1894 / 106 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 May 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Gesänge, Fest. und Kriegsmusik zu Deutschlands Ruhm und zur Er— inn erung an Freund und Feind‘, die einheitlich unter dem Namen Lãtare . nd und Melodien und Weisen aus sechs bei ertrn. um theil in vortrefflicher Bearbeitnng umfassen;

s letztere tück schloß mit der preußischen National⸗ hymne ab, die in fast überwältigenden, klaren 566 den weiten Raum erfüllte. Mit Ihren Majestäten dem Kaifer und der Kaiserin hatten sich alle Hörer bei der Hymne von ihren

Plätzen erhoben. Den Schluß der Aufführung bildete wiederum mächtige Fanfaren⸗Musik., und als die Majestäten die Loge verließen, hatten alle Anwesenden sich von den Plätzen erhoben und stimmten aus begeisterten Herzen in ein erneutes Hoch auf Seine Majestät den Kaiser ein.

Im Königlichen 6 werden morgen „Cavalleria rusticang“ und Der Barbier von Sevilla“ (Frau Herzog, Herren Lieban, Bulß, Mödlinger) gegeben.

In der morgen zum Besten der Genossenschaft deutscher Bühnen« Angehöriger im Königlichen Schauspielhause stattfindenden Neuaufführung von Shakespeare's Wintermärchen! wird Kapell—⸗ meister Sucher die Flotow'sche Musit dirigieren. Die Uebersetzung von Franz Dingelstedt ist beibehalten; indessen wurden des Bearbeiters Zusätze entfernt und verschiedene von Dingelstedt gestrichene Scenen wieder 5. llt.

Am Sonntag, dem ersten Pfingstfeiertag, kommt im Deuischen Theater „Geographie und Lieber, am Montag, dem zweiten Feier⸗ tag, Der Herr Senator“ zur Aufführung.

Im erliner Theater ist, für die Pfingstfeiertage folgender Spielplan festgestellt worden: Sonntag (1. Feiertag) Nach⸗ mittags „Eva“; Abends zum letzten Male Nareiß“ mit Ludwig Barnay in der Titelrolle; Montag (2. Feiertag) Nachmittags Julius Cäsar“; Abends ‚Das Glas Wasser'. Am Dienstag findet eine Ge⸗ sammtaufführung der Schiller'schen Wallenstein⸗Trilogie statt, so zwar, daß am Nachmittag ‚Wallenstein's Lager! und „Die Piecolomini!. zur Darstellung kommen und. Abends. mit Wallenstein's Tod“ der Beschluß gemacht wird; Stephanie Hildberg vom Stadt⸗Theater zu Hamburg wird in dieser Vorstellung die Thekla spielen, während Ludwig Barnay sowohl in der Nach— mittags wie in der Abend⸗Aufführung den Wallenstein darstellen wird. Der Billetverkauf zu sämmtlichen Feiertagsvorstellungen (sowohl Nachmittags, als Abends) hat heute Vormittag an der Kasse des Theaters begonnen.

Für die Wiederaufführungen von „Madame Sans⸗Göne“ mit Jenny Groß in der Titelrolle, welche an den beiden Pfingstfeiertagen und dem darauf folgenden Dienstag im Lessing⸗Theater natt⸗ findet, hat der Vorverkauf der Eintrittskarten an der Tageskasse be⸗ reits begonnen. .

Den Direktoren des Konservatoriums Klindworth⸗ Scharwenka hierselbst ist es gelungen, Frau Amalie Joachim durch einen mehrsährigen Kontrakt für ihr Institut zu gewinnen.

rau Joachim verlegt am 15. September d. J. ihren ständigen Wohn⸗

tz von München nach Berlin. Anmeldungen für ihre am 1. Oktober

Eginnenden Lehrkurse in der Gesangskunst sind von jetzt ab an die Direktion des Konservatoriums Klindworth⸗Scharwenka, Potsdamerstraße 20 und 36, zu richten.

Berlin,

Mannigfaltiges.

Die Trauerfeier für den verstorbenen Chef des Welthauses Rudolph Hertzog hat heute unter Betheiligung Tausender in erhebender Weise stattgefunden. Die Dreifaltigkeitskirche, die Stätte der weihevollen Feier, war in einen ernsten Trauerraum umgewandelt. Die ganze Altarnische war schwarz ausgeschlagen, nur die drei Altar bilder, die der Entschlafene zum 200 jährigen Jubiläum der Kirche. estiftet hat, waren frei geblieben. Das mittelste derselben tellt den gekreuzigten Christus, das linke die beiden Propheten, die auf die Leiden Christi hinweisen, das rechte Johannes und Maria dar, die über den Tod des Heilands trauern. Ein Palmenhain umgab den vor dem Altar aufgebahrten Sarg aus Eichenholz, den kost⸗ bare Schnitzereien zierten. Schon vor Beginn der Feier waren über S800 Kränze im Geschäftshaus und in der Privatwohnung des Ver— storbenen eingegangen. Nur ein Theil derselben konnte in den Geschäfts⸗ wagen des Hauses nach der Kirche überführt werden, da der Altarraum für alle Palmen und Kränze bei weitem nicht Platz bot. Unter allen Spenden der Liebe und Verehrung zeichnete sich vor allem der Riesen⸗ kranz aus, den das Geschäftspersonal „‚seinem hochverehrten, unver⸗ geßlichen Chef gewidmet hatte. Der Stadtrath zu Karlsbad hatte „seinem unvergeßlichen Gönner und treuen Kurgast' einen Kranz mit breiter, schwarzer Schleife gewidmet. Die Gedenkrede hielt der greise Pastor Stechow, anknüpfend an das Psalmenwort vom

Leben, das, wenn es köstlich, Mühe und Arbeit gewesen. Der Trauerzug, den 220 Haugdiener des Geschäfts mit den Kranz⸗ spenden eröffneten, bewegte sich durch das Brandenburger Thor und durch die Friedensallee nach dem Trauerhaus in der Roöonstraße, von ö . Zinne drei schwarze Fahnen wehten, während die Fenster des Arbeitszimmers mit Flor und Trauerfahnen umsäumt waren. In langsamem Zuge ging es am Trauerhause vorbei und dann hinaus nach dem Kirchhof in der Liesenstraße, wo hundert Angestellte des 86 mit Palmen Spalier bis zur Gruft bildeten. Unter ernstem ebet erfolgte dann die Beisetzung.

Der Verein Mädchenhort hielt am Sonnabend im Bürger⸗ saale des Rathhauses unter Vorsitz des Direktors Rose seine 10. Jahres⸗ versammlung ab. Der Verein hat im letzten Arbeitsjahr in seinen sechs Anstalten 364 Mädchen in ihrer schulfreien Zeit erzogen, in Hand⸗ und Hausarbeiten unterwiesen und zur Anfertigung der Schul⸗ aufgaben angehalten; 97 wurden im Laufe des Jahres neu aufgenommen, 91 entlassen; zwei davon starben, eine schied wegen Krankheit aus, 5 wegen Konfirmation; 27 verließen die Anstalt, weil sie zu Hause gebraucht wurden, 16 wegen Veränderung der häuslichen Ver⸗ hältnisse, 4 wegen Umzugs; 22 blieben ohne Angabe des Grundes weg, 10 wurden wegen schlechten Betragens ausgeschlossen. 4 von der Ge⸗ sammtzahl der Zöglinge waren Waisen, 149 Töchter von Wittwen, 15 Töchter von Wittwern, 29 solche von Eheverlassenen. Die Mehr⸗ zahl stand im Alter von 8 bis 11 Jahren, über 13 Jahre alt waren nur 11. Ihre Majestät die Kaiserin Friedrich besuchte wiederholt die Anstalten, die in den zehn Jahren etwa 2099 Mädchen in Obhut gehabt haben. Die städtischen Behörden be— willigten einen jährlichen Zuschuß von 1500 und über⸗ wiesen in zwei Gemeindeschulen miethfreie Räume. Die Frauen⸗ gruppe der Vereinigung für soziale Hilfsarbeit stellte Helferinnen. Geplant werden neue Horte im Südosten, im Osten und in Moabit. Der Kassenbericht wies mit Einschluß von 1365 M Bestand 20 704 M Einnahmen und 19725 6 Ausgaben auf, von welch letzterer Summe S927 α zinsbar angelegt worden sind. Das Vermögen des Vereins beträgt zur Zeit 36 466 M

Kapitän Spring, Kaiserlicher Lieutenant z. See d. R., der sich mehrere Jahre in Ost⸗Afrika aufgehalten und die Interessen des Anti⸗ sklaverei⸗Comitès dort vertreten hat, wird morgen Abend in der Urania seine Reiseerlebnisse und Kämpfe mit den afrikanischen Stämmen in einem von zahlreichen Lichtbildern begleiteten Vortrag Von Bagam oyo nach dem Victoria Njgnsa“ schildern. Am Donnerstag wiederholt Herr Professor Dr. Müllenhoff seinen Vortrag „Ueber Luftschiffahrt“, am Sonnabend den „Ueber den Flug des Menschen“.

Vor dem Deutschen Sprachverein Berlin wird morgen Abend Uhr im Wirthshause zum Schultheiß, Potsdamerstr. 13. Herr Prediger a. D. Dr. Schrader einen Vortrag halten über: ‚Das , in sprachlichen Bildern und Gleichnissen“. Gäste sind will⸗ ommen.

Das neue Orchester des Kroll'schen Etablissements, welches, wie schon gemeldet, Herr Kapellmeister Paul Prill leitet, wird in jeder Woche ein Symphoniekonzert veranstalten. Einen sehr angenehmen Aufenthalt wird die große Terrasse an der östlichen Hauptfront gewähren. Diese in Halbstockhöhe gelegene, bisher unbe—⸗ nutzte Terrasse mit dem Ausblick auf den Königsplatz und den Thier Larten ist sorgfältig renoviert worden und erhält eine Zeltüberdachung, Die Terrasse wird mit Tischen und Stühlen besetzt; hier sowie auf den angrenzenden Seitenterrassen werden gegen tausend Personen im

reien bequem Platz finden. Die Wiedereröffnung des Kroll'schen tablissements ist für Ende dieser Woche in Aussicht genommen.

Brom berg, 6. Mai. Jahr 1895 hier geplanten

Das vorbereitende Comits der für das Industrie⸗ und Gewerbe⸗Aus⸗ stellumg hat seine Arbeiten beendet. Wie die „Ostdeutsche Presse⸗ mittheilt, sind bereits 710 000 Æ , als Garantiefonds gezeichnet. Für den Abend des 10. Mai ist eine allgemeine Versammlung aller Gewerbetreibenden und Interessenten anberaumt. Das Comité wird über seine bisherige Thätigkeit Bericht erstatten und dann die Wahl eines definitiven Ausstellungs⸗Comités beantragen.

Cuxhaven, 5. Mai. Bei Nordweststurm stieß laut Meldung des . W. T. B. heute Mittag der Bergungsdampfer , Newa“ auf das Wrack des ‚Daoiz (9, sodaß dessen Propeller in den Maschinenraum der „Newa“ drang und letztere sank. Die Mann⸗ schaft wurde bis auf den Kapitän gerettet. Die Leiche ist auch bereits hier angetrieben und geborgen.

Vom Rhein. Soeben erschien Flugblatt Nr. 140 des Vereins für christliche Volksbildung „Was uns noththut“ Dieses Flugblatt ist zur Verbreitung in Gemeinden, Vereinen Sonntagsschulen ze. zu empfehlen. Preis für 100 Exemplare 150 ohne Porto; zu beziehen durch den Sekretãr Goerke in M. Gladbach.

Graz, 6. Mai. Ueber die Rettungsarbeiten an der Lugloch— höhle wird dem W. T. B.‘ weiter berichtet: Heute wurde eine . Meter starke Wand nach dem Lugloch durchgeschlagen und amit der Tümpel erreicht, von wo ein noch inundierter Kamin aufzusteigen beginnt. Im Laufe der Nacht wird der Versuch gemacht werden, durch Sprengung in den trockenen Theil des Kamins zu gelangen. Im Fall dieser Versuch, resultatlos bleiben sollte, wird die Stauporrichtung in Thätigkeit gesetzt werden, um den Wasserstand zu Verringern und in den Kamin eindringen zu können. Oberhalb des Schlurfg gräbt man einen Stollen, welcher morgen fertiggestellt wird und die Ver— bindung mit dem Höhlen⸗Innern vermitteln soll. Der bekannte Kunst—= schwimmer Groebel istgestern Nachmittag von Wien nach der Luglochhöhle abgereist und will versuchen, durch eine Leine eine Verbindung mit den in der Höhle Eingeschlossenen herzustellen, um die Beförderung von Lebensmitteln und die Erleuchtung der Höhle zu ermöglichen. Der Minister des Innern bewilligte die Mittel zur Reise und hat die Behörden angewiesen, Groebel bestens zu unterstützen. (Vgl. unten die Tel. Dep. nach Schluß der Redaktion.)

Mailand. 6. Mai. Heute Mittag fand die feierliche Er⸗ öffnung der Ausstel lung in Gegenwart des Königs und der Königin, des Minister Präsidenten Crispi, der Minister Boselli und Baccelli, der Vertretungen des Senats und der Kammer, sowie der . der Zivil⸗ und Militärbehörden statt. In einer mit roßem Beifall aufgenommenen Rede erklärte dem W. T. B.“ zu⸗ olge der Handels- und Ackerbau⸗Minister Boselli die Ausstellung im Namen des Königs für eröffnet. Die Majestäten, welche überall mit begeisterten Kundgebungen begrüßt wurden, sprachen ihre volle Be— friedigung über die glänzende Ausstellung aus.

Haag, 5. Mai. Die Königliche Kommission, welche unter dem Vorsitz des Ministers Lely das Projekt der Trockenlegung des Zuidersees berieth, hat ihre Arbeiten beendet. Von den I6 Mitgliedern der Kommission sind, wie dem W. T. B.“ berichtet wird, 21 für die Trockenlegung des Sees und für Errichtung eines Damms von Nordholland bis nach Friesland. Die Kosten werden auf 189 Millionen Gulden veranschlagt, oder auf 315 Millionen mit Zinseszinsen; darin sind die Kosten für die Vertheidigungsmaßregeln und für die Schadloshaltung der Fischer des Zuidersees einbegriffen. Die Kommission empfiehlt einstimmig, die Arbeiten durch den Staat ausführen zu lassen. Durch die Trockenlegung des Sees würden 190 000 ha Boden im Werthe von 326 Millionen Gulden gewonnen werden.

Antwerpen, 5. Mai. Die Internationale Ausstellung wurde heute in Gegenwart des Königs, der Königin, der Prin— zessin Clementine, des Prinzen Karl von Hohenzollern sowie des Grafen und der Gräfin von Flandern feierlich eröffnet. Der Präsident des Ausstellungs⸗Comités Graf de Pret Roose hielt dem . W. T. B.“ zufolge die Eröffnungsrede, worauf König Leopold mit einem Hin⸗ weis auf die hohe Bedeutung der Ausstellung erwiderte und sie für eröffnet erklärte.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Spandau, 7. M̃ai. (W. T. B.) Seine Majestät der Kaiser begab Sich heute Vormittag bei einer früh 6i½ Uhr angetretenen Havelfahrt anläßlich eines in der Ort⸗ schaft Ga tow ausgebrochenen Feuers dorthin, alarmierte die hiesige Garnison und zog sie zur Hilfeleistung heran.

Graz, 7. Mai, 10 Uhr 30 Minuten Vormittags. So⸗ eben ist der Taucher in die Lugloch⸗Höhle ein— gedrungen. Er giebt an, daß 6 Ein⸗ geschlofsenen leben und daß deren Rettung zweifellos sei.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.) .

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Wett t. vom 7. Mai, o

raens.

Südwest.

land sind stellenweise geringe Niederschläge gefallen. Ueber Deutschland ziehen obere Wolken meist aus

Schauspielhaus: Donnerstag: Frauen. Der eingebildete

rich von Homburg.

Deutsche Seewar te. Montag: Das Wintermärchen.

Stationen. Wetter.

Meeressp.

Bar. auf Gr. red. in Millim.

Temperatur in O Celsius 50 C. = 40R

u. d.

O O COO

halb bed. halb bed. Regen wolkig; wolkig bedeckt Regen bedeckt

Belmullet .. Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm

aparanda.

t. Petersbg. Moskau...

Cork, Queens gien! 7 iti Cherbourg. . wo n. lber. . . Dirigent: . bedect 19 [It Uhr. mburg .. wolkig Zwinemünde heiter?) Neufahrwasser halb bed. Memel ö heiter 1 wolkig tünster ... heiter Karlsruhe .. bedeckt?) Wiesbaden. bedeckt München.. wolkig Chemnitz.. Berlin.... . Breslau.

6 mm. . ö i) Dunst. ) Thau. I Thau. Thau. 5) Thau.

Uebersicht der Witterung.

Die Witterung West⸗Europas steht unter dem Einflusse einer umfangreichen Depression, deren Kern auf dem Ozean westlich von Norwegen liegt, während

über Rußland der Luftdruck andauernd hoch und

leichmäßig vertheilt ist; bei schwacher vorwiegend döftlicher bis südwestlicher Luftströmung ist das Wetter in Deutschland überall wärmer, im Westen mmeist trübe, im Osten heiter, die Temperatur nähert sich wieder ihren Mittelwerthen. In Westdeutsch⸗

haus.

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setzt vom

Sevilla. 3 halb bed.

Dingelstedt.

heiter?) wolkenlos wolkig an. alb bed. bedeckt Frů te.

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Genrebild

garethe:

führung: grin. Puppenfee.

Theater ⸗Auzeigen.

Känigliche Schauspiele. Dienstag: Opern 117. Vorstellung. cama (Bauern Ehre). don Pietro Mascagni. namigen Volksstück on G. Verga.

Ober ⸗Regisseur Tetzlaff. Kapellmeister Dr. Komische Oper Gioachimo Rossini. von Cesar Sterbini, übersetzt von Ignatz Kollmann. Kapellmeister

Schauspiel haus. . der ‚„Genossenschaft deutscher Bühnen⸗Angehöriger“. Neu einstudiert: Das Wintermärchen. Schau—⸗ spiel von William Shakespeare, Bühne neu übersetzt und bearbeitet von Franz von Musik von Friedrich von Flotow. Tanz von Emil Graeb. Ober⸗Regisseur Max Grube. direktor Wegener. heiter . Mittwoch: Opernhaus. . . Romantische Oper in 3 Akten von Carl Held und M. West.

taria von Weber. n (nach der gleichnamigen Erzählun

Frl. Gadski vom Tt anf, als Gast.! Anfang 75 Uhr.

Schauspielhaus. Lustspiel in 3 Aufzügen, nach einem Zwischenspiel des Cervantes, von Emil Gött. Sie ist stumm. von F. Silesius n 1 und Tilo von Trotha. ;

Opernhaus: Donnerstag: Falstaff. Slavische Brautwerbung. Fräulein Gadski Bremen, als Gast.) Sonnabend: an die vor hundert Jahren stattgehabte erste Auf⸗

Die Zauberflöte. Montag: Mara. Bajazzi. Die .. Uhr.

; Mittwoch und folg. Tage: Zerstörtes Glück.

Neutsches Theater.

Senator. Anfang 75 Uhr.

Gavallerir rusti. Freitag: Der Talisman.

Oper in 1 Aufzug Tert nach dem gleich In Seene ge⸗ Dirigent: Der Barbier von in 2 Aufzügen von Dichtung nach Beaumarchais,

Magdalena. Anfang 74 Uhr. ö Zum l. M

Dir wie mir.

studiert: Der Geizige.

Muck.

Lessing · Theater. Die Orientreise. Mittwoch: Zum 1. Male.

Weingartner. Anfang

124. Vorstellung. Zum Besten

für die deutsche Géne mit Jenny Greß.

In Seene gesetzt vom Dirigent: Musik⸗ Anfang 79 Uhr.

118. Vorstellung. Der

Dienstag: 3 Akten nach

Herr Unger.

Dichtung von , Kind Anfang 75 Uhr.

ugust Apel's). eater in Bremen,

125. Vorstellung. Verbotene

P f ; burg.

Driginal⸗Lustspiel in 1 Aufzug ;

rufe] . millitärfrenmim Tg Aten von Ra, eln ufzug von Gustav von Moser 7 h , Anfang 75 Uhr j

Freitag: Margarethe. (Mar⸗ vom Stadttheater in Zur Erinnerung burg. Letzte Woche. Zerstörtes Glück. Schauspie

Lohen⸗ Paul A. Kirstein. Anfang

Sonntag:

ranke. Das Wintermärchen. Sonnabend: Brinz Fried⸗ Sonntag: Vasantasena.

Dienstag:

Mittwoch: Geographie und Liebe. Donnerstag: Der Herr Senator.

Kerliner Theater. Dienstag: Maria und

ale. Doktor Robin. (Ludw. Barnay.)

Donnerstag: Narziß. (Ludw. Barnay.)

Dienstag:

Doppelvvorstellung.) Immer zerstrent. An allen drei Pfingstfeiertagen: Madame Sans⸗

Vorverkauf von heute ab an der Tageskasse.

Friedrich Wilhelmstüdtisches Theater. Chausseestraße 26. Der Vogelhändler. einer Idee des Bieville von L. Musik von Carl Zeller. Regie: Dirigent: Herr Kapellmeister Krones.

Mittwoch: Der Vogelhändler. Sonnabend: Giroflé⸗Girofla.

BPesidenz Theater. Direktion: Sigmund Lauten. Dienstag: Dekorirt (Décor). Schwank

Vorher: Im Negligs. Anfang

Mittwoch, Donnerstag, Freitag: Dekorirt. Sonnabend: Der selige Toupinel.

Menes Theater. Direktion: Sigmund Lauten

Dienstag: h in 3 Akten von

Die gelehrten

rten Theater Unter den Linden. Dienstag: Freitag:

Pariser Leben, Operette von J. Offenbach. Hierauf: Farfarello, Ballet. Anfang 746 Uhr.

Donnerstag: Neu einstudiert: Eine Nacht in Venedig, Operette von J. Strauß.

Adalph Ernst· Theater. Dienstag, 77 Uhr: Charleys Tante. Schwank in 3 Akten von Brandon Thomas. Vorher; Die Bajazzi. Parodistische Posse mit Gesang in 1 Akt von Ed. Jacobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Roth. In Scene gesetzs von Ad. Ernst.

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Bentral - Theater. Alte Jakobstraße Nr. zo. Dienstag: Siebentes Gastspiel von Emil Thomas. Der Registrator auf Reisen.

Mittwoch: Der Millionenbauer.

/ /// /// /// // Familien⸗ Nachrichten.

Verlobt: Frl. Auguste von Levetzow mit Hrn. Kapitän Hans von Levetzow (Waldengu b. Halsten⸗ beck in Holstein ⸗Hamburg). Frl. Anna von Gruben mit Hrn. Regierungs⸗-Referendar Paul Vanselow (Bromberg).

Verehelicht: Hr, Landrath Frhr. Alexander von Dalwigk zu Lichtenfels mit Freiin Sophie von e mn Nord und Ostheim (Wehrda, Kr.

ünfeld).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Walter von Kalck⸗ reuth (Groß ⸗Nuhnen). Eine Tochter: Hrn. Amtsgerichts Rath Westphal (Striegau).

Gestorben: Verw. Fr. Pfarrer Henriette Orth, geb. von Kobilinski (Berlin). Hr. . von Knorr (Dresden). Hr. Rittergutsbesitzer J. Kemper (Sassen).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholy.

Druck der Norddeutschen Buchdruckeret und Verlag Anstalt, Berlin 8w., Wilhelmstraße Nr. 32. Acht Beilagen

leinschließlich Börsen⸗Beilage), (189) und das Verzeichniß der gezogenen Pfand

briefe der w n,, und

Der Herr

Neu ein⸗

Niobe und

Operette in

Regie: Richard

Zum 8. Male.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 7. Mai

1894.

M 1O6.

Preußzischer Landtag.

Haus der Abgeordneten.

64. Sitzung vom 5. Mai 1894.

Der Sitzung wohnt der Finanz-Minister r. Miguel bei. Eingegangen ist ein Gesetzentwurf, betreffend die ischerei der Ufereigenthümer an den Privat⸗ lüssen der Provinz Westfalen.

Den . Gegenstand der Tagesordnung bildet die Fortsetzung der Berathung des Berichts der Budgetkommis⸗ fion über die Finanzlage des preußischen Staats sowie der dazu von der Kommission beantragten drei Reso— lutionen: -

Das Haus der Abgeordneten wolle erklären:

1) Es ist eine angemessene Schuldentilgung auf gesetzlicher Grundlage zu erstreben.

2) Im . an die Beschlüsse der Budgetkommission und des Abgeordnetenhauses vom 30. Mai resp. 28. Juni 1893 ist eine Aenderung des Gesetzes vom A7. März 1882 herbeizuführen, welche die über einen bestimmten Betrag hinausgehenden Ueberschüsse der Staatseisenbahnverwaltung der Verwendung für allgemeine Staats⸗ verwaltungszwecke entzieht.

3) Die dauernde Ordnung der Staatsfinanzen verlangt, daß eine feste Abgrenzung der Beiträge Preußens für die Bedürfnisse des Reichs erfolgt und daß letzteres nicht allein für die Aufbringung der für seine Aufgaben nothwendigen Mittel aus den ihm ver⸗ fassungsmäßig zustehenden Quellen, sondern auch für Ueberweisungen an die Einzelstaaten in einer die Matrikularumlagen übersteigenden Höhe Sorge trägt.

Abg. Dr. Enneceerus (nl,): Die Ausführungen des Abg. Richter hat bereits der Finanz Minister am Schluß der letzten Vorlesung (Heiterkeit) überzeugend widerlegt. Ich hätte nicht geglaubt, daß man sich auf der äußersten Linken der Nothwendigkeit verschließen würde, das Verhältniß der Ueberweisungen zu den Matrikularbeiträgen wo—⸗ möglich dauernd festzulegen. Bei der lex Huene und der Steuer—⸗ reform haben die Abgg. Richter und Rickert auf das schärfste darauf hingewiesen, wie gefährlich es sei, einem Finanzwesen, Staat oder Kommune schwankende Einnahmen zu überweisen, welche zu dauernden Ausgaben verleiten, dann ausbleiben und die Finanznoth zur Folge haben. Herr Richter operiert mit Durchschnittszahlen aus langen Perioden; beim Vergleich der einzelnen Jahre sind die Schwankungen aber sehr bedeutend. In den Jahren 1885/86 bis 188788 hät das Reich zusammen 39 Millionen den Einzelstaaten mehr überwiesen, als es an Matrikularbeiträgen bekam, also durchschnittlich 13 Millionen jährlich; in den drei folgenden Jahren betrugen die Ueberschüsse der Ueberweisungen über die Matrikular⸗ beitraͤge 285 Millionen oder durchschnittlich 5 Millionen. 1889.99 hatte das Mehr an Ueberweisungen den höchsten Stand mit 1377 Millionen; im Etat für 1894/95 haben wir dagegen ein Minus an Ueberweisungen gegenüber den Matrikularbeiträgen von 53 Millionen, welches allerdings durch künstliche Etatsaufstellung auf dem Papier auf 3 Millionen vermindert ist; d. i. gegen 1889/90 immer noch ein Unterschied von 145 Millionen. Daß dabei eine ordentliche Finanzwirthschaft nicht mehr möglich ist, müßte Jedem, welcher Partei er auch angehört, klar sein. Die schädliche Wirkung der Schwankungen auf die Finanz⸗ gebahrung der Einzelstaaten ist auch deutlich genug hervor⸗ getreten. Zu einer Zeit wies nicht nur die Regierung mit einem ge⸗ wissen Stolz auf die trefflichen Finanzen Preußens hin, sondern sprachen auch Herr Richter und seine Freunde von einem Schwimmen im Ueberfluß. Dadurch kamen wir zu vielleicht nützlichen und wün⸗ schenswerthen Ausgaben, die aber doch die Kraft des preußischen Staats sehr bedenklich in Anspruch nahmen. Es sind etwa 100 Millionen neue Ausgaben geschaffen, ein Zurückschrauben derselben ist nicht mehr möglich; die Einnahmen, auf welchen sie basieren, sind aber zurück⸗ gegangen, sowohl was die Ueberweisungen, wie auch die Ueberschüsse der Eisenbahnen betrifft. Nun kommt der Ruf nach neuen Steuern im Reiche. Wenn wir jetzt nicht eine Barrisre dagegen errichten, wird sich dasselbe Spiel naturgemäß wiederholen, wenn infolge der neuen Reichssteuern die Ueberweisungen wieder größer werden und auch die Eifenbahneinnahmen sich wieder heben. Das ist eine Schraube ohne Ende. Der Fundamentalsatz „Wer die g . beschließt, muß auch für die Deckung sorgen“, muß auch im Reiche zur Ein—= führung gelangen. Das einfachste wäre die Aufhebung der Matri—⸗ tularbeitraͤge und der clausula Franckenstein. Beides ist aber außer⸗ ordentlich schwer zu erreichen, und es bleibt nur übrig der Weg einer Festlegung der Matrikularbeiträge und der Ueberweisungen auf 5 Jahre. Das bedeutet ein vernünftiges, vorsichtiges und wirk⸗ sames Provisorium, aus welchem wir voraussichtlich zu einem De— finitivum gelangen. Bei den Matrikularbeiträgen handelt es sich nicht um ein Palladium der Freiheit, sondern um ein Subtraktionsexempel. Auch sind dieselben von Anfang an nur als eine provisorische Maßregel betrachtet worden. Durch Amendement ist in die Verfassung die Bestimmung hineingekommen, daß Matrikularbeiträge nur so lange erhoben werden sollten, als das Reich keine eigenen Steuern erhebt; allerdings ist nur von direkten Steuern die Ftede. Durch die, veränderte Finanz= politik ist das Reich zweifellos in der Lage, seine gesammten Aus⸗ gaben zu decken. Die Matrikularbeiträge, früher eine Aushilfe, sind jetzt eine unnöthige Belästigung der Einzelstaaten, und es ist wünschens⸗ werth, wenn auch nicht auf, verfassungsmäßigem Wege, so doch that⸗ sächlich die Matrikularbeiträge zu beseitigen, indem man ein Ueber⸗ schießen derselben über die Ueberweisungen ausschließt. Die dritte Resolution ist die wichtigste. Ich halte Mehrüberweisungen nament⸗ lich im Interesse der finanzunkräftigen Einzelstaaten für sehr wünschens⸗ werth. Aber ich würde auch jeder Ordnung zustimmen, welche Matrikularbeiträge und Ueberweisungen balancieren läßt. Verlangt man heute 40 Millionen Mehrüberweisungen, so kann nach fünf Jahren jemand 60 Millionen verlangen oder sich mit 20 begnügen. Die Aussicht auf dauernde Regelung wäre bei Wegfall solcher Mehr= überweisungen größer. Der Abg. Bachem hat auf das rasche An⸗ wachsen der Reichsschuld hingewiesen, er widersetzt sich der Reichs⸗ Finanzreform, weil er die Nothwendigkeit, im Reiche mit einer regel⸗ mäßigen Schuldentilgung vorzugehen, für noch größer hält als die Nothwendigteit der Ueberweisungen an die Einzelstaaten. Allerdings ist eine solche Schuldentilgung nothwendig, zumal die fast 2200 Mil lionen Reicheschulden zu 19 20 für unproduktive Zwecke verwandt wurden. Aber Abg. Bachem hat bei seinem Hinweis auf das Steigen der direkten und indirekten Steuern übersehen, daß man alle Minder⸗ wohlhabenden mit einem Einkommen unter 900 von den direkten Steuern befreit hat, daß also die direkten Steuern die ihnen natur⸗ gemäß innewohnende Steigerung nicht erreichen könnten. Dazu sind alle direkten Steuern in Gemeinde, Kreis, Provinz, Schulverband, Kirche mit ganz verschwindenden Ausnahmen auf die direkten Steuern hasiert. Wenn man diese Summen zusammenrechnet und erwägt, welche Last in vielen Gemeinden die i n en zur Einkommensteuer bilden, dann ist es sehr fraglich, ob man ohne Schädigung der Finanzkraft des Volkes und ohne allergrößte Erschwerung der Steuerlast an eine erhebliche Vermehrung der direkten Steuern denken kann. Der Abg. Richter hat den Bericht und die gestrige Berathung als ein Rückzugsgefecht be⸗ zeichnet, welches der Finanz⸗Minister veranlaßt habe, um das Scheitern

seiner Finanzreform ,, zu verdecken. Herr Richter unter⸗ schätzt die Person des Finanz⸗Ministers, wenn er glaubt, daß, wenn ein so großes Werk nicht auf den ersten Anhieb gelungen ist, dieses Werk aufgegeben wäre oder werden könnte. Herr Richter unterschätzt auch die Sache; denn wenn sich das deutsche Volk auch im großen und ganzen nicht mit Finanzfragen beschäftigt, so wird es doch soviel ver⸗ stehen, daß es sich hier um eine Frage der Solidität unseres Finanz⸗ wesens handelt. Der Deutsche, der Gottlob! in seinem eigenen Finanzgebahren als solide bezeichnet werden kann, wird auf die Dauer nicht einer Finanzgebahrung zustimmen, die dahin führen muß, Reich und Staat immer tiefer und tiefer in Schulden hineinzubringen, sodaß unsere Kinder und Kindeskinder zehnfach und hundertfach mit Zinsen und Zinseszinsen belastet werden.

Abg. Rickert (frs. Vxgg): Dieser ganze Bericht, im wesent⸗ lichen wohl eine Arbeit des Herrn Sattler, ist ja sehr dankenswerth, aber doch sehr angreifbar. Die Resolutionen 1 und W sind sehr harm⸗ los. Ich stehe hier ganz auf dem Standpunkte des Finanz- Ministers, der mit einem gewissen Humor äußerte: die Resolutionen hätten ganz vernünftige Gedanken, aber die Budgetkommission hätte ihm sagen sollen, woher er die Mittel dafür bekommen solle. In Bezug auf das Eisenbahngarantiegesetz verweise ich auf eine Rede des Finanz⸗ Ministers im Herrenhause gegenüber dem Ober ⸗Bürgermeister Braesicke. Er sagte, die Finanzverhältnisse ließen sich in diesem Augenblick garnicht übersehen, und vor 5 bis 6 Jahren könne man kaum an eine durchgreifende Revision des Garantie⸗ gesetzes von 1883 gehen. Die Art und Weise einer solchen Revision hänge von der gef einer Reihe schwieriger Vorfragen ab. Mit diesen schwierigen Vorfragen hat die Budgetkommission weder sich noch uns belästigt. Ueber die Frage, wie sich die Finanzlage im Reich und in Preußen in den nächsten Jahren wahr⸗ scheinlich entwickeln wird, spreche ich mich heute absichtlich nicht aus. Ein gewissenhafter Volksvertreter kann in dieser Be⸗ ziehung kein Engagement übernehmen. Die Gestaltung des Haus halts hängt ab von der Ernte, den eingehenden Zöllen und von der ganzen wirthschaftlichen Entwicklung, die wir noch nicht übersehen können. Allerdings würden wir Defizits hier und im Reich durch eine Vermehrung der Einnghmen verhindern müssen, aber den von dem Finanz⸗Minister vorgeschlagenen Weg können wir nicht betreten. Er hat gemeint, die öffentliche Meinung in Deutschland werde sich der Ueberzeugung nicht verschließen, daß eine Auseinandersetzung zwischen 36 und Einzelstaaten nothwendig sei. Es ist aber noch garnicht so lange her es war am 1. April 1889 da hat der e l Ober⸗Bürgermeister Miquel sich gegenüber dem Finanz⸗ Minister Scholz ganz anders ausgesprochen. Er hat damals zugestanden, was er gestern für ein Märchen erklärte, daß die indirekten Steuern vorzugsweise die arbeitenden Klassen treffen, und daß es nach der erheblichen Vermehrung der indirekten Steuern nicht angezeigt erscheine, wieder auf diesen Weg zu treten. Hat sich denn etwa seit fünf Jahren die Welt so geändert, daß man zu einem entgegengesetzten Resultat kommen müßte? Auch im Reichstag hat sich der Widerstand gegen die Reichsfinanzreform gezeigt. Bei der Annahme der Militärborlage ging man davon aus, daß die leistungsfähigeren Schultern belastet werden sollten, ev. durch eine Reichs⸗Erbschaftssteuer. Auch die Nationalliberalen haben diesen Standpunkt vertreten, so der Abg. Osann, und mit vollem Recht. Dem Finanz Minister ist das i erk Mit einem solchen Verfahren untergraben Sie das Vertrauen. Der Abg. Bebel hat gleich gesagt, daß es anders kommen würde. Die Abgg. Siegle und Clemm und nationalliberale Versammlungen in Stuttgart und Speier haben erklärt, daß sie nicht auf den Standpunkt der Reichs— finanzpläne träten. Auch das Hauptblatt der Nationalliberalen in Berlin hat die ganze Reform einen Automaten genannt, der nichts hergiebt, wenn er nicht vorher gefüllt ist. Am meisten haben mich die Ausführungen des Finanz. Ministers über die Matrikular⸗ umlagen gewundert; er sagt, sie seien eine rein kalkulatorische Arbeit. (Gelächter rechts) Daß Sie (rechts) dieser Meinung sind, weiß ich ja längst. Sowie es sich um konstitutionelle Fragen handelt, sind Sie nicht zu haben (Erneutes Gelächter rechts), das verlange ich auch garnicht von Ihnen. Aber ich sehe denselben Mann vor mir, der das große Verdienst hat, die Matrikularumlagen in ihrer kon stitutivnellen Wichtigkeit erkannt und jahrelang mit uns vertheidigt zu haben. Herr Miquel ist es doch gewesen, er hat sie eingeführt, und jetzt sagt er: wir bildeten uns ein, die Matrikularumlagen seien kon⸗ ststutionelle Garantien. Sie haben heute noch denselben Werth wie 1867. Ja, der Minister Camphausen, das war doch ein ganz anderer Mann! Der sagte: Ich bin der Meinung, daß der Reichstag auf dieses Recht nicht würde verzichten können, ohne seine Stellung erheb⸗ lich zu beeinträchtigen. Wie denkt sich Herr Enneccerus die ier n, des Verhältnisses? Beweglichkeit ist doch das, wonach der Liberalismus immer gestrebt hat. 1878/79 haben wir dem Hause die Quotisierung der Einkommensteuer vorgeschlagen als unbedingt 4 im Inter⸗ esse einer geordneten Finanzwirthschaft. In der Kommission haben damals alle Mitglieder, von denen eine große Zahl noch heute dem Hause angehört, mit Ausnahme des Grafen Limburg⸗Stirum, der ssch hier konfequent geblieben ist, dafür gestimmt. Der Abg. Benda hat damals gesagt: Die steuerliche Ausbeutung des Reichs zur Aus—= hilfe von Cinzelstaaten darf nicht bei Gelegenheit oder periodisch wiederkehren. Und heute trägt man sich mit dem Gedanken, die Matrikularbeiträge einfach zu beseitigen! Die Besteuerung des Tabacks in England kann man nicht mit der unsrigen in eine Parallele stellen; in England hat sie einen ganz anderen Ursprung und eine ganz andere Entwickelung. Und wenn Sie bei uns die Last der Schutzzölle hinzurechnen, so kommt eine größere Belastung an Steuern auf den Kopf der Bevölkerung als in dem reichen England heraus. Hat der Finanz⸗Minister nicht die englische Erbschafts⸗

steuer studiert, die Hunderte von Millionen einbringt und die das englische Ministerium no

erhöhen will? Wir a, Be⸗

dingungen nicht, unter welchen die Wähler, mit der dilitärvorlage einverflanden waren, daß nur die tragfähigen Schultern belastet werden sollen. Und warum die Eile mit dieser angeblichen Steuer— reform? Wir befinden uns in einem Uebergangsstadium. 1896 be— kommen wir die neue Vermögenssteuer, die lex Huene wird auf⸗ ehoben, die Realsteuern werden überwiesen. Ist das der rechte

gi rt für eine solche Reform? Die Wurzel der nationalen Hoheit sft der Kaiser und der Reichstag. Was soll es nun bedeuten, wenn man die Einzel⸗Landtage gegen die einzige wahre Voltsvertretung mobil macht? (Gelächter rechts) Und wenn Sie, die auf Grund des elendesten aller Wahlsysteme gewählt sind, sich aufbäumen gegen die Autoritaͤt des Reichstags, so werden Sie nur noch weniger an Autorität sich erhalten als, jetzt. (Gelächter rechts.) Die preußischen Abgeordneten im Reichstag in der freikonservativen, konfervativen und ngtionalliberalen Partei haben nur 101 Stimmen, die Gegner . unserer Seite dagegen 135. Ist das wirklich eine kluge Politik, Herr Finanz⸗Minister, wenn Sie sich auf diese, Ma⸗ jorität hier stützen wollen? Ich bedauere, daß der Finanz · Minister nach seiner Vergangenheit sich dazu hergiebt, den , Landtag egen den Reichstag auszuspielen. Da lobe ich mir noch das bayerische bgeordnetenhaus und die badische Kammer, die einen solchen Versuch

einfach zurückwiesen. Eine Volksvertretung sollte sich hüten, ihr An⸗ fehen und ihre Autorität unnützer Weise aufs Spiel zu setzen. In welchem Lichte werden Sie erscheinen, wenn Sie jetzt zur hre des 1 zu retten glauben, was nicht zu retten ist? Der Reichstag wird sich an Ihre Resolutionen nicht kehren, und für mich

wäre es ein schmählicher Rückgang in nationalliheraler Beziehung, wenn partikulare Landtage mit Erfolg sich herausnehmen könnten, auf den Reichstag einzuwirken, wie Herr Miquel es wünscht.

Finanz ⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Der Abg. Dr. Rickert hat den Ausdruck ge⸗ braucht: er bedauere, daß ich nach meiner Vergangenheit mich dazu hergäbe, den preußischen Landtag gegen den Reichstag auszuspielen. Ich nehme dem Herrn Abg. Rickert diese Ausdrucksweise nicht übel, die, wenn ich es thäte, wohl einen Ordnungsruf verdiente, aber ich weiß, er meint das nicht so übel. (Heiterkeit rechts) Man ist das gewöhnt, und deswegen gehe ich darüber hinweg, aber ich will gleich auf diese Frage näher eingehen. Die Behauptungen, welche jede organische finanzielle Auseinandersetzung zwischen Reich und Einzelstaat perhorres⸗ ieren, welche sagen, es soll alles beim alten bleiben, die Einzelstaaten sollen immer mit Sorge und Angst nach Berlin sehen, nach dem Reichstag, ob sie zu zahlen oder zu empfangen haben, sie sollen von heute auf morgen nicht wissen, ob ihre Finanzen deroutiert und in Verwirrung gebracht werden oder nicht. Der Reichstag mitsammt der Reichs⸗Regierung soll anstatt eines Wohlthäters für die deutsche Entwickelung und die der Einzelstaaten ein Gegenstand des Unbehagens für die deutsche Bevölkerung sein. Die Dinge sollen sich nicht bloß nicht verbessern, sondern, was ganz naturgemäß eintreten muß, von Tag zu Tag verschlimmern. Diese kurzsichtigen Politiker gefährden unsere ganze deutsche Reichsentwicklung, (sehr richtig! rechts) die nur bestehen kann, in gedeihlicher Weise, wenn Einzelstaat und Reich in Harmonie sind. Sie kon⸗ servieren den wachsenden Gegensatz zwischen Reich und Einzelstaaten, während wir ihre harmonische Entwickelung sichern wollen. Und da soll dies Bestreben der Reichsentwickelung entgegen sein, wenn hier in einer noch ungelösten Frage die Einzelstaaten dem Reich gegenüber erklären, wie sie von ihrem Standpunkt die Sache ansehen. Wir hoffen noch immer, daß der Reichstag schließlich sich, wenn auch nicht heute, so doch sicher morgen der Nothwendigkeit einer solchen Reform im Interesse des Deutschen Reichs sowohl wie im Interesse der Einzelstaaten nicht verschließen wird, und ich glaube allerdings, daß, wenn eine Volksvertretung wie die preußische diese Nothwendigkeit im Interesse der Einzelstaaten betont und auch zugleich im Interesse des Reichs, das doch auf die Herren im Reichs⸗ tag einen gewissen Eindruck wenigstens machen muß. Meine Herren, wir werden abwarten, ob nicht die einzelnen Landtage, die sich fast schon ausnahmslos im allgemeinen in dem Sinne der Nothwendigkeit einer solchen Sicherung ihrer Finanzen ausgesprochen haben, ob sie nicht noch entschiedener in Zukunft diesem Beispiel des preußischen Landtags folgen werden. Wenn die Konsequenzen der Ablehnung einer solchen Reform erst in den Landtagen bei den Regierungen sind sie längst klar völlig zum Bewußtsein kommen, wenn die Wähler dieser Landtage die Konsequenzen einer solchen negativen Haltung der Reichs⸗ Vertretung klar erkennen, so werden wir ruhig abwarten können, wer schließlich die Niederlage erleidet. Man spricht immer von einer Niederlage, die ich erlitte. Ich bin in dieser Frage ein Vertreter des preußischen Partikularstaats, der als solcher natürlich auch das leb⸗ hafteste Interesse an der Reichsentwickelung nimmt, aber ich bin doch nur Einer von Allen. Diese Politik hat der Reichskanzler, haben sämmtliche verbündeten Regierungen acceptiert, und wenn dieser Versuch der Herstellung einer dauernden Ordnung der Finanzen scheitert, so bin ich in guter Gesellschaft. Ich würde umsomehr in guter Gesellschaft sein, wenn ich mich überzeugte durch das Votum des hohen Hauses, daß ich auch in Uebereinstimmung handelte mit der berufenen Vertretung des preußischen Volkes. (Beifall rechts) Das ist die leidige Manier, die namentlich diejenigen Herren sich am ehesten aneignen, die sich am meisten mit der Presse beschäftigen: große sachliche Fragen immer zu⸗ zuspitzen auf persönliche Fragen. (Sehr richtig! rechts) Ich kämpfe hier nicht den schweren Kampf, die preußischen und Reichsfinanzen auf feste Füße zu stellen, in meinem Interesse und zu meinem Vergnügen. Ich thue damit meine Pflicht und Schuldig⸗ keit, und ob ich dabei persönlich meine Bestrebungen nicht durchsetze, ist sachlich ganz gleich. Ich würde es nur bedauern für die Sache und in Bezug auf die zukünftige friedliche Entwickelung unseres deutschen Staatswesens. Diejenigen sind allerdings in dem gewöhnlichen Sinne keine Partikularisten, die das, was das Reich an Ausgaben beschlossen hat, zahlen lassen wollen durch die Einzelstaaten; denn sie können ja sagen: wir sind Patrioten, wir schützen das Reich, wir ziehen die Einzelstaaten heran. Aber in der Wirkung würden sie die größten partikularistischen Erfolge erreichen; denn daß ein solcher Zustand schließlich im ganzen Reich die größte Mißstimmung erregen wird, darüber kann nicht der geringste Zweifel sein. (Sehr richtig! rechts.) Ich komme nun auf den anderen Vorwurf, den der Herr Abg. Rickert mir gemacht hat, daß ich heute die Matrikularumlagen so gering schätze, während ich sie früher als Palladien konstitutioneller Freiheit bezeichnet hätte. Er ist ebenso falsch! Ich habe ja 1867 bei Ge— legenheit der Berathung der Verfassung des Norddeutschen Bundes in einer ausführlichen Darlegung ausgeführt, daß die Matrikular⸗ umlagen nur ein Provisorium seien, niemals eine dauernde Grund⸗ lage für das Verfassungswesen des deutschen Staats, und wenn der Herr Abg. Rickert, der ja die Gewohnheit des Nachschlagens von alten Reden hat (Heiterkeit), ganz loyal gegen mich verfahren wäre, so hätte er diese grundlegende Darlegung vom Jahre 1867 doch auch wohl mitzitieren können. (Abg. Rickert: Ich habe sie hier! Ja, um so mehr bedauere ich, daß Sie sie verschwiegen haben. ( Heiterkeit.)

Meine Herren, in dieser Rede habe ich auch namentlich ausge⸗ führt, wie innerlich ungerecht diese Matrikularumlagen sind, wenn sie über die Ueberweisungen hinausgehen; daß sie nichts weiter sind als eine klägliche Kopfsteuer des Mittelalters. Ich habe verglichen den Waldecker Bergbewohner und kleinen Bauern mit dem reichen Bürger von Hamburg und sagte, wenn beide einfach nach ihrer Person heran⸗ gejogen würden, so ist das eine große Ungleichheit; wir müssen zu