1894 / 112 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 15 May 1894 18:00:01 GMT) scan diff

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Line. Meinungsverschiedenheit darüber, ob im übrigen die Vorschrift beizubehalten oder das Gegentheil zu bestimmen sei. Die Mehrheit entschied sich für die letztere Änsicht. Die Be⸗ stimmung soll jedoch nicht in dem Entwurf ihre Stelle finden, vielmehr soll unter Streichung des 8 1676 in einer Anmerkung ausgesprochen werden, es werde vorausgesetzt, daß in das Zwangsversteigerungsgesetz eine Vorschrift aufgenommen werde, wonach die Versteigerung zum Zwecke der Theilung von dem Vormund eines Theilhabers nur mit Genehmigung des Vor— mundschaftsgerichts beantragt werden könne. eine Anfechtung k die Vorschrift des 5 1677, welche die Befugniß des Vormunds ausschließt, dem Mündel solche Gegenstände, über die er nur mit Genehmigung des Gegenvormunds oder des Vormundschaftsgerichts verfügen kann, zum Zwecke der Erfüllung eines von dem Mündel ö schiofsenen ertrags oder zu freier Verfügung zu üherlassen vergl. S 4 des Entw. II). Auch die 88 1678 bis 1680, die das Vormundschaftsgericht, wenn es in Angelegenheiten des Mündels eine Entscheidung zu treffen hat, anweisen, vor der Entscheidung den Gegenvormund und in . Fällen Verwandte oder Verschwägerte des Mündels und diesen selbst zu hören, wurden im wesentlichen nach dem Entwurf angenommen, ebenso die Vorschriften der S8 1681, 1682 über die rechtliche Bedeutung der zu einem Rechtsgeschäfte des Vormunds fer lle Ge⸗ nehmigung des Vormundschaftsgerichts oder des Gegenvormunds. . . Die s8§8 1683 bis 1689, welche die allgemeine Für⸗ sorge und Aufsicht des Vormundschaftsgerichts, insbesondere die a , des Vormunds zur Rechnungs⸗ legung und zur Sicherheitsleistung, regeln, fanden in der Hauptsache die Zustimmung der Kommission. Eine Ergänzung erfuhr der 8 1984 durch die Bestimmung, daß dem Vormund⸗ schaftsgericht die Befugniß zustehen soll, die Befolgungen seiner Anordnungen dem Vormund und dem Gegenvormund gegenüber durch Ordnungzstrafen zu erzwingen, eine Drdnungsstrafe jedoch den Betrag von Dreihundert Mark nicht übersteigen darf; vorbehalten blieb, diese Bestimmung in das in Aussicht genommene Gesetz über das Verfahren in nichtstreitigen Angelegenheiten zu ne e . Einem An⸗ trage, den Entwurf durch die weitere Vorschrift zu ergänzen, daß auf Antrag des Mündels das Hrn ue f f, ericht die Zustimmung des Vormunds zu der von dem . etroffenen Wahl eines ö, und, wenn der Mündel das sechzehnte Lebensjahr vollendet habe, die Zu⸗ stimmung des Vormunds zur Eingehung eines den Verhaͤlt— nissen des Mündels entsprechenden Dienst⸗ oder Arbeits— verhältnisses ergänzen könne, wurde keine Folge gegeben, eben⸗ sowenig der Anregung, eine Vorschrift aufzunehmen, wonach das . wenn der Mündel das sechzehnte Lebensjahr vollendet habe, auf Antrag desselben solle anordnen können, daß dem Mündel ein angemessener Betrag aus den Einkünften, insbesondere aus demsenigen, was der Mündel durch seine Arbeit oder durch den selbst— ständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäfts erwerbe, zu freier Verfügung zu überlassen sei. Die Mehrheit ging davon aus, gr ein Einschreiten des Vormundschaftsgerichls gegen den Vormund auch in Fällen dieser Art nur dann gerecht⸗ fertigt sei, wenn die Entscheidung des Vormunds sich als ein Mißbrauch seiner Gewalt darstelle. Die S5 1690 bis 1695 . von der befreiten Vormundschaft. Nach den

ss 1690 bis 1693 können der Vater und die eheliche Mutter des Mündels auf Grund der elterlichen Gewalt anordnen, daß dem von ihnen benannten Vormunde gewisse Befreiungen von den allgemeinen die vormundschaft— iche Verwaltung betreffenden Vorschriften zu theil werden sollen. Nach dem § 1694 kann jedoch das Vormundschafts⸗ ericht diese Anordnungen außer Kraft setzen, wenn aus deren Befolgung eine erhebliche ö des Interesses des Mündels zu besorgen ist. on verschiedenen Seiten war die Streichung der S8 1690 bis 1694 beantragt, von anderen Seiten wenigstens eine Einschränkung der zulässigen Befreiungen, insbesondere nach der Richtung hin, daß eine Befreiung von der im 1670 bestimmten Verpflichtung, Werthpapiere und Kostbarkeiten des Mündels zu hinterlegen oder die zum Mündelvermögen ge⸗ hörenden . auf den Namen des Mündels um⸗ schreiben oder in Buchschulden umwandeln zu lassen, ausge— en sein solle. Nach einer eingehenden Erörterung ent⸗ chied sich die Mehrheit in der Hauptsache für den Entwurf. Dagegen wurden die Vorschriften des 5 1695 über das Ver⸗ bot der Offenlegung des Vermögensverzeichnisses gestrichen. Die weitere Berathung des Vormundschaftsrechts wurde bis zum 21. Mai vertagt.

Am Pfingst-Sonntag, den 13. d. M, verstarb zu Berlin nach längeren Leiden im 73. Lebensjahre der frühere Königlich preußische Gesandte am Päpstlichen Stuhle, Wirkliche Geheime

Rath Dr. phil. von Schloezer.

Kurt Nestor von Schloezer, geboren am 5. Januar 1822 u Lübeck, ein Enkel des berühmten Geschichtsforschers August Dunn von Schloezer und ein Sohn des dem Lübecker Staats⸗ verbande angehörigen vormaligen russischen General⸗Konsuls Karl von Schloezer in Lübeck studierte in den Jahren 1842 —= 47 Philo⸗ sophie, Geschichte und orientalische Sprachen an den Universitäten in Göttingen, Bonn, Berlin und Paris und wurde, nachdem er im Jahre 1847 ö Doktor der Philosophie promoviert war, im Herbst 1849 zur Verwendung im Expeditionsfach und in der ann a stsche? Redaktion durch den damaligen Minister Freiherrn von Schleinitz in das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten einberufen und am 20. Fe⸗ bruar 1860 ab als Geheimer expedierender Sekretär angestellt. Im Topember 1856 wurde er unter Zulgssung zur diplomatischen Laufbahn der damaligen preußischen Gesandtschaft in St. Peterg— burg als Attachs zugetheilt und ihm zu Neujahr 1858 die etatsmäßige Stelle des Zweiten Legations⸗-Sekretärs bei der gedachten Gesandtschaft verliehen. Im Sommer 1862 wurde er unter Ernennung zum Legations⸗ Rath in die politische Abtheilung des Ministeriums zur Hilfsleistung ein⸗ berufen und, nachdem er im Jahre 1863 kurze Zeit die Ge⸗ andtschaft in Kopenhagen geriert hatte, anfangs 1864 der Ge⸗ n ga beim Päpstlichen Stuhle als Legations Sekretär zugetheilt und ihm nach dem Tode des Gesandten Freiherrn von Willisen die interimistische Führung der Gesandtschaft übertragen. . . . Nach mehrjähriger Wirksamkeit in Rom wurde ihm im Februar 1869 der . des General⸗Konsuls und Minister⸗

Residenten in Mexico übertragen. Alsdann wurde er nach ö Wirksamkeit dort im Mai 1871 als Kaiserlicher Gesandter nach Washington versetzt .

Er bekleidete diesen wichtigen . auf welchem er im Juli 1880 zum Wirklichen eheimen Rath befördert wurde, elf Jahre lang, worauf er durch Allerhöchste Ordre vom 3. April 1882 nach Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zur Kurie zum ö Gesandten am hen Stuhl ernannt wurde. Auf diesem Posten ungierte er länger als zehn Jahre, bis er durch e ,,. hr vom 4. Juli 1892 unter Abberufung von diesem

osten und unter weg , des Großkreuzes des Rothen

dler⸗Ordens in den Ruhestand versetzt wurde. Nach seiner Pensionierung blieb von Schloezer den Winter 1892/93 hin⸗ durch in Rom, bis er im Sommer vorigen Jahres hierher überfiedelte. Im vergangenen Winter befiel ihn eine heftige Lungenentzündung, von deren Folgen er sich nicht wieder erholen konnte.

Dr. von Schloezer gehörte zu den hervorragendsten unserer älteren Diplomaten. Er hat auf seinen verschiedenen Posten, vor allem bei den Vereinigten Staaten und der Kurie, die ihm anvertrauten wichtigen Interessen vermöge seiner hohen geistigen Befähigung, i. . und allgemein⸗ wissenschaftlichen Kenntnisse mit Geschick und Erfolg wahr⸗ genommen. Unabhängig von seiner diplomatischen Thätigkeit erfreute sich Dr. von . auch als Historiker eines wohl⸗ begründeten Rufs. Seine „Geschichte der deutschen Ostsee Lander ö sein Werk über Verfall und Untergang der Hansa“, seine Schriften über Friedrich den Großen und andere werden ihm unter den deutschen Historikern einen ehrenvollen Platz sichern. Sein Andenken wird in weiten Kreisen des Auswärtigen Amts und der Wissenschaft in hohen Ehren gehalten werden.

Der Chef des Ingenieur- und Pionier⸗Korps und General⸗ Inspekteur der Festungen, General der Infanterie Golz ist hierher zurückgekehrt.

Der Königlich bayerische Gesandte am hiesigen Aller— höchsten Hofe Graf von Lerchenfel d⸗Köfering hat einen ihm von seiner Regierung bewilligten vierzehntägigen Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungiert der Legations⸗ Rath Freiherr von der Thann-Rathsamhausen als Ge⸗ schäftsträger.

Der Militär⸗Bevollmächtigte bei der hiesigen Kaiserlich und Königlich österreichischungarischen Botschaft Carl Frei⸗ herr von Steininger ist zum General⸗Major befördert worden.

S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Koch, ist nach telegraphischer Meldung an das Ober-Kom— mando der Marine am 11. Mai in Gibraltar angekommen und wollte heute, am 15. Mai, die Heimreise über Dartmouth fortsetzen.

Potsdam, 14. Mai. Heute Vormittag fand in dem kleinen Wäldchen neben dem Neuen Palais das Stiftungs⸗ fest des Lehr⸗Infanterie⸗Bataillons statt. Bei dem liturgischen Gottesdienst, welcher von dem Garnisonpfarrer Keßler abgehalten wurde, führte nach dem Bericht des W. T. B.“ der Militärkirchenchor der Garnison⸗ kirche die Gesänge und die Kapelle des 1. Garde— Regiments z. F. die Musikbegleitung aus. An der Feier nahmen theil. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, die vier älteren Kaiserlichen Prinzen, Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Friedrich Leopold, Seine Durchlaucht der Erbprinz und Ihre König⸗ liche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern, Ihre König⸗ lichen Hoheiten die Prinzen Friedrich , und Joachim Albrecht, der Reichskanzler Graf von Caprivi, die gesammte Generalität und die ausländischen Militär -Attachés. Nach dem Gottesdienst schritt Seine Majestät der Kaiser die Front des Bataillons ab, worauf der Parademarsch stattfand. Sodann begaben Sich Ihre Majestäten mit den Fürstlichkeiten und der Suite nach den Kolonnaden, vor denen unter reich dekorierten Zelten das Bataillon gespeist wurde. Seine Majestät der Kaiser brachte ein Hoch auf die Armee aus, worauf der mit der Führung des Garde⸗Korps beauftragte General-Lieutenant von Winterfeld ein dreifaches Hoch auf Seine Majestät ausbrachte, während die gesammten Musikkorps der Garnison „Heil Dir im Siegerkranz“ intonierten.

Bayern.

Der Ausschuß der Kammer der Reichs räthe hat, wie „W. T. B.“ berichtet, dem Antrage der Kammer der Ab⸗ geordneten auf Revision der Statuten der kon—

essio nierten Privat⸗Feuerversicherungs⸗Gesell⸗ f chaften behufs Verminderung der Prämien und kulanterer Schäden Regulierung zugestimmt. Seine Königliche Hoheit der Prinz Ludwig ergriff während der lebhaften Debatte mehrmals das Wort und betonte u. 4. Für die kleineren Landwirthe sei es wünschens⸗ werth, den Mobiliarbesitz dort zu versichern, wo ihre Immo⸗ bilien zwangsweise versichert seien, oder bei der Staatsanstalt. Letztere führe ja auch die weit gefahrvollere Hagelversicherung durch. Er stimme aber dem milderen Antrage der Kammer zu, weil zur Zeit weiteres nicht zu erreichen sei. Der Minister des Innern Freiherr von Feilitzsch bemerkte, die staatliche Mobiliarversicherung sei nur als Monopolanstalt mit Zwangs— versicherung ersprießlich. Letztere würde jedoch ein reiner Ge⸗ waltakt gegen die konzessionierten Privatgesellschaften sein. Möglicherweise würde überdies eine zukünftige , . Regelung des Mobiliarversicherungswesens eine etwaige staat⸗ liche Regelung durchbrechen.

Hessen.

Der Bericht des Finanz⸗Ausschusses der Zweiten Kammer über die Erhebung der direkten Steuern und des Finanzgesetz es für die Periode 1894.9 schlägt, der „Frkf. Ztg.“ zufolge, vor, 109 Millionen Mark direkte Steuern in Einnahme zu stellen, den bisherigen Aus— schlags; Koeffizienten zur Grund⸗, Gewerbe⸗ und Kapital⸗ Rentensteuer für die ganze Dauer zu belassen, vom Jahre 1895/96 an aber die Cinkommensteuer von 16 3 auf gi. H von der Mark Einkommen zu erhöhen, falls der Reformentwurf zur Weinsteuer nicht zur , gelangen und eine Tranksteuer von Wein nicht zur rhebung ge⸗ langen sollte.

Mecklenburg⸗Strelitz.

re Kaiserliche Hoheit die verwittwete Herzogi

ö von Mecklenburg⸗Strelitz die Tochter ae 9g. September 1819 verstorbenen Groß ürsten Michael Pamlo witsch, ist, wie W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet, in der Nacht zum Sonntag daselbst gestorben. Wie der Regierung Anzeiger“ mittheilt, war Ihre Kaiserliche Hoheit Ende 31 v. J. an der Influenza erkrankt und litt seitdem an heftig auftretenden Erscheinungen von Herzschwäche Infolge eines. anfangs April dieses Jahres wiederholten Anfalles von Influenza nahmen diese Erscheinungen einen bedrohlichen Charakter an, sodaß jetzt der Tod infolge von Herzschwaͤche und allgemeinem Kräfteverfall erfolgte. Die Beisetzung findet am Mittwoch in St. Petersburg statt. Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog ist in Vertretung Seiner Königlichen Hoheit des . dorthin abgereist.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser empfing am Sonnabend Mittag den in Wien eingetroffenen ungarischen Minister-Präsidenten Dr. Wekerle und stattete Nachmittags dem Prinz⸗

Regenten Luitpold und der Prinzessin Therese von Bayern einen längeren Besuch ab. Im Laufe des Nach— mittags machten die in Wien weilenden Erzherzoge bei dem Prinz-Regenten Besuche und ließen ihre Karten zurück. Der ö,, erwiderte die Besuche.

er n, Ferdinand von Sachsen-Coburg, der von München nach Coburg gexeist war, ist von dort gestern früh in Wien eingetroffen und hat sich alsbald nach Schloß Ebenthal begeben. (

Wie „W. T. B.“ aus Bud apest von gestern meldet, ist der Präsident des Oberhauses Kronhüter Freiherr Vay von Vaja gestorben.

Nach dem ungarischen Staaskassen⸗Ausweis be— trugen in dem ersten Quartal 1894 die Einnahmen 1096 200 000 Gulden gegen 1090 Millionen im vorigen Jahre, die Ausgaben 126 400 000 Gulden gegen 131 Millionen Gulden im Vorjahre. .

In dem Memorandumprozeß in Klausenburg fand am Sonnabend das Verhör von Con ia, Barcianu, Albini, Chriska, Barbu und han statt. Alle Angeklagten machten den Einwand der Verjährung. Chriska erklärte, das Memo⸗ randum enthalte nichts Aufreizendes. Der Staatsanwalt er— widerte, eine Verjährung sei den gesetzlichen Bestimmungen gemäß nicht eingetreten; das Moment der Aufreizung beruhe darin, daß das Gesetz über die Union in dem Memorandum als ungerecht und als ein Rechtsnachtheil bezeichnet werde; dadurch würden halbgebildete Menschen dahin gebracht, die verpflichtende Kraft des Uniongesetzes zu leugnen.

Großbritannien und Irland.

Seine Känigliche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen und andere 5 des deutschen Geschwa⸗ ders besichtigten, wie aus Edinburg gemeldet wird, gestern daselbst verschiedene Sehenswürdigkeiten. Bei dem gestern Nachmittag in der Musikhalle veranstalteten Mittagessen war der Vize-Admiral Koester mit mehreren Hundert Matrosen . Vize⸗Admiral Koester dankte der Munizipalität für die dem Geschwader erwiesene Gast— n nf Die herzliche Aufnahme, welche die deutschen Geschwader in den britischen Häfen immer fänden, beweise die intime gegenseitige Freundschaft der beiden Nationen.

Der Präsident des Handelsamts Mundella hat amt— licher Mittheilung zufolge seine Entlassung eingereicht.

In einem Schreiben an den 2 Wilson er⸗ klärt Mundella, er sei von dem Ministerposten zurück— getreten, weil er das Handelsamt durch sein Verbleiben im Amte nicht der Gefahr einer Lahmlegung aussetzen wolle, wiewohl er sich keiner einzigen Handlung be— wußt sei, die ihm das bisherige Vertrauen seiner Anhänger entziehen könne. (Wie in Nr. 108 d. Bl. unter der Rubrik „Handel und Gewerbe“ w worden ist, wurde von dem Richter Williams in einer Untersuchung gegen die New⸗Zealand⸗Loan⸗Agench eine scharfe Kritik an der Geschäfts⸗ ahn der Direktoren, zu denen auch Mundella gehoͤrt, geübt.

Frankreich.

In dem am Sonnabend abgehaltenen Ministerrath wurde, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, der Kriegs⸗-Minister er— n glg, im Herbst einen Mobilmachungsversuch mit zwei Reserve⸗Kavallerie⸗Regimentern vorzunehmen, die auf requirierten Pferden beritten gemacht werden sollen. Ferner ließ der Kriegs-Minister einen Erlaß unterzeichnen, der die Bestimmungen der ö über den Erkundigungs⸗ und Sicherheitsdienst abändert.

Der Minister des öffentlichen Unterrichts Spu ller wies dem W. T. B.“ zufolge am Sonnabend in Poitiers bei dem Empfang der dortigen Stadtvertretung nachdrücklich auf die Nothwendigkeit hin, daß sich die staatserhaltenden Elemente vereinigen müßten, um wirksam an der Ver⸗ theidigung der heutigen Gesellschafts ordnung zu arbeiten. In Erwiderung auf eine Adresse der Geistlichkeit erinnerte der Minister an das von ihm in der Kammer ge⸗ gegebene Versprechen, in ausgedehntester Weise den Geist der Toleranz in den Beziehungen mit der Kirche zu pflegen, um Reibungen und Zwietracht zu vermeiden.

Der Minister des Innern Raynal, der dem gestern in Lyon veranstalteten Turner fest beiwohnte, wandte sich in einer Ansprache lebhaft gegen die Theorlen eines vaterlands—⸗ losen Internationalismus, welche die Länder zu verwirren drohten und als Verbrechen gegen den gegenwärtigen Zustand Europas bezeichnet werden müßten. Ebenso spräch sich der Minister mißbilligend über die Verlautbarungen einer übel⸗ wollenden Kritik der in der Verwaltung der öffentlichen Angelegenheiten hervortretenden Mängel aus, die doch nur vereinzelte ,. seien. Er wolle eine starke Re⸗

ierung ohne Reaktion. Ein Zustand allgemeinen, dauernden

riedens sei vielleicht in der ,,,. möglich; bis dahin aber elte es, die Reihen e schließen und Frankreich z wappnen.

ei einem von der Munizipalität veranstalteten ankett hielt der Minist er eine Rede, worin er mit einer Anspielung auf den jüngsten schutzzölnerischen Feldzug sagte, Lyon und Bordeaux seien , , n worden, er hoffe aber auf die Zukunft des en n, ystems. Die Handelsbeziehungen rankreichs . Theilen der Welt müßen einen größeren Aufschwung nehmen.

darauf erklärt, die

An dem dem . zu Ehren im Stadthause ver⸗ anstalteten Dejeuner nahmen auch mehrere. Mitglieder der czechischen So ol⸗Vereine wer Der Maire brachte einen Toast auf den Vize⸗Bürgermeister von Prag aus. Podlipny erwiderte mit einem Hoch auf Frankreich.

Der Urheber der 8 in der Rue Kléber soll in der Person des Kellners oder Kammerdieners Tor ain ey verhaftet worden sein. Dieser war schon einmal als Anarchist in Haft genommen worden; die Zeugen sollen ihn wiederkannt haben.

Italien.

Die Deputirtenkam mer setzte, wie W. T. B.“ be⸗ richtet, am Sonnabend die Berathung des Armeebudgets mit der Begründung der zahlreich eingebrachten Tagesordnungen fort. Gegen 6 Uhr machte sich eine große Ungeduld geltend; es wurde der Schluß der Debatte verlangt; die Redner wurden wiederholt unterbrochen. Schließlich wurde die General⸗ debatte auf den folgenden Tag vertagt. In der vorgestrigen Sitzung befürworteten die einzelnen Redner die von ihnen beantragten Tagesordnungen. Während die Kammer ungeduldig zur Abstimmung drängte, erklärte Ru dini, er habe keinen Grund, seine am 10. Mai vom Kriegs⸗Minister zitierten Worte zu bereuen, da er immer der Ansicht gewesen und auch jetzt noch davon überzeugt sei, daß ein großes Land stark bewaffnet sein müsse, und daß es nicht der Mühe gelohnt hätte, Italien zu schaffen, wenn es zu schwach sein sollte, um den Angriffen eines Feindes Widerstand zu leisten. Heute jedoch, angesichts der durch die übermäßigen, von ihm niemals vertheidigten und gebilligten Ausgaben ge⸗ schaffenen wirthschaftlichen Lage betrachte er das finanzielle Gleichgewicht als das wichtigste Erforderniß für das re ge Von diesem Erforderniß lasse er sich bei der Abgabe seines Votums leiten. Bei der gegenwärtigen Organisation des Heeres erscheine ihm die von Pelloux für das Armeebudget vorgeschlagene Ausgabensumme als die äußerste Grenze. Er fei früher davon überzeugt gewesen und halte noch heute an diefer Ueberzeugung fest, daß mit dieser Summe unmöglich zwölf Armee— Korps erhalten werden könnten; indessen habe er, als das Er— trägniß der Steuern eine höhere Einnahme ergeben habe, ge⸗ hofft, daß die Besserung der Finanzlage die Bewilligung neuer Summen für das Heeresbudget gestatten werde. Die Erfahrung habe jedoch diese af ung nicht gerechtfertigt. Man könne daher die vorerwähnte Ausgabengrenze nicht überschreiten. Es sei nach seiner Ansicht ,, die militärische Organi⸗ sation derart abzuändern, daß die Summe zur Er⸗ haltung der gegenwärtigen Organisation ausreiche. Italien bedürfe vom finanziellen und militärischen Standpunkt einer Politik der Sammlung, um wieder zu Athem zu kommen und das Ziel zu erreichen, dem jedes gut italienische Herz zu⸗ strebe. Er würde vor der Verantwortung nicht zurückschrecken, innerhalb gewisser Grenzen neuen Steuern zuzustimmen. Vor— erst wolle er, daß alle nur möglichen Ersparungen im Staatg— haushalt gemacht würden, aber nicht, daß auch im Armeebudget Ersparungen gemacht würden, da er der Meinung sei, daß etwa jetzt beschlossene Abstriche im Betrage von einigen Millionen später bald nothgedrungen bewilligt werden müßten und dann ein, empfindlicheres Geldopfer, eine größere Gefahr und schlimmere Uebel zur Folge haben würden. Im weiteren Ver— laufe der Sitzung erklärte sodann der Minister-Präsident Cris pi unter gespannter Aufmerksamkeit des Hauses, er habe nicht auf seinen Wunsch die Regierung wieder übernommen, es würde aber eine Feigheit von ihm gewesen sein, die Ueber⸗ nahme in dem kritischen Augenblicke, den die Nation jetzt zu über— stehen habe, zu verweigern. Die früheren Kabinette hätten versucht, Ersparnisse zu machen; die an dem Heeresbudget gemachten Ersparnisse seien aber von anderen Dienstzweigen absorbiert worden und schließlich seien nur 9 Millionen Ersparnisse mehr, als die 1891 von ihm eingeführten gemacht worden. Er wolle deswegen weder Rudini noch Giolitti tadeln, denn er verstehe, daß die ultima ratio die Bedürfnisse des Staats seien. Rudini und Giolitti seien denn auch in, der That gezwungen gewesen, nachdem sie alle möglichen Ersparnisse verfucht hätten, neue Steuern zu bean—⸗ tragen. Die Finanzvorschläge des jetzigen Kabinets seien aber nicht neu, Neue Ersparnisse seien nicht möglich ohne eine all— ö Reform der öffentlichen Verwaltungen, dafür aber seien unbedingte Vollmachten nöthig. Was die militärischen Vertheidigungsmittel . so sei er mit der auf 246 Millionen festgesetzten Summe, die auch von Rudini in seiner Programmrede angenommen worden sei, einver— standen. In dieser Rede habe Rudini verlangt, daß die ge— sammte Summe für längere Jahre festgesetzt werde: das sei aber auch gerade die Idee der Regierung, diese Zahl unverändert zu lassen und durch die Reform einiger Dienstzweige für andere Dienstzweige die Mittel zu beschaffen. In den letzten Jahren habe das Heeresbudget mehr als andere Budgets zu den Ersparnissen beigetragen. Neue Ersparungen am Heeresbudget aber würden die nationale Ver⸗ theidigung schädigen. Alle Völker wünschten den Frieden. Der edle und kluge a,, . Rußlands sei gegen den Krieg; Fürst Bismarck habe erklart, Deutschland hätte bei einem Kriege mehr zu verlieren, als zu gewinnen. In Frankreich herrsche allgemein die Ueberzeugung, daß die kon⸗ servative Republik, wenn sie einen Krieg wagen sollte, fort⸗ geschrittene Ideen zur Herrschaft gelangen sehen werde; die Republik habe die Kommune von 1871 nicht vergessen. Italien habe tausend Gründe, den Frieden zu wünschen. Troß alle⸗ dem denke hei aller Friedensliebe keine Macht daran, abzurüsten; im Gegentheil, alle Mächte arbeiteten an der Vervollständigung ihrer Rüstungen, und zwar, wie es im belgischen Parlament zum Ausdruck gekommen sei, weil Miß⸗ trauen die beste Garantie der nationalen Unabhängigkeit sei.

Crispi schloß seine Rede unter lebhafter Bewegung, wie folgt: Die Regierung habe den besten Willen, jede mögliche Spar⸗ samkeit bei der Heeresverwaltung zu üben. Er erkläre jedoch, daß zwölf Armec⸗Korps nothwendig selen, da sie die Grund— age bildeten für bie große Idee einer militärischen Erziehung des Landes. Er leugne, daß der Bestand von zwölf Armee⸗ Korps durch den Dreibund bedingt sei. Die Stellungnahme einiger Theile Itallens gegen die Steuern und gegen militäͤrische Aufwen⸗ ungen, sei keine neue Erscheinung. Er erinnere in dieser Be⸗ ziehung daran, . eine gleichartige Bewegung in Piemont anläßlich der Befe , , von Casale . be. Damals habe ngelo Brofferio auf das schärfste den Standpunkt der OGpposilion verlreten. Aber Cavour habe 6. werde stets die Stelle einer

rage der Ehre und der nationalen Unabhängigkeit haben. Die

ammer sei Cavour gefolgt. Hierauf wurde die von dem De⸗

putirten Louis Ferrari eingebrachte Tagesordnung, die vom

Kabinet nicht gebilligt war, mit 199 gegen 135 Stimmen in namentlicher Abstimmung abgelehnt und die von dem De⸗ putirten Micdi⸗Damiant vorgeschlagene und von Crispi genehmigte Tagesordnung, wonach die Kammer die Erklärungen der Reglerung zur Kenntniß nehme und zur Berathung der einzelnen Kapitel übergehe, durch Erheben von den Sitzen an—⸗ , . Gegen die Regierung stimmten die äußerste Rechte, ie Gruppen Giolitti und Zanardelli, sowie die äußerste Linke. Unter den Abwesenben befanden sich Zanarbelli, Giolitti, Nicotera und Brin. Bei der weiteren Berathung des Armeehudgets und zwar bei dem ersten Kapitel, Perfonah der ö für das die Ausgaben auf 2 800 000 Lire estgesetzt sind, entspann sich dann gestern eine lebhafte Berathung; ö beantragte der Deputirte Torraca, die Regierung aufzufordern, in dem Budget von 1895596 eine Ersparniß von 200 9000 Lire bei diesem Kapitel zu machen. Der Minister⸗Präsident Crispi war damit einver⸗ standen. Alsdann erhoh sich eine weitere lebhafte Debatte darüber, ob etwaige Ersparnisse beim Kriegsbudget als fu Gunsten eben dieses Budgets oder zu Gunsten der Finanz- age gemacht anzusehen seien. Der Minister⸗Präsident Erispi und der Kriegs⸗Minister Mocenni sprachen sich für das erstere aus. Des weiteren wurde über den Charakter der Verpflichtung, welche die Kammer durch das vorgestrige Ver⸗ trauensvotum für die Regierung übernommen habe, ver— handelt. Man einigte sich dahin, daß die Deputirten, die vorgestern zu die Verpflichtung übernommen hätten, auch heute für das Kabinet zu stimmen, sich jedoch bezüglich der Ab— stimmung über die Ersparnisse nicht gebunden hätten. Schließlich beantragte der Deputirte Prinetti eine Ersparniß von 50 090 Lire fuͤr das gegenwärtig zur Berathung stehende erste Kapitel des Budgets pro 189465; der Minister⸗Prãäsident Crispi erklärte sich gegen diesen Antrag. Es folgte eine namentliche Abstimmung darüber, wobei sich Beschlußunfähigkeit des Hauses herausstellte. Die Sitzung wurde sodann aufge⸗ hoben. Obwohl dieser Zwischenfall ganz unvorhergesehen eintrat und viele Deputirte bereits abgereist waren, erhielt das Ministerium bei der Abstimmung doch die Maporität.

Am Sonntag begannen in Sinigaglia die Festlichkeiten . . hundertsten Jahrestags der Geburt des Papstes

ius IX.

Schweden und Norwegen.

Die diesjährige J ist, wie, W. T. B.“ meldet, am Sonnabend von dem Staats⸗Minister Boström im Namen des Königs geschlossen worden. Der Staats⸗ Minister erklärte, der König habe die von dem Reichstag angenommenen Verfassungsänderungen, u. a. auch die Be⸗ stimmungen über die mn der Zahl der Reichstags⸗ Mitglieder, sanktioniert.

Amerika.

Der Marschall Peixpoto hat, nach einer Meldung des W. T. B.“ aus Rio de Janeiro, dem portugiesischen Gesandten seine Pässe zustellen lassen und die Abreise des brafiliantschen Gefaln dten in Lissabon angeordnet. In Paris ist die Meldung eingetroffen, der brasilianische Marine⸗Minister habe demissioniert. In Rio Grande seien die Aufständischen in verschiedenen Scharmützeln geschlagen worden. Die Beförderung von Privaldepeschen ist von der Regierung wieder freigegeben worden.

Der argentinische Kongreß ist am Sonnabend mit einer Botschaft eröffnet worden, worin erklärt wird, der Friede sei sichergestellt; gegen diejenigen, welche Unruhen begünstigten, werde streng vorgegangen werden. Die Einkünfte seien im Wachsen begriffen. Die Botschaft nimmt eine allmähliche Herabsetzung der Eingangszölle in Aussicht, verwirft jede neue Emisflon und stellt fest, daß die Beziehungen zu den aus⸗ wärtigen Mächten vortrefflich seien.

Afrika.

Nach einer Sonderausgabe der „Indépendance belge“ sind Meldungen vom Congo eingegangen, die besagen, daß die ehemalige Expedition van Kerkhoöve, die jetzt von Baert be⸗ fehligt werde, den Weg am Nil nach der früheren Provinz Emin Pascha's genommen habe. Sie sei aber von Derwischen angefallen und gezwungen worden, sich zurück⸗ zuziehen und erwarte in Nyangara Verstärkungen.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Bei der Veranlagung zur preußischen Einkommensteuer ist, nach einer Entscheidung des Ober⸗Verwaltungsgerichts, V. Senats, vom 2. Oktober 1893, von dem Einkommen in Abzug zu bringen, die auf rechtlicher, unbedingter Verpflichtung beruhende Zulgge an einen Offizier oder an einen Offizieraspirante n. „Der Ge⸗ richts hof hat schon in anderer Sache ausgesprochen, daß es keinen Unterschied zu be, , vermöge, ob die Zulage, falls sie überhaupt auf rechtlicher Verpflichtung beruht (6 9 Nr. Eink. St. Ges. v. 24. Juni 1891), an einen. Offizier oder an einen Offizier⸗ aspiranten gewährt wird. Allein in dem vorliegenden Falle kann das Bestehen der Verpflichtung zur Leistung des Zuschusses vor Beginn des Steuerjahres nicht anerkannt werden. Der Steuer⸗ pflichtige sagt in dieser Beziehung bei Erhebung des Anspruchs am 28. März 1892, fon sich mit annähernder Sicherheit ermessen lasse, daß zum 1. April eine Aenderung in seinen Verhältnissen eintreten werde, daß sein Sohn nach dem Bestehen des schriftlichen Abiturienten⸗ examen noch in derselben Woche das mündliche Examen machen und demnächst als Offizieraspirant in die Armee eintreten werde.“ Wenn sich nun auch der Steuerpflichtige, wie er behauptet, schon zu damaliger Zeit dem Regiments⸗Kommandeur gegenüber zur Leistung des . verpflichtet hat, so ist doch nicht dargethan, daß schon mit Beginn des Steuerjahres die Belastung eingetreten ist bezw. die Verpflichtung zur ful g rechtlich bestand. Die ,, Verpflichtung kann, soweit ie den Beginn derselben betraf, selbstverständlich nur als bedingte angesehen werden; sie hing, von dem Bestehen des mündlichen Examens und dem thatsächlichen Eintritt in das Regiment ab, und 6 lange die Bedingung nicht eingetreten war, bestand nur eine Vor⸗ ereitung für die Hhseh⸗ eines nden ltis fz, während das . selbst suspendiert blieb. Die also bedingte Ver⸗ pflichtung war somit zur Zeit der Erbebung des Anspruchs noch eine i, und konnte eine Abrechnung der Zulage nicht begründen.“

e, e , des in den Dorfgemeinden des ehemaligen Herzog⸗ thums Nassau noch bestehenden Instituts des Gemeindebullen hat das Ober-Verwaltungsgericht, J. Senat, durch Urtheil vom 1. No⸗ vember 1893 in. Satze ausgesprochen: Ueber die Unterhaltung des Bullen hat der Ortsvorstand mit dem Verpfleger einen Accord ab⸗ zuschließen, welcher vom Landrath zu . ist. Ist der Verpfleger ein Mitglied des Gemeinderaths, so kann der Accord nur mit Zustimmung der ö abgeschlossen werden. Lehnt die Gemeinde die Fortunterhaltung des Bullen über⸗

Gunsten des Kabinets gestimmt hätten,

haupt ab, so kann der Landrath diese gesetzliche Pflicht feststellen und im r n,, auf Kosten der bern lr durchsetzen, zum Zwecke demnächstiger Beitreibung der aufzuwendenden Kosten auch deren Ein⸗ schreibung in den Gemeinde Etat verfügen. (I. 1022,

Kunst und Wissenschaft.

Der bekannte englische Literaturhistoriker und Essayist Henr Morley, seit dem Jahre 1865 Prof 6 der englischen An ( ö. University College zu London, ist . einer Meldung des W. T. B. vorgestern im Alter von 72 Jahren gestorben.

Ein Preisausschreiben zur Erlangung einer künstleri ausgestatteten Wahlspruchta fel erläßt, wie 23 dem mille d. Bauv.“ entnehmen, der AllgQꝛs meine deutsche Sprach⸗ verein unter den deutschen Künstlern. Die Tafel soll den Grundsa des Vereins: „Kein Fremdwort für das, was deutsch gut ausgedrü werden kann“, enthalten und deutlich lesbar faffen. Es werden nur Skizzen 2 mit dem Vorbehalt, daß der Sieger die Ausarbeitung des Entwurfs für den Druck zu übernehmen hat. Der für den besten Entwurf ausgesetzte Preis beträgt 500 6, weitere Entwürfe können für je 100 0 angekauft werden. Im Preisgericht e außer dem Vorsitzenden des Vereins Dr. Max Jähns der Pro essor Woldemar Friedrich, der Regierungs⸗Baumeister Otto March, der Geheime Bau= rath Otto Sarrazin und der 2 Anton von Werner. Die Entwürfe müssen bis zum 1. August, Mittags 12 Uhr, beim Schatz . des Vereins, Hear abu f ble Eberhard Ernst abgeliefert werden.

In der Preisbewerbung um Entwürfe für eine Volks. Badeanstalt in Stettin, die unter den Mitgliedern der Ver⸗ n, Berliner Architekten! und den Stettiner Architekten aus⸗ geschrieben war, erhielt dem Zentr.⸗Bl. d. Baup.“ zufolge den ersten Preis ven 3000 M der Regierungs⸗Baumeister Ludwig Otte in Groß ⸗Lichterfelde, einen zweiten von 1000 o die Regierungs⸗Bau⸗ meister Solf und Wichards in Berlin und den anderen zweiten Preis von ebenfalls 1000 S der Architekt Bleß in Stettin.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Stand der Weinberge. Weinhandel.

Man schreibt aus dem Regierungsbezirk Koblenz: Die Wein⸗

stöcke sind in fast allen weinbauenden Kreisen recht gut durch den Winter gekommen; namentlich wird es als ein günstiger Umstand be⸗ zeichnet, daß die Reben gut ausgereiftes Hol; aufweisen. Nur aus dem Kreise Zell kommen Klagen, daß infolge der großen Dürre des verflossenen Sommers viele töcke eingegangen sind, fodaß in ein⸗ zelnen Lagen außergewöhnlich umfangreiche Neupflanzungen nöthig geworden sind. Die Arbeiten in den Weinbergen sind bereits tüchtig vorwärts geschritten. Als eine segens⸗ reiche behördliche nordnung ist von seiten der weinbau— treibenden Bevölkerung die am 13. Februar d. J. ,. Polizei⸗ verordnung wegen Beseitigung der sogenannten Weinbergsdriesche, welche erfahrungsmãßig der Verbreitung der Reblaus Vorschub leiften, begrüßt worden. Durch die genannte Polizeiverordnung ist vorge⸗ schrieben, daß in denjenigen Weinbergen, welche seit zwei Jahren nicht mehr gebaut, geschnitten und aufgebunden worden sind, die Weinstöcke auszuroden sind, während der Weinberg selbst umgegraben werden muß. Diese Anordnungen bilden eine weitere Unterstuͤtzung der auf die Bekämpfung der Reblaus abzielenden Maßnahmen. Von den 1893 er Weinen, die sich befriedigend entwickelt haben, ist noch sehr viel in erster Hand, da die Nachfrage danach bisher fehr schwach war. Im ,, herrscht z. 3. im Weinhandel eine auffallende Stille. ie Händler haben von den theuren 1892er reichlich eingekauft und sind bei dem schwachen Verkauftzgeschäft wenig geneigt, die neuen Weine zu ähnlich hohen Preisen zu übernehmen, während andererseits die Winzer sich nicht entschließen können, billigere Preise zu stellen. Sollte auch der diesjährige Herbst wieder einen erheblichen Ertrag bringen, so dürfte eine kee ung des Marktes und ein wesenklicher Rückgang der Preife eintreten, zumal auch die Ausfuhr infolge der schlechten Geschäftslage in den big«— herigen Kw England und Amerika nicht unerheblich ins Stocken gerathen ist.

Saaten stand in Rußland.

Ueber den Stand der Saaten in Rußland zu Ende v. M. gehen uns aus einzelnen Gouvernements folgende Nachrichten zu.

In Lip⸗ und Kurland sind die Wintersaaten, foweit bis jetzt er⸗ mittelt werden konnte, in gutem Stande aus dem Winter hervor⸗ gegangen und haben sich infolge des zeitig eingetretenen Frühlingẽ⸗ wetters kräftig entwickelt. War die Temperatur auch zuweilen noch niedrig, so hat dies auf die Vegetation doch nur die Wirkun gehabt, da ein gar zu rasches Gedeihen verhindert wurde. Nach der meist trockenen Witterung sind Niederschläge erwünscht. Auch aus Polen lauten die Nachrichten über den Stand der Felder im allgemeinen recht günstig. In den Gouvernements Wilna, Kowno und Grodno lassen die Saaten, abgesehen von den niedrig liegenden Feldern, die theilweise durch Feuchtigkeit gelitten haben, nichts zu wünschen übrig. Die Frühjahrsbestellung hat daselbst im allgemeinen unter günstigen Bedingungen stattgefunden. In Zentral⸗Rußland sind die Saaten wegen der anhaltend trockenen Witterung nur wenig ent⸗ wickelt, und es läßt sich bezüglich der dortigen Ernteaussichten vor⸗ läufig nur das sagen, daß besondere Gründe zu Befürchtungen nicht vorliegen. In dem , ist die Witterung während der Monate März und April der Entwickelung der Saaten sehr forderlich gewesen, und man giebt sich in landwirthschaftlichen Kreisen der Hoff⸗ nung auf eine gute Ernte in diesem Jahre hin. Auch aus dem Säden Rußlands lauten die Nachrichten über den Stand der Winterfaaten andauernd befriedigend.

Saaten stand in Italien.

Die Witterung war während des Monats April in ganz Italien und namentlich auch in Ober-⸗Italien dem Saatenstand . günstig. Niederschläge haben zur rechten Zeit in reichem Maße stattgefunden, sodaß die Aussichten auf das Ernteergebniß bisher als recht befriedigend zu bezeichnen sind.

Saatenstand in den Niederlanden.

Der Stand der Saaten in den Niederlanden ist im allgemeinen befriedigend, namentlich gilt dies von den Wiesen, Weiden und dem Sommergetreide. Dagegen werden einzelne Klagen laut über den Stand der Wintersaaten, so besonders aus der Provinz Groningen hinsichtlich des Weizens.

Saatenstand in Rumänien.

Die Witterung während des Monats April war wenig normal, die Zahl der warmen Tage gering und ebenso das Maß der Nieder⸗ ige die überdies sehr ungleichmäßig erfolgten. Infolge dessen tehen die Wintersaaten verschleden, je nachdem sie gut oder schlecht durch den Winter gekommen sind. Die Som mersaaten zeigen 22 ein kräftiges eh wenn auch immerhin ausgiebiger Regen dieselben erwünscht sein würde. ; .

In der Walachei hat der Raps durch Trockenheit und Ungeziefer stark gelitten.

Ernteaussichten in Tunesien.

Die Witterung ist der Entwickelung der Saaten bisher andauernd günstig gewesen. Die jGerste steht schon in Aehren, der We wächst kräftig und die Bohnen entwickeln sich zu außergewöhnl Größe. Man rechnet auf eine sehr gute Ernte und hofft, daß die eg Jahr den Ausfall der beiden letzten Erntejahre wenigstens theilweise ersetzen werde.