1894 / 102 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 01 May 1894 18:00:01 GMT) scan diff

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Deutscher Reichs⸗ Anzeiger

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Königlich Preußischer Staats Ameiger.

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und Königlich Hreußischen Staats Anzeiger

Berlin 8T., Wilhelmftraße Nr. 32. 2

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E84.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Major von Falkenhayn, la suite der Armee, Militär⸗Gouperneur des Kronprinzen des Deutschen Reichs und Kronprinzen von Preußen, Kaiserliche und Königliche Hoheit, und des Prinzen Eitel Friedrich von Preußen, König— liche Hoheit, die Erlaubniß zur Anlegung des von Seiner Majestät dem Kaiser von Oesterreich, König von Ungarn ihm ö Komthurkreuzes des Franz-⸗Joseph⸗-Ordens zu er⸗ theilen.

Deutsches Reich.

Die Nummer 18 des Reichs-Gesetzblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 2167 die Bekanntmachung, beireffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 2. April 1894; und unter

Nr. 2168 die Bekanntmachung, betreffend Vereinbarung erleichternder Vorschriften für den internationalen Eisenbahn— frachtverkehr. Vom 30. April 1894.

Berlin, den 1. Mai 1894.

Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihren bisherigen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister bei den Großherzoglich mecklen⸗ burgischen Höfen und den Hansestädten Freiherrn von Thiel— mann von diesem Posten behufs anderweiter dienstlicher Verwendung abzuberufen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigsi geruht:

den bisherigen Ober⸗Verwaltungsgerichts-Rath August Eduard Bodo Voigts in Berlin zum Präsidenten des Landes⸗Konsistoriums in Hannover,

den Hauptpastor Beckmann in Schönberg zum Propst der Propstei Plön im Regierungsbezirk Schleswig, und

den bisherigen Seminar-Oberlehrer Julius Romeiks zu Karalene zum Seminar-Direktor zu ernennen, sowie

dem Professor an der Technischen Hochschule zu Berlin Eduard Jacobsthal den Charakter als Geheimer Re— gierungs⸗Rath zu verleihen.

Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.

Der Fortmeister Kalckhoff zu Lautenburg ist auf die Oberförsterstele Kosel, mit dem Amtssitz zu Klodnitz, im Regierungsbezirk Oppeln, und

der Oberförster Wenzel zu Fischbach auf die Oberförster⸗ stelle Polle im Regierungsbezirk Hannover versetzt worden.

Die Forst-Assessoren Ernst Hirschfeld und Roezel find zu Oberförstern ernannt.

Dem Oberförster. Hirschfeld ist die Oberförsterstelle Lautenburg im Regierungsbezirk Marienwerder und

dem Dberförster Roezel die OberföGrsterstelle Fischbach im Regierungsbezirk Trier übertragen worden.

Dem jzum 1. Mai d. J. an das Pommersche Landgestüt zu Labes versetzten Gestüt-Inspektor Schultze ist von diesem . ab die kommissarische Verwaltung der Kreis⸗Thierarzt⸗ stelle für den Kreis Regenwalde übertragen worden.

Der Gestüt⸗Inspektor Toepper zu Labes ist zu demselben Termin als Ober⸗Roßarzt an das Hauptgestüt zu Trakehnen

versetzt. Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der bisher beim Neubau des Prinz w in Schöneberg beschäftigte Land⸗Bauinspektor Poetsch ist der Königlichen Ministerial-⸗Baukommission in Berlin zur dienst⸗ lichen Verwendung überwiesen worden.

R . Mi fühlerium der geistlichen, Unterrichts- und . Medizinal⸗Angelegenheiten.

Dadet Zeminar⸗Direktor Romeiks ist das Direktorat des Schulle Seminars zu Karalene verliehen worden.

Deateßisherige Seminarlehrer Werner ist zum Kreis— ö tor ernannt worden.

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Hauptverwaltung der Staatsschulden.

List e der im Laufe des Etats jahres 189394 der Kontrole der Stagtspapiere als aufgerufen und gerichtlich für kraftlos erklärt nachgewiesenen Staats- und Reichs⸗Schuldurkunden.

Staatsschuldscheine von 1842: Litt. F. Nr. 66 778 139 553 über 109 Thlr., Litt. G. Nr. 31 891 über 50 Thlr., Litt. H. Nr. 7952 44441 58 878 über 25 Thlr.

II. Staats-Anleihe von 1862: Litt. G. Nr. 2975 über 200 Thlr.

III. Vormals Kurhessische Prämienscheine von 1345: Serie 5052 Nr. 126 300 II. Abtheilung über 20 Thlr., Serie 6283 Nr. 157 066 über 40 Thlr.

IVI. Vormals Kurhessische Staats-Anleihe von 1863: Täitt. D. Nr. 14482 über 100 Thlr.

Kon solidierte 4prozentige Staats-Anleihe von 18765179: Litt. B. Nr. 31 326 31 327 über 2000 Mi, Litt. E. Nr. S0 252 über 300 6; von 1880: Litt. C. Nr. 123 159 151 348 151 349 über 19600 „S6, Litt. D. Nr. 117 231 über 500 M, Litt. . Nr. 197 645 442795 über 300 M, Litt. F. Nr. 105 988 116577 über 200 M; von 1881: Litt. D. Nr. 208 099 über 500 6; von 1883: Litt. B. Nr. 162 356 162 357 162367 162368 162 370 173 880 189 281 201 692 201 693 201 6M 217 3985 218 055 über 2000 S, itt. D. Nr. 361 633 361 Fz4 über 50 6, Jätt. B. Rr. 31 05 531 760 554 631 586 504 615 047 632 374 über 300 M, Litt. F. Nr. 199 896 202161 über 200 SV; von 1885: Litt. ID. Nr. 669 253 über 500 MS, Titt. E. Nr. 1 121 802 über 300 M6

VL Konsolidierte 3iprozentige Staats-Anleihe von 1885: Litt. E. Nr. 4163 über 200 S; von 1887, 1888: Litt. CG. Nr. 103 054 über 1000 Mt

VII. 4prozentige Reichs-Anleihe von 1878: Litt. HE. Nr. 7984 7987 über 200 M

Berlin, den 4. April 1894.

Königlich preußische Kontrole der Staatspapiere. Cramer. Lorenz. Rammow.

Angekommen: Seine Excellenz der Staats⸗-Minister und Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinal-Angelegenheiten Dr. Bosse, aus Hannover.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König sind gestern Nachmittag von Schlitz abgereist und um 6 Uhr 30 Minuten in Kronberg (im Taunus) angekommen. Ueber die Ankunft liegt folgende Mittheilung des „W. T. B.“ vor; Als der Zug in den Bahnhof einfuhr, wurden Böllerschüsse gelöst und die Glocken der Stadt geläutet. Am Bahnhof wurden Seine Majestät von Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich, dem Prinzen und Ihrer König⸗ lichen Hoheit der Prinzessin Friedrich Karl von Hessen auf das herzlichste begrüßt. Auf der Fahrt durch die festlich ge⸗ schmückten Straßen nach Schloß Friedrichshof wurden ie Allerhöchsten Herrschaften von der zahlreich herbeigeströmten Bevölkerung mit begeisterten Hochrufen empfangen. An der zum Empfange Seiner. Majestät errichteten Ehrenpforte be⸗ grüßte der Bürgermeister von Kronberg Seine Majestät mit einer Ansprache, auf welche Seine Majestät dankend er⸗ widerten. Von CEhrenjungfrauen, welche ebenfalls an der Ehrenpforte Aufstellung genommen hatten, wurden Seiner Majestät Blumensträuße überreicht. Aus der ganzen Umgegend waren die Mitglieder der Kriegervereine eingetroffen.

Der Kaiserliche Botschafter in Paris, Graf zu Münster hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungiert der Erste Sekretär der Kaiserlichen Botschaft, Legations-Rath von Schoen als Geschäftsträger.

Der General der Kavallerie von Krosigk, à la suite des Leih⸗Garde⸗Husaren⸗ Regiments und Inspekteur der 1. Kavallerie⸗Inspektion, und der General der Kavallerie von Rosenberg, à la suite des Husaren⸗Regiments von Zieten i. Nr. 3 und Inspekteur der 2. Kavallerie⸗Inspektion,

aben Berlin verlassen.

Der General-Inspekteur des Militär⸗Erziehungs und Bildungswesens, General der Infanterie von Keßler ist hierher zurückgekehrt.

Der Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. i . im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und öde. ,, hat sich in die Provinz Brandenburg egeben.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Senator der freien Hansestadt Bremen Dr. Pauli ist von Berlin abgereist.

Dem Landrath Dr. Meister zu Marggrabowa, Regie⸗ rungsbezirk Gumbinnen, ist die kommissarische Verwaltung des Landrathsamts im Landkreise Linden, Regierungsbezirk Hannover, übertragen worden.

Der bisher beurlaubte Regierungs⸗Assessor Graf von Dönhoff ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Reichenbach, Regierungsbezirk Breslau, zur Hilfeleistung in den landräthlichen Geschäften zugetheilt worden.

Die Regierungs⸗Referendare Höckner aus Trier, Dr. jur. Mettenheimer aus Cassel, Graf von Keyserling aus Breslau und Freiherr von dem Bussche-Ippenburg genannt von Kessel haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober- Kommando der Marine ist S. M. Krz. „Falke“, Kommandant Korvetten Kapitän Graf von Moltke (Heinrich), am 15. April in Apia angekommen und wollte S. M. Krz. „Sperber“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän von Arnoldi, heute, am 1. Mai, von Kapstadt nach Kamerun in See gehen.

Wiesbaden, 29. April. In der gestrigen 7. Sitzung des Kommunal-Land tags kam zunächst der Bericht der Finanzkommission über die Vorlage, betreffend die Errichtung einer neuen Irrönanstalt, zur Berathung. Nach längerer ein⸗ gehender Diskussion wurde dem Antrage der Finanzkommission entsprechend beschlossen:

[) den vorgelegten Entwurf eines Vertrages zwischen dem Land⸗ armenverbande des Regierungsbezirks Wiesbaden und dem Ortsarmen-= verbande Frankfurt a. M. wegen einer neuen Irrenanstalt dem Landes⸗ ausschuß mit der Maßgabe zurückzureichen, den Gegenstand im Auge zu behalten, und im m, er zwischenzeitlich keine andere Entwickelung gewonnen, den Vertrag dem nächsten Kommunal⸗ Landtag von neuem vorzulegen. 2) Dem Landesausschuß zum Er— werb eines für die Errichtung einer zweiten Irrenanstalt geeigneten Grundstücks, für die Aufstellung der Baupläne über die neue Anstalt, die Herrichtung der Bauplätze der aufzuführenden Gebäude und für die alsbaldige Ausführung, der erforderlichen Wasserleitung einen Kredit bis zur Höhe von 115 000 6 zu gewähren und, wie den Haupt- Etat für 189495 Kap. XV zu diesem Zwecke mit 84 053 Ss 16 = so auch für alle weiteren Baukosten dieser Anstalt die Haus- halts-Voranschläge des Bezirksverbandes mit der Vorausverwendung aus 2 und 3 der Verordnung vom 10. Mär; 1886 (Gesetz⸗Samml. S. 45) zu belasten. .

Infolge dieses letzteren Beschlusses wurde dann noch

3) zum Haupt⸗Etat pro 189495 der weitere Beschluß gefaßt, a bei den Einnahmen Kap. VI Steuererhebung hinzuzusetzen: (1 6so des Gesammntsteuersolls der direkten Staatssteuern) 115 666 ½ 84 3, b. bei den Ausgaben Kap. XIV Tit. J für die Sekundärbahn Hom⸗ burg = lingen 6 30 000 MSι zu bewilligen 58 113 6 68 3 und an den Kreis Dillenburg zur Unterstützung der bei dem Eisenbahnbau Dillenburg Straßebersbach betheiligten Gemeinden statt davon auf die zweite Hälfte 14000 M zu bewilligen, die zweite Hälfte mit 7500 S ganz einzustellen, und dem Kap. XV als Tit. 2 hinzuzufügen: Ueberweifung an den Fonds zur Errichtung einer zweiten Irrenanstalt erste Rate (aus der Vorausverwendung gemäß 2 und 3 der Königlichen Ver⸗ ordnung vom 10. Mär 1886) 84 O33 M 16 3.

Durch den obigen Beschluß ad 3a jst also für das laufende Etatsjahr die Erhebung einer Bezirksabgabe von 1 Proz der direkten Staatssteuern beschlossen worden.

Das Gesuch von Einwohnern der Gemeinde Kirberg um Erbauung der neuen Irrenanstalt in dortiger Gemarkung wurde dem Landesausschuß als Material überwiesen. Als⸗ dann wurde der Etat der Nasauischen Landesbank und Spar⸗ . unverändert, und demnächst der Haupt⸗Etat der ständischen allgemeinen Verwaltung mit den vorstehend zu 3 . dachten, von der Finanzkommission beantragten Aende⸗ rungen zu Kap. II der Einnahme und Kap. XIV Tit. 1 bezw. Kap. TV der Ausgabe genehmigt, sodaß der

aupt-Etat nunmehr in Einnahme und Ausgabe mit

108 666 6 84 8 abschließt. An den Bericht des Landes⸗ ausschußses über die Ergebnisse der Bezirksverwaltung vom 1. April 1892 bis Anfang 1894, der den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildete, wurden Bemerkungen oder Anträge nicht geknüpft.

Darauf wurde der Kommunal⸗Landtag durch den stell⸗ vertretenden Landtags⸗Kommissar, ,, von Tepper⸗Las ki mit einer Ansprache geschlossen.

Sach sen.

Ihre Königliche Hoheit die verwittwete Herzogin von Genug hat dem ö J. zufolge gestern re ring die Rückreise nach Italien angetreten. Ihre Majestäten der König und die Königin geleiteten die Herzogin von der e .

Villa in Strehlen nach dem . Bahnhof, wosel