3 zur Sprache, für welche 8 1656 der Gewerbeordnung ulassung von Sonntagsarbeiten durch die höheren Ver⸗

. waltungsbehörden vorsieht.

Einzelne Tagesblätter haben die Nachricht verbreitet, da die Ce ih en 9 Sonntagsruhe im fre rd, der preuzischen K die im Eisenbahn⸗ 4 beschäftigten Arbeiter insofern schädige, als ihnen damit die bisher für die wn. gewährten Lohnbezüge entgingen und sie also in ihrem Gesammteinkommen eine nicht unbe— trächtliche Einbuße erlitten. Diese Angabe steht mit den thatsächlichen Verhältnissen in vollem Widerspruch. In dem. die allgemeine Durchführung der Sonn⸗ tagsruhe im Güterverkehr anordnenden Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 20. November 1893 ist, den Vor⸗ 6 der Eisenbahn⸗Verwaltungsbehörden entsprechend, aus⸗ drücklich für den Bereich der gesammten Staats⸗-Eisenbahn⸗ verwaltung vorgeschrieben, daß die Arbeitslöhne für die Sonn— und Festtage an die früher auch an diesen Tagen beschäftigten, künftig aber Ruhe haltenden Bediensteten überalt fortzu⸗ gewähren sind. .

In gleicher Weise unzutreffend ist die in Verbindung hiermit vorgebrachte Behauptung, daß die Arbeiter der Staats? Eisenbahnverwaltung nur 6. 30 Tage des Monats Lohn empfingen, auch wenn der Monat 31 Tage hat. Die Eisen⸗ bahnverwaltung zahlt ihren Arbeitern den vollen Lohn für jeden Tag, an dem sie wirklich gearbeitet haben oder auch nur dienstbereit zu sein hatten. Die Zahl der Tage eines Monats kommt hierbei überhaupt nicht in Betracht.

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird ein Bericht Über die Verhandlungen, welche im Januar und März d. J. im Reichs— Eisenbahnamt zwischen deutschen Eisenbahntechnikern über ihre Wahrnehmungen auf dem Gebiete des nordamerika— nischen Eisenbahnwesens stattgefunden haben, ver⸗ öffeh6tlicht.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän zur See Hofmeier, und S. M. S. „Marie“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Credner, am 4. Mai in Rio de Janeiro eingetroffen.

Bayern.

Ihre Königliche Hoheit die verwittwete Herzogin Amalie in Bayern ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Vormittag in Schloß Biederstein gestorben. Die hohe Ver⸗ storbene war am 23. Oktober 1848 als die zweite Tochter des verstorbenen Prinzen August von Sachsen⸗Coburg und Gotha und der Prinzessin Clementine, geborenen Prinzessin von Orléans, zu Coburg geboren und vermählte sich am 20. Sep—

tember 1875 zu Ebenthal mit dem am 12. Juni 1893 ver—⸗ storbenen Herzog Maximilian Emanuel in Bayern, welcher Ehe drei Söhne, die Herzoge Siegfried, ö am 10. Juli 1876, Christoph, geboren am 22. April 18579, und Luitpold, geboren am 30. Juni 1890, entsprossen sind.

Sachsen⸗Altenburg.

Seine Hoheit der Herzog hat sich mit Seiner Durch— laucht dem Prinzen Ernst zu fünfwöchigem Aufenthalt nach Wiesbaden, Ihre Hoheit die Herzogin zur Kur nach Bad Soden begeben.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Der gemeinschaftliche Landtag der Herzogthümer Coburg und Gotha hat in den Sitzungen von Freitag und Sonnabend den Entwurf eines Gerichtskostengesetzes mit den in der Einzelberathung beschlossenen Abänderungen angenommen. Ferner wurde mit allen gegen eine Stimme (die des sozial— demokratischen Abg. Bock, beschlossen, die Staats— regierung zu ersuchen, den Bevollmächtigten der Herzogthümer Coburg und Gotha beim Bundesrath zu be—⸗ auftragen, gegen die Aufhebung des Jesuitengesetzes zu stimmen. Der Landtags-Präsident theilte darauf dem an⸗ wesenden Staats-Minister von Strenge mit, daß der ge⸗ meinschaftliche Landtag seine Arbeiten beendet habe, worauf dieser im Namen des Herzogs die Vertagung des gemein— schaftlichen Landtags aussprach.

Anhalt.

Ihre Hoheiten der Herzog und die Herzogin sowie Ihre Durchlaucht die Prinzessin Alexandra sind am Sonnabend von Baden-Baden wieder in Dessau eingetroffen. Reuß ä. L.

* Seine Durchlaucht der Fürst ist vorgestern Mittag von Schloß Burgk nach Greiz zurückgekehrt.

Oefsterreich⸗ Ungarn.

Vorgestern Vormittag fand in Lichtenegg die Taufe des neugeborenen Erzherzogs in Anwesenheit des Kaisers, mehrerer Erzherzoginnen und des Erzherzogs Rainer, welcher Pathenstelle vertrat, statt. Den Taufakt vollzog der Prälat Mayer. Der Täufling erhielt die Namen Hubert Sal⸗ vator Rainer Maria Joseph Ignatius. Nach der . handlung nahm der Erzherzog Franz Salvator die Glück⸗ wünsche des Kaisers sowie der übrigen Anwesenden entgegen.

Die Generalversammlung des RKaiserlichen und König⸗ lichen Dal t he c waders hat, wie „W. T. B.“ meldet, durch Acclamation beschlossen, Seine Majestät den Deutschen Kaiser zum Ehrenmitglied zu ernennen. Der Erzherzog Carl Stephan hat in einem Telegramm aus Pola Seine Majestät den Kaiser gebeten, die Ehrenmit⸗ liedschaft anzunehmen, worauf Seine Majestät in einem

elegramm aus litz vom 29. v. M. dem Erzherzog Carl Stephan für die liebenswürdige Mittheilung dankte und er— klärte, die Ehrenmitgliedschaft anzunehmen. .

Wie die „Politische Korrespondenz“ meldet, haben sich die im Handels ⸗Ministerium über einen Handelsvertrag wischen der österreichischzungarischen Monarchie und . vernommenen Sachverständigen übereinstimmend

dahin ausgesprochen, daß die außerordentliche Höhe des por— af che Zolltarifs von 1892, der infolge der Agrarverhält⸗ nisse in Portugal noch um 30 Prozent gesteigert worden sei, ein direktes Verkehrshinderniß bilde. Die e, würden einer sehr erheblichen Herabsetzung bedürfen, bevor der Handel zwischen beiden Ländern wieder in normale Bahnen gelenkt werden könne.

der vorgestrigen Sitzung des österreichischen Abgeordnetenhauses beantwortete der Minister des Innern Marquis Bacguehem die Interpellation über den Unglücks⸗ fall in der Luglochhöhle. Der Minister schilderte die bisher angestellten e , , und hob hervor, daß seitens der Grazer Statthaltereio alle bei den geologischen und hydrau⸗ lichen Verhältnissen in Semriach und dessen Umgebung möglichen Maßregeln zur Rettung der Eingeschlossenen versucht worden seien, daß aber trotzdem nur geringe Aus⸗ sicht auf das Gelingen des Rettungswerkes vorhanden sei. (Vgl. die Tel. Dep. nach Schluß der Redaktion auf der vierten Seite d. Bl.) Bei der sodann fortgesetzten Berathung des Budgets wurde der gesammte Etat des Finanz⸗Ministeriums erledigt. Bei dem Kapitel „Lotto“ wurde eine Resolution Roser angenommen, worin die Regierung aufgefordert wird, im nächsten Jahre einen i, ,. über Aufhebung des kleinen Lottos ein⸗ zubringen. Der Abg. Bendel befürwortete die Einführung einer Klassenlotterie. Morgen gelangt die Valutavorlage zur Berathung.

Der Polen klub hat nach längerer lebhafter Debatte be⸗ schlossen, für die Valutavorlagen der Regierung zu stimmen. Ein Vertagungsantrag des Abg. Pininski wurde mit 24 gegen 11 Stimmen verworfen. Wie verlautet, werde auch die Opposition des Polenklubs für die Vorlagen stimmen.

Das ungarische Unterhaus hat vorgestern den An— trag des Petitionsausschusses, die Petitionen auf Re⸗ patriierung Kossuth's als gegenstandslos im Archiv zu hinterlegen, angenommen und den Minoritätsantrag, der die Abänderung des Inkolatgesetz es verlangte, abgelehnt.

m Ober hause beginnen heute die Berathungen uber die hestan ds vorlage.

Großbritannien und Irland.

Wie der „Daily Telegraph“ gestern in einer Spezial— ausgabe meldet, ist ein in Derby, dem Wahlkreise Sir W. Har court's, erscheinendes Blatt von letzterem ermächtigt worden, zu konstatieren, daß das Gerücht von dem dem— nächstigen Rücktritt des Kanzlers der Schatzkammer jeder Be— gründung entbehre.

Die Auslieferung des Anarchisten Meunier wurde am Freitag und Sonnabend vor dem Zuchtpolizeigericht in Bowstreet verhandelt und schließlich die Sache auf acht Tage verschoben. Der Vertheidiger Meunier's führte dem „W. T. B. zufolge aus, daß der Angeklagte nur eines politischen Vergehens schuldig sei und daß er nicht die Absicht gehabt habe, Menschen zu tödten, sondern nur den Krieg gegen die französische Regierung aufzunehmen. Der Gerichtshof erklärte, er könne sich diesen Ausführungen nicht anschließen, er beabsichtige dem Verlangen auf Auslieferung stattzugeben.

Frankreich.

In der Deputirtenkammer hat am Sonnabend der Minster⸗Präsident Casimir Périer einen Gesetzentwurf ein⸗ gebracht behufs Genehmigung des mit Deutschland über die Abgrenzung des Gebietes von Kamerun ge— troffenen Abkommens.

Die Kommission der Deputirtenkammer zur Vorberathung des Antrags auf Genehmigung zur gerichtlichen or folgung des Deputirten Toussaint hat dem, W. T. B.“ zufolge diesen Antrag mit acht gegen drei Stimmen abgelehnt.

Bei der gestern in Loches vorgenommenen Ersatzwahl zur Deputirtenkammer wurde Wilson gewählt.

Der General Fer ron, der, wie gemeldet, am vergangenen Freitag in Lyon vom Pferde gestürzt war, ist vorgestern Abend den dabei erlittenen Verletzungen erlegen.

Das Fest der . von Orleans ist gestern in Marseille, Montpellier und Bordeaux feierlich be⸗ kö Der kirchlichen Feier am Vormittag wohnten

ie Offiziere der betreffenden Garnisonen bei.

Rußland.

Die Einnahmen des Staats im Monat Januar be— trugen nach einer Meldung des W. T. B.“ aus St. Peters⸗ burg 101 397 0900 Rubel gegen 73 589 000 Rubel im gleichen Zeitraum des Vorjahres, die Ausgaben 87 078 000 Rubel gegen 983 952 900 Rubel. Die Verminderung der Schuld— zahlungen beläuft sich auf beinahe 12 Millionen Rubel. Unter den Einnahmen sind am meisten gestiegen die Getränke⸗ Accise, die sich um Ring, und die Zolleinnahmen, welche sich um 4'*½ 0 Millionen Rubel höher stellen.

Italien.

Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, ist am Sonnabend durch den , Crispi und den britis . Botschafter ein Protokoll über die Abgrenzung der italienischen und englischen . in den Regionen des Golfs von Aden unterzeichnet worden. Zu Gunsten der Unterthanen und Schutzbefohlenen beider Na⸗ tionen sowie der Eingeborenen sind entsprechend den in der Berliner Generalakte und der Brüsseler Deklaration sanktio⸗ nierten Handelserleichterungen solche gegenseitige Erleichterungen auch in der Region von Aden und dem e her Schutzgebiet festgestellt worden.

Der Minister-Präsident Crispi wurde gestern in Mai⸗ land, wohin er sich zur Eröffnung der Ausstellung begeben hatte, beim Vorbeifahren von etwa 80 Sozialisten mit . empfangen; das übrige Publikum äußerte seinen Unwillen darüber und bereitete Crispi eine lebhafte Kundgebung. Gestern Abend kehrte der Minister⸗Präsident nach Rom zurück, um heute der Berathung des Kriegsbudgets in der Kammer bei⸗ zuwohnen.

Der italienische Botschafter in Berlin Graf Lanza ist, wie W. T. B.“ meldet, gestern in Mailand eingetroffen.

Die Deputirten kammer setzte am Sonnabend die Berathung des Budgets des Ministeriums des Aeußern fort. Der Minister des Auswärtigen Baron Blanc gab eine kurze Darlegung des Einflusses der aus⸗ wärtigen Politik auf die Volkswirthschaft und unterzog die Behauptung einer näheren Prüfung, daß die Allianzen Italien den französischen Markt entzogen hätten, ohne daß ihm seitens der Alliierten genügende Absatz⸗ gebiete erschlossen worden seien. Erstens werde die keiner

ündnisse verdächtige Schweiz von Frankreich ebenso wie

Italien behandelt; es komme hierbei also nicht bloß die olitik in Frage. Zweitens halte er es nicht für ersprießlich, ch eine politis ö, Nation in wirthschaftlicher Beziehung auf, einen einzigen Markt angewiesen sel. Man habe die Ver⸗ schliehung des französischen Marktes für Italien mit Re t mit einer verlorenen Schlacht verglichen, aber es erscheine ni t aussichtslos, die Schlacht wieder zu gewinnen, weil Italien ezwungen gewesen sei und mit Rücksicht auf sein zu⸗ ünftiges Wohl noch heute gezwungen sei, seine Absatzgebiete zu verallgemeinern. Die Einbuße, die es Frankreich gegenüber erlitten, werde nunmehr durch das Anwachsen des Güter= austausches mit anderen Ländern aufgewogen. Er glaube Italien könne , , daß das Ende der ernsten Krisis, die durch die Verschiebung der Handelsverhãält⸗ nisse herbeigeführt worden sei, nahe bevorstehe, und dürfe hoffen, bei kontinuierlichem Fortschreiten die frühere oder spätere Wiederkehr günstigerer Handels— ö mit e ge abwarten zu können. Hin⸗ si htlich der italieni chen Schulen in den Kolonien erklärte der Minister, daß die italienische Sprache im Orient, wo sie vor⸗ mals die einzige gewesen sei, die verstanden und gesprochen wurde, sich erhalten und verbreiten müsse. Um diese s Ziel zu erreichen, müsse die Sprache auch den Eingeborenen beige⸗ bracht werden, damit Italien in jenen Ländern den ihm ge⸗ bührenden wirthschaftlichen Einfluß erlange. Baron Blanc führte weiter aus, Italien gebe gegenwärtig für Subsidien an Kolonial und Privatschulen jährlich ungefähr 160 060 Fr. aus, von denen ein beträchtlicher Theil den Schulen der katholischen Missionare in Oberegypten, der europäischen Türkei und 'an anderen Orten gewibmet werde. Er habe die Absicht, auf dieser Bahn auch fernerhin fortzuschreiten und sich dankbar der Missionäre zu bedienen, welche die Liebe zur Religion nicht von der Liebe zum Vaterlande trennten. Der Minister er— örterte sodann die Auswanderungsfrage namentlich in Bezug auf Nord-Amerika und die Frage der afrikanischen Kolonien Italiens, legte aus diesem Anlaß der Kammer das mit England abgeschlossene Uebereinkommen über die Grenzbestimmung der beiderseitigen Kolonien in Afrika vor und bemerkte dabei, Italien befinde sich angesichts der noch immer verwirrten sehr gefährlichen Situation im Sudan in derselben Lage wie die Engländer und sei mit ihnen natür— licherweise solidarisch. Die Debatte über das Budget des Aeußern wurde so dann geschlossen.

Die Regierung hat das Kriegsschiff „Stromboli“ entsandt, um den durch das letzte Erdbeben betroffenen Orten Griechenlands Hilfe zu bringen.

Spanien. Der Senat hat, wie „W. T. B.“ meldet, mit 136 gegen S4 Stimmen einen Antrag angenommen, worin das Ver— halten der Regierung bel den Unterhandlungen wegen Herstellung eines modus vivendi mit Frankreich, ge— billigt wird. Der Abstimmung ging eine lebhafte Dis⸗ kussion voraus, an welcher sich u. a. der Herzog von Tetuan, der Minister Moret und der spanische Botschafter in Paris Leon y Castillo betheiligten. Der Herzog von Tetuan hielt der Regierung vor, daß das Ministerium die parlamentarische Haltüng Castillois gemißbilligt habe. Der Minister des Auswärtigen Moret erklärte, das Kabinet nehme die Verantwortlichkeit für die Erklärungen Castillo's auf sich. Lastillo bemerkte, Canovas könne nicht leugnen, daß er mit Frankreich über einen modus vivendi . der Basis der Meistbegünstigung verhandelt habe. Der Papst hat sich bereit erklärt, einen neuen spanischen Kardinal zu ernennen, und als solchen den Erzbischof von Valencia vorgeschlagen.

Schweiz.

Bei der Ersatzwahl zum Nationalrath in der Stadt

Bern wurde gestern Hirter, freisinnig, gewählt. Numãänien.

Der Namens tag der Königin wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern im ganzen Lande festlich begangen. Zahl⸗ reiche Beglückwünschungstelegramme wurden an die Königin nach Neuwied gesandt.

Serbien.

Wie der „Politischen Korrespondenz“ aus Belgrad ge⸗ meldet wird, sei von allen dem Könige zugeschriebenen f nnn nach dem Ausland nur die Nachricht über den Besuch in Konstantinopel begründet; ein endgültiger Entschluß sei jedoch, nicht gefaßt. Der neue Gesandte in Konstantinopel 36. werde die bezüglichen Unterhand⸗ lungen nach seinem 66 Konstantinopel eröffnen; der Zeitpunkt des Besuchs sei somit ganz unbestimmt.

Bulgarien.

Anläßlich des Georgsfestes wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, am Sonnabend in Sofia ein Gottesdienst zelebriert, dem der Prinz Ferdinand von Sachsen⸗Coburg sowie sämmtliche Ordensritter, darunter der Minister-Präsident Stambulow beiwohnten. Der religiösen ,, . folgte eine Revue der Truppen, bei der auch einige Mitglieder des diplo⸗ matischen Corps zugegen waren.

Schweden und Norwegen.

Der König hat gestern seine Reise nach Deutschland an⸗ getreten.

Die Kronprinzessin wird nach einer Meldung des W. T. B.“ morgen von Rom abreisen und sich direkt nach Venedig begeben, wo sie einige Wochen zu verbleiben gedenkt, ehe sie die Rückreise über die Alpen antritt.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die Sonnabendsitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

— Auf der Tagesordnung en en n 65. Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher zahlreiche Regierungs⸗ Kommissarien beiwohnten, standen Kommissionsberichte über Petitionen.

Eine Reihe von Petitionen wurde für ungeeignet zur Berathung im Plenum erklärt.

Die Petitionen verschiedener Gerichts⸗Assistenten aus dem Oher⸗Landesgerichtsbezirk Cassel wegen Anstellung als Ge⸗ richtsschreiber wurde durch Uebergang zur Tagesordnung er⸗ ledigt, die Petition des Gerichtsschreibergehilfen Kriedemann in Halle wegen Uebertragung einer Gerichtsschreiberstelle der

des g zl ö. sein sollte.

beginn ge Erwägung, die Petition von r,, in Hartau, um Aufhebung der Verbindung des reitenden * jäger⸗Korps . der Forstverwaltung, der Regierung als Material über⸗ wiesen.

Ueber die Petition verschiedener Beamten um . der Pension der vor dem 1. April 1890 in den Ruhestand getretenen Subalternbeamten ging das Haus zur Tages⸗ ordnung über, nachdem Abg. Rickert (frs. Vgg.) der Re⸗ gierung anheimgegeben hatte, die betreffenden Beamten aus Billigkeitsrücksichten im Einzelfalle zu berücksichtigen.

Die Petition der Aeltesten der Kaufmannschaft Elbing, betreffend das Projekt der Abschließung der Elbinger Weichsel, wurde ebenfalls durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

Die Petition des Gerichissekretärs Heecks in Reinbeck um Versetzung des Ortes Reinbeck in eine höhere Servisklasse wurde der Regierung als Material überwiesen, eine weitere Petition wegen Gewährung einer Theuerungszulage durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

(Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Notare sind, nach einem Beschluß des Reichsgerichts, V. Zipil- sengts, vom 31. Januar 1894, über Thatsachen, von denen ssle in dieser Eigenschaft Kenntniß erhalten haben, im Geltungsbereich der preußischen Notariatsordnung vom 11. Juli 1845 zur Verschwiegen⸗ heit verpflichtet und deshalb (sofern es sich nicht um ein Zeugniß über Geburten, Verheirathungen oder Sterbefälle von amilienglie dern bandelt, in welchen Fällen nach § 350 Abs. 2 Z. P.“ O. das Zeugniß nicht verweigert werden darf) zur Verweigerung des Zeugnisses nach § 348 Nr. 5h der 3. P. O. berechtigt. „Der Berufungsrichter kommt zu einer entgegengesetzten Entscheidung, indem er auf das Wort „anvertraut“ in dem § 348 Nr. 5 Z.-P.⸗O. ein besonderes Gewicht legt. Er beruft sich dafür zwar auf die in den Entscheidungen für Strafsachen Bd. 13 S. 60 abgedruckte Entscheidung, berücksichtigt dabei indeß nicht, daß letzteres Urtheil sich nicht auf die Berechtigung zur Zeugniß⸗ verweigerung, sondern auf den nach §5 300 St.- G. B. st rafbaren Vertrauensbruch bezieht. (V 20/94.)

— Ein Miether oder . welcher durch Be trug zur Eingehung des Mieths⸗ oder Pachtvertrags veranlaßt worden ist oder sich in dem Glauben befindet, durch Betrug dazu veranlaßt worden zu sein, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 2. März 1894, nicht wegen strafbaren Eigennutzes aus 5§ 289 Str. G.» B. zu bestrafen, wenn er trotz des Widerspruchs des Ver⸗ miethers von dem Vertrag abgeht unter Entfernung seiner Sachen aus den Mieths⸗ oder Pachträumen. — Der Pächter J. hatte einen Theil seines Mobiliars aus einem von ihm ge— pachteten Mühlenetablissement, ohne den Pachtzins gezahlt zu haben, fortgeschafft, ohne den Widerspruch des Vermiethers und eine von diesem erwirkte gerichtliche einstweilige Verfügung, wodurch dem Pächter die Fortschaffung untersagt worden war, zu beachten. J. wurde aus § 289 Str.⸗G.⸗B. angeklagt. Seine hiergegen vorgeschützte und durch Benennung von drei Zeugen unter Beweis gestellte Be⸗ hauptung, daß er durch Betrug zur Eingehung des Pachtvertrags ver⸗ anlaßt sei, wurde ebenso wie seine Berufung darauf, daß er den Ver⸗ trag für nichtig gehalten und in gutem Glauben gehandelt habe, für unerheblich erachtet, und er wurde von der Strafkammer verurtheilt. Auf die von J. eingelegte Revision hob das Reichsgericht das Urtheil der Strafkammer auf, indem es begründend ausführte: ‚Wäre der An⸗ geklagte, wie er behauptet, wirklich durch Betrug zur Pachtung ver⸗ leitet, so würde nach § 85 A. L. R. 14 und § 349 A. L.⸗R. 15 der Vertrag für ihn unverbindlich und er berechtigt gewesen sein, von diesem Vertrage abzugehen. Einer Uebereinkunft oder einer richterlichen Entscheidung hätte es hierzu nicht bedurft. Ferner hätte er jeder Pachtgeldforderung die Einrede des Betrugs entgegensetzen können, und daher würde es an einem Forderungsrechte . zu dessen Schutz der 5 289 Str. G. -B. bestimmt ist. — — Der erste Richter hat das ö der Rechtswidrigkeit zur Feststellung des in Rede stehenden Vergehens für aus— reichend erachtet und anscheinend angenommen, daß der dolus aventualis bei allen vorsäßlichen Delikten genüge. Das trifft jedoch nicht zu bei denjenigen Delikten, zu deren Tie Hand die Ter . eines bestimmten unerlaubten Zwecks gehört, vielmehr muß in solchem Falle die Erreichung dieses Zwecks in den Willen aufgenommen sein. So verhält es sich bei dem in 8 289 Str. G. B. vorgesehenen Ver⸗ gehen, in welchem mit dem Ausdruck rechtswidrige Absicht“ die be⸗ wußte Verfolgung des Zwecks bezeichnet wird, das in Frage kommende Recht zu verletzen. (98 /94.)

Entscheidungen des Ober⸗VBerwaltungsgerichts.

Nach 8 21 Abs. 5 des Neichsgesetzes über die Erwerbung und den Verlust der Reichs und Staatzangehörigkeit vom 1. Juni 1870 erwerben Deutsche, welche ihre Staatsangehörigkeit durch zehn⸗ jährigen Aufenthalt im Ausland verloren haben und dem nächst in das Gebiet des Deutschen Reichs zurückkehren, die Staats angehörigkeit in demjenigen Bundesstaat, in welchem sie sich nieder⸗ gelassen haben, durch eine von der höheren Verwaltungsbehörde ausgefertigte Aufnabmeurkunde, welche auf Nachsuchen ihnen ertheilt werden muß. Diese Bestimmung findet, nach einem Urtheil des Ober- Verwaltungsgerichts. 1. Senats, vom 3. Februar 1894, keine Anwendung auf diejenigen ehemaligen Deutschen, welche im Auslande eine fremde Stagtsange⸗ hörigkeit erworben haben. Diese haben bei ihrer Rückkehr in das Deutsche Reich auf Grund des erwähnten ,, , keinen Rechtsanspruch auf Ertheilung der Staatsangehörigkeit in dem Bundesstaat, in welchem sie sich niederlassen, auch wenn sie früher Unterthanen dieses Bundesstaats gewesen sind. — H. als schleswig holsteinischer Unterthan im Jahre 1840 geboren, ging nach vollendeter Lehrzeit im Jahre 1860 nach Hamburg, sodann nach Paris und o63 nach Argentinien. Im Jahre 18827 ließ er sich als Bürger der englischen Kolonie Victoria (Australien) naturali-· sieren. Im Jahre 1889 kehrte H. nach seiner alten ö, in Schleswig zurück, woselbst er die Erlaubniß zur Niederlassung erhielt und eine k 6 enstelle von ea. 20 ha käuflich erwarb. Sein Antrag auf Wiederaufnahme in den preußischen Staats verband wurde vom Regierungs⸗Präsidenten zu Schleswig abgewiesen und seine gegen den Regierunggs⸗Präsidenten erhobene Klage wurde vom AUber⸗ Verwaltungsgericht abgewiesen, indem es begründend ausführte: = Es ist nicht zu verkennen, daß die Pflicht der Treue und des Gehorsams nicht zwischen mehreren Staaten getheilt werden kann, daß ein gleichzeitiges Indigenat in . unabhängigen Staaten eine Irregularität ist, welche dem ausgebildeten modernen Staatsbegriffe widerspricht und daß viele Staaten dies Postulat zu einem Satze ihres positiven Staatsrechts erhoben haben. Letzteres ist nun jwar in dem ,. vom 1. Juni 1879 nicht geschehen. Aber wenn durch den Abs. 4 des § 21 sogar den Landes regierun⸗ gen die bloße Möglichkeit der Wiederaufnahme ohne Niederlassung gerade im Hinblick auf jenen Grundsatz und wegen des Besitzes einer

fremden gar re gelen gt vorenthalten wird, ist es durchaus un⸗

wahrscheinlich, daß derselbe Ges maligen Deutschen selbst einen Rechtsanspruch auf die Wieder⸗ aufnahme troßz ihrer Zugehörigkeit beigelegt haben sollte. Shne westeres nehmen, daß dies die Absicht des Gefetzgebers bei Er

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anspruch auf Wiederaufnahme demjenigen, der inzwischen fremder Unter⸗ than geworden ist, nicht hat eingeräumt werden follen, geht vielmehr aus der Entstehungsgeschichte dieser Bestimmung klar hervor. — Da Kläger die Stagtsangehörigkeit in der englischen Kolonie Victoria inzwischen erworben at, so steht ihm ein Anspruch auf Wieder aufnahme in den preußischen Staatsberband selbst dann nicht zu, wenn er — was hier dahingestellt bleiben kann — infolge des Wiener und k . zeitweilig preußischer Unterthan gewesen sein sollte.“

Kunst und Wissenschaft.

Der nächste Fachabend des Vereins für deutsches Kunst— gewerbe, am Mittwoch, wird die Vergoldung der Bronze betreffen. Im Anschluß an eine Ausstellung älterer und neuerer Arbeiten wird Herr Fabrikant W. Quehl „Ueber Bronze und ihre Veredelung durch galvanische und Feuer⸗Vergoldung“ sprechen. Die Sitzung findet statt im großen Saal des Architektenhauses, 87 Uhr Abends.

— Aus der jetzt erschienenen amtlichen Liste der Aussteller, welche bei der mit dem 11. internationalen medizinischen Kongreß in Rom verbundenen wissenschaftlichen Ausstellung mit Preisen bedacht worden sind, entnehmen wir, daß unter anderen prämiiert wurden: das Kaiserlich deutsche Gesundheitsamt mit dem höchsten Preise (dem großen Ehrendiplom). Weitere Ehrendiplome erhielten unter anderen: das Königlich preußische Re , H nm die Stadt Berlin, das Ministerlum des Innern in Bayern, die Stadt München, das Ministerium des Innern und das Kriegs⸗ Ministerium in Sachfen, das Ministerium des Innern in Württemberg, das Ministerium des Innern und der Justiz im Großherzogthum Hessen, das Ministerium des Innern im Großherzogthum Baden, das Ministerium für Elsgß- Lothringen, der Senat in Hamburg, die Professoren Salkowski, Kossel, Brieger (Berlin)6, Jaffs (Königsberg), Kühne (Heidelberg), Drechsel (Bern), Herr C. 3 (Jena). Die goldene Medaille wurde ertheilt: der Aktien⸗Gesellschaft Anilin⸗ ᷣᷣ?ᷣ, (Berlin), E. Schering (Berlin), Merck (Darmstadt),

eister Lucius und Brüning (Höchst a. Rh.), Hirschmann und Bolle (Berlin). Die silberne Medaille erhielten; die Professoren Zettnow, Fraenkel, Martin, Golebinski, Salkowski, Kossel, Brieger, Musehold (sãmmtlich zu Berlin), Neisser. Partsch, Ponfick (Breslau), Jaffé,. Hennig (Königsberg. Solger (Greifswald), von. Winckel, Buchner (München) Reubold und Sommer Würzburg), Curschmann, Birch -Hirschfeld, Hiß, Zweifel (Leipzig), Kühne (Heidelberg), Drechsel (Bern); ferner die Doktoren Petri Berlin), Lilienfeld, Chalybaeus (Dresden), Blum (Frankfurt a. M.), Stieda (Königsberg), Berliner (Berlin), Lubarsch (Rostoch, Münke Berlin) — sowie die Herren: Lautenschläger, Benno Jaffs u. Darm-= städter (Berlin), Härtel, Herrmann (Breslau), Boehringer, C. F. Waldhoff), Noelle (Lüdenscheid), Schott u. Co. (Jena. Die bronzene Medaille bekamen die Herren Lentz, Engel (Berlin), die Doktoren Katz und Hartmann (Berlin), Hoffa (Würzburg). Ein Anerkennungsdiplom ward Herrn G. Fischer (Jena) zu theil.

— Die Universität zu Montregl in Kanada hat dem W. T. B.“ zufolge in ihrer öffentlichen Halbjahrs⸗Schlußverhandlung am 30. April den Geheimen Regierungs⸗Rath, Professor F. Reu“ leaux hierselbst zum Doctor honoris causa ernannt. Die Er— nennung fand im Beisein des Statthalters Lord Aberdeen statt, der ebenfalls zum Ehrendoltor ernannt wurde.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Cholera.

Madrid, 7. Mai. Der nach Lissabon entsandte ärztliche Delegirte Spaniens giebt, wie dem W. T. B.“ gemeldet wird, in einem Bericht an die Regierung der Befürchtung Ausdruck, daß die Cholera sich weiter ausbreiten könne, wenn die portugiesische Regie rung nicht energische Maßregeln ergreife. Die spanische Regierung beschloß anzuordnen, daß mit der Eisenbahn ankommende Reisende aus Portugal an der Grenze umsteigen müssen.

Sandel und Gewerbe.

Zwangs-⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 11 Berlin stand am 4. Mai das im Grundbuche von Pankow Band 1 Blatt Nr. 62, auf den Namen des Kaufmanns Edmund (Eduard) Henry ein getragene, zu Pankow, Prenzlauer Chaussee belegene Grundstück zur Versteigerung; Fläche 26,30 a; Nutzungswerth 477 ; Mindestgebot 390 M für das Meistgebot von 87090 é wurde der Mühlenmeister Leinrich Geisler zu Pankow, Wollankstraße 133, Ersteher. — Das am 7. Juni 1894, Vormittags 10 Uhr, beim Amtsgericht 11 zur Versteigerung gelangende Grundskäck des Glasermeisters Rudolf Dürrbaum ist nicht Band 29 Blatt Nr. 751, sondern Band 20 Blatt 571 des Grundbuchs von Weißensee eingetragen und liegt zu Neu⸗Weißensee, Königs⸗Chaussee 73 a.

Verkehrs⸗Anstalten.

Von der im Ministerium der öffentlichen Arbeiten heraus⸗ gegebenen Zeitschrift für Kleinbghnen“ (Verlag von Julius Springer in Berlin N. liegt das fünfte Heft des ersten Jahrgangs vom Mai 1894 mit folgendem Inhalt vor: Das Kleinbahngesetz im ,, Provinzial, Landtag. Von Ober⸗Regierungs⸗Rath

homsés in Hannober. — Vorschläge für die Einrichtung der Betriebs verwaltung einer Kleinbahn. Von Regierungs- und Baurath H. Jacobi in Hanf (Fortsetzung): 5) Einrichtungen; 6) Beamtenbesetzung. — Ueber den gegenwärtigen Stand des Lokalbahnwesens in Oester⸗ reich und seine bevorstehende reichsgesetzliche Neuregelung. Von GE. A. Ziffer in Wien. — Neuere Ergebnisse des Probebetriebs mit dem Gaßmotorwagen. Mit einer Textabbildung und einer Tafel. — Gesetzgebung: Preußen: Erlaß der Minister der öffentlichen Arbeiten und des Innern vom 9. April 1894, betreffend Mittheilung der Be⸗ richte über Kleinbahnunternehmungen an die betheiligte Eisenbahn— Direktion. — Desterreich: Erlaß des K. K. Handels⸗Ministers vom 8. März 1894, betreffend die Aufnahme der Bestimmung hinsichtlich der Einstellung des Betriebs auf Schleppbahnanlagen im Mobili⸗ jerungs⸗ oder Kriegsfalle in die Bau, und K .

elgien: Gesetz vom 24. Juni 1885, betr. den Bau von Klein bahnen. — , . für die Einbringung von Anträgen guf Her⸗ ing von Kleinbahnen. — Satzungen der Nationalen Gesellschaft ür Kleinbahnen. — Bedingnißheft für die der Nationalen Gesellschaft für Kleinbahnen zu , Konzessionen. — Betriebsordnung der. belgischen Kleinbahnen, erlassen am 12. Februar 1893. — Kleine Mittheilungen: Neuere Projekte, Vorarbeiten, Konzessionsertheilungen und Betriebseröffnungen von Kleinbahnen. — Der internationale Eisenbahnkongreß. — Die Stellung der Königlich sächsischen Staats⸗ regierung zu der gc der Zulassung privater Eisenbahnanlagen, insbesondere elektrischer Bahnen. — Drahtseil⸗ oder elektrischer An⸗ trieb bei Straßenbahnen? — Die Trambahnen Großbritanniens in der Zeit vom 1. Juli 1892 bis 30. Juni 1893. — Straßenbahn Hannover. — Die Niederwaldbahn. — Trambahn Frankfurt a. M.

— Zeitschriftenschau.

Die mittels des Reichs⸗Postdampfers n, . beförderte Post aus Australien (Abgang aus Adelaide am 4. April ist in Neapel eingetroffen und gelangt fur Berlin voraussichtlich am 8. d. M. Vormittags zur Ausgabe.

Bremen, 5. Mai. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd,. Der Schnelldampfer Lahn“, von New⸗Jork kommend, ist am 3. Mai Morgens auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „Amerika“ ist am 2. Mai Nachmittags von Baltimore nach der Weser ab⸗ gegangen. Der Schnelldampfer ‚Traver ist am 3. Mai Nachmit⸗ tags in New⸗Pork angekommen. Der Postdampfer „Berlin“

hat am 3. Mai Abends St. Vincent passiert. Der Postdampfer Kronprin;j Friedrich Wilhelm ist am 3. Mai Abends in Horta angekommen. Der Postdampfer Witte rind ist am 3. Mai Abends von New -⸗-York nach der Weser abgegangen. Reichs ⸗ postdampfer Karlsruhe“ hat am 3. Mai Mittags die Reise von Genua nach Southampton fortgesetzt. Der Postdampfer Dresden ist am 3. Mai Morgeng in Baltimore angekommen. . ,, . Wi . . 2 am 4. Mal Morgens in Genua angekommen. er Postdampfer Darm stadt' hat a 4. Mai . s Dover d. n . 6. Mai. (W. T. B. Der Postdampfer München“ ist am 4 Mai von Bahia via St. Vincent nach Wilhelmshaven abge— gangen. Der Reichs- Postdampfer Preußen“ ist am 3. Nai Nachmittags in Singapore angekommen. Triest, 7. Mai. Der Lloyddampfer Daphne“ ist, von Konstantinopel kommend, gestern Nachmittag hier eingetroffen. Lenden, 3. Mai. (W. T. B.). Der Uniondampfer „Goth! ist gestern auf der Heimreife in Southampton ange⸗ kommen. Der Castle⸗Dampfer, Warwick Castle“ hat heute auf der Ausreise die Canarischen Inseln passiert. eg St. Petersburg, 7. Mai. (W. T. 5. Der Reichsrath hat die Erricht ung eines Kabotagehafens in Batum genehmigt und dafür 759 906 Rbl. angewiesen. Der Hafen soll in 2 bis 3 Jahren fertig gestellt sein.

Theater und Mufik.

Deutsches Theater. „Das sechzigjährige Künstlerjubiläum, das der Schauspieler Louis Kühn jüngst beging, wurde am Sonntag Nachmittag durch eine Auf führung im DO fen Theater gefeiert. Der Name des Jubilar wurde schon seit längerer Zeit weniger genannt, da bei den hohen Jahren des Künstlers eine sehr ausgedehnte und angestrengte Thätig⸗ keit in seinem Beruf ausgeschlossen war; aber wo er konnte, hat er sich im Rahmen des Deutschen Theaters, dem er jetzt: angehört, tüchtig und von echtem Künstlerstreben beseelt , Da die Feier auch zum Vortheile des Künstlers stattfand, hatten sich die besten Kräfte der Bühne zusammengethan, um der Verstellung, die mit einem von J. Stettenheim verfaßten und von Fräulein Retty anmuthig und schalkhaft gesprochenen Prolog eröffnet wurde, nach jeder Richtung einen Erfolg zu sichern. In einer Scene aus Romeo und Julia“ erschien der Jubilar in der Rolle des Apothekers und wurde von den Zuschauern bei seinem Erscheinen ebenso herzlich wie lebhaft ausgezeichnet. Nach dem Sceenenschluß dankte der Jubilar mit einigen Worten für die Theilnahme und Anerkennung. Die Aufführung brachte in ihrem weiteren Ver⸗ lauf den zweiten Akt aus Halm's „Sohn der Wildniß“, den vierten Akt von L. Anzengruber's „Pfarrer von Kirchfeld“ und den zweiten Akt von L'Arronge's „Doktor Klaus. , , trug Frau Geßner drei kleine moderne Lieder schwung⸗ voll vor, und Herr König weckte stürmische Begeisterung durch den Vortrag E. von Wildenbruch's ‚„Hexenlied.. Berliner Theater.

Am Sonnabend wurde das mit Recht auf allen besseren euro⸗ päischen Bühnen immer noch beliebte Lustspiel „Das Glas Wasser oder: Ursachen und Wirkungen“ von Seribe in der deutschen Uebersetzung von A. Cosmar zum ersten Mal gegeben. Die gut unterhaltenen Zuschauer setzten sich gern darüber hinweg, daß in dem Werk, wie in den meisten dieses Verfassers, die Charakter⸗ zeichnung flüchtig ist und die Beobachtung nicht immer den that⸗ sächlichen Verhältnissen entspricht. Sie erfreuten sich vielmehr an dem heiteren und geistreichen Dialog, umsomehr da die Hauptperson des Stückes, der edelmüthige, e r elstft die Herzogin von Marlborough mit den ihm zu Gebote stehenden scharfen Waffen des Geistes be⸗ kämpfende Vicomte von Bolingbroke von Herrn Ludwig Barnay geradezu meisterhaft gegeben wurde. Sowohl die feine Ironie des vollendeten Hofmannes, wie seine bestrickende Liebenswürdigkeit wußte er bei wunderbar jugendfrischer Erscheinung in ausdrucksvoller, sympathischer Sprache trefflich zur Geltung zu bringen. Die Herzogin von Marlborough wurde durch Fräulein Hildebrandt, die schwache, nur durch a gc h der Eifersucht zu einiger Energie kommende Königin Anna von Fräulein Ton deu r gut verkörpert. Herr Stockh au sen als Masham hatte manche recht gute Momente, doch will ihm die Darstellung des zärtlichen Liebhabers immer noch weniger gelingen als die eines jugendlichen Helden. Gegen die Abigail von Frau Prasch-Grevenberg würde sich kaum etwas einwenden lassen, wenn sie nicht dem Alter solcher naiver Rollen bereits entwachsen wäre. Die ganze Vorstellung, be⸗ sonders die Darstellung des Herrn Barnay wurde von dem zahl⸗ reichen Publikum mit lebhaftem und wohlverdientem Beifall auf⸗

genommen. Zentral ⸗ Theater.

Max Kretzer's Volksstück , Der Millionenbauer“ hatte bei seinem Erscheinen vor drei Jahren durch die treffliche Darstellun der Titelrolle einen anerkennenswerthen Erfolg errungen. Emi Thomas spielte den Millionenbauer, und wie damals begleitete auch gestern Abend bei der Wiederaufnahme des Stücks in den Spiel⸗ plan die Leistung dieses Darstellers, der, wie erwähnt, als Gast auf seine ehemalige Bühne zurückgekehrt ist, ungetheilte Heiterkeit und lauter Applaus. In derber, breiter Charakterisierung volksthümlicher Figuren besitzt Emil Thomas eine stets fesselnde Originalität und Gewandtheit. Sein protziger Millionenbauer, bei dem warme menschliche Regungen zwar stark zurückgedrängt, aber nicht erloschen sind, giebt einen neuen Beweis von dieser i Der Erfolg des ganzen Stücks hängt vom Darsteller des Titelhelden ab, denn die ernsteren Seenen, in denen er nicht mitwirkt, erscheinen schwächlich und interesselos; alle übrigen Rollen des Stücks erwecken überhaupt nur Theilnahme durch ihren Zusammenhang mit dem Millionenbauer. Mit Emil Thomas an der Spitze errang die Aufführung einen vollen Erfolg, an dem nach ihm besonders Frau Dora als derbe urwüchsige Tochter des reichen Bauern theilhatte; die kleine Liebesscene, die ö. mit Herrn Walden (Fritz Jahn) zu spielen hat, wurde mit ergötzlicher Frische gespielt und brachte eine belebende Wirkung hervor, obgleich eln gn e Darstellerin der Berliner Dialekt noch immer nicht völlig geläufig ist.

Konzerte.

Im Renz'schen Zirkus fand am Sonnabend ein historisches Militär-Konzert statt, dessen Ertrag für das Kyffhäuser⸗Denkmal weiland Seiner Majestät Kaiser Wilhelm's J. bestimmt ist. An der großartigen Aufführung, die sich in ihrem schönen Verlauf wie ein feierlicher patriotischer Akt ausnahm, waren die Musikkorps des badischen Leib⸗Grenadier Regiments Nr. 199. des preußeischen 1. Garde und des Garde, Kürassier - Regiments betheiligt, die ihren Platz diametral gegenüber der Königlichen Loge hatten. Die Mitglieder der Kriegerverelne, die einen Hauytbestandtheil der , bildeten, waren mit ihren Fahnen erschienen, die in langen Reihen zu beiden Seiten der Spielleute des 1. Garde ⸗ Regiments einen malerischen Anblick darboten. Der ungeheuere Raum war in allen Theilen nur von Herren efüllt. Seine Majestät der Kaiser und Ihre Maj 3 die nf erin wurden bei Ihrem Erscheinen von schmetternden Fanfaren be⸗ fil t, die von den Kürassieren auf mittelalterlichen Trompeten ge⸗

lasen wurden. In ein auf Seine Majestät ausgebrachtes dreimaliges Hoch stimmten die Anwesenden begeistert ein. Die zweite Nummer des Programms: Ouvertüre „ Arminipus‘ oder Die Hermannschlacht= von Gervais, wurde von den Kürassieren, die unter der Leitung des Königlichen Musik⸗Dirigenten Ruth standen, im Ton und . künstlerisch vollendet ausgeführt. Es folgte als musikalisch nich weniger tüchtige Leistung der Tanz im Lager aus der Oper Zieten⸗ a en. von 4 Die bedeutendsten Nummern des Programms, owohl was ihre Wirkung auf die Hörer, als auch ihre Zeitdauer an⸗ betrifft, waren die von dem Leiter der badischen Kapelle, Herrn Boettge in prächtiger musikalischer Mosaikarbeit zusammengestellten Märsche, welche die Entwickelung des Militärmarsches von seinen An⸗ fängen bis zur Gegenwart in 17 Nummern treffend charakterisierten und die