ö 77 7 .

Ss e e , .

utzen. — Der Zug 696 abgelassen und erhält

nach B abgelassen. — D und der

— Der Zu

— Der

Breslau, 19. April. (W. T. B.). Heute Vormittag wurde in der Nähe der Rosenthaler Brücke der erste Spatenstich zum Bau des Breslauer Großschiffahrtsweges . VJ

remen, 19. April. (W. T. B.) orddeu er Lloyd. Der Lr fh mn fer 6 reen ist am 17. April Vormittags von New-⸗JYork nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer. Roland hat am 17. April Abends Beachy Head passiert. Der Postdampfer Ohio ist am 18. April Nachmittags auf der Weser angekommen, Der Schnelldampfer Aller“ ist am 17. April Abends in New⸗York angekommen. Der Postdampfer Berlin“ ist am 16. April von Buenos Aires nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer Ha vel hat am 18. April Nachmittags Lie Reise van Sout ha mp; ton nach New⸗Vork fortgesetzt. Der Dampfer Drumfell hat am 18. April die Reise von Antwerpen nach, Bremen fortgesetzt. Der Schnelldampfer Trave“ hat am 18. April Mittags Seilly passiert. — amburg, 19. April. (W. T. B.) Ham burg ⸗Ameri⸗ kan ische . ern ri „Aktien Gesellschaft. Der Post⸗ dampfer Teutonia“ ist gestern in St. Thomas eingetroffen. Der Postdampfer Australla“ hat heute Mittag Lizard passiert, — 29. 2 . ö 6. ehm dampfer „Fürst is marck' hat gestern Abend Lizard passiert. . ö en n n nnn, ,s mer, am vfer. Atorham Castle“ ist gestern auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. Der . Mexican“ ist heute auf der usreise in Kapstadt angekommen. Der Union⸗Da mpfer „Athenian ist heute auf der Ausreise von Madeira abgegangen. Der Castle⸗ Dampfer „Doune Castle“ ist Dienstag auf der Heimreise von apstadt abgegangen. . . . . 565 April. (W. T. B.) Infolge des Mißlingens der Unterhandlungen zwischen den transatlantischen Dampf—⸗ schiffahrts-Gesellschaften haben die Hamburg-⸗Amerikanische acketfahrt ⸗Aktien⸗Gesellschaft und der Norddeutsche Lloyd die Preise * aus Amerika nach Großbritannien fahrende Zwischendecks— passagiere um mehr als 300, herabgesetzt.

Theater und Musik.

Neues Theater.

Das vor etwa sieben Jahren, noch unter der Direktion Anno, im Residenz · Theater mit e. aufgeführte Lustspiel Eheglück. (ze bonheur conjugal) von Albin Valabrsgue, deutsch von Buch. holtz und Xi fand auch gestern Abend in der von Herrn Jarno

eleiteten Neueinstudierung eine recht e, Aufnahme. Das hübsche

otiv von den beiden Töh ern deren Chen zu Anfang sich un— glücklich gestalten, weil sie die Lehren ihrer zur Herrsch— fa neigenden Mutter zu buchstäblich befolgen, und die deshalb zum Schrecken der Eltern in das Vaterhaus an demselben Tage zurückkehren, erheiterte in seiner witzigen, nur an manchen Stellen zu weitschweifigen Ausführung das zahlreich erschienene Publikum. Die beiden jungen ö. die schließlich durch Eifersucht don der vorübergehenden Verstimmung gegen ihre Gatten geheilt und zur Erkenntniß ihrer Neigung gebracht werden, wurden von den Damen Bertens und Forten treffend dar⸗ gestellt. Das durch das Beispiel der älteren Schwestern erschreckte und deshalb seine eben erst vollzogene Verlobung aufhebende junge Mädchen fand eine seiner Aufgabe entsprechende, naive Vertreterin in Fräulein Brock. Herr Eyben und Frau Pggay⸗Berg gaben

mit Humor und sympathischem Wesen das durch das Verhalten der

Töchter bekümmerte Elternpaar, während die Schwiegersöhne von den Herren Jarno und Aderer gut charakterisiert wurden. ; Theater Unter Len Linden. ;

J. Offenbach: s übermüthige Operette. Pariser Leben. zog gestern Abend mit Ehren in das neue Heim ein. n dem üppigen weiten Hause, auf der prächtig n . Bühne streckte und reckte sich die pikante Lebensfreude und führte ihre tollsten Streiche mit siegender Lustigkeit aus. Das Anstößige, Entnervende an diesem Hymnus auf raffinirten Sinnengenuß gleitet leicht verborgen unter dem Schleier koketter Grazie vorüber, den ihm Offenbach's melodische Erfindungskraft übergeworfen hat. So fand das Pariser Leben, auch auf dieser Bühne vielen Beifall, sowohl wegen seiner musikalischen An⸗ muth wie durch die tüchtige Darstellung, an der die bewährtesten Mitglieder des Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters betheiligt waren. Den reichen, galante Abenteuer suchenden Baron Gondremark gab

err Wellhof, den jungen Elegant Raoul de Gardefen Herr . die Verwandlungsrolle des Schusters, des reichen Brasilianerß und Bedienten Prosper Herr Klein, die reizende Metalla Fräulein Cornelli und, die energische Wittwe

räulein E. Schmidt. Neu war Fräulein Andrée als Baronin 1 ihr hübsches Darstellungsvermögen und ihr angenehmer Gesangsvortrag vereinigten sich zu einer gelungenen Leistung. Fräulein Rohden als Gabriele sang und spielte die kleine Handschuhmacherin mit Verve und hübscher naiver Drolerie. Als Stubenmädchen Pauline ging Fräulein Broch gar nicht schüchtern vor, und da sie eine an⸗ genehme Stimme hat, fehlte ihr trotz des noch etwas undeutlichen Geer der Erfolg nicht.

Im Königlichen Opernhause gehen morgen Leoncavallo's Mediei! mit ö amen Hiedler, Herzog, den Herren Sylva, Bulß in den Hauptrollen unter Kapellmeister Sucher's Leitung in Scene. Am Sonntag wird Verdi's „Falstaff mit dem Ballet „Carneval

egeben. 3 Im Königlichen Schauspielhause gelangt morgen Shake— speareß ‚ Sommernachtstraum“ mit Mendelssohn's Musik zur Auf⸗ rung.

. Ii Berliner Theater findet morgen eine Wiederholung von Lindau's Schauspiel Marig und Magdalena“, am Sonntag Abend eine solche des Voß'schen Schauspiels „Eva“ statt. Der Sonntag Nachmittag bringt zu ermäßigten Preisen eine Aufführung des, Kauf⸗ mann von Venedig“, und der morgige . für die Schüler der höheren Lehranstalten eine Vorstellung von Kleist's „Käthchen von Heilbronn“. — Bei dem Gastspiel aus Anlaß der Sochzeitsfeier in Coburg wurde Direktor Ludwig Barnay von Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog 3. K und Gotha durch Ernennung zum Hofrath ausgezeichnet. ö .

; 3 n, . Krauß, die junge Wiener Künstlerin, welche die Rolle der Niobe“ mit glücklichem Gelingen zur Darstellung ge—⸗ bracht hat, ist auf die Dauer von drei Jahren für das Lessing⸗ Theater verpflichtet worden. .

Im Viktoria⸗Theagter findet morgen das Jubiläum der 500. Aufführung des Ausstattungsstücks -Die Kinder des Kapitän Grant statt. Dir Eintrittspreise sind auf die Hälfte herabgesetzt.

Jagd.

Während des Aufenthalts Seiner Majestät des Kaisers in Kaltenbronn sind, wie die ‚Karlsr. Ztg. meldet, von Aller⸗ höchstdemselben vier, von Seiner Königlichen Hoheit dem Erbgroß⸗ herzog zwei Auerhähne erlegt worden.

Mannigfaltiges.

In der gestrigen Sitzung der Stadtvererdneten wurde, wie ö. der Ea n gun entnehmen, die Wahl von zwei Mit⸗ liedern in die gemischte Deputation zur Vorberathung der Angelegen⸗ kek wegen Abänderung der Baupolizeiordnung angenommen. Die Vorlage wegen Regelung der Gehälter der Lehrer und Lehrerinnen an den städtischen Schulen nach dem System der Dienstalterszulagen wurde nach den Anträgen des ö mit 73 gegen 19 Stimmen genehmigt., Die Vorlage, betr. die Verpachtung des Schlosses Gütergotz an die Invaliditäts⸗ und Altersversicherungs⸗ anstalt Berlin als Heilanstalt für invalide Arbeiter, wurde einem Ausschuß zur Vorberathung überwiesen.

Auch der Magistrat von Charsottenburg hat, wie der Nat. 6 mitgetheilt wird, zu der Berliner are sterkün 189 nunmehr Stellung genommen. In seiner gestrigen Sitzung hat er k der Stadtverordneten ⸗Versammlung vorzuschlagen, für den

all, daß die Wahl auf Witzleben am Lietzensee als Ausstellunggterrain in, 150 009 M à fonds herdu beizusteuern. Die dorthin führenden Straßen würden bis zur Eröffnung der Ausstellung re uliert und es würde gestattet werden, die Entwässerung von Witzleben in die Charlottenburger Entwässerungsleitungen unentgeltlich vorzunehmen. Die Stadtverordnetenversammlung wird sich in ihrer Sitzung vom 2. Mai mit diesen Vorschlägen zu beschäftigen haben.

Essen g. d. Ruhr, 19. April. In der vergangenen Nacht gegen

12 Uhr brach, wie die „Rhein. Westf. Ztg.“ meldet, im 5.

ebäude der Zeche „Heinrich! bei Ueberruhr Feu er guz. Dag ach ist niedergebrannt, auch die Maschinen sind sehr beschädigt.

Schwerin, 20. April.. Die Beisetzung der Leiche des Grafen S hn dem Erbbegräbniß zu Strahlendorf bei Schwerin findet, wie W B.“ meldet, am 25. April, Nachmittagz 1 Uhr, statt.

Krakau, 18. April. Durch den vorgestrigen Brand in Neu— Sandee (vergl. Nrn. 91 und 92 d. Bl.) wurden, wie W. T. B.“ berichtet, im ganzen 150 Häuser zerstört. Die Abgebrannten lagern auf dem Ring und anderen Plätzen der Stadt sowie auf den Wiesen. Die nöthigen Schritte zur Unterstützung der Abgebrannten sind ein— geleitet.

Antwerpen, 19. April. Die feierliche Eröffnung der in ter nationalen Ausstellung wird, laut Meldung des . W. T. B., in Gegenwart des Königs und der Königlichen Familie am 5. Mal stattfinden. 1.

CFhristignia, 19. April. Aus Aalesund wird dem. W. T. B. gemeldet, daß der amerikanische Forschungsreisende Wellmann, welcher in Norwegen eine , ,, ausrüstet, am 24. April von Aalesund abreisen wird und auf Spitzbergen zu über— wintern gedenkt. Die Expedition zählt außer der Schiffsbemannung sechzehn Theilnehmer.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Breslau, 20. April, (W. T. B.) In den letzten Tagen . in den niederschlesischen Kohlenrevieren allgemeine ergarbeiterversammlungen statt behufs Stellungnahme zu dem internationalen Bergarbeiterkongreß in Berlin. Eine gestern in Gottesberg abgehaltene Versammlung hat folgende Re— solutionen angenommen: Es sollen Grubeninspektoren, welche aus der Mitte der Arbeiter zu wählen sind, zur Beaufsich— tigung des ganzen Betriebes eingesetzt werden; der Acht= stundentag soll eingeführt und die Sonntagsruhe vollständig durchgeführt werden. . . Leipzig, 20. April. (W. T. B.) Das Reichsgericht hat die Revision des Redakteurs der „Zukunft“ Harden gegen das Urtheil der Ersten Strafkammer des Landgerichts 1 Berlin verworfen; durch letzteres war Harden wegen Beleidigung des Reichskanzlers durch zwei in der Zukunft“ erschienene Artikel: „Das Caprivi-Denkmal“ und „Die Bilanz des neuen Kurses“ zu 600 6 Geldbuße event. 15 Tagen Gefängniß ver— urtheilt worden. Dagegen wurde auf die vom Staats—⸗ anwalt eingelegte Revision das Urtheil aufgehoben und nach Berlin, Landgericht Il, verwiesen, weil der 38 193 des Strafgesetzbuchs zu Unrecht angenommen worden sei.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

1

t vom 20. April, Morgens.

6 * — — 8 ** * . **

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im.

li.

Wind. Wetter.

Gewitter statt, auch aus Westfrankreich sowie aus Carl Haffner und Rich. Gense. Musik von Johann Böhmen ö Gewitter gemeldet. Der Luftdruck Strauß. Regie: Herr Unger. Dirigent: Herr Kapell⸗ Sonnabend: Zum 14. Male. Der nene Kurt. . ist in Westdeutschland wieder im Steigen begriffen meister Federmann. Anfang 74 Uhr.

und daber dürfte wieder aufklarendes, aber ziemlich

kühles Wetter für unsere Gegenden zu erwarten sein.

Deutsche Seewarte.

.d. Meeressp. Temperatur in o Gel

50 C. —

let... 2 bededt 2 y L halb bed. Ghristiansund 7 N 2 Nebel Kopenhagen 1 Regen 1) S

Bar. auf 0 Gr.

red. in Mill

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im. 765 4 Regen ö. K 2 wolkenlos t. Petersbg. I68 O] wolkenlos

Moskau... 7 L wolkenlos

Tort᷑ Gueens·

Leoncavallo.

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halb bed. bedeckt wolkig bedeckt bedeckt bedeckt?) bedeckt?) bedeckt

bedeckt bedeckt Regen) halb bed. 5) wolkig bedeckt bedeckt) halb bed.

Neufahrwasser 7e Uhr.

Memel ..

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ünster. .. Karlsruhe.. Wiesbaden e, .

emnitz .. Berlin... Wien

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) Dunst. ) Dunst im Horizont. ) Nachts

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Theater ⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- haus. 100. Vorstellung. Die Mediei. Historische .

dl in 4 Akten, Dichtung und Musik von tz . n 3 P von Emil Taubert. Residenz⸗ Thegter. Direktion: Sigmund Lauten.

Tanz ven Emil Graeb. In Scene gesetzt vom burg. Sonnabend: Dekorirt (Décoré). Schwank QOber⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister in 3 Akten von Henry Meilhac. Sucher. Anfang 743 Uhr.

Schauspielhaus. 107. Vorstellung. Ein Sommer nachtstraum von William Shakespeare, übersetzt don. Au ö. . nm ,. . Neues Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗

eli dendelssohn⸗Bartholdy. Tanz von Emi ö. . üict (Le cinen be n . i e , , , ö c e, ,,, , Grube. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang , ler. 6 4. z Buch 9 . . gi 9 ieh, 9nd! fit a, fiche . Vorher: Das Recht der Frau. udie 4 Sonntag: Opernhaus. 101. Vorstellung. Fal⸗ J Ed. k Anfan 7e Ahr? Jagd. staff. Lyrische Komödie in 3 Akten von Giuseppe

Kalbeck. Anfang 79 Uhr.

Schauspielhaus. 108. Vorstellung. Der Kauf⸗ mann von Venedig. Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare, übersetzt von A. W. v. Schlegel. Anfang 74 Uhr.

Regen Denutsches Theater. Sonnabend: Der Herr FKapitan

ehe Senator. Anfang 7 Uhr. ; halb bed. Sonntag: Geographie und Liebe. stilll heiter Montag: Der Herr Senator.

Herr Kapellmeister Federmann.

führung. ö,. 500. Male.

3 9 Mergeng. Nachmittag. Nachts, Regen Perliner Thegter. Sonnabend: Maria und . ) en

s starkes Nahgewitter mit Regen und , n, , nn,

Sonntag, Nachm. 26 Uhr: Der Kaufmann von Venedig. — Abends 75 Uhr: Eva.

Montag: Eva.

Lessing · Theater. Sonnabend: Niobe. Sonntag: Das zweite Gesicht. (Erstes Wieder⸗

Graupelfall. ) Nachmittags Regen. Uebersicht der Witterung.

Ein flaches barometrisches Minimum, umgeben von schwacher Luftbewegung und trüber regnerischer Witte⸗ rung, lagert über Ostdeutschland, während eine Zone höchsten Luftdrucks sich von Nordskandinavien süd⸗ westwärts nach den Britischen Inseln erstreckt. In

mäßige vorwiegend nördliche Winde, unter deren Einfluß die Temperatur durchschnittlich herabgegangen

ist, fodaß dieselbe ftellenweife unter dem Mittel- Wallner Theater. GesammtGasfspiel des ere dl ,,, ,

werthe liegt, insbesondere an der westdeutschen Küste.

zu Bamberg 26, zu Karlsruhe 42 mm. Zu Neu⸗

Friedrich Wilhelmstädtisches Theater. Cbausseestraße 25. . Sonnabend: Der Bettelstudent. Operette in drei Akten von F. Zell und Rich. Gense. Musit von Carl Millöcker. Regie: Herr Unger. Dirigent: Anfang 75 Uhr.

Sonntag: Orpheus in der Unterwelt. Libend, Hotel Kölnischer Hof, Krausenstraße G.

Anfang 71 Uhr. Sonntag und folgende Tage: Dekorirt.

Viktoria Thegter. Belle. Allianceftraße 7/8. Sonnabend: Halbe Kassenpreise. . 9j Die Kinder des rant. Ausstattungsstück mit großem Ballet in 12 Bildern. Anfang 78 Uhr. ; — 3. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, ermäßigte Preise. Geboren: Ein Sohn: Hrn. Lieut. Frhrn. Zum letzten Male. Lumpaci vag apbundus, oder: Das liederliche Kleeblatt. Posse mit Gesang und Ballet in 6 Bildern.

Thenter Anter den Linden. Sonnabend: Hit ter Neu 1 Pariser Leben, Komische ö. Heinrich Schultz (Merzdorf bei ,,, in 5 Bildern von J. Offenbach. — H Columbia, Ballet. Anfang 73 Uhr. dorf). .

Adolph Ernst Theater. Sonnabend, 76 Uhr:

tschland wehen bei trüber Witterung meist e 6 ; n,. Berlin: . h auftreten der aus Moskau zurückgekehrten Mitglieder.) Share, m ö . g, 5 g= . . . Verlag der Crpeditlon gor, arodsstische Poffe mit Gesang in 1 Akt von Ed. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei un

Roth. In Seene gesetzi von Ad. Grnst.

ĩ tedrich. Wilhelm stadtt ters. . In Süddeutschland sind große Regenmengen gefallen, 6e, , nn g , . enge re e, nn, ,,

sahrwasser, Wiesbaden und Bamberg fanden! in 3 Akten nach Meilhac und Halevy, bearbeitet von

Zentral- Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.

Posse mit Gesang in 3 Akten von deoxpl⸗ Ely. Musik von Julius Einödshofer. Anfang 77 Uhr Sonntag: Der neue sturs.

Konzerte.

Konzert ⸗Jaus. Sonnabend: Karl Meyder⸗ Konzert. Strauß ⸗Millöcker⸗Supp é Offenbach⸗

Hotel - Gäste haben freien Eintritt. Schluß der Konzert⸗Saison am 29. April er.

Zirkus Renz (Karlstraße). Schluß der Saison am 30. April, Sonnabend, Abends 73 Uhr; Groh⸗ Extra. Vorstellung zum Benefiz des beliebten. August Mr. Lapater Lee. Auftreten des Benefiziaten in feinen besten Nummern. Außerdem: 4 arabische

Sonntag: Zwei Vorstellungen, Nachm. 4 Uhr lein

. . 26 Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, zu halben Preisen: ( )* komiker⸗Vorfstelluns. — Übendt k 3 2 e Tig mee L, , Hear len nue üg genie, f hen. albe. — Abends: Zum 4. Male. eglück.

J . Familien⸗Nachrichten.

Juhiläums- Auf. Verlobt: Gräfin Lonny von Roedern mit . Rittmeister Gustav Frhrn. von Hellen (6 wedel). — 66 Leonore von Moltke mit Hrn. Hauptmann Carl von Hülsen (Breslau).

Reitzenstein J. (Ober⸗Glogau. — Eine Tochter: ö Regierungs⸗Referendar r. von Bra le bah e ,,, — Hrn. Oberlehrer Dr. Plettenberg Magdeburg). irn Hr. General. Major z. 3 e, Papstein (Prenzlau). — Hr. Rittergutsbestht

—

erauf: Hr. Baurath a. D. Wilhelm Hartmann

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

BVerlagt⸗ Anstalt, Berlin M., Wilhelmstraße Nr. 33. Sieben Beilagen (einschließlich Börsen⸗Bellage).

Musik von Franz

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 20. April

1894.

—v — —

Dentscher Reichstag.

86. Sitzung vom Donnerstag, 19. April, 11 Uhr.

Aus der Sitzung, über deren Beginn bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden ist, tragen wir zunächst die in diesem Bericht nur kurz erwähnten Reden der Staatssekretäre Dr., von Boetticher und Dr. Graf von Posadowsky im Wortlaut nach.

Bei der dritten Berathung des Waarenzeichen— esetzes hielt zur Unterstützung des von den AÄbgg. Hr.

ammacher, Schmidt⸗Elberfeld, Müller⸗Harburg und Bebel ur Streichung des auf Antrag Roeren in zweiter Lesung be⸗ hoff: en s 15 (Bestrafung der concurrence déloyale, des unlauteren Wettbewerbs im Waarenverkehr) der Staatssekretär Dr. von Boetticher die folgende Rede: .

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Ich habe bereits bei der zweiten Lesung des Entwurfs die Be— denken ausgesprochen, die ich gegen die Einführung des 15 in den vorliegenden Gesetzentwurf zu äußern hatte. Ich habe daran die Bemerkung geknüpft, daß mir der Gesetzentwurf ernstlich gefährdet zu sein scheint, wenn dieser 5 15 auch bei der dritten Berathung in dem Gesetzentwurf stehen bleiben sollte. Ich bin heute in der Lage, diese Besorgniß noch schärfer zur Geltung zu bringen, denn ich habe inzwischen im preußischen Staats⸗Ministerium eine Sondierung darüber eintreten lassen, wie sich die Königlich preußische Staatsregierung zu der Frage der Annahme des Gesetzentwurfs stellen würde, wenn der 5 156 in demselben stehen bleibt, und da ist mir übereinstimmend die Auffassung entgegengetreten, daß wegen der Bedenken, die neulich von seiten der Regierungsvertreter des weitern auseinandergesetzt sind und die ich heute nicht wiederholen will, der 5 15 der Königlich preu⸗ ßischen Regierung, unannehmbar erscheint. Außerdem hat mein Königlich bayerischer Kollege im Bundesrath inzwischen auch in München eine Anfrage gehalten darüber, wie sich die bayerische Re⸗ gierung eventuell zu dem Gesetzentwurf stellen werde, wenn der 8 15 darin stehen bleiben sollte, und auch aus München ist die Antwort eingetroffen, daß man sehr große Bedenken hat, dem Gesetzentwurf beizustimmen, wenn dieser Paragraph nicht wieder ausgeschaltet wird. Ich kann deshalb auch heute dem Hause nur dringend empfehlen, den Paragraphen nicht anzunehmen.

Ich fürchte, wie gesagt, daß der Entwurf, der dazu bestimmt ist, unserem Gewerbestande einen Schutz zu verleihen, nach dem er sich sthnt, nicht zum Gesetz werden wird, wenn der F 155 darin bleibt.

Um nun die Herren, welche darauf Werth legen, daß auf dem Gebiet des Waarenhandels durch die im § 156 vorgesehene Vorschrift dem unlauteren Wettbewerb Einhalt gethan werde, zu beruhigen, will ich die Zusicherung, die ich schon neulich abgegeben habe, hiermit wiederholen, daß ich mich ernstlich bemühen werde, bis zur nächsten Sitzung dem Hause einen Gesetzentwurf vorzulegen, der das Gebiet des unlautern Wettbewerbs behandelt und der darauf abzielt, auf dem ganzen Gebiet unserer Gewerbthätigkeit wieder Treu und Glauben zur Geltung zu bringen. (Lebhaftes Bravo)

Die Rede des Staatssekretärs Dr. Graf von Posa⸗ dowsky bei der Berathung der Uebersicht der Ausga ben und Einnahmen des Reichs für 1892,93 zur Beant⸗ wortung der Ausführungen des Referenten Abg. Dr. Paasche lautet wie folgt:

Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky:

Ich bedauere außerordentlich, daß die Anregung erst heute aus dem Hause gekommen ist, nicht schon früher. Wir würden dann in der Lage gewesen sein, den Nachweis zu führen, daß die Etatsüber⸗ schreitungen, die für das Jahr 1892/93 stattgefunden haben, auf For—⸗ derungen der Ressorts beruhen, die sich durchgehends als unabweisbar tarakterisieren. Ich gestehe ohne weiteres zu, daß es nicht erfreulich st, wenn so erhebliche Ueberschreitungen stattfinden, und daß es durch— aus wünschenswerth ist, daß seitens der einzelnen Ressorts eine Be⸗ schrüänkung in dieser Beziehung auf das wirklich un⸗ bedingt Nothwendige stattfindet. Es wird, um GEtats— überschreitungen in dieser Höhe zu vermeiden, einerseits eine vielleicht noch sorgfältigere Prüfung des jedesmaligen etats—⸗ mäßigen Bedürfnisses stattfinden müssen, andererseits wird es das Bemühen der verbündeten Regierungen sein — und diese Erörterungen können doch nur einen gewissen Fingerzeig für die Zukunft geben —, derartige hohe Ctatsüberschreitungen für die Zukunft möglichst zu vermeiden.

Dem Abg. Dr. von Frege antwortete der Staats— sekretär Dr. Graf von Posadowsky bei demselben Gegenstande mit folgenden Worten:

Staatssekretär Dr. Graf von Posado ws ky:

Meine Herren! Es kann der Reichsregierung nur erwünscht sein, hem dieses hohe Haus in eine möglichst eingehende Prüfung der Rechnung eintritt, und wir haben unsererseits nicht das geringste Be⸗ denken, daß die Sache von der Tagesordnung abgesetzt wird, und daß in der nächsten Session eine eingehende Prüfung stattfindet, aus welchen Gründen diese Etatsüberschreitungen nothwendig waren. Ich hoffe dann den verehrten Herren den Nachweis führen zu können, daß diese Etatsüberschreitungen völlige innere Berechtigung haben.

Im weiteren Verlauf der Sitzung folgt die dritte Be⸗ hung des Entwurfs eines Gesetzes wegen Abänderung des

esetzes, betreffend die Erhebun von Reichs⸗Stempel⸗ abga ben, In der Generaldiskussion bemerkt der 1 Abg. Graf Arnim (Rp.), daß die abgelehnten weitergehenden ntrãge, namentlich, bezüglich der Quittungssteuer bei der jckigen ö. äftslage nicht wieder aufgenommen, aber später dem Rei Stag nieder vorgelegt werden sollen. Die ausländischen Dividendenpapiere ttten eine viel höhere Steuer vertragen können. Man habe aber ömal auch mit dem Widerstand der Reichsbank. Verwaltung zu een gehabt. Den Ergebnissen der Börsenenquéte sei nur in ganz enügendem Umfang Rechnung getragen worden. Leider sei dem euer die Freiheit, mehr Stern be se hen Kommittenten zu ver⸗ 6. als er selbst verauslagt habe, belassen worden. Staatssekretär Dr. Graf von Pos adowsky: Meine Herren! Ich will nur auf zwei Bemerkungen des Herrn

Vorredners eingehen. Er hat, wenn ich ihn recht verstanden habe bei der Unruhe des Hauses, moniert, daß nicht eine gesetzliche Bestimmung in den Entwurf aufgenommen ist dahin gehend, daß nur der Stempel seitens des Banquiers von dem Kunden wieder eingezogen werden darf bei Umsatzgeschäften, den er wirklich verauslagt hat. Ganz abgesehen von der Frage, daß das jetzt übliche Verfahren, wonach z. B. nach dem Abkommen der Berliner Banquiers ein anderthalbfacher Stempel bei „in Sich“⸗Geschäften von dem Kunden erhoben wird, meines Er⸗ achtens den formellen Vorschriften des Handelsgesetzbuchs entspricht, hat sich auch in der Kommission gezeigt, daß jeder gesetzliche Weg, der dahin führen soll, daß ein Banquier nur den wirklich verauslagten Stempel erheben darf, bisher sich als ungangbar gezeigt hat. Seitens der Vertreter aller Parteien innerhalb der Kommission war man darüber einig, daß es sehr wünschenswerth sei, eine gesetzliche Be⸗ stimmung dahin zu fassen, daß nur der wirklich verwendete Stempel wieder eingezogen werden kann. Es erwies sich aber als unausführbar, auch in einer Subkommission, die darüber berathen hat, eine korrekte Fassung für ein solches Verbot zu finden, aus einem sehr einfachen Grunde, wie ich glaube; wenn ein Banquier, der ein eigenes großes Depot hat, Geschäfte in sich macht, so ist zwar der Fall möglich, daß er die Papiere, die er von dem einen Kunden gekauft hat und dem andern verkauft, hiernach ohne jede Stempelentrichtung seinerseits den Besitzer wechseln läßt. Ebenso kann aber auch der Fall eintreten, daß er zwar dieselbe Gattung von Papieren gekauft hat, die er wieder verkauft; die ver⸗ kauften Papiere nimmt er aber trotzdem aus seinem eigenen Depot. Wollte man eine Bestimmung in der angedeuteten Richtung erlassen, so müßte man, um eine durchgreifende Kontrole zu sichern, geradezu den Identitätsnachweis für Papiere einführen. Das ist unmöglich.

Man kam deshalb auf einen anderen Weg. Man wollte fingieren, daß das Geschäft, welches der Banquier in sich macht, auch ein Börsengeschäft sei; man wollte ihn zwingen, eine Schlußnote darüber auszustelleß, und wollte die Schlußnote stempelpflichtig machen. Auch dieser Weg führte nicht zum Ziel; denn ein Geschäft, welches nicht zwei Kontrahenten hat, welches sich innerhalb des Tresors des Banquiers vollzieht, kann man nicht als ein stempelpflichtiges Geschäft fingieren.

Schließlich kam man auch zu der Ueberzeugung, daß Fälle ein⸗ treten können, wo der Banquier durchaus berechtigt ist, einen Stempel bon einem Kunden einzuziehen, wenn er auch gerade für das einzelne Papier, welches er gekauft hat, den Umsatzstempel nicht entrichtet hat. Kurzum, die Sache gestaltete sich zu einer börsentechnisch so außerordent⸗ lich schwierigen, daß man von einer Aufnahme in das Gesetz Abstand nahm und schließlich eine entsprechende Resolution annahm. Man glaubte, daß es vielleicht den Börsenbehörden gelingen würde, insoweit die Berechnung nicht verwendeter Stempel in der That eine unreelle Manipulation darstellen sollte, durch ihre Einwirkung auf eine Aenderung der bestehenden Usancen hinzuwirken.

Der Herr Vorredner hat ferner angedeutet, als ob in der Kom⸗ mission bei Berathung des Gesetzentwurfs von dem Vertreter des Reichs bank⸗Direktoriums in nicht wünschenswerthem Maße gerade die Interessen der Börsenkreise vertreten worden wären. Meine Herren, ich muß doch dieser Behauptung auf das entschiedenste entgegen⸗ treten; der Herr Reichsbank-Direktor Müller hat als Kom— missarius des Reichs⸗Schatzamts fungiert, er hat lediglich sach⸗ liche Gesichtspunkte vertreten und, wie, glaube ich, alle Mit— glieder der Kommission anerkennen werden, mit außerordentlicher Fachkenntniß; er ist uns bei der ganzen Berathung eine sehr schätzens⸗ werthe Stütze gewesen. Ich muß entschieden bestreiten, daß der Reichsbank-⸗Direktor Müller gegenüber dem allgemeinen Interesse des Reichs einseitig die Interessen eines speziellen Berufskreises ver— treten hat.

Was schließlich die Anregung des Herrn Grafen Arnim betrifft, ob nicht vielleicht auf Grund der Kenntniß, die wir von dem inneren Wesen der Börsen durch die Börsen⸗Enquéte erlangt haben, eine krãf⸗ tigere Reform auch der Börsensteuergesetzgebung eintreten könnte, so muß ich diese Frage als offene behandeln; es ist möglich, daß wir auf Grund der durch die Enquste gewonnenen Resultate zu einer anderen Form der Besteuerung der Börse kommen, aber die Voraussetzung dafür ist ein Börsenorganisationsgesetz.

Abg. Freiherr von Manteuffel (ökons.): Die Nothwendigkeit einer deutschen Finanzreform ist in den letzten Monaten immer dringender geworden. Die Einnahmen aus den Zöllen sind durch die Handelsperträge um 35 bis 40 Millionen herabgemindert; in der Steuerkommission hat am Montag der Schatzsekretär evident nach⸗ gewiesen, in welcher Finanznoth sich Reich und Einzelstaaten befinden. Es zeigt sich immer mehr, welchen Fehler der Reichstag machte, indem er das Reformgesetz nicht vorweg in Berathung nahm. Daß auch die Sozialdemokraten sich gegen die höhere Heranziehung der Börse aussprachen, mag wohl aus einem anderen, einem Rassen⸗ zusammenhang herrühren. Thatsächlich ist übrigens auch von den Vertretern der verbündeten Regierungen gegen unsere Anträge ein⸗ gewendet worden, wir dürfen dies und das nicht machen, sonst würde die Börse solche Geschäfte im Inlande überhaupt nicht mehr machen. Ob das zutrifft, kann doch nur die Erfahrung lehren. Es ist ein Unglück, daß ein Börsenorganisationsgesetz auf Grund der Enquöte nicht bereits vorgelegt war, auf Grund dessen man strammere Be⸗ stimmungen für die Börse und das mobile Kapital überhaupt hätte treffen können.

Abg. Speiser (südd. Volksp.): Wir stimmen für die Vorlage, weil wir glauben, daß diejenigen die Lasten der Militärvorlage tragen sollen, welche sie am besten tragen können, nämlich die Börse. Abg. Richter (fr. Volksp.): Die Steuergesetze vor der Finanzreformporlage zu berathen, hat uns das Zentrum vor—⸗ geschlagen. Die Herren rechts nehmen es mit der Steuerbelastung ja nicht so genau, namentlich wenn die ostelbischen Grundbesitzer nicht getroffen werden. Die Finanzlage für 1894,95 ist keineswegs eine ungünstige. Ganz unrichtig ist es, daß der Schatzsekretär nach⸗ gewiesen haben soll, daß es so nicht weiter gehen kann. Die Matri⸗ kularbeiträge werden, nur um 6 Millionen die Ueberweisungen über⸗ steigen und auch im Jahre darauf nur um 18 Millionen. Was will das gegenüber einem Milliarden⸗Etat besagen? Ich bestreite auch, daß das Plus der Matrikularbeiträge 1895/95 158 Millionen

betragen wird. Das Gesetz, welches wir heute machen, wird sich in der Praxis als nicht halibar erweisen. Wenn der Abg. Graf Arnim

behauptete, die Erleichterung des Arbitrageverkehrs sei nur darum

eingetreten, weil die Regierung mit den Spitzen der haute sinance Rüͤcksprache gehalten habe, so' wundere ö 3. daß der Schatz⸗ ckrefar einer solchen Behauptung nicht entgegengetreten ist. Sat die Regierung große Banquiers zu Rathe gezogen, so ist das ch nicht chlimmer, als wenn sie bei dem ,,,, roße Brenner Hr ff ih ö. . 3 , wegen des Erlasses eines

ngesetzes betrifft, so können wir dieser wegen i . losigkeit nicht zustimmen. 22.

Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky:

Der Herr Abg. Richter ist mit einigen Worten auf die Finanz⸗ lage des Reichs eingegangen und hat gesagt, ich hätte in der Budget⸗ kommission angeführt, daß für dieses Jahr der Ueberschuß der Matrikularbeiträge über die Ueberweisungen etwa 6 Millionen Mark betragen würde. Meine Herren, diese Ausführungen sind doch unter einer ganz bestimmten Voraussetzung gemacht worden, nämlich: wenn das Stempelsteuergesetz wirklich den ge⸗ schätzten Betrag von 24 Millionen Mark einbringt. Daß aber das Stempelsteuergesetz im ersten Jahre diesen Betrag keinesfalls ein⸗ bringen wird, und daß das auch in den kommenden Jahren zweifelhaft ist, das steht ebenfalls in dem Ihnen gedruckt vorliegenden Expos6. Der Reinüberschuß der Matrikularbeiträge über die Gesammtsumme der Ueberweisungen beträgt 30 Millionen, und wie weit sich diese Summe reduzieren wird, hängt ab von den even⸗ tuellen Erträgen der Stempelsteuernovelle.

Ich habe ferner aus den Ausführungen des Herrn Abg. Richter erst entnommen, daß der Herr Graf Arnim seinerseits gesagt hätte, bei der Behandlung des Arbitragegeschäfts schienen die ver⸗ bündeten Regierungen durch die Gutachten von Vertretern der haute finance beeinflußt zu sein. Ich bedauere, daß ich diese Aeußerung nicht gehört habe. Suruf rechts.) Meine Herren, wenn es also nicht gesagt ist, ist der Fall erledigt. Ich bemerke aber, daß in der Kommission allgemeine Uebereinstim⸗ mung darüber herrschte, daß das Arbitragegeschäft geschont werden sollte, und daß auch die verbündeten Regierungen sich der Ueber⸗ zeugung nicht verschließen konnten, daß, wenn es einen Weg dazu gäbe, dieser zu wählen sei. Wir wurden vorzugsweise überzeugt durch die sehr gründlichen Ausführungen einer Reihe von Petitionen seitens der Börsenvorstände und der Handelskammervertretungen.

Abg. Singer (Soz.): Wir stimmen gegen die Börsensteuer, wie gegen alle anderen Steuern, hauptsächlich der Verwendungszwecke wegen. Diejenigen Parteien, welche die Heeresverstärkung beschlossen haben, sollen denenigen Klasen die Leistung der Ausgaben auferlegen, zu deren Schutz lene beschloffen ist. Die Ärbeiterklafse hat kelne Ver—= Inlassung, für Steuern zu stimmen, welche zur Verstärkung einer Institution dienen, die wir als kulturwidrig und als gegen die Inter- essen der Arbeiterklasse gerichtet erkennen müssen. Gegen die Ünter⸗ schiebung anderer Motive verwahren wir uns; unsere Motive werden darum nicht schlechter, weil sie den Konservativen nicht gefallen. Zur Börsenreform an sich haben wir mit aller Deutlichkeit unfere Stellung gekennzeichnet; ich selbst hahe eine Fülle von Vorschlägen zur Ge—= staltung eines solchen Börsenreformgeseßzes gemacht. Gewiß verurthesten wir das Treiben an der Börse, aber die . Klassen sind nicht die berufenen Richter über dieses Treiben, öondern gehören wie die Matadore der Börse auf die Anklagebank. Sie dürfen die Haltung der Soꝛialdemokratie zu der Börsensteuer nicht mit derjenigen zu der Börsenreform verwechseln. Mehr persönlich habe ich dem Abg. Frei⸗ herrn von Manteuffel noch zu erwidern, daß ich nicht geneigt bin, hier im Hause ihm in dem Tone zu antworten, der ihm auf die Aeußerung von dem Rassenzusammenhang gebührt. Nach meiner festen Uecberzeugung hat der Abg. Freiherr von Manteuffel viel innigere Beziehungen zur Börse als ich, der ich in meinem ganzen Leben weder direkt noch indirekt ein Geschäft an der Börfe ge⸗ macht habe.

Abg. Rintelen GZentr) tritt den von den Abgg. Graf Arnim und Freiherr von Manteuffel gegen die Kommission erhobenen Vor— würfen entgegen. Die Kommission habe zwischen den verschiedenen Vorschlägen die richtige Diagonale gefunden. Die Vorlage wird vom Zentrum im großen und ganzen nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen werden.

Abg. Graf Arnim (Rp. bemerkt gegen den Abg. Richter, daß dieser ihm eine unrichtige Aeußerung in den Mund gelegt habe. Einige Mitglieder der Kommisston haben sich mit größeren Firmen in Ver⸗ bindung gesetzt wegen der Erleichterung des Arbitrageverkehrs; dies und nichts Anderes habe, ich behauptet. Wenn der Abg. Singer die Steuer ablehnt und die Sozialdemokraten stets in ihren Versamm⸗

lungen verlangen, daß die Steuern auf die ohlhabenden, auf die

Ausbeuter gelegt werden sollen, so genügt es, auf diesen Widerspruch hinzuweisen, um die Taktik der Sozialdemokraten zu kennzeichnen.

Abg. Richter (fr. Volksp.): Ich wiederhole, daß die Rede des Abg. Grafen Arnim angesichts der Geschäftslage des Hauses deplaeiert war. Seine Aeußerungen über das Arbitragegeschäft haben wir auf 3 Linken hier üͤbereinstimmend so verstanden, wie ich ausgeführt

abe.

Damit schließt die Generaldiskussion.

In der Spezialdiskussion wird zunächst der Tarif berathen.

„Nach Nummer 1 sollen befreit sein vom Effektenstempel solche Aktien, welche von Aktiengesellschaften ausgegeben werden, die aus— schließlich gemeinnützigen Zwecken dienen und ihren Reingewinn auf höchstens 4 pCt. des Kapitals beschränken. Nach den Beschlüssen zweiter Lesung soll für diese Befreiung folgende Schlußbestimmung Geltung haben: Die von solchen Aktiengesellschaften beabsichtigten . müssen für die minderbegüterten Volksklassen be⸗ immt sein.

Abg. Gamp (Rp.) bemerkt, daß die fragliche Bestimmung einen Kompromiß zwischen der , und der Kommission darstelle. Ursprünglich habe man sich nur auf die Steuerfreiheit der Baugenossen⸗ schaften beschränken wollen.

Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky:

Meine Herren! Ich muß ehrlich gestehen, daß mir diese Schluß⸗ bestimmung auch nicht sehr sympathisch gewesen ist, denn ich halte es immer für bedenklich, bei Gelegenheit eines derartigen Gesetzes aus allgemeinen sozialpolitischen Gesichtspunkten heraus für bestimmte Bevölkerungskassen ein Privilegium speciale zu begründen. Aber die verbündeten Regierungen haben sich mit diesem Zusatz einverstanden erklärt, weil nach Ansicht derselben diese ganze Befreiungsbestimmung überhaupt erst mit mit jenem einschränkenden Zusatz eintreten konnte. Wenn Sie diesen Schlußsatz streichen, so muß dieses Benefizium jedem Unternehmen, das zu gemeinnützigen Zwecken begründet wird, zu gute kommen. Stellen Sie sich nun aber gefälligst einige Fälle aus dem praktischen

Leben vor. Ich will einmal annehmen, ein landwirthschaftlicher Verein