1894 / 120 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 24 May 1894 18:00:01 GMT) scan diff

12773

Zuckerfabrik Göttingen.

Die Herren Aktionäre unserer Fabrik werden hier⸗ Dutch zu der am Dienstag, den 12. Juni d. J., Vormittags 95 Uhr, im Gasthause ‚Zur Ein⸗ tracht, Weender Chaussee Nr. 78 hier, stattfindenden neunten ordentl. Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und des Geschäftsberichtes pro 1893 94.

2) Berichte der Nevisionskommission.

3) Ertheilung der Decharge und Beschlußfassung über den Reingewinn.

) Antrag einiger Attionäre wegen Neubauten. 5) Antrag einiger Aktionäre wegen Abänderung der Statuten und Sonderbestimmungen.

6) Wahl eines Vorstandsmitgliedes.

) Verschiedenes. = .

Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht liegen in der Zeit vom 27. Mai bis inkl. 3. Juni d. J in unserem Fabrikkomtor während der üblichen Geschäfts⸗ stunden zur Einsicht unserer Herren Aktionäre aus.

Göttingen, den 21. Mai 1894.

Vorstand der Zuckerfabrik Göttingen.

12774 .

Die Aktionäre der Aetiengesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben werden hiermit zur diesjährigen ordent⸗ lichen Generalversammlung am Donnerstag, hofe zum ‚Thüringer Hof“ in Ebeleben eingeladen.

Die Tagesordnung regelt sich nach 5 18, die Theilnahme an dieser Generalversammlung nach § 12 der Statuten.

Ebeleben, den 22. Mai 1894.

Der Aufsichtsrath der

Actiengesellschaft Bucherfabrik Ebeleben. Vorsitzender: H. Gremse.

12976 Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung der

Union Elektricitäts Gesellschaft

am Montag, den 25. Juni 1894, Vormittags 10 Uhr, Hollmannstraße 321.

Tag esordunng:

I) Geschäftsbericht des Vorstandes und des Auf⸗ sichtsrathes.

27) Vorlegung der Bilanz für 1893 und Be⸗ schlußfassung über die Ertheilung der Ent—⸗ lastung.

3) Aufsichtsrathswahl.

lichen Generalversammlung laden wir hierdurch

Der Aufsichtsrath. Loewe, Vorsitzender.

i309]

Braunkohlen merk Golpa⸗Jeßnitz zu Halle a / S.

Zu der am 15. Juni a. e. in unserem Ge— schaͤfts lokale, Rathhausstraße 4, stattfindenden ordent⸗

die Herren Aktionäre höflichst ein. Tagesordnung: . I) Geschäftsbericht über das erste Geschäftsjahr. 2) Genehmigung des Jahresabschlusses. 3 9 6 des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes. 4) Neuwahl des Aufsichtsrathes. Wegen Theilnahme an der Versammlung verweisen wir guf § 28 des Statuts mit dem Bemerken, daß die Aktien bei der Spar⸗ & Vorschußbank zu . a. S. oder auf unserem Komtor, Rathhausstraße 4, zu hinterlegen sind. Halle a. S., 22. Mai 1894. Der Aufsichtsrath. Friedr. Kuhnt, Vorsitzender.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschaftz⸗ Genossenschaften.

12932 J

Generalversammlung der Gesellschaft zur Be⸗ ründung eigener Heimstätten“, eingetragene Genossen⸗ en, mit beschränkter Haftpflicht am Donnerstag, den TRE. Mai er., Abends 8 Uhr, Nieder⸗

Wallstraße 11. Tagesordnung: I) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths, 2) Geschäft⸗ liche Mittheilungen, 3) Ausschluß von Mitgliedern, 4) Aufnahme neuer Mitglieder. Gesellschaft

zur Begründung eigener Heimstätten

Eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand. J. A.: A. Burkert.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

13012 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Ludwig Traßl hier ist heute seinem Ansuchen entsprechend in der Liste der beim K. Amtsgerichte Neuburg a. D. zur Rechtsanwaltschaft zugelassenen Rechtsanwälte gestrichen worden. Neuburg a. D., am 22. Mai 1894.

Kgl. Bayer. Amtsgericht Neuburg a. D.

Enders.

9) Bank⸗Ausweise. ans Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Actiengesellschaft.

Status am 30. April 1894. . Activa. Kassa⸗Bestand (inkl. Giro⸗Gut⸗

haben bei der Reichsbank) . A6 2 049063.

nde . 3 341 671. Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗

n. JJ Laufende Rechnung mit Bank—

11 8I7 028. Hypotheken⸗Dar⸗

391 249 060.

36 Lo 3h.

Anlage in lehnsgeschäften. . Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ lehnsgeschäften .... Anlage in Werthpapieren (ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des Gd Grundstücks⸗Konto a. Geschäftslokal (Unter den k 1400000. b. Sonstiger u Art. 3 al. I des Statuts) . 75 000. —. Verschiedene Aktion.... 4422018. 37. SR 448 134 464. 6 Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital 21 598 800. Emittierte kündbare Zentral⸗ ö 21 300. Emittierte 50/9 unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe . 2 550. Emittierte 450, unkündbare Zentral⸗Pfandbriefse ... 15 150. Emittierte 40̃/9 unkündbare 234 546 600. 149 174999. 800. 30 990 300.

4 223135.

Zentral Pfandbriefe. Emittierte 30/9 unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe . Emittierte 40/!9 Kommunal⸗ d Emittierte 35 0/9 Kommunal , Depositen gemäß Art.? sub ?7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehr) .. k ö Neserpe Vortrag. Zentral⸗Pfandbrief⸗ und Kom⸗ munal⸗Obligationen⸗Zinsen⸗ Konto (noch nicht abgehobene ĩ ö 104592.

k ö Verschiedene Passina . 5H 0ols 362. 04. M6 448 134 464. 6 Berlin, den 30. April 1894.

Die Direktion.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

(12939 Bekanntmachnng. Bei dem adeligen Damenstifte Birken bei Bay— reuth ist durch die Verehelichung einer Stiftsdame eine Präbende in Erledigung gekommen. z Auf diese Präbende haben vermögenslose adelige Wittwen oder Fräuleins aus den Familien von Erffa

Salonique - Monastir zu Constantinopel hmhierdurch eingeladen.

en gt aus letzterer Familie statutenmäßigen An⸗ pruch. . Sofern aus der von Stein'schen Familie zur Zeit keine qualifizierten Bewerberinnen vorhanden sein sollten, würden für diese Präbende die von Erffa'schen Fa—⸗ milienglieder in Betracht kommen, und falls auch hier keine geeigneten Anwärterinnen sich melden ,. auch andere adelige Familien zugelassen werden önnen.

Hiernach werden nun diejenigen adeligen Wittwen und Fräuleins, welche nach den Statuten einen An⸗ spruch auf die erledigte Präbende begründen zu können glauben, aufgefordert, sich bis

1. Juli 1894

bei der unterfertigten Stelle mit J. Gesuchen unter Anlage der erforderlichen amtlichen Zeugnisse über ihre Verwandtschaft mit den genannten adeligen Familien, ihre Vermögensverhältnisse und sittliche Untadelhaftigkeit bei Vermeidung der Nicht- berücksichtigung zu melden.

Sollten die Verwandtschaftsnachweise schon bei früheren Gesuchen übergeben worden sein, so könnte sich bezüglich dieser hierauf berufen werden; jedoch würden diejenigen Eingaben, mit welchen die frag⸗ lichen Nachweise vorgelegt wurden, mit Datum und Betreff genau zu bezeichnen sein.

Denjenigen Wittwen und Fräuleins, welche sich bereits um die mit Regierungsentschließung vom 2. März J. J. zur Bewerbung ausgeschriebene Präbende . haben, ist die Erneuerung ihrer Gesuche erlassen, da sie sofort auch als Be⸗ werberinnen für gegenwärtige Präbende betrachtet werden.

Bayreuth, den 19. Mai 1894.

Kgl. Regierung von Oberfranken, Kammer des Innern. Der Kgl. Regieruugs · Brůsident: reiherr von Roman.

13058

Die Herren Aktionäre werden zu der am 29. Juni Es94A, Vormittags 95 Uhr, im Geschäftslokale der . Filiale der Deutschen Bank in Frankfurt a. M. staftfindenden ordentlichen General⸗ versammlung der

Sociét du (Chemin de Fer Ottoman

Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach Artikel 25 der Statuten ausüben wollen, müssen ihren Aktien besitz mindestens AO Tage vor der General- versammlung, also spätestens am 18. Juni Abends,

bei der Gesellschaft in Konstantinopel, oder bei der Dentschen Bank in Berlin . an der Generalversammlung an⸗ melden.

Einlaßkarten. . Tagesordnung: I) Vorlage des Bericht der Revisoren. ) Bes . betreffs Decharge⸗Ertheilung.

4 Wahlen zum Verwaltungsrath. 3) Wahl der Rechnungsrevisoren pro 1894. Berlin, den 22. Mai 1894.

G. Siemens,

138057]

Bestätigungsschreiben der Depotstellen gelten als eschäftsberichts und der Bilanz,

3) Beschluß über Verwendung des Ueberschusses.

Die Herren Aktionäre werden zu der am 29. Juni

1884, Vormittags 11 Uhr, im Geschaäftslokale

der 1 1 der Veutschen Bank in

öh. . mn. sttattfindenden ordentlichen eneralversammlung der

Soci6ét du Chemin de Fer Ottoman

d'Anatolie, Constantinopel

hierdurch eingeladen. . Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach Artikel. 25 der Statuten ausüben wollen, müssen ihren Aktien⸗ besitz mit einem arithmetisch geordneten Nummern⸗ verzeichniß mindestens 10 Tage vor der Generalversammlung, also spätestens 18. Juni Abends. j bei der Gesellschaftskasse in Konstantinopel, bei der Deutschen Bank in Berlin, bei der Dentschen Bank (Berlin) London Agency in London, ; ö gegen Empfangsbescheinigung deponieren und bis nach der Generalversammlung belassen. Einlaßkarten werden von den Depotstellen mit der Bescheinigung über in n h th, von Aktien zugleich verabfolgt. agesordnung: I) Vorlage der Bilanz und Bericht der Kom⸗ mission über die Rechnungen.

am

2) Beschluß betreffs . . Beschluß über Verwendung des Ueberschusseg. 4 Wahlen zum Verwaltungsrathe. 5) Wahl der Rechnungsrevisoren pro 1894. Berlin, den 22. Mai 1894. G. Siemens, Vorsitzender des Verwaltungsrathes.

13081 Auguste⸗Victoria⸗Stift in Bonn.

Zur Generalversammlung am Samstag, den

2. Inni 1894, Rachmitt. A Uhr, im Saal des

Gemeindehauses in der Neugasse zu Bonn, werden die Vereinsmitglieder hiermit eingeladen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht und Rechnungsvorlage.

2) Neuwahl von 8 Vorstandsmitgliedern und einer Kommission für eine neu zu beantragende Lotterie.

3) Verkauf eines Theiles der an der Mozart—⸗ straße belegenen Baustelle.

4) Veranstaltung eines Bazars.

Bonn, den 21. Mai 1894. Der Vorgsitzende: Sprengel.

12666

A. Ortsvereine.

Trierischer Vieh⸗Versicherungs⸗Verband. Rechnungs⸗Abschluß für das 8. Geschäftsjahr 1893.

HE. Zentralkasse.

I. Kassen führung. Einnahme.

1) Baarbestand aus dem Vorjahre 5 459. 52

49 771.26

700. 14 1421.13

270400 120637

Ausgabe.

1) Rückversicherungs Prämien 2) Umlage, welche an die Zentralkasse bezahlt wurde 3) Bezahlte Schäden

4) Verwaltungskosten.

5) Angelegte Kapitalien

3 ö Formulare

7) Für Thierärzte, Honorar

7 560.94

7582.71 67 185.93 1891.32 18 380.33 307. 95

I. Kassenführung. Einnahme. 591 2 2) Rückversicherungs⸗Prämie: a. regelmäßige 7] 550.94 b. Umlage auf die Orts⸗ vereine (5 48 des Statuts) 3) Formularkosten, von den Ortsvereinen erstattete. 4) Verschiedene Einnahmen der Zentralkasse, und zwar: a. Geschenk der Land⸗ wirthschaftl. Bank in , 6509995 Geschenk des Trier. Bauern Vereins lt. Beschluß des Vorstandes v. 29. Sept. v. J. 9 330.00 Erstattung v. Zuschüssen an Ortsvereine, welche zuviel geta hltworden

und Arzneien 8 575.57 8) Verschiedene Ausgaben.. 1 243.07

9) Baarbestand 7919.47

II. Gewinn⸗ und Berlnst⸗Rechnung. Zugang.

1) Versicherungs⸗Prãmien 2) Nachschuß Prämien... 3) Erlös aus verwerthet. Vieh 4) Zinsen von Kapitalien .. 700.14 5) Verschiedene Einnahmen. 1 421.13

6) Zuschuß aus der Zentralkasse 2 7000)

Abgang. z Rückversicherungs⸗Prämien 2) Umlage, welche an die Zentralkasse bezahlt wurde 3) Bezahlte Schäden 4) Verwaltungskosten 5) Für Formulare 6) Für Thierärzte, Honorar und Arzneien 7) Verschiedene Ausgaben.. 1243.07 Somit Mehr⸗Abgang im laufenden Jahre 6 betrug der bis Ende des Vorjahres erzielte Reinverdienst. .. Es bleibt also noch ein Gesammt⸗ Reinverdienst von

III. Vermögensbestand am 31. Dezember 1893.

1) Beim Beginn des Jahres waren aus—

120637

49 771.26 4 956.32 11 017.52

7 660.94

7582.71 67 1865.93 1891.32 307.95

23 375

18380 41755

3) Hiervon wurden im Laufe des Jahres zurückgezogen 24 607

4765.00

2) Formularkosten, erstattete.

1 . Kleinere Ein⸗

nahmen, Porto ꝛc. . 8.60

5) Durchlaufende, frẽmdẽ Der der (efr. Ausg. Nr. 5). 6) Zinsen 39.91 7) Zurückgezogene Kapitalien 5 978. 84 Ausgabe.

1) Verwaltungskosten: a. Antheil an den Gehältern der Beamten 900.00 b. Reisekosten der Beamten des Verbandes. 39. 55 c. Bureaukosten, Porto ꝛc... 408. 88 2) Vorlagen für Formulare. 3) Zuschuß an Ortsvereine. 4 Reisekosten der Vertreter der Ortsvereine zur Ver⸗ bands⸗Versammlung .. 5) Durchlaufende, fremde Gel⸗ der (efr. Einn. Nr. 5) .

10134. 11 3 522, 38

1348.43

111.70 22 704.00

66h. 265 3 522. 38

2521.29

II. Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung. Zugang. I) Rückversicherungs⸗Prämien: a. regelmäßige. b. Umlage auf die Orts⸗ vereine

7 550. 94

7 682.71 307.95

3) Verschiedene Zugänge der J. Zug 10134.11

Zentxalkasse

4) Mithin blieben am Ende des Jahres zinstragend angelegt

5) Dazu Bestand in den Kassen der Orts⸗ vereine am 31. Dezember 1893 ..

6) Summe des Vermögens

17148

2h 6067 83

Trier, den 12. Mai 1894.

M. Stolzenberger, Pfarrer, Präsident.

A9 47

) Zinsen I) Verwaltungskosten 1304.53 111.70

2) Vorlage für Formulare ! 22 704.00

3) Zuschuß an Ortsvereine. 4 Verschiedene Abgänge der Zentralkasse Mithin Mehr⸗Zugang Das bis 31. Dezember 1892 erworbene

Vermögen betrug

Also besaß die Zentralkasse inkl. Reserve⸗ fonds am 1. Jan. 1894 Vermögen.

HII. Vermögensbeftand. 1) Beim Beginn des Jahres waren aus⸗

geliehen ; Im Laufe des Jahres wurden deponiert

Hiervon wurden im Laufe des Jahres 1893 zurückgezogen

2) Der Kassenbestand (das Vermögen) be⸗ trug am 31. Dezember 1993 ...

Trierischer , , , 6o⸗Verband. F. Das bach, W. u. Landtags ˖ Abgeordneter,

riftführer.

(12060)

Neuer Sicherheitsfensterverschluß.

Gebrauchsmusterschutz Nr. 22 561 zu verkaufen. Offerten . . Burgstädt i. S.

Vorsitzender des Verwaltungsraths.

und von Stein und zwar auf gegenwärtige Präbende

Vierte Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger

M 12O. Berlin, Donnerstag, den 24 Mai 1894.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachu us d . ö ; Bekanntmachungen der deutschen Gifenbahnen enthalten sind, erf . in ,, . . 3 Lite mn 8 Muster:Regtstern, Lber Patente, Sebrauchemmster, Konturse, fare Fi Tarif und Fahrplan ·

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. m 10)

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, i .

Hall ar dre n e . Ernenltion des Beutschen Fteichs. und aniglich prrutztfs n Ciackkk Bezugsp? *. ätzal, Fanzel Meegistez für de e e Reich e ent n der, Neez! K Ww ö zugspreis beträgt IL M 50 ü j K n

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Vom Central. Candels . Register fur das Dent sche Reich werden den . 7 7 , ausgegeben.

Klasse. Zitzenbeche . 6 ; 22. F. 7959. Verfahren zur Darstellung der iar. 2 K 6. J 3 Zuricknahme von Anmeldungen. 2. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent

araz 62 Naphtalintrisulfosäure aus ar a3 -Naphta⸗ vincial District of Canter i

i,, Alfred Fischesser C Eie. 2. He e n dn n . z ö ö sucher zurückgenommen 3. n tn , k, Pataky in Berlin M., Lulfenstr. Z5. Klaffe '

X. ö r Verhinderun . ü

3 ö. . . . . . eptember 1893. K . , m Zweitaktgas maschine.

Loui recht in Siegen i. Westf, 46. N. 2879. Petroleum⸗Ma ine. Emil 64. G. 361 ; ĩ Benti

ö ih . ugnst 18935. Hermann dam b. ö April . hand Vom 5 , . Klasse. . 9 erfahren und Apparat zur 49. D. 5861. Ʒichbank zum gleichzeitigen b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu än g ga gan, Verfckten är bertlen Lece snes ehen Bi, en hee il une b , l, eat, von Verbundmetallen. Firma Basse C Selve . 5 u. 7; Vertreter: Carl Pieper und Vertreter: Ah e n nn,, . t

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes . Der Gegenstand der

. ne , . . ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.

in Altena i. W. 4. Juli 1893. einrich Springmann in Berlin NW., Hinderfin⸗ i ĩ äti S. FJ. 7378. Maschine zum Auflockern und raße 3. 24. 7 ust 1893. . ö . k 1 e gl? Wer schliebmaaschtne ,,,, . Trocknen von Garnsträhnen. Richard Fabian 30. 2G. Krankenheber. Th. Joerß Erdmann Kircheis in Aue i Sachsen. in Groß -Schönau. Sachsen. 19. Februar 1894. in Berlin N., Müllerstr. 176, und A. Röfeler, 27. Juli 1893. G. S909. Maschine zum Rundrollen und Arzt, in Berlin N. Eberswalderstraße 30. 50. S. 1997. Graupenmühle. R. Otto Nachbügeln von Manschetten und Kragen. 29. Januar 1894. und J. Beckmann in Hamburg Grohmannftt F. W. Gantenberg in Aue i. S. 30. April 1894. 31. A. 2712. Verfahren zur Herstellung von Nr. I9 J. X. Sktober 1353. . M. 10 720. Verfahren zum Färben und Massenartikeln mit eisernem Kern durch Zentri. . W. 9606. Etagenmühle mit Luftsichtung. anderweiten Behandeln von Kammzug. Cmile fugalguß. Arthur Alexandre in Paris, C. Wegener in Berlin W., Mohrenftt. 9 Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs Anzeiger 30. November 1893. an, dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ . . . ,,. J . . . ein Patent versagt. Die Wirkungen f rungsmitteln. e es einstwei ö. ö 3 . ö. a 3. i. f gen Schutzes gelten alt nicht eingetreten. uger, Dr. med. in Dayton, V. St. A.; 22. T. 3602. Verfahren zur Herstellung einer Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NVW., altb Lei ü . Luisenstr. 4344. 4. Oktober 1892. * e g ssoallert⸗ I,,,

Sch.; 9363. Einmachefaß. Franz Schiry 5) Uebertragungen.

in Affeln i. Westf. 28. Dezember 18953. 54. F. 714. Vorrichtung zum streckenweisen Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen Übertragen.

Anzeigen von Straßennamen und Vorführen von lasse.

Reklamen in Pferdebahnwagen und anderen Fahrzeugen. Alfred Maerker in Berlin WM., 20. Nr. 74 412. Max Jüdel E Co. in Braunschweig. Verriegelungs⸗Vorrichtun für

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18. D. 6208. Verfahren zur Darstellung Garkupfer aus Schwefelkupfererzen in ununtzr⸗ 20. März 1894. Gebr. Weber, Willy Weber und Hans Weber phosphatreicher Schlacke beim Thomasprozeß brochenem Hitzgange. Alfredo Dvalle Vienüa 80. G. 8730. Verfahren zur Herstellung von in Berlin. Schaufigur mit elnem sich ab⸗ durch uschlag kalkreicher natürlicher oder künst⸗ in Vallenar, Provinz Atacama, Chile; Ver⸗ hohlen Zement, oder Gypsdielen mit Geflechts⸗ wechselnd nach rechts und links drehenden Kopf licher hoßphate. G. Dietz in Rotterdam, treter: L. Putzrath in Berlin, Deffauerstr. 25. einlagen. Louis Grundmann in Bernburg. und unabhängig von diesem sich bewegenden . ah , ö ö. . ö. ö. . 1893. lstthẽtiger auf 3. ,, 1894. Augen. Vom 8. Oktober 1893 ab. und Heinri pringmann in erlin „42. ö 2. Se ätiger Zigarrenverkäufer. 11090. Verfahren zur Herstellung von Hindersinstr. 3. 5. ärz 1894. ö Max Goßlar in Saalfeld 4. S. 26. Sep⸗ Formsteinen aus feurig flüssiger . lacke. 6 Aenderung des Vertreters.

19, M. 10 399. Eiserne Querschwelle für tember 1893. F. Kirrmeier in Speyer a. Rh. 8. De⸗ In der Patentrolle ist bei Nr. 71 213 vermerkt Eisenbahn· Vberbau. Conrad Matern, Bahn . R. 8455. Hebung der Brücke von Brücken⸗ zember 1893. worden; Zum Vertreter ist A. Schaper in Hamburg, meister in Deutsch-⸗Eylau. 6. Januar 1894. wagen, H. Redecker & Nausß in Bielefeld. S1. B. A5 7186. Verfahren zur Verhütung Graskeller Nr. Il, bestellt.

O. R. S5 62. Selbstthätige Sicherung einer 28. Oktober 1893. der Selbstentzündung von Kohlenlagern. J. 7) Lösch Weiche gegen Umstellung beim Durchfahren eines, S. 72388. Entfernungsmesser. Achille H. C. Behnke und Chemische , vorm. oschungen. uges; Sava Rogozea, Bahnmeister, in , Sguazzardi in Rom, Via Canova 194; * M Sthamer, A. G., in Billwärder a. d. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

itesti (Rumänien); Vertreter: A. Mühle und ertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin Bille. 8. Februar 1894. Klasse. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. NW., Luisenstr. 25. 28. Juni 1893 S. 13 544. Blechnagel mit schrauben⸗ 3. Nr. 10 670. Apparat zum Füllen von 10. Februar 1894. S. 7883. Selbstthätiges Musikwerk mit förmig gewundenen Längskanten. Oswald Steppdecken.

21. D. 5836. Schaltvorrichtung für Glüh⸗ Waarenverkauf. R. Singemald in Dresden⸗A. Heinrich in Mittelwalde i. Schl. 27. März 1894. r. 58 904. Vorrichtung zum Vorzeigen lampen mit mehreren Glühfäden. Firma 29. März 1894. Sz. P. 6693. Selbstthätiger Kalender mit von modellierten Mustern. Elektrieitäts⸗Gesellschaft in Hamburg. 29. Juni 44. T. 067. Kleiderknopf mit Drahtbutze. 3 Carl Gustav Plaul in Dresden, 4. Nr. 55 099. Lampe, bei welcher der Brenn⸗ 1893. Emil Teltschik in Wien 1II, Hauptstr. 72; allstr. 25. 2. Februar 1894. stoff zerstäubt zur Verbrennung gelangt.

E. 3571. Vertreter: Pr. Wilhelm Häberlein in Berlin S5. A. 3727. Selbstschließendes Ventils =. Nr. 63 9000. Lampe, bei welcher der Brenn⸗ trizitätszählern. Joseph Edmondson und NW., Karlstr. 7. 3. April 1894. Josef Altmann in Wien V., Igelgasse 17 stoff zerstäubt zur Verbrennung gelangt; Zusatz 3e Oulton in Bradford, Grfsch. Jork, T. A085. Kragenknopf mit gekröpftem Vertreter: Eduard Breslauer in Leipzig, Schloß⸗ zum Patente Nr. 55 099.

England; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin Schaft. Jens Trendel in Kulmbach. gasse 2. 3. Januar 1894. Nr. 22 815. Kerzenlöscher. . NW., Luisenstr. 43/44. 20. August 1892. Nr. 73 679. Reflektor für Vorrichtungen zur Beleuchtung in wechselnden Tönungen.

17. März 1894. S. 1 630. Vorrichtung zum selbstthätigen ö 2*I9. Widerstands⸗Re in,, . 45. S. 7513. Bindematerial zum Veredeln Absperren von Gas, Wasser⸗ und dergl. Leitungen Jordan in Frankfurt a. . Höchsterstr. 45. Nr. 64 550. Fördergestell mit elastisch i unterstütztem Boden und Sitz. t.

. 3. von Bäumen. Erben des verstorbenen bei Bruch derselben. Max Harff in Köln 5. . 1894. 66 6. Nr. 44 017. , zur Bestimmung

8 Kunstgärtners Oskar Simon in Ohlau. a. Rh., Schilder ö. 78 / 0. 5. November 1891. * * 9 8 ĩ * ö. . ai el . der Quellreife der Gerste beim Weichen.

a 1 6 Masch z Hac ö fe ö t ö. ö, ö. ir e ten, .

icklungen durch elektrische Sammler betriebener . . . aschine zum Legen, Hacken ase mit blasebalgartigem Messer und Kipp⸗

Nebe ö. ; ĩ ĩ Nr. 53 213. Verfahren zur Herstellung d e , i, s inch Filsstoffc als Cel, n Holz der Keren

und Häufeln von Kartoffeln, welche das Säen spannwerk. Gaston Gury und Emile Tous⸗ 8. Dagen 1. W. (Accumulatoren · Fabrik, Akt. Ges.). von Blattpflanzen beim Häufeln der Kartoffeln saint Gautier in Brüel; Vertreter: G. Brandt 22. Dezember 1895. j zur Anfertigung von Reisekoffern. ( Nr. 57 482. Maschine zum Bedrucken von

22** * 5 . ß . in in Berlin 8W., Kochstr. 4. 28. Januar 1893. z 12427. ietz bei Treuenbrietzen. Februar ; z . Ainstickstoff i , , nan , ö 96 9636. k für Pflanzloch⸗ 2) Zurücktziehung. Kettengarnen. ö ent. Nr. 66 361. Badische Änilin⸗ 6 mit hh . ö *. en ar 3 * . d. . . Ving é ö 6. . . , . oda . . Radius einstellbaren Spaten. Werther asse ekannt gemachte Anmeldung . ö * n 1. Juli . J Ihm von Ernst Schulz und Au ö. Münchmeier in Metallglanz auf Faserstoffen, Leder, Holz und orn. 10. Rr. 63 771. Verfahren zur Verhütung der Selbstentzündung von Kohlen (in Schiffen,

Schmidt in London, B. G., Queen Victoria B. EA 089. Verfahren zur Darstellung Spandau, Vorrichtung zum Einsetzen von Gummi⸗ auf Halden u. dergl.). 11. zr 32 370. Beba Albumschloß.

tung für Rollläden. Vom 8. Februar 1593. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Versagungen.

ö. Rue Charlot; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin N., kun . 25. 21. Dezember 1893.

P. 6787. Formpresse. Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstraße 3.

Maertens in Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 4344. 24. Oktober 1893. Sch. 8480. Vorrichtung zum Dämpfen von Geweben, Filzen und anderen Textilstoffen.

. . Schulze in Crimmitschau. ö , 1894.

Mãärz ; R. S2I7. Verfahren zur Herstellung eines

V. 2143. Verfahren zum Trocknen ge⸗ ö. und k e e l e

stärkter, konisch gewebter Bänder und Gurte. lfred Rost in Halbstadt i. Böhmen; Vertreter:

Vorwerk c Sohn in Barmen. 23. Fe⸗ Richard Lüders in Görlitz. 5. Äugust 1595.

bruar 1894. ö 23. 9 14331. Brennschere mit daran be⸗

11. K. 11 531. Drahtheftmaschine für Karton⸗ findlicher Heizvorrichtung für festen Brennstoff. nagen, Riemen und dergl. Firma Kleim Co. in Leipzig⸗Plagwitz. 24. Februar 1894.

12. B. 15 574. Verfahren zur Darstellung von Aetherschwefelsäuren mittels Schwefelsäure— anhydrid. Heinrich Baum in . a. M., westl. Städelstr. 53. 30. Dezember 1893.

D. S177. Verfahren zur Darstellung von Hydrazin aus den Nitrosoderivaten des Hexa—⸗ methylenamins. Dr. Paul Duden in Jena. 19. Februar 1894.

; 9. 2371. Verfahren zur Darstellung einer stickstofffreien jodhaltigen Base. Farbwerke vorm. Meister, Lucius . Brüning in Höchst am Main. 16. a 1894. ö

Sch. 9525. Verfahren zur Darstellung von Isoeugenol. Dr. Karl Schleich in Stuttgart, Heusteigstr. 61. 24. Februar 1894.

13. R. S561. Rohle'scher Dampfwasser⸗Ab⸗ . leiter mit einem im Gehäuse eingeschlossenen Streckbande. John James Royle, Gt. Bridgewater Str. in Manchester, England; Vertreter; Eustace W. Hopkins in Berlin G., Alexanderstraße 36. 10. Februar 1894. .

15. B. 14 8649. Matrizenstreifen⸗Prägemaschine. Ernst Wilhelm Brackelsberg in Ohligs. 28. April 1893.

Oscar Hoffmann in Berlin SM., Friefen⸗

ö . K set ( . ö ö Vaschenbügel. Firma EC. Ph. Hinkel in Offenbach, Main. 3. Fe⸗ bruar 1894.

P. 6587. Koffer mit äußerer, eine Pult⸗ platte bildender Faltentasche. Eberhard Graf Pfeil, Landschafts-Direktor und Mitglied des.

schraubenlinigem Waarenträger. Vom 26. Ro-

vember 1886 ab.

24. Nr. 23 843. A. H. Laasner in Berlin CG. Fischerbrücke 18. Verriegelbarer Kleiderhaken. Vom 21. Juli 1893 ab.

45. Ur. 63 747. John Laidloẽm in Glasgow, dd Dundag⸗ Street; Vertreter: F. Dierks, J. Möss⸗ mann, beide in Osnabrück, und Fude in Berlin, ö 3 n n,. ö. .

rommel eingesetzten durchlochten Zwischenwänden.

Vom 17. September 1891 ab.

49. Nr. 59 21. Conrad Schinz in St. Peters⸗

burg; Vertreter: Gebr. Bolzani in Berlin, In=

balidenstraße 118. Löth und Leuchtlampe.

Vom 4. April 1891 ab.

Nr. 74 155. Alexaunderwerk A. von der Nahmer in Remscheid. Schraubstock, welcher als 6 oder als Parallel · und . tock verwendbar ist. Vom 13. April ab.

70. Nr. 65 891. Paul Leveson in Köln. Halter für Bleistifte, Federn u. dergl. Vom 21. Mai 1892 ab.

Nr. 69 567. Paul Leneson in Köln. Schreibfeder. Vom 12. Januar 1893 ab.

Nr. 75 149. Bernhard Weber, .

S. 7589. Schloß für Dreilaufgewehre. J. P. Sauer C Sohn in Suhl. 2. No⸗ vember 1893.

75. C. 1576. Reguliervorrichtung für den Ablauf der 8 ,, aus elektrolytischen

Regelungsvorrichtung an Elek⸗

ö . eines am Azi ins; t achse in Berlin Friedrichstr. 233. zügen in fertige uhwerk betreffend, wird au um e n nr n llt n , ir e gig der k zurückgezogen mit dem Bemerken,

9g. April 1894. . und Soda⸗ ĩ ĩ en a. ; 90462. Vorrichtung für pneumatische daß die Anmeldung von niemandem eingesehen und ., in Ludwigshafen a. Rh W g .

Mestmaschinen zum selbstthaͤtigen Loslassen der