“: Der „Schwähische Merkur“ und nach ihm der „Staatsanzeiger für Württem⸗ berg. veröffentlichen eine Erklärung des Minister⸗Präsidenten Freiherrn von Mittnacht gegen Artikel, des „Stutt— garter Beobachters“ und auswärtiger Blätter, worin nachdrücklich Verwahrung gegen die Verdächtigungen der genannten Blätter eingelegt wird, daß Freiherr von Mitt⸗ nacht in irgend einer Beziehung zu den bekannten Angriffen des „Kladderadatsch? gegen hohe Reichsbeamte stehe. Freiherr von Mittnacht erklärt eine derartige Behauptung fuͤr eine unwürdige Verleumdung.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerisch Ministerial⸗Rath von Heller ist hier angekommen.

Sigmaringen, 9. April. Seine Königliche Hoheit der Fürst von Hohenzollern ist nach Baden-Baden abgereist und wird sich von dort nach Florenz begeben.

Württemberg.

Der „Stgats Anzeiger für Württemberg“ veröffentlicht den Entwurf des Verfassungsgesetzes, der den Ständen vorgelegt ist. Das Gesetz betrifft Aenderungen in der . der Ständeversammlung. Die Kammer der

tandes herren soll bestehen neben den . des Königlichen Hauses und den Standesherren aus höchstens 10 lebenslänglich ernannten Mitgliedern, zwei vom Könige als evangelischem Landesbischof ernannten Vertretern der evangelischen Kirche, dem katholischen Landesbischof, den Vorständen der Zentral— stellen der Landwirthschaft und der Gewerbe, je einem Ver— treter der Städte Stuttgart, Um und Heilbronn. Letztere werden vom könig aus je drei von den bürgerlichen Kollegien präsentierten Kandidaten be— rufen. Das Stimmrecht ist persönlich auszuüben, jedoch können die Standesherren in Krankheitsfällen den Sohn oder präsumtiven Nachfolger mit der Stellvertretung beauf— tragen. Die Zahl der Mitglieder der Ersten Kammer erhöht sich dadurch von 33 auf 45. — Die Kammer der Ab⸗ geordneten soll bestehen aus 8 (bisher 13) Mitgliedern des Ritterschaftsadels, aus 4 (bisher 6) evangelischen Prälaten, einem Domkapitular und dem ältesten katho⸗ lischen Dekan, dem Kanzler der Landes⸗Universität, einem gewählten Vertreter der Technischen Hochschule, je drei Vertretern der landwirthschaftlichen Gauverbände und Handels⸗ kammern, vier Abgeordneten der Stadt Stuttgart (bisher einer) und je einem der Städte Tübingen Ulm, Heil⸗ bronn, Reutlingen, Ellwangen und Ludwigsburg, endlich aus 63 Vertretern der Ober⸗Amtsbezirke, zusammen aus 95 Mitgliedern gegen 93 bisher. Die übrigen Bestimmungen betreffen den Wahlmodus. Stuttgart wird in vier räumlich begrenzte Wahlbezirke getheilt. Die Wahl der r af, und Handels⸗Abgeordneten erfolgt durch Listenwahl. Gleichzeitig ist ein Gesetzentwurf eingebracht worden, der diese Wahlen regelt.

Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin beging gestern die Feier ihres 70. Geburtstags. Aus dieser Veranlassung waren dem „W. T. B.“ zufolge in Weimar anwesend: Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des ba n. Braunschweig, Seine Hoheit der . von Sachsen⸗Altenburg, Ihre Hoheiten der

erzog Johann Albrecht von Mecklenburg-Schwerin und Gemahlin sowie Seine Durchlaucht der . und Ihre Hoheit die Prinzessin Reuß. Abends fand Familien— tafel und später Galavorstellung im Hoftheater statt.

Braunschweig. Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Hein— 1 von Preußen ist in der Nacht zum Sonnabend, von Baden⸗Baden kommend, in Braunschweig eingetroffen.

Desterreich⸗Ungarn.

In der vorgestrigen Sitzung des österreichischen Abgeordnetenhauses bezeichnete der , ter Dr. von Plener bei der Fortsetzung der Generaldebatte über das Budget die iner n als günstig. Der Minister . für die nächsten Jahre Ueberschüsse voraus trotz der teigenden Bedürfnisse fuͤr die gemeinsamen Angelegenheiten, namentlich für Heer, Lokalbahnen, Valutaregelung u. s. wö die eine Erhöhung der Einnahmen nöthig machen, welche r l ich auf dem Gebiet der Branntweinsteuer zu uchen sei, und betonte die Wichtigkeit der Erhaltung großer Kassenbestände wegen der Valuta⸗Aktion. Sodann ging der Minister zur Besprechung der Wahlreform über und erklärte, es sei natürlich, daß das Kräfteverhältniß der großen Par⸗ teien nicht durch eine radikale Wahlreform verschoben werden solle. Die gemäßigten Parteien dürften das Reich nicht einem solchen, Experiment aussetzen, weshalb man sich zur Abwehr dieses umwälzenden Versuchs und zur

ufstellung neuer Grundsätze für die Aenderung des Wahl⸗ rechts geeinigt habe. Das Hereinzerren der Krone in die De— batte sei ungehörig, da einzig und allein die Regierung die

Verantwortung trage; die Regierung werde sich von ihrem

wohlüberlegien Standpunkt nicht abdrängen lassen. Das Wahlrecht der Arbeiter bilde kein novum, sondern sei die 1 des thatsächlich bestehenden Systems; der neuen, hinsichtlich der Steuerleistung äußerst schwachen Gruppe könnten nicht allzuviele Mandate zugewiesen werden, um das Kräfteverhältniß der bisherigen . nicht u stören. Der Minister versicherte sodann auf das be timmteste, ha die Regierung die Wahlreform ernstlich wolle. Schließlich verwahrte sich der Minister gegen die Behauptung, die Regie— rung habe durch Uebergabe der Geldbestände an die Bank dieser ein Geschenk gemacht. Die Befürchtungen, daß alle Privat- und Staatsschulden mit Gold zu zahlen seien, seien unbegründet, da noch eine Reihe von Jahren das Silberkurant beizubehalten sei; auch die obligatorische Einführung der Kronen⸗ rechnung, die nur aus technischen Gründen noch nicht erfolgt sei, werde die Zahlungsverhältnisse nicht ändern. Die Durchführung der ganzen Valutaregeluug sei nur in einzelnen, natürlich aufeinander folgenden Stadien möglich. Hinsichtlich der Sprachenfrage führte der Minister aus, daß die Deutschen in Böhmen . großer Mäßigung gegeben hätten, indem sie im Landtage den Gedanken ausgesprochen hätten, daß die beiden Landessprachen gelernt werden müßten. Die gegen den Statthalter Grafen Thun vorgebrachten Re⸗ kriminationen bezeichnete der Minister als Uebertrei⸗ bungen; in einem so leidenschaftlich aufgeregten Lande wie Böhmen sei es schwer, die Autorität der Behörden aufrecht zu erhalten. Der Minister gab der Ueberzeugung Ausdruck, daß das böhmische Volk den von den jungezechischen Rednern geäußerten Haß gegen die Armee und andere Justitutionen nicht theile; thatsächlich lasse sich auch die An— erkennung der Armee mit der Oppositionsstellung wohl ver⸗ binden. Durch die Koalition sei eine bedeutende Arbeit bereits geleistet, die Koalition schließe auch die anderen Gruppen nicht aus; denn die gemeinsame Arbeit sei die Basis der neuen Konstellation. Hierauf erklärte der Abg. Kaiser namens der Deuschnationalen, diese stimmten für das Eintreten in die Spezialdebatte, was jedoch nicht die Be— willigung des Dispositionsfonds in sich schließe. Sodann wurde ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen. Der Generalredner gegen das Budget, der jungczechische Abg. Herold, erklärte: der Minister-Präsident habe das Bestehen einer böhmischen Frage nicht anerkannt, der Finanz⸗-Minister aber kenne sie gut und habe vielleicht den Ehrgeiz, sie lösen zu wollen. An der böhmischen Frage sei noch jedes Kabinet ge⸗ scheitert. Falls die Jungezechen verschwinden sollten, würden wohl nicht gemäßigtere Elemente ihren Platz einnehmen. Der Generalredner für das Bugdet, Abg. Menger, äußerte, die europäische Lage erheische schon lange die Einigung der Deutschen und Polen. Von der Partei des Redners sei kein koalitionswidriger Vorstoß zu erwarten. Es würde bedauerlich sein, wenn ein solcher von anderer Seite erfolgen sollte. Die Durchführung einer möglichst weit reichenden Wahlreform sei eine Ehrensache der Koalition. Nach dem Schlußwort des Berichterstatters Szeepanowski, der ausführte, daß die Koalition dem Bedurfniß des Reichs und der einzelnen Länder entspreche, wurde das Eintreten in die Spezialdebatte mit sehr großer Majoritãt beschlossen.

Die Leichenfeier für den Abg. Dr. Schmeykal ver— lief, wie ‚W. T. B.“ meldet, in Prag in großartiger Weise. Der Finanz⸗-⸗Minister von Plener widmete dem Verblichenen einen tiefempfundenen Nachruf, worin er dessen politisches und patriotisches Wirken betonte und das deutsche Volk aufforderte, das Andenken Schmeykal's durch Befolgung seiner stets wieder— holten Mahnung zur Einigkeit und Einmüthigkeit zu bewahren. Im Namen der deutschen Landtags⸗-Abgeordneten sprach der Abg. Schlesinger, in dem der deutschen Vereine Forchheimer. Der Trauerfeier wohnten der Statthalter, der Oberst-Land⸗ marschall, der Bürgermeister, zahlreiche Abgeordnete beider Nationalitäten, der Vorstand der deutschen Linken und Depu⸗ tationen fast aller deutschen Gemeinden und Vereine Böhmens bei. Hierauf wurde die Leiche nach Böhmisch-Leipa übergeführt, wo die Beisetzung unter überaus lebhafter Betheiligung der Bevölkerung stattfand. Der ganze Ort war mit Zeichen der 66. geschmückt. Am Sarge wurden zahlreiche Ansprachen gehalten.

In einer gestern in Budapest abgehaltenen Versamm— lung der ungarischen liberalen Partei erklärte der Minister⸗ Präsident Br. Wekerle, daß der Präsident des Abgeordneten— hauses Banffy in der Angelegenheit der Leichenfeier Kossuth's lediglich die Beschlüsse des Hauses ausgeführt, und daß die Regie⸗ rung den weitestgehenden Forderungen der Pietät Rechnung ge— tragen habe. Daher seien die von den Blättern angekündigten Angriffe gegen Banffy und die Regierung grundlos. Es würde sowohl der Pietät als auch dem Gemeininteresse widersprechen, wenn diese Fragen noch weiterhin auf der Tagesordnung blieben. Die Ausführungen des Minister⸗Präsidenken wurden mit großem Pf, aufgenommen.

Der serbische Kirchenkongreß ist für den Mai ein— berufen worden, um zu den Kirchenvorlagen Stellung zu nehmen. Der Patriarch Brankowitsch äußerte, der „Köln. Ztg.“ zufolge, der Kongreß werde, als oberster . der griechisch⸗serbischen Kirche, sich für die obligatorische Zivilehe aussprechen. adurch würden die Nationalitätsagitationen unter dem Vorwand der Kirchenvorlagen aufhören.

Frankreich.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Carcassonne erklärte gelegentlich eines in seinem Wahlkreise ihm zu Ehren vom Cercle rèpublicain gegebenen Banketts der Handels— Minister Marty, die Regierung respektiere jede Glaubens— richtung, sie werde es aber niemals zulassen, daß ein Glaube für einzelne Personen Ausnahmestellungen schaffe; die Regierung werde dem Schul- und Militärgesetz ohne Nachgiebigkeit und Schwäche Achtung verschaffen.

Wie das „Journal des Döbats“ meldet, wurde gestern ein Geschäftsagent, infolge der Denunziation einer Hauswirthin, der er die Urheberschaft der Explosion im Restaurant Foyot bekannt haben sollte, , später aber als geisteskrank erkannt und in ein Krankenhaus geschafft.

Rußland.

Der Direktor des Departements für fremde Kulte im Ministerium des Innern Fürst Kantakusen⸗Speransky ist, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet, auf seinem Landgute plötzlich gestorben.

Italien.

Der König wird, wie „W. T. B.“ meldet, morgen in, Florenz ö Morgen begiebt sich auch die Königin mit dem Prinzen von Neapel von Rom zum

der Königin von England nach Florenz. Am Mitt

Besuche e hn die Königliche Familie nach Rom zurück.

Die „Riforma“ vom Sonnabend wendet sic in, ihrem Leitartikel gegen, die Bemühungen der Oppo sitioen, dem parlamentarischen Brauch zuwider, das Finanzprogramm vor dem Budget zu berathen oder wenigstens das. Kriegs und das Marinebudget mit Rücksicht auf die Abstriche der Finanzkommission an diesen beiden Budgets zurückzustellen. Das Blatt verlangt daß die Berathung des gesammten Budgets der Ve rathung des Finanzprogramms gran ge zumal die Finanzkommission nicht spezifiziert habe, wie sie die Erspar= nisse von 20 Millionen bei dem Heer und der Marine ver- wirklichen wolle. .

Der Minister-Präsident Crispi erschien am Sonnabend in der Sitzung der Finanzkommission und erklärte, er sei keineswegs geneigt, die von dem FinanzMinister Sonnino vorgeschlagene Nentensteuer aufzugeben. Hinsichtlich der Aus— gaben für das Militär fügte Crispi hinzu, er könne keinen Centesims weiterer Ersparnisse weder im Heeresbudget noch im Marinebudget zugestehen. Die bereits zugestandenen Ersparnisse bildeten das Maximum der Opfer, das den Bedürfnissen der Gegenwart eingeräumt werden könne.

In der vorgestrigen Sitzung der Deputirtenkammer wies bei der Berathung des Gesetzentwurfs über die Aus— hebung der Jahresklasse 1874 . Militärdienst der frühere Kriegs⸗Minister Pelloux die Behauptung zurück, die der Minister— Präsident Crispi am nämlichen Tage in der Finanzkommission gethan haben sollte, daß nämlich die Armee in der letzten Zeit geschwächt worden sei. Der Minister⸗Präsident Crispi er— klärte unter größter Aufmerksamkeit des Hauses, die Regierung habe sich in der Kommission geg die Forderung weiterer Er— sparnisse erklärt, denn man habe hinsichtlich der Armee genügende Sparsamkeit walten lassen. Er habe niemand angreifen wollen, aber man dürfe künftighin die Armee nicht in dieser Weise an⸗ greifen und eine so gewichtige ie leichthin behandeln. Italien habe zu große Opfer für seine Armee gebracht, als daß es deren Fortbestand in Frage stellen könnte. Uebrigens werde der Kammer nicht die Gelegenheit fehlen, diese Frage ausführlich zu behandeln. Pelloux erklärte sich durch dieße Erklärung zufriedengestellt.

Vor dem Kriegsgericht in Palermo begann am Sonn— abend der Prozeß gegen den Deputirten de Felice⸗Giuffrida und zehn andere Angeklagte, die das ic un ch Zentral⸗ comité der „Fasci lavoratori“ gebildet hatten.

Wie die „Agenzia Stefani“ mittheilt, hat die italienische Regierung dem Pilgerzuge spanischer Arbeiter ge— . nach Italien zu kommen, und keinerlei Einwendung bei er Regierung in Madrid erhoben, ihr aber mit— getheilt, sie müsse ihr die Verantwortung dafür über— lassen, wenn sich unter den Pilgern auch Anarchisten befänden. In diesem Fall würde die italienische Re— gierung die ihr nothwendig erscheinenden Maßregeln kö um jede öffentliche Ruhestörung zu verhindern. Außerdem hat die Regierung den Vatikan verständigt, sie werde nicht ermangeln, ihre ich zu thun.

Spanien.

Die nach auswärts verbreiteten beunruhigenden Gerüchte über den Gesundheitszustand des Königs werden dem „W. T. B.“ zufolge von gut unterrichteter Seite als un— begründet erklärt.

Der Ju stiz-Minister hatte mit Canovas eine Unter— redung über den Gesetzentwurf wegen Unterdrückung der Anaxrchisten. Canovas versprach, die Vorlage zu unterstützen.

Nach einer Meldung aus Cordoba von gestern plünderte daselbst ein Haufe Arbeitsloser eine Anzahl von Bäckerläden. Der Gouverneur stellte mit Hilfe von Gendarmerie die Ordnung wieder her.

Portugal.

Die Königin Amalie ist nach einer Meldung des W. T. B.“ erkrankt, doch giebt ihr Zustand zu keinerlei Be⸗ forgniffen Anlaß.

Belgien.

In Brüssel zog, wie W. T. B.“ berichtet, am Sonn⸗ abend ein Haufe Anarchisten mit einer schwarzen Fahne durch die Stadt unter dem Rufe: „Tod den Bourgeois!“ Auf der Grande Place kam es zu einem Zusammenstoß mit der Polizei, welche die schwarze Fahne gewaltsam entfernte und sechs Verhaftungen vornahm.

Rumänien.

Der Prinz und die Prinzessin Ferdinand von Rumänien haben sich nach einer Meldung des „W. T. B.“ am Freitag von Bukarest zu viertägigem Aufenthalt nach Jassy begeben. In der Begleitung befanden sich die Minister Catargi und Oleansseu mit Gemahlinnen, sowie der Minister Jan escu. Bei der am Sonnabend früh erfolgten Ankunft in Jassy wurde das prinzliche Par am Bahnhof von den Vertretern der Behörden begrüßt und ihm während der Fahrt nach der Kathedrale, wo ein Tedeum abgehalten wurde, enthusiastische Ovationen dargebracht. Im Laufe des Tages werden die offiziellen Persönlichkeiten empfangen.

Der „Moniteur“ vom Sonnabend . die Er⸗ nennung des Kommandanten der vierten Division in Bukarest, General Dona, zum Kommandanten des ersten Armee⸗Korps in Crajoba an Stelle des General⸗Lieutenants Anghelescu, der in Disponibilität tritt. Der frühere Kriegs ⸗Minister Lahovari ist zum Kommandanten der Division in Bukarest ernannt worden.

Montenegro.

Der Fürst hat, wie ‚W. T. B.“ aus Cetinje berichtet, am Sonnabend dem türkischen Gesandten anläßlich des Beiram⸗Festes einen Besuch abgestattet.

Die montenegrinische Regierung hat eine Note an die Pforte gerichtet, worin die türkischen Grenzbehörden einer unstatthaften Nachsicht den Albanesen gegenüber beschul⸗ digt werden und deren Absetzung gefordert wird.

Schweden und Norwegen.

Die Delegirtenversammlung der Partei der Linken hat sich, wie ‚W. T. B.“ aus Christiania meldet, für zeitgemäße Reformen zur Bekämpfung der Trunksucht ausgesprochen und dem Storthing anheimgestellt, den Arbeitern freie Abstimmung sowie Versammlungsfreiheit zu sichern. Der Vorstand wurde beauftragt, ein Wahlmansfest zu erlassen.

Amerika.

Nach einem in Paris eingetroffenen Telegramm aus Rio de Janeiro hätten die Trüppen Peixoto's Curityba

nahmetarife für die überfeeij

wieder genommen. — Wie die „Times“ aus Juenos Aires von gestern meldet, hätten vier Transportschiffe und ein Torpeboboot der Au fständischen die Barre von Rio Grande do Sul passiert und 40900 Mann gelandet, um die Stadt anzugreifen. In Paris ist die Nachricht aus Buenos Aires eingetroffen, die k. ischen Schiffe seien in die offene See gegangen. Der telegraphische Dienst in Brasilien sei auf⸗ 0, einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Santiago vom Sonnabend habe der Präsident Montt es abgelehnt, sich mit einer der politischen Parteien zu identi⸗ sizieren; dagegen habe er erklärt, er sei bereit, mit einem Her rium zu regieren, welches das Vertrauen des Kongresses besitze. Man glaube, daß die Bildung eines Koalitions⸗ Ministeriums von Liberalen und Konservativen absolut

nothwendig sei. Afrika.

Nach einer Meldung des „Reuter schen Bureaus“ aus Sansibar von gestern hätte sich die britische Regierung gutem Vernehmen nach endgültig entschlossen, den Besitz von Uganda und die dortige lokale Verwaltung aufrecht zu erhalten. Ob und in welchem Umfange die Verwaltung von Sansibar aus geleitet werden solle, sei noch nicht bekannt.

Parlauentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die Sonnabendsitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen 77. in ng des Reichstags, welcher die Staatssekretäre Dr. von oetticher, Freiherr von Marschall und Nieberding beiwohnten, bemerkte bei der ersten Berathung des Handels- und Schiffahrts— vertrages mit Uruguay der

Abg. Graf Kanitz (dkons.), daß seine Fraktion zweifellos in ihrer überwiegenden Mehrheit diesem Handelsvertrag zustimmen werde. Der Vertrag enthalte allerdings die bedenkliche Bestimmung, daß Uruguay sich vorbehält, mit den südamerikanischen Staaten Brasilien, Argentinien und Paraguay noch besondere Verträge zu schließen, deren Vortheile dem Deutschen Reich nicht zufallen sollen; doch könne dieser Umstand nicht ausschlaggebend fein. Die deutsche Industrie sei vor zu großen Hoffnungen auf die Ausfuhr nach Uruguay zu warnen; die deutsche Landwirthschaft könnte eventuell sogar direkte Nachtheile von dem Vertrage haben, jedenfalls werde sie keinen Gewinn davon haben. Redner hittet infolge dessen die verbündeten Regierungen, dem jetzt eingebrachten Antrag der Konservativen auf Fixierung des Preises für ausländisches Getreide ihr Wohlwollen zuzuwenden. Da der Antrag als Initiativantrag keine Aussicht habe, noch in dieser Session berathen zu werden, so würde Redner sehr er⸗ freut sein, wenn die Regierung vorher mit einem selbständigen Gesetz⸗

entwurf derselben Tendenz an den Reichstag käme.

Darauf erhält das Wort der Abg. Hr. Hammacher (nl). (Schluß des Blattes.)

— Das Haus der Abgeordneten setzte in seiner heutigen 4. Sitzung, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und zahlreiche Kommissarien beiwohnten, die zweite Berathung des Etats der Staats-Eisenbahn⸗ verwaltung bei dem zweiten Titel der Einnahmen: aus dem Güterverkehr ög 700 900 M, fort.

Der Abg. Gothein (fr. Vg.) hat dazu folgenden An⸗ trag gestellt:

Die Staatsregierung zu ersuchen: 1) unter Aufhebung der auf rein kilometrischer Grundlage beruhenden Normalgütertarife Staffel⸗ tarife für sämmtliche Arten von Gütern einzuführen; Y) mit den anderen deutschen Bahnverwaltungen in Verhandlungen wegen gleichmäßiger Durchrechnung der so gebildeten Tarife . auf deren Strecken einzutreten. .

Abg. Mohr (ul.): Der Elbe-Trave-Kanal solle gebaut werden, um Lübeck von der Konkurrenz Hamburgs durch den Norb-⸗Ostfee⸗Kanat zu schützen. Desselben Schutzes bedürfe auch Altona, welches durch die Einrichtungen des Hamburger Freihafens geschädigt sei. Redner verlangt, daß die Gütertarife für Hamburg und Altong gleichgestellt würden, um den Vorsprung, den Hamburg durch seinen Freihafen hat, etwas auszugleichen. Statt dessen seien aber vielfach sogar Tarif— erhöhungen für Altona eingetreten.

ö Regierungs- Rath Möllhausen: Die Regierung er— kennt die schwierige Lage Altonas Hamburg gegenüber vollständig an; deshalb ist auch der Stadt Altong ein Beitrag für ihre Hafenanlagen heben. Aber auch speziell die Eisenbahnverwaltung hat darauf Rücksicht genommen; deshalb sind die Gebühren für Be—

nutzung der Verbindungsbahn und der Quai⸗Bahnen erheblich

herabgesetzt worden. Altona wünscht aber, daß die Tarife für Sam⸗ burg. und Altona, vollständig gleichgestellt werden: das ist für die Staats⸗-Eisenbahnverwaltung unmöglich. Wenn die Tarife Altonas und Qamburgs gleichgestellt werden für den Verkehr nach dem Ssten und Süden, müßten sie auch gleichgestellt werden für den Verkehr nach dem Norden, und davon würde Hamburg Vortheil ziehen. erner müßten auch für Harburg die Tarife ebenso wie für Ham— urg und Altona berechnet werden, und das wird für die Staats ⸗Eisenbahnverwaltung schließlich eine finanzielle Unmöglich⸗ keit sein. Die Tarife für die Lokotransporte find allerdings erhöht worden. Die Lokotransporte finden statt vom Hafen nach dem Bahnhof Altona auf einer Strecke mit großer Steigung. Diese Erhöhung mußte stattfinden, weil die Trantzporte so zahlreich warden, daß die Ferntransporte dadurch beeinträchtigt wurden. Deshalb wurden die 3 ä. Betrage gleichgestellt, welcher für Fuhrwerke zu be— zahlen ist. Abg. Reichardt (nl) empfiehlt eine Ermäßigung der Frachten für Jucker, nament lich um der deutschen Zuckerindustrie die Konkurrenz mit Vesterreich zu erleichtern. M gi ster al. Vlrettor Fleck erklärt, daß darüber Verhandlungen weben. Abg. Gothein (fr. Vg.) empfiehlt die Vermehrung der Aus⸗ . Ausfuhr, namentlich auch für die Aus⸗ fuhr nach Süd. Amerika. Der Finanz⸗Minister, erklärt Redner, hat F als einen Köhlerglauben bezeichnet, daß alle Tarifermäßigungen lehreinnahmen mit sich bringen. Das ist richtig; aber die Er—

mä igung der Stückgut⸗ und Eilgutfrachten hat Mehreinnahmen

her . Jedoch nicht jede Industrie ist in der Lage, davon ebrauch zu machen. Namentlich die Textilindustrie, welche im Hebirge zerstreut liegt, muß erst ihre Sendungen als gewöhnliche rachten an einem Knotenpunkt vereinigen, um sie als Sammel⸗ adung verschicen zu können. Graf Kanitz hat die sozialen Ge⸗ sahren der jetzigen Zeit geschildert. Wenn auch nicht der Verkehr allein diese fozialen ulli geschaffen hat, sondern das Zu— anmendrängen der Menschen immer dort staltfindet, wo Die pylitischen eschicke eines Landes entschieden werden, so hat doch der Büterverkehr die Zentralpunkte immer bevorzugt. Die Frachten pielen jetzt eine , Rolle bei den Preisfestsetzungen für die roduzenten und Konsumen ten. Der Produzent, der 7 weite Ent⸗ ernungen Rohstoffe und Kohlen beziehen muß, steht schlechter da als dersenige, welcher beides in er! Rahe hat. Venn im Bften die Tandwirthe geringere Löhne zahlen

als im Westen, fo wird dadurch auch die Lebensunterhaltung herunter⸗

edrückt, und die Aufgabe wäre gerade, die Lebensunterhaltung der rbeiter zu heben. Bie Industrie entwickelte sich da, wo bereits ein

Stamm geübter Arbeiter vorhanden war. Diese Möglichkeit fehlt in gewissen Theilen des Ostens, wo die Bedingungen für die Ansaͤssig machung einer größeren Zahl von Arbeltern nicht vorhanden find. Der Grund und Boden ist im Osten zu fehr konzentriert, der Arbeiter kann sich nicht selbständig machen. So lange die Landwirthschaft des Ostens nicht eine dichter Bevölkerung bei sich hat, wird sie mit ibren Produkten nach dem Westen gehen müssen. Deshalb ist die Seßhaftmachung von Arbeitern im Osten die Hauptfache. Der Handels ⸗Minister hat die Wasserverhältnisse des Sstens unter⸗ suchen lassen und gefunden, daß dort Indufirieanlagen günstig angelegt werden könnten. Aber die ren gen, sagen sich: Was nützen die Wasserkräfte, wenn wir keine Arbeiter vorfinden und keinen Markt für unsere Fabrikate? Die Eisenbahnen haben ein Monopol, und leider sind ihre Tarife zu bureaukratisch und kalkulatorisch festgestellt; man hat einen Einheitsfatz multipliziert mit der Zahl der Kilometer. Gegenüber diesem Einheststarif . die Ausnahmetarife nothwendig, und wenn die Hälfte aller ransporte zu solchen Ausnahmetarifen gefahren wird, so liegt darin die schlimmste Kritik der Tarife. Aber solche Ausnahmetarife werden nur bewilligt, wo die Eisenbahn mit einer Konkurrenz der . zu rechnen hat. Daher richtet sich das Tarifwesen nach dem Grundsatz: Wer da hat, dem wird gegeben, und wer da nicht hat, dem wird das Wenige noch genommen, was er hat. Die Ausnahmetarife kommen in erster Linie den See— plätzen zu ute, Das ist natürlich und liegt im Inter⸗ esse der eimischen Industrie und der ö Aber dadurch werden künstliche Begünstigungen der Seeplätze gegenüber den anderen Plätzen geschaffen, die in gleicher Entfernung Güter, z. B. Kohlen, beziehen müssen. Redner tritt sodann für die Staffeltarife ein. Er habe sich gefragt, ob es zweckmäßig sei, den Antrag jetzt einzubringen. Aber nachdem im Beginn der Berathung des Eisen⸗ bahn⸗Etats Graf Kanitz die sozialen Nothstände darauf zurückgeführt habe, daß der Berliner Vororttarif so billig sei, da mußte der Antrag eingebracht werden, um zu zeigen, daß der Speer, der die Wunde schlug, auch im stande en sie zu heilen. Die schlechten Gütertarife, fährt Redner fort, haben die Kon— zentration der Industrie befördert; die Verbilligung der Frachten durch die Staffeltarife wird eine Besserung herbeiführen können. Die höheren Löhne der Berliner Arbeiter entsprechen auch ihrer größeren Leistungsfähigkeit. Als in Gottesberg eine neue . anlage errichtet werden sollte, verdienten die Maurer aus den Weber⸗ dörfern 259 M die aus dem schlesischen Kohlenrevier 3 S6, Berliner Arbeiter aber bei niedrigen Aeccordsätzen 7.50 6. Redner empfiehlt schließlich seinen Antrag, den er allein gestellt habe auf Grund eigener Sachkenntniß und für den keine Partei die Verantwortung trage. Abg. Dr. Lotich ius (nl.) bedauert, daß der neue Tarif für Minetke⸗ Erze nicht auf die Umschlagsstation Oberlahnstein ausgedehnt fei; die Staatsbahnverwaltung befürchte davon einen Schaden von 56 bis 60 000 ½ und eine Schädigung der westfälischen Eisenindustrie. Die Eisenwerke am Niederrhein bezögen nun ihre Minette⸗Erze auf dem Wasserwege aus dem Auslande zum Schaden Deutschlands und auch zum Schaden der Eisenbahnen, welche die Transporte ganz verlzren. (Schluß des Blattes).

— Im Reichstag ist von dem Abg. von Ploetz (dkons.) folgender Antrag eingebracht worden: Der Reichstag wolle beschließen: die verbündeten Regierungen zu ersuchen, einen Gesetzentwurf, betreffend die Einführung eines Ausfuhrzolls auf alle aus dem deutschen Zollgebiet ausgeführten Kali⸗ und Magnesiumfalze, vorzulegen.

Nr. 14 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitzamts“ vom 4. April hat folgenden Inhalt: Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten (Cholera, In— fluenza u. s. w.). — Gesundheitsstand und Sterbefälle, Februar. — . Maßregeln gegen Cholera 2c. — Oeffentliches Gesund⸗

eitswesen im Reg; Bez. Düsseldorf, 188991. — Gesetzgebung u. s. w. (Preußen. Reg. Bez. ig Geistes kranke. — (Baden). Thier⸗ heilmittel. — ( Oesterreich). Dürre Würste. — (Schwe. Fleisch und Fleischwaaren ausländischer Herkunft. — Gang der Thierfeuchen in der Schweiz, 4. Vierteljahr. — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Deutsches Reich, Frankreich, Belgienß. — Recht sprechung. (Landgericht e g Ankündigung und Feilhalten der sol. acid. arsen. Unbefugte Bezeichnung „cand. med.“ — Ver- handlungen von gesetzgebenden Körperschaften. (Sachsen). Bezirks⸗ hebammen. — Vermischtes. (Deutsches Reich). Rauchbelästigung. Preisausschreiben. — (Preußen). Selbstmorde in der Armee, 1876/96. — (Breslau). Chemisches Untersuchungsamt, 1892/93. — Monats⸗ tabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, Februar. — Desgl. in größeren Orten des Auslandeß. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Aus⸗ landes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Witterung.

Nr. 13a des „Zentralblatts der Bau . herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Ar— beiten, vom 4. April hat, folgenden Inhalt; Wettbewerb um Vorschläge zur Klärung der Leipziger Schleusenwaäͤsser. — Die Archi⸗ tektur der Renaissance in Toscang. (Schluß) — Zur Eisenbahn⸗ Oberbaufrage. — Vermischtes: Wettbewerb für eine zweite Realschule in Stuttgart. — Preisbewerbung, betreffend die Bebauung der Vor⸗ orte von Berlin. — Schutz neuer Deichkörper gegen Wellenschlag. — Neue Patente.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die wage lich Annahme einer nicht eschul deten, irrthümlich geleisteten Zahlung ist, nach einem urth al des Reichs⸗ gerichts, IV. Strafsenats, vom 26. Januar 1894, nich t ohne weiteres als Betrug zu bestrafen. —er Maurer K. hatte einen für ihn und drei andere Maurer gemeinschaftlich ausgestellten Lohnzettel durch Er⸗ höhung der darin von dem betreffenden Polier angegebenen Arbeits⸗ leistungen (Schichten) ohne . der drei anderen Maurer verfälscht und etz wurde einem Jeden infolgedessen von dem Bauführer mehr Arbeitslohn, als ihm zustand, ausgezahlt. Die an der Fälschung nicht betheiligten Maurer nahmen die Zahlung an, ohne den Bauführer auf seinen Irrthum aufmerksam zu machen. K. wurde wegen Urkundenfälschung und die drei anderen wurden wegen Betrugs angeklagt. Die Strafkammer sprach diese von der Anklage des Betrugs Frei, und die Revision des Staatsanwalts wurde vom Reichsgericht verworfen, indem es begründend ausführte: „Ohne das Hinzutreten besonderer Umstände wird sich die bloße Empfangnahme einer nicht geschuldeten Zahlung junächst nur als ein Ben ußen deg bei dem Zahlenden vorhandenen Irrthums darstellen. Der erste Richter hat aber thatsäͤchlich fest⸗ gestellt, ß das widerspruchslose Annehmen und Behalten des zuviel ezahlten Lohnbetrages als ein auf Täuschung berechnetes aktives Ver⸗ in der Angeklagten nicht aufzufassen sei. Wenn sie hiernach nur den. Irrthum des h zu ihren Gunsten , aber keine Thätigkeit zur Unker haltung desselben entwickelt haben, so konnte i . . des Betrugs gegen sie nicht festgestellt werden.“

— Durch vorbehaltene Kodizille kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Zivilsenats, vom 27. Januar 1894, im Gebiete des Preußischen Allgemeinen Landrechts die im Testament n Erbeseinsetz ung weder aufgehoben noch abgeändert werden. ‚Es unterliegt keinem Bedenken, daß in einem Kodizill, wenngleich die Errichtung eines solchen in dem Testament ausdrücklich vorbehalten . 1 eine Erbeseinsetzung nicht ausgesprochen werden kann.“.

93.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Die Orts-Polizeibehörde ist, nach einem Urtheil des Ober Verwaltungsgerichts, J. Senats, vom 4. Nobember 1593, im VBer⸗ kehrs interesse befugt ju dem Verbote der Ableitung von Duünger⸗ jauche aus einem Gehöft nach einem angrenzenden Wassergraben, selbst wenn durch den üblen Geruch eine 3 der Her m en der Anwohner und Passanten nicht zu befürchten ist. „An und für sich ist Kläger zu jener Wasserableitung Überhaupt nicht, insbesondere aber dann gegenüber der Polizei nicht be— fugt, wenn durch die üblen Gerüche die Anwohner oder das auf dem Bahnhof verkehrende Publikum belästigt werden. Gleich-

ültig ist hierbei, daß die Gefundheit dieser Mitglieder des . ikums vielleicht direkt oder auch indirekt durch die Handlung des lägers nicht gefährdet wird, da ganz abgesehen von den Voraus- setzungen des 8 10 II. 17 A. . N. jene erfügung durch die der Polizeibehörde weitergehende Befugnisse bezüglich der Leichtigkeit des Verkehrs einräumende Bestimmung des 8 6 Titt. b. des Ge⸗ setzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 gestũtzt ,,

. „ Ist ein Haus in der Weise aufgeführt worden, daß es mit einer Seitenfront nicht unmittelbar an die Grenze des Nachbargrund⸗ stücks anstößt, sondern sich 5,50 m davon entfernt hält, und haf dem⸗ zufolge jene Front mit Fenstern und Eingangsthür versehen werden können, so ist nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungs⸗ , 1V. Senats, vom 19. Januar 1894 die Orts-Polizeibehörde efugt, sobald das Hausgrundstück ohne jenen freien Terrain streifen von 5,50 m Breite in anderen Besitz übergeht, die Umwandlung der mit Fenstern verfehenen Front in eine Brandmauer“ ohne Oeffnungen zu verlangen, selbst wenn der Besitzer des Terrainstreifens sich wirksam verpflichtet hat, denselben niemals zu bebauen — es sei denn, daß die geltende Baupolizeiordnung eine derartige privatrechtliche Verpflichtung aus⸗ drücklich für . erklärt. Es ist unter den Parteien (dem Haus⸗ besitzer T. als Kläger und der Polizeiverwaltung zu T. als Bekfa te) unstreitig, daß zur Zeit der Ertheilung der Genehmigung des hier fraglichen Baues an den Vorbesitzer des Klägers die Grenze des Nachbar⸗ grundstücks, nämlich des dem Fiskus gehörigen Privatweges, 5H] m von der Wand, deren Umwandlung in eine Brandmauer jetzt verlangt wird, entfernt war, daß aber der Kläger jenen 55 m breiten Terrainstreifen nicht mit⸗ erworben hat, sodaß dieser im Eigenthum des Vorbesitzers blieb. Dadurch ist die Wand eine solche geworden, welche nunmehr an des Nachbars Grenze steht. Dieser Zustand widerspricht aber dem hier maßgebenden Baurecht. Der § 12 der näher bezeichneten Baupoltzei= perordnung sagt am Schlusse: „‚Ebenso sind Wände, welche an des Nachbars Grenze stehen, oder weniger als s m von derfelben entfernt sind (8 11), als Brandmauern herzustellen˖ — — Die fragliche Verpflichtung des Eigenthümers des Nachbar⸗ grundstücks, jenen Terrainstrelfen unbebaut zu lassen, ist eine privat⸗ rechtliche, und privatrechtliche Verträge sind in der Regel nicht geeignet, öffentlich rechtliche Normen zu schaffen, sodaß die Polizei⸗ behörde verpflichtet wäre, dieselben bei ihren polizeilichen Anordnungen zu beachten —, es sei denn, daß die maßgebenden Verordnungen solches ausdrücklich vorschreiben. Die hier anzuwendende Baupolizeiverordnung enthält aber eine solche Vorschrift nicht, dieselbe muß deshalb zur Anwendung kommen, wenn auch der Nachbar sich dem Klaͤger gegenüber ern tz kö mehrerwaͤhnten Streifen Landes unbebaut zu gien, en, 88

Bauten.

Das Projekt zum Neubau der evangelischen Kirche in Fulda ist fertig gestellt, und die Vorbereitungen zur Inangriffnahme der Bau⸗ ausführung sind getroffen. Letztere wird nach Ueberweifung der Bau— mittel, welche bestimmt in nächster Zeit zu erwarten ist, begonnen werden. Die Kirche wird 960 Sitzplätze enthalten.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Wer sich für die gewiß binnen kurzem, für die Landwirthschaft besonders, sehr große Bedeutung besitzende Knöterich⸗Art Poly- gonnum saghalinense F. Schmidt interessiert, hat gegenwärtig im Botanischen Garten Gelegenheit, sich von dem rapiden Wachs⸗ thum dieser interessanten Pflanze ju überzeugen. Diese Art nimmt einen größeren runden Platz ein zwischen dem See am Victoria⸗Haus und dem Palmenhaus. Im „System “‘ findet man aber auch die diesem Knöterich sehr nahestehende und nur sehr unwesentlich ver⸗ schiedene japanische Polygonum cuspidatzum Sieb. et Zucc. An beiden Orten sind erst vor wenigen Tagen die dicken, rothgefärbten Sprosse über den Boden hervorgetreten, in dichter Menge den ihnen zugewiesenen Raum bedeckend, und schon haben ste eine ansehnliche Hoͤhe erreicht; in zwei bis drei Wochen werden aber die Triebe schon etwa 2 m hoch sein. In seiner Heimath, dem öden Sachalin, hat dieser Knöterich gelernt, mit dem härtesten und unfruchtbarsten Boden vorlieb zu nehmen. An den von ihm besiedelten Orten durch⸗ zieht er mit seinen dicken Wurzelstöcken überall den Boden und sendet dann, sobald die Vegetationszeit beginnt, seine Laubsprosse in solcher Menge nach oben, daß diese dichte 6 Staude an Staude gedrängt, bilden. Da nun diese Sprosse eine Höhe von 3 m erreichen und mit riesigen, elegant geformten Blättern besetzt sind, auch in der Mitte des Som⸗ mers schöne große, weiße oder gelblichweiße Blüthenstände entwickeln so resultiert hieraus der erste Vorzug dieser Pflanze, daß sie nämli außerordentlich dekorativ wirkt und sich besonders schön als Mittel pflanzung von Staudenbeeten verwenden läßt, wenn man mit der nöthigen Vorsicht die allzustarke Ausbreitung ihrer Wurzelstöcke verhindert. Ansprüche an irgend welche eigen⸗ artigen Vegetationsbedingungen stellt Polygonum sachalinense absolut nicht. Sie gehört zu den genügsamslen Pflanzen und verträgt Temperaturschwankungen von 4 405 C. und — 500 C. ohne Schaden. Es lassen sich also mit ihr die sterilsten Orte ausnützen und zwar am besten in der Weise, daß man Rhizomstücke etwa in Abständen von m in den Boden versenkt und im Falle von Trockenheit einigemal für ausreichende Wasserzufuhr sorgt. Ein Bearbeiten des Bodens ist durchaus unnöthig. Der größte Werth dieser Pflanze liegt nun darin, daß sie ein ganz hervorragendes Futter für Wiederkäuer, besonders auch für

ferde liefert, die die jungen Triebe und Blätter mit großer Vorliebe ressen. Am besten ua g man so, daß die Sprosse, nachdem sie etwa 150 m Höhe erreicht haben und noch ihre volle Zartheit besitzen, abgemäht werden, worauf sie sowohl als Grünfutter verwendet werden können, wie sie sich auch zum Trocknen . net eignen. Von den Franzosen, von denen schon am meisten Versuche mit dieser viel- versprechenden Pflanze angestellt wurden, wurde festgestellt, daß schon im ersten Jahre zwei bis drei, in späteren aber drei bis vier Schnitte erzielt werden, und daß das. Gewicht der grünen Ernte auf den preußischen Morgen von 1000 bis 29000 Zentner mit Sicherheit angegeben werden kann. (Vergleiche hierju auch Gartenflora 1894. 5. pag. 134). — Die chemische Analyse hat ferner ergeben, daß Lol gonum sachalinense einen außerordentlich großen Gehalt an Nährstoffen aufweist und in diesem Punkt die Luzerne weit übertrifft. Aber diese Pflanze wird vielleicht auch einmal als Gemüse liefernd in Aufnahme kommen; denn ihre jungen gekochten Blätter sollen von vorzüglichem Geschmack sein, ähnlich dem von Spinat oder Sauerampfer, pikant, aber ohne irgend welche Schärfe. Sollten sich auch beim Anbau im org nicht alle diese Vorzüge in ihrem ganzen Umfange als zu Recht bestehend (rweisen, so steht doch . fest, daß die eben geschilderte Pflanze in bollstem Maße die ö des Landwirths wie des Gärtners verdient. Denn es dürfte wohl kaum eine andere Art genannt werden, die wie Folygonum saęhalinense mit so hervorragenden Gigenschaften — sie ist in gleicher Weise als dekorative wie als . und Ge⸗ e, . werthvoll. zugleich eine Bedürfnißlosigkeit ohneglei verbindet, welche bei ihren großen Erträgen nicht einmal eine Be- stellung des Landes verlangt.