ng des Herrenhauses, ktiqu el, und der Minister len beiwohnten,

zu Stolberg-⸗Wer am 22. d. M. Freiherrn zaus ehrte das Andenken des Ver—

des Ritter⸗

— In der heutigen (11.) welcher der Finanz-Minister Pr. öffentlichen Arbeiten zunächst der Präsident Fü Hause Mittheilun

Die Antwort

Anmeldungen e . tlich zur Kenntniß

sei, seien die wenigsten Präsidenten wurde vollinha

des Minister⸗ genommen.

ird mit der Ziehung Juli d. J. der An⸗ gabe der Loose Ister Klasse edachten Einnehmer mit dem

wird zur Ausführung gebracht, und es w der Isten Klasse dieser Lotterie am 3. emacht werden. Die Aus otterie wird seitens der g n Tage beginnen. erlin, den 24. April 1894. . Königliche General⸗Lotterie⸗Direktion. Thi Strauß, i. V.

Großbbritannien und Irland.

gen Sitzung des Unterhauses erklärte B.“ der Parlamentssekretär das Kolonialamt habe ein euseeland vorschlage, die Ver— selbst zu übernehmen. ein ähnlicher Vorschlag r Akte unvereinbar erscheine. im liberalen die li be⸗ r liberalen Partei, und die Achtung und die Erhaltung der garantiere, entfernt zu halten. ot und Polti er izeigericht in Bomstreet. aus einem Schreiben Polti's, die Explosion am 16. d. M. sem Datum Abschied von seinen Ver⸗ erhandlung

In der gestri nach ei nem Bericht des Auswärtigen Telegramm erhalten, wonach waltung der Samoa⸗Insein jedoch hervorheben, mit den Bestimmungen der Berline

Lord Rosebery sprach ge — Verein der City von London und appellie ralen Unionisten, sich nicht mehr von de die das Recht habe, sich liberal englischen Flagge im it der drei Königreiche

Die Anarchisten Carn gleichzeitig vor dem Zuchtpol Staatsanwalt verlas Auszüge hervorgeht, daß dieser beabsichtigt und unter die wandten genomme wurde auf nächsten

e des „W. T

23 Unruhe-Bom st. Das Sir E. Grey,

storbenen in der üblichen gegangen ist folgende Interpellation Platen⸗Venz:

„Durch den Orkan vom 12 Küstenprovinzen des Staats und umfangreiche völlige oder theilwei lichen Wirthschaftsgebäuden, f schaften sehr erhebliche Sch eignet — zumal im Landwirthschaft Eigenthümer wie P herbeizuführen, ernste und d der Betroffe die Königliche Staatsregierun dieser Beschädigungen bekannt dieselbe zu ergreifen gede geschaffenen Nothst

Der Finanz⸗ die Interpellation antworten. .

Darauf trat das Haus in die

Den Bericht der Etat und schriften, betre Stromregulierungen und Kan e Ober⸗Bürgermeister Becker.

(Schluß des Blattes.)

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem Thierarzt Oskar Gra ist, unter Anweisung des Amt die kommissarische Kreis Landsberg a. W.

daß dieser oder Februar er. sind in den sämmtlichen ch im Binnenlande durch g namentlich von länd. len- und Fischereigeräth⸗ Die letzteren sind ge⸗ hin schwere Nothlage der Landwirthe, unmittelbar Fällen aber eine Nahrungsstandes richten daher an selben der Umfang welche Maßregeln achten Zerstörungen abzuhelfen.“

zum theil au se Zerstörun owie von Müh äden verursacht.

ffun der zu Landsberg a. W. swohnsitzes in Landsber j 8 . 566 he ; . ö für den mn nr , nn übertra den.

ächter, sowie Müller und Fischer

zu nennen

andwirthschaft oder der audelskammern gegen eine Die landwirthschaftlichen enügend entfalten können, Das werde

ge im Ausland in einer noch größeren Zahl von

auernde Gefährdung des wirthschaftlichen Die Unterzeichneten

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Der außerordentliche Professor Lic. theol. Dt gleicher Eigenschaft in die evangeli MIniversität Bonn versetzt worden.

schienen gestern nen zu veranlassen. g die Anfrage, ob der und eventuell

nktE, um dem durch die ged c Kleinbesitzes

Geldmittel rn erreicht werden. Debatte, über die wir mor den, betheiligen si

to Ritschl in Kiel ist in sch⸗theologische

J wei Farultat dern An der weiteren

. gen ausführlich berichten wer

der Minister für Land— Abgg. Herold (Zentr.), (fr. Vg.)

§ 2 unter An⸗ Plettenberg genehmigt, ebenso ohne welche Bestimmungen über die Er— und die Satzungen

and im Gebiet de linister Dr. Miquel erklärte sich bereit, in einer der nächsten Sitzungen zu be—

n habe. Die Fortsetzung der V Freitag festgesetzt. Frankreich.

Die Deputirtenkammer wieder aufgenommen; nur schwach besetzt. antwortete eine Anfrage über von Trignac und eiklärte, fragen ausgebrochen. nicht durch die gung sich erneuert hätte. r Arbeit zu schützen. hafter Widerspruch auf der äußersten Toussaint wurde Jau rês beantragte, dern, und verlangte deren sofortige beschloß mit 258 gegen

wirthschaft 2c. von Heyden GZentr. ), Gothein

Freiherr von Los Mendel⸗Steinfels (ko wird bei Schluß des Blattes Antrags lehnung des Antra Debatte die richtung der derselben enthalten.

etz Sammlung, welche von

Die Nummer 8 der Gesetz⸗ langt, enthält unter

heute ab zur Ausgabe ge r Nr. 9657 das Gesetz, betreffend die Geltun zum Deutschen Gerichtsverfass Vom 8. April 1894; unter Nr. 96658 das Gesetz, Amtsgerichtsbezirken. Nr. 9659 das Gesetz, gerichts in der Stadt Ron

Nr. 9661 di die Anlegung des der Amtsgerichte A Mörs, Rheinberg, Adenau, Münstermaifeld, Simmern, Langenberg, Merzig, Trier, Wadern, Saarbur ü Vom 14. April 1894. Berlin, den 25. April 1894.

Königliches GesetzSammlungs-Amt. Weberstedt.

Tagesordnung ein.

Kommission für den Staatshaushalts⸗ Finanzangelegenheiten über die Denk— ffend die auf Grund besonderer V

hat gestern ihre Sitzungen das Haus war dem .

g des Aus⸗ aus Der Minister des

ungsgesetz in gs Krause

innern Raynal be⸗ den Strike in den Stahlhütten der Strike sei infolge von Lohn— Eine Einigung würde erfolgt sein, wenn Toussaint die gierung werde fortfahren, (Beifall im Zentrum, leb⸗ Der Deputirte zur Ordnung gerufen. Der Deputirte Interpellation umzuän⸗ Die Kammer 231 Stimmen, die Diskussion auf Jaurès, der heftig protestierte, Der Kriegs-Minister Mercier esvorlage über die Errichtung imas wegen sich aus

doch sollen die Kadres Die Kammer trat dann in die s wegen Verbesserung der ge—⸗ Seine ein.

führungs gesetzes

Helgoland. S8 3 und 4,

orlagen er⸗ ꝛ Landwirthsckh

albauten, er— jaftskammern

betreffend die Abänderung von Vom 8. April 1894; unter

betreffend die Errichtung eines Amts— Vom 8. April 1894; und

Dazwischenkunft des Deputirten

— Die Kommission des Herren Angelegenheiten beantra gehalt. der Lehrer und mittleren Schulen und einstimmung mit dem fassungsmäßige Zustimmung zu er

hauses für kommunale entwurf, betreffend das Ruhe⸗ nichtstaatlichen benen, in Ueber⸗ unverändert die

gt, dem Gesetz ᷣ an den öffentlichen für ihre Hinterblie Abgeordneten

die Freiheit de Abgeordneten setzte in seiner zweite Berathung des thschaftskam mern Landwirthschafts—⸗ a. die Landwirthschafts⸗ Vermögen, sowie die landwirthschaftlichen g zur bestimmungsmäßigen rwaltung übernehmen, sowie Vereine und Förderung der landwirthschaft— jaben, in der Ausführung ihrer

⸗ . — Das Haus der Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend 5

Grundbuchs für einen Theil der Hennef, Waldbroel, Kleve, eisenheim,

; die Fürsorge Landwir welcher die Aufgaben der Danach sollen u.

ö , entwurfs über die Anfrage in eine .

achen, Bonn . n Berathung.

lhrweiler, Kreuznach Sinzig, Trarbach, Grevenbroich, Hillesheim, Lebach und

kammern aufzählt. kammern die Anstalten, das Rechte und Pflichten Zentralvereine au zy 5 J ꝛ*9 Verwendung und Ve Genossenschaften, lichen Verhältnisse zum Zweck Aufgaben unterstützen.

Abg. Freiherr von Plettenl „übernehmen einzufügen

Hauses der Abgeord— on dem Abg. Dr. Sattler des preußischen Staats. Berichts die Folgerungen aus in fünf Sätzen zusammengestellt. die ‚Nat.⸗Itg.“ angenommen worden; konservativer vorgezogen.

— Die Budgetkommission des Rontag Abend den p Finanzlage tte am Schluß seines ngen gezogen Ergebniß des Berichts ist der Kommission

neten berieth am J verfaßten Bericht Dr. Sattler hat seinen Ausführu

Bernkastel, bestehenden

g, Hermeskeil,

Saarlouis, ö wurde zur Ordnung gerufen. brachte darauf eine Geset einer Saharatruppe i Eingeborenen rekrutieren soll, Franzosen gebildet werden.

Berathung des Gesetzentwurf sundheitlichen Verhältnisse der

f deren Antra ein, die des Kl welche die wesentlichen ) Kommission Fassung der ursprünglichen Fa Kommission lung der Einnahme atsjahre 1880/81 stattgehabten gleichzeitige Erweiterun

Staatsschuld n., 2) Wenn trotzdem wä den Etats zu deren Deckung S so hat dies cheren Höhe d dem Reich

ch zu leistender jatsache, daß dauernde Me welche auf der

Seite beantra

I) Die Entwicke sich seit dem Et während dieses Zeitraumes Staatsschuld steht eine

Staats vermögens Verzinsung bedeutend übersteige insbesondere Fehlbeträge

ehrum (kons.) be⸗ „mit den bisherigen organischen Verband zu einzuschalten. zgabe der Bestimmungen eine Preisnotierungen ärkte, insbesondere der Vieh— Nach der Vorlage sollte diese Mit⸗ den können.

sberg (nl.) beantragt, die zorlage zu streichen. Wenn die Herren auf der Rechten würden sie die Ueberzeugung haben, Sie wollen

antragt, hinter Gliederungen ihrerseits in wie“ das Wort „sonstige“ kammern soll ferner

ärkte zu erlassenden Verwaltung und den

quellen des preußischen Staats hat stiger Weise vollzogen. Ser Vermehrung der g des produktiven bsergebnisse

erforderlichen hrend mehrerer Jahre, Jahresrechnungen taatsschulden kon—⸗ seinen Grund einerfeits in schüsse der Betriebs— erfolgten Matrikularbeiträge, hrausgaben auf den Voraussetzung bestimmter

treten“ und hinter Den Landwirthschafts Börsen und N Mitwirkung bei der der Produktenbörse märkte, übertragen werden. wirkung nur übertragen wer Abg. Dr. Kraufe⸗-König und Produktenbörsen aus der Abg. Gothein (fr. Vg): etwas von der Börse verständen, daß der Antrag Krause Aufsicht oder Mitwirkur

n. Gruppen der spanischen in der Basilika des Vatikans Darauf ließ after beim päpstlichen de der Pilger in spanischer die Führer der Pilger und n von den Dampfern, welche die haben, vor den päpstliche Papstes an die Pilger Die spanische Wallfahrt daß niemand ihrer lugen der Sektirer nicht einige in dem Vater—⸗ ungen begangen hätten. jeilige Wirkung hervorgebracht, f. vor der Welt

stern früh waren die letzte Pilger, etwa 8000 an der Zahl, versammelt, wo der Papst eine P sich der Papst durch Stuhle Merry del Sprache vorlesen und berief sodann eine Abordnung der Matrose Pilger nach Italien gebracht In der darauf verlesener hieß es dem „W. T. sei von so gro vergessen werde; unbemerkt bleiber lande der Pilger selbst unwürdige Handl Diese hätten indeß eine gegentlh ie den Eifer der Pilger ihrer Huldigungen bekundet katholische ersammlungen von Unwillen Handlungen erfüllt gewwesen sei, worüber ebhaften Genugthuung Ausd traten gestern Nachmitta woselbst die Einschiffu

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. erlin, 25. April. Kaiser und

gegenüber,

den spanischen Botsch gesammten

ꝛ sowie der Val die Anre sowie der M

Preußen. Seine Majestät heute Vormittag 10 Uhr von Eisena oheit dem Großherzog Königlichen Hoheit der Ankunft um II. gedachten Seine Majestät von We Fi/sg Uhr in Salzschlirf ein; Aufenthalt zu nehmen.

hervortraten,

trahiert werden mußten,

der schwankenden und unsi verwaltungen, sowie der weisung en und an das Rei andererseits in der Tl übernommen wurden, Betriebsüberschüsse dauernde Ordnung der St grenzung der Beitr

König fuhren ch mit Seiner Königlichen von Sachsen zum Besuch

2 1Ansprache des Großherzogin nach

Weimar, wo die Um 1½ Uhr Nachmittags imar wieder abzureisen, um und dann

Uhr erfolgte. ßer Bedeutung gewesen, sie habe auch den 2

w können, von

angenommen werden muß g der Landwirthschaftskammern bei davon verstehen; und nur dah

in Schlitz

er stammt ihre Landwirth— Die Preise

aatsfinanzen verlangt, d für die Bedürfniss die Aufbringung

aß a. eine feste Ab— e des Reichs erfolgt,

der für seine Auf— reichsverfassungsmäßig zu— isungen an die Einzel⸗ rsteigenden Höhe Sorge sog. Eisenbahngarantie⸗

Ueberschüsse der Staats⸗ gemeine Staats verwaltungs⸗

Besorgniß, daß es schaft soll an der Preisbildu machen doch nicht di gebot und Notierungen zu machen, und sind, stellen die Endresultate fest Mitglied der Produktenabthe war, die Richti Untersuchung unter Hinzu ständigen, daß sich bei keiner R lusstellung machen ließ; preis entsprochen. igung der Ehrlichkeit der Personen, an der Börse führen, heißen? ürfe machte,

äge Preußen etzteres nicht nur für nothwendigen Mittel stehenden Quellen,

ng an der Börse mitwirken. sie bilden sich durch An— eten Makler haben nur danach die Börsenkommissare, die auch vereider Als an der Breslauer Börse ein ilung, das zugleich ein großer Landwirth f zab eine eingehende landwirthschaftlichen Sachper⸗ otierung auf lange Zeit zurück jemals ungen hatten stets dem je— dieses Mißtrauen, die nach Amtspflicht man einem . B. dem Offizierstand, dann darin finden, wenn man sich solche Verdächtigungen wehrt. An sich würde die

Kaiserin Königin B.“ aus Abbazia meldet, rd der Yacht /„Christabel“, woselbst en wurde.

entfla é Makler, sondern entflammt t die Makler, sonde

verbrachten. ö ö Nachfrage; die vereid

gestrigen Nachmittag an Bo

der Thee eingenomm

sondern auch für Uebe

die Bedeutun Xu . * 9 in einer die Matrikular

beiträge übe

schließlich der gesetzgebenden ? V über die erwähnten der Papst seiner l spanischen Pilger Civita⸗Vecchia an, gegen Abend begann.

gesetzes vom 27. März 1882 einen bestimmten Betrag 1 eisenbahnverwal wecke entzieht. Finanzgrundsãätze Grundsätzen so nothwendiger,

vorgenommen jinausgehenden

gkeit der No tung der Verwendung für all

tierungen anzweifelte, ergab ö iehung des g die Fahrt nach 8 6 8 . ——— — 98 für Zoll⸗ ng zur Heimfahrt

Die vereinigten Ausschüsse des Bu ndes ratl i erkehr und für Rechnungs—

und Steuerwesen, für Handel und V wesen hielten heute eine Sitzung.

lach gesetzlich zu der Staatsschuͤld en Theil des Staats

; ö angemessene weiligen Markt Was soll denn diese Verdächti die Geschäfte andern Stande solche Vorw würden die Herren nicht das tpeitsche und Revolver gegen Aber hier, Bauer, ist das gan; zandwirthschaftskam mern an der B Sachverständigenkommifsion der andwirthschaftlichen Zentralvereins ereins ohne weiteres auf— lau behauptete einmal, mit den Preisen an

immer vorkommen, as nicht so schnell aus. einen Delegirten zur Unter— Jeder Landwirth kann ja Börsenkommission werden. derzeit eine neue Börsenorganisation gSvertreter an die Börse entsenden. den Handels-Minister hier, obwohl ihn Mit dieser unzweckm

bedeutsamst entsprechend nach den Ertr

Spanien. Heute Abend findet nach einer Mel aus Madrid, zu Ehren bei der Königin ein Festmal Die Senatskommissi der Regierung n modus vivendi mit

̃ Eisenbahnen shaftlichen Charakter, In Werthschwankungen etrag hinausgehenden Ueberschů sowie die Erlöse aus dem und die Einnahmen inie zur Staatsschuldent Die Kommission beantragt ferner, dem vorzuschlagen: beschließen, zu erklären: auf gesetzlicher Grundlage sse der Budget⸗

ägnissen zu bemessen— 5) Die über einen be— sse der Staatseisenbahn— von Domänen⸗ Staatsschatzes lgung verwendet werden.“ HDause nachstehende Re

arschalls Martinez C der Verwaltung des ittel zur Verfügung lte Gewährung von n wieder aufnehmen zu können.

Vernehmen Reichs-Invalidenfonds stehen, um die Darlehen an Kommune

etwas anderes.

.

R ö an , Verwaltung demnächst N srundstücken

seit einiger Zeit eingestel

on zur Prüfung des Gesetzes, des Abschlusses des Deutschland und jat die Annahme der Der Bericht wird heute dem

Mitwirkung der

Produktenbörse auf Wunsch des J von Schlesien ein Vertrauensmann genommen worden. die Preise

vormaligen

kommerzielle äne mark Indemnität ertheilt wird, h Regierungsvorlage beschlossen. Senat vorgelegt werden.

Das Proviantamt in Bres der Börse

den Provinzmärkten überein. denn an den Provin Das Proviantamt w suchung zu entsenden, Börsenbefucher Minister kann und einen Regierun

der Ers Schuldentilgung er Ersten

. beim Bundesrath

und sonstigen Bestimmungen in Kraft tretenden R

Belgien. Prinzessin Josephine mit dem dohenzollern ist, wie ‚W. T. B.“ den 28. Mai verschoben worden.

zmärkten gleicht sich d Abgeordnetenhause Aenderung des Ge welche die über eine gehenden Ueberschüsse der Staat ür allgemeine Staatsverw rdnung der Staate Beiträge Preu letzteres nicht dendigen Mittel

einer die M

werden die von den betheiligten Aus führungsvorschriften zu dem neuen, am 1. Mai d. J eichs⸗Stempelgesetz veröffentlicht.

28. Juni 1893 ist eine

urde aufgefordert, herbeizuführen,

rt setzes vom 27. März aber keinen.

n bestimmten Betrag hinaus— Verwendung ie dauernde e feste Abgrenzung der deichs erfolgt, und daß seine Aufgaben noth= gömäßig zustehenden ngen an die Einzelstaaten in nden Höhe Sorge trägt.“

Hauses der Ab

Die Hochzeit der Prinzen Karl von . aus Brüssel erfährt, auf

beantragten Aus

und Mitglied der eisenbahnverwa altungszwecke entzieh finanzen verlangt, daß ein ßens für die Bedürfn für die Aufbringung der fü aus den ihm reich auch für Ueberweisu

ausarbeiten Leider vermisse ich die Sache doch sehr

Bulgarien. „Politische Korresponden des Kriegs-Ministers achfolger werde

aus Sofia meldet, Sawow wahrschein— Oberst⸗Lieutenant Marinow ränderungen seien in der nächsten Zeit

äßigen Be⸗ sei der Rücktr . lich; als dessen Weitere Ve ausgeschlossen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

vierzigsten Vermäh Kaiserin wurden,

Entsendung Regierungsvertreters.

atrikularumlagen übersteige

Die Kommission des 8 Gesetzentwurfs ilber den Bau e Dortmund = Ems⸗Kanal b athung der Vorlage begonnen.

lungstages des wie „W. T. B.“ be⸗ sowie in allen bedeutenderen Festgottesdienste abgehalten. rha us hat gestern den Handels- angenommen und die Berathung mit Rumänien begonnen. In Interpellation 8 Vasarhelhy erklärte der Minister⸗ die Regierung habe die s n eigenen Regierungs⸗ e Bewegung im Auge zu Ursache der Ausschreitun

Anläßlich des Kaisers und der gestern in Städten beider Reichshälften

Das ungarische Unte vertrag mit Spanien des Handels ver trags der Beantwortung der Arbeiterunruhen in Präsident Dr. Wekerle, . Bewegung aufmerksam verfolgt und eine kommissar ernannt, um di Die unmittelbare d änge mit dem Umstand zusammen, daß e nicht genehmigter sozialistisch bildet werden sollen. die Symptome eines Regierung und der administrativen Seite. nissen angeme

auch ganz unmöglich, Sie s der Neichstag über die Organifation der Bestimmung, deren kammern die weitere korpo⸗ fördern sollen?

Die Kommissionsfassung ist

Ibgeordneten zur ines Schiffahrts⸗ is zum Rhein hat

ja noch garnicht, wa absichtigt man mit der Herr von Los ist, daß die Landwirthschafts ation des Berufsstandes der Landwirthe i Herr von Los will allerdings in den christlich⸗germanischen Geist

Landwirthschafts⸗ solche Organisation wurde wohl durch Ge⸗ ftet werden sollte. Das Wir sollen nur eine Wo der Deutsche liebt, nicht Liebesgaben aus virthschaft nicht solche Danger⸗ Ich bitte Sie,

erathung de an als vom hestern die Ber

Amerika. lgenzia Stefani“ aus Rio Forderungen de legre, die dies rhoben hatte, voll b

de Janeiro von s italienischen erletzungen

rative Organis . Kein Mensch kann mir das sagen. zerufsstand der

gestern meldet, s Konsuls in Porto A italienischer Bürger e Buenos Aires brasilianischen Aufstän Eisenbahn bei Curityba zentrirt hätten.

Die in Buenos Aires rere an den Präsidenten Saens Pena en, worin behauptet wird, portugiesischen t gewesen

er wegen efriedigt worden. Aus Nachricht eingeiroffen, daß die ch⸗englische Bage kon⸗

Landwirthe ist in Paris die ein f dischen die französis zerstört und sich bei

Entscheidungen des Reichsgerichts.

gung einer Strafthat Be— keit des Gehilfen afthat ist, und später

so beginnt, nach einem Urtheil vom 30. Januar 1894, der Lauf es Antrages erst mit der erlan lle hatten die Ver— geschützten Waaren⸗ und diese Fabrikate Der Etiquettenfabrikant Anfertigung eichen versehenen Etiquetten schädigte Fabrikant erhielt und seinen Etiquettenber⸗ hmer dieser Etiquetten auft würden. Kenntniß von den Ab— Verwendung der Etiquetten.

In keinem Lande hat es je eine der Landwirthe gegeben. Im Mittelalter meindeverwaltungen festgesetzt, wie gewirthsch geht aber nur bei ganz primitive platonische Liebe zur da schenkt er gern. fremden Taschen, wir en geschenke machen, wie das Kaligesetz den Antrag Krause anzunehmen. Abg. Freiherr von Plettenber daß sein Antrag die Beunruhi Aufhebung der entstanden sei; Thätigkeit erhal Zentralpunkt gestützt werden. g. Hum ann (Zentr.) hält es, wenn man einmal Landwirth⸗; für zweckmäßig, diese obligatorisch orlage noch sehr verbessert werden, namentlich müßten die Kreisvereine die irthschaftskammern bleiben.

ozialistische

r Wirthschaft. Landwirthschaft haben. Wir aber verschenken wollen der Landr - und dieses Gesetz.

gen vom Sonntag erscheinende in von der Behörde er Verband im Geheimen habe ge— erdings nur Die Aktion wirthschaftlichen

öffentlicht meh richtete Schreib Flüchtlinge an Bord der Behandlung ausgesetz eien durch Säbelhiebe schwe

daß die brasilianischen Schiffe einer harten brasilianische r verwundet worden.

— Vier Industrie

Die Ausschreitungen seien all entlich mit dem

tiefer wurzelnden Uebels. (kons) führt aus,

e, welche über die im Rheinland in ihrer alten andwirthschaftskammer als

g ⸗MMehrum gung beseitigen soll schaftlichen Zentralverei mindestens müßten die Kreisvereine ten bleiben und von der

ines anderen Fabri

Handlungen schützten Wagrenz

Vertheilung der Arbeitskräfte Kolonisationsgesetz das in einem größern Maßstabe als führt werde. Der Ackerbau⸗Ministe rbeits kräfte zusammengestellt, ußregulierungen Arbe tädten, wo die sozial

mit dem ge ath Beihilf enntniß von der Perf hne jedoch zu erfahren, wer die A velchem Zweck die päter erlangte de und von ihrer mißbr

irgendwo sonst durch⸗ r habe eine Statistik der um für Eisenbahnbauten und itskräfte zu sichern. istische Bewegung bemerkbar geworden

Parlamentarische Nachrichten. on des Ba.

Sitzungen des ordneten

ammern einrichten wolle,

zu machen; aber es müsse die V ehe er sie annehmen könne; geborenen Organe der Landw

Die Schlußberichte über die Etiquetten gek Herrenhauses und des Hau

finden sich in der 3w

des Hauses der Abge eiten und Dritten Beilage.

Er stellte den Strafantrag innerhalb der dreimonatigen Frist seit diefer letzten Kenntnißnahme; nachdem aber *feit det Kenntniß der Person des Ba. und feiner Etiguettenverkäufe mehr als 3 Monate dahingegangen waren. Die vier Thaͤter und Ba. wurden wegen Markenschutzverletzung angeklagt und von der Strafkammer verurtheilt. Die von Ba. dagegen eingelegte Revision wurbe vom Reichsgericht verworfen, indem es begründend ausführte: „Der Ver⸗ kauf der Etiquetten von Ba. an die Mitangeklagten war an sich keine Strafthat, fie wurde eine solche erst durch das Hinzutreten der Ver⸗ wendung der Etiquetten seitens der Mitangeklagten. Bevor der An⸗ tragsberechtigte von dieser Verwendung Kenntniß erhalten hatte, kannte er keine Strafthat, welche ihm zum Antrage auf Strafverfolgung hätte Anlaß geben können.“ (3082 /93.)

— Die bei Kaffee⸗Engroshändlern übliche künstliche Behandlung von

brasilianischen Kaffeesorten (Campinos und Santos), denen 6 Aufquellen und Färben der A nschein indischer Kaffeesorten geßeben wird une die als „Fabrikmenado“, unter welchem Namen solcher Kaffee auch auf der Börse gehandelt wird, an die Detail⸗ verkäufer abgesetzt werden, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Strafsenats, vom 5. Februar 1894, als Nahrungsmittel ver fälschung zu bestrafen, selbst wenn den Detailhändlern, die diese Kaffeesorte beziehen, die wahre Beschaffenheit der⸗ selben bekannt ist. Daß die angeklagten Engroshändler brasilianischen Kaff eesorten Durch Aufquellen und Färben den Anschein einer befferen Beschaffenheit gegeben haben, bestreitet die Revision nicht; daß sie dies zum Zwec e der Täuschung im Handel und Verkehr gethan haben, folgert das angefochtene Urtheil aus den Umständen, die einen anderen Zweck dieses Verfahrens nicht denkbar erscheinen lassen. — Daraus, daß die vorgenommene Verfälschung seit Jahren allgemein — was doch nur heißen kann bei vielen Kaffeehändlern — üblich war, folgt nicht, daß sie in gutem Glauben geschah; daß sie dem Publikum bekannt gewesen, wird im Urtheile ausdrücklich verneint.“ (45 15/93.)

Entscheidungen des Ober ⸗Verwaltungsgerichts.

. Wegeordnung für die Provinz Sachsen vom 11. Juli 1891 erstreckt sich, nach einem Urtheil des Aber⸗Verwaltungsgerichts, [V. Senats, vom 14. Nobember 1893, ebenso auf die städti schen

Straßen wie auf die sonstigen ö6öffent lichen Wege und ins— besondere auch auf die Bürgersteige in den Städten. Durch diese Wegeordnung ist unter Aufhebung aller bisherigen Gewohnheits— rechte, Observanzen ꝛc. die Wegebaulast bezüglich der Bürgersteige in städtischen und ländlichen Ortschaften (Anlegung und Unter⸗ haltung der Bürgersteige) in vollem Umfange auf die Ortsgemeinden gelegt, und nur hinsichtlich der Bürger⸗ steige in den ländlichen Ortschaften den Gemeinden die Befugniß eingeräumt worden, durch Ortsstatut ihre Verpflichtung zur Anlegung und Unterhaltung der Bürgersteige auf die Anlieger abzuwätzen. „Die Wegeordnung für die Provinz Sachsen bestimmt im § 42, daß sie mit dem 1. April 1892 in Kraft krete und von diesem Zeitpunkte ab allein ihre Vorschriften an Stelle aller bisherigen allgemeinen oder besonderen gesetzlichen Vorschriften, Ordnungen, Gewohnheits⸗ rechten und Qbservanzen' in Beziehung auf die Wegebaulast maß⸗ gebend seien. Daß die genannte Wegeordnung sich auf die öffentlichen Wege im Gebiete der Städte überhaupt bezieht, steht außer allem Zweifel; denn die Städte sind nicht nur nicht von ihrem Geltungsgebiete ausgenommen, sondern es wird an verschiedenen Stellen sogar auf sie ausdrücklich Bezug genommen und es werden die Zuständigkeiten der Behörden für ge⸗ wisse Kategorien von Städten besonders geregelt. — Richtig ist, daß, wenn die Bürgersteige der städtischen Straßen unter das Gesetz fallen, durch die Bestimmungen der F§ 38 und 32 ein Rechtszustand geschaffen ist, der zum Nachtheil der Städte nur den ländlichen Ort⸗ schaften das Recht giebt, die Polizeilast der Unterhaltung der Bürger⸗

steige den Eigenthümern der adjazierenden Grundstücke zuzuweisen.

Daraus aber zu sschließen, daß es der bestimmte Wille des Gesetz⸗ gebers gewesen sei, die Unterhaltungslast der Bürgersteige in den Städten von der Regelung durch das Gefetz auszuschließen, würde allen

Regeln der Gesetzesaus legung widersprechen. I 11 3.

aer Betreibt ein Mühlenbesitzer an seinem Wohnorte das Mühlengewerbe und an einem 4 nderen Orte den Mehl- und Getreidehandel mit einem besonderen Geschäftsführer in der Weise, daß die in dem anderen Orte abgeschlossenen Geschaͤfte, insbe— sondere der Engroshandel, von dem Geschäft in seinem Wohnorte aus effektuiert werden, während der Geschäftsführer die Kaufgelder einzieht, so liegt, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichks, 17. Senats, vom 20. März 1894, für die Kommunal⸗Einkommenbesteuerung ein über mehrere Gemeinden sich erstreckendes Gewerbe unternehmen vor, und die Vertheilung des aus diesem Betriebe sich ergebenden steuerpflichtigen Einkommens auf die beiden Ge—⸗ meinden hat gemäß S8 7 des Kommunal ⸗Abgaben⸗ gesetzes vom 27. Juli 1385 zu geschehen, indem der Steuer— pflichtige nachzuweisen hat, welche Ausgaben an Gehältern und Löhnen, einschließlich der etwaigen Tantiemen des Verwaltungs⸗ und Betriebs; personals, ihm in jedem der beiden Orte erwachsen sind. Der Kläger welcher geltend machte, daß zwei von einander ganz unabhängige selbständige Gewerbebetriebe in Frage ständen) hatte bon vornherein selbst angeführt, er unterhalte in St ein Mehldetailgeschäft nebft Getreideeinkauf und habe daselbst einen besoldeten Verkäufer, und hatte weiter nicht nur die Behauptungen des beklagten Magistrats zu St. daß die Käufer und Konsumenten, nachdem sie mit dem Geschäftsführer des St. er Zweiggeschäfts den Kauf abgeschlossen, direkt von dem Haupt⸗ geschäft in P. aus mit der Waagre versorgt würden und daß es sich ebenso mit den durch den Geschäftsführer abgeschlossenen Getreide! Ein⸗ und Verkaufsgeschãften verhalte, unbestritten Llassen, sondern durch die eigenen Erläuterungen: sein Vertreter in St. sei zwar be— rechtigt, mit den Abnehmern Lieferungsverträge abzuschließen; das Mehl werde jedoch immer von seiner Mühle in P. aus geliefert, geradezu bestätigt. Es hatte ferner der Zeuge J., der den Ster Betrieb als „Filiale bezeichnet, bekundet, er führe als Lagerhalter nur ein Monatsbuch und ein Buch über die Verkaufsvorfälle; beide Bücher liefere er nach Monatsschluß an den Kläger ab; der Engrosverkauf werde durch ihn nicht effektuiert, fondern nur vermittelt; die Lieferung ah gros erfolge direkt von der Mühle; das Kaufgeld ziehe er ein. — Wenn bei dieser Sachlage der Vorderrichter von der Voraussetzung ausgeht, es stehe eine einheitliche, sich über die Gemeinden P. und St. erstreckende Gewerbeunternehmung in Frage, so findet diese Annahme in dem Inhalt der Akten eine ausreichende Unterlage. Handelt es sich aber in der That um ein über mehrere Gemeinden sich ausdehnenbes Unternehmen, so findet auf dieses auch der 5 7) des Kommunal⸗ abgabengesetzes Anwendung ... (II 436.)

Kunst und Wissenschaft.

In der April-Sitzung der Berliner anthropologischen Gesellschaft, die der Geheime Medizinal⸗Rath Professor Dr. Waldeyer leitete, wurde mitgetheilt, daß der Geheime Medizinal⸗Rath Professor Dr. Virchow von Neapel her geschrieben hat und von dort am Sonntag die Rückreise antreten wollte. Die Aus⸗ grabungen, welche in Pompeji den Mitgliedern des internationalen medizinischen Kongresses vorgeführt wurden, waren zumeist auf das Interesse der dort anwesenden Damen berechnet; sehr lehrreich aber waren die Untersuchungen, welche seitens der römischen Fachgenossen in Süd⸗Etrurien vergnstaltet waren.

ö Nach einer Meldung aus Chicago ist sowohl das hiesige Königliche Museum für Völkerkunde, wie die Berlin r Gesellschaft für A nthropologie auf der dortigen Weltausstel⸗ lung prämiiert worden; eine offizielle Benachrichtigung steht noch aus. Von Pastor Handtmann in Seedorf, bei Lenzen ist eine Urne übersandt worden, die er zusammen mit dem Lehrer Dahms auf einem Berge bei Lenzen ausgegraben hat. Die Lagerung ist eine

obere Sandschicht, weiter Lei Höflein zu Tölz in Sber teressante Mi Herr Belk the bericht mit, Elisabethpol

100 km weiter grabungen

Gouvernement Herr Rößler hat

glückliche Aus⸗ geräthe gefunden,

nskaukassen,

ane übersandt hat: östlich als de .

r Referent sehr

36. Bronzezeit, Instrumente, ie f und Kalakent ausgegraben

cht aufweisen; 2 Herr Buch Anschluß an s n Havellande au einen Fuß breit Versammlung

Geschenk des Handel ow sind ein die zwischen dem wurden. — Herr Dr Metrologie).

hierüber sprechen könne, Namen des Landes ne zu seiner Historie ste Gewicht gilt am bestir vorhandenen Bauwer Für die p

Vortragende von Herrn

Urnen sind glücklich heraus Kustos des einen Bericht 5s der letzten M

gebracht, viele en Provinzial⸗ ber neuere Urnen⸗ ärjsitzung mit, daß oder Schutz nadel, andere Exemplare im ganzen vier. Dominium

Museums, the räberfunde im

ausgegraben Vandelsgärtners Herrn Steinbeil und

ᷣ splitter (Messer Dominium Pinnow Ie

und Borgsdorf a hmann sprach über, die Frage auf, ob ß man stets ausdr ssen Prähistorie man in man müsse fragen: nmten Orte und im b ken sei dies festzustelle Formen finde m stimmt, so k äaängenmaße bestimmen. in Griechenland, wie

präh istorische

und betont, da nnen müsse, de welches Maß und estimmten Staate. aber mit großer an allein in der önne man leicht Für die Ge⸗ im Orient,

prähistorischem Ge die Zwischenglieder. mergut hat O

Schwierigkeit.

Mathematik Hi daraus auch die Hohl⸗ gab es mancherlei Formen den Gewichtsftücken

Gewicht be

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Ueber prä⸗ historische eber prã

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ßischen Kunst⸗

Retrologie im ssante Untersuchunge maße. Die Zahl 6 bedeute große Hundert, d. i logischen Erwägunge müsse. — Der handelte einige „Vorl ystem * u. a.

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120. Joh. S n, daß Asien di Geheime Re

eine physikalische Karte, die der Museum hat herstellen laffen. elberg Meru, umgeben von Auf der Spitze des Ber

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TF. Das erste ammlungen,

von Loga vertritt, bri berstorbenen Redakteur

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Jahrbuchs der Preu dem Tode R. ngt zunächst einen warmen J aus der Feder des 8 Jordan. Colleonikapelle Aufbau durch mehrfa Anlage erklärt wird. eine Federzeichnung der Universitäts⸗

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A. G. Meyer p

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Jugendbildnisse wahrscheinlich, Darstellung dem Nürnberger daß Dürer in seiner

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stätigung für di seinen großen Vorläufer vervollständigt seine Unter

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Richard Förster

; suchungen über „Die Verleumdung

Renaissance“

Beliebtheit Jahrhundert egt sich ein Aufsatz O. er Majoliken des O er Museum v deren sich der Heftes bilden Nachträge

fünfzehnten Auf kunstgewerblichem Gebiet bew der den Bestand sicher datierbar eine Fliesenplatte die Vorlagen nachweist, Abschluß des sätzen über die Abbildungen

von Falkers uattrocento um ermehrt und zugleich Majolikamaler bedi P. Seidel s des Großen.

aus dem Berlin

zu seinen Auf⸗ ammlungen Friedrich's ch ein Holzschnitt mit der den der Redakteur als Jacob von Kasteele Jüngere als aftes genannt.

Darstellung g erherrlichune erklärt; nur vermuthungs⸗

erregt namentli eines Triumphs Interesse, niederländischen Arztes weise wird Hans Holbein der Renaissancegeist getragenen Bl

Verdingungen im Auslande. Dänemark.

Staatsbahnverwaltung (Colbjörnsensgade 11) etions⸗Contoir in Aarhus: Vollzungenschienen. Ansicht an Ort und Stelle. Dieselben g von 4 Kr. an die Staats⸗

12. Mai, 2 Uhr. Kopenhagen V. und 6. Banefe indungsstücken und n und Zeichnungen zur verden auch altung in Ko

gegen portofreie Einsendun penhagen auf Verlangen zuges

Verkehrs⸗Anstalten. (B. T. B

Norddeutscher Lloyd. von New⸗Jork kommend, hat am Der Postdampfer, Neckars, am 26. ril Abends in New⸗ er Schnelldampfer „Saale“ hat am 3. tzard passiert.

Bremen, 24. April.

Schnelldampfer April Se il y paffiert. von Gibraltar abgegangen, angekommen. Morgens L Der Castle⸗Dampfer

ttar Castler ist heute auf der Ausreise in Kapstadt an⸗

Theater und Musik.

ch⸗Wilhelm städtisches The . jann Strauß 'schen r Zigeuner⸗ sein erfolgreiches befestigte der Sänger zorstellungen gemacht und gefälliges

Operette,

In der Job en 8 U Pau li gestern Abend

beschloß Herr A. arinkay, der Zigeunerbaron, ruck, den er in den früheren pathische, wohlgebildete Stimme

s rtrag aus, und diese Vorzüge fielen um allgemeinen

den günstigen Eind wieder seinen

Mitwirkenden

Sochzeitsduett Fräulein Ferg sang, mußte wiederholt werden. Der alt aber wohl hier wie überbaupt im Laufe des Abends leben ihm trat — besonders schauspielerisch — temperamentvolles Spiel züchter Zsupan hervor; sein Humor gin und war behäbiger als bei seinem be aber auch er brachte starke

unter den übrigen Bühnenmitgliedern schauspielerische Können der mitwirkenden D die ersten Kräfte der Bühne an einer schäftigt waren. Durch kräftige Stimmmittel Jerg aus, der es aber noch Organ fehlt; die Stimme wir

Herr Pauli mit Hauptbeifall dem Gaste. 6. sein drastisches, Verr Hanno als Schweine⸗ 35 g etwas mehr in die Breite Vorgänger Wellhof; komische Wirkungen hervor und stand. Das gesangliche und amen erinnerte daran, anderen Kunststätte be⸗ zeichnete sich Frãulein Herrschaft über ihr

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