lia mw an Mülhausen.

Silanz pra 31. Dezember 1893,

vor Verwendung des Reingewinnes. Activa.

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M06

2022711 S7 bh0 35 880

5721 72345 17381

2160990

Bahnkörper⸗ und Betriebsmaterial⸗ Kw ö Vbligationen · Zins Konto Vorrãthige berbau⸗ Materialien⸗ . Brenn⸗ und Schmiermaterialien⸗Konto I

HPagsiva.

LUtktienkapital ... Obligationen Kapital⸗Konto e Erneuerungefonds.. ... Gewinn und Verlust⸗ Konto Konto⸗Korrent⸗Konto ... Betriebs Konto.. .... Betriebspacht Konto....

38 249 82 663 4330

16172 Terraingesellschaft Stitzenburg. Bilanz für 1893. Activn.

Immobilien ⸗ Konto.. 66 2298978. 63 Miethraten ⸗ Konto.. 1 19 668.87 Inventar · TVonto . ö. h 913. — Debitoren Ronto .. . 92 295.55 Kassa⸗ Konto.... . 3234

„S6 2 417 249.52

Passivn. Grundkapital ⸗ Konto.... A0 k ö =

reditoren⸗ Konto. .... Zinsraten⸗ Konto ..... 13 699.72 Reservefond⸗ Konto.... 31 1408. 95 D

Geminn⸗ und Verlust⸗Konto.

Soll.

An Unkosten und Steuern... . S 17 862. 87 fen bschrelbungen . 7232694 MS 112570. 27

432 900.— 1201719. 87 718 421. —

Haben. er Mieten s 112 570.27

n 117 57G. 7

2160 990

Gewinn und Verlust . Konto. Soll.

ol 40 0090 2349

, 5H o/ Einlage in den Reservefonds ... Ordentliche Einlage in den Erneuerungs⸗ e 0 do = Außerordentliche Einlage in den Erneuerungs fonds? 10 000—— Reserve⸗Konto für die Kosten der CGin- führung des elektrischen Betriebes.. Saldo Vortrag pro 1894. ......

20 000

26 000 10672 98 022

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30 JS M 33

Saldo · Vortrag pro 1893. . Neberschuß der Betriebsrechnung pro 1893 Ueberschuß der Betriebspacht pro 1893.

Wahrhaft bescheinigt. Mülhanfen, den 15. Mai 1894. Der Vorstand. K. Sander. W. Zink.

isis? ‚—

Straßenbahnen Mühlhausen — Ensisheim — Wittenheim. Bilanz pra 31. März 1894,

vor Verwendung des Reingewinnes. Activa.

H

501 31874 2268 42 200 —

45 000 — 5 190 — 425578 7160 . 565 392 94

Bahnkörper⸗ und Betriebsmaterialien I Nassa⸗Konto.. Kautionen ⸗ Konto.. Werthschriften ˖ Konto Diverse Debitoren Erneuerungsfonddss .. Obligationen Kapital⸗Zins Konto

Passiva.

Aktien⸗Kapital⸗Konto Obligationen Kapital⸗Konto 200 000 — Dividenden · Ronto pro 1890/91. 517 50 Diverse Kreditoren J 30 000 — Dividenden ⸗Konto 800 — Gewinn ⸗ und Verlust⸗K’onto. 434 49 Reservefonds Konto 4941 63 Betriebs ⸗ Konto 28 599 32

. Gewinn und Verlust / Konto. Soll.

6, 3

Obligationen⸗Zins, 200 Stück 40/0 S 000 — Einlage in den Erneuerungsfonds: Mülhausen — Ensis beim M 3300. — Mülhausen —Wittenheim 1187.50 Mülhausen = Pfastatt . 270. — Zins 400 von M 220.15 8. 81 5Hosg Einlage in den Neservesonds aus ö 4 0o Dividende von M 300 000— . Obligationen⸗Amortisationsfonds Saldo pro 1. April 18990

176631

791 65

Haben.

Saldo⸗Vortrag vom 31. März 1895. Gewinn auf dem Betrieb 1893 1894.

29 03381 Wahrhaft bescheinigt. Mülhansen, den 17. Mai 1894. Der BVorftand. K. Sander. W. Zint.

. Iserlohner Gas Aetien Gesellschaft.

Zu der diesjährigen ordentlichen General—⸗ versammlung werden die Mitglieder auf Dienstag, den 26. Juni, Nachmittags 5 Uhr, im Lokal der Gasanstalt hiermit eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstandes über die Lage des Geschäfts im allgemeinen und über die Resultate des verflossenen Jahres insbe⸗ sondere; Genehmigung der Bilanz, sowie e , me mn über die Vertheilung des Reingewinns.

Wahl eines Vorstands⸗Mitgliedes an Stelle

des nach § 18 der Statuten ausscheidenden

Rentners Gust. Stricker in Iserlohn.

Wahl einer Kommission von 3 Mitgliedern,

welche den Auftrag erhalten, die Bilanz pro

189495 mit den Büchern und Skripturen der

Gesellschaft auf deren Bureau zu vergleichen.

Iserlohn, den 6. Juni 1894. Der Vorstand.

16206 Die ordentliche Generalversammlung des

Neurode Braunauer Chaussee Aktien Vereins

findet Montag, den 25. Juni a. C., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Deutschen Hause“ hierselbst statt, und werden die Herren Aktionäre hierzu ein—⸗ geladen. Neurode, den 6. Juni 1894. Das Direktorinm. Tietze.

1Ibos6] Badische Rüch . und Mitversicherungs⸗ Gesellschaft in Mannheim zu Mannheim.

HLX. ordentliche Generalversammlung. Wir beehren uns hiermit, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Dienstag, den 26. Juni .J.“ Vormittags II Uhr, im Geschäfts⸗ lokale B2 Nr. 9 dahier stattfindenden IX. ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Zur Theilnahme an den Verhandlungen ist jeder Besitzer einer Aktie berechtigt (5 24 der Statuten). Abwesende können ihr Stimmrecht durch schriftliche Bevollmächtigung ausüben, die Vollmacht ist aber vor Beginn der Versammlung dem Vorstande vor⸗ zulegen. Die zum Eintritt in die Generalversammlung er⸗ forderlichen Legitimations karten werden vom 4. bis 18. Juni d. J. an die Aktionäre ausgegeben. ; Tages grduun 13

1) Vorlage des Berichts des Vorstandes und des Aufsichtsraths über die Jahresrechnung und die Bilanz pro 1893.

Bericht der Revisions⸗Kommission.

3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und den Aussichtsrath.

Neuwahl für die nach dem Turnus ausschei⸗ denden Mitglieder des Aufsichtsraths: die Herren Dr. K. Diffené, Kommerzien⸗ Rath C. Joerger, Kommerzien⸗Rath C. Ladenburg, Ersatzwahl für den verstorbenen Herrn Anton Franz für dessen restliche Dienstzeit.

Unmittelbar an die ordentliche Generalversamm⸗ lung schließt sich eine

außerordentliche Generalversammlun

im gleichen Lokale an, zu welcher die Herren Aftionüre unserer Gesellschaft gleichfalls eingeladen werden.

Tagesordnung der außerordentlichen Generalversammlung.

1) Beschlußfassung über die Reduktion des Aftienkapitals.

2) Statutenänderung.

Bezüglich der Legitimation der Herren Aktionäre, welche an bieser außerordentlichen Generalpersamm- lung theilnehmen wollen, verweisen wir auf das oben Gesagte.

Der Beschluß der Reduktion des Aktienkapitals setzt nach 5 33 des Statuts voraus, daß die .

sammtlicher Aktien in der außerordentlichen General. sammlung vertreten ist und drei Viertel des in er außerordentlichen Generalversammlung ver— tenen Grundkapitals zustimmen. Mannheim, den 23. Mai 1894. Der Mufsichtsrath. Kommerzien⸗ Rath Carl Ladenburg.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

16088 Bekanntmachnng.

In die Liste der bei hiesigem Königlichen Land—⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist beute ein—⸗ getragen der Gerichts⸗Assessor a. D. August Glyen in Köln.

Köln, den 2. Juni 1894.

Der Landgerichts⸗Präsident: In Vertretung: Dr. Merrem, Landgerichts⸗Direktor.

(15990 Der Rechtsanwalt Dr. Ludolf Brecht, hierselbst wohnhaft, ist heute in die Liste der Rechtsanwalte des hiesigen Amtsgerichts eingetragen worden. Qnedlinburg, den 1. Juni 1894. Königliches Amtsgericht.

16089 In der am 26. Mai d. J. stattgehabten General⸗ versammlung der Anwaltskammer des Ober. Landes— erichtsbezirks hier sind an Stelle der während ihrer gi r eln, verstorbenen Rechtsanwalte Euler in Köln und Geheimer Justiz⸗Rath Hagen in Bonn der Rechtsanwalt Eilender in Köln und der Rechts— anwalt Justiz⸗Rath Dr. Eich in Bonn zu Mit- liedern des Vorstandes der Anwaltskammer üir den Ober Landesgerichtsbezirk Köln ge— wählt worden und haben die Wahl angenommen. Köln, den 2. Juni 1894. Königliches Ober Landesgericht. 16163 Nachdem dreißig Mitglieder der Anwaltskammer zu Berlin unter Angabe des zu verhandelnden Gegen— standes schriftlich auf die Einberufung einer außer— ordentlichen i nn, der Kammer angetragen haben, werden die Herren Mitglieder der Kammer hierdurch gemäß §§ 52, 53 der Rechtsanwaltsordnung vom 1. Juli 1878 und § 5 der Geschäftsordnung der Anwaltskammer zu Berlin vom 14. Februar 1880 , solchen außerordentlichen Versammlung auf den 28. Juni d. Is., Nachmittags 6 Uhr, in den großen Saal des Hötel Imperial (vorm. Arnim), Unter den Linden Nr. 44, 1 Treppe, hier⸗ felbst, kerufen. Einziger Gegenstand ver Tagesordnung ist: Berathung und Beschlußfassung über die Stellungnahme der Kammer zu der geplanten Einschränkung der freien Advokatur. Berlin, den 30. Mai 1894. Der Vorsitzende des Vorstandes der Anwaltskammer: Lesse, Justiz⸗Rath.

9) Bank⸗Ausweise. (16108 Bank des Berliner Kassen⸗Vereins

am 231. Mai 1894. Acti vn. 1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank c. S 14991617 2) Wechselbestände ꝛc. . . . 3) Lombardbestände. .. 3 242 200 6 und fle, 1945000 Passiva. Giro⸗Guthaben ꝛc. .. 30 878 016

d

10) Verschiedene Belannt. li6gg9u) machungen.

Mit Genehmigung des Herrn Ober⸗Präsidenten soll die Filialapotheke in Jöllenbeck (Landkreis Bielefeld) in eine selbständige Apotheke um⸗

ewandelt und dem Konzessionar der letzteren die Verpflichtung auferlegt werden, die zur Filiale ge⸗ hörige , und die beim Geschäfts⸗ übergang vorhandenen Waarenbestände gegen einen dem wahren zeitigen Werthe entsprechenden Preis zu übernehmen, welcher erforderlichenfalls durch Sach—⸗ ver ständige in e, ist. Die Abschätzungskosten sind zu gleichen Theilen won dem . und dem Käufer zu tragen. Zur Uebernahme des Apotheken

rundstücks der Filialapotheke ist der Konzessionar in die , , re. Apotheke nicht verpflichtet; will er dasselhe sedoch erwerben, so darf es nicht zu einem höheren Preise, als sein jetziger Werth beträgt, in Rechnung gestellt werden.

Geeignete, die preußische Staatsangehörigkeit be⸗ sitzende Bewerber fordere ich hiermit auf, , bis zum 165. Juli d. Is. bei mir schriftlich zu melden, persönliche Vorstellungen sind zwecklos.

Der Meldung sind beizufügen:

1) der Approbationsschein,

2) ein kurz . Lebenslauf,

3) die f algamtlich beglaubigten, nach de Zeitfolge geordneten und gehefteten Dien st

ii. in Urschrift oder in beglaubigter

b . ; ) polizeil che der Zeitfolge nach geordnete und

n r Führungsatteste aus sammtlichen

rten, an welchen der Bewerber seit Ablegun

der Staatsprüfung als Apotheker or J

senstiger Beschäftigung thätig gewesen ift. 5) ein amtlich beglaubigter, aus neuester Zet herrührender Nachweis über die zur Anlegung und zum Betriebe einer Apotheke erforderlichen 65) en , aße Versich b ie pflichtgemäße Versicherung, bisher e Apotheke 1 esessen zu haben oder, e. dies der 9. gewesen, die genaue Angabe der Verhältnisse, welche den Bewerber zur Ve, dußerung seiner Apotheke veranlaßt haben somie des Preises des Kaufes und Verkaufe derselben.

Apotheker, welche zur Zeit eine Apotheke besitze sind ebenfalls als Bewerber zulässig, jedoch unte der Bedingung, daß sie sich in bindender Form wert, ichen, ich den durch den Ministerialerlaß von 17. November 1893 M. Nr. 10103 festgesetzten Be, dingungen unterwerfen zu wollen.

Bewerber, welche erst nach dem Jahre 188 approbiert sind, oder sich durch Uebernahme ander— weitiger Geschäͤfte oder Stellungen auf einige Zest

ihrem eigentlichen Berufe mehr oder weniger ent,

fremdet haben, können beim Vorhandensein mehr berechtigter Bewerber voraussichtlich nicht berüch, sichtigt werden und werden deshalb zur Vermeidung unnöthigen Schreibwerks ꝛc. am besten von der Be— werbung absehen.

Minden, den 29. Mai 1894.

Der Negiernngs⸗Präsident.

16235] JJ

Gegenseilige Lebens, Inyaliditüts-

und Unfall ⸗Versichernngs · Gesellschast

„Prometheus“.

Die Mitglieder der Gegenseitigen Lebens-, In— validitäts, und Unfall Versicherungs⸗Gesellschast „Prometheus“ werden hierdurch zu der ordentlichen

einundzwanzigsten Generalversammlung auf den

26. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem oberen Saale des „Königgrätzer Garten“, König⸗ grätzerstraße Nr. 111, ergebenst eingeladen.

In Betreff der Berechtigung zur persönlichen

Theilnahme an der Generalversammlung wird auf

F 9 und § 41 des Ersten Nachtrags zum Statut

verwiesen. Die Berechtigung zur Theilnahme an der

Generalversammlung ist gemäß § 10 des Statutz spätestens eine Stunde vor Beginn der Ver— sammlung durch Vorzeigung der betreffenden Versicherungspolice nebst der letzten Prämien— guittung im Gesellschaftshause, Königgrätzer⸗ straße Nr. 70 Il, nachzuweisen. Jeder Berechtigte erhält hierauf eine Eintrittskarte, auf welcher die Anzahl der ihm zustehenden Stimmen vermerkt ist. Tagesordunng:

1) Vorlage der Jahresrechnung nebst Bilanz für

ö

das Jahr 1893 und Vortrag des Geschäftös— berichtes — §5 13 des Statuts und 5 39 des Ersten Nachtrags zum Statut. Bericht der ,, , . über die Jahresrechnung nebst Bilanz und Antrag auf Ertheilung der Entlastung — 513 det Statuts und 516 des Ersten Nachtrags zum Statut. Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungk— rathes — S§ 13, 19 und 20 des Statuts. 4) Wahl der Revisions⸗Kommission gemäß § 16 des Ersten Nachtrags zum Statut. Berlin, den 2. Juni 1894. Der Verwaltungsrath der Gegeuseitigen Lebens, Invaliditäts und Unfall ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft „Prometheus“. Der Vorsitzende: von Maltitz.

(13257

Hannoversche Lehensversicherungs⸗

Anstalt zu Hannover.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm— lung ist auf Sonnabend, den 16. Juni 1891. Nachmittags B Uhr, im Café Rabe hierselbst, Marienstraße 42, anberaumt. Die Versicherten wer⸗ den zu derselben hierdurch geladen.

Tages ordnung:

1) Geschäftsbericht und Jahresrechnung vro 1893 Entlastung der Verwaltung (5 16 Nr. Lund? der Satzungen). .

2) Verwendung der Ueberschüsse des Jahres 189 (S 16 Nr. S und § 26 Nr. 8 der Satzungen).

3 Erledigung der im 516 Nr. 5h der Satzungen bezeichneten Geschäfte:

Wahl dreier Verwaltungsraths⸗Mitglieder und dreier Ergänzungs⸗Mitglieder, des be⸗ eidigten Bücherrevisors und eines Beisitzer? der Revisionskommission; Feststellung der Vergütung für den Bücherrevisor.

Einlaßkarten werden gegen Vorzeigung der Policen und letzten Prämienquittungen im Bureau der An— stalt, gilde . 239 (Eingang Siebstraße), während der Geschäftsstunden an die Mitglieder oder deren Bevollmächtigte (§ 13 der Satzungen) vom 13. Juni 1894 an ausgegeben.

Haunover, den 22. Mal 1894.

Der Verwaltungsrath. Philippi.

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Dritte Beilage zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 7. Juni

1894.

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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher n n . aus den Handels, Genossenschafts. Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

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Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ö ; ö

Das Gentr .

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Isingerstr. 5. 1893. ——

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2 — . * 2 15 Dorotheenstr. 32 12

9. St. 3813.

ö 2 Dezember 1893.

2 L. =

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S. 7 Siklody⸗. an der schule in Kronstadt, Ungarn; Ve Neuendorf in Berlin O., 16. Februar 1894.

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Chemische Fabrik auf E. Schering) in Berlin N., 14. Oktober 1893. F. 7273. al r Diorynaphtalin- * sulfosäure tylamin-az a4 disulfosäure. vorm. Friedr. Bayer C Co. in 25. Juni 1892. 17. B. 16 018. federndem Meißel für Heizröhren. Baschy in Hamburg, Hafenstr. 35. 12. M. E10 E29. Einrichtung zur machung der in den Kühlwässern der satoren von Verdampfern Wärme. in Grevenbroich. 18. September R. 756. Einrichtung zur Herstellung Wasserumlaufes in einem aus system, Ober⸗ Rheinische

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16. Dezember 1893.

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M. 9644. Zweifach wirkendes Mikrophon. — Erhard Ludwig Maher in London, 11 Billiter Square, Middleser Nr. 705; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 17. März 1893.

22. B. EF 952. Herstellung von Rostschutz⸗ Anftrichmassen; Zusatz zum Patente Nr. 72 320. — Dr. August Buecher in Heidelberg. 29. März 1894.

SF. 7 Os. Verfahren zur Darstellung einer S-Amidonaphtoldisulfosäure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. 26. September 1893.

24. S. 14 322.

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Do 2 der Ver⸗

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S. 2662. Befestigung von Rauchrohren in der Kesselwandung. — Alexander Sime in Lam⸗ bayeque, Peru; Vertreter: Georg Wohlfarth in Berlin W., Leipzigerstr. 35. 5. Dezember 1893.

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W. 9709. Vorrichtung um einen Glüh⸗ licht Bunsenbrenner nach Bedarf in einen Leucht- brenner zu verwandeln. — Dr. Albert Weil in

glasse.

angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

34.

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Kesselstein⸗Klopfapparat mit Henri 1894. Nutzbar⸗ Konden⸗ gehenden Maschinenfabrik Grevenbroich ines Wasserröhren⸗ und Unterkessel bestehendem Dampf⸗ Röhrendampfkefsel⸗ Fabrik A. Büttner Æ Co. in Uerdingen a. Rh.

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Th on⸗

Görlitz und Max Rosenthal in Berlin, Luisen⸗ ufer 12. 38. Januar 1894.

20. B. 17 694. Rückschlagventil für Luftkissen. — Alwin Beschnidt in Berlin W., Steglitzer⸗ Str. 23. 1. Februar 1894. ;

B. 15 766. Luftabschlußvorrichtung an aufzublasenden Hohlkörpern. — Jules Alfred Blot in Paris; Vertreter: Dr. Joh. Schanz Berlin SsW., Kommandantenstr. 39. 21. bruar 1894.

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dergl. — Heinrich Schwartz⸗

»der Zentralheizungen. — Christian ile und Edvard Ver ⸗

ö Tochstraße 4.

— W. Bautze in h. Friedr.

J., Blumenstr. 74.

köhler, Gem. Lehrer, Berlin 8., Lachmannstr. l, und Otto Bewersdorf in Friedrichs elde, Ber⸗ linerstr. 81. 23. April 1894.

Klasse.

64. N. 31509. Behälter zur kohlensäurehaltiger Getränke. — Leo) in Rottweil a. N. 30. März 1894.

65. M. 10 437. Zerstören der Toryedoschutznetze. Man in Hamburg. 17. Januar 1394

G. 10140. Einsteckschloß mit zweiseiti geschrägter Falle ohne Drücker. Endres in Büenos-Aires, Call Vertreter: G. Brandt in Berl straße 4. 23. Dezemher 1893.

F. 7409. Briefkasten pfänger. — V. Flamm in lach

straße 20. 26. Februar 1394 72. B. I5 S996. Selbstthätig

Repetierpistole verwendbare Feuerwaffe;

zum Patente Nr. 75 837. — 58

in Berlin 8sW., Königgrätzerstraße 62

18394.

G. S818.

Stehenbleibens Hermann Gerlach in Y

B. 15 59. Verfa

n Schwefel aus Schwefelwasserst

er Säure. 2. Bemelmans 54 Rue de 'Est; Vertreter: F. C. Geh. Kommissions⸗Rath, und Baumeister, in Berlin SW. ,

September 1893.

L. S129. Konzentrationsgefäß lationsrohr. Ivan Levinstein ü Graffch. Lancaster, England; Vertr Pataky und Wilhelm Pataky Luisenstr. 25. 2 1893.

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ewahrung

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Des Der

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2. Juni Vorrichtung zum iner Spule im Fall bruchs bei Doublier⸗, Ke Maschinen; Zusatz zum J Jofeph Kesseler in Ell Sch. 9222. Fre Bildung eines fortlaufenden Zusatz zum Patente Schwalbe in Werda W. 9 U ö ĩ

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1 SaRen fte n , , in Bohenstein⸗Ernstthal

K. 11 445.

2. S524. Schaukel in Amariah Lake State of Nen *

C. Fehlert in Dorotheenstr. 32. M. 106589. ward Masterman England; Vertreter: Richar? 29. Mär; 1894. W. 10 908. Schlittschu! mi Sohlen⸗ und Absatzklammern eingesch Rechts, und Linksschraube s viereck. — Richard Weigand Vieringhausen. 5. Mai 18594 80. Sch. 9491. Verfahren t imitierter Terrakotta⸗Gegenstände; zweiter Zusatz zum Patente Nr. 61 552. Schleun ing in Freihung, Bayr. Oberpfalz. 13. Februar 1394. 83. J. 3171. Uhr mit Antrieb des ig⸗ rades durch ein zwischen diesem und der Trei feder eingeschaltetes Federhaus. Jerger in Niedereschach, Baden. 5. Dez J. 2233. Schlagwerk für Thurm Valentin Jean⸗Marie in Bruyäres, Fre Vertreter: F. C. Glaser, K missions⸗Rath, u. 2. Glaser, Regi meister, in Berlin 8sW., Lindenstr. zember 1893. V. 20875 Taschenweckeruhr. dan E Renfer in Lyß, Bern, treter: Max Schöning in Berlin 8. 13. November 1893. ö 85. G. S832. Spülabort mit Fangschale. — Franz Genth in Krefeld, Alte Linnerstraße 104. V7. Dezember 1893. . 87. G. S681. Mühlpicke. — K. Jul. Gaitzsch in Knautheim. 19. Januar 1894. g9. H. 14 242. Verdampf oder Koch⸗Apparat. — 6 Haacke in Magdeburg. 6. Januar 1894. St. 32684. Verfahren der Reinigung von Zuckerlösungen durch schweflige Säure und Nnochenkohle. Carl Steffen und Louis Drucker in Wien IV, Heugasse 40; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NV., Hindersinstt. 3. 18. September 1893.

)) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom PVatentsucher , nr nn.

affe. ⸗ 6860. Sch. 9454. Zentrifugalpendel, welches seinen Ausschlag durch Rollen überträgt, Vom 25. April

1894. ,

*

.

ld Nathan

Einrichtung an Torpedos zum Raph. Ernst

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ er⸗ machung der Anmel Wirkungen

ldung im Reichs ⸗Anzeiger. Die einstweiligen Schutzes gelten als

9 des

nicht eingetreten.

an

meldungen ist ein Patent versagt.

Des OC

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger

dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ ist ein Die Wirkungen einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

Borchardt

elgel des. richard Drechsler

r 1894.

2. C. 4612. 6. M. 9433.

England;

49

Herdgestell bei Backöfen. Vom 31. Juli 1393. Einrichtung zum Kühlen von Flüssigkeiten mittels Luft; Zusatz zum Patente Nr. 57 029). Vom 13. März 1393.

1922. Dampfdesinfektions apparat. Vom

ober 1893.

4 Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

en übertragen.

Nr. 7Z 1 524. Berlin, Dr

ü harzhaltiger

Sommerfeld R Theil in 'sdenerstr. 125. — Herstellung guagjak⸗ Polituren. Vom 12. Januar 1893 ab. 75 633. Arthur Ashworth in Bury, treter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung brauner beizenfärbender Farbstoffe aus o-Nitroso⸗ naphtolen. Vom 18. Juli 1893 ab.

Nr. 75 634. Arthur Ashworth in Bury, ingland; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung brauner beizenziehender Farbstoffe aus am ß1- Amidonaphtol. Vom 18. Juli 1893 ab. 25911. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. — Ver⸗ fahren zur Darstellung eines am Stickstoff alky⸗ Vom 13. Juli 1893 ab.

Nr 161

Vertret *

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3 232

— . R air lierten Eurhodins.

Il. 26. Nr. 66 058. Gebr. Körting in Linden

bei Hannover. Eine Ausführungsform der Nr. 51 493 geschützten Regulierungs. r Dampfheizkörper. Vom 5. April

69 331. Gebr. Körting in Linden Eine Ausführungsform der Nr. 51 493

ung für

Gebr. Körting in Linden

Eine Ausführungsform der Nr. 51 493 geschützten Regin ig für Dampfheizz körper; 2 Zusatz 36 058. Vom 26. Juli 1893 ab. Nr. 72 804. Foreign Chemical and Electrolytic Syndicate Limited

ꝛondon; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. in Frankfurt a. M. — Verfahren zur nnung von reinem Blei, Sulfaten und

Vom 6. August 1891 ab.

73 254 Foreign Chemical

zum Patente

and FElIlectrolrytic Syndicate Limited

1

treter: F. Wirth und Dr. R. ink M. — Kohlen⸗Elektrode lkern. Vom 27. Juni 1893 ab.

Nr. 74 539. Foreign Chemical and Electrolrytic Syndicate Limited ĩ Vertreter: F Wirth und Dr. R. W in Frankfurt a. M. — Verfahren und Vorrichtung zur Elektrolyse unter Benutzung glockenförmiger Zersetzungszellen. Vom 27. Jun 1893 ab.

Nr. 50 602. Schweidnitzerstr. 52,

ndon; B 2 ——

Ffirr t ntfurt a.

Indon ;

Curt Riemer in Breslau, und Rudolf Koenig in Mariahöfchen bei Breslau. Siren maschine. Vom 30. März 1889 ab. Nr. 61 621. Foreign Chemical and KElectrolrytic Syndicate Limited in London; Vertreter: FJ. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. Verfahren zur Darstellung von Alkalicarbonaten und Chlor. Vom 24. April 1391 ab.

Nr. S4 542. Foreign Chemical and EFlectrolrytic Syndicate Limited

Vertreter: F. Wirth und Dr. R.

Wirth in Frankfurt a. j. — Verfahren zur Darstellung von Alkalicarbonaten und Chlor; Zusatz zum Patente Nr. 61 621. 1891 al

. in Eondon;

Vom 22. Juli ab

Nr. 7141 487 Foreign Ghemical and Electrolrvtic Syndicate Limited in London; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung von Aetzalkali, Salpeter säure und Eisenoryh. Vom 10. August 1893 ab.

Nr. 74 534. Foreigm Chemical and Electrolrtie Syndicate Limited in London; Vertreter: J. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren 6 Darstellung von Aetzalkalien und basischen Blei⸗ salzen. Vom 10. Auguft 1893 ab.

Nr. 74 538 Foreikm Chemical and Electrolrtic Synꝛ9egdicate Limited in London; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. H. — Verfahren zur Darstellung von Alkaliearbonaten und Chlor; 2 maß zum Patente Nr. 6l 621. Vom 17. Auguft 1893 ab. . ͤ

Nr. 75 781. Eoreigm Chemical and Electrolytic Syndicate Limited in London; Vertreter: F. Wirth und Dr. R.