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dampfer Neapel angekommen.

passirt.

500 m Hessian ⸗Leinewand,

S00 m Fagon · Leinewand,

600 m Twist⸗Leinewand,

150 Stück fertig genähten Handtüchern, 1500 m Linoleum

I0 Stuck Plüschteyvichen.

Bedingungen und Angebotsformulare an Ort und Stelle und beim . nzeiger (in 5 Sprache).

— sypten.

10. Mai. General- Inspektor der Gefängnisse, Kairo. Lieferung von 109909 Stück Stahlschienen, 2000 Eisenschienen, 4000 Bolzen, 12000 Klammern für drei Kilometer Schienenweg der Straßen von Turah. Lastenheft im Ministerium des Innern einzusehen.

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 13. April. (W. T. B.) Der Schnelldampfer des Norddeutschen Lloyd „Spree ist gestern Vormittag in New⸗ * eingetroffen; er hatte am 8. April einen schweren Orkan zu be⸗ ftehen; durch eine Sturzsee wurde das Turtledeck theilweise beschädigt; im übrigen hat der Dampfer keinen Schaden gelitten. Trotz des . . kam die „Spree“ nur mit geringer Verspätung in

ew⸗NVork an.

Bremen, 12. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Havel“ hat am 10. April Abends die Reise von Southampton nach Bremen fortgesetzt; er überbringt 495

Passagiere und volle Ladung. Der Postdampfer „Ohio“ hat am

10. April Nachmittags Las Palmas passiert. Der Reichs⸗Post⸗ Preußen“ ö am 10. April Nachmittags in

r Der SchnelldamFpfer Trave“ ist am 10. April Vormittags von New ⸗ York nach der Wesser abgegangen. Der Postdampfer Stuttgart! hat am 1I. April Morgens Dover passiert. Der Schnelldampfer Lahn“ hat am 11. April Nachmittags die Reise von Southampton nach Nem⸗NYork fortgesetzt. Der Postdampfer Mark hat am 11. April, Nachmittags die Reise von Antwerpen nach Southampton fort⸗ ict. Der Reichspostdampfer ‚Salier“ hat am 11. April Nach⸗

mittags die Reise von Neapel nach Genua fortgesetzt.

London, 12. April. (W. T. B.) Die Union⸗Dampfer „Goth“ und ‚Tartar“ sind gestern auf der Heimreise von Kap⸗ stadt abgegangen. Der Castledampfer „Ros lin Castle“ ist gestern auf der Ausreise in Kapstadt angekommen. Der Castle⸗ dampfer Dunottar Castle“ hat heute auf der Ausreise Madeira j Der Union⸗Dampfer „Spartan“ ist gestern auf der Heimreise von Madeira abgegangen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus. HSDerr Szirowatkg setzte sein Gastspiel gestern Abend als Fauft in Gounod's Oper Margarethe“ fort. Der Leistung des ersten Abends im „Troubadour. gegenüber konnte man etwas Belebung des Tons und eine freiere Kraftentfaltung der jungen frischen Stimme bemerken, die um so erfreulicher wirkte, als die Stimme des Sängers an sich wohlthuend ist und der Hörer nicht durch Mangel an Reinheit und Klarheit des Tons gestört wird. Unter diesen günstigeren Be⸗ dingungen ergab sich eine Leistung, die, was den Gesang anbe⸗ trifft, mehr befriedigte, wenn sie auch nicht überall tadellos war. Ueber das Spiel und die darstellerischen Ausdrucksmittel des Gastes konnte sich das Urtheil auch gestern nicht wesentlich günstiger gestalten;

hier fehlt es dem Sänger an Temperament, an Gefühlswärme und

an Begabung für die Charakteristik — alles Erfordernisse, die für eine so stark mit sinnlicher Leidenschaft getränkte Rolle, wie es der Gounod'sche Faust ist, nicht entbehrt werden können. Trotz des Mangels an seelischem Feuer und äußerer Beweglichkeit konnte der Sänger aber zuweilen durch die Schönheit seiner Stimme in der Höhenlage den Beifall der Hörer gewinnen. Frau . og sanp zum ersten Mal die Partie der . mit schönem Gelingen. er Glanz ihres hellen und doch kraftvollen und empfindungswarmen Soprans kam der poetischen Mädchengestalt überall aufs beste zu statten; in der Schmuck⸗Arie zeigte die Sängerin ihre Meisterschaft im Koloraturgesang; in der

Kirchen, und in der Gefängnißscene gewann die Stimme durch die dramatische Kraft des Splels eine ergreifende Wirkung. — Herr Krolop sang den Mephistopheles und Herr Fränkel den Valentin mit schoͤner Tongebung. — In der Partie des Siebel zeichnete sich Fräulein Krainz durch Gewandtheit der Bewegungen und Wärme und Frische des Vortrags aus. ĩ

Königliches ,,, .

ö. den beliebtesten und bekanntesten Rollen des Herrn Friedrich Haase, dessen Gastspiel an der Königlichen Bühne bereits in den nächsten Tagen sein Ende erreicht, gehört auch der Marquis von Seiglisre in dem nach seiner Tochter benannten Sand ea u'schen Schauspiel Das Fräulein von Seiglisre“. Der von dem Dichter nicht gerade glücklich charakterisierte Marquis, welcher den Code civil nicht kennt und nicht kennen will, die Verfassung nicht g hat und doch haßt, die Verbindung seiner Tochter mit einem

ürgerlichen für eine Mißheirath hält, sie aber aus Liebe zur Tochter und zu dem sonst verlorenen Familienbesitz nicht nur genehmigt, sondern fast erzwingt, der mit einem Wort in seinen verrotteten Grundsätzen mehr ein halber Narr als ein vornehmer Kavalier ist, wurde von dem geschätzten Künstler mit so feinem Humor und solcher Virtuosität gegeben, daß dadurch das stark veraltete Werk bei dem zahlreich erschienenen Publikum wenigstens an einzelnen Stellen neues Interesse erregte und mit Beifall aufgenommen wurde. Von den übrigen Mit⸗ wirkenden gefielen besonders Frau Kahle als intrigante Baronin von Vaubert und Fräulein Lindner als Fräulein von Seiglisre. Um die unglaubliche Rolle des schlauen und rachsüchtigen, zuletzt über alle Erwartung edelmüthigen Advokaten Destournelles bemühte sich Herr Keßler mit gutem Erfolge.

Darauf folgte das ebenfalls veraltete Serib e'sche Lustspiel „Ein. feiner Diplomat“, das wohl richtiger als „der Diplomat wider Willen“ bezeichnet werden könnte. In diesem vor wenigen Tagen bereits in einer Matinée im Königlichen Opernhause zum Besten des Vereins Berliner Presse“ 5 Werk konnte Herr Friedrich Haase als Chevalier von Chavigny wieder Beweise seiner außer⸗ ordentlichen jugendlichen Geschmeidigkeit und Verwandlungsfähigkeit eben, während Herr Grube durch seinen diskreten Humor als säch⸗ hr Gesandter Baron von Saldorf die Zuschauer erheiterte.

Im Königlichen Opernhause wird morgen Rossini's Barbier von Sevilla? (Figaro: Herr Bulß, Rofine: Fräulein Dietrich, Almaviva: Herr Sommer, Basilio: Herr Mödlinger) unter Kapellmeister Weingartner's Leitung gegeben. Hierauf elt das Ballet ‚Carneval“ (Damen dell' Era, Urbans ka).

Im Königlichen Schauspielbause gelangt morgen Sha kespeare's ‚Was ihr wollt“ zur Aufführung. Viola: Frau von Vochenhurger, Olivia: Fräulein Lindner, Maria: Frau Conrad, Malvolio: Herr Grube, Sebastian: Herr Hertzer, Herzog; Herr Ludwig, Junker Tobias: Herr Arndt, Junker Christoph: Herr Vollmer, Narr: Herr Purschian. Am Dienstag geht Shakespeare's Hamlet“ neu⸗ einstudiert mit Herrn Ludwig in der Titelrolle in Scene.

Im Deutschen Theater kommt, wie bereits gemeldet, am nächsten Montag nach längerer Pause „College Crampton“ mit Georg Engels in der Titelrolle wieder zur Aufführung. Die übrigen Haupt⸗ rollen sind in den Händen der Damen Meyer und Retty sowie der Herren Kainz, Nissen and Retty.

Das Schauspiel „Eva“ von Richard Voß, das in neuer Ein⸗ studierung am Sonnabend im Berliner Theater nach sehr langer Pause wieder in Seene geht, wird in der Hauptrolle von Frau Prasch⸗Grevenberg, in den übrigen größeren Rollen von den Damen Baumeister, Boch, Wilke, und den Herren Formes, Jacobi, Kraußneck, Stahl und Suske dargestellt. . . J

Clementine Krauß, eine Wiener Künstlerin, wird in der nächsten Woche im Lessing⸗Theater ein auf Engagement abzielendes Gastspiel eröffnen. Die junge Dame, eine Schülerin Bernhard Bau⸗ meister's, wird zunächst in der Titelrolle des Schwanks „Niobe“ auftreten. .

Im Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater gelangt morgen die Strauß'sche Operette Die Fledermaus“ zur Aufführung. Als Eisenstein gastiert Herr Adolf Pauli. Die übrigen Hauptrollen sind mit den Damen Jerg, Cornelli, Kluge und den Herren Wellhof, Hanno, Broda und Bausenwein besetzt.

Adolf Sonnenthal giebt morgen im Neuen Theate

Rolle seines diessährigen Gastspiels den Fürsten Lübbenau e seld's Lustspiel . Aus der Gesellschaft'. Neben ihm erscheint i nin, Stück noch ein anderer Gast auf der Bühne; Fräulein Rogner se. Stadt Theater in Brünn, die in der Rolle der Magda Werner bon *. Engagement abzielendes Gastspiel beginnt. Am Sonnta 9 abschiedet sich Sonnenthal von dem Berliner Publikum, da er . am Dienstag wieder im Burg⸗Theater zu Wien auftreten muß. .

Mannigfaltiges.

Die gemischte Deputation zur Berathung über die Stellung d städtischen Behörden zur Berliner Gewerbe Au sstelku ö 1896 hat gestern unter Vorsitz des Bürgermeisters Kirschner bescls den Gemeindebehörden zu empfehlen, für diese Austellung . Treptower Park zu gewähren. Ferner soll eine Beisteuer . 300 000 M seitens der Stadt geleistet werden mit der Maßgabe 6. über die etwaigen Ueberschüsse des Ausstellungsunternehmenz biz ö Höhe der bewilligten Summe von den städtischen Behörden zu geme n nützigen Zwecken disponiert werden könne. .

Wie der ‚Köln. Ztg. von hier mitgetheilt wird, wur 10. d. M. in der Sitzung des Ausschusses der Deutschen Xlr n ee n ef über die geplante Expedition nach Togo ber sandelt. Graf Pfeil sei bon der Leitung zurückgetreten, und ez hätten sich erhebliche Bedenken in der Richtung geltend gemacht: ob nicht wenn man diese Expedition unternehme, andere Unternehmungen zurückgestellt werden müßten, die vielleicht doch wichtiger er chlenen Zur endgültigen Entscheidung ist eine Sitzung nach Fran kfurka. M. einberufen worden. a.

Wien, 12. April. Der Niederösterreichische Gewerbe verein hat, wie W. T. B.“ berichtet, namens des zo een e Comités der bedeutendsten Handels, und Gewerbekorporationen Rieder. österreichs ein Zirkular an fämmtliche diesseitigen Landesvertretungen die Bürgermeister der Landeshauptstädte, die Handelt kammern unh die industriellen Körperschaften gerichtet und sie auf den 29. d. M zur Berathung und Beschlußfassung über eine anläßlich des Regse— run gs-Ju biläum s Seiner Majestät des Kaisers Franz Jofef ö. ; ahre 1898 zu veranstaltende Reichs-Ausstellung ein, geladen.

Linz, 12. April. Den ganzen Tag über von früh an wůthet

dem W. T. B.‘ zufolge am Sonnenstein bei Ebensee ein groher Waldbrand, durch den die Ortschaften Ebenseg und Sangbakh ge, fährdet waren. Durch Aufgebot der Forft⸗ und Salinenarbeiter, fowie der Feuerwehren der Nachbarorte gelang es Abends, den Brand ju lokalisieren. Ein Arbeiter wurde bei dem Brande leicht verletzt.

Innsbruck, 12. April. Der im Staatsgforst bei Krancbtte ausgebrochene Brand (vergl. Nr. 86 d. Bl.) ist gelöscht. Der Schaden ist wegen des minderwerthigen Holzbestandes unbedeutend.

London, 13. April. Gestern Abend fand laut Meldung dez W. T. B.“ im Hotel Metropole das Jahresfestm ahl des deut schen Hospitals in Dal ston statt. An dem Mahl nahmen theil, der deutsche Botschafts Sekretär Graf Metternich, der öster— reichische Botschafts - Sekretär Graf Mensdorff und der italienische Botschafter Graf Tornielli. Der Vorfitzende, Prinz Christian ju Schleswig- Holstein brachte den Toast auf Ihre. Majestät die Königin Viktoria, und die Königliche Familie sowie auf Ihre Majestäten den Kaiser Wilhelm und den Kaiser Fran Joseph aus. Die Grafen Metternich und Mensdorff antworteten. Graf Tornielli trank auf das Wohl des Vorsitzenden und hob die innige Freundschaft hervor, welche die Souveräne und Völker dez

Dreibundes untereinander verbinde. — Die Gaben und Subfkriptionen

im verflossenen Jahre betrugen 2900 Pfd. Sterl.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)

Wetterbericht vom 13. April, ö

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Stationen.

Morgens.

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Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp. red. in Millim.

Wind. Wetter.

Temperatur in O6 Celsius 56 C. — 40R

GBelmullet .. Aberdeen .. Christiansund Kopenhagen. Ge, e z Haparanda St. Petersbg. Moskau ...

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9 Nachts wenig Regen.

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) Nachts Regen.

27) Nachts Regentropfen. Uebersicht der Witterung.

Gine Zone höchsten Luftdrucks erstreckt sich von der mittleren norwegischen Küste ostsüdostwärts nach dem zentralen Rußland, während über der Südwest⸗ hälfte Europas ,,, n,. niedriger und sehr

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giedi vertheilter Luftdr

mit schwachen ver⸗

nderlichen Winden lagert. In Deutschland ist das

Wetter im Westen trübe, im Osten beiter ohne er⸗ hebliche Wärmeänderung; in den südwestlichen Ge⸗ bietstheilen sowie an der ostdeutschen Küste ist 8 efallen, in erheblicher Menge 26 mm. zu Mühl— ⸗ estern Nachmittag ein Gewitter mit all niederging. J

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starkem Hage

Deutsche Seewarte.

Theater ⸗AMuzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- haus. 93. Vorstellung. Der Barbier von Sevilla. Komische Oper in 2 Aufzügen von Gioachimo Rossini. Dichtung nach Beaumarchais, von Cesar Sterbini, übersetzt von Ignatz Kollmann. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. — Carneval. Ballet⸗Burleske in 2 Aufzügen von Emil Graeb. Musik von Adolf Steinmann. Dirigent: Musik— direktor Steinmann. Anfang 79 Uhr.

Schauspielhaus. 100. Vorstellung. Was ihr wollt. Lustspiel in 4 Aufzügen von Shakespeare, nach Schlegel's Uebersetzung. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 741 Uhr.

Sonntag: Opernhaus. 94. Vorstellung. Bajazzi (Pagliacci). Oper in 2 Akten und einem Prolog. Mustk und Dichtung von R. Leoneavallo, deuts von L Hartmann. — Carneval. Ballet⸗Burleske in 2 Aufzügen von Emil Graeb. Musik von Adolf Steinmann. Anfang 74 Uhr.

Schauspielhaus. 101. Vorstellung. Der Königs⸗ lieutenant. Lustspiel in 4 Aufzügen von Karl Gutzkow. (Graf Thorane: Herr Friedrich Haase, als vorletzte Gastrolle) Anfang 74 Uhr.

NVentsches Theater. Sonnabend: Der Herr Senator. Anfang 75 Uhr.

Sonntag: Der Herr Senator.

Montag: College Crampton.

Berliner Theater. Sonnabend: Neu ein⸗ studiert: Eva. Anfang 795 Uhr.

Sonntag, Nachm. 23 Uhr: Uriel Acosta. — Abends 77 Uhr: Maria und Magdalena.

Montag: Eyn.

Lessing · Theater. Sonnabend: Niobe. (Vor⸗ letztes Auftreten von Jenny ih 9 Niobe. (Letztes Auftreten von Jenny roß.

Wallner · Theater. Gesammt · Gastspiel des Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters. .

Sonntag: Der lustige Krieg. Operette in 3 Akten von F. Zell und Rich. Gene. Musik von Johann Strauß. Anfang 79 Uhr.

Friedrich Wilhelmstädtisches Theater. GChausseestraße 25.

Sonnabend: Zum 584. Male. Die Fleder⸗

maus. Komische Operette in 3 Akten nach Meilhac

und Halevy, bearbeitet von Carl Haffner und Rich.

. Musik von Johann Strauß. Dirigent:

Derr Kapellmeister Federmann. (Gabriel von Eisen⸗ stein: Herr A. Pauli als Gast) Anfang 7 Uhr. Sonntag: Die Fledermaus.

Residenz · Theater. Direktion: Sigmund Lauten. burg. Sonnabend: Zum letzten Male. Der Masken⸗ ball (Velione). Schwank in 3 Akten von Bisson und Carrs. Deutsch von Benno Jacobson. Anfang 743 Uhr.

Sonntag: Zum 1. Male. Dekorirt (Decors).

Schwank in 3 Akten von Henry Meilhae.

Montag und folgende Tage: Dekorirt.

Venes Theater. Direktion: Sigmund Lauten— burg. Sonnabend: Gastspiel des K. K. Hofburg⸗ Schauspielers Adolf Sonnenthal. Vorletzter Abend. Zum ersten Male. Aus der Gesellschaft. Lust⸗ spiel in 4 Akten von Eduard von Bauernfeld. An⸗ fang 7. Uhr. =

Sonntag: Abschiedsvorstellung des C. K. Hofburg— Schauspielers Adolf Sonnenthal. Aus der Ge⸗ sellschaft. Lustspiel in 4 Akten von Eduard von Bauernfeld.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, zu halben Preisen. Zum 143. Male. * end. Ein Liebesdrama in 3 Akten von Max Halbe.

In Vorbereitung: Eheglück (Le bonheur conijugal). Lustspiel in 3 Aufzügen von Albin Valabrẽègue.

Vihtoria · Thegter. Belle Allianeestraße ⁊ / s Sonnabend: Mit vollständig neuer Ausstattung. Die schöne Melusine. Großes Ausstattungsstück mit Gesang und Ballet in 10 Bildern. Anfang 79 Uhr.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, bedeutend ermäßigte Preise: Lumpaci vagabundus.

Theater Unter den Linden. Sonnabend:

Zum 77. Male. Der Hbersteiger, Operette. — Hierauf: Columbia. Ballet. Anfang 73 Uhr.

Adolph Ernst⸗ Theater. Sonnabend, 7 uhr.

Charley's Tante. Schwank in 3 Akten von Brandon Thomaz. — Vorher: Die Bajazzi. ade n ch Posse mit Gesang in 1 Akt von 8 acobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Roth. In Seene gesetzt von Ad. Ernst. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Bentral - Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Sonnabend: Zum 5. Male. Der nene Knrs. * mit Gesang in 3 Akten von Leopold Ely.

usik von Julius Einödshofer. Anfang 78 Uhr.

Sonntag und folgende Tage: Der neue Kurs.

Konzerte.

Konzert · haus. Sonnabend: Karl Mender⸗ Konzert. Operetten und Walzer, Abend. Hotel Kölnischer Hof, Krausenstr. 48. Hotel⸗Göäste haben freien Eintritt.

Schluß der Konzert-Saison am 29. April cr.

Saal Bechstein. Sonnabend, Abends 75 Uhr: LV. Kammermusik- Abend. Carl Halir, Carl Markert, Ad. Müller, H. Dechert, unter gütiger Mitwirkung des Herrn Eugen d'Albert.

BDirkus Renz (Karlstraße)h. Sonnabend, Abende 7 Uhr: Benefiz⸗Vorstellung für Herrn R. Rem und Familie. Zum 1. Male: Der Trakehner Hengst Edinburgh, in kurzer Zeit dress. und vorgef. bon Herrn R. Renz; zum 1. Male: der arab. Vollblut

engst Cyd, geritten von Frau Renz⸗Staärk; die Post mit 12 Pferden, geritten von Herrn Gustav; zum 1. Male: der Pony Polichinell, kom. dress. von Mr. Lavater Lee; die Luftgymnastiker Gebrüder Wortley ꝛc. Zum Schluß: Ein Künstlerfest. Großes Pracht⸗Feuerwerk.

Sonntag: Zwei Vorstellungen, Nachm. 4 llht (1 Kind frei)h: Komiker-Vorstellung, und Abends 7 Uhr: Ein Künstlerfest.

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Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Vally von Radonitz-Belgrad mit Hrn. Prem. Lieut. Rüdiger Olearius ,,

— Frl. Elsa Hornemann mit Hrn. Rittergutz⸗ besitzer Curt von Berlin Wusterwitz).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Oberlehrer Gerham Schaper (Magdeburg). .

Gestorben: Hr. Gesstlicher Rath, Erzpriester om Robert Bargander (Breslau). — Fr. Justij Ra Clementine Wandel, geb. Jacobi ieh ö. Hr. Regierungs⸗Präsident a. D. Richard Wehn et Berlin). — Freifrau von und zu Egloffstein, 6. Vitzthum von Eckstätt, verw. gew. von Ti ö Dresden). — Hr. Rittergutsbesitzer Rudolf (Maraunen).

Brockhausen

m.

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholy. Druck der Norddeutschen Buchdruckerel und Verlahl⸗ Anstalt, Berlin sw., Wil hel mstraße Nr. r. Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage),

und das Verzeichniß der gezogenen Priorltätz Aktien er HL. . Wäre wichen Eisenbahn ⸗ Gesellschaft.

Erste Beilage

zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 13. April

1894.

* 82.

— —

Deutscher Reichstag.

80. Sitzung vom Donnerstag, 12. April, 1 Uhr.

Aus der auf der Tagesordnung stehenden dritten Be— rathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abzahlungs⸗ eschäfte, über deren Beginn bereits in der —NRummer vom Hr n erbiaz berichtet worden ist, tragen wir zunächst die in hiesem Bericht kurz erwähnte Rede des Staatssekretärs Nieber⸗ ding gegen den auf Antrag der Abgg. Tutzauer und Auer Soz) in die Vorlage in zweiter Lesung aufgenommenen § 7 im Wortlaut nach: — STaatssekretär Nieberding: Meine Herren! Ich bedauere sehr, die dankenswerthe Beschleunigung der Berathung dieses Entwurfs durch einige Bemerkungen zu 57 noch aufhalten zu müssen. Dieser 57 ist bekanntlich bei der zweiten Berathung in den Entwurf aufgenommen worden auf Grund eines Antrags der Herren Tutzauer und Auer. Ich hatte nach dem Inhalt

des Antrags nicht die Meinung, und nach den Besprechungen, die ich

mit einzelnen Herren aus verschiedenen Theilen des Hauses gehalten, auch später nicht den Eindruck, daß das Haus geneigt sein würde, diesen Paragraphen anzunehmen. Ich war deshalb überrascht, als bei der Diskussion so wenig Bedenken gegen seinen Inhalt laut geworden sind, und dies zwingt mich, die Bedenken, die vom Standpunkt der verbündeten Regierungen dagegen geltend zu machen sind, noch jetzt in letzter Stunde Ihnen vorzutragen.

Meine Herren, ich möchte Ihre Aufmerksamkeit darauf richten, daß der ] in der Fassung, in welcher er vorliegt, keineswegs aus⸗ schließlich das Abzahlungsgeschäft im Auge hat. Der § ]? trifft jedes Geschäft, in welchem eine bewegliche Sache verkauft wird, wenn nur der Kaufpreis nicht auf einmal, sondern in Theilzahlungen entrichtet wird, und zwar jedes Geschäft, auch wenn es sich nur um zwei Theil⸗ zahlungen handelt, auch wenn die Sache beim Abschluß des Geschäfts überhaupt noch nicht einmal übergeben wird. Wenn ich also in die Lage komme, ich will einmal sagen, mir ein Pianino zu kaufen für 2000 M, und ich verabrede mit dem Fabrikanten: ich will dir heute vor der Uebergabe des Instruments 1000 6 zahlen, und nach einigen Monaten, wenn ich mich von der Güte des Instruments überzeugt habe, eine zweite Zahlung mit wieder 1000 M leisten, so fällt dieses Geschäft unter den Paragraphen. Wenn ich dann dem betreffenden Verkäufer eine urkundliche Er⸗ klärung darüber ausstelle, daß ich die zweite Hälfte des Kaufpreises nach einigen Monaten zahlen werde, und wenn mir der Verkäufer dann nicht eine besondere Ausfertigung der Erklärung zustellen läßt oder selbst zustellt, so wird er nach Maßgabe dieser Bestimmung strafbar; ja er muß bestraft werden, — da wir das Legalitätsprinzip in unserem Strafprozeß haben, — ohne Rücksicht auf die ganz un— bedenklichen Verhältnisse des Geschäfts, auch ohne daß es auf den Willen des Käufers, ob er eine Ausfertigung haben will, weiter an⸗ kommt. Sie werden mir vielleicht dagegen einwenden, der Käufer kann doch auf das Recht, das der 57 ihm gewährt, verzichten. Ich erwidere dagegen, das ist in dem Paragraphen jedenfalls nicht klar ausgedrückt. Soll aber auch der Käufer berechtigt sein, auf die Aus⸗ stellung einer zweiten Ausfertigung zu verzichten, so, erwidere ich weiter, ist die ganze Bestimmung gegenstandslos; denn dann brauchen die Geschäftsleute bloß in jedes Kontraktformular hineinzusetzen, und das würde voraussichtlich sofort geschehen, wenn der Paragraph an⸗ genommen wird, eine neue Vertragsbestimmung des Inhalts, daß der Käufer auf die Zustellung einer zweiten Ausfertigung verzichte. Da⸗ mit ist dann der Zweck des Gesetzes hinfällig gemacht.

Also, meine Herren, wenn der Paragraph die letztere Bedeutung haben soll, ist er nach meiner Meinung gegenstandslos; hat er die erstere Bedeutung, dann greift er, weit über den Bereich der Ab— zahlungsgeschäfte hinaus, in den ganzen Geschäftsperkehr in einer nach meiner Meinung höchst bedenklichen Weise ein. Ich glaube nicht, daß es die Absicht des hohen Hauses gewesen ist, in dieser Weise Formalitäten auch des einfachsten Kaufvertrages unter den Schutz von Strafbestimmungen zu stellen.

Nun, meine Herren, was ist denn aber zur Begründung dieses Paragraphen von der linken Seite dieses Hauses angeführt worden? Zweierlei. Zunächst ist gesagt worden, in Oesterreich, wo ein ent⸗ sprechender Gesetzentwurf aufgestellt ist, der, soweit mir bekannt, bis jetzt noch nicht Gesetz wurde, finde sich in dem Entwurf auch eine solche Bestimmung vor. Aber die Herren mußten selbst sofort hinzu⸗ fügen: ohne die Strafbestimmung, die hier aufgenommen worden ist, Zuruf links.) — in dem österreichischen Gesetzentwurf.

Zweitens wurde ausgeführt, es käme ja häufig vor, daß der Ab zahlungshändler beim Verkauf einer Sache an den bedrängten Käufer' einen Vertrag vorzeige, nachdem er aber das Papier vorgezeigt habe, es sofort wieder in die Tasche stecke, sodaß der Käufer gar nicht in der Lage sei, sich von dem Inhalt des Vertrages dauernd und laufend unterrichtet zu halten. In welchem Umfange letzteres der Fall ist, lasse ich dahingestellt. Daß große, schwerwiegende Uebelstände, die es nothwendig machten, mit einer Strafvorschrift vorzugehen, damit ver—⸗ bunden wären, ist in dem Laufe der Diskussionen, die über diesen Gegenstand schon mehrere Jahre gepflogen werden, nicht hervorgetreten. Daß ich ein solches Verfahren mißbillige, brauche ich gar nicht zu sagen; es verurtheilt sich selbst. Aber, meine Herren, eine andere Frage ist es denn doch, ob die Dinge so liegen, daß wir deshalb sofort die Bürger unter eine neue Straf— vorschrift stellen müssen. Mit demselben Rechte würde man verlangen können, daß dem kleinen Mann, wenn er einen Miethsvertrag ab⸗ shließt, eine Vorschrift zur Seite gesetzt würde, wonach der Ver miether verpflichtet wäre, ein zweites Exemplar des Miethsvertrags dem Miether auszuhändigen und einer Strafe verfällt, falls er dieser Verpflichtung nicht genügt. Ich sehe nicht ein, daß zwischen diesen beiden Fällen irgend ein erheblicher Unterschied vorhanden wäre; ja, im Gegentheil, wenn Bedrückungen des kleinen Mannes vorkommen, so werden sie auf dem Gebiete des Wohnungswesens vielleicht in viel größerem Umfange vorkommen als auf dem Gebiete der Abzahlungs—

geschäfte. Wenn Sie also für Abzahlungsgeschäfte die Konzession machen, daß in dem hier fraglichen Fall eine Strafvorschrift platz‚ greifen soll, so wird später an Sie mit vollem Recht das Verlangen gestellt werden können, in anderen wirthschaftlichen Verhältnissen des kleinen Verkehrs, mit ähnlichen Strafvorschriften vorzugehen.

Ich wollte mir nur erlauben, diese Erwägungen dem Hause vor— zulegen, bevor es sich in dritter Lesung über die Bestimmungen des Entwurfs entschließt. Ich bin der Meinung, der Entwurf greift jetzt schon so tief in das wirthschaftliche Leben ein und ist so durchaus geeignet, die Interessen der kleinen Leute zu schützen, daß wir nicht nöthig haben, in letzter Stunde noch überhastet eine neue Bestimmung von im Augenblick nicht genau abzusehender Tragweite in den Gesetz⸗ entwurf aufzunehmen. Meine Herren, ich glaube, Sie sollten nicht in diesem Augenblick das Zustandekommen des Gesetzes erschweren und Sie würden weise handeln, wenn Sie diese Bestimmung ablehnen.

Im weiteren Verlauf der Verhandlung erhält nach dem Abg. Lenzmann das Wort der

Abg. Auer (Soz.): In zweiter Lesung haben fast alle Parteien dem Antrage zugestimmt, es muß also doch ein guter Kern in ihm stecken. Die Fälle, daß Käufer über den Inhalt der Urkunde getäuscht wurden, ja, daß zwei in sich verschiedene Exemplare vorhanden waren, sind wiederholt vorgekommen, und deshalb haben wir den Versuch gemacht, dem durch das Gesetz entgegenzutreten. Wenn aber jetzt so schweres Geschütz dagegen . wird, wenn gar schließlich das ganze Gesetz im Bundesrath an diesem Paragraphen scheitern könnte, so wollen wir dieses Resultat verhüten; denn wir sind der Meinung, daß an diesem Punkt das Gesetz, das wir für eine werth⸗ volle Errungenschaft halten, nicht scheitern darf. Wir werden daher, auch wenn ] fällt, der Vorlage zustimmen.

Abg. Spahn SGentr.) bemerkt, daß das Zentrum in zweiter Lesung gegen den 5] gestimmt hat.

Abg. Dr. Meyer-⸗ Halle (fr. Vg.) hofft, daß nach diesem Er⸗ gebniß der Debatte 57 abgelehnt werden wird. Wohin eine solche aus dem Aermel geschüttelte , führe, könne man recht einleuchtend aus dem heute eingebrachten Amendement ersehen. Da⸗ nach könne es dahin kommen, daß ein Käufer, der aus Chikane seine Unterschrift auf der Urkunde nicht vollziehe, den Verkäufer denunziere, eine nicht gehörig vollzogene Urkunde ausgehändigt zu haben.

Abg. Dr. von Buch ka (dkons.): Die Deutschkonservativen haben das Bestreben, die Vorlage zur Annahme zu bringen, und werden daher heute gegen den § ? stimmen.

Abg. Dr. von Marquard sen (ul.) ist der Meinung, daß schon in der zweiten Lesung nur durch einen Irrthum des Bureaus eine Mehrheit für den F]? konstatiert worden sst.

Das Amendement Auer und § 7 werden darauf ab⸗ gelehnt. z

Zu 88 bemängelt der Abg. Dr. Meyer-⸗Halle (fr. Vg.) daß neben Loosen und Praͤmienpapieren auch (nach einem in zweiter Lesung angenommenen Antrag Enneccerus) alle sonstigen Werthpapiere vom Verkauf gegen Ratenzahlung bei 500 M Geldstrafe ausgeschlossen werden sollen.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Meine Herren! Ich kann mich diesem Antrage nur anschließen und Sie bitten, die Regierungsvorlage wiederherzustellen. Ich will die Diskussion nicht verlängern; ich will nur sagen, daß meiner Ueber⸗ zeugung nach die Gründe, die Herr Dr. Meyer dafür angeführt hat, daß man das Geschäft in Werthpapieren unter Stipulation von Theilzahlungen nicht allgemein unter Strafe stellen kann, so durch⸗ schlagend sind, daß ich kaum glaube, daß dagegen etwas Ent⸗ scheidendes wird ins Gefecht geführt werden können. Wir haben uns bei der Berathung des Gesetzentwurfs über den Antrag des Herrn Abg. Enneccerus nicht äußern können; er war, wie ja das in neuerer Zeit mehrfach geschieht, plötzlich in das Haus hinein⸗ gebracht, und man ist ohne Diskussion dazu übergegangen, ihn anzu⸗ nehmen, so daß Sie es uns nicht verargen können, wenn wir jetzt bei näherer Betrachtung der Wirkung dieses Beschlusses uns noch dringend dafür aussprechen, daß derselbe wieder rückgängig gemacht werde, und daß an Stelle des bei der zweiten Berathung angenommenen Antrags Enneeccerus die Regierungsvorlage wiederhergestellt werde.

Abg. Singer (Soz.) weist auf das eigenthümliche Schauspiel hin, daß die Regierung an der Seite der reinen Manchesterleute kämpft und ihren bisherigen sozialpolitischen Standpunkt zu ver⸗ leugnen beginnt. Wenn ein Banquier in solchen Papieren mit seinen Kunden Geschäfte macht, so sind diese doch dann noch keine Ab zahlungsgeschäfte, wenn der Banquier sich für seine Forderung an den Kupons bezahlt macht. Was hier getroffen wird, ist der Ankauf von Werthpapieren gegen Raten, der volkswirthschaftlich ebenso ver⸗ werflich ist, wie das Abzahlungsgeschäft in Prämienloosen.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Ja, ich kann meinerseits nicht begreifen, wie der Herr Vorredner mir einen Vorwurf daraus machen will, daß ich den Antrag auf Wiederherstellung der Regierungsvorlage unterstützt habe. An sich ist das ganz selbstverständlich für einen Vertreter der verbündeten Re⸗ gierungen, daß er die Regierungsvorlagen vertritt und da, wo Ab⸗ weichungen von der Regierungsvorlage beschlossen sind, sehr gründlich zu überlegen hat, ob diese Abweichungen auch innerhalb des Rahmens der Regierungsvorlage liegen, und ob sie sachlich so berechtigt sind, daß man um des zu Grunde liegenden Gedankens willen einer Abänderung der Vorlage zustimmen kann. Ich kann also den Vorwurf des Herrn Abg. Singer nicht für be⸗ gründet halten. Der Herr Vorredner ist ja auch damit sehr im Irr⸗ thum, wenn er annimmt, daß mit meiner heutigen Haltung ein Ver⸗ lassen der bisherigen Sozialpolitik der verbündeten Regierungen zu Tage getreten wäre. Ich vermag wenigstens nicht abzusehen, was der Vorschlag des Herrn Abg. Dr. Meyer⸗Halle mit der Sozialpolitik zu thun hat. Aber abgesehen davon, der sachliche Grund für diesen Vor⸗ schlag liegt darin, daß gar kein zwingendes Motiv ersichtlich ist, welches dazu nöthigen könnte, ein ganz ehrliches, legitimes, niemand schädigendes Geschäft unter Strafe zu stellen. Ob das Beispiels ans der Herr Abg. Dr Mer, n seiner Auseinandersetzung angeführt hat, gerade glücklich gewählt war, lasse ich dahingestellt. Ich bin aber bereit, dem Herrn Vorredner aufzuwarten mit einer ganzen Reihe anderer Beispiele, denen er wahrscheinlich nicht wird nachsagen können, daß sie nicht geeignet wären, die Berechtigung des in zweiter Berathung angenommenen Antrags des Herrn Abg. Dr. Enneccerus zu widerlegen. Ich nehme

beispielsweise an, es geht jemand zum Banquier und sagt: ich brauche heute für 10 000 M Effekten, Werthpapiere. Willst du sie mir ver⸗ kaufen? Die beiden Leute werden handelseins und der Käufer sagt ich gebe dir heute die Hälfte, also 5000 S, und werde dir die übrigen 5000 S über vier Wochen bezahlen. Das ist unzweifelhaft ein Geschäft, welches sich als Verkauf von Werthpapieren gegen Theilzahlungen darstellt, und ich frage: wie kann man dazu übergehen, ein solches Geschäft als unmoralisch und unzulässig zu erklären, es unter Strafe zu stellen, ein Geschäft, das toto die gemacht wird, bei dem also der Kaufpreis zum theil kreditiert wird? (Sehr richtig) Es wird dabei garnicht, wie etz bei einem Abzahlungsgeschäft im technischen Sinne zu sein pflegt, der Vorbehalt des Eigenthums, der Vorbehalt des Widerrufs des Geschäfts ausbedungen, sondern es wird ganz einfach verabredet, daß ein Theil des Kaufspreises erst in einer oder in mehreren bestimmten Fristen bezahlt werden soll, d. h. also, das Geschäft wird in Theilzahlungen gemacht, und dieses Geschäft in Theilzahlungen würde der 5 8 verbieten, wenn

er die Fassung erhält, wie sie augenblicklich lautet. Wenn Sie also

das nicht wollen — der Herr Abg. Singer scheint mir selber stutzig zu werden (Zuruf bei den Sozialdemokraten) — das wollen Sie also? Sie wollen also dieses ganz legitime, ehrliche Geschäft untersagen? Dann bin ich allerdings anderer Meinung, dann sage ich: der Gesetz⸗ geber soll dem Verkehr keine weiteren Fesseln auflegen, als wie sie nothwendig sind, und ich bitte Sie deshalb wiederholt, diesen § 8 so zu korrigieren, wie ihn die Regierungsvorlage in Aussicht genommen hatte, d. h. also: die Regierungsvorlage wiederherzustellen.

Abg. Lenzmann (fr. Volksp.) spricht sich ebenfalls für di e Wiederherstellung des 5 8 nach der Vorlage aus, ebenso der Abg. Spahn (Zentr. J.

Abg. Dr. Meyer⸗Halle (fr. Vg.) weist noch darauf hin, daß auch die Fälle, in denen die Kaution eines Beamten oder Angestellten auf dem Wege des Gehaltsabzuges aufgebracht wird, unter § 8 fallen würden. Die Klage des Abg. Singer, daß die Regierung ihre sozialpolitischen Bahnen verlasse, weil sie einmal einem sozial⸗ ,,, Antrage nicht zustimme, scheint dem Redner etwas verfrüht.

Die Abgg. Freiherr von Stumm (Rp.) und Dr. von Buchka (dkons.) beantragen gleichfalls die Wiederherstellung der Regierungs vorlage.

S8 der Beschlüsse zweiter Lesung wird abgelehnt, die Fassung der Vorlage fast einstimmig angenommen.

Die Gesammtabstimmung über die Vorlage wird wegen der beschlossenen Aenderungen ausgesetzt.

Letzter Gegenstand der Tagesordnung ist die zweite Lesung . betr. die Aenderung des S41 der Konkurs⸗ ordnung.

Nach dem Entwurf soll das Vorrecht des Vermiethers im Kon⸗ kurse sich nur erstrecken auf Forderungen aus dem Miethsvertrage wegen des laufenden und des letzten Jahres vor Eröffnung des Kon— kurses rückständigen Miethszinses, sowie wegen anderer Forderungen aus dem Miethsvertrage, jedoch mit der Einschränkung, daß dem Vermiether Anspruch auf abgesonderte Befriedigung für hohe Forde⸗ rungen nicht zusteht, die er infolge Kündigung des Verwalters geltend machen kann.

Die X. Kommission hat die Vorlage unverändert angenommen.

Abg. Rintelen Gentr) erklärt, daß die vom Zentrum ge⸗ stellten weitergehenden Anträge, betreffend das Vorrecht der Bau⸗ handwerker und die Beseitigung des Retentionsrechts des Vermiethers, zurückgezogen werden, weil sich aus den Erklärungen des Justiz⸗ Ministers im preußischen Abgeordnetenhause ergeben habe, daß beide Materien wenigstens für Preußen noch vor dem Erlaß des Bürger⸗ lichen Gesetzbuchs eine Regelung finden werden.

Die Vorlage wird unverändert angenommen.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Der Präsident schlägt vor, am Freitag Rechnungs⸗ ae , und Petitionsberichte auf die Tagesordnung zu nehmen.

Auf Antrag Rickert wird auch der Antrag des Abg. Grafen Kanitz, betr. den Einkauf und Verkauf des zum Verbrauch im Zollgebiet bestimmten ausländischen Ge⸗ treides u. s. w. für Rechnung des Reichs auf die Tages⸗ ordnung gesetzt und zwar (nach einem Antrag Richter) an die letzte Stelle derselben.

Schluß nach 3 Uhr.

Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 47. Sitzung vom 12. April 1894.

In der ersten Berathung des Gesetzentwurfs zur Abänderung der evangelischen Kirchengemeinde⸗ und Synodalordnung und betreffend die evangelische Kirchenverfassung der acht älteren Provinzen, (s. den Anfangsbericht in der Donnerstagsnummer d. Bl.), nimmt nach dem Abg. Dr. Enneccerus (nl. ) das Wort der

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse:

Meine Herren! Ich zweifle keinen Augenblick daran, daß der Herr Vorredner die Bedenken, die er in seinem eigenen und im Namen seiner politischen Freunde gegen die Vorlage hier in ausgiebigem Maße geltend gemacht hat, aus der Tiefe seiner persönlichen evan⸗ gelischen Ueberzeugung heraus hier vorgebracht hat. Aber dennoch, obwohl ich auch für mich eine ausgesprochen evangelische und zwar gesund evangelische Ueberzeugung in Anspruch nehme, habe ich es nicht vermocht, die Vorlage unter dieselben Gesichtswinkel zu bringen, wie das der Herr Vorredner gethan hat.

Ich darf von vornherein bemerken, ich habe im anderen Hause nicht etwa die etwaigen unevangelischen Bestrebungen in der evangelischen Kirche als Gespenster bezeichnet, sondern die Besorgnisse, daß dieses Gesetz eine Förderung solcher Bestrebungen senthalten könnte, habe ich als Gespensterfurcht bezeichnet, und auf diesem Stand⸗ punkt stehe ich auch jetzt noch.

Meine Herren, ich hätte mich vielleicht darauf beschränken können, auf meine Aeußerungen im Herrenhause hier Bezug zu nehmen, ssie sind ja bekannt geworden; aber gerade der Nachdruck, mit dem der Herr Vorredner sich gegen die Vorlage gewandt hat, nöthigt mich, doch noch einmal etwas näher auf die Sache einzugehen.