. 4 —.
11799 Nachdem der Vorstand der
Nlecklenburgischen Südbahn · Gesellschast und der Vorstand der Parchim · Cudwigsluster Eisenbahn⸗ Gesellschaft
unterm 28. Februar d. J. die sämmtlichen von den betreffenden Gesellschaften auf Grund der Privi⸗ legien vom 29. Mai 1891 bezw. vom 22. Juni 1891 ausgegebenen Prioritäts⸗Obligationen zum 1. Juli d. 7 gekündigt haben, wird den In⸗ habern der gekündigten Obligationen der Umtausch derselben gegen Schuldverschreibungen der dreieinhalbprozentigen konsolidierten Mecklen⸗ burgischen Landesanleihe von 1894 von leichem Nennbetrage mit Kupons über , . vom 1. April d. J. ab hiedurch an⸗ geboten. .
Diejenigen Inhaber der vorbezeichneten Obli⸗ ationen, welche dieses Angebot annehmen wollen, aben ihre Erklärung bis zum 24. Juni d. J. einschließlich bei gleichzeitiger Einreichung der be— treffenden Obligationen mit Talons und Kupons vom L. Juli d. J. exklusive ab und unter An⸗ ein eines Nummernverzeichnisses in doppelter Aus— fertigung bei der Großherzoglichen Renterei in Schmerin einzureichen, worauf der Umtausch bald⸗ thunlichst ausgeführt werden wird. . .
Der Erklärung ist eine Angabe beizufügen, in welchen Abschnitten der konsolidierten Landesanleihe der Betrag gewünscht wird; die Zusendung der Konsols erfolgt portofrei.
Schwerin, den 15. Mai 1894. K Grostherzoglich Mecklenburgische Ministerien des Innern. der Finanzen.
Im Auftrage: Im Auftrage: Schmidt. Raspe.
(13239 Bekanntmachung ;
der Baumwollspinnerei Mittweida,
betreffend das Bezugsrecht auf Nominal 500 009 M neuer Aktien.
Die außerordentliche Generalversammlung vom 10. Mai d. J. hat beschlossen, 500 Stück auf den Inhaber lautende Aktien à 1090 M aus⸗ zugeben und diese neuen Aktien den Inhabern der alten Aktien zum Kurs von 125 0 zur Verfügung zu stellen. . ö
In Ausführung dieses Beschlusses und in Berück⸗ sichtigung der von der gedachten Generalversammlung getroffenen näheren e gen über das bezeichnete Bezugsrecht und dessen Ausühung bieten wir hiermit den Aktionären unserer Gesellschaft die auszugebenden neuen Aktien unter den nachfolgenden Bedingungen zum Bezuge an: .
I) Der Besitz von je einer Aktie à 2090 46 unserer Gesellschaft giebt das Anrecht auf den Erwerb einer neuen Aktie à 1900 4 .
27) Das Anrecht der Inhaber der alten Aktien ist bei dessen Verlust innerhalb der Zeit
vom 5. bis 30. Inni a. C. =. bei der Allgemeinen Deutschen Ereditaustalt in Leipzig .
und im Komtar der Gesellschaft auszuüben.
Zur Ausübung des Bezugsrechts sind die betreffen, den alten Aktien ö. Dividendenscheine und Talons) nebst doppelt vollzogenem Nummernverzeichniß zur Abstempelung mit einem die Ausübung des Bezuge— rechts konstatierenden Vermerk, sowie einem in zwei Ausfertigungen zu vollziehenden Zeichnungsscheine 3 und dabei auf jede zu beziehende Aktie 25 oo des Nominalwerths und das beschlossene Auf⸗ geld von 25 o/, zusammen 50 o/o — M½ 59, sofort baar einzuzahlen. Formulare zu den Nummern⸗ verzeichnissen und Zeichnungsscheinen werden von den oben erwähnten Anmeldestellen ausgegeben.
3) Es werden jedoch ö den Fall, daß nicht sämmtliche Aktien von den Besitzern der alten Aktien zu 2000 M in Ausübung vorstehenden Bezugs⸗ rechts abgenommen werden, Zeichnungen auf neue Aktien zu 1000 6 zum Kurse von 140 064 von Aktionären angenommen. .
Die Zutheilung auf derartige Zeichnungen erfolgt seitens des Vorstandes je nach der zeitlichen Reihen⸗ folge der Zeichnung unter entsprechender Repartition.
4) Die übrigen Einzahlungen auf den Nennwerth der neuen Aktien sind in . Raten an den nachstehend bezeichneten Terminen, nämlich:
mit 25 ö am 1. November 1894,
d, 2, Ihn nnr 1895,
2h de 1. März 1895 zu entrichten. ⸗ .
5) Die neuen Aktien hahen auf die Hälfte des Gewinnantheils für eine Kapitalbetheiligung von je 10090 S6 für das Geschäftsjahr 1894,95 der Gesell⸗ schaft Anspruch.
6) Auf nicht rechtzeitig geleistete Zahlungen werden Hö oo Verzugszinsen berechnet event. wird das Aus—⸗ schlußverfahren gemäß 5 219 verb. m. Art. 184 a. des Handelsgesetzbuchs eingeleitet.
Mittweida, den 15. Mai 1894.
Baumwollspinnerei Mittweida.
Die Direktion. Der Aufsichtsrath. L. Steinegger. Decker, ppa. Strunz. Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschaftsz⸗ Genossenschaften.
eine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. (13701
Bei dem hiesigen Königlichen Landgericht ist zur Rechtsanwaltschaft mit dem Wohnsitz in Pirna zu⸗ gelospz worden der bisherige Gerichts⸗-Assessor Herr
. Bernhard Richard Flachs.
Dresden, am 24. Mai 1894.
. Königliches Landgericht. Wehinger.
Der Betrag der umlaufenden Noten
(13700
Amtsgericht eingetragen worden. Pinneberg, den 24. Mai 1894. Königliches Amtsgericht.
(13699
Ottermann hier gelöscht am 23. Mai 1891. Dortmund, den 23. Mai 1894. Königliches Landgericht.
Der Rechtsanwalt Christian Reimers in Pinne⸗ berg ist in die Liste der Rechtsanwalte beim hiesigen
In der Liste der beim hiesigen Landgerichte zuge. lassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Carl
9) Bank⸗Ausweise.
13791 Wochen ⸗ Ueber sicht
der Bayerischen Notenbank
vom 23. Mai E884.
Activa. HMetallbestand. Bestand an Reichskassenscheinen
Noten anderer Banken. Wechseln ö Lombard⸗Forderungen
e, sonstigen Aktiven. Fasst vn. Das Grundkapital Der Reservefonds .
Die sonstihen täglich fälligen Ver⸗ k Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten. JJ Die sonstigen Passiva Huhn ü n zahlbaren Wechseln München, den 26. Mai 1894. Bahyerische Notenbank. Die Direktion.
13882 Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 23. Mai 1894. Activa. ö Deutsches Geld . S6 22 . ö.
Reichskassenscheine..
Noten anderer Deutscher , 4 471 300. kö Kassen ⸗Bestände. ö Sh8 g94. Wechsel⸗Bestände 6681 6 . dombard⸗Bestůnded ... 6 . Gffekten⸗Bestände 193 865 33 394 404. S 30 000 009.
Debitoren und sonstige Attiva 4643050.
Hassiü va. Eingezahltes Aktienkapital Reservefonds. .
42 089 600. e M7396 An Kündigungsfrist gebundene d 711491189.
Banknoten im Unlauf ? Täglich fällige Verbindlich⸗
Sonstige Passiva 626 512. Wechseln sind weiter begeben worden: Die Direktion.
13702 Stand der
Württembergischen Notenbank
am 23. Mai 18g4.
. 31 180 0900 64 000 2947000 47 464 000 2276 0900 166900 1696 000
7h00 000 1810 000 63 826 000
9910 000
2747 000
keiten aus weiterbegebenen, im Inlande 4A 2017 956.56.
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen M 1529 231. 96.
—
Aetüäövn.
Metallbestand.. Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen. enen Sonstige Aktiva
Hassi vn. k 4
6 600 903 000
21 688 695 1092000 8 450
414 642
9 000 000 7h 9 364
22 429 100 3 076 989
99300 367 203
Reservefonds -
Umlaufende Noten....
Täglich fällige Verhindlichkeiten .
An ündi ö gebundene WHerbh nnen,
Sonstige Passi ya....
im Inlande zahlbaren Wechseln 4 869 675.773.
Stand der Badischen Bank
am 23. Mai 1894. Aetiva.
13793
11 548 589
8 ö — — 2 222
2131
k —
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen
31
4 886338 32 725
69 400 19372 641 l3 350
Metallbestand .. Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. ,, tand. Lombard⸗Forderungen ,
Sonstige Aktiva 1 666 75.
157 685 d D N 7
Passi vn.
k . 3. Her gl. geh, bindlichkeiten g ige Verbin eiten. An ih sehn ungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ... Gong n na,, S 26 832 927
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen den Wechsel betragen Æ 1144568, 48.
en
inan Graunschmeigische Bant.
Stand vom 23. Mai 1894.
Mt bol 186. 53 000.
Acti vn. Metgllbe und Reichskassenscheine ... Noten anderer Banken.. Wechsel⸗Bestand ... dombard⸗ Forderungen.. Effekten Vestand z Sonstige Aktiva.
Grundkapital . Reservefonds .. Spezial⸗Reservefonds Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Ver⸗ . An eine Kündigunggfrist ge—⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva. .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
vas va.
135 009.
5 619 445. 2 344 250. 480 154. 1001971.
261 446. 399 440. 1878 000.
4411130.
1625750. 175 999.
M10 500 009.
291 325
Braunschweig, den 23. Mai' 1894. Die Direktion.
Bewig. Tebben
io banns.
19) Verschiedene Bekannt⸗
machung
13904
en.
Allgemeine Versorgungs⸗Anstalt zu Karlsruhe.
Die Mitglieder der Anstalt werden zu
einer
ordentlichen Generalversammlung auf Sams⸗ tag, den 20. Juni 1894, Nachmittags 5 Uhr, in den oberen Saal der Vier Jahreszeiten' zu Karlsruhe gemäß § 39 der Statuten eingeladen.
Tages ordnu
ng:
1) Abnahme des Rechenschaftsberichts für 1893
und Beschlußfassung hie
rüber.
2) . über den Entwurf neuer Statuten.
3) Bes
luß über die Verwendung des nach § 30
der seitherigen Statuten angesammelten Fonds. Der Statutenentwurf schlägt auf Grund der seit⸗
13704
herigen Erfahrungen verschiedene Aenderungen nament. lich, der Versicherungsbedingungen vor und faßt im übrigen die i g n fn kürzer zusammen. Nähere Auskunft ertheilt die Direktion auf Anfrage. Karlsruhe, den 25. Mai 1894. Der Anfsichtsrath.
13792
Deutsch⸗Ostafrikanische Gesellschaft.
Auf die Tagesordnung der auf den 12. Juni 1894, Vormittags 10 Uhr, in die Geschäftsräume unserer Gesellschaft, Wilhelmstraße 7/58 11 zu Berlin, einberufenen ordentlichen Hauptuersammlung der Mitglieder unserer Gesellschaft wird nachträg⸗ lich folgender Gegenstand gesetzt:
Wahl eines Mitgliedes des Pruͤfungsausschusses.
Berlin, den 26. Mai 1894.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrathes der Deutsch⸗Ostafrikanischen Gesellschaft: Karl von der Heydt.
(13786 ; Preußische Boden · Credit Actien ⸗ Bank. Status am 20. April 1894. Activa.
Kassa⸗ und Wechsel⸗Bestand M 4 341 103. 64 Erworbene Hypotheken... 199 552 050. 40 Darlehen gegen Hypotheken⸗ u.
Effekten · Bedeckung... 9g 336 100. Effekten ⸗Bestand .... 80 808. Eigenes Bankgebäude, Voß⸗
R 500 000. Grundstücks⸗ Konto. 1495645.
J 786 852. MS 216 092 560. 6
Debitores
Passiva. Aktien⸗Kapital . : MS 30 000 000. J Ertra· Neserve⸗ Fond; 800 000. Unkündbare Hypothekenbriefe,
ö 11 Dividenden und Kupons... 1480238. J Diverse Passiva ,
S 2I6 092 560. 6
Berlin, den 30. April 1894. Die Direktion.
PDette BFnbligue Ottomane Consolld ée.
Revenus Conesdés par l'Iradés Impèérial du 820 Décembrèe 1881.
13e Exercice
Mois d' Avril 1894
Recettes nettes des frais d' A dmi- nistration provinciale
Recettes nettes des frais d' Administration Provinciale et Centrale
—
Piastxros
Total Total au 30 Avril au 30 Avril 1894 1893
Liv. Turg.
Total des mois pré- c6dents
Liv. Turqꝗ. Liv. Turq.
Tabac (rocouvrement d'arrirès) , ,,, Spiritusux . Fösherie--- Soie w Frais pay6és par la Direction Gén. .
VI Contributions
7186 667
361 934
Recettes nettes 31 Redevance de 1a Jö Tribut de la Bulgarie, remplacd jusqu'à fixation par L. L. 100 000 àz prélever sur Dime des Tabacs RExc6dent Revenus de Chypre, remplacs par L. L. 130 000 sur solde Dime des Tabacs, ou traites sur Douane. , Redevance de la Rou-
mélis Orientale Droits sur le Tumb. en traites sur Douane Parts contributives de la Serbie, du Mont è- nögro, de la Bulg.
C et de la Gräöce .
Assignations diverses ——— — *
6 824 73228
10827415
163 966 4 187 500
S8 684 * 155 415
187 500
12 668
Total.
Int6rsts encaissés sur fonds disponibles.
Agio sur conversion de monnaies.
7 90 473
294 8076
Total G6ns6ral . Meme période 1893.
7907 473 8218653
7739241 294 80769 80 75906 295 354 51
372200
z75 1135
Sommes versées à valoir sur les Oblig.
40/9 prévues par la 18/30 avril 1896.
Sommes transmises en Europ à Constantinople pour le service de la Bette
Consolidõè
Traitements et Frais Géndraux du Conseil
d' Administration.
Döpos à 14a Banque Iinp. OHttom. on or
Convention
Sflectif et comptes divers...
Doòposé monnaies à convertir
En Caisse àù Administration' Centrale en
or effectif
En Caisse Administration CGontrale on
monnaies d donvertir
. Constantinople, le h/ 7 Mai 1894.
la Banqus Imp. 6ttom.
2
6 ot paydes
6n
Livres Turques
Livres Turques
Livres
Piastres Purquos
du
Le Président: rineig.
197 1675 5 965 160 814 12141
— 244 801 — 6 8782 — 116232 435 239 4268
— — —
1921 34851
z72 200 io I76 11367
Pour le Conseil d' Administration: LS Conseiller Délégus: Rud. Lin dau.
1909
11 97822
21. A. 641 *
M H 23.
Der Inhalt dieser Beilage,
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handel Bekanntmachungen der deutschen Eifenbahnen enthalten sind, erschein? auch in 2 bes
Gentral⸗Handels⸗Register für
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 28. Mai
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Gerlin auch ö die url. Expedition des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsch
S⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Mufter⸗ Re istern, über Patente,“ onderen Blatt unter dem Tite 91 .
und Königlich Preußischen Staats Bezugsp
che Reich werden heut die Nrn. 123 .,
1894.
Hebrauchsmuster, Konkurfe, sowle die Tarif. und Fahrplan
das Dentsche Reich. n. 1231)
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der R äglich. — preis beträgt I S 50 3 für dag . ö 2. 2 3 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
— Einzelne Nummern kosten 20 3. —
123 B. und 1236. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
4. G. S753. Vorrichtung zum Anheben und Feststellen der Brennergalerie von Lampen. — Firma Heinrich Groß Nachf. A. Nühle in Berlin 8. Blücherstr. Jh. 15. Februar 1894.
M,. 10 161. Masse für unverbrennliche Leucht- und Heizkörper. — Alexander Mager in Berlin, Lützowstr. 68. 9. Dezember 1893.
S. 7695. Einrichtung zur Erleichterung des Anzündens und Löschens von Lampen. — Siegmund Salinger in Berlin 8O., Köpenicker— straße 54. 27. Dezember 1893.
„W. 9618. Lampenschirm mit Luftkühlung. — August Wolff in Berlin 8W., Enckeplatz F. 1. Dezember 1893.
6. J. 3206. Filtrierapparat für Wein u. dergl. — Nie. Immelen in Aachen, Alexander⸗ straße 69. 17. November 1893.
7. T. 3280. Platinen und Blech-Glühofen. — Johannes Immel in Geisweid, Kreis Siegen. 15. Februar 1894.
( P. 6788. Verfahren und Vorrichtung zum stellenweisen Härten von Stahldraht (für die Kraßenzähne⸗Fabrikation). — John Platt in London, Holborn, Viaduet Hotel; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin 8W., Friedrichstraße 233. 24. März 1894.
S. C. A589. Apparat zum Waschen, Ent⸗ fetten, Bleichen und Färben von Textilstoffen mit in zwei einander entgegengesetzten Richtungen durch das Material geführter Flotte oder dergl. . William Crippin in Manchester. Faulkner Street 48; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecky in Berlin W., Friedrichstr. I8. 209. Mal 1893.
F. 719. Herstellung blauer Farbstoffe auf der Faser aus der Diazoverbindung des Diani⸗ sidins oder des Diphenetidins und &-Naphtol. — Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brü— ning in Höchst a. M. 3. November 1893.
; S. 14 645. Maschine zum Färben, Bleichen oder Waschen mit in wechselnder Richtung durch das Material bewegter Flotte. — A. Hürstel in Verviers und F. Arnotte in Pepinster, Belgien; Vertreter: M. Schmetz in Aachen, Hubertus⸗ straße 19. 23. April 1894.
IZ. H. 12 886. Verfahren zur Darstellung von p-Phenetolkarbamid und p-Anisolkarbamid; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 63 485. — J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtstr. 1213. 22. Novem⸗ ber 1892.
14. M. 10 442. Kraftmaschine mit Dreh⸗ schieber auf der Schwungradwelle. — Dr. med. Joh. Andr. Gerh. Müller in Oldenburg, Linden allee Nr. 12. 18. Januar 1894.
15. Sch. 9272. Verfahren zur Herstellung einer vertieften Körnung auf Lithographiestein, Zink— platten oder dergl. — Karl Schmid in Stutt⸗ gart. Rothebühl⸗Straße 129. 16. November 1893.
TO. N. 2977. Vorrichtung zur Steigerung des Bremsdrucks bei Luftdruckbremsen. — Nem⸗ Vork Air Brake Company in New-⸗Pork, Broadway 115; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43j44. 26. August 1893.
N. 2976. Vorrichtung zur Steigerung des Bremsdrucks bei Luftdruckbremsen, eine Aus. führungsform der unter dem Aktenzeichen N. 2977 angemeldeten Vorrichtung. — New⸗Hork Air Brake Company in New⸗York, Broadway 115, Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW. Luisenstr. 43/44. 26. August 1893.
⸗ 4E. Vorrichtung an Elektrizitäts— zählern, die auf der Gangdifferenz von Uhr⸗ und Laufwerken beruhen, zur Vermeidung unrichtiger Angaben. — Professor Dr. H. Aron in Ber⸗ lin W., Lützowstraße 6. 21. Oktober 1893.
A. 3852. Vorrichtung an Elektrizitäts- zählern, die auf der Gangdifferenz von Uhr⸗ und Laufwerken beruhen, zur Vermeidung unrichtiger Angaben; Zusatz zur Anmeldung A. 3641 III. — Professor Hr. H. Aron in Berlin W., Lützowstr. 6. 19. April 1894.
G. 8277. Anordnung elektrischer Maschinen zur Messung mechanischer Kraft; Zusatz zum Patente Nr. 59 285. — Erst Heinrich Geist in Köln a. Rh. Zollstock, Hönningerweg 133. 21. Juni 1893.
G. S719. Verfahren zur Herstellung von Blei Elektroden mit gewebtem, gewirktem oder in ähnlicher Weise hergestelltem Träger aus nicht⸗ leitendem Stoff. — Robert Jacob Gülcher in Charlottenburg, Kantstr. 18. 30. Januar 1894.
G. 8832. Regulier⸗ und Brems vorrichtung für Hughes-⸗Apparate. — Firma Groos Graf in Berlin 8., Luisen⸗ Ufer 44. 21. März 1894.
„S. 7794. Einrichtung für die Stromzu⸗ führung bei elektrischen Glühlampen. Eugone Frangolis Alexandre Soleau in Paris, 127 Rue de Turenne; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 33. 14. Februar 1894.
„T. 4002. Einrichtung zur Hervorbringung eines Kreislaufes des flüssigen Elektrolyten in galvanischen Elementen und elektrischen Sammlern. Frederick Taylor in Windermere House, Stainfort Road, Walthamstow, Grasschaft
2
3
3
1
1
26. H. A4 218.
27. W. 9532.
R. S336.
Sch. 94 54. T. 39 13.
Esser, England; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 2a. 9. Januar 1894.
Alasse. 22. F. 62238. Verfahren zur Darstellung von
Amldooxykarbonsäuren durch elektrolytische Reduktion von aromatischen Nitrokarbonsaͤuren; Zusatz zum Patente Nr. 75 269. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. 15. April 1893.
F. 6866. Verfahren zur Darstellung der ai aM-Amidonaphtol 63 sulfosäure. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co. in Elberfeld. 8. Juni 1893.
F. S991. Verfahren zur Darstellung einer S Naphtoltrisulfosäure und 6 -Naphtoltetrasulfo⸗ säure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. 14. August 1893.
F. 7 0975. Verfahren zur Darstellung von Trioxynaphtalinsulfosäure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. 22. September 1893.
24. A. 492. Siederohrkessel mit abwärts ge⸗
richtetem Zuge. — Galeb Robinson Ayer in Boston und George Alfred Ayer in Woreester, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 365. Mai 1893.
Sch. 9606. Verfahren zur Herstellung eines Gemisches von staubförmiger Kohle und Luft für Feuerungen. — Constanz Schmitz in Berlin NW., Waldenserstraße 21. 27. März 1894. Vorrichtung zum Zerstoßen der in Gasbereitungsapparaten sich bildenden Krusten. — Thurston Gordon Hall in Chicago, Ill, V. St. A.; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frankfurt 4. M. 27. März
1893.
Luftkompressor mit Druck⸗ wasserbetrieb und Einrichtung zum raschen Ent— leeren des Zylinders nach der Druckperiode. — Edward Harding Weatherhead in Cleveland, Ohio; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt 4. M. und W. Dame in Berlin NW., Luisenstr. 14. 30. Oktober 1893.
E. F. 7 A60. Anzieh⸗Vorrichtung für Schuh⸗ werk. — Franz Förck jun. und Albin Lotze in Berlin. 21. März 1894.
. Einstellbare Sturmstange für
Wagen verdecke. — Firma Gebr. Reichstein in
Brandenburg a. H. 18. Oktober 1893.
h. Bettsopha. — Gustav Schön⸗
herr in Breslau, Albrechtstr. 27. 12. Februar 1894.
Verstellbare Armstütze an Pulten.
ö Tripp in Oschersleben. 9. Oktober
7. J. 3295. Formstein zur Herstellung zvlindrischer oder kegelförmiger Schachtöfen, Kamine, Schornsteine u. dg. — William Porritt Ingham in Middlesbrough⸗on⸗Tees, County of Dork, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. Februar 1894.
8. P. 6760. Maschine zum Fräsen von sich abwechselnden Schraubengängen und Ringwulsten. — A. C. Pemberton in London, E. C., 5 Dunster House, Mineing Lane, England; Ver⸗ treter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin 8SsW., Friedrichstr. 233. 13. März 1894.
2. P. 6519. Selbfstkassierender Verkäufer für Postwerthzeichen und dergl. — Max Pokorny in Zülz, Neustädter Str. 147. 16. Oktober 1893.
S. 72838. Ein Apparat zur Prüfung der Festigkeit des Papiers durch Reiben. — J. Serog in Aichberg⸗Steyrermühl bei Gmunden, Ober— Oesterreich; Vertreter: Ernst Liebing in Berlin NW., Luisenstr. 17. 7. März. 1894.
U. 950. Charnierlose, zerlegbare Doppel Reißfeder mit radialer Verstellbarkeit der Zungen. — Moritz Ullmann in Stuttgart, Olgastr. 56. 17. April 1894.
5. A. 3750. Zuckerrohr⸗Pflanzmaschine. — Eduardo Manuel Acevedo in Havana, 4 Mer⸗ eaderes, Cuba; Vertreter: F. C. Glaser, König—⸗ licher Geheimer Kommissions-Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin 8W., Linden⸗ straße 80. 29. Januar 1894.
GE. IHA. Handrechen. — Oswald Ehlig in Kotta b. Pirna. 12. März 1894.
S. I4 522. Sensenwurf mit verstellbaren Handhaben. — Hermann Hertwig in Saalfeld a. Saale, Lindenstr. 11. 24. März 1894.
K. II II. Trinkgefäß mit Heizeinrichtung für Federvieh. — Jos. Klein in Köln a. Rh., Martinsfeld 13. 12. Januar 1894.
P. 6691. Dengelambos mit vertiefter Bahn. — Friedrich Wilhelm Jung in Barmen und Johann Eduard Parmentier in Elberfeld, Distelbeckerstr. 61 a4. 2. Februar 1894.
Sch. 9OA64. Zange zum Umbiegen von Hufnägeln (Vernieten). — Michael Schmidt in Augsburg. 3. Februar 1894.
St. 3468. Fischbunge. — Anton Stäblein in Bad Kissingen. 29. Juli 1893.
47. K. 1H 24A. Einrückvorrichtung für Hohl⸗
zylinder⸗Reibkuppelungen mit Schraubenanzug. — Hermann Kellner in Eisleben, Annenkirch⸗ Platz 16. 9. November 1893.
49. B. 15 702. , — Ernest
Beaumont in Manchester; Vertreter: Dr. Joh. Schanz in Berlin 8sW., Kommandantenstr. 89. 5. Februar 1894. .
J. 3317. Nevolverpresse. — J. P. Jo⸗ hansson in Enköping, Schweden; Vertreter:
Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstraße 45144. 14. März 1894.
Klafse.
49. L. s396. Maschine zum Biegen von Metallstäben, Röhren, Profileisen u. dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 65 455. — Frangois Auguste Piat, Dr. jur, in Paris, 10 Rue St. Martin; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions Rath, und L. Glaser, Reg. Bau⸗ meister, in Berlin 8sW., Lindenstr. 860. 7. Okto⸗ ber 1893.
51. A. 3461. Musikwerk mit bandförmigem Notenblatt. — August Amthor in Walters—⸗ hausen i. Th., Burggasse 91. 3. Mai 1893.
R. S400. Einrichtung an Apparaten zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten behufs Erzeugung perschieden starker Töne. — Paul Rießner in Leipzig Wahren. 23. November 1893.
„S. 7260. Anreißvorrichtung für Zungen⸗ stimmen. — Karl Seifert in Leipzig⸗Schönefeld, Bad Rohrteich. 26. April 1893.
52. Sch. 9553. Drückerfuß für Nähmaschinen zum gleichzeitigen Aufnähen zweier Paspoils neben einander. — Paul Schönknecht in Bockenheim bei Frankfurt a. M., Frankfurter⸗ straße 53. 7. März 1894.
( St. 23852. Spulengehäuse⸗ Träger für Doppelsteppstich⸗Greifer⸗Nähmaschinen. — Robert Steiner in Graz, Steiermark; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 13. November 1893.
53. F. 6924. Verfahren zum Sterxilisieren und Eindampfen von Milch. — August Fjelstrup in Kopenhagen, Nybrogade 242; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 12. Juli 1893.
54. D. 6160. Packpapier mit buckesförmigen Erhöhungen. — Deutsche Autocopift⸗Com⸗ pagnie Frentzen C Co in Berlin, Friedrich⸗ straße 125. 9. Februar 1894.
S. 145097. Fächerartige, Register ⸗Nach⸗ schlage⸗ oder Reklamezwecken dienende Vorrichtung. O Fräulein Sereng Hackh in Stuttgart, Schwabstr. 69. 19. März 1894.
L. S825. Verfahren und Vorrichtung zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer neben einander entstehender Umschläge. — Jul. Liebhardt c Co in Barmen. 25. Januar 1894.
M. 10 485. Maschine zum gleichzeitigen Rillen und Eckenausstanzen von Pappen. — Friedr. Theod. Massalsky, i. F. F. Massalsky in Ehrenfriedersdorf i. S. 2. Februar 1894.
57. SH. 14 921. Vorrichtung zum Oeffnen des Objektivperschlusses und Entzünden eines Blitz⸗ lichts. — Eugen Hackh in Stuttgart, Schwab⸗— Str. 69. 1. November 1893.
K. 10 634. Verfahren zum Kolorieren von nicht transparent gemachten Photographien auf Papier. — Charles Klary in Paris, Rue de Beaume 22; Vertreter: W. J. E. Koch in Ham⸗ burg, Zeughausmarkt 42. 10. April 1893.
M. 9730. Verfahren zur Herstellung von Vegativplatten, welche keine Lichthofbildung zeigen; Zusatz zu dem Patente Nr. 73 101. — Stto Magerstedt in Berlin, Reichenbergerstraße 183. 20. April 1893.
59. G. 8876. Steuerung für das Saugventil von einfach wirkenden Pumpen. — Adam Graf in Winnweiler, Pfalz. 16. April 1894.
S. 14 451. Selbstthätige An. und Ab⸗ stellvorrichtung für Pumpen. — Wilhelm Hart⸗ mann in Offenbach a. M. 7. März 1894.
W. 9229. Hebevorrichtung für Flüssig⸗ keiten mittels durch Flamme erzeugter Luftleere. — Hermann Wegner und Richard Wegner in Neu⸗Britz bei Rixdorf. 7. Juni 1893.
60. G. S710. Achsenregulator mit indirekter Uebertragung. — Fritz Gremser in Augsburg. 27. Januar 1894.
T. A954. Als Luftpumpe wirkender Ge⸗ schwindigkeitsregler für Kraftmaschinen. — Ed— ward Thunderbolt in Carlton, Kolonie Victoria, Drummond Street, Australien; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin W., Friedrichstraße 233. 22. Februur 1894.
63. G. S521. Schutz⸗ und Befestigungsmantel mit Verschnürung für Luftradreifen. — Peter Gendron 1413 Walnert Street in Toledo, Grafsch. Lucas, Staat Ohio, V. St. A.; Ver⸗ treter: E. W. Hopkins in Berlin C., Alexander⸗ straße 36. 23. Oktober 1893.
S. 14 346. Anzugvorrichtung für drei drei nebeneinander gehende Zugthiere. — Heinrich Hellberg in Bredebeck bei Bergen b. Celle— Hannover. 7. Februar 1894.
LL. S758. Federnde Stütze für die Naben und Achsen von Rädern; Zusatz zum e , Nr. 74 740. — H. A. Litz in Zell im Wiesenthal. 24. März 1894.
64. S. 6886. Flaschenverschlu . Spriegel in Königsberg Q. Pr. 8. Oktober 1892.
S. 787A. Füllvorrichtung für Flaschen mit
kohlensauren Getränken und einer Zusatzflüssig⸗
keit. — Dr. E. Sieben in Zürich, Schweiz;
Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und Max
Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
24. März 1894. ; ( Sch. 9492. Selbstthätiger Flüssigkeits⸗
messer. — C. Schmidt in Dresden⸗Plauen,
Kaitzerstr. 3. 13. Februar 1894.
65. T. A038. Wasserfahrzeug für Fischtrans⸗
port; Zusatz zur Anmeldung T. 3254. —
ande Eiskt in Thurenäs bei Billeberga, Schweden; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 17. September 1892. ö 15 Mech B. 299. echanische Vorrichtung zum Abziehen von Rasiermessern. — Gottfried e. in Aachen, Adalbertsteinweg 31. 11. November 1893. 70. e, . , Faden⸗ rollen. — ermann Æ Co. in Gutach, Amt Waldkirch, Baden. ch
77. E. 3949. Verfahren zur Herstellung von Seebildern mit Hilfe von Projeftionsapparaten. — August Engelmann Jr. in Mannheim. 30. September 1893.
S. 76014. Antriebsvorrichtung für Ringel spiele, deren Wagen sich auf einer festen Schrauben⸗ spindel mutterähnlich bewegt. — Leopold Ser⸗ wotka, Kreisbauführer, in Neustadt .S., und Max Kohl in Breslau. 11. November 1893.
S8. 1854. Musikspielzzug. — Gottlieb Zinner C Söhne in Schalkau, Thüringen. 16. März 1894.
. G. S528. Verfahren zur . be⸗ musterter Zementplatten. — Grote in Merseburg, Halleschestr. 26/27. 24. Oktober 1893.
H. L 916. Verfahren, um Gebäude, Bau⸗ materialien und dergl. zu festigen und vor Ver⸗ schmutzen und Verwitterung zu schützen. — Firma Hartmann u. Hauers in Hannover. 27. Sep⸗ tember 1893.
SH. 14 340. resse zur Herstellung von Ofenkacheln und Ofentheilen jeder Art mit Rümpfen. — Maxymilian Harezhk in Warschau, Krakauer Vorstadt 7; Vertreter: A. Schmidt in Berlin XW. , Friedrichstr. 138. 6. Februar 1894.
S5. P. 6596. Drainagge⸗Anlage für Wasser⸗ reinigungszwecke,. — Anton Proskowetz in Sokolnitz, Mähren, Desterreich; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Ham⸗ burg, Fischmarkt 2. 7. Dezember 1893.
S6. B. I5 252. Leistenapparat für Webstühle. — George Browning und George Browning jun., 3 Carter Street, Higher Broughton, Manchester, sowie William Charles Browning, 33 Cairo—⸗ Street, Warrington, County of Lancaster, Engl.; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. Oktober 1893.
SS. M. 10274. Reguliervorrichtung für Wind⸗ mühlenflügel. — C. C. Mortensen und Julius Galster in Vorresundby, Dänemark; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg. 17. November 1893.
S9. P. 6190. Nübenschnitzelmesser zur Er⸗
zeugung von Dreieckschnitzeln mit je einer kon⸗
kaven und einer konvexen Seite. — Firma H.
Putsch E Co. in Hagen i. W. 4. März 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse. W. 9689. Stollen bezw. Griff für Huf⸗ eisen mit einer liegenden scharfgängigen Schraube als Auftritt. Vom 22. März 1894. 85. K. EO 45323. Spülabort mit selbstthätiger Trennung der flüssigen von den festen Stoffen und selbstthätiger Ueberstreuung der letzteren mit Torf⸗ müll der dergl. Vom 9. April 1894. b. Wegen Ni , der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. 15. H. 13 689. Autographischer Vervielfälti⸗ gungsapparat. Vom 19. Februar 1894. 63. M. 10 960. Federnder Radreifen für Fahr⸗ zeuge aller Art. Vom 28. Februar 1894. 77. C. 4744. Geduldspiel. Vom 19. Fe⸗ brular 1894. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An-⸗ meldung ist ein 43 versagt. Die Wirkungen . * tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse. 61. K. E09 668. Helm zur Ermöglichung des Aufenthalts in mit Rauch oder gesundheits⸗ schädlichen Gasen erfüllten Räumen. Vom 23. Oktober 1893.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
. ertheilt.
R. Nr. 75 4HA und 75 915 bis z6 030.
lasse.
X. ö Nr. 75 946. feln r für Kleidungs⸗ stücke. — F. Krohn in Berlin, ,
2 21. Vom 19. September 1893 ab.
Nr. 75 955. Strumpfband. — Walthes
E Wagner in Frankfurt a. M., Koselstr. 39.
Vom 21. Dezember 1893 ab.
S8. Nr. 75 992. Erzeugung von Digazofarb⸗
Transport Aktiebolsget för (ef-
stoffen auf der Faser unter Anwendung der