ö ;;; ÜEÜ . x 2 er // we ee me gene,.

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. .

Ferner waren zugegen der C

Hamburg.. 748

Memel .. 749 Münster. .. 754

München.. 1.61 Chemnitz.. 756

WMannigfaltiges.

Die Lutherkirche auf dem Dennewitz Platz ist heute, Vormit⸗ k j0 Uhr, in Gegenwart Ihrer Maj estät der Kaiserin und nigin feierlich geweiht worden. In Vertretung Seiner Majestät des Kaisers und Königs war Seine Königliche . a der Prinz . Leopold erschienen. Ferner waren Ihre Königlichen ö eiten die Prinzessin Friedrich Legpold, sowie die Prinzen Friedrich Heinrich und Joachim anwesend. Der Dennewitz⸗ platz und die angrenzenden Theile der Bülowstraße hatten reichen Festschmuck angelegt. Vor dem Hauptportal der Kirche nahm die 1. Kompagnie des 2. Garde⸗Regiments z. F. unter dem Kommando des uptmanns Freiherrn von Stein mit der Regimentsmusik Auf— stellung. Im Gatteshause sammelte sich eine zahlreiche Gemeinde. Unter den Ehrengästen befanden sich der Präsident des Staats, Ministe⸗

riumts, Minister des Innern Graf zu Eulenburg der Vize⸗Präsident des

Staats. Ministeriums, Staatesetretär Dr. von Boetticher, der Minister der geistlichen ze. Angelegenheiten Dr; Bosse, der Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten Thielen mit dem Ober⸗Baudirektor Spieker und dem Ge⸗

helmen Ober Baurath, Professor Adler, der Präsident des Epangelischen

Sber - Klrchenraths D. Dr. Barkhausen mit dem Ober⸗Konsistorial⸗Rath

; ö der Konsistorial⸗ Präsident Schmidt mit dem Konsistorial-⸗Rath

rnold, die General-Superintendenten Faber und Brückner mit zahl⸗ reichen Geistlichen, der Vorsitzende der vereinigten Kreissynode v. Meyeren mit vielen Syngdalen, der Dirigent der Ministerial⸗ Baukommission, Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Kayser, der

kö ident Freiherr von Richthofen mit dem Polizei=

bersten Krause, der Bürgermeister Kirschner, der. Stadtver⸗ ordneten⸗Vorsteher Dr. K und mehrere Stadtverordnele.

ef des Zivilkabinets Dr. von Lucanus, der Ober- Hoöfmeister Ihrer. Masestät Freiherr von Mirbach, die Sber⸗ Hofmeiflerin Gräfin Brockdorft u. a. Vor der 966 überreichte der Staats. Minister Dr. Bosse die aus diesem nlaß verliehenen Orden. Die Anfahrt Ihrer Majestät der

Kaiserin, die vom Prinzen Friedrich Leopold begleitet wurde, erfolgte

im vierspännigen geschlossenen Wagen unter Eskorte einer Eskadron des 2. Garde Dragoner⸗Regiments. Die Kaiserin nahm aus der . des Fräulein von Puttkamer einen Blumenstrauß entgegen. Alsdann begrüßte der Architekt des Baues, Geheime Regierungs⸗Rath, Profeffor Stzen Ihre Majestät mit folgender Ansprache: „So ist denn

der Augenblick gekommen, in welchem dies den Manen des großen Reformators geweihte Gotteshaus seiner Bestimmung übergeben

werden foll. Eure Masestät erweisen dem Andenken des großen

deutschen Mannes, dessen Namen diese Kirche trägt, die Hochachtung,

den Weiheakt Allerhöchstselbst zu vollziehen, und die Luthergemeinde empfindet dankbar die hohe Gnade, an diesem für ihre christliche Ge⸗ melnschaft so wichtigen Tage Eure Majestät in ihrer Mitte zu be⸗

= een So dürfen denn auch wir, die Künstler und Werkleute, uns

eue beglückwünschen, Eurer Majestät Allerhöchstselbst nach alter Chr⸗

würdiger Sitte die Schlüssel dieses Hauses übergeben zu können. Wir

empfinden diese herzliche Freude indessen gleichzeitig als lebhafte Sorge. Sollen wir doch an Ällerhöchster Stelle wieder einmal Zeugniß ab— legen von derjenigen Kraft des deutschen Geistes, welche ö Ge⸗ schichte an Monumenten schreibt und deren Werke, wenn sie vor Mit⸗ und Nachwelt bestehen sollen, den Stempel des, Kunstwert? an der Stirn tragen müssen. Cure Majestät haben in einer beispiellos kurzen Jeit eine Geschichte kirchlicher Monumente schreihen lassen, wie keine Epoche sie vorher gekannt hat, und wenn, darin blätternd, die Nach⸗ welt nur das Walten einer hohen frommen Fürsorge zu erkennen vermag und nicht das Wesen eines ö . Strebens protestantischen Geistes, so tragen wir aumeister eine schwere Schuld. Es ist also ein natürliches und von uns allen heiß erstrebtes

JIiel, daß mit jedem neuen Gotteghause ein glücklicher Markstein auf

Dem Entwickelungsgange des protestantischen Kirchenbaues eschaffen wird, und nichts kann uns für Mühe und Arbeit besser . als die Empfindung, daß das vollendete Werk diejenige ethische Wirkung auszuüben im stande ist, welche unserer schönen Kunst vorbehalten bleibt als vornehmster Dienerin der Religion. Mit dem Ausdruck der Hoffnung, daß auch der Luther⸗Kirche diese Kraft innewohnen möge, überreichte Professor Otzen den Schlüssel der Kirche, indem er gie heitig den Dank der Bauleute für alle gnädige Förderung dar⸗

brachte und gelobte, daß nichts jetzt wie immerdar die Bauleute

von treuer gewissenhafter Hingabe an den schönen Friedensberuf ab⸗ halten folle, der die ältesten und jüngsten Thaten der Menschheit in Steinschrift verzeichnet. Unter Glockengeläut erfolgte sodann die Jeremonte des Oeffnens der Kirchthür. Beim Betreten des Gottes⸗ Faufes intonierte der Bläserchor, dann 3 der vom Direktor Menge⸗ wein neu gebildete Iwölf⸗Apostel⸗Kirchenchor mit der Grell 'schen Motette „Ver Herr ist König‘ ein. Der Gemeindegesang ‚Thut mir auf die schöne Pforte“ leitete darguf zum Weiheakt über, den General⸗Superintendent Faber im Anschluß an das von der Kaiserin in die Altarbibel geschriebene Wort aus Röm. 3. 28. vollzog. Nach der Weihe fiel mit mächtigen Tönen die Orgel ein, und die

J ersten Verg des Lutherliedeg. Die Liturgie bielt

erintendent Steinbach, die Festpredigt über das von der aiserin

. mer. an n n ö 3. etr. ö 4 der Prediger mm. it Gesang und de e 8 . i

e nere i ! 6 m et des General⸗Superintendenten

Das neue Gotteshaus, das 1480 Sitzplätze aufweist und 580 000 16.

gekostet hat, ist in gothischem Stil ausgeführt. Der Altar, ein Ge⸗ schenk . Majestäten des Kaisers und der Kaiserin, zeigt in Relief ⸗ darstellungen des Bildhauers Haverkampf, eines Schülers von Schaper, die Einsetzung des Abendmahls. Auch das Glasfenster über dem Hauptportal mit dem Bilde Luther's ist ein Geschenk der Kaiserin. Die Pfeiler im Innern schmücken die Statuen der Apostel nach Peter Vischer von Bildhauer Kokolsky. Der Cauer sche Christuskopf über dem Thurmportal ist ein Geschenk des Ministers der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten. Die plastischen Dar⸗ . e e ne, . . ,,. Johannes und atthäus haben die Bildhauer Stark, Häverkamp und Pfannschmidt geschaffen. Der Thurm ist über 88 in hoch. J ö

Unter Vorsitz des Ministers des Königlichen Hauses von Wedel hielt der Evangglische Kirchbau⸗Verein gestern Abend im Ständehause seine Jahresversammlung ab, welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Staagtssekretär Dr. von Boetticher, der Unter ⸗Staatssekretär D. von Weyrauch, der Präsident des Eyan⸗ gelischen Ober⸗Kirchenraths PDr. Barkhausen, der Konsistorial⸗Präsident Schmidt, General-Superintendent Faber, Mitglieder der Synode und der städtischen Behörden von Berlin und Charlottenburg u. a. beiwohnten. Seine Majestät der Kgiser hatte den Geheimen Regierungs Rath Mießner entsandt, der in Allerhöchstem Auftrag mittheilte, daß Seine Majestät unter dem gestrigen Tage zur Errichtung der Kaiser Wilhelm⸗Gedächtnißkirche abermals 30 000 ½ gespendet haben. Die Berichte erstatteten der Präsident der Seehandlung, Wirkliche Ge⸗

heime Rath von Burchard uber die . des Vereins, General⸗

Tonful Schmidt über das Berliner Lokalczmité und Ober -Hofmeister Ihrer Majestät der Kaiserin Freiherr von Mirbach über die allgemeine Thätigkeit des Vereins. Danach hat der Hauptverein 1 929 370 vereinnahmt und besitzt ein Vermögen von 375 184 6 Für die Kaiser Wilhelm-Gedächtnißkirche gingen bisher bei der Zentralkasse 1 671 977 S60 ein, während das Berliner Lokaleomits zu gleichem. Zwecke 570 000 46 zusammenbrachte. Es sind fomit' für die Kirche, die nach dem nunmehr endgültig festgesetzten Voranschlag 2 700 000 S kosten wird, vorhanden, bezw. in i . Aussicht geftellt rund 2340 000 M. Hierzu tritt noch das neue Aller⸗ höchste Gnadengeschenk. Von den vereinigten Kreissynoden sind ferner 1890 000 46. Zuschuß beantragt; 40 009 ef endlich hat von neuem die Luisengemeinde in Charlottenburg gestiftet, die außerdem 15 Morgen zu einem Kirchhof für die neu zu bildende Gemeinde geschenkt hat. Man glaubt somit, die finanziellen Schwierigkeiten, die dem Werke bisher drohten, in der Hauptsache überwunden zu haben, und hofft, bis zum 1. September 1895, dem Tage der Einweihung, die ganze Bausumme beisammen zu haben. Es fehlen dann n immer noch die. Mittel zur Errichtung eines Pfarrhauses. Einer späteren Zeit wird man auch die auf 350, bis 4090 009 veranschlagte Ausstattüng der Kaiser Wilhelm⸗Gedächtnißhalle überlassen müssen. Was das Innere der Kirche anlangt, so wird nach den definitiven Plänen den Glanzpunkt der Kirchenchor und seine Umgehung bilden. kleber den einen Werth von über 70 000 M repräsentierenden Altar wird sich die überlebensgroße Marmorfigur des Heilands erheben. Die Altargeräthe im Werthe von 12900. sind bereits sämmtlich geschenkt. In den Nischen und an den Pfeilern des Ehors werden Mofes und die vier großen Propheten, die beiden Könige David und Melchisedek, die vier Evangelisten sowie Petrus und Paulus Aufstellung finden. Zu Seiten des den Chor ab⸗ schließenden Triumphbogens kommen die, Statuen von Luther und Melanchthon zu slehen. Die übrigen Kirchenpfeiler sollen mit den Statuen der Fürsten und Fürstinnen des Hohenzollernhauses ge⸗ schmückt werden, die sich um den Ausbau der evangelischen Kirche besonders verdient gemacht haben; es sind dies: Kurfürst Joachim II., dessen Mutter Elisabeth, eine dänische Prinzessin, Johann von Küstrin, Albrecht von Brandenburg, der be⸗ kannte Großmeister, der Große Kurfürst und seine Gemahlin, die Dichterin dez Chorals „ Jesus meine Zuversicht“, Friedrich Wilhelm III. und die Königin Luise fowie Friedrich Wilhelm IV. Die drei letzten Statuen sind bereits geschenkt bezw. gesichert, auf die übrigen Statuen wird man allerdings vorläufig verzichten müssen. Die ur—= sprünglich auf 5000 S berechnete Kanzel wird 15 009 „60 kosten. Bie Jahk der Glocken ist von drei auf fünf erhöht, die beiden größten werden die Namen „Königin Luise' und „Kaiser Wilhelm J. tragen. Die Gefahr, daß das Hauptportal der Kirche durch ein auf dem gegenüberliegenden Bauplatz errichtetes Miethshaus beeinträchtigt werden könnte, ist neuerdings glücklich abgewendet; ein wohlhabender, kunstsinniger Mitbürger hat fich dadurch, daß Seine Majestät der Kaifer eine große Hypothek zu billigem Zinsfuß genommen, bereit

.

finden lassen, die Baufront 13 m surückzulegen und nach Len ö. des Kirchbaumeisters in altromanischem Stil ein schloßartiges

ebäude dort aufzuführen. Im übrigen hat der Verein fleisig an der Beseitigung der Kirchennoth in Berlin gearbeitet; betheiliat war der Verein beim Bau der Segens⸗Kirche, die mit einer Beihilfe Seiner Majestät des Kaisers vom. erein allein errichtet ist, bei dem der Immanuel - Kirche und der Kirche zum Guten Hirten und beim Umbau der Christus Kirche, deren Gesammtkosten 265 000 M betragen haben. Vollendet wird in der letzten Hälfte des August die Samariter⸗ Kirche, im Bau ist die neue Simeons⸗Kirche, begonnen werden soll die neue Kirche der Heilig Kreuz⸗Gemeinde. In der Elisabeth⸗Gemeinde schreitet der Bau der Vers öhnungskirche, in Schöneberg der der Apostel Paulus⸗ Kirche rüstig vorwärts. In den letzten fünf Jahren sind mit einem Kosten⸗ aufwand von 16 Millionen insgesammt fünfzehn Kirchen in Berlin und Umgebung eingeweiht, sechs bis sieben folgen noch in diesem Jahre, acht weitere sind im Bau. Es fehlen allerdings immer noch zur vollen Beseitigung der Kirchennoth achtzehn Gotteshäuser, und diese Zahl erhöht sich jedes Jahr um zwei, soll auch für den neuen Zuzug nach Berlin gesorgt werden.

Um die Ausstellung „Italien in Berlin“ auf dem Platz der Westeisbahn am Zoologischen Garten Bahnhof in allen Theilen fertig zu stellen, ist die Eröffnung noch bis Donnerstag, den 10. Mittags 12 Uhr, hinausgeschoben worden, um welche Zeit dann die Feierlichkeit vor geladenen Gästen vor sich gehen wird. Gleich darauf findet die allgemeine Eröffnung für das Publikum statt.

Mehrere Jahre hindurch war im Zoologischen Garten eine interessante Thiergattung nicht vertreten: der Jak oder Grunzochse. Der Grund lag darin, daß es der Direktion des Gartens nicht ge⸗ lingen wollte, ein kräftiges Paar dieser Wiederkäuer zu erwerben, weil alle in den verschiedenen zoologischen Anstalten lebenden Jaks durch Inzucht degeneriert waren und keineswegs auch nur annähernd dem Publikum ein Bild, von dem schönen Thier zu geben vermochten. Nun— mehr aber sind zwei junge kräftige Grunzochsen hier eingetroffen, ein weißer Stier und eine schwarze Kuh, welche sich aller Voraussicht nach zu schönen Exemplaren herauswachsen werden. Hoch im Himalaya ist die Heimath des wilden Jabs, dort bewohnt er in kleinen Herden die unwirthlichen, mit kärglichem Gras besetzten Wüsten. Die Bergvölker Zentral ⸗Asiens haben es seit uralten Zeiten gelernt, den Jak zu zähmen, und benutzen ihn als Saumthier bei Ueberschreitung der gefährlichen Pässe in den höchsten Gebirgszügen, wo andere Lastthiere wegen der ermattenden Wirkung der verdünnten Luft leistungsunfähig werden.

Breslau, 4. Mai. Im Laufe des gestrigen Tages gingen, dem W. T. B.“ zufolge, über Bolkenhain und Umgegend schwere Gewitter mit Wolkenbrüchen nieder, die große Ueberschwem⸗ mungen verursachten. Der Schaden ist sehr bedeutend und zur Zeit noch nicht zu ühersehen. Das Wasser der Neisse stieg zu einer bisher noch nicht beobachteten Höhe. Viele Brücken wurden weg⸗ gerissen.

Graz, 4. Mai. Die Situation am Lugloch ist nach dem weiteren Bericht des W. T. B. unverändert; das Wetter ist un⸗ günstig, es regnet stark. Eine Kompagnie Pioniere begiebt sich von Peggau nach Semhriach. Die Hauptschwierigkeit bei den Rettungs⸗ arbeiten ist die, daß der Zugang zu den Eingeschlossenen durch Baum⸗ stämme verlegt ist, sodaß nur ein Mann liegend arbeiten kann.

Lille, 5. Mai. Vor dem Hause des Ingenieurs Devernes in Lourches fand, wie W. T. B. meldet, gestern eine Dynamit⸗ Explofion statt, die aber nur mgteriellen Schaden anrichtete, Man glaͤubt, daß es fich um einen Racheakt handle. Ein verdächtiger Grubenarbeiter wurde verhaftet.

Lüttich, 4. Mai. . W. T. B.“ meldet: Der Zustand des durch die Bomben Explosion verwundeten Dr. Renson vergl. Nr. 104 d. Bl.) ist sehr ernst, das Befinden der beiden anderen Ver⸗ letzten dagegen verhältnißmäßig gut. Eine große Menschenmenge be= wöegt sich vor dem Hause, in dem die Explosion erfolgte. Wahrend der Nacht verhaftete die Polizei dreizehn Anarchisten. In der Stadt herrscht lebhafte Erregung; Man glaubt, daß das Attentat dem Appellationsgerichts⸗Rath Renson, welcher in einer anderen Straße wohnt, gegolten habe.

Athen, 5. Mai. Die Erderschütterungen werden, wie ein Wolff sches Telegramm berichtet, jetzt schwächer; man hofft, daß die Erd⸗ beben⸗Periode ihrem Ende zuneigt. — Die französische Regierung überwies dem hiesigen Comité zur Hilfeleistung für die durch das Erdbeben Geschädigten 5000 Fr.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

— — — — — —

Wetterbericht vom 5. Mai, 8 Uhr Morgeng.

Stationen. Wind. Wetter.

Bar. auf 0 Gr. u. . Meeressp red. in Millim

in o Celsius

Temperatur 50 F. — 40 5.

Belmullet .. W 3 bedeckt Aberdeen. halb bed. Christiansund heiter Kopenhagen. wolkig Stodcholm I bedect Cre - bedeckt t. Petersbg. SO wolkig Moskau ... wolkenlos Cork, Queens n,, Cherbourg. .

K 16

2 8 8

halb bed.

Swinemünde 747

Neufahrwasser 749 Anfang 74 Uhr.

Pars... I620

Karlsruhe. 761 Wiesbaden. 759

Berlin.... 751 W — 760 . ö 763 757

wolkenlos heiter

— —— — — 1 — 20 0

und Nachts Regen. *)

Gewitter. h Gestern Regen. 3) Gestern Regen. Doktor Klaus.

] Nachts Schnee. I Gestern Regenschauer. 9) Nachts

Regen. Ferliner Theater. Sonntag, Nachm. 25 Uhr:

nebersicht der Witterung. Hamlet.

Das barometrische Minimum, welches gestern an der Sädweftküste Norwegens lag, ist südostwärtzs nach Sndschweden fortgeschritten, während ein Theil ˖

minimum sich über Dänemark ausgebildet hat, welches an der Nordsee stürmische Böen aus Nord- . west verursacht, deren Ausbreitung ostwärts wahr⸗ . äh Hard n n a e w wehen mäßige bis starke meist südwestliche Winde. — g f

In e n 1 3 2. nin ö 2 Die Orientreise. (Doppelvorstellung) regnerisch, auf Sylt und zu Hamburg fanden Hagel,

zu Bamberg fanden Graupelfälle statt; stellenweise voꝛstellung) ist Schnee gefallen; von dern ostpreußischen Küste pr ele ng werden Gewitter gemeldet. Die Temperatur liegt ng. in Deutschland an der Küste 1 bis 7, im Binnen⸗ lande 3 bis 9 Grad unter dem Mittelwerthe.

J ä

Theater ⸗Anzeigen.

Schauspielhaus. 122. Vorstellung. Die Quitz ows. Valerländisches Drama in 4 Aufzügen von Ernst von Wildenbruch. Anfang 75 Uhr.

und Liebe. Anfang 74 Uhr. Montag: König Lear. Dienstag: Der Herr Senator. Nachmittags⸗Vorstellung. Sonntag, 21 RO ; Vortheile Louis Kühn's: Prolog, gespr., von Rosa 756 still bedeckt Retty. — Romeo und Julia. 5. Akt, 1. Scene. . — Der Sohn der Wildnift; 2 Alt. . Ver. Pariser Leben, Operette hon J. Offenbach. — ,, trag von Zosefftainz.— Der Pfarrer gon Kirch. Higrauf. Farfargenls. Ballet, Anfang . Uhr. achts starker Regen, kurzes feld. 4. Aft. —

Deut iche Serwarte.

Text von Montag: Der Vogelhändler.

Hertel. — Bajazzi. Oper in

Neglig«. Anfang 79 Uhr.

Ußr? Zum Jubiläum und 3 Akten von Max Halbe.

Vortrag von Ter. Geßner. — Donnerstag: Neu einstudiert:

Thomaß. — Vorher;

Montag: Kean. Anfang 75 Uhr. Dienstag: Maria und Magdalena.

Lesstng ˖ Theater. Sonntag: Niobe und

Viens tag: Niobe und Die Orientreise. (Doppel⸗ Mittwoch: Zum 1. Male. Immer zerstreut.

Neunes Theater. Direktion: Sigmund Lauten burg. Sonntag: Zum 6. Male. Zerstörtes Glück. Dentsches Theater. Sonntag: Geographie L uspfe in az Akten von Paul A. Kirstein. Regie: Emil Lessing. Anfang 79 Uhr.

,, ö. 3 . ,,

onntag, Nachmittags r, zu halben Preisen. ben: Hr. herr, Major a. D. Ge Zum 150. Male. Jugend. Ein Liebesdrama in Gest og ben Tr, Tanfierherr, Mer s, T, feen,

Theater Unter den Linden. Sonntag:

. Eine Nacht in ] 2 Att. Venedig, Operette von J. Strauß. Berlin:

Adolph Ernst Theater. Sonntag, 74 Uhr: Abends 7. Uhr: Das Glas Wasser. (Rosa Eharley's Tante. Schwank in 3 Akten von sldebrandt, Margarete Tondeur, Auguste Prasch, Brandon dwig Barnay, Emanuel Stockhausen.)

Die Bajazzi. Parodistische Pofse mit Gesang in 1 Akt von Gd.

Jacobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Roth. In Seene gesent von Ad. Grnst. Montag: Dieselbe Vorstellung.

Zentral Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.

Montag: Niobe und Die Orientreise. (Doppel⸗ Sonntag: Sechstes Gastspiel von Emil Thoma

Der Millionenbauer. Montag: Dieselbe Vorstellung.

ö 7 / Familien⸗ Nachrichten.

friedrich ö . Theater. Verlobt: Frl. Valerie von Lindheim mit Hrn. Sonntag: Der Vogelhändler. . 5 . g . un E. D . . eld und M. West. usik von Carl Zeller. Regie: ANönigliche Schauspiele. Sonntag: Opern Herr Ünger. Dirigent: Herr Kapellmeister Feder⸗ wolkig haus. 15. Vorstellung. Hochzeitmorgen. Oper mann. Anfang 76 Uhr. in 1 Aufzug von Karl von Kaskel. Franz Koppel Ellfeld.« Slavische Brautwerbung.

k K Nesidem Theater. Direktion: Sigmund Lauten. burg i. Schl.. — Hr. Eberhard von Zitzewitz=

2 Akten und 3 n . Musik . Dichtung , , Schwank von R. Leoncavallo, deutsch von L. Hartmann. in ten von Henry Meilhac. — Vorher: Im Gebererny in Sohn: Hrn. Pastor von Gers.

ontag und folgende Tage: Dieselbe Vorstellung.

Hauptmann Heinrich Ritter von Strauß⸗Elislago Wien). — Verw. Fr. Anni von Bonin, geb. von Flemming, mit Hrn. Lieut. Willy ven Wunsch (Gellenß. — Freiin Sophie von Maercken zu Geerath mit Hrn. Forst-Assessor Eberhard von Groote (Godesberg 4. Rh.).

Verehelicht: Hr. Gesandtschafts⸗ Sekretãr Kuno von Portatius mit Frl. Marie Tielsch (Walden⸗

Operette in

Groß Gansen mit Frl. Luise von Neumann (Weedern).

dorff (Pfarrhaus Stotterlingen bei Osterwieck . S). — Hrn. Geh. Negierungs⸗Rath. von Chappuis. — Srn. Brun von Plüskow (Karolinen⸗ thals. — Hrn. Kreis⸗Physikus Br. Meyen (Muskau SE.). — Hrn. Major von Hugo (Stettin). — i n ,, er Gustav Steinbrich (Qualkau ei Ströbelß. — Eine Tochter: Hrn. Professor Dr. Gaß (Heidelberg).

von Warburg (Berlin). — Stiftsdame Frl. Al⸗ wine von Hohberg (Schmiedeberg, Schles.). „ Fr. Hauptmann Elara von Scharfenort, geb. von Gost⸗ kowski (Berlin).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Verlag der Expedition (Scholy).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagg⸗ Anstalt, Berlin sw., Wilhelmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen (einschließlich Börsen⸗ Beilage).

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Erste Beilage

Berlin, Sonnabend, den 5. Mai

1894.

eee ee eat neee,

3105.

Breuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 63. Sitzung vom 4. Mai 1894.

Nach Erledigung der im Anfangsbericht der Freitags⸗ nummer des Blatts erwähnten Vorlagen folgt als dritter Gegenstand der Tagesordnung der Bericht der Budget⸗ kommission über die Finanzlage des preußischen Staats. .

Die Kommission beantragt: .

Das Haus der Abgeordneten wolle erklären:

I Es ist eine angemessene Schuldentilgung auf gesetzlicher Grundlage zu erstreben. ö

2) 8 ist eine Aenderung des Gesetzes vom 27. März 1882 herbeizuführen, welche die über einen bestimmten Betrag hingus⸗

gehenden Ueberschüsse der Staatseisenbahnverwaltung der Ver⸗ wendung für allgemeine Staatszwecke entzieht.

3) Die dauernde Ordnung der Staatsfinanzen verlangt, daß eine feste , der Beiträge Preußens für die Bedürfnisse des Hteichs erfolgt, und daß letzteres nicht allein für die Aufbringung der für seine Aufgaben nothwendigen Mittel aus den ihm reichs⸗ verfaffungsmäßig zustehenden Quellen, sondern auch für Ueber⸗ weifungen an die Einzelstaaten in einer die Matrikularumlagen übersteigenden Höhe Sorge trägt. .

Der Berichterstatter Abg. Br. Sattler (ul.) giebt einige Er⸗ läuterungen zu dem schriftlichen Bericht.

Abg. Dr. Bachem (entr spricht zunächst dem Referenten den Dank des Hauses für den Bericht aus, der zum größten Theil eigenes Werk des Abg. Sattler sei. Die Materialien ergeben, fährt Redner sort, daß die Finanzlage Preußens nicht bedenklich ist, jedenfalls nicht so bedenklich, wie die des Reichs. Es, wäre wünschenswerth, wenn über die Verhältnisse des Reichs ein ahnlicher gründlicher Bericht erstattet worden wäre; dann würde man eine gewisse Feberficht der Verhältnisse haben. Es kommt darauf an, wieviel von den Bedürfnissen des Reichs aus den indirekten und aus den direkten Steuern gedeckt worden ist; dazu gehört aber eine Uebersicht nicht

nur der Entwickelung der direkten Steuern Preußens. sondern auch der indirekten Steuern des Reichs. Die direkten Steuern in Preußen sind von 1880 bis 1860 gestiegen von 166 auf 200 Millionen Hark, wobei die Ueberschüsse der Einkommensteuer über 80 Millionen hinaus nicht eingerechnet sind. Die indirekten Steuern Preußens sind in demselben Zeitpunkte von 41 auf it Millionen gestiegen. Im Reich sind die indirekten Steuern des Reichs von 241 Millionen im Jahre 1575779 auf 675 Millionen im Jahre 1891 gestiegen; infolge der wirthschaftlichen Degression sind sie jetzt nur auf 650 Millionen veranschlagt. Da aber einige neue indirekte Steuern eingeführt sind, fo kann man die indirekten Steuern im Reich auf 706 Millionen veranschlagen. Die Steigerung der direkten Steuern Preußens betrug 20 0½, der indirekten 73 5‚9 und der indirekten Steuern des Reich 190 69. Danach dürfte doch der Zweifel aufgeworfen werden, ob man nicht, ehe man eine Steigerung der indirekten Steuern herbeiführt, zunächst eine Steigerung der direkten vornehmen muß. Jede Steige⸗ rung der direkten Steuern wird hart empfunden, aber die direkten Steuern treffen andere Kreise als die indirekten Steuern. Vom Standpunkt der preußischen Budgetkommission sind die hier ausge⸗ sprochenen Wünsche durchaus gerechtfertigt. Aber der Landtag hat auch die Aufgabe, nicht bloß das Budget Preußens, sondern auch des Reichs zu berücksichtigen. Mit der Herbeiführung einer angemessenen Schuldentilgung wird man allgemein einverstanden sein; es wird sich nur fragen, ob dafür jetzt ein günstiger Zeitpunkt ist. Die Schulden⸗ tilgung im Reich ist aber, viel nothwendiger; denn die Schulden in Preußen sind unbedenklicher Natur, weil ihre Verzinsung allein durch die Eisenbahnüberschüsse, gedeckt wird. Die Schulden des Reichs betrugen 1878 139 Millionen, jetzt betragen sie 20523 Mil⸗ lionen und Ende des Jahres werden sie 2211 Millionen, betragen. Und die Schulden sind nahezu ausschließlich für unproduktive Zwecke verwandt. Im Reich muß man also, sobald man kann, mit der Tilgung der hochbedenklichen Schulden anfangen. Zunächst aber ist im Reich das Defizit zu decken, welches für dieses Jahr auf 65 Mil⸗ lionen veranschlagt ist. Das ist nicht bedeutend. aber man muß die 130 Milltonen⸗Anleihe hinzuzählen, da diese Anleihe aufgenommen wird zur Deckung von Ausgaben, die in jedem Jahre regelmäßig wiederkehren. Der zweiten Resolution können wir ebenfalls zu⸗ stimmen; darüber ist schon viel gesprochen worden. Die dritte Resolution betrifft die Ordnung des Verhältnisses des Reichs zu Preußen und den übrigen Einzelstaaten. Wenn der Reichstag an dem System der Sparsamkeit, welches diesmal durchgedrungen ist, fest= hält, dann wird sich das Verhältniß des Reichs zu Preußen bessern lassen. Es ist nicht möglich, unbegrenzt die indirekten Steuern des Reichs zu vermehren, ebensowenig wie man es billigen würde, die direkten Steuern in Preußen unbegrenzt zu erhöhen. Jedermann wird sagen müssen: die Quellen der indirekten Steuern sind nahezu vollständig erschöpft. Die Resolution wünscht auch Ueberweisungen aus dem Reich. Das ist aber nur möglich, wenn die Schulden⸗ tilgung durchgeführt ist und wenn man mit dem Schusdenmachen auf⸗ hört. Meine Freunde werden daher gegen die dritte Resolution stimmen. Wenn Preußen seine eigenen Interessen so in den Vorder⸗ grund stellt, dann verzichtet es auf. die führende Rolle, die es bisher im Reich gespielt hat. Es ist nicht wohlgethan, das Verhältniß Preußens zum Reich in solche Bahnen zu lenken; man muß annehmen, daß der Reichstag bereit ist, die Finanzverhältnisse zu bessern, Zweifelnder Zuruf bei den Nationglliberglen. . Wenn darüber Zweifel laut werden, so muß ich eine solche Insinuation auf das energischste 6 Meine Freunde werden also nur den ersten beiden Resolutionen zustimmen. ; .

Abg. Freiherr von Zedlitz fr. kons.): Ich will den guten Willen des Reichstags nicht bezweifeln, aber er hat ihn bisher nur platonisch geltend gemacht, denn die Mehrzahl der Steuervorlagen ist abgelehnt und nur ein kleiner Theil der Ausgaben gedeckt worden. Es empfiehlt sich daher, diesen guten, aber etwas schwachen Willen zu stärken durch Beschlüsse dieses Hauses. Zustimmung rechts, Wider⸗ spruch bei den Freisinnigen.) Es ist, garnicht meine Absicht, die Mehr⸗ heit dieses Hauses in i Fe Weise auszuspielen gegen die Mehr⸗ heit des Reichstags, aber ich glaube doch, daß ein KHeschluß dieses Hauses dazu dienen kann, den guten Willen Tes Reichstags so weit zu stärken, daß er positive gute Arbeit bewirkt, Der Vorredner hat sich gegen die dritte Resolution erklärt, weil sie nicht ausführbar sei. Er hat von der Sparsamkeit des Reichstags eine Besserung der Finanzlage des Reicht erwartet. Wenn gegen den Willen der verbündeten Regierungen die Einnahmen hinaufgefetzt werden können, so bringt das noch kein Geld; wenn die Erwartungen nicht eintreffen, dann bedeutet das nichts anderes, als in die Tasche gelogen haben. Die 6 von. Aus⸗ gaben, so weit sie erfolgt, weil die Ausgaben einige Jahre hinaus⸗ i werden können, ist auch keine Ersparung, sondern eine Verschiebung der Lasten auf die Zukunft, eine Verschlechterung der zukünftigen finanziellen Verhältniffe. Eine solche Gefährdung des Etats nach bestimmten Tendenzen führt zu einer unsollden Behandlung des Etats, die auf die Dauer nicht durchgeführt werden kann. Da⸗

egen 69 jedermann, der eine solide Fllen ern lfu wünscht, . erheben. Bas Reich selbst muß seine eigenen Cinnahmequellen in Anspruch ehe, wenn eg Mehrausgaben beschließt. Ist dieser Grundsatz im Reich durch Gesetz und rer i eingeflihrt, dann ist

das erreicht, was die dritte Resolution will. Herr Bachem meint aber, es sei nicht möglich, die direkten Steuern im Reich unbegrenzt zu erhöhen. Das verlangt auch kein Mensch. Das Reich soll aber von diesen Steuerquellen so weit Gebrauch machen, als sein eigener Gebrauch reicht. In allen Kultur⸗ ländern sind die indirekten Steuern stärker angespannt als in Deutsch⸗ land und Preußen, welches die indirekten Steuern in ungebührlicher Weise vernachläͤssigt hat. Herr Windthorst, jedenfalls für das Zentrum eine Autorität — wie weit für den neuen Kurs des Zentrums weiß ich allerdings nicht hat die Vermehrung der indirekten Steuern des Reichs zur Erleichterung der direkten Steuern in den Einzelstaaten als nothwendig bezeichnet. Die direkten Steuern, welche vom Staat und von den Gemeinden erhoben werden, betragen viel mehr als die indirekten Steuern. Es ist allerdings nicht ganz seicht, die indirekten Steuern zu vermehren, weil sich dagegen eine leb⸗ hafte Agitation geltend macht; ich brauche ja nur an die Taback⸗ steuer zu erinnern. In 7 sind wir ohne Vermehrung der Ein⸗ nahmen nicht im stande, die Balancierung des Etats herzustellen. Bei größter Sparsamkeit wird man mehr Ausgaben für Kulturaufgaben nicht vermelden können; wir sind in dieser Beziehung schon zu sparsam gewesen. Durch Schuldenmachen können wir unsere Defizits auf die Bauer nicht decken; wenn man sich erst an das Schuldenmachen ge⸗ wöhnt hat, kommt man davon nicht wieder weg. Wir sind zum theil schon auf diefem bedenklichen Wege und muͤssen ihn jetzt un bedingt verlassen. Wie können neue Einnahmen beschafft, werden? Da gäbe es Zuschläge zur Einkommensteuer, die aber hanf e f den Mittelstand kreffen würden, der unter den heutigen wirt schaftlichen Verhältniffen befonderer Schonung bedarf. Wenn die Voraus⸗ setzung, unter welcher die. Steuerfreiheit der Einkommen unter 66 M beschlossen ist, nämlich, daß das Reich die Mittel dazu biete, wegfällt, dann wird man sich fragen müssen, ob diese Steuerfreiheit . aufrecht erhalten werden kann. Ein e fe von 25 6ά˖ zur Einkommensteuer wird härter wirken, als die Aufbringung des gleichen Betrags durch indirekte Steuern. Es ö. nur im Reich der richtige Gebrauch gemacht werden von den vorhandenen Reichs. Einnahme⸗ quellen. Wenn Preußen die Initiative ergreift zu einer Neuordnung der Dinge, bei welcher auch die anderen Bundesstagten sich wohl be⸗ finden, so handelt es im Sinne der anderen Bundesstaaten und erfüllt seine Aufgabe im Reich. ;

Abg. Richter (frf. Volksp.): Der Landtag ist eine partikulare Volksvertretung niederer Ordnung ge enüber dem Reichstag. (Wider spruch rechts Das Gegentheil zu behaupten, würde eine Ueberhebung gegenüber dem Reichstag sein. (Erneuter Widerspruch rechts Man könnte dort ausrufen: Ruhe in der Minderheit! denn wo es zur Entscheidung kommt, bilden Sie (rechts) nicht die 4⸗Mehrheit wie in diesem Haufe, sondern die ⸗Minderheit. Die eingehende, gewissen⸗ hafte Art, wie der Reichstag fein Budget feststellt, sticht wohlthätig ab von der leichten Art, wie hier das Budget aufgestellt wird. Infolge der günstigeren Veranschlagun der Reichs⸗ einnahmen durch den Reichstag sind die atrikularbeiträge Preußens entsprechend niedriger bemessen. Die dritte Re⸗ solution ist ein Messer ohne Schneide. Nr. 1 und 2 ziehen Wechsel auf die dritte; 16st diese die Wechsel nicht ein, so fallen 1 und 2 aus. Es handelt sich hier nicht um eine Arbeit aus der Initiative des Hauses, sondern um eine bestellte Arbeit. Der Finanz⸗Minister hat schon bei Ein⸗ bringung des Etats eine solche Arbeit von der Budgetkommission ge⸗ wünscht. Nur kommt sie jetzt für den Reichstag zu spät. An sich unter⸗ schätze ich solche Berichte nicht; man hätte einen solchen Bericht nur schon im vorigen Jahre feststellen sollen, bevor die Vertreter Yreuhens im Bundesrath der Heeresorganisation und der großen Ausgabe⸗ vermehrung zustimmten. In der Budgetkommission des Reichstags versuchte ich, einen ähnlichen Bericht herbeizuführen, fand aber nicht die Unterstützung der Nationglliberalen und Konservativen. Jetzt soll das Verlangen des Finanz-Ministers nach neuen Steuern und nach Annahme der Finanzreform im Reich durch diese Arbeit unterstützt werden. Durch diesen Bericht ist aber eine überaus günstige Ver⸗ mögenslage in Preußen konstatiert. Der Bericht des Abg. Sattler für die Kommifsfion begann: ‚Die Vermögenslage des preußischen Staats ist eine sehr günstige, auch ist die Entwicke⸗ lung seiner eigenen Einnahmequellen, besonders der direkten Steuern und der Stagtseisenbahnen, befriedigend zu nennen.“ ber in der Kommission fand man wahrscheinlich, daß durch dieses Ergebniß der Zweck, mehr Steuern zu. schaffen, wenig gefördert wird, und hat deshalb die erste Hälfte des Satzes fort⸗ gelaffen und nur den Satz über die Entwickelung der eigenen Einnahme⸗ quellen stehen lassen. Aus dem gedruckt vorliegenden Kommissions⸗ bericht ist eigenthümlicher Weise garnicht zu ersehen, was in der Kommission verhandelt wurde. Zwei Stimmen haben in der Kom⸗ mission gegen die dritte Resolution gestimmt, aber von den 21 Kom⸗ missionsmitgliedern waren dabei nur 14 anwesend, unter denen nur zwel von denjenigen Parteien waren, welche im Reichstag die Mehr⸗ heit haben. Noch andere Unterschiede sind zwischen dem ursprüng⸗ lichen Sattler'schen Bericht und dem Kommissionsbericht. Herr Sattler verlangte nicht, daß das Reich Preußen durch eine Dotation unterstütze, sondern nur eine Einschränkung der Anforderungen des Reichs mindestens auf den Betrag der Ueberweisungen des Reichs an Preußen und Sicherung des letzteren vor weitergehenden Ansprüchen; die Kommission dagegen verlangt eine den Matrikularbeitrag über⸗ steigende Ueberweisung. Der Bericht sagt nichts von den Verhand⸗ lungen über diese beiden grundberschiedenen Auffassungen. Auch die Gründe der dissentierenden beiden Mitglieder gegen die dritte Re⸗ solution sind nicht angegeben. Ebenso sind die Refolutionen 1 und? nicht genügend begründet. Der Sattler'sche Bericht war ursprünglich eine wissenschaftliche Arbeit für eine wissenschaftliche Zeitschrift und eignet sich daher nicht recht für dieses Haus und die finanzpolitische Situation. Die Resolutionen sind nach ihrem Wortlaut sehr un⸗ bestimmt. Was heißt „Schuldentilgung“ 2 Was heißt „ an⸗ gemessene Schuldentilgung‘? Was heißt „auf gesetzlicher. Grund⸗

unmöglich, denn seit, der CEisenbahnverstaatlichung müssen in jedem Jahre zu Eisenbahnbauten neue. Schulden,. auf genommen werden. Von 1889 bis 1893 sind jährlich durchschnittlich 7 Millionen Mark für Eisenbahnzwecke durch Anleihen aufgebracht worden, und das wird so fortgehen. Oder will man die vorhandenen Schuldobligationen zurücklaufen und dafür neue Anleihen aufnehmen? Daß hieße nur, dem Makler zweimal etwas zu verdienen geben. Es fann nur heißen, der Vermögensstand des Staats. soll nicht ver⸗ schlechtert, sondern verbessert werden. Der Vermögensstand eines Staats hängt nicht nur von der passiven Seite, sondern auch von der aktiven ab. Es ist einseitig, zu sagen, es sollen Schulden getilgt werden. Der Referent führte aus, daß in Preußen die Einnahmen des Staats aus werbenden Vermögen etwas über 45 6 pro Kopf der Bevölkerung betragen. 1569 betrugen diese nach einer von mir angestellten Berech⸗ nung nur 13 606; das beweist also eine fortgesetzte , des Staats. Man hätte die Vermögensbilanz fe tstellen müssen für die ganze in Betracht kommende Periode, Mit Unrecht erstreckt sich der Bericht von 1880 bis 1896. Man hätte die abgeschlossene Periode 1880 bis 1893 behandeln müssen, denn für 1893 bis 1896 liegen u gar keine abgeschlossenen Rechnungen vor. Verxaltet ist der Bericht schon insofern, Als nunmehr die Stempelsteuer im Reich be⸗ willigt ist, welche die Finanzlage re e um 15 Millionen ver⸗ beffert. Die Defizitrechnung des Abg. Sattler kann ich in keiner

Weife anerkennen; er hat außer Betracht gelassen, daß

lage? Eine Verminderung der Schuldobligationen ist ganz

in diesem Jahre 41 Millionen Mark Einkommensteuer kapitalisiert werden, und es ist ein Fehler, die Ausgaben ö. die Schuldentilgung, als auf einer rechtlichen Verpflichtung eruhend, nicht in Anrechnung zu bringen; mit Unrecht ist auch die Rente der Reichsbank als ein Passivum hingestellt u. dgl. m. Die günstige Ver⸗ mögenslage, welche ohne Meinungsverschiedenheit bis dahin konstatiert ist, befindet sich auch während des Etats von 1893594 noch in auf⸗ steigender Richtung. Man kann nicht behaupten, daß bisher zu wenig Schulden eri ind. In der That hat der Staat nicht nur seine laufenden lusgaben gedeckt, sondern noch 379 Millionen Schulden et Eine Tilgung von über 6 ist durchaus nicht gering. Was eißt . gesetzliche Grundlage? oll der Staat wie bis 1869 den Gläubigern wieder ein Recht auf Schuldentilgung geben? An der Tilgung der Gesammtmasse der Schulden hat der Gläubiger kein Interesse, er kann nur ein Interesse haben an einer gefetz lichen Tilgungsverpflichtung für diejenigen Emissionen, an welchen er sich betheiligt hat. Diese ist aber eine Be⸗ nachtheiligung, wenn der Kurs über 100 hinausgeht. Auch 6 eine Tilgung durch y Ankauf hat weder der Staat no der Gläubiger einen Vortheil. Eine 6 jährliche Tilgung würde das Allerverkehrteste sein. Es ist natürlich, daß man mit den schwankenden Einnahmen auch eine schwankende Schuldentilgung ein⸗ führt. Die Cinrichtung, daß die Kommunen eine feste Summe zur jährlichen Schuldentilgung auswerfen, rührt noch aus der Zeit her, wo sie noch nicht alljährlich größere Kapitalien aufnehmen konnten, und ist auch ni . am Platz. Die erste Resolution ist also inhaltlos und bedeutungslos, kann aber benutzt werden für Einrichtungen, die sehr schädlich werden können. Die zwelte Resolution hat zur Grundlage eine Re⸗ solutlion vom Mai vorigen Jahres und bezweckt, den Etat vor den schwankenden Ueberschüssen der Eisenbahnen zu schützen. Ich halte die Resolution nicht 6. gerechtfertigt, weil die Ueberschüsse der Eisen- bahnen . o schwankend gewesen sind. Sie betrugen 1883 90 zi Millionen, in den folgenden Jahren 298, 304, 346, 353 Mil- lionen, bewegen sich also in ständig steigender Richtung, welche nur in den beiden Jahren unterbrochen wurde, als große Besol⸗ dungsverbesserungen , Ich weiß nicht, worauf die Res)olution eigentlich hinausgeht. Was soll denn mit den Ueberschüssen gemacht werden? Will man sie zur Schuldentilgung verwenden, so entfteht die Frage, ob nicht bei den Eisenbahnen genug an Schulden getilgt ist. Ich bestreite das durchaus. Nach dem Eisenbahngarantie⸗ gefetz hätten nur 358 Millionen getilgt zu werden brauchen, in Wirklichkeit sind aber 466 Millionen etilgt worden. Soll man auf Kosten der Staatsverwaltung diese Tilgung noch erweitern? Bei den k findet durchaus nicht eine so umfangreiche Tilgung statt. azu kommt, daß aus laufenden Mitteln für außerordentliche Zwecke der Eifenbahnen berhältnißmäßig weit mehr verwandt worden ist als bei den Priwatbahnen. Ferner geht der Erneuerungsfonds aus den laufenden CGinnahmen um 15 Millignen hinaus über den wirklichen Verschleiß. Alle solche Rechnungen müßten erst aufgemacht werden, ehe man, zu dem Schlusse kommen könnte, daß wir weniger als die ,, besorgt waren, aus laufenden Mitteln das Eisenbahnvermögen zu vermehren. Die Ansicht des Abg. Hammacher geht dahin, Die gesammten Ueberschüsse der Eisenbahnen zur Abschreibung auf das Anlagekapital zu verwenden, fodaß nachher die Eisenbahnen nur die Bekriebskosten aufzubringen hätten und sehr billig fahren könnten. Dieser Gedanke tauchte auch bei der Eisenbahnverstaatlichung auf, aber als Zweck derselben ist er nicht festgelegt. Ich würde das auch nicht für richtig halten; denn im wirthfchaftlichen Leben muß der Leistung eine entsprechende Gegen · leistung gegenüberstehen, sonst kommt man zu unproduktiven Auf⸗ wendungen. Der Hinweis, daß in einigen konkurrierenden Nachbar⸗ staaten in hundert Jahren die ven ,., ohne Entschädigung an ben Staat fallen, fodaß derselbe überaus billig auf seinen Bahnen fahren könne, kommt nicht in Betracht. Ich bezweifle, daß nach hundert Jahren diese Klausel in den Nachbarstagten eine praktische Bedeutung gewinnen wird. In keinem Falle ist es richtig, durch ö. im Anfchluß an das Eisenbahn⸗-Garantiegesetz eine Bindung der einzelnen Jahres⸗Etats in Bezug auf die Verwendung von Eisen⸗ bahnüberschüssen vorzunehmen. Wenn große Ueberschüsse da sind, ist eine größere Schuldentilgung das Richtige. Es kann aber auch erhöhten Eifenbahneinnahmen die Eventualität eines Steuerzuschlags gegenüberstehen. Dann wäre es eine eigenthümliche Situation, wenn man zu einer neuen Steuer schreiten wollte einem schematischen Gesetz zu Liebe. Auf der einen Seite schreit man jetzt über ein Defizit im Etat, auf der anderen Seite findet man in demselben 18-20 Millionen zur außerordentlichen Schuldentilgung. Beides ist nicht ge⸗ eignet, Klarheit über unsere Finanzlage zu verbreiten. 8 jedem Etat sollte eine Aufrechnung stattfinden in Bezug auf die Ver⸗ mehrung und Verminderung des Staatsvermögens; ein Gewinn- und Verlust⸗Konto sollte gegeben werden. Aufmerksam gemacht sei auf die verfassungswidrige Behandlung der Eifenbahnanleihen. Die Ein⸗ nahmen und Ausgaben sollen nach der . jährlich im voraus veranschlagt werden. Das ist bei den Eisenbahn⸗ und anderen Anleihen nicht der Fall. Es werden Kredite bewilligt nicht bloß füt ein einzelnes Jahr, sondern für die Erfüllung eines bestimmten Zwecks. In den einzelnen Jahres⸗Etats kommt die Verwendung nicht zum Ausdruck. Der Finanz⸗Minister sieht überall eine Schablone vor, ohne von Jahr zu Jahr die Verhaͤltniffe zu berücksichtigen., Er stellt einen Automaten her, dessen Funktionen dann nur noch e, einen Kalkulator überwacht zu werden brauchen. Bevor die Heeresorganisation eingeführt wurde, konstatierte Herr von Maltzahn, daß Ueberweisungen und Matrikular⸗ beiträge balan zierten, und der jetzige Schatzsekretär hat in der letzten Sitzung der Steuerkommission erklärt, daß nach der Bewilligung der neuen Stempelsteuer Ueberweisungen und Matrikularbeiträge balancieren würden bis auf 6 Millionen. Es ist nicht unmöglich, daß schon im nächsten Jahre diese Balanzierung eine vollständige wird, wenn die allgemeinen Verhältnisse sich bessern. Faßt man die Periode von 1888 bis 1893 ins Auge, so ist festzustellen, daß Preußen während dieser Zeit 112 Millionen mehr vom Reich Üüberwiesen erhalten hat, als es etatsmäßig erwarten konnte. Ist eine solche Zuwendung geeignet die Ordnung in den preußischen Finanzen zu zerstören? Eine solche Störung würde doch nur dann eintreten, wenn man sich dazu verführen ließe, überetatsmäßige Zuwendungen als Unterlage zu dauernden Ausgaben zu benutzen. Sich dagegen aber vorzusehen, ist Sache der einzelnen ,, Viel eher wäre ein Anlaß vorhanden, eine Zuwendung zur au erordentlichen Schuldentilgung zu verwenden. Ich wende mich nicht nur gegen Fixierung des Verhältnisses zwischen Reich und Einzelstaaten, sondern auch gegen den Vorschlag einer Dotation über den Betrag der Matrikularbeiträge hinaus. Was nützt den preußischen Steuer ; zahlern eine Erleichterung in . wenn sie als Reichs⸗-Steuer⸗ zahler um so schärfer nachher getroffen werden? Ich habe es immer als Fehler erachtet, 36 die Kommunen durch die lex Huene und andere Dotationen aus Staatsmitteln subventioniert wurden. Und i bin gegen den hier gemachten Vorschlag schon deshalb, weil das Reis felbst äber ein selbständiges Steuersvstem nicht verfügt und ihm die pirekten Steuern vollständig entzogen sind. Unter diesen Umständen heißt Selbsländigkeit der Reichsfingnzen nichts Anderer als: alle Aug⸗ aben für Militür und Marine sind einzig und allein durch indirekte . zu decken, die vorzugsweise von den Minderwohlhabenden irn, werden müssen. Dazu kommt, daß das Reich eine beweg. liche Einnahmequelle haben muß aus konstitutionellen Gründen un aus Gründen der Sparsamkeit. Nur dann ist das Reich in der Lage,