Banern.

Die Kammer der Reichsräthe nahm gestern ohne atte die Vorlage über die Aufbesserung der G älter der nicht pragmatischen Beamten nach den eschlüßsen, der Kammer der Abgeordneten an. — Di Kammer der Abgeordneten lehnte mit großer Majoritäͤt auf Bewilligung von 109 0600 rstellung einer für onau⸗Wasser⸗

die Forderung der r die Ausarbeitung eines Großschiffahrt geeigneten Main⸗ str aße ab. l Wie die „Münchener Neuesten Nachrichten“ melden, hat der Peti tions aus schuß der Kammer der Ab⸗ Plenareroͤrterung der Petition auf Zu⸗ assung der Feuerbestattung in Bayern gegen eine Stimme abgelehnt, nachdem der Minister des Innern Frei⸗ eilitzsch erklärt hatte, die Zulassung der Feuer— ierung er⸗ en Stand⸗

rojekts zur

eordneten die

herr von . ie bestattung sei zur Zeit gesetzlich unmöglich; die te Frage vom juristischen und religiös punkt aus auf das eingehendste, er bezweifle aber, daß in Bayern ein Bedürfniß für die Leichenverbrennung vorliege. In der gestern abgehaltenen gemeinsamen Sitzung beider Stadttollegien berichtete Bürgermeister Brunner über die me der Deputation am Kaiserlichen Hof in am dem „W. T. B.“ zufolge mit etwa folgenden von Seiner Majestät dem Kaiser Sympathie, Münchener

begeisterten städtischen

wäge die ganze

von Seiner

Aufnahme Beiziehung r; sc Abordnung zum Schrippenfest, diesem eigenartigen Familien⸗ fest des Kaiserhauses mit der Gesammt⸗Armee, war eine hohe Diese hohe Auszeichnung und die Herzlichkeit des ganzen Empfangs, welche nicht den Personen, sondern der von ihnen vertretenen Stadt galten, köst liches Unterpfand für die Gesinnungen, welche Seine Majestät den Kaiser mit der Stadt München, dem gesammten Bahern⸗ land und mit unserem angestammten Herrscherhaus in un— wandelbarer Bundestreue verbinden. Seine Majestät den Deutschen Kaiser zum Besten des deutschen

Vaterlandes!“

sind ein neuerliches köst⸗

Gott erhalte und segne

Württemberg.

Zweite Kammer beendete gestern die General⸗ debatte über die Novelle zum Volksschulgesetz. Der Abg. Nußbaumer sprach sich warm für die obligatorische Fortbildungsschule aus und erwähnte das einhellige Votum des Lehrertages. Der Abg. Schna idt (Volksp.) betonte den dem Gewerbestand inister Dr. von Sarwey erklärte, er wisse noch nicht, wie die Regierung sich zu den Kommissions⸗ beschlüssen stelle; er halte vorläufig an der Vorlage fest, die Die obligatorische Fortbildung sei theils nicht Bedürfniß, theils undurchführbar. Für die Be⸗ schlüsse der Kommission trat der Abg. Freiherr von Ow ein, der darauf hinwies, daß er schon vor 17 Jahren die obli— Es sprachen noch die Te und Schoffer, worauf der Bericht⸗ erstatter Prälat von Sandberger nochmals die Gründe für die Kommissionsanträge erörterte und die vorausgegangenen Sodann begann die Einzelberathung. Der Abg. Kiene (Zentr) beantragte zu Artikel 1, daß die Religion obligatorischer Unterrichtsgegenstand und die Christen— Fortbildungsunterricht einbezogen werde. Der Abg. Freiherr von Gemmingen trat Kiene's Forderungen entgegen. Der Abg. Gröber (Zentr.) vertheidigte die Un⸗ träge, die der Minister Dr. von Sarwey als unannehmbar bezeichnete.

ortbildungsschule Der Kultus⸗

einen Fortschritt bedeute.

torische Fortbildun bgg. Prälat von

gefordert habe.

Bedenken widerlegte.

lehre in den

Die Zweite Kammer hat in ihrer gestrigen Sitzung

Haas und Genossen bezüglich des

den Antrag des A en Nothstandes:

landwirthschaftli Die Regierung zu ersuchen: I) die Bahnfrachtkosten für die zu Lasten des Nothstandskredits gelieferten landwirthschaftlichen Bedarfegegenstände definitiv auf die Staatskasse zu übernehmen; . zefristung der von den Empfängern geschul— zum 1. Dezember 1894 eintreten zu laffen; über den unter Pos. 2 erwähnten Termin hinaus, abgesehen von gelaufenen oder noch einlaufenden weitergehenden einzelner, denjenigen Bezirken, welche unter dem weitere Frist und Nachlaß

eine allgemeine deten Beträge bis

den bereits ein ristgesuchen Nothstand besonders zu leiden hatten,

in vollständig ausreichendem Maße zu angenommen.

Mecklenburg⸗Schwerin. Hoheit der Großherzog hat sich den

Seine Königliche zufolge gestern von Mailand nach Luzern

. Nachr.“

Braunschweig. Der Landtag hat das Gesetz über die Ve des Bergbaues auf Kali und ähn unverändert angenommen.

Elsaß⸗Lothringen.

In der Sitzung des Landesausschu gab die Berathung der Denkschrift über Bekämpfung des Futter⸗ Jahre 1893ñ91 zu einer längere Die Abgeordneten Jeant bold bemängelten die Ma theils ungenügend gewesen, t Besonders wurden K

rstaatlichung liche Salze gestern

sses vom 15. . M. Maßnahmen zur und. Streumangels im — ion Veranlassung. Ditsch, Winterer und Rein— ahmen der Forstverwaltung, die heils zu spät ins Leben gekreten lagen gegen einzelne Forstbeamte vor— Der Unter⸗Staatssekretär von S ie gemachten Vorwürfe, bewies, daß die was in ihren Kräften gestanden habe, zeigte J. ein Erlaß zur Steuerung der Futter- und Streunoth ergangen sei, und bat, Einzelfälle en, aber aus etwaigen Kla ze Forstverwaltung zu schließen. g abgegeben hatte, daß die Re Forstverwaltung in manchen ünsche der Gemeinden reichten, ganges zu sprechen. Der daß diese Frage Mängeln des Weidganges, tung an auswärtige Pächter, außerdem anderschäfer, soweit thunlich, ution der Kommission, „der egierung für die getroffenen Maßnahmen zu danken“, wurde

n Dis kuff

raut widerlegte egierung gethan, auch, daß bereits

zur Kenntniß der gen über solche nicht

Nachdem der Abg. erung genug ällen sogar

ierung zu brin

Gunzert die Erklärun gethan und die weiter gegangen sei, als die Wün kam er auf die Frage des Weid ö Unter⸗Staatssekretär von Schraut erklärte, ernstlich studiert werde und den umal der Verpa em Treiben der

wirkt werden solle. Die Reso

angenommen, ebenso der 1 des Abg. Zorn von Bulach auf Gewährung von Darlehen seitens der Staats⸗-Depositen—⸗ verwaltung an autorisierte Syndikatsgenossenschaften für Wiesen⸗Be⸗ und Entwässerungen, mit dem Zusagtze der Kom⸗ mission, wonach auch Feldwege⸗ und Flurbereinigungs⸗ genossenschaften solche Darlehen erhalten sollen. Der in der vorhergehenden Sitzung angenommene Abänderungsantrag Höffel zum Antrag Spies wurde fallen gelassen und die Fassung der Kommission wieder hergestellt, sodaß der S 1 des , . über die Lizenzgebühren für die Abgabe von geistigen Getränken im Kleinen durch Konsumvereine im . lautet: Konsumvereine, welche sich mit der Abgabe von geistigen Getränken zum Ver⸗ zehren auf dem Platze oder mit der Abgabe von Branntwein in Mengen unter 151 über die Straße . unter⸗ liegen der Lizenzgebühr, auch dann, wenn die Abgabe nur an Mitglieder erfolgt. Der Antrag Paté wegen Abänderung des Gesetzes über das Notariat mit einem n , n, wurde nicht angenommen, dagegen auf Antrag des Abg. Wehrung eine Resolution be⸗ 6. die Regierung zu ersuchen, der Frage näher zu treten: ö wieweit, die Notariate zu vermehren, und 2) wie die Tarife der Reisekosten der Notare zu verringern seien.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Großherzog von Luxemburg ist von Schloß Hohenburg in Wien eingetroffen.

Das österreichische Abgeordnetenhaus begann gestern die Berathung des Budgets des Ackerbau— Ministeri ums. Der Ackerbau⸗Minister Graf Falkenhayn trat der Behauptung entgegen, daß die Landwirthschaft durch den Handelsvertrag mit Deutschland geschädigt werde, und wies dies durch Ziffern nach. Die Getreidepreise würden überhaupt nicht mehr in Europa bestimmt und Oesterreich müsse sich dies gefallen lassen, so lange nicht die europäischen Staaten gemeinschaftlich dagegen re— agierten. Bei der Besprechung der Zustände in Ostrau stellte der Minister unter dem Beifall des Hauses fest, daß in den dortigen Gruben wie überall eine starke Agitation theils in ehrlicher Ueberzeugung theils durch gewissenlose Berufs— hetzer getrieben werde. Das allgemeine Stimmrecht habe, wo es bestehe, den Arbeitern den Achtstunden— tag noch nicht gebracht; es habe auch die Panama⸗ Affaire nicht verhindern können. Der Achtstundentag be⸗ stehe thatsächlich in drei Vierteln der österreichischen Berg⸗ werke. Das sei aber etwas Anderes als die kategorische Forde— rung, er müsse bestehen. Eine große Anzahl Arbeiter sei gegen den Achtstundentag, fürchte aber die Tyrannei der Hetzer. Das einzige Mittel dagegen sei die Rückkehr zu Gott, der Glaube an ihn und die Unterwerfung unter seine Gebote. In der Abendsitzung wurde sodann das Budget erledigt.

Im ungaxischen Unterhause wies gestern vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Minister des Innern von Hieronymi nochmals die Insinuation zurück, daß die Re⸗ gierung hinter dem Zeitungsverlags⸗Unternehmen stehe— Nach⸗ dem der Abg. Hermann im Interesse der Würde des Parlaments gebeten hatte, über diese Angelegenheit, die nicht vor das Parlament gehöre, zur Tagesordnung überzugehen, trat das Haus in die Berathung des Beschlusses des Sberhaufes über die . ein. Der Minister-⸗Präsident Dr.

Fekerle führte aus, die Frage der Regelung des Eherechts sei volllommen spruchreif. Das Oberhaus habe keine entgegen⸗ ö konkrete Meinung ausgesprochen, sondern hinsichtlich des Prinzips das Gebiet der Negation betreten. Die Argumente des Oberhauses seien jedoch nicht derartig, daß die Regierung in der Aufrechterhaltung ihres fruͤheren Standpunkts schwankend werden könne. Die Regierung halte strikt an ihrem früheren Standpunkt fest und unterbreite dem Hause folgenden Beschlußantrag: „Das Abgeordnetenhaus hält an dem hinsichtlich des Eherechts bereits angenommenen Gesetz⸗ entwurf fest und sendet denselben an das Oberhaus zurück mit der Aufforderung, ihn neuerdings in Erwägung zu ziehen und annehmen zu wollen.“ (Langandauernder Beif ö Der Ab⸗ geordnete Justh erklärte namens der 48er und der Unabhängigkeitspartei, daß sie den vom Minister⸗Prä⸗ sidenten vorgeschlagenen Beschlußantrag annähmen. Der Abgeordnete Graf Apponyi bestritt, daß in dieser Angelegenheit Wiener Einfluß geltend gemacht worden sei; die Hofwürdenträger hätten bei der Abstimmung im Qberhause nur ihr konstitutionelles Recht ausgeübt. Auch der Sektionschef im Ministerium des Auswärtigen habe dabei sein Recht ausgeübt. Redner verlangte die Ausschreibung von Neuwahlen und überreichte eine Resolution, worin an die Re⸗ ierung die Aufforderung gerichtet wird, die obligatorische . der Eheschließung fallen zu lassen. Der Justiz— Minister von Szilagyi führte aus, das Prinzip des Zweikammersystems sei, daß das auf Privilegien basierende

berhaus sich dem Willen der Ration beuge; ein Kompromiß in dieser Angelegenheit sei unmöglich. Wenn es nöthig werden sollte, werde die Regierung, um den Willen der Nation Ke , die Zahl der lebenslänglichen Mit— glieder des Oberhauses vermehren. Das Haus müsse jedoch nochmals den Willen der Nation imposant demonstrieren. TLebhafter Beifall, Händeklatschen) Hierauf wurde die De⸗ batte auf heute vertagt.

Im Finanzausschuß des Unterhauses erklärte Minister⸗Präsident Dr. Wekerle bei her Berathung der Valuta vorlagen, die Bankfrage stehe absolut nicht mit der Valutafrage in Zusammenhang. Die Regierung sei noch nicht mit der Bank in Verhandlungen eingetreten und halte die Forderungen der Bank für übertrieben und unannehmbar. Die. Regierung möchte aber trotz dem deshalb sich nicht über die Un talt, die seit Jahren mit dem wirthschaftlichen Leben Ungarns eng ver⸗ knüpft sei und sich um dasselbe vielfach verdient gemacht habe, so leichthin aussprechen, wie, dies in gewissen österreichischen Kreisen geschehen sei. Es müsse alles, was das politische und wirthschaftliche Interesse gestatte, angewendet werden, um ein Uebereinkommen zu erzielen. Sollte dies unmö lich sein, so würde er sich doch in keiner Weise mit der Idee Einer, neuen einheitlichen Bank vertraut machen können. Uebrigens habe die Regierung in dieser Hinsicht noch keine Very ichtungen übernommen; die Bank habe nur eine Ver⸗ mittlerrolle, die , falls das Bankprivilegium nicht ver⸗ längert werde. ie Valutavorlagen wurden sodann mit den vom österreichischen Ab eordnetenhause vorgenommenen Aenderungen vom Finanzaus chuß angenommen.

raphisch an demselben Tage er Konnossement über slieferung der Stückgüter zu M., Am 21. Dez

Landgerichts Stettin Verfügung aufgegeben, n Gewahrsam der entl fändete das Haupt. telle am Dun änger der Agent J. (bevor e

Amerika.

Der Senat hat dem „W. T. B.“ zufolge beschlossen, eine Kommission zu ernennen zur Veranstaltung einer En? uste über die angeblichen Versuche zur Bestechung von enatoren und über die während der Berathung der unternommenen Zucker⸗

ch bestehe bei dem steti hr der Wasserdurchbrüche un ꝛ er Vorlage über den g ihre Bedenken darüber geãuß rt werden könne.

en Fortschreiten des Berg⸗ der Erdsenkungen. Schon Dortmund Emg⸗Kanal, ert, ob der Kanal im Emscher⸗ Seitdem habe der Bergbau dort Eine Verbindung des BSortmund— Ems⸗Kanals g, und wenn die vorgelegte Linie nicht ni, so gebe es doch mehrere andere brauch⸗ gierung diese Linien in Vorschlag bringe, gebaut werden könnten, so werde dafür uses gefunden werden können.

Es ist davon gesprochen worden, zu 10 m zug den bisherigen

Großbritannien und Irland. Die anglikanischen Erzbischöfe und Bischöfe pro— testieren in einem von ihnen erlassenen Mani fest gegen die Regierungsvorlage wegen Entstaatlichung der Kirche von Wales und Verweltlichung der Kirchengüter.

Frankreich.

Der König von Schweden ist, wie gestern von Cannes nach Paris abgereist. .

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkam mer richtete der Deputirte wegen des Ferrata an die Bisch treffen die Rechnungs Der Redner behauptete: der den französischen Bischöfen b iften zu machen. sich in gleichem Sinne.

davon benachrichtigte K. untersa dem Schiffsagenten J. in Stett esammte Ladung in esorgen hatte, die wurde auf Antrag des im Wege ch weder selbst noch durch and aare zu setzen.

zu Stettin die auf Waare, als deren Emp erhalten hatte) die Fir u. M

ständiger Zollgefälle, die Th. u. M. schul berfahren und ließ sie in die öffentf Am 24. Dezember wurde über das Konkurs eröffnet. Am 20. Januar 18 die Pfändung auf und entsagte jedes wurde, im Einverständniß des K. m M.schen Konkurfes,

baues die Gefa bei der Einbringung d habe die Regierun Thale ausgefüh zugenommen. mit dem Rhein sei no zweckmäßig und ausführbar fei ̃ Wenn die Re die zum theil auch billiger wohl eine Mehrheit des Ha Geheimer Ber

daß die Techniker Emscher⸗ Thale kann man nach nehmen, daß infolge des Abbaues Kohlenflötze si so wird (ine längere ehe eine Senkung von me

besteht auch bei unter den dortigen Verhältniss werden. Die Gefahr des Wasser ohne daß der Kanal gebaut wird Gefahr nicht vergrößert. Daß dur schaft benachtheiligt wird, zeigt durch die Kanallinie wird eine V

änden und die Au uslieferung an Th. u. K. durch Beschluß des einstweiligen

ere in den Ge An demselben Tage der Zollabfertigungs

Tarifvorlage von Senatoren

Spekulationen. aupt· Steueramt zigquai befindliche r das Telegramm net hatte, wegen rück. im Verwaltung backhofsniederlage Vermögen von Th. u. N 92 hob das H Rechts aus derselben. it dem Verwalter des J vom Konkursverwalter Erlös nach Abzug der Fracht mit 5191 gt. K. klagte gegen die Maffe auf Grund erkennung seines Aussonderungsrechts an rlös aus derselben, und er erstritt in der Die Revision der Konku

„W. T. B. meldet,

rath Nafse: rdsenkungen bis

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die der Abgeordneten befindet si

— In der heutigen 67. Sitzung des Hauses der Ab— eordneten, welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel und er Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen mit Kom— missarien beimohnten, wurde die zweite Berathung des Gef etz⸗ entwurfs, betreffend den Bau eines Schiffahrts— Ems⸗-⸗Kanalbis zum Rhein,

Raiberti Rundschreibens

eine Anfrage des Nuntius hinsichtlich des Gesetzes, be— das Kirchen— der Nuntius habe

eben hätten. eobachtungen an⸗ Kohlenflötze Erdsenkungen ein—⸗ oßer Tiefe unter der Erd⸗ eit, vielleicht ein Jahr⸗ hreren Metern bemerkbar den Technikern die Ansicht, en Erdsenkungen garnicht eintreten durchbruchs trifft auch jetzt schon ein, Durch, den Kanalbau wird diese ch die Erdsenkungen die Landwirth⸗ ch jetzt schon an der Emscher; erschlimmerung nicht herbeigeführt

Bei K des Blattes sprach der Finanz⸗Minister

Regierun 9 g gestrige Sitzung des Hauses

ch in der Ersten Beilage. Steueramt

Aber da die Die Waare

oberfläche befinden,

vermögen. hundert vergehen,

das Rech ihrer politischen Ha andere Redner äußerten e. tirte Gendre beklagte sich über die Betheiligu den zu Ehren der Jungfrau von Feierlichkeiten.

Casimir Psrier antwortete, ermächtigt

als Streitgegenstand S 36 Konkurtordnung der Waare bezw. an Berufungsinstanz ein rsmasse wurde vom nd ausführte: 869 von der Eisen⸗ ge Niederlegung parat

ng Vorschr

Offizieren Orleans i Minister⸗Präsident

liches Urtheil. gericht zurückgewiesen, indem es begründe Vereinszollgesetzes vom 1. Juli 1 Zollabfertigung für die einstweili Niederlage gehört der Eisenbahnv sitz des Ordrekonnossements über desselben verschaffte ihm nicht den thats nne des 36 Konkursordnung.

nach der Entlöschung die Eisenb nommen und es nach Empfangsbescheinigung und V ch dadurch nichts geändert, da J. der Quai

veranstalteten kanals vom Dortmund —

ebrachten Anträgen wegen Datteln bezw. Kanalisierung

Außer den bereits gestern ein Beschränkung der Vorlage auf die wegen Vorlage eines Gesetzentwurfs, betr ein Antrag der konservativen Partei vor: Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen:

I) bei Feststellung von K

bahn bis zur zu stellende

beizuwohnen, damals im Be

die Waare, aber der ächlichen Gewahrsam 5 des Quaireglements hn das entlöschte Gut über⸗ ung der Konnossemente, ollquittung auszuliefern. ß, worauf die Revision verwaltung oder der Zollbehörde oder beiden pfänger des Guts bezeichnet über das Gut zu Gunften 1 die künftige Auslieferung wenn alles in me ist es aber nicht ge=

Regierung ; schreiben des Nuntius Ferrata, das sie weder der Form noch tiert. Der Nuntius habe erklärt, sandt worden,

der Lippe, lag heute Reichstags-Ersatzwahl im (Inowrazlaw, bg. von Koscielski erhielt, den bisherigen Feststellungen . St, Tim m⸗Zduny (deutscher Priebs⸗Argenau (Antisemit) 481 St. Sozialdemokrat) 2909 St. Die Wahl erscheint demzufolge gesichert.

der gestrigen

4 Bromberger Wahlkr Strelno) an Skelle des bisherigen A wie „W. T. B.“ meldet, na Dr. Krzyminski (Pole) 412 Kartellkandidat) 700 St, und Ber fus⸗ Berlin Dr. Krzyminski's

dem Inhalt nach billige, protes das Rundschreiben sei gegen seinen Willen ver und habe wegen der Veröffentlichung sein Bedauern ausgedrückt. Der Minister⸗Präsident verlas schüeßlich die dem Botschafter beim Vatikan übersandten Instruktionen, worin es unmöglich, in Betreff der Anwendung des Ge— das Kirchenvermögen j zu machen, so lange der Widerstand des Klerus fortbestehe. weiteren Verlauf der Debatte : Pourquéry die Schwäche der Regierung. Der Deputirite Pelletan forderte die Vertagung der Diskussion zum Zweck einer eingehen deren Berathung. Der Vertagungsantrag wurde mit 307 gegen 197 Stimmen abgelehnt, und die vom Minister⸗Präsidenten Casimir Périer empfohlene Tagesordnung Leygues, welche die Erklärung der Regierung billigt, mit 331 gegen 142 Stimmen angenommen. Delegation Marinekommission nahm Vallon an, worin das Kriegsschiff „Magenta“ trotz gegen⸗ theiliger Urtheile als ein Schiff ersten Ranges bezeichnet wird. Die Centennarfeier der Gründung der Polytechnisch en Schule, die drei Tage dauert, hat gestern Vormittag mit einer Feier an dem Grabe des Begründers der Schule Gaspamd Nachmittags fand in der Anstalt ein Empfang der ehemaligen Schüler, zu denen auch der gleichfalls erschienene Präsident Carnot gehört, statt. Der Papst übersandte den Polytechnikern anläßlich der Feier seinen Segen.

analgebühren auf die Deckung der und Unterhaltungskosten sowie auf eine entsprechende Verzinsung der Anlagekosten Bedacht zu nehmen und die bestehenden Kanalgebühren einer Prüfung zu unterziehen, um dies soweit solches mit den Wirthschafts⸗ einbar ist, zur Durchführung zu bringen, die Einführung von G welche für die V aufgewandt sind oder werd Abg. Dr. Schultz⸗Bo Anfang einer Kanallinie, die und von der aller Deshalb halte ich

Verwaltungs⸗ fang orlegung der Darin wird au Gewicht legt, egenüber die Firma Th.“

en Grundsatz, und Verkehrsverhältnissen ver⸗ zum Ausgleich für die , an erbesserung der natürlichen Wasserstraßen en, in Erwägung zu ziehen.

chum (ul.): Es handelt sich hier um den vom Westen bis zum Osten reichen soll größten wirthschaftlichen Bedeutung sein wird. es nicht für begründet, die Ge Vorlage auf rein persönliche Motive und Ver Das Stück Kanal, welches die V Prinzip bereits früher genehmigt. Die Zuschüsse = Emshäfen sind von den Betheiligten nur Voraussetzung gewährt worden, daß der K

Darin lag keine Disposition des FJ. von Th. u. M., sondern eine Anwei und eine Legitimation für Th. u. M. 8 Auslieferung und Abnah

eine Konzession

der Deputirte Ordnung ging

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Auf die Haftbarkeit des Eigenthüm ers eines schfang bestimmt ist) für die durch chiffsbesatzung in Ausführung ihrer erverletzung finden ilsenats, vom 5. Dezember Reichsgesetz vom r Seeleute, noch aber die Art. 451 und wonach der Rheder persönlich, r den Schaden verantwortlich ist, einem Dritten durch ihr Ver⸗ tungen zufügt: „Auf die Frage Eigenthümer des Fischdampfers Kläger bei Gelegenheit einer Schiffe— Behauptung von dem beklagtischen Ma— schuldete Körperverletzung ist allerdings weder das vom 7. Juni 1871, betr. die Verbindlichkeit zum für die beim Betriebe von Ei erbeigeführten Körperverletzungen

nerschaft gegen die timmungen zurück— orlage betrifft, ist im zu dem Kanal Dortmund unter der selbstverständlichen . anal eine Fortsetzung nach dem Eine solche Wasserstraße ist nothwendig, wenn die Transporte des Kohlenreviers bewältigt werden sollen. J welche aus dem nur Gebiet, an einem Tage abgehen, würden h eine Länge von zehn deutschen wunderungswürdigen Leistungsfähigkeit des Leiters des Ef amts ist es gelungen, den Verkehr ordnungsmäßig durch; . höfe und Bahnanlagen sind ziemlich ausgefchlossen, Man verlangt von den Spreekanal ist ge⸗ Beitrag seitens der at deshalb irgendwie handelt sich hier nicht bloß um die Kohlenbergwerke

so glänzende gewöhnlich behauptet,

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Hinsichtlich der staatlichen und kommunalen Einkommen Gebäuden hat der 915 des Einkommen uni 1891 bestimmt, daß von dem Einkommen ßigen jährlichen Absetzungen ezug auf diese Bestimmun Senat, durch Urtheil vom 4. ung für Abnutzung nach einem zu hs des Gebäudes dem pflicht⸗ hö bezw. des Ver⸗ zmäßig den Grund für den an⸗ en. — Bei der Veranlagung nem Grundbesitz in der Ge⸗ der Bürgermeister von „der Gebäude in Abzug ge⸗— pflichtige auf Ermäßigung der aus dem Grundbesitz 10,0 Abzug gebracht ung für die Ab⸗

dampfers (der für den See Verschulden einer Person der Dienstvorrichtungen einem Dritt nach einem Urtheil des Reichsgerichts, . Ziv 1893 weder das Rei 13. Juli 1887,

die Gewerbeordn 4652 des Handel sgesetzbuchs,

bezw. nur mit Schiff und Fracht fü welchen eine Person der Schiffsbesatz schulden in Ausführung ihrer Dienstoörri der Haftbarkeit des Beklagten als

„Präsident H. für die von dem Kläg arbeit erlittene, nach dessen schinenmeister F. ver sog. Haftpflichtgesetz Schadensersa Fabriken ꝛc. vom 13. Juli 1887, betr.

en zugefügte Körp besteuerung aus steuergesetzes vom 24. J in Abzug zu bringen sin Abnutzung der Gebäude. das Ober⸗Verwaltungsgericht, II. 1894, ausgesprochen, daß die Abs Prozentsatz des ssen der Veranlagun terliegt, ohne rechnun genommenen Prozentsatz darlegen zu mü des Einkommens eines Fo meinde G. (Westfalen) diesem Einkommen ni

amentarische . J des schen Rhein hin findet. ; chshaftpflichtgesetz, noch das betreffend die UÜnfallversicherung de

40 Quadratmeilen ung Anwendung, wohl

umfassenden intereinander aufgestellt Nur der be⸗

sener Wagen⸗

Kohlenzüge,

Meilen einnehmen. 1 mäßigen Er en der Bahn walt ĩ be elbe kehaerf ungsrichters un Kohleninteressenten größere Beiträge. . ö kaut worden, ohne daß auch nur ein Pfennig Interessenten gezahlt worden ist, und niemand h

niederrheinisch⸗westfälischen

Monge begonnen. 1 ge beg es einer Wasserstraße.

Der Oder rensen aus sei pro 1393/94 hatte chts für Abnutzung der Hierauf klagte der Steuer Steuer, indem von seinem Einkom Amortisation von den Anlagekosten der würde. Der Bezirksaussch nutzung der Häuser nur go / Häuser neu und massip gebaut dauer derselben sich erwarten li Ober⸗Verwaltur

senbahnen, Bergwerken, ͤ noch das Reichsges die Unfallversicherung der Seeleute u anderer bei der Schiffahrt betheiligten Personen anwendbar. Denn nach 51 Abs. 2 des letztgedachten mungen desselben Seeleute nicht, rzeugen gehören, Ebenso ist in 86 der Gewerbeordnung selben auf die Fischerei und die Rechtsverhältniffe der n auf, den Seeschiffen ausdrücklich ausgeschkossen. Als 450, 451, 452 H.⸗G.⸗B. verletzend er⸗ Ansicht des Berufungesgerichts, daß der dem Be— kein zum Erwerbe durch die See— Beklagter daher nicht Rheder sei und mithin hier keine Anwendung fänden. und „Erwerb durch die Seefahrt“ Begriffe ist

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Palermo hat der Staatsanwalt in dem Prozeß gegen de Felice und Genossen am Schluß seines Plaidoyers gegen de Felice 22 Jahre Zuchthaus und 3 Jahre Polizeigufsicht, sowie Verlust feines Abgeordnetenmandats, gegen die anderen Angeklagten Strafen von 18 Jahren Zuchthaus bis zu 8 Jahren Gefängniß be—

ap t sechs

Einnahmen Gebäude in uß erachtete aber als Absetz Anlagewerths für angemessen, weil die waren, und mithin eine lange Stand⸗ eß. Auf die Revision des Klägers be⸗ igsgericht das Urtheil des d ausführte; „Der nach § 3 Abf. 1 1885 auch bei der Ver⸗ inkommensteuer zu beobachtende 5 9 des daß behufs Ermittelung des regelmäßigen jährlichen Ab⸗ zu bringen Finanz ⸗Ministers, maßgebend

namentlich dortigen Industrie bes anderweitigen Intere welche geltend gemacht sind diese Bedenken als Verbesserung des Verkehrs w Ablehnung der hervorrufen. Ministerial⸗ Direktor, Abg. Stengel behauptete, tischen Verhältnissen ein K mit den Eisenbahnen aufnehmen könne sich auf die Vervollkommnung der natür Eine solches Meinung ist zwar wiederh in diesem Hause ausgesprochen. Allgemeinheit weit über das Ziel hinausschießt, den Schein der geringsten Berechtigung. Zum Beweis beze den Erie-Kanal in Amerika und den Ober Der Erie⸗Kanal ist in zu kleinen Dimen⸗ infolge dessen ging der Verkehr auf demselben allerdings eine Zeit lang zurück, zumal die Eisenbahn durch wieder⸗ erkehr an sich zog. Es ist sehr mißlich, heranzuziehen.

Gesetzes unterliegen den Bestim⸗

chäftigt sind, und die damit zusammenhängenden d sie zur Besatzung von

Redner tritt den technischen Bedenken, entgegen. Die Sachverständigen hätten Die Nothwendigkeit einer erde im Westen dringend empfunden. Die Vorlage würde eine tiefe Verstimmung im Westen

Wirklicher Geheimer Rath Schultz: Der daß bei unseren geographischen und klima—⸗ anal niemals rentabel fein und den Kampf Des halb sollte die Regierung lichen Wasserstraßen beschränken. olt im Herrenhause, aber niemals die in ihrer

Fischerfah die Anwendur Schiffsmannschafte rrthümlich und die Art. 452,

stätigte das ausschusses, indem es begründen des Kommunalabgabenge anlagung zur Gemeinde— Einkommensteuergesetzes sch steuerpflichtigen Reineinkommens die setzungen für Abnutzung von Gebäude Anordnung Kommunalbesteuerung

unbegründet bezeichnet.

In dem heutigen Konsistorium wird der setzes vom 27. Juli

neue Kardinäle ernennen und mehrere italienische und aus— ländische Bischöfe präkonisieren.

Wie der „Politischen Korrespondenz“ aus Rom gemeldet wird, hat der Papst anläßlich des Todes des ehemaligen Gesandten heim päpstlichen Stuhl Dr. von Schloezer an dessen Familie eine Beileidsdepesche gerichtet.

Spanien. Anläßlich des achten Geburtstags des Königs fand . T. B.“ aus Madrid meldet, im Königlichen alais großer Empfang statt, dem auch mehrere Senatoren und Deputirte der verbündeten republikanischen Parteien bei—

scheint dagegen die klagten gehörige Fischdampfer fahrt bestimmtes Schiff, auch die Art. 451, 452 S. G. B. Definition der Begriffe „Schiff“ enthält das H⸗G.-B. nicht. daher zunächst auf die vor der Geltung des H. chen und seemännischen Kreisen herrschenden Anschauungen zurück⸗ Nach diesen wurden aber notorisch auch welche unter der Bezeichnung Grönlandsf den Walfischfang bestimmt waren, Kauffahrteischiffen, auf welche die zuwenden seien, gehörig angesehen. . . .

— Besteht zwischen dem Banquier und seinem Kommittenten ein hr in notorischen Spielpapieren, der in ß zu den mäßigen Vermögensverhältnissen bei thatsächlich die in den Formen effektiver Kaufgeschäfte sich haltenden Ultimogeschäfte monatlich pro und contra

zu einer effektiven Lieferung il des Reichsgerichts, J.

Behufs Ermittelung dieser stsetzung des Prozentsatzes im einzelnen Falle unter⸗ ssen der Veranlagungsbehörde und, nmt, des Veranlagungs⸗ t verpflichtet, rechnungs⸗ von o/o des Werths bnutzung der letzteren hs ergeben werde; es ist aber anzu⸗ ächlich . wirthschaftlichen Verhält⸗

liegt dem pflich wenn es zum Verwaltungsstreitve Der Vorderrichter war nich mäßig darzulegen, daß die jährliche Absetzu der Häuser bis zum Eintritt der völligen den völligen Ersatz ihres Wert nehmen, daß er die thats nisse zu Grunde gelegt h

diejenigen Schiffe, ,, ,

ahrer und Südseefahrer für

als zu den Seeschiffen oder sog.

Grundsätze des ; an⸗ ͤ

rfahren kor s richters.... estern, wie „W Abg. Stengel au ö

Kanal in Westp

holte Frachtermaͤßigungen den V

aus ländische Ultimo⸗Geschäftsverke

einem großen Mißverhältni des Kommittenten steht, wo

Verhältnisse Thut man das aber, so follte man billigerweise auch anführen, Kanal und der Eisenbahn keineswegs Seit Anfang der 90 er Jahre wird der Erie-Kanal von den 62 Schleusen sind bereits 34

der Binnenschiffahrtsverkehr in Amerika zeigt die Schiffahrtsstraße vom Oberen See nach dem der Verkehr von 1882 bis 1392 von 2 auf Seit der Eröffnung des

Der Sultan hat dem „W. T. B.“ zufolge gestern den deutschen Botschafter Fürsten von Radolin in längerer Audienz empfangen.

der Kampf zwischen dem Erie⸗ aufgegeben ist.

bollständig umgebaut; Schulwesen.

In der gestrigen Versammlung des Deutschen Leh zu Stuttgart begründeten, wie dem wird, in Anwesenheit des Kriegs⸗ Schottenstein und des Chefs der Militär⸗Abtheilung im Departement für Kriegswesen Obersten von Schnürlen, für deren AÄnwefenheit die Versammlung ihrem Dank Ausdruck gab, Weißenstein und Lehrer Jacob⸗Leipzig die Leitsätze, Militär⸗Dienstpflicht der Volksschullehrer. mit unerheblichen, meist redaktionellen Hierauf wurde der Lehrertag geschlossen.

sind nach einem Urthe sengts, vom 31, Januar 1894 diese Geschäfte regelmäß nicht klagbare) Differenzgeschäfte zu erachten. „Die im Herufungsurtheil, daß durch stillschw Parteien die Pflicht zur Lieferung und Abnahme der gehandelten Werthpapiere ausgeschlossen und die beiderseitige V Zahlung der Differenzen beschränkt worden sei, tigung folgender Thatsachen: Zunächst sei es auff Conto ęrdinario für Kassengeschäfte ein Conto separato angelegt worden sei und zwar gerade für Spekulgtionsgeschäfte. Es sollten die aufgeführten Pre und contra reguliert werden und sei es nie zu effektiver steht zwischen den monatlich eingegangenen Beklagten bekannten Vermögensberhältnissen der Klägerin ein großes Mißverhältniß. Die monatlichen Abschlüffe er—= gäben Beträge von 120 006 bis 150 000 , sogar 200 0660 6; das Vermögen der Klägerin dagegen habe, wie den eklagten bekannt ge⸗ wesen sei, nur in von ihren Eltern ererbten 30 006 M, bestanden. Es habe sich auch bei den Geschäften nur um notorische Spielpapiere gehandelt. Dem gegenüber sei es unerheblich, daß in den Menats⸗ noten Lieferung oder Abnahme erwähnt würden, denn auch die S iel⸗ in die Formen eines Kau geschäfts an wirkliche Abnahme oder

Rumänien. Der König traf, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern früh ein, bestieg daselbst den Dampfer „Orient“ fschiffahrtsgesellschaft und fuhr unter Kanonen⸗ salven und den Acclamationen der Bevölkerung nach Tultscha, von wo er alsbald seine Reise fortsetzte.

Serbien.

In der gestern abgehaltenen Plenarsitzung des Kassations⸗ hofs ist, nach einer Meldung des vom 29. April d. J. bezüglich der Wiedereinsetzung der Eltern des Königs in ihre früheren Rechte für nichtig erklärt worden. ö

Infolge einer beim Ministerium des Innern eingelaufenen ein einer antidynastischen chwörung ist der Industrielle Czebinatz aus Kraljewo t worden; auf Grund der bei ihm vorgefundenen Brief⸗ urden dann in Belgrad bei mehreren Radikalen Haussuchungen vorgenommen. Die Angelegenheit ist den ordentlichen Gerichten überwiesen. — Aus Semlin wird gemeldet, daß bei dem früheren Minister Tauschanowie „dem Kassations⸗ dem Hochschul-⸗Professor Nenadowie Stanojewie Haussuchungen vor— genommen und der Deputirte Ratarac verhört worden sei. Der Bescheid des Untersuchungsrichters habe diese Maß— nahmen damit motiviert, daß Minister des Innern Kenntniß von der einer Revolte erhalten hätten. resultatlos verlaufen, bei Tauf früheren bulgarischen Ministers beschlagnahmt worden sein.

Bulgarien.

Der Ministerrath hat, wie erfährt, den Bau einer Eisenbahn beschlosffen, die Sliw no mit der Eisenbahn Jamboly-Burgas verbinden soll. schiedene Blätter melden, beginnt heute vor dem ster Instanz hierselbst der Prozeß gegen die Rasgrad wegen

kommt, so

ö. e T. B. weiter berichtet Uiss Uhr in Gala Ministers Freiherrn Schott von

der Donau⸗Damp eigende Uebereinkunft der

E Millionen Oberlaͤnder Kanals find dre t. dem Verkehr vollständi Dimensionen des Kanals veralte

gehoben hat. i Jahrzehnte verflossen. jetzt sind die Konstruktion und die t, und auch die inzwischen gebauten hnen haben den Kanal beeinträchtigt. Wie kann man aber ier vorgeschlagenen Kanal im Herzen der rheinisch⸗ Industrie mit dem Oberländer Kanal vergleichen? Oder ⸗Spree⸗

Damals genügte erbindlichkeit auf

beruht auf Berücksich⸗

auptlehrer Heyd aus Dill⸗ allend, daß neben dem 3 9

betreffend die Diese Leitsätze wurden pet lg shen Aenderungen angenommen. vagegen zitiere ich den Main⸗-Kanal und den 1881 bis 1886 kanalisiert, ü ch die Nothwendigkeit einer Vergröße⸗ Nach dem Bericht der Handelskammer hat sich der Verkehr des Mains von 300 000 Jahre 1882 auf 15 Millionen im Jahre 1887, . re 1888, 29 Millionen im Jahre 1889, 34 Mil⸗ sianen im Jahre 1559, 35 Millionen im Jahre 1592, I] ; Tonnenkilometer im Jahre 1893 gesteigert, d. h. von 1882 bis 1893 aber auch der Eisenbahn⸗ er = Spree⸗Kanal passierten se bei Fürstenwalde 5iz4 Schiffe im Jahre 1889, 7176 im Jahre 1891,

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Lieferung gekommen. Sodann be

Heschtsnn und ben ben Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗

Maßregeln.

Frankreich.

Der französische Ackerbau⸗Minister hat unter Aufhebung des am 29. Dezember 1893 erlassenen Verbots die Einfuhr von Rinde Schafen, Ziegen und Schweinen aus der Schweiz nach Frankreich über Delle (Gebiet von Pontarlier (Doubs) und Bellegarde (Aie) duich Verordnung vom estattet. Die Sendungen müssen von einer amtlichen egleitet sein, aus welcher sich er sind, sich mindestens t. 2 en und aus nichtverseuchten Distrikten stammen.

schon nach vier Jahren stellte si ung und Vertief don Frankfurt a.

onnenkilometern im

Anzeige uber das Vorhandens Heile metern gn,

verhafte

schaften w Morteau und

f das 118 fache. die Grenzzollämter

rheblich vermehrt. Auf de . Mai d. J.

Bescheinigung führenden Thiere g Schweiz befunden ha

geschäfte würden erfahrungsgemä eingekleidet, wenngleich kein Thei ; denke. — Mit dieser Begründung stimmt die Entscheidung mit der Rechtsprechung des Reichsgerichts, von welcher abzugehen ein Grund nicht vorliegt, überein und die dagegen erhobenen Ängriffe können keinen Erfolg haben.“

— Der Verkäufer kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts J. Zivilsenats, vom 7. Februar 1894, Waaren, welche vom usland an den Gemeinschuldner abgesendet und von diesem noch nicht egel zurückfordern, wenn die⸗ selben nach ihrer Ankunft am Bestimmungsort, ehe eine Auslieferung und Abnahme seitens des Destinatärs erfolgte, nach der 3 abfertigungsstelle gebracht worden ist und sich bei der Konkurs« Im November 1891 verkaufte Firma Th. u. M. Tierces amerika⸗

im Jahre iebt, daß die einzu⸗ im Jahre und wenn die Kanalisierung it 20 Tagen in der

lehr voraus sichtlich um das Dreifache.

richter Nowakowic,

und dem Buchdrucker Schon jetzt muß man daren

Oder Spree Kanal zu erweitern und ihm zwei Schleusen — Nach diesen Beispielen, die sich noch vermehren ließen, ist Regierung in ihren Erwartungen in Bezug auf die Wasserstra t zu sanguinisch, sondern viel zu zaghaft vorgegangen. Die W enhahnen ergänzen sich gegenseitig, und die Herstellung erstraßen traͤgt nur dazu bei, die großen Summen, zur Verbesserung der natürlichen Wasserstraßen verwendet zins, und nutzbringend zu machen. Fritzen⸗ Rees (Jentr.) erklärt sich gegen die Vorlage. ilität des Kanals werde sich nicht ergeben, weil die ganze Denn es sei wohl das erste Mal, daß wo zahlreiche deren Vor⸗ Bahnlinien erheblich erschwerten.

Verdingungen im Auslande.

Großbritannien. .

T. W. Wood, Sekretär der Bombay =-, and Central India Railway Comhanz, . Lieferung von 1) Lokomotiven mit en in den Bureaux der ür das erste und von

owohl der König wie der Vorbereitun Die Haussuchung so

ch ein Brief eines

22. Mai, 12 Uhr. vollständig bezahlt sind, in der a , en sene. 1 Tender, 2 Schmiedeeisen. Nähere Bedingun egen Zahlung von 21 Schilling ür das zweite Loos.

chanowic jedo

Gesellschaft 5 Schilling

22. Mai, 2 Uhr.

eröffnung noch daselbst e Kaufmann K. in Hamburg an Kaufmann Th., in en amerikanischen Speck und 109 ; nisches Schmalz ab Chicago eif. Stettin für 8947 M gegen Drei monatsaccept und händigte ihm die girierten Konnossemente gegen den Die Waare kam mit dem fer 15. Dezember in Stettin an und wurde nebst anderen Stückgütern vom 17. bis 19. Dezember Abend auf dem Dunziggugi in Stettin, welcher unter Aufsicht und Verwaltung des Cisenbahnfiskus steht, entlöscht. Am 19. Dezember stellte Th. seine Zahlungen ein, und der

use fel, Direktion des 2. Marine · Departements zu Neapel: Lieferung von kupfernen Nägeln, Drähten,

6 Kaution 650 Fr. .

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Eine R / 9 entab „W. T. B.“ aus Sofi . in Stettin 25 Kist

angl in einer Ge sonstige Untern vertheuere, reuzten und die Führung einer Kanallinie en auch die technischen Bedenken als un⸗ o ergäben doch die Bemerkungen der Sach⸗ digen selbst, daß manche dieser Bedenken wirklich Hegrändet

Kostenanschlag 6500 Zuschlag am 11. Juni, 12 Mai, 11 Uhr. Direktion der Torpedos und des elektrischen Materials des ersten Marine⸗Departements zu von Leder und Häuten. Kostenanschlag 22 300 Fr. Zuschlag am 15 Juni, 12 Uhr.

Blechen und Stangen.

abrik en. und Unkosten 260 Fr.

andensein das Dampfer am

Empfang der Accepte aus. Gerichtshof . Wähler in durch die Veröffentlichung Prinzen Ferdinand anläßlich

die Sachverständi 86 5.

Preßdeliktes, t zurückwiesen,

des Beschwerdetelegramms an der letzten Wahlen.