Deutscher Neichs⸗Anzeiger
Königlich Preußisch
und
er Staats⸗Anzeiger.
Alle Rost-Anstalten nehmen Kestellung an; 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
BNer Kezugsprris beträgt vierteljährlich A „ 50 5.
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die gtnigliche Expedition des Neutschen Reichs ⸗ Anzeigers
und Königlich Preußischen taats- Anzeigers ¶
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* * 2.
Berlin 8w., Wilhelmstraße Nr. 32. . XR
1894.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Superintendenten und Pfarrer Karmann zu Schwetz den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse,
dem Landgerichts-Direktor a. D., Geheimen Justiz-Rath Dr. jur. Plate zu Münster i. W. den Königlichen Kronen⸗ Orden zweiter Klasse,
dem Gemeindeältesten, Amtsvorsteher und Besitzer Wolt— mann zu Ehrenthal im Kreise Schwetz, dem Gemeindeältesten, Deichkassen⸗Rendanten und Rentier Kutscher zu Kossowo, desselben Kreises, dem Organisten an der evangelischen Kirche in Schwetz und technischen Lehrer am Progymnasium daselbst Knoff, dem emeritierten Hauptlehrer Ja gsch zu Jarotschin und dem Eisenbahn⸗Betriebs⸗Werkmeister Sallmann zu Cassel, früher in Fulda, den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse,
dem emeritierten Lehrer, Küster und Organisten Wagen—⸗ knecht zu Woldisch⸗Tychow im Kreise Belgard den Adler der Inhaber des Königlichen Haus⸗-Ordens von Hohenzollern, sowie
dem Gerichtsdiener und Gefangen-Aufseher a. D. Brodd zu Löbau WPr., bisher zu Neumark W⸗Pr., das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Botschafts-Arzt Dr. Weber bei Allerhöchstihrer Bot⸗ schaft in London und dem Königlich spanischen Oberst-Lieute⸗ nant Lachapelle, Adjutanten des General-Kapitäns von m den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse zu verleihen.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
dem Vize⸗Präsidenten des Reichsbank-Direktoriums Dr.
H den Rang eines Raths erster Klasse zu ver— eihen.
Das fünfte Heft des zehnten Bandes der im Reichsamt des Innern herausgegebenen „Entscheidungen des Ober⸗ Seeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs“ ist im Verlage von L. Friederichsen u. Co. in Hamburg er⸗ schienen und zum Preise von 2,40 S zu beziehen.
. Grund des 8 75a des Krankenversicherungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 10. April 1892 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 379) ist folgenden Kran kenkassen: I) der Krankengilde zu Ohlstedt, sowie von neuem 2) der Großen National⸗Krankenkasse (E. H.) in Altona, 3) der Kranken⸗ und Begräbnißkasse des Gewerkvereins der deutschen Fabrik- und Handarbeiter (G. H.) zu
ertheilt worden, daß sie, vorbehaltlich der ngeldes, den Anforderungen des § 75 des
Burg die . Böhe des Kranke srankenversicherungsgesetzes genügen. Berlin, den 16. April 1894. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Rottenburg.
In Elsfleth wird am 23. April d. J. mit einer See—
teuermanns⸗Prüfung begonnen werden.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R.⸗ u. A. wird eine Nachwelsung der FCinnahme an Bech selstempelsteuer im Deutfchen Reich für die zeit vom 1. April 1893 bis zum Schluß des Monats Närz 1894, ;
in der Zweiten Beilage wird eine Uebersicht der Rüben⸗ Ferarbeikung sowie der Einfuhr und Ausfuhr von r . deutschen Zollgebiet im Monat März S894, un in der Dritten Beilage eine Zusammenstellung der Be⸗ iebsergebnisse der Zuckerfabriken des deutschen ollgebiets im Monat März 1894 und in der Zeit m 1. August 1893 bis 31. März 1894 veröffentlicht.
3t.
Königreich Preußen.
ö Majestät der König haben Allergnädigst geruht: em Kreisphysikus Dr. Herbst in Wipperfürth und dem eis Wundarzt Ii Liss 3. in Frankenberg den Charakter Sanitätz⸗ ath zu verleihen.
Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.
Den Domänenpächtern Max Knobl zu Gottartowitz, Paul von Blacha zu Jaschine, Wilhelm Gasda zu Berthelschütz, Regierungsbezirk Oppeln, Hans Gütschow zu Zeiten, Regierungsbezirk Stralsund, und Ernst Brandt zu Poseritz, Regierungsbezirk Breslau, ist der Charakter als Königlicher Ober⸗Amtmann beigelegt worden.
ö
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz-Samml. S. 357) sind bekannt gemacht:
I) der Allerhöchste Erlaß vom 17. Januar 1894, durch welchen der Stadtgemeinde Dortmund das Recht verliehen worden ist, das zu der geplanten Anlage von Rieselfeldern in der Dahler Haide und deren Umgebung bei Lünen, sowie zu den damit in Verbindung stehenden Anlagen (Herstellung des Zuleitungskanals ꝛc.) erforderliche Grundeigenthum im Wege der Enteignung zu erwerben, oder soweit dies ausreichend ist, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Arnsberg Nr. 12 S. 95, ausgegeben am 24. März 1894;
2) das Allerhöchste Privilegium vom 12. März 1894 wegen Aus⸗ fertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Düssel⸗ dorf im Betrage von H 000 900 M durch das Amisblatt der König⸗ lichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 14 S. 137, ausgegeben am 6. April 1894.
Aichtamtliches.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 18. April.
Seine Majestät der Kaiser und König trafen heute Vormittag um 9 Uhr mit Seiner Königlichen Hoheit dem Erb⸗ großherzog von Baden aus dem Jagdrevier Kaltenbronn wohl— behalten wieder in Karlsruhe ein. Nach kurzem Verweilen bei dem Großherzoglichen Paar reisten Seine Majestät um 11 Uhr 9 Minuten nach Coburg lab.
Ihre Majestät die Kaiserin und Königin be— sichtigten gestern in Venedig, wie „W. T. B.“ meldet, die Sehenswürdigkeiten der Stadt und besuchten verschiedene Ge⸗ schäfte und Fabriken, wo Einkäufe gemacht wurden. Bei der Besichtigung der Akademie der Schönen Künste wurden Ihre Majestät von einer zahlreichen Menge, unter der sich eine große Anzahl Fremder und besonders viele Deutsche befanden, auf das wärmste begrüßt. Das Frühstück nahmen Ihre Majestät an Bord der „Christabel“ ein und empfingen darauf den Syndikus von Venedig, Commendatore Selvatico, der Ihrer Masestät den Willkommen der Stadt Venedig über⸗ mittelte. Ihre Majestät dankten dem Syndikus für den herzlichen Empfang seitens der Bevölkerung. Abends war der Markusplatz bengalisch beleuchtet. Eine dichtgedrängte Menge harrte der Ankunft der Kaiserin. Als Ihre Majestät in Begleitung des Herzogs Ernst Günther zu Schleswig⸗Holstein um gi Uhr erschienen, erfolgten wahrhaft stürmische Kundgebungen, die sich wiederholten, als die Musikkapellen die preußische National⸗ hymne spielten. Ihre Majestät dankten für die enthusiastischen Kundgebungen huldvollst und gaben wiederholt Ihrer Freude über den prächtigen Anblick des Platzes Ausdruck. Ihre Majestät . nach 10 Uhr unter erneuten begeisterten Ovationen den Markusplatz. — Das Wetter ist regnerisch.
Seine Majestät der Kaiser und König haben an den bisherigen Botschafter in Wien, Prinzen Reuß anläßlich seines Scheidens aus dem Reichsdienst das nachstehende Schreiben zu richten und dasselbe dem Prinzen, unter gleich⸗ eitiger Uebergabe der Brillanten zum Schwarzen Adler⸗Orden, er erlich zu behändigen geruht:
Durchlauchtiger Prinz, freundlich lieber Vetter!
Es ist Mir ein Bedürfniß, Eurer Durchlaucht beim Ausscheiden aus dem Reichsdienst Meinen aufrichtigen Dank für die ausgezeichneten Dienste auszusprechen, welche Eure Durchlaucht seit nahezu fünfund—⸗ vierzig Jahren Meinen drei Vorgängern an der Krone und Mir Selbst in stets gleicher Treue geleistet haben. Zu Eurer Durchlaucht hervor- ragendsten Verdiensten wird die Geschichte außer der Haltung, welche Eure Durchlaucht als Gesandter am Kaiserlich russischen Hofe während des deutsch⸗-französischen Krieges eingenommen, stets den erfolgreichen Antheil zählen, welcher Ihnen an der Aufrichtung des Bündnisses zwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich-Ungarn zufällt, und nicht minder wird sie die Ver⸗ dienste anerkennen, welche Eure Durchlaucht Sich in den seitdem ver⸗ flossenen fünfzehn Jahren um die Festigung und Stärkung dieses Bundes erwarben. Als Zeichen Meiner warmen Anerkennung habe
Ich Eurer Durchlaucht die Brillanten zu Meinem Hohen Orden vom Schwarzen Adler verliehen, dessen Insignien Ich Ihnen anbei zu⸗ gehen lasse. Ich benutze diesen Anlaß, um Eurer Durchlaucht mit den aufrichtigsten Wünschen für Ihr ferneres Wohlergehen die Ver⸗ sicherung der fortdauernden freundschaftlichen Gesinnungen zu erneuern womit Ich verbleibe Abbazia, den 9. April 1894. Eurer Durchlaucht freundwilliger Vetter Wilhelm. I. R.
An des Prinzen Heinrich VII. Reuß Durchlaucht.
Der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Wirkliche Geheime Rath Freiherr Marschall von Bieberstein ist aus Karlsruhe nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte wieder übernommen.
Beim Ober⸗Kommando der Marine sind nachstehende telegraphische Meldungen eingegangen: ;
S. M. S. „Alexandrine“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Schmidt, ist am 15. April von Buenos Aires nach Rio de Janeiro, anlaufend Rio Grande do Sul, in See ge⸗ angen. ö 32. M. Kbt. „Loreley“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän (seit dem 13. April Korvetten⸗-Kapitän) Grolp, ist am 16. April in Saloniki eingetroffen und am 17. April von dort nach Piräus in See gegangen.
S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Koch, ist am 16. April in Venedig angekommen und wird heute, 18. April, von dort nach Abbazia zurückkehren.
Wilhelmshaven, 18. April. Der Dampfer „Admiral“ ist, wie „W. T. B.“ meldet, mit dem Kamerun⸗De⸗ tachement heute Vormittag 19, Uhr hier eingelaufen. Der Bataillons⸗Kommandeur von Bötticher begrüßte die Heim⸗ gekehrten mit herzlichen Worten und brachte ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser aus.
Wiesbaden, 17. April. Der 28. Kom munal⸗Landtag des Regierungsbezirks Wiesbaden wurde heute Mittag 12 Uhr durch den Königlichen Landtags- Kommissarius, Regierungs⸗-Präsidenten von Tepper⸗Laski mit folgender Ansprache eröffnet:
Meine hochgeehrten Herren!
Gestatten Sie mir, daß ich auch diesmal beim Beginn Ihrer Sitzungen Sie in diesen Ihnen wohlbekannten Räumen herzlich willkommen heiße.
Die Königliche Staatsregierung hat Ihnen in diesem Jahre Vorlagen nicht zu machen. Dagegen befinden sich unter den Vorlagen des Landesausschusses mehrere von hoher Bedeutung.
Der Etats⸗Voranschlag des Bezirksverbands für 1894,95 bietet das erfreuliche Bild, daß es durch Sparsamkeit in der Verwaltung des Vorjahres und durch erhöhte Ueberschüsse aus der ü Landesbank und Sparkasse . ist, nicht nur den gesammten verbliebenen Fehlbetrag aus den Vorjahren zu decken, sondern auch bei einzelnen Ausgabetiteln — wie bei den Ueberweisungen an den Melio⸗ rationsfonds und zur Unterstützung des Gemeindewegebaues — geringe Erhöhungen eintreten zu lassen. Neben dem Ctats⸗Voranschlag sind diejenigen Vorlagen, welche den Bau von Kleinbahnen und die Auf⸗ stellung bestimmter Grundsätze für die Förderung des Kleinbahn⸗ Bauwesens im ö,, . Regierungsbezirk betreffen, von besonderer Bedeutung und von hohem Interesse auch für die Königliche Staats⸗ regierung.
Die Erkenntniß von der Unzulänglichkeit der beiden im Bezirk vorhandenen Irrenanstalten hat den Landesausschuß dazu geführt, dem Kommunal⸗Landtag den Bau einer dritten solchen Anstalt arne , Die Stgatsregierung hegt das Vertrauen, daß Sie Ihre, bewährte Spferwilligkeit in der Fürsorge für die Armen und Unglücklichen, auch dieser Vorlage gegenüber bethätigen werden.
Der im vorigen Jahre zurückgestellte Entwurf einer Ordnung über die Errichtung einer, Wittwen⸗ und Waisenkasse für die Kom⸗ munalbeamten des Regierungsbezirk? Wiesbaden ist Ihnen zu erneuter Beschlußnahme vorgelegt. Nachdem injwischen durch An⸗ nahme der Städteordnung von seiten einer weiteren Anzahl von Kommunen der Kreis der für eine solche Kasse in Betracht kommen⸗ den Beamten sich erweitert hat und eine noch größere Erweiterung dieses Kreises durch die für das nächste Jahr in bestimmter 6 stehende Landgemeindeordnung, zu erwarten ist, dürfte eine Verab⸗ schiedung dieses Entwurfs in einer seinen Zweck erfüllenden Form nun⸗ mehr zeitgemäß erscheinen.
Mit dem Wunsche, meine Herren, daß Ihre Verhandlungen auch diesmal von dem bersöhnlichen und unparteiischen Geiste aller früheren getragen sein möchte, erkläre ich auf Befehl Seiner Majestät des Königs den 28. Kommunal ⸗Landtag des Regierungsbezirks Wies-⸗ baden für eröffnet.
Nachdem der Abgeordnete, AppellationsgerichtsVize⸗ Präsident a. D. Dr. Bertram zum Alters Präsidenten pro⸗ klamiert worden war, kö derselbe den Vorsitz und brachte ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Versammlung lebhaft einstimmte.