1894 / 117 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 21 May 1894 18:00:01 GMT) scan diff

. ö ö . - 3

uneins] Wevet.

8 S⸗Unkosten . ein⸗Zinsen à Ho /o

Abschreibung dubioser Forderungen' ö Kontraktmäßige Tantiè men...

Amortisationen Tantiome des Aufsichtsrathes

EGrneuerungs fonds. Konto, Reudotierung //

Gratifikation an Dividende 80 / Vortrag auf neue Rechnung

Debet.

3

Gewinn und Herlust Konto.

* 87 3

35

66

Schluß · Bilanz.

78

Verfallene Dividendenscheine ... do. Schuldschein⸗Zinskupons.

260 628 Credit.

An

Gebãude⸗Konto Absetzung zu Lasten der Fabrikation...

Neubauten 1893... ab: Amortisation per 93

18 Maschinen⸗ und Apparate⸗ Konto Absetzung zu Lasten der Fabrikation...

Neuanschaffungen 1893.

Eisenbahnanlage⸗Konto Bahn verlängerung 1893

ab: Amortisation per 1893 Komtor⸗ u. Laboratorium⸗ Konto Zugang 1893

ab: Amortisation per 1893

Fuhrwesen⸗Konto.. . Abgang 1893 ö

Werkzeug und Geräthe⸗

Konto Materialien Konto.. Waaren⸗Konto Kasse⸗Konto Wechsel⸗Konto Effekten Konto Konto⸗Korrent Konto.

Guthaben bei Banken.

Sonstige Debitoren.

Kautions Konto ....

Depositen⸗Konto ....

16 107 201 326

TTööõ 1000

120 700

11589

15 968 400 160

50090

395 169 12118

107 278 31929 40 120 804 1227

1830 10988

D

D I 7

291 520 265

7 5

25

177594 208 932

TI

8 2

.

103 985

416320

375 348

82 926 h0 211 13544 76 hl8 9b 3347 69

39 891 75 1484

386 527 14

zo0 = 46 63 g

gs 7o3 i Ngs 733 Heinrichshall, den 1. Januar 1894.

Chen fe * Fabrit zu Heinrichs hall, Aetien⸗Gesellschaft.

228

3 1. Per Aktienkapital · Sonto... 780 900 Schuldscheine 5o / ⸗Konto 577100 Reservefonds⸗Konto ... 78 000 Dispositionsfonds⸗Konto. 78 000 Erneuerungsfonds⸗Konto. 28 055 Konto⸗Korrent⸗Konto .. S4 87 Tantiome⸗ u. Gratifikations⸗· U ö. Seri fond 9 884 nfallversicherungsfonds⸗ Konto 28 201 Krankenkassafonds⸗Konto . 10000 Unterstützungs⸗ u. Pensions⸗ kassafonds⸗ Konto... 37 323 Konto ausgelooster Schuld⸗ scheine 1300 Schuldscheinzinsen⸗Konto . 8 366 Dividende 1889⸗Konto .. 136 Dividende 1890⸗Konto .. 90 Dividende 1891⸗Konto .. 126 Dividende 1892⸗Konto. 630 Dividende 1893⸗Konto 80/0 62 400 Gewinn⸗ u. Verlust Konto: Vortrag auf neue Rech⸗

J

87 *

2502

12130

Chemische Fabrik zu Heinrichshall

Actien⸗Gesellschaft.

Die am 17. Mai a. . stattgehabte General- versammlung obiger Gesellschaft schaftssahr 1393 die Vertheilu von 8 Cso oder Vierundzwanzig

„S 300 genehmigt.

Dieselbe kann bereits von heute ab gegen Ein—⸗ lieferung des am 1. Juni a. 0. . Dividendenscheins mit Mark Vierund⸗

zwanzig j zwanzig (46 24) p. Stü

n

außer auf unserem Komtor allhier

in Cob n Coburg Gothaischen Gese

Credit schaft

in Gera bei

Industrie, ö. in Bayrenth bei Friedr. Feustel

erhoben werden.

Heinrichshall, den 18. Mai 1894. ie Betriebsdirektion. E. Schott. Reinh. Schneider.

Herrn CG. J. Blaujusf, in Berlin bel der Bank für Handel und

at für das Ge⸗ einer Dividende ark pro Aktie von

fälligen dreiund⸗

12189

Mechanische Bautischlerei und Holz⸗

geschäft in Oeynhansen.

Ordentliche Generalnversammlung am Sonn⸗ im Lokale unserer Gesellschaft.

Tagesordnung:

2

1) Erstattung des Jahresberichtes. Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗

Lustrechnung zur Genehmigung,

3) Wahl von Au

Bad Oeynhausen, 19. Mai 1894.

Der *

P. Hitz igrath.

fsichtsrathsmitgliedern.

irkmann.

Il2181]

Mannheimer Dampf seilerei, Act. G.

vorm. Tonis Wolff, Mannheim.

Die Aktionäre obiger Gesellschaft werden zu einer i, Generalversammlung Abends

rau L. Wolff Wwe., E. 4, Nr. 1, J. Etage, hiermit höfl. eingeladen.

II. außerordentl auf Donnerstag, den 14. G Uhr, in der Wohnung der

uni d.

Tagesordnung:

1) Fuflon unserer Gefeslscha . chaft für Dr r et vormals Ferdinand

1894.

7

Wolff in n. Mannheim, den 19. Mai.

Mannheim.

9

Ter Vorsitzende des Aufsichtsraths 9 Aug. Baum.

mit der Aktien esell⸗

5811 Hale deen Landesbank.

om 25. d. Mts. ab werden zu unseren Aktien, beziehentlich Drittel⸗Aktien, gegen Einlieferung der betreffenden Tglons nene Dividendenscheine auf einen weiteren Zeitraum von 10 Jahren ausgegeben. Die Talons sind mit einem doppelten, nach der Nummernfolge geordneten Verzeichnisse in welchem die einzelnen Aktiengattungen getrennt aufzuführen sind bei uns oder in der Zeit vom 25. d. Mts. bis zum 30. Juni d. Is. . bei den ö Nauff n. Knorr in Berlin, bei den Herren Dingel u. Co. in Magdeburg einzureichen. Bei leßteren beiden Stellen sind die neuen Divi⸗ dendenschelne nach Verlauf von 14 Tagen in Empfang zu nehmen. Im Fall der Einsendung durch die Post ist an⸗ zugeben, unter welcher Werthdeklaration die Ueber- inn . neuen Dividendenschein Bogen er⸗ olgen soll. Deffan, den 21. April 1894. Anhalt⸗Defsauische Landesbank. Ossent. Poersch.

19037 . ; . Leipziger⸗Spritfabrik. Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß wir Herrn Huge Hermann Schöne Prokura ertgeilt und denselben ermächtigt haben, get 63 unserer Statuten die Firma, unserer Gesells aft gemeinschaftlich mit einem Direktiongmitgliede oder einem zweiten rr tan sp, chlsverbindlich zu zeichnen. ö e , eee er An ra er Le er S rik. A. r. d. 3. Vbrsitzender.

12182 166 Montag, den 18. Juui 1894, Nachmittags 3 Uhr, 6 im 9833 . in Mann .

eine anserordentliche * lversammlüng der Linoleum⸗Fabri *. rimiliansau statt, wozu die Herren Aktionäre der Gefellschaft

hiermit eingeladen werden. Tages ordnung: ) Ergänzunge. resp. Neuwah ä ichtsraths. 2) Verschiedeneg, insbesonder? Abschreibungen, . ben des , , . eventuell

2 3 des Grundkapitals.

Wer an . theilnehmen in e in,, 3 i f naht 27 er St bei der Gesellschaftskasse niederzulegen. che r f n nn . 6 1894. Der Aufsichtsrath.

uss! Bekanntmachung.

Die dies jãhrige Generalversammlung des unter zeichneten w ,,,, ,, ndet M = den 6. Juni 1894, 3 Uhr Nachmittags, in wickau, im Salon des Herrn Restaurateur Seyfarth, Heiz erstraße, statt. ; Die Aktionäre werden ersucht, sich zu dieser Generalversammlung einzufinden.

Die Eröffnung der Anmeldungen wird um 2 Uhr Nachmittags, Schluß derselben und Beginn der ö um 3 Uhr gedachten Tages attfinden.

In der Generalversammlung selbst wird folgende Tagesordnung zur Verhandlung beziehentlich zur Erledigung kommen: . ; .

1) Vortrag des Geschäftsberichts für 1893. 2 ee, . für Aufsichtsrath und Direktorium

au ö 3) Antrag des Aufsichtsraths auf Abänderung von 53 der Statuten dahin, daß das Grund⸗ kapital des Vereins um 6 300 900 reduziert, mithin auf 6 300 009 festgesetzt wird, daß aus diesem Grunde die einzelnen Aktien von 100 Thaler jetzigen Nennwerth uf einen Be⸗ trag von 156 M reduziert, und dieser Minder⸗ werth durch Abstempelung auf den Aktien be⸗ merkt, daß aber das sich hieraus in der Bilanz ergebende Guthaben auf Abschreibungen im Soll der Bilanz verwendet werde. Angebot der Erben des verstorbenen Herrn Rudolph Facius in Lugau, das, zum vor⸗ maligen Niederwürschnitzer und Niederwürsch⸗ . Steinkohlenbau⸗Verein ge⸗ hörige noch anstehende Kohlenunterirdische käuflich zu erwerben. Antrag der Erben unseres verstorbenen Herrn Direktor Blauhut, die von demselben bei uns hinterlegte Kaution betreffend. . ö von zwei Aufsichtsraths mitgliedern an Stelle der ausscheidenden Herren Kauf⸗ mann Cäsar Sonnenkalb in Leipzig und Kommerzien⸗Rath Wilhelm Hempel in Teich⸗ wolframsdorf. . Die Legitimation der Aktionäre erfolgt vor Er—⸗ öffnung der Generalversammlung durch Vorzeigen der Aktien, beziehentlich der über ihre Hinter⸗ legung bei der Gesellschaftskasse oder einer öffentlichen Behörde ausgestellten Be⸗ scheinigung,. ; 4 ; Gedrückte Geschäftsberichte können vom 24. dieses Monats an bei der Privatbank zu Gotha, Filiale Leipzig, bei Herrn Eduard Bauermeister in Zwickau, sowie bei unserer Werkskasse in Lugau von den Aktionären in , n. werden. Zwickan, den 15. Mai 1894. Der Aufsichtsrath

des Lugau Niederwürschnitzer vteinkohlen .

ban . Vereins. Seifert, Vorsitzender.

12180 . Saalbau Actien Gesellschaft.

Sauptversammlung , den 9. Juni, Abends 8 Uhr, im gelben Saale des Saalbaues. . Über die in Artikel 2 der Satzungen vorgesehenen Gegenstände. Zu dieser Versammlung werden hiermit unsere Herren Aktionäre ergebenst eingeladen. . Die Rechnungen mit Belegen ze. liegen inzwischen 9 unserem Vorsitzenden Herrn Rol st zur Einsicht offen. Neustadt Hdt., den 5. Mai 1894. Der Vorftand der Saalbau Actien Gesellschaft. C. Morsch.

12186 Schönebeck-Elmener Straßenbahn

Actien⸗Gesellschaft.

Wir berufen hiermit die 8. ordentliche General⸗ versammlung auf Mittwoch, den 12. Juni 1894, Nachmittags A Uhr, in das Geschäfts⸗ zimmer der . Friedrichstraße Nr. 13 hier, um über den Geschäftsbericht des Vorstandes, über Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das ab⸗

elaufene Geschäftsjahr Beschluß zu fassen und er—⸗ . en Falles Ersatz⸗ und Ergänzungswahlen zum Aufsichtsrathe vorzunehmen.

Aktien, für welche in dieser Versammlung die Stimmberechtigung ausgeübt werden foll, sind unter Angabe der Namen der Besitzer shätestens bis zum 10. Juni 1894 bei dem Vorsitzen⸗ den des Aufsichtsraths Herrn Hermann Giese (Firma Carl Dellus) in Magdeburg zu hinterlegen.

Schönebeck, den 18. Mai 1894.

Der Vorstand. Blüthgen.

) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Gen ossenschaften.

8) Riederlaffung ꝛ. bon Nechtsanwaͤlten. 119 * 864 * , nz 3 ie pred ee m , des ki K. Land. n wurde heute der geprüfte Rechtspraktikam arl Hollfelder mit dem Wohnsitze in Augburg eingetragen.

ugsburg, den 18. Mai 1894. Der K. Landgerichts⸗Präsident: v. Ammon.

1IlI996 Bekanntmachung Der geprüfte Rechtspraktikant Gottfried Stölzle in Kempten wurde vom Kgl. Bayerischen Staatz. Ministerium der Justiz unterm 5. Mai J. J. zur Rechtsanwaltschaft bei dem Kgl. Landgericht Kempten zugelassen und nach heute erfolgter eidlichen Ver— pflichtung heute in die Rechtsanwaltsliste dieseg Landgerichts eingetragen. Kempten, am 18. Mai 1894.

Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident:

Endres.

(11913 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Ernst ga. in, Tübingen ist durch Verfügung des K. Justiz-⸗Ministeriums vom ö. Mai 1894 zur Rechtzanwaltschaft bei dem Land

ericht Tübingen zugelassen und demgemäß in die Ef der bei diesem Gericht zugelassenen Rechtz— anwälte eingetragen worden. Tübingen, den 15. Mai 1894. Kgl. Württemb. Landgericht. Pfaff.

11912 . . Der Rechtsanwalt Wilmes hierselbst ist heute in unserer Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. Brilon, den 18. Mai 1894.

Königliches Amtsgericht.

9) Bank⸗Ausweise. (121321

Preußische Boden . Credit Actien an. Status am 21. März 1894. Activa. Kassa⸗ und Wechsel⸗Bestand . S 4 623 481. Erworbene Hypotheken... 197 511 400. Darlehen . ypotheken⸗ u.

Effekten Bedeckung. 77656 173. Effekten ⸗Bestand 720 025. Eigenes Bankgebäude, Voß⸗

. 00 000. Grundstücks⸗Konto. .. 1495628. Ber ore; . 1

MS 213 731 822. Aktien⸗Kapital . S 30 0090 090. Reserve Fonds. 41284524. Extra⸗Reserve⸗ Fonds . 00 000. Unkündbare 6 othekenbriefe,

inkl. ausge . J 170 963 725. Dividenden und Kupons ... 1975341. k 1421533. Diverse Passiva 4 286698.

i f Sd R

Berlin, den 31. März 1894.

Die Direction.

Passi va.

1199)

Schlesische Boden⸗Credit⸗Aetien⸗- Bank.

Status am 30. April 1894. Activa. Kassen⸗ und Wechselbestände . M 2322102. Effekten nach 5 40 des Statuts , 1383 292. Unkündbare Hypotheken⸗Forde⸗

d . Kündbare Hypotheken⸗Forderungen . 2 811 650. i n der Reservefonds.. 1 689 800. arlehne an Kommunen und Korporationen. 3 112300. Lombardforderungen ... 1087885. Bankgebäude Schloßstraße Nr. 4 450 000.

366 766. 1? ö. 631 328.

fandhriefzinsen ..... 3 Banken und ö 19 451.

Guthaben bei Bankhäusern ... c Den na- „S 105 443 106. 1.

Passi va. Allen ⸗Kapitalꝛ Unkündbare Pfandbriefe im Umlauf Schlesische Kommunal⸗ Obliga⸗ tionen im Umlauf. Unerhobene Valuta . Einzulösende Kupons und Divi⸗ dendenscheine J , vpotheken⸗Amortisationsfonds ypothekenzinsen und Verwal⸗

3 039 400. 375115. 267 976. 9.

1 839 830.

1142170.

1122183.

gelooster .

tungs⸗Einnahmen .. Verschledene Passiva .. 240 229.

Fiss T od J Breslau, den 11. Mai 1894.

geine.

Der Vorstand.

———

Bestand am Anfang des Jahres 1893: Zugang im Laufe des Jahres 1893: a. durch Wiederinkraftsetzung

sicherungen: b. durch neue Versicherungsabschlüsse:

erloschener Ver⸗

dd 10) Verschiedene Bekanntmachungen. lilo] Lebensversicherungsbank für Deutschland in Gotha.

Versiche rungen im

ahre A593: . 7J 416 Pers. mit 632 408 700 M Versich. Summe

13 999.

und 39 14 2hh

To ö und Ab⸗ lauf bei Lebzeiten. 794 .

od 1680 Pers. mit 11 800 800 und 6465 300

2474 . und 18 266 100

bleibt Bestand Ende 1893!

Ver sicherten zahlbar.

. Von diesen Versicherungen kommen auf das Königrei 332 556 900 ς Versicherungösumme zu einer jährlichen Bruttoprämie von 12205 456 M.

reußischen Versicherten kamen im Jahre 1893: 963 zahlbare Sterbefälle mit 6 701 77 1 Versich 3 bor und 863 Summen im Gefammtbetrage von 767 206 ½ν wurden bei Lebzeiten der betre

D ö Perf. MT JG s F ö Preußen 45 259 Per

ffenden

Otto Ungerer.

, 7h00 990. F lh Bböo.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und K

M 117.

BVer Inhalt diefer Benlgg n wcic er , e mme , . Bekanntmachungen der deutschen Ei enbahnen enthalten sind, 3 3 n e , ö. enscha

Gentral⸗Handels⸗Negister

Vierte Beilage

Berlin, Montag, den 21. Mai

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche . kann durch alle Post-Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei

Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

und Königlich Preußsschen Staats. Infertionspreis für den Raum eine

ite

öniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

18694.

. Ferber nd Meuster:henistern, äber Patente, Gebrauchemuster, Kronturse, fon die , m, .

für das Deutsche Reich. n 1)

Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt I 50

für das Vierteljahr. E r Druckzeile 30 5.

Vom Central Fandels RNegister für das Deutfche Reichs werden enn de Re, , , ,, , ,. ansgegeben

inzelne Nummern kosten X 93.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der , n, ist einstweilen gegen unbefugte Be— nutzung geschützt. lasse. ;

2. S. 7547. Brotbackschüsseln aus Holzstoff oder dergl. mit Metallrand und Metalleinkage. Frau Martha Siegert, geb. Fischer, in Breslau, Moritzstr. 33. 4. Oktober 1893.

7. L. S667. Verfahren zum Auswalzen dünner Flußstahlbleche. William Royse Lyfaght in Wolverhampton, Stafford, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr 32. 12. Februar 1894.

Sch. S938. Verfahren des Blankglühens von Draht. F. Schotte in Berlin 8SW., Großbeerenstr. 27 a4. 17. Juni 1893.

10. G. A042. Vorrichtung zum Trocknen, Verkohlen und Abkühlen von Kohlenpulver, Torf, Sägespänen oder dergleichen in ununter— hrochenem, Betrieb. Nils Karl Herman Ekelund in Jönköping, Schweden; Vertreter: A.,. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 29. Dezember 1893.

12. F. 7154. Verfahren zur Darstellung von Aethoxymethylen, und Oxymethylen⸗Derivaten. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning in Höchst a. M. 11. November 1893.

G. 7597. Verfahren und Apparat zur Elektrolsse. Pompeo Garuti in Florenz; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 294. 25. Juli 1892.

L, szZz0k. Verfahren zur Herstellung eines die Entfernung und Neubildung von Kesselstein bewirkenden bezw. verhütenden Extraktesz aus gerbstoffhaltigen Materialien. Oskar Lauffer in Berlin S., Luisenufer 45. 3. Juli 1893.

13. B. EA 992. Wasserstandszeiger mit unten offenem Schwimmer. Dr. S. Braun in Berlin, Nettelbeckstr. 109. 21. Juli 1893.

14. S. 14 386. Expansions⸗Stellvorrichtung für Ridersteuerungen. M. Hanner in Firma Hanner . Co. in Duisburg. 19. Februar 1894.

P. 6600. Dampfmaschinen⸗Steuerung mit Doppelgestänge an dem durch den Regulator drehbaren Excenterring. Jos. Pallenberg in Mannheim, Schwetzingerstr. 25— 29. 11. De⸗ zember 1893.

18. S. 7506. Verfahren und Einrichtungen beim basischen Bessemerprozesse. Societs anonyme d'Ougréo in Ougrée; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstraße 22a. 9. September 1893.

21, K. EH 584. Stromzähler für Sammel—⸗ batterien mit selbstthätig für die Ladungsperiode einzuschaltendem Nebenschluß. Adolf Kolbe in Frankfurt a. M., Zeil 67. 12. März 1894.

LE. S4A8Z. Stromwender zum Laden von elektrischen Sammlern mit Wechfelstrom; Zusatz zum Patente Nr. 73 053. Carl Liebenomw in Haspe i. W. 20. November 1893.

22. B. E65 713. Verfahren zur Herstellung eines Grundstoffes für Lacke und Anstriche; Zusatz zum Patente Nr. 68 995. Max Becker in Berlin 8 w. Alte Jacobstr. 17 J. 7. Februar 1894.

F. 5250. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus a . Dioryngphtalin - Ha Sz disulfosaure; Zusatz zum Patent Nr. 69 095. Farbwerke vorm. Meister Lnucins Brüniug in Höchst a. M. 25. Februar 1891.

F. 6332. Verfahren zur Darstellung von Orhtoluylsäure aus s -Naphtoldisulfosäure G bejw. Dioxynaphtalinfulfosäure G6. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucins C Brüning in Höchst a. M. 14. August 1893.

F. 7289. Verfahren zur Darstellung von Oxytoluylsäure aus 6 -Naphtvlamin⸗disulfosäure G. X Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning in Höchst 4. M. 14. August 1893.

FJ. 7459. Verfahren zur Darstellung von Diaʒobenzolsaure; Zusatz zum Patente Nr. 70 813. Farbwerke vorin. Meister Lucius Brüning in Höchst a. M. 16. März 1394.

S. TT O7. Verfahren zum Färben von fein⸗ gemahlenem Glimmer. Joseph Sachs in New Jork, Dey Street 14, Gar Emil KWeier in New⸗York, Pearl Street 406, und Max , . Barclay Street 17

eter: Richard Lüders i zrlitz. 2. ?

n,, ch üders in Görlitz. 2. Ja We 914. Neuerung an dem Verfahren

und Apparat zur Herstellung von Bleifulfat;

dan zum Patente Nr. 63 0683. The

hite Lead Company Limited in

h hon, 6 Great St. Helens; Vertreter: F. C.

9 laser, Kgl. Geh. Kommissions Rath, und

Glaser, Regierungs⸗Baumelster, in Berlin Wa Lindenstr. 80. 29. April i56z.

= ie, 9719. Verfahren zur Herstellung von i gem Leim. Emil Wiese in Hamburg,

onventstr. 22. 16. Januar 1894.

26. A. 3198. Retortenlademaschine. William

Arrol in Daimarneck Ironworkz und William Souls 45 John Street, beide in Glasgow, ord- Brilann en; Vertreter: Carl Pieper und

26. G. S213. Gas⸗Carburierapparat. Gas

Glühstrümpfen. Deutsche Gasglühlicht⸗

Aktiengesellschaft in Berlin .

markt 5. 5. August 1893. Klasse.

Economisinz Foreign H aætent s Limited in London, 138 Teadenhall-Street, und James Lone in Barking, 2 Lamain's Villas, Linton Read; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin MW., Luifenstr. 26. 25. Mai 1893.

28. S. 7864. Vorrichtung zum Versenken von Häuten in Brühengruben. G. Saaler in Theningen i. Baden. 22. März 1894.

30. N. 85 gß. Einlage für Fußbekleidungen. Georg Rudel und Bruno Werner in Dresden, Königsbrückerstr. 91. 21. Februar 1894.

W. 95841. Eine an der Bettwange zu be— festigende Fußstütze für gynäkologische Zwecke. William Lloyd Wise in 46 Linchlns Inn . County of London, England; Vertreter:

. Hoffmann in Berlin W., Wilhelmstr. 52. 17. November 1893.

34. G. A131. Vorrichtung zum Schneiden von Käse in gleich große Stücke. Karl Elsener in Ibach, Schwyz; Vertreter: Emil Sonnenthal in Berlin , Neue Promenade 5. 29. März 1854.

Sch. 9595. Kontrol⸗Appgrat für Wasch⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 74 6895.

. L. Scheele vorm. Albert Schmidt in

sterode a. H. 22. März 1894.

V. 2166. Eierbecher mit Einsatz; Zusatz zum Patente Nr. 66 278. Franz Volkert in Frankfurt a. M. 2. April 1894.

35. B. A5 654. Laftdruckbremse für Hebezeuge. Anton Bolzani in Berlin N., Invaliden⸗ straße 118. 20. Januar 1894. .

B. 15 923. Lastdruckbremse für Hebezeuge; Zusatz zur Patentanmeldung B. 15 654 i665. Anton Bolzani in Berlin N., Invaliden— straße 118. 24. März 1894.

26. P. 6629. Heizkörper. Dr. Gotthold Pannwitz, Stabsarzt in Kehl. 27. De⸗ zember 1893.

10. M. A0 296. in. von Gold aus Cyanydlösungen durch Aluminium; Zusatz zur Patentanmeldung M. 10 004 Karl Mol⸗ denhauer in Frankfurt a. M., Gutlautstr. 215. 4. Januar 1894.

42. B. E55 734. Ziehfeder. Martin Bräuer und Richard Kleemann, in Firma Bräuer C Kleemann, in Breslau, Mathiasstr. 70. 13. Fe⸗ bruar 1894.

L. S684. Maßstah zum direkten Ablesen der Längen nach dem goldenen Schnitt getheilter Linien. Otto Lietzmann in Berlin G., Wall⸗ straße 11. 20. Februar 1894.

S. 7817. Selbstkassierender Apparat zum Anzeigen der Körpergröße von Personen. George Salter in Westbromwich, England; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43,44. 24. Februar 1894.

W. 9515. Raummesser (Volumenometer). Dr. C. Wülbern in Köln a. Rh. 18. Ol— tober 1893.

44. St. 38665. Metallknepf ohne Fadenbefesti⸗ ung. Carl Stein in Schönau bei Schluckenau i. B. 1. September 1893.

46. L. S506. Doppelkolben für Gasmaschinen mit Durchbohrung der Kolbenstange zum An⸗ zeigen von Undichtigkeiten. L. Letombe in Paris, 19 Rue Cambon; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. 29. November 1893.

47. Sch. 9577. Karabinerhaken mit Verschluß⸗ sicherung. Emil Schwab in Biel (Schweiz); Vertreter; Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstraße 4344. 14. März 1894.

T. 3781. Zentralschmiervorrichtung mit einer im Oelbade rotierenden Trommel. John Isage Tharnhersaft in Church Wharf Chiswick, Grafschaft Middlesex (England); Vertreter: Cari Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. Mai 1893.

48. S. 7898. Verfahren und Vorrichtung zur elektrolytischen Niederschlagung und gleichzeitigen Verdichtung von Kupfer und anderen Metallen. Sgecieté des Guivres de France in 336 Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. April 1894.

49. B. E 474. Luftfederhammer. Jean Béchs jr. in Hückeswagen. 4. Dezember 1893.

B. EF G04. Feilenhaumaschine mit selbst⸗ thätiger Regelung der Schlagstärke. Jean Béöchs jr. in Hückeswagen. 11. Januar 1894.

G. S385. Waljwerk zur Herstellung von Feilenwerkstücken u. dergl. Denry James

osling in Philadelphia, V. St. A.; Ver⸗

treter: Eustace W. Hopkins in Berlin C.

i,, 536. 14. AÄugust 1893.

G. S855. Verfahren der Herstellung von

Fingerringen. Carl Geisel in Pforzheim,

Canalstr. 4. 9. April 1894.

L. S521. Vorrichtung zum Hobeln von Stirnrädern mit Winkeljähnen. Peter Langen in Kalk bei Köln, Paradiesstr. 20. 5. De⸗ zember 1893. .

S. 7788. Verfahren und Vorrichtung zum Bördeln eines Hohlgegenstandes. FC. Sen⸗ dowmski in Berlin, Marienburgerstr. 31g. 9. ,. 1894.

ö ch. 9246. Walz ⸗Verfahren. Schmwelmer Eisenwerk, Müller K Ce in welm.

80. S. 13 266. Verfahren zur Herstellung

Klaffe.

5E. J. 6884. Anordnung der Stimmen -Kan⸗ zellen und Ventile bei mechanischen Musikwerken. a . re . avorm.

ul Ehrli 8 Go. in Gohlis bei Leipzig. 36 n 1533. JJ

ĩ h. Ssỹ O7. Zither mit drehbarem Griffbrett.

. R. Scheffer in Greiz. 15. Februar 1894.

52. J. 7 98. Stoffschieberantrieb für Räh⸗ maschinen mit schwingendem Greifer. Joseph Legnard Follett in New-⸗Vork V. St. A.. Ver⸗ treter; Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 23. De—⸗ . ö,

ö t: 3809. Fadenabzugshebel für Näh— maschinen. Robert Steiner in Graz er . mark); Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. No⸗ vember 1893.

53. C. A813. Verfahren zum Konservieren

von rohem Fleisch. Fräulein Marie Cathrein

in Innsbruck; Vertreter C. H. Knoop in

Dresden, Amalienstr. 5. 21. November 1893.

Sch. S550. Sterilisierapparat für Wasser. Hugo Schüßler, Stadtrath in Köpenick, Grünstraße. 23. Januar 1893.

54. M. 10 524. Maschine zum Prägen von Schachteln, Dosen, Tellern u. dergl.; 11. Zusatz zum Patente Nr. 71 017. Firma Mohs 4 Zarek in Dresden, Rosenstr. 76. 12. Februar 1894.

59. N. TI O6. Vereinigtes Druckentlastungs⸗ und Rückschlagventil für PuQumpen. GC. A.

Nenbecker in Offenbach a. M. 5. Februar 1894.

62. L. SSI. Verfahren, um Luftradreifen dicht zu halten bezw. entstandene Undichtigkeiten selbstthätig zu schließen. Edwin Charles Lacey, 121 Knight's Hill Road, West Nor- wood, London; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43544. 16. April 1894.

‚. R. Sa T74. In die Radebene umstellbare Lenkstange für Fahrräder. Martin Diederich Rucker in London, Nr. 32 Holborn Viadukt; Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden. 5. Januar 1894.

67. M. 9726. Facettenschleif⸗ und Polier⸗ maschine für Glaswagren. Charles Marlom, Pool Street, Aston Manor Grafschaft Warwick, Mary Arculus, Joseph Warry und George Noel Arculus in i nn , Etna Glaß Works 295 Broad Street, Grafschaft Warwick, England; Vertreter: Robert Deißler, Julius Maemecke und Franz Deißler in Berlin G., Alexanderstraße 38. 19. April 1893.

68. O. 1951. Stechschloß mit zweireihig an⸗ geordneten Zuhaltungen und zweitheiligem Schlüssel. Wilhelm Oberthür in St. Peters⸗ burg; Vertreter: H. S W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. Juli 1893.

71. G. 8597. Schuh⸗ und Stiefel Absatz mit einem durch ,, festgehaltenen Stoff⸗ oberfleck Wilhelm Gluche in Breslau, Neu⸗ markt 12. 4. Dezember 1893.

Sch. 9490. Vorrichtung zum Einsetzen von Gummizügen in fertiges Schuhwerk. Ernst Sn und August Münchmeier in Spandau. 12. Februar 1894.

2722. A. 329. Anlage für bewegliche Ziele. Firma Aktien⸗Gesellschaft für Seil ⸗Indu⸗ strie vormals Ferdinand Wolff in Neckarau⸗ Mannheim. 26. Februar 1894.

C. 46341. Mehrläufiges Geschütz mit zu einander verstellbaren Rohren. Eugen Cohn in Berlin O., Madaistr. 8. 15. Juni 1893.

M. 9994. Selöstthätige Feuerwaffe mit Fallblock⸗Verschluß und Kastenmagazin; 3. Zusatz zum. Patente Nr. 57 17. Armand Mieg-; Major z. De in Heidelberg, Ecke Hirschgasse 24. J. April 1893. .

M. 10 051. Selbstthätige Feuerwaffe mit Fallblock Verschluß und Kastenmagazin; 4. Zusatz zum. Patente Nr. 57 117. Armand Mieg, Major z. D., in Heidelberg, Ecke Hirschgasse 24. 16. August 1893.

Maschinengeschütze. John Adams Norton in London Nr. 49 und 51, Curtain Road, Graf⸗ schaft Midd leser, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 4. Dezember 1893.

74. G. 8295. Anordnung der Stromschluß⸗ hebel bei selbstthätigen Feuermeldern. Firma Gould Co. in Berlin, Chan feestraß⸗ 39. 30. Juni 1893.

75. M. 10 389. Caleinierapparat im Beson- dern für Ammoniaksoda. La Socists Marcheéville Daguim C Cie in Paris, 44 Rue de Chateau Landon; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 2. Januar 1894.

T6. S. E14 547. Vorrichtung zur Regelung des Druckes auf die Zugwalzen von Kämmmaschinen. Arthur Lister Haggas und Robert Hegton in Oakworth bei Keighley, an, of Vork, England; Vertreter: Dr. Rich. orms in Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 2. April 1894. 77. W. 9828. Durch eine Peitsche anzutrei⸗

in Eisleben. 26. Februar 1894.

marmorartiger glänzender Verblendplatten aus

N. 3049. Patronenzuführungsvorrichtung für 12.

bender tönender Kreisel. Gustav Wahrendorf 1.

3

ö 2068. Steinsäge mit geradliniger Be⸗

. 2 ,, ge,. 53

attes. Emi enbacher in? ö witz. . . 1894. J

Sch. 20. Einrichtung an Ziegelabschnei⸗ dern zum Verkuppeln des een e . Untergestell. C. Schlickeysen in Berlin 86. Wassergasse 135. 19. Februar 1894. ; ö W. 8828. Verfahren zur Herstellung von durchbrochenen Körbchen und dergl. aus Steingut, Porzellan u. s. w. Wächtersbacher Stein gutfabrik in Schlierbach bei Wächtersbach (Hessen· Nassau). 28. Februar 1894.

S2. E. EL2Z65. Schachttrockner mit geneigten Rutschflächen. Joh. Adam Ebert in Wein⸗ heim (Baden). 24. März 1894.

S5. R. 7986. Trommelfilter. David Andrew Rankine in Waterloo b. Liverpool, England; Vertreter; Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 45/44. 8. April 1895.

89. D. 5717. Verfahren zur Konservierung der ausgelaugten Schnitzel der Rübenzuckerfabri= kation behufs höherer Verwerthung der Schnitzel und Verminderung der Abwässer. Theodor Drost i. F. 336 & Schulz in Berlin W., FTranzösischestr, 57/58, und Fritz Tiemann in Schottwitz bei Breslau. 17. April 1853.

ö n; . 6, und Sudmaisch⸗ arat. Gebr. Forstreuter in Of = leben. 17. Februar 1831 . .

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vor ö sucher zurückgenommen. 5 ö Klasse.

20, Sch. 9426. Rotierende Metallbürste als Stromaufnehmer für elektrisch betriebene Fahr⸗ 3 Vom 15. März 1894.

b; Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. .

ö HE 892. GElektrischer Zünder. Vo

12. Februar 1894. . .

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem . Tage bekannt gemachten An⸗= meldungen i st ein Patent versagt. Die Wirkungen . 3 tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse. 2E. W. 7651. Taschenförmige Elektrode für elektrische Sammler. Vom 20. Juni 1892. 36. U. S8. Gashahn mit Anzündeflamme. Vom 6. März 1893. 37, H. 13 693. Rollladen mit drehbaren Stäben; Zusatz zum Patente Nr. 71 582. Vom 19. Oktober 1893. 53. K. 8995. Verfahren zur Herstellung von Malzkaffee. Vom 8. Dezember 1893.

4 Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den

Vachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.

P. R. Nr. 75 S211 bis 75 914.

Klasse.

2. Nr. 25 887. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Backofenthüren. . Mühl⸗ hausen in Hannover, Cellerstr. 4a. Vom 9. November 1893 ab. =

6. Nr. 75 863. Flüssigkeitsfilter mit Sterilisier⸗ vorrichtung. Br. K. Möller in Brackwede, Westfalen. Vom 6. Januar 1894 ab.

8. N 75 896. Verfahren zum Beschweren don Seide und Schappe. H. J. Neuhaus Nachfolger in Krefeld. Vom 25. Januar 1893 ab.

Nr. 75 S25. Verfahren zur Darstellung

von Aluminiumsulfid. C. Th. J. Bautin in

London; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W.,

ö 25. Vom 12. März 1893 ab.

tr. 75 8zᷓO. Verfahren zur Darstellung von Salieylmetaphosphorsäure. P. 9 in i, r,, Lichtenbergerstr. 6. Vom 72. April ab. Nr. 75 847. Verfahren zur Herstellung einer Verbindung von Chloralhydrat mit Coffein.

Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G.

i,, in Berlin N., Müllerstr. 170/171.

Vom 6. Oktober 1892 ab.

Nr. 75 854. Verfahren zur Darstellung von Monomethvlanilin, Mongmethyltoluidinen und symmetrischem Monomethylphenylhydrazin. Joh. Rud. Geigy . Cie in Basel; Ver⸗ treter: J. Jessen in Berlin NW., Luisenstr. 35. Vom 27. März 1891 ab.

Nr. T5 s8Z3. Ofen zur , von Cyangmmonium. W. Schulte in Siegen und F. A. Sapp in Hillnhütten, Kreis Siegen. Vom 2. August 1893 ab.

2. Nr. 25 828. Riesel Verdampfapparat.

8 Fouchs in Nantes, Quai Fosse Nr. 43; ertreter: C. Pieper und H. Springmann in

J Hindersinstr. 3. Vom 16. April

ab. ; Nr. 25 841. Vorrichtung an Wasserstands⸗

Joh. Friedr. Wallmaun C Co. in Berlin.

nrich Springmann in Berlin w., Hinderfin⸗ * . u 1892. . . SG0sz. Verfahren zum Brennen von

10. Juli 1893.

e ü. Alois Hübscher und Firma II. März 1893.

zeigern für selbstthätigen Abfchluß belin Bruch