ö Q Q
loss Vorschuß⸗Anstalt in Neustrelitz.
Acetivn. Bilance ver I. Dezember
1893. Passiva.
Konto pro diverse Debitoren. Aktien Kapital.
ib 1262027 Effekten Konto: Bestand am 31. Dezbr. 1893 189 846 Effekten⸗Zinsen⸗Konto ... 2473 Mobiliar ⸗Konto: Buchwerth am 31. Dezbr. J m e nz Abschreibung. . 100 749
d i .././,/ 35 29113
Reservefonds . Delkredere⸗Konto
ö TDM I 7s H ohet.
ab nicht eingeforderte 50 0 von S 60 0O00.— d ... . 45 000 —
Dividenden⸗Konto:
Geminn⸗ und Verlust⸗Konto.
3 6 75 000. —
75 000 — 47 08675 400 Vordividende ... 1800 — 20719 129889172 494021 17461 85
To 55? fᷓ CxcCdit.
Dividenden⸗Konto:
40—ß Vordividende von Æ 45 000— .. Mobiliar ⸗Konto: .
Abschreibung vom Buchwerthe Verwaltungskosten: .
Gehalte u. Tantisme der Direktion u. d. Aufsichts⸗
raths, Gehalte d. Beamten u. verschied. Unkosten ͤ
Reingewinn. ... K 1461 85
31 276 —
Neustrelitz, 12. März 1894. F. Gundlach.
Direktion der Vorschusz⸗Austalt. A. Scheel.
L. Frentz. P. Zantzig.
Zinsen⸗Konto . . 30 366 2 . 909
6
G. Spalding.
(6649 NPDehet.
Bilanz Konto 1893.
Cxedlit.
Ml 17 Dampfer. 495 500 Anlegeplätze und Billetverkaufs—⸗ buden 12 850 Baulichkeiten und Anlagen auf der Westerplatte 191 050
Inventarium auf der Westerplatte 24 900 Dypot . Diverse Kreditores 34 000 - Aecepte 21 045 Weichselmünde Revenuen ... 250 — Dividende Ho / j auf S6 650 000.— 32 500 8115 Gewinn⸗Vortrag pro 1894... 1111
Grundstück Weichselmünde ... 23 000 Kohlenhof in Neufahrwasser .. 10000 Fährgefäße und Inventarium .. 700 Wasserleitung und Kanalisations⸗
7 4534 Diverse Debitores 1.
Kohlen und Materialienbestände 36 890 . .
TI ssd 33
Debot.
Per Aktienkapital ... Reservefond Spezial Reservefond ..... Superdividenden⸗Reservefond .. 340 —– Lombard . 0 9000 —
Gewinn und Verlnst Konto 1893.
Ml * hb ooo * 16 516 — 11799
hekengläubiger 31 000 —
829 680 29 Cxedit.
Netto⸗Verlust bei Grundstück Weichselmünde der Elektr. Beleuchtungs⸗
Druckkosten und Insertionen
Allgemeine Verwaltungskosten
Zinsen . . .
Beiträge zur Krankenkasse, Invaliditäts⸗ und Unfall versicherun 296036
Ausgaben für Assekuranz 202260
Abschreibung auf Konto Diverse Debitores 43704
Gewinn⸗Saldo MS 78 607.39 78 607 39 davon: an Diverse Kreditores. 10000 —
„p 68 607.39 34279. 71 S6 34 327. 68
als Abschreibungen..
„H oso an den Reserve⸗ fond 1716.38 „H oso vom Aktien⸗ kapital Mt 650000
als Divi⸗ dende . 32 500.— e 34 216.38
Vortrag für das Jahr 1894 46 11130 . 103 14911
Danzig, 31. Dezember 1893.
„Weichsel“ Danziger Dampfschiffahrt und
Alexander Gibsone.
l⸗ Per Gewinn-Vortrag von 1552 96 191 Netto ⸗⸗Erlös Dampfer 81 784 „Netto⸗Erlös der Krahn⸗ thorfähre 444 Netto⸗Erlös des See⸗ bades Westerplatte.
D TJ m
Seebad Aktien Gesellschaft.
bbbo) 3728 „Weichsel“ Danziger Dampsschiffahrt.
und Seebad Aktien Gesellschaft.
Laut Beschluß der heutigen Generalversammlung ist die Dividende für das Geschäftsjahr 1893 auf
aktien J,. Dieselbe ist im Geschäftsbureau, Heiligegeistgasse 84, zu erheben. Nr. 74 Dan ig, 23. April 1894. .
Der Aufsichtsrath Nr. SsJo . Gti
der „Weichsel“ Danziger Dampfschiffahrt— .
und Seebad Aktien Gesellschaft. John Gibsone. Robert Petschow.
bis dahin
Artienverein der Zwickauer Bürger. gewerkschast. n
In Gemäßheit von § 21 der Statuten wird hier⸗ durch bekannt gemacht, daß der Aufsichtsrath aus
& Sohn
Wir bringen hierdurch zur öffentlichen. Kenntniß, daß vor Königlichem Amtsgericht Peine die Ausloosung nachstehender Nummern unserer 3 o/ Alulzihe vom Jahre . 5o/ für die Stammaktien und Stammprioritäts⸗ a, ,, Betrage von 66 600
Auf S6 400 lautend:
Diese Obligationen werden hiermit auf den 1. De⸗ zember 1894 gekündigt und nebst laufenden Zinsen
baar ausgezahlt. lob zol Die Auszahlung kann auch durch die Herren Joh. F B Berenberg, Goßler C Co. in Hamburg, Ephr. Meyer
in Celle erfolgen. . Gr.“ Ilsede, den 12. April 1894. Die Direktion der Ilseder Hütte.
Ilseder Hütte.
111 190 350 467 556 569 593 687 743 10 Stück à ½ν 400 6 4000 2000
Zusammen MS. 6060
von diesem Tage an bei unserer Kasse hier in Hannover und Naesemann & Schultz
H. Spamer. Rud. Elvers.
folgenden Mitgliedern besteht: . .
Herrn Fabrikant Paul Fuchs in Zwickau, als 6671] Vorsitzendem,
als stellvertretendem Vorsitzenden, / sichtsrath
Herrn Rentier Ludwig Thümmler in Zwickau,
Bosenhof b. Crimmitschau, Herrn Lokalrichter Robert Bäßler in Zwickau, Herrn Rentier Eduard Bachmann in Zwikkau, Herrn Rentier Louis Blumer sr. in Zwickau, Herrn Rentier C. 5. Wolf in Zwickau, . Banquier Alfred Thost in Zwickau,
; . Gemäß 86 der Statuten fordern wir hiermit die Herrn Gutsbesitzer Robert Ebert in Zwickau, Aktionäre unserer Gesellschaft auf, eine vom Auf—
F o/ auf das Aktienkapital bis zum 28. d. M. Herrn Rittergutsbesitzzr Otto Mummert auf 3 bei dem Bankhause Jacob Landau er zu leisten. Berlin, den 25. April 1894.
Berlin Lichtenberger Terrain - Artien-
beschlossene weitere Einzahlung von
gesellschaft. Ed. Nöhring.
herrn Stadtrath Wilhelm Ullrich in Zwickau, 6. Kaufmann C. F. Burger in Zwickau, r Herrn Kommerzien hi Crimmitschau. Zwickaͤn, den 22. April 1894. Das Direktorium des Actienvereins der Zwickauer Bürgergewerkschaft. Cart Emil Weigel. Carl Schreiber.
ere Gen n, d Erwerbs- und Wirthschaftz—
Genossenschaften.
4
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
6496 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Alfred Leuy zu Berlin, Münz⸗ straße 11 ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem König⸗ lichen Landgericht JI. hierselbst zugelassen und am 19. April d. Is. in die Liste der Rechtsanwälte bei dem Königlichen Landgericht II. zu Berlin eingetragen worden. Berlin, den 19. April 1894.
Königliches Landgericht II. 6497 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte zu Cochem zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Graf, welcher seinen Wohnsitz in Cochem genommen hat, eingetragen worden. Cochem, den 20. April 1894.
Königliches Amtsgericht. J.
(6838 , er
Reichs⸗ vom zz. April E894. Acti vn.
Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 66 berechnet)... ) Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken
d Lombardforderungen .
S83 432 000 26 851 000 9132 000 554 827 000 74 315 000 5217 000 39 947 000
120 000 000 30 000 000
966 612 000
466 131 000 11 045 000
k sonstigen Aktiven. Fassvt va. Das Grundkapital we were nn, Der Betrag der umlaufenden J i Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ J ) Die sonstigen Passioa Berlin, den 26. April 1894. Reichsbank ⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. Mueller. von Klitzing. Schmiedicke.
6498 . . Bank für Süddeutschland.
Stand am 2:3. April E 8O4A.
Act va. 4
Kasse: L) Metallbestand . 2) Reichskassenscheine ... 23 030 3) Noten anderer Banken. 196 600 Gesammter Kassenbestand. . 4570182 Bestand an Wechseln . . . . I5 858 836 Loömbardforderungen. 1885 879 Eigene Effekten 4010279 Immobilien 433 159 Sonstige Aktiva 34173839 30176168
O E
111
8 8
A 22 C — O
— ö
8 X
HFassi va. Aktienkapital 15 672 300 Reservefonds d Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 6967 Mark⸗Noten in Umlauf .. . II 839 500 Nicht präsentierte Noten in alter
Währung 1 75286 Täglich fällige Guthaben 434 566 79 Diverse Passiva 2361 68704
30 176 168 24
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: ; M 1747 344.51.
3494 366 1 ..
6stgs] Braunschweigische Bank. Stand vom 2. April E894. Activa. Metallbestand ... 6 599 303. Reichskassenscheine .. 50 900. Noten anderer Banken. 154 709. Wechsel⸗Bestand 5 733 395. Lombard⸗Forderungen 1513990. Effekten ⸗Bestand ... h26 384. Sonstige Aktiva... 10198638. H aggiäüva.
, 10 Reservefoends. J Spezial⸗Reservefonds .. Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Ver⸗
pin ch r K An eine Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passina. ....
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . Braunschweig, den 23. April 1894.
Die Direktion.
350 512 265.
6500]
Stand der Frankfurter Bank
am 23. April L894.
Activa. Kassa⸗Bestand: Metall.. S 3672 800. —
Reichs ⸗Kassen⸗ 9 s 27 600. —
HJ, 321 100. —
Noten anderer ö Guthaben bei der Reichsbank. Wechsel / Bestand . Vorschüsse gegen Unterpfänder . Eigene Effekten. ö ö . Darlehen an den Staat (5 43 den Statuts) w Passi6vn.
Eingezahltes Aktien⸗Kapita! . . . S 18 000000 J 14183 hoh Bankscheine im Umlauf.. 10 153 500 Täglich fällige Verbindlichkeiten. . , 6697300 An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten 18 66 809 , 16836990 Noch nicht zur Einlösung gelangte
Guldennoten (Schuldscheine]? .. 131100 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen M 1069 100. —. Die Direktion der Frankfurter Bank.
H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
A6 4021500 981 500
31 595 200
9 846 600
5 683 200
640 000
1714300
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
2715 Merhlenburgische Lebensversicherungs⸗ und Spar -Banmh. Die ordentliche Generalversammlung findet am Donnerstag, den 10. Mai er., Nach⸗ mittags 1 Uhr, im Banklokale, Wismarschestr. 57, 1 Treppe hoch, statt. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht für das verflossene Ver⸗ waltungsjahr.
2) Bericht des Verwaltungsrathes über die Prü—
fung der Jahresrechnung.
3) Entlastung des Direktoriums aus der Jahres⸗
rechnung. 4) Wahl für ein Mitglied des Verwaltungs— rathes.
Die Ausübung des Stimmrechtes ist dadurch be⸗ dingt, daß die Theilhaber bezw. deren Vertreter vor der Generalversammlung im Bureau der Bank sich legitimieren und Einlaßkarten erwirken.
Schwerin, den 7. April 1894.
Der Verwaltungsrath der Mecklenburgischen Lebensversicherungs⸗ C Spar⸗Bank. Der Vorsitzende:
Burgmann.
6743
Am 19. Mai 2. C., Nachmittags A Uhr, findet in Karlsruhe im Bureau der Bank, Amalien— straße 17, die Generalversammlung der
Süddentschen Versichernngsbanh für Militairdienst. C Töchter -Ausstener statt. Tagesordnung: 1) Genehmigung der Jahresrechnung. 2) Wahl von euffchls n Hrn. 3) Wahl von 3 Revisoren.
Versicherte, welche der Generalversammlung bei⸗ zuwohnen beabsichtigen, erhalten bis zum 18. Mai, Abends 6 Uhr, gegen Vorzeigung der Poliee Einlaßkarten im Bureau der Bank, wo der Rechenschaftebericht vom 10. Mai ab zur Einsicht aufliegt.
Karlsruhe, den 25. April 1894.
Der Aufsichtsrath.
Oelsnitzer Bergbau⸗ 96 gewerkschaft e Oelsnitz im Erzgebirge. &
Nach in der heute stattgefundenen Gewerkenver— sammlung erfolgter Wahl von zwei Grubenvor⸗ standsmitgliedern unserer Gewerkschaft konstituierte sich der Grubenvorstand, wie folgt: Herr Rentier Aug. Bauch, Lichtenstein, Vor— sitzender, . Herr Kaufmann Franz Meyer, Glauchau, dessen Stellvertreter,
Herr Kaufmann Hermann Hoff⸗ mann, Leipzig,.
. Justiz Rath O. Hase, Alten⸗ urg,
Herr Habrikbesihzer Bruno Woller, Stollberg,
Herr Bergrath H. Scheibner, / Lugau,
Oelsnitz i. G., 23. April 1894. Der Grubenvorstand. ö
Die in heutiger Gewerkenversammlung beschlossene
Ausbeute von S 21. — p. Kux gelangt sofort
fernere Mit⸗ glieder.
Bewig. Tebbenjohanns.
zur Auszahlung.
6742
ktien vor dem L. Mai E894 gemäß Artikel
Paseo de Recoletos 17,
de la Victoire 69. Madrid, 25. April 1894.
Keine.
Compania General Madrilenna de KElectricidad im Madrid.
Auf Grund der Artikel 34, 36, 41 und 45 der Statuten ladet der Verwaltunggrath die Aktionäre hiermit zu der am 28. Mai, Morgens 1 Uhr, in dem Geschäftslokale der Gesellschaft in
Madrid stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein. ; se h Verfammlung wird die durch den Verwaltungsrath auf die Tagesordnung
esetzten Geschäfte behandeln. Die Aktionäre, welche der Versammlung beiwohnen wollen, haben ihre
37 und 41 der Statuten zu deponieren:
in Madrid in den Bureaux der Gesellschaft, Calle Espoz y Mina 6 dupl., in Madrid in der Ranco Hispano Aleman, Calle Alcala 49 cuadr., 30 in Mabrid in der 8ociedad General de OCrédito Mobiliaric Espanol
in Berlin bei der Allgemeinen Electrieitäts Gesellschaft, Schiffbauerdamm 22. Rue in Paris bei der 8ocieté Génsrale de Orédit Mobilier Espagnol, Ru
EI Director: Luis Kribben.
Mn 9G.
Der Inhalt dieser dein in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels“ ene ᷣ enbahnen enthalten sind, erscheink auch in eincm befonderen Blatt unter dem Titel
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 26. April
1894.
enschafts,, Zeichen, und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif, und Fahrplan⸗
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 0)
Das Central ⸗Handels⸗Register, für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
Berlin auch durch, die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—
Anzeigers 8SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Das Central Handels -Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L „ 50 für dag Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 98 A. und 98 B. ausgegeben.
——ᷣ—ᷣ— ·¶Q—uůiKůiuᷣ—ͤ u ,, mmm,
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
6. C. A655. Verfahren zur Reinigung von alkoholischen Flüssigkeiten. — Egmond De Cuyper in Mons, Belgien; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. Juni 1893.
8. J. 3182. Maschine zur Herstellung eines
seidenartigen Glanzes auf Fäden durch Auftragen
von Kollodium. — H. Jacob in Argenteuil
(Dept. de Seine u. Dise); Vertreter: Carl
Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. 11. Ok—⸗
tober 1893.
L. S486. Wickelbrett. — Aron Lucas in Poquetannoc, New⸗London, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 24. November 1893.
N. 26243. Apparat zum Bedrucken der für Plüschweberei bestimmten Kettenfäden. — Louis CTonrad Neumann in Chemnitz, Neustädter Markt 2. 7. April 1892.
10. M. HO 4H. Künstlicher Kohlenkörper und Verfahren zu seiner Herstellung. — Dr. Hermann Mehner in Charlottenburg bei Berlin, Joachims⸗ thalerstr. 43. 8. Januar 1894.
1H. F. 7461. Buchdeckel. — Eustace Frith in North Albert Road, Reigate, Grafsch. Surrey, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 141. 21. März 1894.
20. G. S722. Mitnehmer für Förderwagen bei Ketten⸗ oder Seilbetrieb. — Paul Giesemann in Zeitz, Naumburgerstr. 2a. 1. Februar 1894.
ZI. B. 15 152. Drucktelegraph, dessen Typen⸗ rad durch den elektromagnetisch auslösbaren Druck⸗ stempel gehemmt wird. — Walter Blut in Braunschweig, Gördelingerstr. 12. 31. August 1893.
Sch. 9185. Schwingendes Räderwerk für Bogenlichtregelung. — Paul Schmid in Berlin N., Müllerstr. 25. 12. Oktober 1893.
22. F. 7153. Verfahren zur Darstellung eines Hexgoxyanthrachinons. — Farbwerke vorm. Meister Lueins . Brüning in Höchst a. M. 11. November 1893.
24. G. S481. Funkenfänger. — Ph. Grimm in Frankfurt a. M., Heiligkreuzgasse 12. 30. Sep— tember 1893.
25. L. 8073. Mit Musterrad ausgestattetes Schloß für Rundwirkmaschinen zur Herstellung unterlegter Farbmuster und Preßmuster. — Zephyrin Lecaisne in Paris; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 8. Mai 1893.
27. B. E5 542. Flügelräder mit gerader Ein⸗ trittskante und unterbrochener Flügelfläche für die Bewegung von Luft und Wasser. — Brodnitz E Sendel in Berlin N., Weddingplatz. 22. De⸗ zember 1893.
34. G. S814. Waschmaschine. — H. Grun⸗ wald in Leipzig, Waldstr. 809. 13. Dezember 1893.
K. 10 3333. Schaukelstuhl. — H. Kalt⸗ wasser in Oderfeld bei Barbis am Harz. 3. Januar 1893.
27. B. 15 352. Falzziegel mit Dichtungs⸗ fläche. — Brüggener Aktien⸗Gesellschaft für Thonwaaren⸗Induftrie in Brüggen. 2. No⸗ vember 1893.
R. S543. Gerüstverbinder. Clemens Rauth und Michael Bischoff, in Firma Bischoff C Rauth in Würzburg. 5. Februar 1894.
2828. B. 15 619. Vorrichtung zum selbstthätigen Zuführen und Ablegen für Kreissägen. — Alfred Bridgmann in Sydenham, Grafschaft Kent, und David House in City Road, Grafschaft Middleser, England; Vertreter: Carl Röstel in Berlin SW. , Friedrichstr. 48.
142. B. 15 239. Einstellvorrichtung für die Feder bei Druckanzeigern. — Aug. Bodenstedt jr. in Bremen, . 28. September 1893.
„S. 7692. Nach Einwurf eines Geldstücks und Entnahme eines Gegenstandes verstellbarer Kalender. — Sielaff in Berlin N., Zionskirch⸗ straße 39. 23. Dezember 1893.
„3. 1737. Doppelfernrohr mit vergrößertem Obsektivabstand. — Firma Carl Zeiß in Jena. 8. Juli 1893.
4H4. M. 10 226. Zigarrentasche, welche das Abschneiden der Zigarren ohne Herausnehmen derselben gestattet. — Siegfried Michaelis in Berlin, Georgenkirchstr. 4. 2. November 1893.
15. B. 15 441. Futterkasten für Federvieh. —
William Tank Burall und Henry Charles
Burall, 26 Market Place, Wisbech, Cambridge⸗
shire; Vertreter: R. Deißler, Julius Maemecke
und Franz Deißler in Berlin C., Alexander⸗
36 38. 24. November 1893.
8551. Gelenkegge mit nur einer vorderen und einer hinteren durchgehenden Querverbindung.
Groß . Co. in Leipzig-Eutritzsch. 6. No—⸗
vember 1893.
16. B. 15 339. Gas⸗ und Petroleummaschine mit langsamer Verbrennung und Steigerung der Kompression durch Einleitung der Verbrennung vor dem Kolbenrückgange. — Oscar Brünler in Eutritzsch⸗Leipzig. 28. Oktober 1893.
y.
Klasse.
46. G. S731. Heizung für Rohrzünder; Zusatz zum Patente 52943. — Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Deutz. 5. Februar 1894.
=. G. 8790. Ofen zum Beheizen des Zünd⸗ rohrs von Petroleum- und ähnlichen Maschinen. — Friedrich Wilhelm Gilles in Köln, Gereons⸗ mühlengasse 12. 26. Februar 1894.
47. E. 3910. Schlauchverbindung mit einer den Zug in der Längsrichtung aufnehmenden Schlauchhülle. — Otto Eisele in Gelnhausen (Hessen⸗Nassau). 18. August 1893.
48. K. 9606. Verfahren zum Verdichten und Formen elektrolvtischer Metallniederschläge. — Ignatz Klein in Budapest, J. Bez. Atilla⸗Gasse 3; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstraße 78. 30. Maͤrz 1892.
49. D. 5976. Maschine zum Längsabbiegen von Stahlbändern mit winkelförmigem Quer— schnitt in solche mit U-förmigem Querschnitt. — Joseph Deiß in Ranspach⸗Wesserling. 26. Ok⸗ tober 1892.
„G. S735. Vorrichtung zum Pressen von eckigen Löchern in Schlüsselrohre. — C. Groß—⸗ mann in Wald, Rheinland, Wiesenstraße 21. 5. Februar 1894.
H. LT 32390. Hohle Thürdrücker und Dreh⸗ griffe aus Metallblech. — Balduin Heller's Söhne in Teplitz, Böhmen; Vertreter: G. ö in Berlin 8W., Kochstr. 4. 30. März 893.
J. 2272. Verfahren zur Herstellung da⸗ maszierter Läufe und Rohre. — Eugene Joris in Fraipont, Belgien; Vertreter: Franz Haß⸗ lacher in Frankfurt a. M. 5H. Februar 1894.
Sch. 9247. Verfahren zur Herstellung kupferner Verbindungsstücke. — A. Herm. Schmidt in Hamburg, Herderstr. 62. 6. November 1893.
50. D. 6062. Luftregelung bei Griesputz⸗ maschinen.« G. Daverio in Zürich, Leonhards⸗ gasse 1; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NRW., Hindersinstr. 3. 9. Dezember 1893.
W. 9038. Schwingsichter. — Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8., Ritterstr. 23. 6. Juli 1893.
2. H. 14197. Stoffzuführung für Ueber⸗ wendlich⸗Nähmaschinen zur Herstellung von Feston⸗ nähten. — Richard Haase in Reinickendorf, Tegeler Chaussee 104. 22. Dezember 1893.
St. 3824. Antrieb für Nähmaschinen. — Steinfeldt C Blasberg in Hannover. 19. Fe⸗ bruar 1894.
59. L. S427. Zweikammeriger Druckluft⸗Flüssig⸗ keitsheber mit Schwimmbehälter. — Ludwig Lukowski in Berlin N., Swinemünderstr. 32, III. 26. Oktober 1893.
60. P. 6498. Stellzeug bei Geschwindigkeits⸗ reglern für Dampfmaschinen. — Walter Payton, 133 Sheen Road in Richmond (Surrey), Eng⸗ land; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg, Fischmarkt 2. 29. Sep⸗ tember 1893.
Sch. 9454. Zentrifugalpendel, welches seinen Ausschlag durch Rollen überträgt. — Schumann C Co. in Leipzig⸗Plagwitz. 1. Fe⸗ bruar 1894.
65. H. L4 324. Aus zwei wagrechten mit sich selbstthätig einstellenden Schaufeln versehenen Rädern bestehende Antriebvorrichtung für Schiffe. — Theodor Hitzler in Lauenburg a. d. Elbe. 31. Januar 1894.
70. G. S806. Federhalter. — Th. Gründel in Dresden, Ammonstraße 83 IJ. 8. März 1894.
72Z2. M. 10 01. Selbstthätige Feuerwaffe mit
Zylinder⸗Drehverschluß. — Ferdinand Ritter von
Mannlicher in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions-Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin 8sW., Linden⸗ straße 80. 10. August 1893.
M. 10 391. Mehrlade⸗Feuerwaffe mit Ver⸗ schlußzylinder und Kolbenmagazin. — H. W. Moelders in Lüttich, Belgien, Rue Fusch 46; Vertreter: M. Schmetz in Aachen. 2. Januar 1894. 71. M. 10 345. Vorrichtung zum Abgeben an⸗
haltender Lichtsignale. — Jürgen Mählmann
in Altona. 15. Dezember 1893.
77. C. A895. Betriebsvorrichtung für die Sprungbewegungen von Ringelspielpferden. — Firma Christiansen C Meyer in Harburg a. Elbe. 9. Januar 1894.
„F. 7246. Rollschuh mit endlosem Lauf⸗ blatt. — Georges Fauquet in . Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kom⸗ missions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Bau⸗ meister in Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 18. De⸗ zember 1893.
K. 11528. Revolverartige Vorrichtung zum Antrieb von Kreiseln. — Victor Kobler⸗ Stauder in Arbon (Schweiz); Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 22. Februar 1894.
Sch. S770. Luftschiff mit Vorrichtung, um den keilförmigen Ballon in waagerechter Lage zu erhalten. — Gottfried Schröder, Hauptlehrer in Unter⸗Bredow bei Stettin. 10. November 1893.
Sch. D610. Spielzeug⸗Gasmotor. — Jean Schönner in Nürnberg, Dammstr. 7. 28. März 1894. Uu. 932. Skatberechnungs⸗Apparat. —
Bernhard Unger in Dresden⸗Löbtau. 9. Fe⸗
bruar 1894.
Klasse.
SZ. M. 10 429. Schachttrockner mit mechanisch bewegten Rutschflächen, insbesondere zur Trocknung
von Superphosphat. — H. J. Merck Co. in Hamburg. 11. Januar 1894.
S5. R. S275. Filter. — Wilfred Reeves in London, 366 Euston Road; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 11. November 1893.
W. 9817. Sinktopf für Wasserleitungen. — Anton Wingen, Stadt⸗Baurath, in Glogau. 23. Februar 1894.
86. H. 13 593. Mechanischer Broschierwebstuhl.
— Leon Heft, Max Goldsmith und Louis
Goldsmith in New⸗Hork, Rr. 89 Grand Str.;
Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisen⸗
straße 224. 12. Juni 1893.
H. 13 594. Mechanischer Broschierwebstuhl mit Vorrichtung zum selbstthätigen mehrfachen Farbenwechsel und selbstthätigen Versetzen des Musters. — Leon Heß, Max Goldsmith und Louis Goldsmith in New⸗YJPork, Nr. 89 Grand Str.; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 2a. 12. Juni 1393.
M. 10 382. Zange an Webstühlen für hochflorige Gewebe. — Giulio Marchetti und Henry Norman Mellor, Dean Clough Mills, Halifax England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NVwW., Dorotheenstr. 32. 29. Dezember 1893.
S. 7502. Einfädelvorrichtung für Web⸗ schützen. — William Sargentson und James Gilbert in Hadfield, Grafschaft Derby, Eng— land; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. September 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
49. Sch. S868. Löthmittel zum Weichlöthen von Leitungsdrähten und dergl. Vom 25. Ja⸗ nuar 1894.
51. M. 92729. Notenpult mit Nürnberger Schere und Vorrichtung zur selbstthätigen Schrägstellung; Zusatz zum Patente Nr. 72974. Vom 25. Januar 1894.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alt nicht eingetreten.
6 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
34. H. 14180. Bügel für Taschen u. s. w. Vom 20. Juli 1893.
4) Uebertragungen.
1
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen:
Klasse.
2I. Nr. 66 972. Socistée Anonyme pour Ia Transmission de la Force par l'Electricitèsé in Paris, Rue Lafayette 13; Vertreter: A. Mühle und W. Zioleecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. — Einrichtung zum Vielfach⸗Fernsprechen oder Vielfach⸗Telegraphieren mittels einer einzigen Leitung. Vom 13. Sep⸗ tember 1891 ab.
26. Nr. 43 991. Firma Deutsche Gas⸗ glühlicht Aktiengesellschaft in Berlin. — Bunsenbrenner für Gasglühlicht⸗ Beleuchtung. Vom 18. August 1887 ab.
20. Nr. 72 766. Firma A. Wasmuth Co. in Ottensen. — Lutschvorrichtung für Säuglinge. Vom 5. März 1893 ab.
234. Nr. 66278. Franz Volkert in Frank⸗ furt a. M. — Eierbecher mit Einsatz. Vom 27. März 1892 ab.
45. Nr. 72 027. Firma Vogel C Noot in Wien, J. Führichgasse 7; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. — Hufbeschlag mit einer beweglichen und zwei festen, zur Befestigung am Huf dienenden Seitenkappen. Vom 20. Januar 1893 ab.
46. Nr. 67 274. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz
in Köln⸗Deutz. — Zweitakt⸗Gas⸗ oder Petroleum⸗
maschine. Vom 17. Juli 1892 ab.
Nr. 69 734. Gasmotoren-⸗Fabrik Deutz in Köln-Deutz. — Zweitakt⸗Gas⸗ und Petroleum⸗ maschine; Zusatz zum Patente Nr. 67 273. Vom 19. Juli 1892 ab.
49. Nr. 41 268. Albrecht Schwartzkopff in Berlin, Fennstr. 50 51. — Metallschrauben⸗ maschine. Vom 20. Oktober 1886 ab.
5I. Nr. 56 263. Firma Roepke C Co.
Limited, 3 Glaßhouse⸗Street in Salford,
England; Vertreter: A. Brandes in Hamburg.
— k für Stimmenzungen. Vom
6. Mai 1890 ab.
Nr. 57 561. Firma Leipziger Lehr⸗ mittel ⸗Anstalt von Dr. Oscar Schneider in Leipzig. — Mechanisches Musikwerk mit Stahlstimmen. Vom 5. Oktober 1890 ab.
78. Nr. 25 2709. Westfälisch⸗ anhaltische Sprengstoff⸗Akt. Ges. in Coswig, Anhalt. — Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen aus Salpeter und Harzlösungen. Vom 14. April 1893 ab.
Kla sse.
S7. Nr. 61 206. Eduard Becker in Solingen. — Dosenöffner. Vom 16. April 1891 ab.
88. Nr. 74 774. Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken von Escher Wyß C Co. in Zürich; Vertreter: C. Pieper und H. Spring⸗ mann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Turbine mit kegelförmigem Spalt. Vom XA. Juni
1893 ab. 5) Löschungen.
Infolge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. 3
z. Nr. 64 115. Modellpuppe.
6. Nr. 15 686. Verfahren zur Reinigung des Rohspiritus.
Nr. 49 244. Apparat zum Läutern von Bierwürze und Bier.
ö. Nr. 57 234. Schleuderapparat zur Be⸗ handlung oder Imprägnierung von Flüssigkeiten, welche durch die äußere Lust schädlich beeinflußt werden, mit sterilisierter Luft oder Gasen unter Luftabschluß; Zusatz zum Patente Nr. 49 244.
, Nr. 58 287. Behandlung von Most, Wein und Spiritus bezw. Spirituosen mit Luft unter Anwendung eines Schleuderapparates; 2. Zusatz zum Patente Nr. 49 244.
S. Nr. 63 842. Verfahren zum Färben und Bedrucken von Textilfasern, Geweben, Haaren und Federn mit Goldsalzen.
Nr. 70 284. Garnträger für Färberei⸗ zwecke und dergl.
Nr. 72 523. Verfahren zum Färben von Textilfasern, Leder, Holz und dergl. mit Silber⸗, Uran⸗ und Chromsalzen; Zusatz zum Patente Nr. 63 842.
EO. Nr. 68 015. Verfahren zur Herstellung von Kohlenziegeln. 12. Nr. 31 91. Drehbares Trommelfilter mit
Reinigungsvorrichtung.
Nr. 28 426. Neuerung an dem durch Patent Nr. 31915 geschützten drehbaren Trommel⸗ silter mit Reinigungsvorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 31 915.
Nr. 41 357. Neuerung an dem durch Patent Nr. 38 426 geschützten drehbaren Trommel⸗ filter mit Reinigungsvorrichtung; 2. Zusatz zum Patente Nr. 31 915.
Nr. 49 245. Neuerung an den durch Patent Nr. 31915 und dessen , geschützten drehbaren Trommelfiltern mit Reinigungsvorrich⸗ tung; 3. Zusatz zum . Nr. 31915.
Nr. 49 247. Neuerung an den durch Patent Nr. 31915 und dessen Zusätze geschützten drehbaren Trommelfiltern mit Reinizungsvorrich⸗ tung; 4. Zusatz zum Patente Nr. 31915.
Nr. S6 342. Neuerung an den durch Patent Nr. 31915 und dessen Zusätze geschützten drehbaren Trommelfiltern mit Reinigungsvorrich⸗ tung; 5. Zusatz zum Patente Nr. 31915.
Nr. 52 010. Reinigungsvorrichtung an Trommelfiltern; 6. Zusatz zum Patente Nr. 31 915.
13. Nr. 64 961. Vorrichtung zur Einführung von Luft oder Luft und Dampf in Kessel⸗ feuerungen.
17. Nr. 70 9039. Eisschrank mit künstlicher
Kühlung durch verdampfende Salzlösung.
Nr. 71 342. Vakuumpumpe mit durch Sperrflüssigkeit abgedichtetem Kolben und Ventilen.
20. Nr. 63 7990. Seitlich lösbare Kuppelung
für Eisenbahnfahrzeuge.
Nr. 64 218. Verbindung von Bremsen eines Zuges von Gruben⸗ und ähnlichen Wagen.
Nr. 69 204. Doppeltragfeder für Eisenbahn⸗ fahrzeuge.
21. Nr. 41 795. elektrischen Maschinen.
Nr. 56 524. Anordnung des Armatur⸗ kernes bei Dynamomaschinen.
Nr. 62 611. Vorrichtung zum Einzelanruf mit selbstthätiger Ein. und Ausschaltung be⸗ liebiger Stellen in Fernsprechanlagen mit mehreren Sprechstellen. .
ö Nr. 66 312. Empfänger für elektrische Rufzeichen mit gleichzeitiger Aufzeichnung der
Gebernummer und der Ankunftszeit des Rufes. Nr. 69 956. Augenblicksausschalter. Nr. 70 025. .
1.
Neuerungen an dynamo⸗
Nr. 73 579. Fernsprech⸗Relais. . Nr. 73 785. Wechselstromtransformator mit innerem Luftmantel. . 22. Nr. 57 612. Apparat zur Herstellung von Farbstoffen, hauptsächlich ö. Drseille. Nr. TA O58. Verfahren zur Darstellung von m- Diamidodibenzimidazol.
26. Nr. 66 440. Apparat zur Erzeugung von
Leucht- und Heizgas aus Kohlenwasserstoffen und
Wasferdampf bezw. Wasserstoff. t
30. Nr. 60 234. Medizinische Spritze.
33. Nr. 67127. Stock mit hervortretender
Spitze am unteren Ende zur Verhinderung des
Ausrutschens.
234. Nr. 60 526. Maschine zum Schneiden und Bestreichen von Brot u. dergl.
Nr. 65 021. Maschine zum Schneiden und Bestreichen von Brot u. dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 60 526.
Nr. 65 975. Zeitungshalter. Nr. 66 334. n , n. Badewanne.
„Nr. 66 539. estklemmvorrichtung für Fische u. dergl. beim Schlachten derselben.
Nr. 68 537. ,, für Abort⸗
und andere Gefäße mit Wafferverschluß