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. trafen gestern Abend in Schwerin ein und begaben ch vom Bahnhof alsbald nach Rabensteinfeld. Anhalt.

Der Herzogliche Hof ist vorgestern von Dessau na Ballenstedt een d. — ef ö

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Erzherzog Albrecht ist, wie, W. T. B.“ meldet, auf seiner r n nr ren durch Bosnien und die Herzegowina, an der auch der Reichs⸗Kriegs⸗Minister von Krieghammer theilnimmt, gestern in Dolnja Tuzla in Bosnien ein⸗ 2 en, wo er von den Behörden, der Bürgerschaft, der

eistlichkeit aller Riten und der Schuljugend feierlich empfangen wurde und, von der Beyölkerung jubelnd begrüßt, unter Glockengeläut und Geschützsalven seinen Einzug in die kö . t . ; s cisch 396 n der gestrigen Sitzung des österreichischen ⸗ geordnetenhauses interpelllerten, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, die Abgg. Haase und Genossen den Minister des Innern wegen der Ereignisse in Polnisch-Ostrau und wegen des Konflikts . der Gendarmerie und der Arbeiterschaft in Falkenau an der Eger ssiehe Nr. 108 und 104 d. Bl. unter der Rubrik, Arbeiterbewegung“); sie verlangten zugleich Mittheilungen über die Zahl der Ver⸗ wundeten und Todten, sowie über die Maßnahmen der Regierung. Die Abgg. Pernerstorfer und Genossen verlangten dringlich die Einsetzung eines Unt ersuchungsausschusses von 20 Mit⸗ gliedern, der an Ort und Stelle über beide Vorfälle Er⸗ hebungen anstellen und schleunigst dem Hause Bericht erstatten solle. Der Abg. Pernerstorfer behauptete, die Falkenauer Behörden hätten den Zusammenstoß durch wochenlange Verbote von Versammlungen heraufbeschworen. Die Todten und Ver⸗ wundeten seien im Rücken, also während sie geflohen seien, angeschossen und den Angehörigen der Todten der Zutritt zu den Leichen verwehrt worden. Der Minister des Innern Marquis Bacquehem stellte fest, in Falkenau hätten 1090 Arbeiter in geschlossenem Zuge ein Werk zerstören wollen und gegen die zu dessen Schutz aufgestellie Gen⸗ darmerie eine drohende Haltung angenommen. Dadurch habe sich die Lage der letzteren kriti , , sodaß sie zu ihrem eigenen Schutz von den Waffen Gebrauch habe machen müssen. Pernerstorfer sei nicht im stande, sich in den Pflichtenkreis der zur Aufrechterhaltung der Ordnung verpflichteten Behörden, die nur im Falle der Nothwehr zu den äußersten Mitteln griffen, hineinzudenken. Hinsichtlich des usammenstoßes in Polnisch⸗Ostrau stellte der Minister fest, daß die Grubenarbeiter die Gendarmen durch Steinwürfe angegriffen hätten. Weitere Erhebungen über beide Vorfälle würden bereits angestellt; die strafgerichtliche Untersuchung sei eingeleitet, Er, der Minister, müsse den heftigen Angriffen Pernerstorfer's gegen diejenigen Organe, die das Leben und igenthum anderer vertheidigten, entgegentreten. Die Re— gierung sei verpflichtet, die gestörte Ruhe mit aller Mäßigung, aber mit größter Entschiedenheit wiederherzustellen, die AÄuto— rität der Gesetze zu wahren, Leben und Eigenthum zu schützen und auch jene zu schützen, die ihrem Erwerbe täglich nachzugehen wünschten. (Lebhafter Beifall und Haͤndeklatschen Durch eine solche Haltung diene die Re—⸗ gierung auch den Interessen der Arbeiter und erwarte hierbei eine Unterstützung seitens der Bevölkerung. Möge jeder im Gegensatze zu den Antragstellern zur Beruhigung der Gemüther in seinem Kreise beitragen. (Beifall. Der

Abg. Graf Kaunitz befürwortete den Dringlichkeitsantrag des

Abg. Pernerstorfer. Der Abg. Pernerstorfer polemffierte

heftig gegen die Ausführungen des Ministers, der die parla—

mentarische Untersuchung nur aus Furcht ablehne. Redner wandte sich schließlich an das Ministerium mit der Bemerkung, daß die Zeit nahe sei, wo es wegen seiner Pflichtvergessenheit werde Rechenschaft ablegen müssen. Der Abg. Ruß betonte, das Abgeordnetenhaus sei nicht der Platz zur Aufreizung der Volksmassen. Die Einsetzung einer parlamentari— schen Kommission sei ohne. Gesetzesverletzung un⸗ möglich, da den Parlamentsmitgliedern keine Exekutive zustehe. Die Mittheilungen der Regierung seien vertraueng— würdiger als die Erzählungen eines Abgeordneten. Redner ersuchte um Ablehnung der Dringlichkeit. Der Abg. Lueger meinte, wenn das Parlament ug die Macht haben solle, in derartigen Fällen eine Kommission zu entsenden, so möge es lieber nach Hause gehen. Er beantrage namentliche Ab⸗ stimmung. Der Abg. Kaiser hielt eine Informierung inmitten der Arbeiterschaft für wünschenswerth. Der Abg. von Zales ki erklärte im Namen des Polenklubs, dieser lehne die Dringlich⸗ leit ab in der Erwartung, daß die Regierung dem Haufe die Ergebnisse der angekündigten Untersuchung mittheilen werde. (Beifall Darauf wurde ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen. Der Abg. Kaizl als Generalredner für den Antrag bedauerte die geringe Sympathie des Hauses für die Arbeiterbestrebungen, insbesondere gegenüber der Wahl⸗ reform. Der Antrag ene sei nach der Geschäftsordnung zulässig. Seine Annahme liege im Interesse des Hauses. Kaizl modifizierte sodann den Antrag dahin, es sei nach S530 der Ge⸗ schäftsordnung ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß zu wählen. n namentlicher Abstimmung wurde hierauf die

Dringlichkeit mit 162 gegen 853 Stimmen abgelehnt. Der

Antrag selbst wird gemäß der Geschäftsordnung be⸗

hangelt werden. Sodann wurde die Sitzung unterbrochen.

Nach deren Wiederaufnahme stellte der Abgeordnete Ruß den

dringlichen Antrag: den, Gewerbe-Ausschuß zu beauftragen, den

Bericht der Regierung über die Verhaͤltnisse in den nördlichen

Kohlengebieten entgegen zu nehmen und dem Hause darüber

zu berichten. Der Abgeordnete Kaizl stellte den dringlichen

Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses von 24 Mitgliedern

behufs Erhebungen über die Vorfälle H und Mährisch⸗

Ostrau. Der Minister des Innern Marquis Bacquchem

erklärte, die 3 lehne den Antrag Kaizl als bloße Re—

produktion des Antrags Pernerstorffer ab, stimme dagegen dem

Antrage Ruß zu, der in keiner Weise in die Rechte der

Exekutive eingrelife. Der Antrag Ruß wurde sodann, nachdem

die Dringlichkeit votiert war, einstimmig angenommen, dagegen

die Dringlichkeit für den Antrag Kaiz! mit 1690 gegen

82 Stimmen abgelehnt; der Antrag wird somit der Geschãfts⸗

ordnung gemäß behandelt werden. Das Haus setzte hierauf

die Berathung der Valutavorlage fort. Der Abg. Graf Hohen⸗ wart bemerkte, er a. in der Vorlage des Ausschusses die Fort⸗ setzung der Valuta⸗Aktion von 1893. Die Ehre der Monarchie verlange, daß das Beshlossene durchgeführt werde. Das Par⸗

Schrecken vorgemalt werde, Vertrauen einflößen. Der Finanz— Minister Hr. von Plener führte aus, die gesetzgebende m, , . sei innerhalb derselben Wahlperiode verpflichtet, die Erbschaft ihrer eigenen Beschlüsse auf sich 36 nehmen. Die rundlegende Tendenz der Gesetze von 1892 liege darin, 9 großen Schritt zu machen, daß man aus der schwankenden Papierwährung herauskomme. Die gegenwärtige Vorlage strebe einen viel geringeren Schritt als den bereits vollzogenen an. Die heftige Opposition enthalte unrichtige Behauptungen. Der Minister besprach sodann die up en des österreichischen Agios und führte vor allem als Ursache die Schwankungen des Handelsverkehrs an. Für die e , . des Saldos der Handelsbilanz von 1893 . icht die Handelsverträge verantwortlich gemacht werden. Der Grund liege in den Ernteverhältnissen Oesterreichs und Deutschlands. Der Minister wies sodann auf das Blühen der gewissenlosen unpatriotischen Spekulation zur Zeit des 25 prozentigen Silberagios hin. Erst die Er— fahrung werde zeigen, wieviel Silbermünzen der Verkehr bedürfe. Betreffs der Goldhinterlegung der Bank brauche man die Vermittelung der Bank wie in Deutschland, Eng⸗ land und Frankreich. Schließlich sprach der Minister die Erwartung aus, daß das den beiderseitigen Interessen dienende Uebereinkommen mit der Bank zu stande kommen werde, und widerlegte aufs entschiedenste den Vorwurf der Abhängigkeit der Regierung von der Bank. Das Großkapital erwarte von allen wirthschaftlich kooperierenden Parteien die Annahme der Vorlage. Die Rede des Ministers fand 3 andauernden Beifall. Nachdem hierauf ein Antrag auf Vertagung der Valutavorlagen mit 186 gegen 1066 Stimmen abgelehnt worden war, wurde beschlossen, in die Spezialdebatte ein— zutreten.

Das ungarische Oberhaus hat, wie bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. unter den nach Schluß der Redaktion eingegangenen Depeschen mitgetheilt worden ist, die Ghe⸗ stands-Vorlage mit einer Mehrheit von 21 Stimmen verworfen. Aus der Sitzung berichtet ‚W. T. B.“ noch, daß der Minister⸗Präsident Dr. Wekerle vor der Abstimmung er— klärte, die Reform sei nicht eine Frage des Liberalismus, sondern eine solche der Nothwendigkeit, und seine Rede mit den Worten schloß: „Neue Ideen klopfen an die Thür; wenn man sie nicht einläßt, werden sie wiederkommen, dann aber die Thür stürmen.“ Hierauf wurde die Vorlage mit 139 Stimmen gegen 118 Stimmen abgelehnt, Eine große Menschenmenge vor dem Museum empfing die Mitglieder, die für die Vorlage gestimmt hatten, mit Eljenrufen, die Gegner der Vorlage mit „Abzug!“ ⸗Rufen.

Gestern Abend 6i“ Uhr rottete sich in Budapest das Publikum in der Andrassystraße zusammen und pfiff die vom Turf zurückkehrenden Magnaten aus. Nach 8 Uhr versammelten sich zahlreiche Studenten vor dem Klublokal der liberalen Partei, um dieser eine Ovation zu bereiten. Die Polizei zerstreute die Studenten mit der blanken Waffe. Mehrere Abgeordnete beschwerten sich bei dem Ober-Stabt— hauptmann über das Vorgehen der Polizei. Die Ünter— suchung ergab, daß die Polizei geglaubt habe, die ange⸗ sammelten Studenten seien die Demonstranten von der AUn—⸗ drassystraße.

Der heutige „Nemzet“ schreibt, die gestrige Abstim—⸗ mung im Magnatenhause habe weder auf die äußere Stellung des Kabinets noch auf dessen innere Politik irgend welchen Einfluß, es entstünden ihm da⸗ durch höchstens neue Pflichten und Arbeit. Aus vielen Städten des Landes treffen Depeschen ein, die der durch die Abstimmung des Oberhauses hervorgerufenen Bestürzung Aus⸗ druck geben.

Im Laufe der gestrigen Verhandlung des Memorandum— Prozesses in Klausenburg bezeichnete der Präsident das fortgesetzte Bestreben der Vertheidiger, den Prozeß in die Länge zu ziehen, als Mangel an Ehrerbietung vor dem Gerichts⸗ hof und verhängte über einen Vertheidiger wegen abfälliger Kritik der Erklärungen des Präsidenten und der Gerichtsbeschlüsse eine Geldstrafe. Die Vertheidiger erklärten sich durch den Vorwurf des Präsidenten, den Prozeß in die Länge zu ziehen, beleidigt, bezeichneten die Bestrafung ihres Kollegen als Einschüchterung der Vertheidigung und legten ihr Amt nieder, weil die Strafe nicht aufgehoben wurde. Die Sitzung wurde . dem Wunsche der Angeklagten entsprechend, auf heute vertagt.

Großbritannien und Irland. Das Oherhaus hat sich gestern bis zum 28. Mai ver— tagt. Im Unterhause erklärte, nach einer Meldung des W. T. B.“, der Parlaments⸗Sekretär des Auswärtigen Sir E. Grey, die Abmachung zwischen Mwanga und Sir Gerald Portal sei noch nicht formell gebilligt oder ratifiziert. Der Beschluß der Regierung bezüglich Ugandas werde Mwanga nolifiziert werden, sei aber noch nicht abgesandt, da die letzte Karawane bereits abgereist gewesen, als die Ankündigung des Protektorats erfolgt sei. Im Laufe der Berathung uber die zweite Lesung des Budgets erklärte der Kanzler der Schatzkammer Sir W. Harcourt: der Antrag auf Verwerfung des Budgets sei absolut beispiellos; er freue sich aber, daß die Opposition die rage des Prinzips des Budgets aufgeworfen habe, da die tegierung ihren eigenen Wunsch ausführen und erst die . der Kammer, hierauf diejenige des Landes erforschen könne. (Rufe auf den Bänken der Opposition: Wann?) Die Antragsteller und diejenigen, die den Antrag unterstützten, seien Vertreter der mächtigsten Monopole, nämlich derjenigen des Bodens und der Getränke. Das sei ein Antagonismus, auf den die Regierung vollkommen vorbereitet gewesen sei. Das Budget möge verworfen werden, aber die Prinzipien einer gleich— mäßigen und gerechten Vertheilung der Steuern, auf bie es basiert sei, würden bleiben. Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurde die zweite Lesung der Budgetbill mit 308 gegen 294 Stimmen angenommen., Hierauf vertagte sich das Haus ebenfalls bis zum 21. Mai. Das deutsche Geschwader, bestehend aus den Panzer⸗ schiffen „Baden“, Bayern“, „Sachsen“, Württemberg“ und dem Aviso „Pfeil“, ist gestern in den Firth of Forth ein⸗ gelaufen. Frankreich.

6 der gęstrigen Sitzung der Deputirtenkammer erwiderte, wie, W. T. B.“ meldet, der Justiz⸗Minister Du bost auf eine Anfrage des Deputirten Habert betreffs der Ver⸗ folgung des Cornelius Herz, die Gerechtigkeit nehme ihren Lauf, der Auslieferungsantrag gegen Herz bestehe noch zu Recht. Wenn die Antwort Englands zu lange auf fich warten lasse,

lament müsse der Bevölkerung, der vor der Valuta-⸗Aktion ein

werde Herz, um die Verjährung zu vermeiden, in contumaciam

verfolgt werden. Die Kammer nahm hierauf mit 528 gegen 5 Stimmen eine von der Regierung genehmigte Tagesordnun an, worin der Entschluß der Regierung, gegen derj die strikte und unverzügliche Anwen dung des Gesetzes zu verlangen, zur Kenntniß genommen wird.

Rußland.

Im Reichs rath wird nach einer Meldung des, W. T. B“ aus St. Petersburg ein Gesetz vorbereitet, wonach Nationalrussen, welche sich in den westlichen Gou? vernements ankaufen wollen, 75 Proz. des Werths des an— zukaufenden Landes vorgeschossen erhalten sollen.

Italien.

Die Deputirten kammer setzte gestern die Berathung des Armeebudgets, zu dem bereits 26 Tagesordnungen ein gebracht worden sind, darunter ein Antrag Rudini's auf einfache Tagesordnung, fort. Der Kriegsminister Mocenni hielt eine längere Rede, worin er dem „W. T. B.“ zufolge die Behauptungen der Vorredner zurückwies und ausführte die Streichung von zwei Armee-Korps würde politis und moralisch unheilvoll sein. Er habe, wie schon in der Kommission über die Finanzmaßregeln erklärt worden sei bereits nachgegeben, indem er in sechs Millionen Er? sparnisse eingewilligt habe. Zum Schluß erinnerte der Minister an die Worte Rudini's, der von dem Lande noch größere Opfer für die nationale Vertheidigung verlangt habe. Hier— auf wurde die Generaldiskussion geschlossen und die Sitzung aufgehoben.

Nach einer Meldung des „Fanfulla“ soll der Belage⸗ . in Luingiana alsbald nach der Rückkehr des Königs aufgehoben werden.

Spanien.

In der Deputirtenkammer erklärte, dem „W. T. B. zufolge, gestern der Minister des Auswärtigen Moret gegen⸗ über den Behauptungen des republikanischen Deputirten Marenco, es bestehe kein geheimer Vertrag zwischen

Italien, England und Spanien bezüglich Marokkos.

Türkei.

Die auf Ernennung der Bischöfe von Veles und Nevrokop bezüglichen Erlasse sind nach einer Meldung des W. T. B. gestern ergangen. Von dem bulgarischen Exarchen sind der Archimandrit Auxentine zum Bischof in Veles und der . Hilarion zum Bischof in Nevrokop geweiht worden.

Die Antwort des Ju stiz-Ministeriums auf den Protest des rumänischen Patriarchen gegen die Er⸗ nennung der bulgarischen Bischöfe (siehe Nr 104 d. Bl.) besagt: die Pforte könne nichts thun; sie handle in dieser An— gelegenheit nach reiflichster Erwägung; es würde unnütz sein, auf die Frage zurückzukommen, die bereits anläßlich der Er— nennung der ersten Bischöfe den Gegenstand langer Berathung gebildet habe.

Serbien.

Die FPolitische Korrespondenz“ erfährt aus Belgrad, daß alle Nachrichten über einen bevorstehenden Minister⸗ wechsel in Serbien vollständig erfunden seien. Das Schicksal des Kabinets werde bei den nächsten Wahlen zur Skupschtina entschieden werden.

Schweden und Norwegen.

Der Zivil-Minister beantwortete, wie , . berichtet, gestern in der Ersten Kammer des Reichstags die Interpellation über die Maßregeln der Regierung bezüglich des norwegischen Vieheinführverbots und erklärte, er werde die Bestrebungen für die Aufhebung des Verbots fort⸗ setzen, könne aber über die Aussichten seiner Bestrebungen augenblicklich keine Mittheilungen machen.

Amerika.

Dem Senat ist vorgestern eine Korrespondenz über die Samoafrage vorgelegt worden, die ein Schreiben des Staatssekretärs Gresham enthält, worin ausgeführt wird: Die Vereinigten Staaten hätten wiederholt das Protektorat über Samoa abgelehnt und dem Vertrag von 1878 mehr aus Gefälligkeit als aus Interesse zugestimmt. Samoa sei voller Gefahr für die Sicherheit und Wohlfahrt Amerikas, das vergebens nach einem Vortheil suche, der für diese Ge— fahr Entschädigungen gewähre. Amerika habe den Ein— geborenen nicht zu helfen vermocht und habe seine eigenen Interessen nicht gefördert. Die gegenwärtige Einrichtung bilde in Wirklichkeit eine dreitheilige fremde Regierung. Amerika habe davon nur Kosten, Verantwortlichkeit und Verwickelungen gehabt. Der Berliner Vertrag habe durchaus feinen Zweck, die Uebelstände zu beseitigen, die man hintanzuhalten gesucht habe, verfehlt; er habe die Umstände eher verschlimmert.

Afrika.

Eine Depesche des „Reuter'schen Bureaus“ aus Aden meldet den Tod des Bischofs Smythies in Sansibar.

Parlamentarische Nachrichten.

Wie die „Schlochauer Zeitung“ meldet, erhielten bei der am Dienstag vorgenommenen Reichstag s-Erfatzwahl im Wahlkreise Schlochau-⸗Flatow nach den bisherigen Er⸗ mittelungen der Rittergutsbesitzer Hilgendor ff (konservatiy) bd, der Redakteur von Mosch-Steglitz (Antisemit) 3215, der Rittergutsbesitzer von Prondzinskk⸗Loßburg (Pole) 377 und der Dekan Neumann (Zenkrum) 1855 Stimmen. Aus rei Bezirken fehlen die Resultate nöch, die jedoch an dem e g chalh nichts ändern dürften, sodaß eine Stichwahl zwi— schen Hilgendorff und von Prondzins ki erforderlich is.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Unter einem „Zustande der Bewußtlosigkeit“ im Sinne des 8§ hl des Strafgesetzbuchs ((Eine strafbare Handlung ist nicht vorhanden, wenn der Thäter zur Zeit der Begehung der Handlung sich in einem Zustande der Bewußtlosigkeit oder krankhafter Störung der Geistes⸗ thätigkeit befand, durch welchen seine freie Willensbestimmung aus⸗ eschlossen war“) ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts. III. Straf⸗ nete vom 29. Januar 1894, nicht nur ein Zustand von völligem Schwinden des Bewußtfeins der ÜUußenwelt und von einer eingestellten Thätigkeit der Sinne zu verstehen,

sondern . ein Zustand von Schwinden des Selbstbewußt⸗ seins — beispielsweise durch übermäßigen Genuß von Spirituosen

i, ungeachtet der nicht beeinträchtigten physischen Fähig keit f. af ge . das Selbstbewußtsein in der temporären Q ned auftegung so weit untergegangen ist, daß dem Geiste die Er—= fenntniß des Inhalts und Wesens vorgengmmener Handlungen, sei es n har pt, sei es in einer bestimmten Richtung, mangelt. Also nicht e. finnlose Betrunkenheit, sondern auch starke Angetrunkenheit können 3 strafausschließendes Moment bilden. (4406 / 95.)

m 343, 345 1ů9 des Preuß. Allg. Landrechts muß der , beweglichen Sache die Rechte, welche ihm wegen natürlicher, die Sache selbst betreffender Fehler zukommen, innerhalb sechs Monate nach dem Empfang der Sache ausüben, und sein Recht geht, wenn er diese Frist ohne Klageerhebung ver⸗ sireichen läßt, verlgren. In Bezug auf, diese Bestimmung hat das Reichsgericht, J. Zivilsengt, durch Urtheil vom 3. Februar 1894 aus—⸗

esprochen, daß mit den Worten: „Empfang der Sache“ der Augen— int der Ueberg abe, nicht der Annahme der Sache als empfangbar, als vertrags mäßig gemeint ist. Die Rechtsprechung des früheren preußischen Ober-Tribunals hat die Vorschrift des 8 343 a, a. O. stets dahin ausgelegt, daß mit den Worten; Em fang der Sache der Augenblick der Uebergabe, nicht der Annahme! der Sache als

bar gemeint ist. Es kommt deshalb nicht darauf an, wann i n, die Sache untersucht und den Fehler entdeckt hat, sondern wann er diese Untersuchung vornehmen konnte.“ (362 / 93.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Ist eine eingetragene Genossenschaft seitens der staatlichen Veranlagungskommission nicht zur Einkommensteuer, heran— gejogen worden, indem angenommen worden ist, daß ihr Geschäfts⸗ betrieb über den Kreis ihrer Mitglieder nicht hinausgehe, so ist, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, IJ. Senats, vom J. März 1894, die Kom mung dadurch nicht gehindert, hinsichtlich der Kommunal-⸗Einkommen-Besteuerung selbständig zu prüfen, ob der Geschäftsbetrieb der Genossenschaft über, den Kreiß ihrer Mit- glieder hinausgehe, und sie ist, falls sie dies festzustellen vermag, befugt, die Genossenschaft zur Gemeinde-Einkommensteuer heran— . Das Besteuerungsrecht der Gemeinde . besteht an sich, wie der S 53 der Städteordnung vom 30. Mai i853 an— erkennt, unabhängig neben demjenigen des Staate, Eine besondere Besteuerung der Genossenschaften, deren Geschäftsbetrieb über den Kreis ihrer Mitglieder hinausgeht, ist denn auch bereits durch das Kommunalabgabengesetz vom 77. Juli 1885 vorgesehen. Da damals eine staatliche Besteuerung derartiger Gesellschaften garnicht bestand, konnte die Beurtheilung ihrer Steuerpflicht nicht von dem Ergebniß der staatlichen Prüfung abhängig gemacht werden. Der S 3 des gedachten Gesetzes bindet demgemäß die Kommunen zwar an die Ein⸗ schätzungs grundsätze der staatlichen Besteuerung nahezu un⸗ beschränkt, dagegen an das Ergebniß jener Besteuerung nur, inso weit eine Einschätzung zur Staatssteuer stattzufinden hat. Als das „Ergebniß“ der Einschätzung ist nur der Betrag — die Steuerstufe — anzusehen. . . . Im vorliegenden Falle ist es zu einer rechnerischen Untersuchung, etwa mit dem negativen Resultat eines Defizits, keineswegs gekommen, sondern die Untersuchung hat von vorn⸗ herein die Veranlagungskommission zur grundsätzlichen Verneinung der Steuerpflicht überhaupt geführt. Wenn gleichwohl der Vorderrichter die Gemeinde zu dem Bemeise, ihr gegenüber hahe die Klägerin sich steuerpflichtig gemacht, nicht verstattet hat, so ist damit der 83 des Komm.“ Abg.⸗Ges. vom 27. Juli 1885 durch Anwendung auf einen Fall, für welchen er nicht gegeben ist, verletzt worden und die Vor— entscheidung war daher aufzuheben.“ (II. 352.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Zum Bergarbeiterausstand im Ostrauer Kohlen— revier liegen heute folgende Meldungen vor:

Nach Berichten, die das Wolff'sche Bureau über Breslau aus Ratibor empfing, wurde, da eine große Zahl der ausständigen Ostrauer Bergarbeiter in den preußischen Grenzdörfern wohnen, die gesammte Gendarmerie des Kreises Ratibor zur Aufrecht⸗ erhaltung der Ordnung in den preußischen Ortschaften kom— mandiert. — Aus Ostrau wird weiter vom gestrigen Tage berichtet: Die Gesammtlage im Mährischen Theile des Ostrauer Kohlenreviers ist im allgemeinen unverändert. Die Zahl der Strikenden beläuft sich auf 4500. Die Ruhe ist nicht gestört worden. — Auch in dem polnischen Theil des Ostrauer Reviers ist die Lage unver— ändert, der Strike dehnt sich nach Karwin aus. Gestern Abend wurde die Arbeit in dem Porembaschacht und dem Hauptschacht in Orlau eingestellt. — In der Zent ral⸗-Koksanstalt, auf dem Zwierzina— schacht und dem Idaschacht wird gearbeitet. Auf allen Nordbahn⸗ gruben, auf der Wilzek⸗ und der Salmgrube sowie auf dem Albrechtschacht herrscht Ausstand. — Der Untersuchungs⸗ richter und der Staatsanwalt sind in Mährisch-Ostrau ein⸗ getroffen. Nachträglich wurden noch viele Verwundungen festgestellt. Der ‚„Voss. Ztg.“ wird telegraphiert: Die Direktoren fämmt⸗ licher Kohlenwerke des Ostrauer Gebiets beschlossen, die Forderungen des Achtstundentages und der Lohnerhöhung abzulehnen, dies den Arbeitern in einer Bekanntmachung mitzutheilen und fie zur sofortigen Einfahrt unter Androhung der Entlaffung aufzufordern. — Aus Preußisch⸗Schlesien trafen fo bedeutende Kohlensendungen in Witkowitz ein, daß der Betrieb des dortigen Eisenwerks gesichert ist.

Au Breslau wird der „Köln. Itg.“ telegraphisch gemeldet: Sämmtliche an dem Wollfackdurchstich der Oder bei Kosel be⸗ schäftigten Arbeiter, mehrere Hundert an der Zahl, haben die Arbeit eingestellt und fordern Lohnerhöhung.

In Dresden hat ein großer Theil der dortigen Dachdecker— gehilfen am Dienstag die Arbeit eingestellt. Sie verlangen, wie die „Köln. Ztg. mittheilt, von den Meistern 26 Co Lohnerhöhung und eine Verkürzung der Arbeitszeit. .

Aus dem Plau enschen Grunde theilt man dem‚„Vorwärts“ mit, daß die Töpfer der Fabrik von Knieling ausgesperrt wurden, weil sie gegen den Willen des Arbeitgebers am 1. Mai ge— feiert haben.

Zum Autstande der Arbeiter in der Kunheim'schen chemischen

abrik in Nie dersfchönweide wird berichtet, daß die Zahl der Arbeiter, die zu den alten Bedingungen wieder eingetreten sind, gestern schon 260 betrug und fortgesetzt steigt, so daß der Betrieb der Fabrik nicht mehr in Frage gestellt ist.

. Aus Berlin giebt die ‚Voss. Ilg. über den Aus stand der Böttcher folgende Darstellung: Der Verein der Berliner Brauereien atte beschlossen, die Böttchergesellen (etwa 300), die am 1. Mai trotz des Verbots der Direktlon gefeiert haben, vom 2. bis 6. Mai don der, Arbeit auszuschließen. Die Böttchergefellen beriefen darauf eine Versammlung ein, in., der sie den allgemeinen lusstand mit der Maßgabe proklamierten, daß die noch arbeitenden Gesellen die Arbeit sofort einstellen, die übrigen sie aber am Montag, 7. Mai, nicht wieder und überhaupt nicht eher auf⸗ khmen sollten, bevor die Brauereien eine Anzahl Forderungen der Gesellen bewilligt hätten. Diese liefen darauf hinaus, daß gegenüber dem im Jahre 1890 von Den Böttergesellen Berlins und der Um⸗ gegend selbst aufgestellten Lohntarif der Lohn für die Woche

Arbeitstagen von 27 M auf 30 M zu erhöhen, die Arbeitszeit

Stunden auf 9 Stunden zu ermäßigen fei, daß der Zuschuß 1 ichen und bei den Kellerarbeiten zu verdoppeln sst und herftunzen in Zuk unft ganz fortfallen sollen. Vor den Hauptfesten olle die Arbeit um 4 Ühr beenpet sein und am 1. Mai jeden Jahres ganz ruhen. Die Brauereien er lärten, in Verhandlung über diesen

ohntarif mit den Böttchergesellen nicht einzutreten und an den

ee en Arbeitsbedingungen um fo weniger etwas zu ändern, ese gegenüber denen anderer Arbeiter Berlins überaus günstig

seien, da zu vorgenannten Sätzen noch der Werth des Freibiers mit täglich 4—6 Liter für den Mann hinzuzurechnen sei. Nun beschlossen, die Sozialdemokraten den Boykott, und zwar zunächst über die Vereinsbrauerei in Rirdorf. Der Verein der Brauereien erklärte sich darauf mit dieser Brauerei solidarisch und beschloß die (in Nr. 108 d. Bl.) bereits mitgetheilten Abwehr⸗ maßregeln. Trotz der Erklärung des allgemeinen Ausstandes sind eine Anzahl Gesellen zur Arbeit erschienen, und von auswärts sollen sich die Geselleu zahlreich nach Berlin melden, sodaß die Aussichten für die Ausständigen nicht günstig erscheinen. ; Aus Nantes berichtet die „Köln. Ztg.“, daß unter den dortigen Zimmerleuten ein Ausstand ausgebrochen ist. Die Arbeiter verlangen 55 Centimes für die Stunde, während die Meister nur 50 Centimes bewilligen wollen. Im Arrondissement von Gien stehen 350 Holzfäller aus, weil ihnen eine Lohnerhöhung ver⸗ weigert wurde.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Bekämpfung des Nonnenfraßes.

Die in den Königlichen Forsten des Regierungsbezirks Potsdam egen die Nonnengefahr im Vorjahre angewendeten Schutz maßregeln . einen befriedigenden Erfolg gehabt, und es wird bei Fort⸗ setzung dieser Mittel zu hoffen sein, daß der Nonnenfraß bald sein Ende erreicht. Mit Versuchen betreffs Vergiftung der Nonnenraupen mit Schlafsuchtsbazillen wird im Laufe des Sommers fortgefahren werden, sobald der erforderliche Impfstoff erlangt sein wird.

Sagtenstand in Nord ⸗Amerika.

Nach dem Bericht des Ackerbau⸗Ministeriums in Washington sind, wie W. T. B. meldet, 81, 60 / der fü Baumwollpflanzungen bestimmten . am 1. d. M. bepflanzt, gewesen. Der Durchschnitts . stand des Win terweizens am 1. Mai war 81,4, das bedeutet eine Abnahme von 5, 3 o / während des April. Die Wirkungen der Kälte im März waren ernster, als angegeben war, namentlich in Kansas und Nebraska. Der Durchschnittsstand des Winterroggens ist 6 derjenige der Gerste 62,z infolge der Trockenheit in Kali— ornien.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Algier.

Herkünfte von Portugal und insbesondere von Lissabon unter⸗ liegen in den Häfen Algeriens einer ärztlichen Untersuchung, die schmutzige Wäsche und die sonst zur Verbreitung der Cholera geeig⸗ neten Gegenstände werden desinfiziert. Sind verdächtige Krankheits⸗ fälle an Bord des Schiffs vorgekommen, so hat sich dasselbe einer fünstägigen Quarantäne und der Desinfektion zu unterziehen.

Handel und Gewerbe.

Zwangs⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 2. Mai die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Mendelssohnstr. 10, dem Bäckermeister Gustap Mattner gehörig; Fläche 11317 a; Nutzungswerth 18600 S6; für das fest⸗ gesetzte Mindestgebot von 289 500 S wurde der Rentier Otto Reichert, Holzmarktstr. 20, Ersteher. — Pappel -⸗-Allee, 6, dem Photographen R. Halm zu Warmbrunn gehörig; Nutzungswerth 10070 Me; für das Meistgebot von 153 O00 966 wurde der Fabrikbesitzer W. Ruppert zu Herisch⸗ dorf bei Warmbrunn Ersteher. — Strelitzer str. 32, dem Instru⸗ ö C. Saloefski gehörig; Fläche 5,57 a; Nutzungswerth S720 M; für das Meistgebot von 108 000 S6 wurde die Deutsche Grundschuldbank“, Dorotheenstr. 95, Ersteherin. — Kolberger⸗ straße 14 dem Maler R. Bock und dem R. Drachh olz gehörig; Fläche 5,59 a; für das Meistgebot von 96 000 S wurde die . All⸗ , Häuserbau-⸗Aktiengesellschaft! zu Berlin Er— teherin. Beim Königlichen Amtsgericht 11 Berlin stand das im Grundbuche von den Umgebungen Berlins im Kreise Teltow Band 3 Blatt Nr. 131, auf den Namen der Auguste Emilie Henriette Hellwig und weitere 21 Besitzer eingetragene, in der Köllnischen Heide im Gemeindebezirk Treptow, am Bouchswege belegene Grundstück theilungshalber zur Ver⸗ steigerung; für das Meistgebot von 665 0900 wurde der Rentier Friedrich Wilhelm Krop zu Berlin, Wienerstr. 10, Ersteher. — Eingestellt wurde das Verfahren wegen der zu Deutsch-Wilmersdorf an der Preußischenstr. und der Pfalzburger ⸗ straße belegenen Grundstücke, dem Kaufmann H. Pisschon und dem Konsul Ad. Schwabe gehörig.

— Mit dem Beginn dieses Monats ist hier in Berlin,

Französischestraße 28, eine Erwerbsgesellschaft ins Leben getreten, die dem Zwecke dienen soll, unbemittelten Beamten und Kaufleuten die Hinterlegung erforderlicher Kautionen zu erleichtern. Das neue Institut — die Erste Berliner Kautions-Gesellschaft — wird in der That großen Nutzen stiften können, wenn es ge⸗ lingt, für ihre. Ziele die, nöthige Zahl der Theilnehmer zu finden. Die Gesellschaft will für Beamte und Frielnn egen mäßige jährliche Prämien Kautionen baar oder in Effekten . Der Anspruch auf das hinterlegte Kapital wird durch jährliche Amortisgtiensraten erworben; bis jetzt gab es in Deutschland noch kein Institut, das sich diesen eistungen im besondern widmete. Einzelne Versicherungsanstalten haben wohl Ab⸗ theilungen eingerichtet, in welchen auch Bürgschaften ver⸗ sichert werden, d. h. die Gesellschaften bürgen mit der Police, für ihre Versicherten, keine jedoch giebt ihren Klienten die baaren Mittel. Bei der Ersten Berliner KautionsGesellschaft genießt der Klient nicht allein die Annehmlichkeit der für ihn wirklich gestellten Kaution, son⸗ dern er wird auch je nach der Höhe der Amortisationsraten in 5. 10 bis zu 459 Jahren Eigenthämer der hinterlegten Summe. Verläßt er seine Stelle oder stirbt er vor diesem Zeitpunkt, so erhalten er oder seine Erben den bis dahin amortisierten Betrag nebst 4010 Zins auf Zins. Die Gesellschaft übernimmt auch bereits gestellte Kautionen. Die erst jetzt in Deutschland ins Werk gesetzte Ein⸗ richtung hat sich schon jahrelang in England, Frankreich und anderen Ländern bewährt. . .

Frankfurt a. M., 10. Mai. (W. T. B.) Die General⸗ versammlung der Besitzer der dreiprozentigen Western⸗New-⸗York⸗ und J nahm in der Nachmittagsberathung, welche 35 Stunden dauerte, nach lebhaften Debatten den amerika—⸗ nischen Reorganisationsplan mit 1613 gegen 1011 Stimmen an. Die Versammlung sprach die Erwartung aus, daß im Falle, des „Fore— elosure' und der Versteigerung der Bahn die Emissionshäuser für die ursprünglichen Buß , ihren ganzen Einfluß zum Schutz und gegen die Schädigung der Minorität einsetzen werden.

St. Petersburg, 106. Mai. (W. T. B.) Den kommunalen und privaten Institutionen und Unternehmungen ist von jetzt an die vorterminliche Kündigung ihrer langfristigen Anleihen ge— stattet. Den Agrarban ken und Kreditinstituten ist damit die Möglich- keit geboten, ihre 50/0 Papiere zu konvertieren. ;

as Ergebniß der ersten zwei Tage der Konversion ist folgendes: Es wurden zum Bezug gefordert bei der Reichsbank und ihren Filialen 416 948 099, bei den St. Petersburger Banken 128 370 000, bei den Moskauer Banken 30 592 909, bei der Warschauer Kommerzbank 3 420 900 bei der Sibirischen Bank 2S00 000, in Deutschland 36 269 099, in Holland 4 9360400, in Frankreich 29 14000 Rbl. Das Gesammtergebniß beträgt über 653 Millionen Rubel. . —

Das ö Börsencomité erklärte den 22. April / C. Mai al Tag der Eröffnung der hiesigen Schiffahrt. Auch in Archangel ist

die Schiffahrt eröffnet.

Rom, 10. Mai. (W. T. B) In einer heute stattgehabten Versammlung zur Gründung eines neuen Instituts, das die Liquidation des Credito Mobiliar und der Banca Genearalve übernehmen soll, wurde einstimmig eine Tagesordnung angenommen, nach welcher der Entwurf der Einberufer genehmigt und eine Kom⸗ mission von drei Mitgliedern ernannt wird, die der am 15. d. M. stattfindenden Versammlung einen Statutenentwurf vorlegen soll.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

15. Mai, 28 Uhr. De Hollandsche-Uazeren-Spoorweg- Maatschappy. In der Centraal Personenstation zu Amsterdam im Raum neben dem Wartesaal 3. Klasse: Lieferung von Gußeifen für den Zentral-Arbeitsplatz in Haarlem auf die Zeit vom 1. Juni 1894 bis 31. Mai 1895. In 5. Abtheilungen. Bedingungen für O50 Fl. beim Portier des Centraal-Administratiegebouꝶm genannter Gesellschaft erhältlich. ;

17. Mai, 35 Uhr. Kirchengemeinde zu Aalten (Gelderland) im

Kaffeehause von Veldkamp zu Aalten: Bau einer Kirche mit Thüren u. s. w. Bedingungen und Zeichnungen für 1 Fl. im ge— nannten Lokal zu beziehen. 19. Mai, 2 Uhr. Departement van Justitie im Haag: Bau von 6 Wächterwohnungen beim Zellengefängniß in Groningen. An⸗ schlag 16 190 Fl. Bedingungen mit Zeichnungen erhältlich bei Ge— brüder van Cleef im Haag. Spuistraat 28 a für 1,15 Fl.

31. Mai, 11 Uhr. De Ministerie van Waterstaat u. s. w. Durch den Gommissaris der Koningin der Provinz Noord-Holland im Provinzial⸗Verwaltungsgebäude in Haarlem: Anfertigung einer stählernen, schwimmenden Gen für die Werke des Nordhollandschen Kanals. Schätzung 2700 Fl. Bedingungen zu beziehen von den vorher genannten Gebrüdern van Cleef im Haag.

Verkehrs⸗Anstalten.

Infolge von Quarantäne⸗Maßregeln können bis auf weiteres Postpackete nach Portugal auf dem Weg über Hamburg nicht mehr Beförderung erhalten. Derartige Sendungen werden einstweilen nur zur Leitung auf dem Weg über Frankreich angenommen; für Postfrachtstücke nach Portugal bleibt der Weg über Hamburg vorerst noch benutzbar.

Hamburg, 10. Mai. (W. T. B.) Ham burg ⸗Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗Aktien⸗Geselischaft. Die Union dampfer German“ und „Mexican“ sind gestern auf der Heim⸗ reise von Kapstadt abgegangen. Der Schnelldampfer . Au gu sta Viktoria“ hat heute Nachmittag Scilly passiert.

Theater und Mufik.

Theater Unter den Linden.

Die im Laufe der Jahre im Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater fast neunzig Mal mit stets gleichbleibendem Erfolg gegebene melobiöse Sperette Eine Nacht in Venedig“ von F. Zell und Rich. Gen se, Musik von Johann Strauß, wurde auch bei ihrer gestrigen ersten Aufführung an dieser neuen Stätte beifällig aufgenommen. Die wirksame Inscenierung ließ in allen, auch den kleinsten Einzelheiten, die gewandte und sorgsame Hand des Herrn Direktors Julius Frxitzsche erkennen und trug nicht wenig zu dem Erfolge bei. Das zahlreiche, gut geschulte und stimmbegabte Her enal ermöglichte eine in jeder Beziehung gute Besetzung, sodaß von den Mitgliedern der Bühne in der Chauffee⸗ straße nur die beiden Damen Kluge und Komarowska heran⸗ gezogen zu werden brauchten, die sich denn auch sehr effektvoll durch die Ausführung des niedlichen Taubenduetts an der Vorstellung zu betheiligen vermochten. Die vielen großen Aufzüge kamen bei der umfangreichen Bühne, der glänzenden Ausstattung und der exakten Einstudierung zur vollen Geltung. In der Rolle der Fischertochter Amina zeichnete Fräulein Andrse sich vor allen Mitwirkenden durch ihr gewandtes, anmuthiges und schelmisches Spiel, wie durch die Ausführung des gesanglichen Theils ihrer Auf⸗ gabe aus. Auch Fräulein Broch fand als Köchin Ciboletta Gelegen—⸗ heit, von neuem Beweise ihres fortschreitenden Soubrettentalents zu geben. Durch ihre drastische Darstellung der Agricola erregte Frau Grimm-Einödshöfer viele Heiterkeit. Lobende Erwähnung ver⸗ dienen endlich von Ten auftretenden Damen noch Fräulein Bardi als Barbara und Fräulein König als Constantia, die beiden Senatorenfrauen, die mit Barbara gemeinschaftlich gegen den Willen ihrer eifersüchtigen Gatten sich an dem ausgelassenen Maskenfest beim Herzog von Urbino betheiligen. Der Herzog Guido wurde von Herrn Meyer würdevoll gespielt; auch den musikalischen Anforderungen seiner Rolle wurde der Künstler vollständig gerecht. Des Herzogs Leibbarbier Caramello gab mit ergötzlichem Humor Herr Schuler. Herr Steinberger, der als Maccaronikoch Papacoda auftrat, riß durch feine urwüchsige Komik die Zuschauer häufig zu förmlichen Lachstürmen fort. Im dritten Akt erzielte er große Wirkung mit einem von Herrn Freund für ihn verfaßten Kuplet. Mit gewohnter Sicherheit leitete Herr Kapellmeister Adolph Ferron die in jeder Beziehung wohl gelungene Vorstellung, deren hübschen Abschluß wieder das glänzende Ballet Farfarelklo“ von Greco Poggiolesi mit Signorina Elig als Fischerstochter Marcellina unter der persönlichen Leitung des Komponisten Herrn M. Dahms bildete.

Zentral ⸗ Theater.

Gestern Abend erschien das alte, wohlbekannte Lustspiel, Rosen⸗ müller und Finke? von Karl Toepfer auf der Bühne des Zentral⸗Theaters und wurde ebenso freundlich wie fröhlich auf- genommen. Die Einstudierung dieses Lustspiels ist namentlich wohl dem Gast der Bühne, Herrn Emil Thomas zu danken, der die Rolle des alten Handelsherrn Bloom sehr wirkungsvoll spielte; aber kaum je zuvor war in gleich hohem Grade zu beobachten, über wie zahlreiche tüchtige und verläßliche Lustspielkräfte die junge Bühne verfügt. Das Zusammenspiel war über alles Erwarten gut. Die meisten Darsteller hielten sich auf einer sehr befriedigenden Durchschnittshöhe in ihren Leiftungen. Sogar das Unmoderne in dem Stück, die Scenen, in denen der invalide Diener und der pensionierte Hauptmann auf die Geld heischenden dunklen Ehrenmänner mit Pistolen und . losgehen, erregte Fröhlichkeit wegen der derb-komischen Darstellung. Daneben zeigte sich oft eine herzhafte Natürlichkeit in der Wiedergabe der menschlichen Schwächen, die dem alten eingefleischten Soldaten oder dem stolzen, zähen Handelsherrn eigen sind, und der fröhliche Plauderton im Dialog und die Fülle scherzhafter Einfälle in der Scenenführung kamen glücklich zur Geltung. Das Lustspiel wirkte denn auch erstaunlich frisch trotz seiner Altersmerkmale. Emil Thomas war in der Rolle des alten Timotheus Bloom wegen der Zurückhaltung, die er seiner derben Komik zumeist auferlegte, zu loben. Besondere Freude rief Herr Theodor Müller in der Rolle des behäbigen, scherzhaften alten Buchhalters 1 hervor; sein Gesicht strahlte in herzhafter Fröhlichkeit.

ie jungen Damen des Lustspiels, die sich zum Schluß als glückliche Bräute präsentieren, wurden von den Damen Pallas, Dora und Felsen anmuthig gegeben; namentlich trat Fräulein Pallas als übermüthige Schelmin in der Partie der Rosamunde durch Vornehm⸗ heit der Erscheinung und des Spiels hervor.

Konzerte.

In der Philharmonie fand am Mittwoch unter zahlreicher Betheili . Publikums der letzte Wagner⸗Abend“ dieser Saison nr Mit dem Huldigungsmarsch, der sich durch melodiose Erfindung und maßvolle Verwendung der Blechinstrumente auszeichnet, begann der Abend. Dann reihten sich an das Vorspiel zu Parsifal., die Ouvertüren zum „Fliegenden Holländer! und zum „Tannhäusern. Letztere wurden mit so feiner Schattierungsweise , daß ihnen stürmischer Applaus und Hervorruf des Diri⸗

genten Professor annstädt folgte. Eine gleich günstige Auf⸗