;;;

Hees Mannheimer Jump lep sthis art Grselsstast

er heutigen Generalversammlung wurde für

das Geschäftsjahr 1893 die fee e, einer

Dividende von M6 40 per Attie beschkossen. Nach dem Resultat der Wablhandlung wurden: die periodisch zum Austritt bestimmt gewesenen Mitglieder des Aufsichtsraths: Herren Kommerzien⸗Rath Carl Ladenburg, . 8 Victor Lenel, Y) in die Revisionskommission die Herren: Aug. Engelsmann sen., A. Imhoff und J Conrad Renner wieder gewählt. Wir bringen dies zur Kenntniß der Aktionäre mit dem Anfügen, daß die Dividende bei den Herren: S. L. Hohenemser * Söhne hier oder bei den Herren: W. H. Ladenburg * Söhne hier von heute ab in Empfang genommen werden kann. Der Aufsichtsrath der diesseitigen Gesellschaft besteht nunmehr aus folgenden Mitgliedern: den Herren: Dr. Carl Diffens, Louis Hirsch, Ludwig Hohenemser, Kommerzien⸗Rath Carl Jörger, . Carl Ladenburg, . Victor Lenel, . Hermann Schrader. Mannheim, den 8. Mai 1894. Ter Aufsichtsrath.

110211 . Laut Anzeige sind die von uns ausgestellten Ver⸗ sicherun goscheine : 1) Nr. 91 799 für Herrn August Anton Zielosko, jetzt Pfarrer in Deutsch⸗Weichsel, und 2) Nx. 101.496 für Frau Juliane Melchers, geb. Klein, in Remscheid⸗Struck verloren gegangen. Die Inhaber dieser Versicherungsscheine werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche in Bezug darauf a. ad Nr. 91 799 bis zum 20. Februar 1895 und b. ad Nr. 101 496 binnen drei Monaten anzumelden und die Urkunden vorzulegen, da die⸗ selben sonst in Gemäßheit von Pkt 21 resp. Pkt. 159 der Versicherungsbedingungen für nichtig erklärt werden. Leipzig, den 16. Februar 1894.

Allgemeine Renten. Capital-

und Lehensversicherungsbank Tentonia. Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert.

10326

Schramberger Uhrfedernfabhrik

vormals Carl Weber.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Dienstag, den 5. Juni a2. C., Vormittags HH Uhr, im Geschäftslokale unserer Gesellschaft statifindenden 5. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

I) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor⸗ standeßs sowie Vorlegung des Rechnungs⸗ abschlusses und Bericht des Aufsichtsraths.

2) Bericht über die Revision des Rechnungs⸗ abschlusses.

3) Ertheilung der Decharge an den Vorstand und den Aufsichtsrath md Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinns.

4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.

5) Wahl von Revisoren für die Bilanz pro 1894.95.

Behufs Theilnahme an der Versammlung hat die Deponierung der Aktien bis einschliesßlich den H. Juni A894

bei den Herren Jonas Colver Limited in Sheffield, bei der Waffenfabrik Mauser in Obern⸗ dorf a. N. oder bei der Gesellschaftskaffe in Schramberg zu Siegen, bichluß

Der Rechnungsabschluß pro 1893ñ94 ist im Ge⸗ ,. unserer Gesellschaft zur Einsicht aus—⸗ gelegt. .

Schramberg, den 9. Mat 1894.

Der Aufsichtsrath. P. Mauser.

10327 Dresdner Gasmotorenfabrik vormals Moritz Hille in Dresden.

Die . Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 29. Mai d. J., Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Sitzungssaal des Bankhauses

Wm. Bassenge C. Co. in Dresden, Prager—

traße 12 J., stattfindenden zweiten ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlage des Ffrennn gir, und Rechnungs⸗ abschlusses für das am 31. Dezember 1863 beendete zweite Geschäftsjahr sowie Bericht des Aufsichtsrats und Beschlußfassung hierüber.

27) Beschlußfassung über Verwendung des Rein ewinnes.

3) . der Entlastung an den Vorstand.

Der Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß liegen

von heute an im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsichtnahme unserer Herren Aktionäre aus. Gemäß §z 18 der Statuten haben Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung theilnehmen wollen, ihre Aktien entweder bei den Herren Hch. Wm. Bafsenge Co. in Dresden oder bei der Gesellschaftskasse gegen Schein zu hinterlegen oder vor der Generalversammlung dem anwesenden Notar vorzuzeigen. Dresden, den 10. Mai 1894. Dresdner Gasmotorenfabrik vorm. Moritz Hille. Der Vorstand. Moritz Hille. P. Wachsmuth.

Y Erwerbg und Wirthschafts

Genossenschaften. Reine.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

I[10l06ũ Bekanntmachung.

In die Liste der beim Landgericht Altona zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Georg Nikolaus Stammer in Altona eingetragen worden.

Altona, den 7. Mai 1894.

Der Landgerichts ⸗Präsident. In Vertretung: Krüger.

10107 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Landgericht in Altona zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Vielhaack in Mölln eingetragen worden.

Altona, den 7. Mai i894.

Der Landgerichts⸗Präsident. In Vertretung: Krüger.

(10277 Bekanntmachung.

Nr. 5195. Der zur Rechtsanwaltschaft ug e fle Referendär Heinrich Kohlhepp von Ladenburg ist beute in die Liste der Rechtsanwälte beim diesseitigen Landgericht eingetragen worden.

Offenburg, den 8. Mai 1894.

Großh. Bad. Landgericht. Amann. kinn, Bekanntmachung.

In die Liste der bei hiesigem Königlichen Land gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen der Gerichts⸗Assessor a. D. Dr. Welter in Köln.

Köln, den 5. Mai 1894.

Der Landgerichts⸗Präsident. In Vertretung: v. Schmidt ⸗Phiseldeck, Landgerichts ⸗Direktor.

10108 Bekanntmachung. Am 5. Mai 1894 wurde Albert Littig, wohnhaft in Wolfratshausen, in die Liste der bei dem K. Bayerischen Amtsgerichte Wolfratshausen zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Wolfratshausen, am 8. Mai 1894. Der K. Ober⸗Amtsrichter von Enhuber.

10113 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt, Geheime Justiz⸗Rath Dr. Boele zu Münster ist gestorben und in der Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.

Münster, den 4. Mai 1894.

Königliches Landgericht.

K / /

9) Bank⸗Ausweise.

lolos) Stand

der Württembergischen Notenbank

am 7. Mai 1894.

Ati va.

, 4 6 . Reichskassenscheinee... . 67 070 Noten anderer Banken. ; 2086 600 n,, . ; 21 319 469 Vombardforderungen. . 10577009 R 8 430 Sonstige Aktiva . Sõ9 116

Pæssi vn.

ö 99935 ohh J 59 364 Mmlgufende Noten 36 66 2990 Täglich fällige Verhindlichkeiten. . 3 101 527 An Kündigungsfrist gebundene

Werbin ehlerten- 70 909 2 . 3560 54828

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlande zahlbaren Wechseln M 833 628.52.

Uebersicht

der

Magdeburger Privat⸗Bank. Acti vn.

Kassa⸗Bestand (inkl. Guthaben bei

der Reichsbank) MS. 264 511,58 Wechsel und Devisen A 9IS8 686,44 Effekten und Steuerscheines.. S560 g80, 51 Lombardforderungen 6698 671, — Debitoren „6 039 162,55

Ant 12 762 012, 08 S 6 000 000, —

10222

Passivn.

Aktien⸗Kapital Reserven inkl. M 19 200 prä⸗ kludierter Noten 699 675,46 Giro und Depositen 890 622,46 Accepte und Avale 414 643 55g, Ih Kreditoren 3528 161,0

„p 12762 012, 08 Magdeburg, den 30. April 1894.

Iloosz] Monats / Nebersicht

der Communalständischen Fanh

sür die Prenßische Oberlausttz ultimo April 1894.

Activa. S Hg93,866.— 5H, 428,096. — IJ7V9lI,588.- 10,270,331. —

400, 234.—

r Ss adi. ! rivatpersonen Görlitz, den 36. Abril 18h.

Communalstündische Bank für die Preusfische Oberlausitz.

S, 572, 951.-

lol 4]

Stand der Badischen Bank am , n, f.

h 120 706 29 430 158 200 — 19 759 0900 S826 870 205 717 1929201

28 029 125

Metallbestand Reichskassenscheine. .. Noten anderer Banken. ö tand. Lombard⸗Forderungen ö Sonstige Aktiva

4

.

Hassi vn.

Sp 9 000 000 — I 658 573 02 14 135 700 — 2960 44619

Grundkapital k Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkesten. k ge ,,,

281 4060?

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen M 1468 516,89. ;

Hr n,,

9

1020] Braunschmeigische Bank. Stand vom 7. Mai 1894.

Ye elbe Activa. Metalle land 4 682 953. Reichs kassenscheine 2 41 . ; Noten anderer Banken. 144900. Wechsel⸗Bestand . 5 344241. dombard⸗Forderungen 2 384710. Effelten Bestand . 520180. Sonstige Aktiva. . 10 477 572. Pagsiva.

Grundkapital... 6 10 500000. , 261 446. Spezial⸗Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten 2 568 600. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten kö 4066434. An eine Kündigungsfrist ge—⸗ 1582000. 185 258.

bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passta .

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln .. 406 382 Braunschweig, den 7. Mai 1894. Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

II9l105], Bekanntmachung.

Das Stipendium der von dem zu Berlin ver storbenen Geheimen Medizinal-⸗-Rath, Professor Er. med. Joseph Meyer testamentarisch begründeten Julins⸗Adelheid⸗Stiftung im Betrage von 240 460 soll für das Studienjahr 1. Oktober 1894195 an einen talentvollen, würdigen und bedürftigen Stu— dierenden des Baufaches jüdischen Glaubens ver—⸗ liehen werden.

Geeignete Bewerber werden aufgefordert ihre dies⸗ , Gesuche bis zum 15. Juli d. J. an das Kuratorium genannter Stiftung, zu Händen des unterzeichneten Professors 6

Facobsthal, in Charlottenburg, Berliner— straße 191, einzureichen und denselben beizufügen:

ULNeinen kurzen Lebenslauf,

2) eine Urkunde, daß Bewerber jüdischen Glaubens ist,

3) ein amtliches Bedürftigkeitsattest mit spezieller Angabe der Vermögensverhältnisse des Be— werbers,

4 9 . von der Technischen Hoch—

ule,

5) ein Zeugniß über Fleiß und Fortschritte während des Studiums.

Berlin, den 8. Mai 1894. Das Kuratorium

der Julius⸗Adelheid⸗Stiftung. Prof. E. Jacobsthal. Martin Meyer. Geh. Regierungs⸗Rath.

i021]

Einnahme.

Lebensversicherungsbank für Deutschland zu Gotha. Gewinn. und Verlust⸗Kechnung auf das Jahr 1893.

Ausgabe.

l An Ueberträgen aus 1892: a. Prämienreserve und Prämienüberträge. 150 212 841 b. Kriegsprämienreserve 89 808 C. Zurüͤckgestellte Ver⸗ cherungz summen, Abgangsentschädi⸗ gungen u. unerhobene Dividenden.... 545 80020 d.. Sicherheits fonds 31 944 Ol 1157 Prämien von Versiche— rungen 23 408 813 40 Zinsen von Ausleihungen 71895 S0 27 Miethertrag der Bank⸗ gebäude 5 886 12

Summa] A2l3 697 Is 1

Verwaltungsaufwand „ Abschreibung an dem Buchwerthe

Kursrückgang einzelner Werthpapiere Prämienreserve u. Prämienüberträge Kriegsprämienfonds

ir Ueberschüsse aus den Jahren 1889

Für Ueberschuß des Jahres 1893

Bilanz für den 31. Nezember 1893.

A6 11 604492

1496 000 86 76:

6 bh G5 606 oe 6 zo Ib gõ3 zj Ir oͤbõ

6 899 8o

hö dh bz

168 136 276 66 1Ii Sr ß

26 O44 02a 1

A3 697 ob3 46 Passiva.

der Bankgrundstücke

bis 1892

Gunsten der Versicherten. Summa

Acti vn.

l 15653 819 gö8 67

11 300729 15 8 1169817 12 414734 o66 811 624 993 2303 9771

Werth der Bankgrundstücke Vypotheken

arlehen an Kreis⸗ und

Gemeindeverbände ... Werthpapiere Darlehen auf Policen Kautions⸗Darlehen .... Guthaben bei Banquiers n. Guthaben an Zinsen ... Guthaben bei den Agenten 1144744 Gestundete Praͤmienhäalsten. 1 5983 3062 Baare Kasse 82 396 Zwangsverwaltungsvorsch. . 2116

Summa 193 050 10270 Gotha, den 9. Mai 1894.

Unerhobene Sterbefallzahlungen ....

Unerhobene bei Lebzeiten des Versicherten zahlbar gewordene Versicherungs⸗ 1

Unerhobene Abgangkvergütungen. .. 243 —

Unerhobene Dividenden

Prämienreserve

Prämienüberträge

Kriegsprämien⸗Reservefonds

Kautionen, Wittwenpensions⸗ und Unter⸗ stützungsfonds der Bankbeamten und deponierte Versicherungssummen ..

Vorausbezahlte Prämien 8 621

Gewährleistungs fonds f. Kautionsdarlehen 3711045

Sicherheitsfonds:

Ueberschüsse der Jahre

1889 bis 1892 ..

w boy uo h

16 909

20 0

las 5. o = Il z er ho Ill Sr b

1473761

S6 25 044 024. 17

7 643 364.05 Summa

32 6873882 193 050 10270

Die Lebensversicherungsbank für Deutschlaud.

Der Vorstandskommissar: von Gilsa. .

rern

Die Verwaltung.

A. Emminghaus. O. Heinrich. R. Schulze.

,

Die Erste

Berliner Kantions - Gesellschaft Berlin W., Französische Str. 28,

stellt für allt, diejenigen. Beamten und Privatangestellten, welche für ihre, Stellung eine Kaution benöthigen, die betreffende Summe in baar oder in Effekten gegen niedrige Prämien, ohne dafür eine persönliche oder sachliche Sicherheit zu verlangen.

Die Kautionksucher können mit der Zeit Eigenthümer der für sie hinterlegten Geld⸗ summe werden. Die Höhe der dab ; , richtet sich nach der Anzahl der Jahre,

innerhalb welcher der Kautionssucher Eigent

mer der Kaution zu werden wünscht. Bereits

gestellte Bürgschaften werden durch die Gesellschaft übernommen.

Franzöfische Str. 28.

Interessenten erhalten bereitwilligst Auskunft in dem Bureau: Berlin VW.,

shhlossene Vertrag ist auch in seinen einzelnen?

M 119.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 11. Mai

1894.

. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschaftss, Zeichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchgzmuster, Konkurse, sowie die Tarif., und Fahrplan⸗

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Central⸗Handels⸗Register für

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche e ge kann durch alle Post⸗-Anstalten, für

Berlin auch ö die Königliche Expedition des Deutschen Rei

Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

und Königlich Preußischen Staats⸗

das Dentsche Reich. an. li0)

Das Central Handels ⸗Register für das Deuts e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 5.

Vom „Eentral⸗Handels⸗ Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 110 A. und 110 B. ausgegeben.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

I) Die Uebergabe des an Ordre lautenden Konnossements über die abgeladene Waare hat nach Art. 649 H.-⸗G.-B. für den Erwerb der von der Uebergabe der Güter abhängigen Rechte die leichen rechtlichen Wirkungen, wie die Uebergabe der , , Sächs. Archiv Bd. 49 S. 143.

2) Zum Eigenthumsübergange an der Waare ge— hört außer dem Willen des Verkäufers, Eigenthum zu übertragen, auch der Aneignungswille des Käufers. Abnahme der Waare vom Fracht⸗ führer braucht nicht so gedeutet zu werden, daß der Käufer damit den Traditionsakt vollenden will. Der Käufer muß unter Umständen die Waare vom Frachtführer abnehmen, selbst wenn er von vorn⸗ herein entschlossen ist, nicht Besitzer und Eigen⸗ ö. zu werden. (Art. 348 Abs. 1 H. G.⸗B.) Dass. U.

3) War dem Käufer ein Ordrekonossement zugesendet und dieses vom Käufer angenommen, so ist im Zweifel anzunehmen, daß der Käufer bei der Annahme den Willen habe, Eigenthum an der verzeichneten Waare zu erwerben, da er hiernach frei über die Wahre verfügen kann. Dass. U.

4) Wenn auch nach Art. 114 H.⸗G.⸗B. ein Ver⸗ trag mit der offenen Handelsgesellschaft nicht zu stande kommt, weil zwar der eine Kontra— hent ihn für diese, der andere Kontrahent ihn aber nur mit derjenigen Person, mit der er verhandelt, abschließen will, so kann doch dieser Wille des letz⸗ teren nicht aus der Thatsache allein abgeleitet werden, daß dem Verkäufer unbekannt war, daß der Käufer den Vertrag als Vertreter der offenen Handelsgesell⸗ schaft, deren Theilhaber er ist, abschließt. Der Irr⸗ thum über die Person des Kontrahenten schließt die Willensübereinstimmung nur dann aus, wenn er ein wesentlicher ist, d. h., wenn anzunehmen ist, daß es dem Kontrahenten gerade auf die bestimmte Person ankam. U. R.⸗G. v. 7. Jan. 1893 a. a. O. S. 16.

5) Die Verabredung zur Umgehung auslän—⸗ discher Zollgesetze ist ein unsittliches und daher nichtiges Geschäft. U. O. .⸗L.⸗G. Stuttgart v. 25. September 1891 a. a. O. S. 153.

6) Der Bangquier, der seinen Kunden be⸗ stimmte eigene Forderungspapiere zum Ankauf an— bietet, haftet wegen der dem Kaufgeschäfte voran gehenden Aeußerungen, die er, wie dem anderen Theil bekannt, als Verkaufslustiger bei Anpreisung der Papiere macht, insbesondere wegen Verschuldens bei Eingehung des Vertrages, also nicht wegen der⸗ jenigen unrichtigen Angaben des ausgegebenen Pro— svektes, die schuldhaft, aber nicht wieder besseres Wissen aufgenommen sind und keine Zusicherung be— stimmter Eigenschaften der Kaufsache enthalten. U. O.⸗L. G. Celle v. 2. Dezember 1891 4. . O. S. 1565.

7) Ohne weiteres, d. h. ohne besondere Verein⸗ barung ist der Makler, der ein Geschäft ver mittelt, nicht verpflichtet, sich nach der Solvenz des Käufers genau zu erkundigen und für seine nicht dolosen oder fahrlässig hierüber gemachten An⸗ gaben einzustehen. U. O.. L.⸗G. Cassel v. 6. April 1893 a. a. D. S. 163.

s) Der Maklerlohn kann beansprucht werden, auch wenn der Kaufliebhaber dem Verkäufer bereits bekannt war. Denn der Lohn wird nicht für die Bemühungen des Maklers, sondern für das durch ihn zum Abschluß gebrachte Geschäft bezahlt. Es kommt darauf an, daß die Beihilfe zu den Ver—⸗ handlungen mit dem Abschluß in ursächlichem Zu⸗ sammenhang steht. U oberst. L.⸗G. f. Bayern v. 15. Juni 18593 a. a. D. S. 164.

97) Die neu angemeldete Firma einer offenen Handelsgesellschaft darf neben den Namen sämmt⸗ licher Gesellschafter den Zusatz „et com p. nicht enthalten. Ursprüngliche Firmen sollen die Wahr heit enthalten. U. O. L.-G. Hamburg v. 12. Juni 1893 a. a. O. S. 179. ald) Der provisionsberechtigte Agent hat kein Recht auf Vorlage der Geschäfts bücher oder auf eidliche Abrechnung für die von ihm nicht ver⸗ mittelten Geschäfte, dagegen wohl über sosche, für die er eine Provision zu beziehen hat. U. O. L.-G. Hamburg v. 7. Jan. 1893 a. a. D. S. 181.

II) Wurde eine Forderung in das Inventar einer offenen Handelsgesellschaft eingetragen, so wird nach Art. 91 H.-G. B. vermuthet, daß das Recht selbst auf die Gesellschaft übergegangen ist, sodaß also der bisherige Inhaber nicht einmal zu einem Theil noch darüber verfügen kann. Ü. R. G. v. 24. Februar 1893 a. a. S. S. 182.

12) Aus Art. 112 H.-G.⸗B. folgt, daß die aus der solidarischen Haftpflicht der Gefellschafter herzu⸗= leitenden Verbindlichkeiten der Gesellschafter sowohl ihrem Grund als ihrem Inhalt nach identisch sind mit den entsprechenden Verpflichtungen der Gesellschaft selbst, und hieraus weiter ergiebt sich, daß auch der Erfüllungsort für die Verbindlich= keiten der Gesellschafter der nämliche sein muß, wie für die entsprechenden Verpflichtungen der Gsellschaft selbft, da der Erfüllungbort einen inte— Cicgenden Theil des Vertragsinhalts bildet. U.

LG. Dresden v. 19. Mai 1895 a. a. D. S. 185.

l3) Der Gläubiger der Kom manditgefell⸗ schaft kaun gegen den Kommanditisten in dem t der Gesellschaft vereinbarten Gerichtsstand klagen.

er vom Komplementar für die ,, ge.

l oda⸗ litäten für den Kommanditisten verbindlich. B.

O. L. G. Hamburg v. 5. Nov. 1892 a. a. O. S. 185.

14) Die , Ernennung von Revisoren nach Art. 2224 H.-G. B. zur Prüfung eines . gangs bei der Gründung der , , lt gehört zur nicht streitigen Gerichtsbarkeit. Beschl. R.⸗G. v. 25. Sept. 1893.

15) Die Aktiengesellschaft haftet bei statuten⸗ mäßiger Kollektivvertretung für die Unredlichkeit eines einzelnen Vertreters (Art. 229 u. 230 H.⸗G.⸗-B.). U. R. G. v. 22. Febr. 1893 a. a. O. S. 188.

16) Die Vertragsbedingung Zahlung Kassa“ besagt nichts weiter, als daß ein Zahlungsziel nicht bewilligt werde, vielmehr der Kaufpreis sofort mit der Lieferung der Waare fällig ist. — Bei Distanzgeschäften hat der Käufer erst dann den Preis zu entrichten, wenn die Waare an ihrem Bestim⸗ mungsort angelangt, oder doch der Käufer in die Lage versetzt ist, sie zu untersuchen und darüber zu verfügen. U. R.⸗G. v. 17. Mai 1893 a. a. O. S. 190.

17) Wird ein Kaufvertrag über eine von einem anderen Ort zu übersendende oder bereits unterwegs befindliche Waare mit der Vereinbarung geschlossen, daß die Zahlung des Kaufpreises oder eine für den Betrag einzugehende Wechselverpflichtung gegen Aus—⸗ händigung der Verladungsdokumente zu erfolgen habe, so sind gleichwohl die letzteren nicht als Gegenstand des Kaufes in dem Sinne anzusehen, daß der Ver⸗ käufer durch ihre Uebergabe allein seine Verpflichtung aus dem Vertrag bereits erfüllt hat, sondern den Kaufgegenstand bildet auch in diesem Fall die Waare selbst. Die Klausel ‚Kassa gegen Aus⸗ lieferung der Verladungsdokumente“ ent⸗ hält nur eine Abweichung von dem Grundsatz, daß Zug um Zug zu erfüllen ist, indem sie den Käufer zur Vorleistung verpflichtet. U. R.⸗G. v. 22. April 1893 a. 4. O. S. 191.

Berliner Finanz- und Handels-Zeitung. Nr. 37. — Inhalt: Stettiner Maschinenbau— Aktiengesellschaft Vulcan“. — Konsolidierte Alkali⸗ werke, Aktiengesellschaft für Bergbau und chemische Industrie Westeregeln. — Die Subhastationen in Berlin und Umgegend. — Schutzeomits der Besitzer griechischer Staatspapiere. — Königlich portugiesische Eisenbahngesellschaft — Weimar-Geraer Bahn. — A. Riebeck sche Montanwerke. — Bergwerksgesellschaft Vereinigter Bonifacius bei Gelsenkirchen. — Duis—⸗ burger Eisen-⸗ und Stahlwerke in Duisburg. — Concordia, Kölnische Lebens: Versicherungs⸗Gesell⸗ schaft. — O. Titel's Kunsttöpferei. — Berliner Hotel⸗ Gesellschaft (Kaiserhof). — Deutsche Gasglühlicht⸗ Gesellschaft. — Maschinenfabrik für Muͤhlenbau, vorm. C. G. W. Kapler. — Wiesbadener Kronen⸗ brauerei, Aktiengesellschaft. — Kurszettel der Ber⸗ liner Börse. — Südafrikanische Goldminen und Landaktien (Shares).

Zeitschrift für Maschinenbau und Schlosserei. (Eigenthümer und Herausgeber: Gustav Hoffmann. Berlin.) Nr. 9. — Inhalt: Ueber die Zuständigkeit der Gewerbegerichte. — Schmiedeeiserner Hausthür⸗ Einsatz. — Zu unserem Musterentwurf auf der Titelseite (Konkurrenz ausschreiben des Vereins Berliner Kunstschlosser). — Verschönerung. der Oberfläche von Zinkguß. — Feuilleton: Richard Hartmann, der große Chemnitzer Maschinenbauer. — Illustrierte Patentschau: Schloß mit paarweise in einander geschobenen Zuhaltungen. — Polizeiverordnung für den Betrieb landwirth⸗ schaftlicher Maschinen. — Technische Anfragen und Beantwortungen: Lack für blankes Kupfer. Dampf⸗ kesseleinmauerung. Auffindung von Quellen. Schiffs betrieb mittels Schrauben. Kosten des Schleifens mittels Schmirgelscheiben. Herstellung und Behand—⸗ lungsweise eines Elektrophors. Kesselsteinmittel ꝛe. — Technisches. — Allgemeines. — Ausstellungswesen. — Rechtsurtheile. — Literatur. — Bezugsquellen⸗ Vermittelung. — Submissions⸗Kalender. — Markt⸗ berichte. — Patente. — Konkurse.

Die Mühle. Wochenschrift für die Interessen der deutschen Mühlenindustrie. . Moritz Schäfer in Leipzig, Lange Straße 4) Nr. 19. — Inhalt: Verband deutscher Müller: Diesjährige ordentliche Generalpersammlung des Verbandes deut⸗ scher Müller. — Generalversammlung des Versiche⸗ rungsverbandes der Magdeburger Feuerversicherungs⸗ Gesellschaft für den Verband deutscher Müller. — Rheinpfälzischer Zweigverband. — Sächsischer Mühlen verband. J. und 11. — Rheinisch⸗westfälischer Zweig⸗ verband. — Bayerischer Zweigverband. — Mühlen⸗ wesen: Die Reinigung des Getreides sonst und jetzt. Von Wilhelm Bien. — Neue Patente: Oelpresse für Preßumschläge aus Wellblech von Julius Koch in Neuß. — Vorrichtung zum Lüften von Turbinen von Emil Lieber in Schwarza (Kreis Schleusingen). Mit 2 Bildern. — Antworten. — Fragen. — Müllerei. Berufsgenossenschaft: Sektion 1 (Ost⸗ preußen). L, II. und III. — Sektion 12 (Baden und Rheinpfalz). — Sektion 14 (Württemberg). — Rechtewesen: Regulativ wegen Gewährung einer . bei der Ausfuhr von Mühlen, oder Mälzereifabrikaten. — Entwurf eines preußischen Wassergesetzes. — Wirthschaftliches: Erhebung über die ire re t in Getreidemühlen; Wassermählen. — Dampfmühlen. — Besitzwechsel. — Zahlungs⸗ einstellungen. — Prokura⸗Ertheilung u. J. w. Vermischtes. — Elementarschäden. — Strafrecht⸗ liches. — Müllerei⸗Berufsgenossenschaft: Delegirten versammlung. .

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt berdfer h ht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

- (lol17 Aachen. Bei Nr. 3637 des Firmenregisters, wo⸗ selbst die Firma „A. Meyer jr“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Die Firma ist erloschen.

Bei Nr. 1393 des Prokurenregisters, woselbst die für vorstehende Firma der Ehefrau Adolf Meyer, Auguste, geb. Salomon, zu Aachen ertheilte Prokura verzeichnet steht, wurde in Spalte 8 vermerkt: Die Prokura ist erloschen.

Aachen, den 7. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht. V. (10118 Aachen. Unter Nr. A65 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Gebr. Deis“ mit dem Sitze zu Aachen, als Zweigniederlassung des in Eller bestehenden Haupt⸗ geschäfts eingetragen: Die Gesellschafter sind: Jacob Deis und . Friedrich Deis, beide Kaufleute zu Eller.

Die Gesellschaft hat am 1. September 1881 be⸗ gonnen; die Zweigniederlassung ist am 2. Mai 1894 errichtet worden.

Aachen, den 8. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht. V.

Altenburg. Bekanntmachung. 10115

Auf Fol. 232 des beim unterzeichneten Amtsgericht fortgeführten Handelsregisters des vormal. Stadt⸗ gerichts hier ist heute das Erloschen der dort ein⸗ getragenen Firma Behyerlein E Schmidt in Alten⸗ burg verlautbart worden.

Altenburg, am 9. Mai 1894. .

Herzogliches J; Abtheilung J. Krause.

. lolls] Altona. In unser Gesellschaftsregister ist Fol⸗ gendes eingetragen:

Kol. 1. Nr. 1269.

Kol. 2. Wagenfeder⸗ und Wagenfabrik Aetien⸗Gesellschaft, vormals Schomäcker Co, Wagenfederfabrik zu Hamburg und Altenmelle. .

Kol. 3. Hamburg mit Zweigniederlassung in Altona.

Kol. 4. Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 25. August 1888. Das Unternehmen ist auf eine gewiss 8 nicht beschränkt. . ö

Zweck der Gesellschaft ist die Fabrikation und der kaufmännische Vertrieb von Wagenfedern, Wagen und Wagenbau⸗Artikeln. Zur Ausführung dieses

weckes werden abseiten der Gesellschaft die der

irma Schomäcker C Co Wagenfederfabrik in Ham⸗ burg und Altenmelle gehörigen Jabrilgtund tick in Altenmelle mit den darauf befindlichen Baulichkeiten, Anlagen, Maschinen und allem, was immer sonst dazu gehört, wie solche gegenwärtig im Betriebe sind, sowie die in den Grundstücken, Bäckergang Nr. 11 und Brennerstraße Nr. 6, Hamburg, befind⸗ lichen Anlagen, Maschinen, Inventar ꝛc,, alles in Gemäßheit der angeführten Spezifikationen zum Preise von 248 87652 M eigenthümlich erworben, auf welchen Kaufpreis die Firma Schomäcker & Ce 185 000 MS in volleingezahlten Aktien, 376,52 0

durch . und die Summe von 63 500

durch Uebernahme der Gesammt⸗Hypothekenschuld der Firma Schomäcker C Ce zur Höhe der letzgenann⸗ . . seitens der Aktiengesellschaft ausbezahlt erhält.

Die Aktiengesellschaft erwirbt ferner zwei, Georg Conrad Hauptmann zu Hamburg gehörige, Bäcker- gang Nr. 9— 11 belegene Grundstücke zum Preise von 80 000 ας, auf welchen Kaufpreis G. C. Haupt- mann 17000 66 in voll eingezahlten Aktien und den Rest von 63 009 S durch Uebernahme der zu dieser Höhe guf den beiden Grundstücken lastenden Hypo⸗ thekenschuld seitens der Altiengesellschaft ausbezahlt erhält. Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt zur Zeit 6560 000 46, vertheilt auf 260 volleingezahlte Vorrechts⸗Aktien à 1000 M und 400 volleingezahlte Stamm⸗Aktien à 1000 6

Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus einem kaufmännischen und zwei technischen Mitgliedern. Der erste Vorstand besteht aus Kaufmann Robert Schultz in Hamburg als kaufmännischem Mitgliede, Fabrikant Heinrich Hermann Meckfessel, genannt Schomäcker, zu Altenmelle und Fabrikant Friedrich Heinrich Schnatmeier zu Hamburg, als technischen Mitgliedern. Dieselben haben sich der Gesellschaft gegenüber auf zehn Jahre in einem mit dem ersten Aufsichtsrathe abgeschlossenen Vertrage zur Leitung des Unternehmens verpflichtet. — Im übrigen werden die Mitglieder des Vor— standes von dem Aufsichtsrathe gewählt.

Zur Zeichnung der Firma der Gesellschaft sind das . Mitglied des . in . meinschaft mit einem der technischen Mitglieder des Vorstandes oder irgend ein Vorstandsmitglied und ein zu diesem Zwecke in Gemäßheit Art. 225 a. des Handelsgesetzbuches bestelltes Mitglied des Aufsichts⸗ rathes oder auch irgend ein Vorstandemitglied in Gemeinschaft mit einem von dem Aufsichtsrathe dazu erwählten Beamten (Prokurist) berechtigt.

Die Zusammenberufung der Generalversammlung der Aktionäre ist 2 drei Wochen und die vom Vorstande, oder Aufsichtsrath vorzulegende Tagesordnung ist mindestens sechzehn Tage vor . Tage der Versammlung öffentlich bekannt zu machen.

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesell⸗ schaft erfolgen unter deren Firma in dem „Deutschen Reichs ⸗Anzeiger“ und in dem „Hamburgischen Forrespondenten !. Sollte das letztere Blatt zu be⸗ stehen aufhören oder unzugänglich werden, so genügt die Bekanntmachung eventuell in dem „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ allein.

Die Gründer der Gesellschaft, welche sämmtliche Aktien übernommen haben, sind:

I) Fabrikant Georg Robert Karl Conrad Julius Hauptmann zu ö und Bergedorf,

2) derselbe und Fabrikant Heinrich Hermann Meckfessel, genannt Schomäcker, zu Alten⸗ melle, als Vertreter der Firma Schomäcker & Coe Wagenfederfabrik in Hamburg,

3) Kaufmann Georg Julius von Soden als Ver— treter der Firma Piening C von Soden zu Hamburg,

4) Kaufmann Robert Karl Albrecht Hauptmann zu Hamburg,

5) Dr. phil. Carl Ferdinand Max Hauptmann zu Zürich,

6) Schriftsteller Gerhard Johannes Robert Hauptmann in Erkner bei Berlin.

Der erste Aufsichtsrath besteht aus:

I) Kaufmann Robert Carl Albrecht Hauptmann,

2) Kaufmann Carl Theodor Hopff,

3) Kaufmann Friedrich Carl Oscar Hübschmann,

4) Kaufmann Charles Joseph Eduard Louis Heitmann,

sämmtlich zu Hamburg.

Zur Prüfung des Herganges der Gründun fam ß Art. 200 h. des Handelsgesetzbuches sind bite t ge⸗ wesen die beeidigten Bücher⸗Revisoren Gustav War⸗ burg und Wilhelm Settemeyer, beide zu Hamburg.

Altona, den 9. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ia.

10121] HKassum. In das hiesige Handelsregister ö heute Blatt 64 bei der Firma D. Peters in Harpstedt unter Nr. 2B in Spalte 3 Folgendes eingetragen:

Das Geschäft ist durch Kaufvertrag auf den Kauf⸗ mann Hermann Diedrich Peters zu Harpstedt über⸗ gegangen.

Bafssum, den 8. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht. II.

KRerlin. Handelsregister 10319 des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 8. Mai 1894 sind am 9. Mai 1894 folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 613, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:

Wilhelm Ernst C Sohn Verlag für Architektur und technische Wissenschaften

mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗

getragen:

Die Gesellschaft ist durch den Tod des Ge⸗ sellschafters Wilhelm Ernst aufgelöst.

Der Gesellschafter Georg Eberhard Ernst zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗ änderter Firma fort. Vergleiche Nr. 25 939 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 939 die Handlung in Firma:

Wilhelm Ernst C Sohn Verlag für Architektur und technische Wissenschaften mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Verlagsbuchhändler Georg Eberhard Ernst zu

Berlin eingetragen worden. .

Dem Max Frauenloh zu Berlin ist für die letzt⸗ bezeichnete Cinzelfirma Prokurg ertheilt und ist die⸗ selbe unter Nr. 10 395 des Prokurenregisters ein⸗ getragen worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 627, woselbst die e, , , aft in Firma:

Gropius ' sche Buch ⸗ Kunsthandlung

Wilhelm Ernst * Sohn . ö dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein etragen: ö Die Gesellschaft ist durch den Tod des Ge—⸗ sellschafters Wilhelm Ernst auff ef ;

Der Gesellschafter Georg Eberhard, Ernst setzt das ,, , unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 25 938 des Firmen ⸗ registers. . ;

Demnächst ist in unser Firmenregister unter

Nr. 25 938 die Handlung in Firma:

Gropius sche Buch⸗ Kuusthandlung Wilhelm Ernst * Sohn

mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der ,,, Georg Eberhard Ernst zu Berlin eingetragen worden.

. 6 . zu Berlin ist für die letzt. genannte Einzelfirma Prokura ertheilt, und ist die⸗ selbe unter Nr. 10 356 des Prokurenregisters ein

getragen worden.