8 — 8 * .

Baden. n n Kammer hat in ihrer a ffn Sitzung

nach fünflägiger Debatte das Gesetz wegen Aufbesserung ver mittleren und unteren Beamten angenommen.

nhalt.

Ihre Hoheiten der Herzog und die Herzogin sowie der Prinz 6 und J . Alexandra haben j am 9. d. M mit e . von Ballenstedt a Sondershausen begeben. Ihre Gro ire g Hoheit die Erbprinzessin ist an demselben Tage in Dessau eingetroffen.

; Schwarzburg Rudolstadt.

Seine Durchlaucht der Fuürst hat sich am Montag früh nach Sonderghausen 4 um den daselbst aus Mr der silbernen Hochzeit des Fürstlichen Paares stattfindenden Festlichkeiten beizuwohnen.

Menß ä. L. Seine Durchlaucht der Fürst hat sich am 11. d. M. mit den sängsten Prinzessinnen Hermine und Ida zu längerem Aufenthalt nach Schloß Burgk a. d. S. begeben.

Lippe.

Der Landtag gab in seiner Sitzung vom Sonnabend, wie dem „Hann. Cour.“ berichtet wird, seine Zustimmung dazu, 3. as Einkommensteuergesetz erst im Jahre 1857 in Kraft treten soll, und bewilligte die Verlegung des Etatssahrs, welches bisher mit dem Kalenderjahre zusammen⸗ fiel, auf die Zeit vom 1. April bis 31. März, also gleich⸗ laufend mit dem Etatsjahre des Reiches.

Lübeck.

Die Bürgerschaft hat, wie der Köln Itg.“ gemeldet wird, in ihrer gestrigen Sitzung als erste Rate für den Bau des Elbe Trave Kanals die Summe von 1500 000 6 bewilligt.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Das ungarische Amtsblatt veröffentlicht ein Kaiserliches Dandschreiben betreffs der Neubildung des Kabinets Xr gr. sowie betreffs der Ernennung des. Grafen Franz Esterhazy senior, des Barons Siegmund kechtrit und des früheren Ober⸗Gespans von Zuber zu lebenslänglichen Mitgliedern des Magnatenhauses. Ebenso wird die Amtsenthebung des Staatssekretärs im Ministerium für Kultus und Unterricht von Berzeviezy veröffentlicht. Ferner bringt das Amts⸗ blatt drei gleichlautende Kaiserliche Handschreiben, in denen die Minister Graf Csaky, Graf Bethlen und Graf Tisza unter Anerkennung der mit unermüdlichem Eifer geleisteten Dienste ihrer Posten enthoben werden. .

Das un garische Kabinet ist also, wie folgt, zusammen⸗ gesetzts Dr. Wekerle Präsidium und . von Szilagyi Just lz, Hieronymi Inneres, Lukacs Dandel⸗ Baron Lorand Boctvroes Kultus und Unterricht, Baron Fejervary Landes⸗ vertheidigung und provisorisch Ackerbau, Graf Julius Anhrassy Minister a latere, Josipovich kroatischer Minister ohne Portefeuille. Von diesen befanden sich sechs — Wekerle, Szilagyi, Hieronymi, Lukacs, Fejervary und Josipovich — schon in dem alten Kabinet; neu eingetreten sind der Kultus⸗Minister Baron Eoetvoes und der Minister a latere Graf Andray; ein Ackerbau⸗Minister wird erst noch ernannt werden, vorläufig wird dieses Ressort von dem Baron ejervary mitverwaltet. Ausgeschieden aus dem alten Kabinet ind der Kultus-Minister Graf Cfaky, der Minister a latere Graf Ludwig Tisza und, der Uckerbau⸗Minister Graf Bethlen. Graf Andrassy ist noch nicht 31 Jahre alt; er ist der Sohn des gleichnamigen früheren Ministers und hervorragenden Staatsmanng und war in Berlin kurze Zeit Attachs bei der Botschaft! Der neue Kultus⸗Minister Eoetvoes ist Präsident der Akademie der Wissenschaften und Professor der . Die neuernannten Minister wurden gestern vereidigt. Heute will sich das ganze Kabinet in beiden Häusern vorstellen. Der Raiser ist bereits gestern Abend von Budapest wieder nach Wien zurückgekehrt und hat sich heute früh nach Lainz begeben.

Die „Wiener Allgemeine Zeitung“ ist von kompetenter Seite ermächtigt, das an einer auswärtigen Börse verbreitete Gerücht von der Demission des Ministers des Auswärtigen Grafen Kälnoky als absolut gegenstandslos zu bezeichnen. Das Blatt fügt hinzu, daß die ungarische Regierung die loyale Haltung des Grafen Kälnoky während der Krisis durchaus anerkenne.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhaus erklärte gestern der Parlamente⸗ Unter ekretãr Grey, die französische Regierung habe der englischen Regierung mitgetheilt, daß sie die vollsten Vor⸗ behalte mache hinsichtlich des Abkommens zwischen England und dem Congostaat, dessen Bestimmungen ihr unvereinbar erschienen mit den Arrangements zwischen Frankreich und dem Congostaat und mit der internationalen Stellung gewisser Länder im Becken des Oberen Nil. Die ee g Regierung habe hierauf, ohne die Gründe des französischen Vorbehalts zu diskutieren oder zuzugeben, einfach formell geantwortet, daß sie von der Mittheilung Notiz nehme. Seitdem . die französische Regierung benachrichtigt worden, daß England bereit sei, die Gründe des französischen Einwandes zu erörtern und mit der französischen Regierung eine allgemeine Revision aller zwischen den beiden Regierungen schwebenden afrikanischen Fragen vorzunehmen zu dem Zwecke, die Beziehungen beider Laͤnder auf jenem Festlande zu regeln und auf einen befriedigenderen Fuß zu stellen. (Vergl. Frankreich

Das Oberhaus nahm mit 49 gegen 25 Stimmen die weite Lesung der Bill an, welche bestimmt, daß alle nach

ngland eingeführten Waaren die Bezeichnung ihres fremden Ursprungs tragen. mü sen, und welche die Einfuhr von in fremden ( efängnissen fabrizierten Waaren einschränkt. Im Laufe der Berathung be⸗ kämpfte Playfair die Vorlage energisch als eine schutz⸗ zͤllnerische. Im weiteren Verlauf der ber e. erklärte der Staatssekretär der auswärtigen Angelegenheiten Lord Fimberley, alle Vorschläge Sir Gerald Portals ee, der üganda würden jetzt erwogen, darunter auch der Vor⸗ schlag, auf dem Viltoriasee und dem Albertsee Dampfer zu stationieren. Er sei aber nicht in der Lage, zu sagen, ob ber Vorschlag, betreffend die Dampfer, angenommen werden konne. Wag Ünyoro betreffe, so sei Kommissar Calville er⸗

*

mächtigt, alle für die Sicherheit und Vertheidigung Ugandas nö e Maßregeln zu ergreifen. alls Unhord fortfahre, feindlich aufzutreten, habe Calbille über die nöthigen Maß⸗ regeln zu enischeiden.

Das Queen's Bench⸗Gericht wies gestern die A pella⸗ tion des Anarchisten Meunier gegen die Entscheidung des Gerichtshofes in Bow⸗Street, 4 ie Auslieferung Meunier's zugestanden wurde, zurück. ;

Gladstone hat seine Staaroperation so gut überstanden wie se ein Patient. Er war letzten Sonntag schon im fene, mit seiner Gemahlin den Gottesdienst in der Kapelle es St. Jameg⸗Palastes zu 666 Sein Augenlicht wird täglich . Am Sonntag sah er einige Freunde bei sich in der Wo 1

Der anglikanische il hf von Bath und Wells Lord Arthur Charles Hervemn ist, 85 Jahre alt, gestorben. Er war der Sohn des ersten Marquis von Bristol.

Frankreich.

Der englische Botschafter Lord Dufferin hatte gestern Nachmittag mit dem Minister des Auswärtigen Hanetgur eine einstündige Unterredung in der Angelegenheit des 6, Vertrags. Wie nach dem „W. T. B.“ verlautet, ersuchte Lord Dufferin um schriftliche Darlegung der französischen Beschwerdepunkte. (Vergl. Groß⸗ britannien.⸗)

Die heutigen Pariser Morgenblätter äußern insgesammt eine ziemlich lebhafte Besorgniß über die möglichen Konse⸗ quenzen des Todes des Sültans von Maxokko. Die er eff. Regierung müsse den ,,. sehr wachsam olgen, damit diese keinen Rüchchlag auf Algerien ausüben. Das „Journal des Dobats“ erklärt, an der Küste von Marollo dürfe nichts ohne ein Einvernehmen mit Frankreich und ohne Mitwirkung Frankreichs geschehen.

Der russische Hog . Baron von Mohrenheim überreichte gestern Nachmittag im Industriepalast der Gemah⸗ lin des Präsidenten Carnot das von den russischen Frauen dargebrachte Buch über Kronstadt. Der Praͤsident Carnot, die Minister, sowie die Mitglieder der russischen Botschaft wohnten der Ueberreichung bei.

In der Deputirtenkammer brachte Turrel einen Antrag auf Abänderung des Zolltarifs für österreichische Pro⸗

dukte ein. Rußland.

Die Reise des Schahs von Persien ist nach den russi⸗ schen Blättern endgültig festgestellt. Nasr Eddin trifft nach der ‚Nowoje Wremja“ Ende August zu zweiwöchigem Aufenthalt in St. Petersburg ein.

Der Kommandant des Panzerschiffes „Sinog“ Tsch ai⸗ kowski ist zum Chef des Stabs der Schwarzmeerflotte und der Häfen des Schwarzen Meeres ernannt worden.

Italien.

Zur Lage der Ministerkrisis liegt folgendes Telegramm der „National-Itg.“ von gestern vor: Die Lösung der Krisis kommt keinen Schritt vorwärts. In zwei heutigen Unter— redungen mit Crispi weigerte sich Brin, in das abinet ein⸗ zutreten, weil Crispi auf der Grundlinie von Sonnino's sinan⸗ ziellen Maßregeln bestehen will. Da alle Lösungsversuche erschöpft sind, wird der König entweder die Demission des alten Kabinets nicht annehmen, ober das Kabinet wird eine Personenmodi⸗ fikation erleiden.

Die sozialistischen Deputirten haben die Anfrage des sozialistischen Zentral-⸗Comités, ob sie ihre Mandate zu Gunsten der in Palermo Verurtheilten niederlegen wollten,

verneinend beantwortet; sie wollten ihre Kammersitze behalten. Spanien.

Bezüglich der marokkanischen Frage (vgl. Afrika) meldet ‚W. T. B.“ aus Madrid: Die . Regierung äußerte den Mächten gegenüber den Wunsch, gemeinsam mit denselben vorzugehen, um den Status quo in Marokko zu sichern. Mehrere Mächte, darunter vorzugsweise Frankreich, sprachen sich in zustimmendem Sinne aus.

Die Deputirtenkammer hat sämmtliche, von der Regierung vorgeschlagenen Kandidaten zu Mitgliedern der Kommission, welche mit der Prüfung der Anleihevorlage und des Gesetzentwurfs, betreffend das Arrangement mit der Bank von Spanien, beauftragt ist, ernannt.

Belgien.

Der König wird sich nächstens auf kurze Zeit nach seinem Ardenner Schlosse Ciergnon begeben und dann seinen festen Sommeraufenthalt wieder in Ostende nehmen. Von hier aus wird er wahrscheinlich wie im vorigen Jahre der Königin in Spaa einen Besuch abstatten.

In der gestrigen Sitzung der Repräsentantenkammer verlangte Janson die Regierung über die Congo⸗Anf elegenheit zu interpellieren, um zu erfahren, ob der 6 noch neutral sei, wie dietz der Berliner Kongreß beschlossen hat. (Die Rechte rief: „Nein, nach dem Budget!“ Janson bestand auf seinem Verlangen und erklärte, daß die Linke sich heute nach der Sitzung zurückziehen werde, (Die gesammte Linke rief: „So ist es!“) Der Präsident forderte die Kammer auf, bevor sie einen Entschluß fasse, das Eintreffen des Ministers des Auswärtigen abzuwarten. (Zu— stimmung.) Die Rammer beschloß hierauf mit 67 gegen 51 Stimmen, sofort in die Berathung der Vorlage uber die Eingangszölle einzutreten. Saintelette verlas darauf eine Er⸗ klärung der Linken, in welcher es heißt, die Linke habe beschlossen, daß sie nach dem 12. Juni nicht mehr tagen könne, ausgenommen, um das Wahlgesetz zu be⸗ rathen. Die Konstitutlon verbiete die Tagung nach dem 12. D. M. Féron (äußerste Linke) schloß sich dieser Erklärung an. Woeste (Rechte) bekämpfte den Beschluß der Linken, den er als einen schweren Fehler bezeichnete. Der Minister des Innern, De Burlet, erklärte, daß die Kammer ungeachtet des Beschlusses der Linen fortfahren werde zu tagen.

Gegen die Vorlage über bie Eingangszölle, durch welche auf 2 Butter und Margarine Eingangszölle gelegt werden, sowie gegen hie Aufhebung der Leuchtfeüerabgabe und gegen das del betreffend die Anlage eines k. in Heyst (eine Melle nördlich von Ostende), hat sich in Ant⸗ werpen eine starke n erhoben. Der Gemeinderath nahm gestern Protestbeschlüsse an und beschloß, sich der Kundgebung anzuschließen, welche die. Antwerpener Ze⸗ völkerung für 6 Abend , . hatte. Hierbei bewegte sich ein gewaltiger * urch die Hauptstraßen der Stadt, und daran schloß sich ein öffentliches Meeting in der Börse, wo von neuem PBroteste gegen die Regierungs⸗

vorlagen formuliert wurden. Uebrigens meldet der „Matin“,

die Regierung 9 ich re f der von der Linken dez arlamentß mit Einschluß der Antwerpener Deputirten ge, n Beschlüsse dahln entschieden, das Gesetz wegen Amß= hung der Leuchtfeuerahgabe, sowse das Gesetz betreffs A änderung verschiebener Einfuhrzölle zurückzuziehen.

Türkei.

Nach einer Meldung des „Reuter schen Buregus“ aug Syrg nehmen die agrärischen Unruhen in Kreta zu. In Mochos hat der Unter⸗Präfekt die Abhaltung einer gegen die Grundsteuer gerichteten Versammlung verboten und hie Verhaftung des Dorfpfarrers angeordnet. Darauf rottete sich die Volksmenge zusammen, umgab die Gendarmerieburegun, in 169 sich ber Unter-Präfert geflüchtet hatte, und Lrohte, has Gebäube in Brand zu stecken. Trotz des Versammlungt= verbols des Gouverneurs halten die Einwohner Protestver— sammlungen gegen die Grundsteuer ab.

Rumänien.

Der König empfing gestern den französischen Gesandten de Coutouly in Abschieds⸗Audienz.

Der Kommandeur des 1II. Armee-Korps (Galatz), General Barozzi ist zum Kriegs-Minister ernannt worden.

Montenegro. Nach e, ,,. aus Cetinse, sind mehrere mente= negrinische Familien, we che sich in Serbien niederlassen wollten, von den serbischen Grenzbehöͤrden zurückgewiesen worden.

Umerika.

Wie der „Times“ aus Philadelphig gemeldet wird, beendete der Senat der Vereinigten Staaten die Be— rathung des Kapitels „Wein- und Spirituosenzölle“ Dle Spirituosen, und Branntweinzölle, wurden auf 1 Dol. g Etg. per Gallone sestgesetzt. Ber Champagnerzoll wird nicht geändert. Das Kapitel „Zölle für Nie f ffn ft g, wurde ebenfalls angenommen mit einer kleinen Erhöhung der Zölle, um die Republikaner zufrieden zu stellen.

Nach Meldungen aus Assuncion ist der Präsident von . ragugy, Gang nach Buenotz Aires deportiert worden Morinigo hat ein der Kandidatur Decgnd's feindliches Kabinet gebildet. Wahrscheinlich wird Egusguiza im November zum Präsidenten gewählt werden.

A ien.

Der „Times“ wird aus 9 unter dem 4. Jun über die Ursache des Aufstandes in der Mandschurei folgendes mitgetheilt. Danach haben die chinesischen he er in der Provinz Länderesen pachtfrei für 40 Jahre erhalten. Davon sind aher erst 53 Jahre abgelaufen. Jen verlangen die Mongolenhäuptlinge Pacht, und der Militär. Gouverneur von Kirin giebt ihnen Recht. Die Ansiedler weigerten sich, und die stets hereiten Räuberhanden haben sich mit ihnen vereinigt, sodaß es den Anschein eines Aufstande gegen das & sers ch Regiment hat, während die Bewegung eigentlich gegen die Mongolen gerichtet ist.

Afrika.

Die gestern telegraphisch gemeldete Nachricht von Dem Tode des Sultans von Marokko bestätigt sich. Den „Reuter schen Bureau“ wird aus Tanger von gestern Adem 6 Uhr gemeldet: Der Sultan starb, nachdem er vier Tage m einem Fieberanfall gelitten hatte, in dem Augenblick, wo gerade Befehle erthellte. Von mehreren Seiten wird behaunmta daß er einer Vergiftung zum Opfer gefallen wäre. Der Damm „Jeus“ ist aus Casablanca in Tanger eingetroffen und über brachte mit der Bestätigung der Nachricht von dem Tode de Sultans die Bitte an das diplomatische Korps, Kriegsschiffe zu em senden, da in Casablanka lebhafte Beunruhigumn Platz gegriffen habe. Die nach Rabat (nördlich von Gans blanca an der Küste gelegen) unterwegs befindlichen Kare wanen sollen beraubt woörden sein. Auch in Fez befürcht man Unruhen. Nach einem Telegramm der „Agenzia Stefan starb der Sultan am 7. Juni zwischen Marokko und Casablanke und zwar in Tadla. Die Armee und die Minister hätten de Sohn des Sultans Mulei Abdul Aziz. zum Kaise proklamiert. In Tanger wird zugleich das Gerücht verbrenne Prinz Mohammed werde gegen die Proklamierun Abdul Aziz', welcher unter der Vormundschaft Sidi Gharnit's steht, Protest erheben.

In Tanger herrscht nach telegraphischer Meldung ne gestern vollkommene Ruhe. Die Behörden haben Vorsihh maßregeln getroffen, um die Ruhe aufrechtzuerhalten. Da diplomatische Korps ist in Tanger versammelt.

In Spanien befürchtet man, daß in ganz Mar nt. haupfsächlich in der Ungegend der spanischen Plätze Cent n Melilla, ernste Unruhen entstehen werden. e . * den Truppen in Andalusien der Befehl zugegangen. * für diesen Fall zum Abmarsch bereit zu nne — Nach Meldungen aus Toulon sind am Mom bereits vier französische Kriegsschiffe nach Tang * gegangen, vier weitere hätten Befehl erhalten, sich zur man bereit zu halten.

Der jetzt verstorbene Sultan Mulei Hassan, Sch Sultans Sidi⸗Muley⸗Mohammed, folgte seinem Varer * YH. September 1873. Der zum Sultan proklamierte rh Aziz ist der Lieblingssohn des Verstorbenen und ert?! ** all; der Vater hatte ihn kurz vor seiner letzten brenn Marokko (Marrakesch) nach Rabat bezw. Fez an Stel *** in Ungnade gefallenen Sohns Mulei Ismail als hal d. h. als Statthalter und Stellvertreter eingesetzt und un 1m Rachfolger bestimmt. Nach hem Koran — so schreibt . Itg.“ — hat jedoch das alteste Gliebh der Familie, der alt der Nachkommen des 2 biese Abstammung it bedingung — das Necht auf den Thron, und von der preisen Herrschern aus dem Hause ber Filall find denn auch num.. unmittelbar ihrem Vater gefolgt, bie übrigen warer n oder Oheime ihres Vorgängers. Die Einsetzung des mu. 27 als Khalifa hatte in Marotte große Erregung verursudt hat die Eifersucht zwischen ben zahlreichen Shner⸗ Hassan's aufs neue angefgcht, unß Abhul Aziz mri gegen diese einen schweren Stand haben. Der oben ern mn Protest des Prinzen Mohammeh scheint biesz zu benättihen

—

Entscheidun gen des Reichs gerichtt.

Ein schriftlicher Vertrag, . welchen ein gels; Firma mit Inventar, Wa are nhßest ä ben un? nher mm,, Forderungen) für einen in ungetheilte⸗ Sung aut gen ucttt·⸗· verkauft wird, unterliegt, 1 einen srtbesl kes ee ,, II. Strafsenat, vom 6. März 1859, n Janßen hem remrt

Drittel Prozent des ganzen Kaufpreises. Ist aber für die fn, nnr ein besonderer Preis ausgeworfen, so ist hierfür nur der zeffiongstempel von 1.0 6 — neben dem Kaufftempel äs des Kauspreises für Geschäft, 44 Inventar und Waaren⸗ zade — zu verwenden. P. schloh im Jahre 1892 mit dem abrikanten H. zu Berlin einen ,, Vertrag, inhalts dessen d. an ihn seine zu Berlin belegene Mineralwasser⸗ und Frucht⸗ mnonadenfabrik mit. Inventar, arenbeständen, fertigen Wässern aud Außenständen ür den Preis von 16200 „ verkaufte. Der Vertrag wurde nicht gestempelt und P. wurde vom Landgericht zu iner Stempeldefraudatlonsstrafe von 239 M ( 4 X 57 50 40) ver⸗ urtheist, indem es annahm, daß ein Stempel von Yo des Kauf- preises hätte verwendet werden müssen. Die hiergegen vom Angeklagten eingelegte Revision wurde vom Reichs- gericht verworfen indem es begründend ausführte.: Der hier anwendbare) Tarif jum Gesetz vom . Mär 1822 zestenert Kaufverträge über inländische Grundstäcke und Ge⸗ rechtigkeiten mit J 0 des Kaufwerths, Kaufverträge über alle anderen Hegenstãnden· mit o des Kaufpreises. Die Reviston versteht unter Gegenstände nur örverliche Sachen und will daraus schließen, daß in Kauf über ein Handels⸗ oder Fabrikgeschäft nicht dem Stempel hon go des Kauspreises unterliege, Diese einschränkende Aug⸗ legung des Begriffs Gegenstand“ ist jedoch unzulässig. Richtig ist nur, daß, weil der Tarif zum Gesetz vom J. März 1832 auch einen Firstempel von 1,50 46 für Zessionen vorsieht, bie Uebertragung von Forderungsrechten dem Kaufstempel entzogen ist. Als ein Zesstonsinstrument ist aber die vorliegende lrtunde über den Verkauf eines Fabrikgeschäfts nicht anzusehen.!—— Rach Inhalt des Vertrags ist sowohl der Gegenstand des Kaufs als auch der Kaufpreis ein einheitlicher. Eine Zerlegung des Geschäfts in einen Kauf und eine Zession würde offenbar dem beurkundeten Vertragswillen widerstreiten, wäre auch hinsichtlich der Uebertragung der Firma nach Art. B Y⸗G⸗P. unzulässig. Nur Lie als integrlerender Theil des Fabrikgeschäfts mit abgetretenen Außen- stän de hätten für sich allein zediert werden können. Das ist jedoch nicht geschehen. Wenn nun Gegenstände verschiedener Art für einen in ungetheilter Summe ausgedrückten Preis veräußert werden und der Tarif für die Veräußerung der einzelnen Gegenstände verschiedene Sätze enthält, so kommt für das ungetheilte Heschäft der höhere Stempelansatz in Anwendung. Diese Berechnungg⸗ weise ist zwar im 5 5 5. des Gesetzes vom 7. März 1822 nur für das Zusammentreffen des 1 , Immobiliarstempels mit anderen Stempelsätzen angeordnet, sie muß aber auch platzgreifen, wo der Nobiliarkaufstempel von 69 mit dem Zessionsstempel zusammen⸗ srifft. Denn der 55. des Gesetzes stellt sich nicht als eine singuläre Vorschrift, sondern als Anwendung eines allgemeinen Grundsatzes dar, der zum Schutze der höheren Tarifsätze gegen Umgehung durch Ver⸗ bindung ungleich besteuerter Geschäfte nothwendig ist. (302. 94.)

—In Bezug auf 52 des Gesetzes, betreffend das Spiel in außer⸗ preußischen Lotterien, v. 29. Juli 1885:

Wer sich dem Verkauf von Loosen zu dergleichen Lotterien unterzieht oder einen solchen Verkauf als Mittels⸗ person befördert, wird mit Geldstrafe bis 1500 4 bestraft.

bat das Reichsgericht, II. Strafsenat, durch Urtheil vom 30. März 1894 folgende Rechtssätze ausgesprochen: I) Schon ein einmaliger Verkauf oder eine einmalige Verkaufsvermittelung fällt unter diese Strafvorschrift. Das Wort unterziehen weist nicht auf ein ge⸗ wohnheitsmäßiges, geschäftsmäßiges oder gewerbsmäßiges Handeln hin, nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauche kann man sich ebensowohl einer einzelnen Arbeit, einem einzelnen Geschäfte, als einer Mehrheit von Ar⸗ beiten oder Geschäften unterziehen. Y) Das Offerieren von solchen doofen zum Kauf ist als ein Sichunterziehen des Verkaufs zu erachten und zu bestrafen. 3) Der Vertrieb einer Mehrheit von Loosen, auch derschiedener Lotterien, kann nach den Umständen des Falles als ein Finheits delikt bestraft werden; jedoch ist eine solche Zufammen⸗ saffung nur zulässig, wenn unter den Einzelhandlungen ein derartiger thatfächlicher und geistiger Zusammenhang besteht, dat nach der natür⸗ lichen Auffassung des Sachverhalts keine Handlung als

ständige, sondern nur jede der nachfolgenden Handlungen Fortsetzung der vorausgehenden erscheint.. (648/94)

Reutermeldung vom 10. d.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Lage der du strie. Aus Oberschlesien wird gesch Die Verhältniffe d if haben sich Berichts zeit wesentlich gebessert. — bereits vor dem Inkrafttreten des deutsch rufsischen und rumaänischen handelsvertrags geltend, und bis jetzt scheinen die an diese Verträge in den betheiligten Kreifen geknüpften Erwartungen in Erfüllung jun gehen. Die Feierschichten in den Hüttenwerten sind einem regelmäßigen Betriebe gewichen, stellenweise sind Arbeiter neu ein⸗ zestelt worden. Die Preise der Fabrikate haben zwar eine wesent⸗ liche Hebung noch nicht erfahren Können, weil unter ungünftigeren Verhaͤltnissen gemachte Abschlüffe dem entgegenfstehen. Die dauernd

im Wachsen begriffene Nachfrage wird aber sicherlich sehr bald auch

ein entsprechendes Anziehen der Preise im Gefolge haben. Bei dem vollen Betriebe der Waljwerke vermindern sich iuch die bei den Hochofenwerken während des letzten Jahres aufgestapelte Roheisenbestãnde. Einzelne kaltstehende Hochöfen sind neu angeblafen worden, andere sollen demnächft wieder in Betrieb genommen werden. Die Lage der Koksinduftrie, welche bisher wegen Mangels an genügendem Absatz große Beftände hat anhäufen müsfen, wird dadurch günstig beeinflußt werden.

GSrauerei⸗Berufsgenossenschaft.

3 In Karlsruhe fand gestern die Genoffenschaftsversammlung der Brauerei. Berufsgenossenschaft unter Vorsitz von Henrich⸗Frantfurt statt. Ministerial⸗Direttor Schenkel begrüßte dte Veriammlung im Namen der badischen Regierung. Stadtrath Höpfner im Namen der Stadt Karlsruhe. Is wurde hervorgehoben, das die Genoffenschaft im Jahre 1893 über eine Million Mart Unfallentschädigungen an etwa 4000 Rentner gezahlt bat. Reichstags⸗ Abgeordneter Rösicke berichtete äber das günstige Refultat der vom Reichs ⸗Versicherungs⸗ amt vorgenommenen Reytfion der Geschäftsführung und die dem Vor sitzenden ausgesprochene Anerkennung.

— . .

9. Zur Arbeiterbewegung.

Der Ausstand der Schmiedegehilfen in Bremen ift, wie der Vorwärts mitteilt, zu Ungunften der Arbeiter beendet, weil die Arbeitgeber vom flachen Lande Gefellen heranziehen konnten, mit denen in Berübrung zu kommen den Ausstãndigen unmöglich war.

Aus München theilt die Allg. Itg. mit: Am letzten Sonn- abend wurden die von einer Versammlung im Orpheum gewählten . Herren von der Löwenbrauerei empfangen, und es fand eine Vesprechung mit der Direktion statt, die uch ibren Arbeiter , ws schuß zugezogen hatte. Die gegenfeitigen Aufklärungen ergaben, daß prinzipiell keine Gegnerschafk wischen der Direktion und der sBöialdemotratichen Kommissien bestekt. Die Direttion erklärte or volleg Ginverftändniß mil der Freiheit der Arbeiter, sich einer he= lie bigen Organifation anzuichließen, und zeigte sich auch bereit, den ihr . entheils unbekannt gebliebenen Mängeln in der Behandlung der Arbeiter Abhilfe zu versche fen mir müsfen die Arbeiter auch jeden Fall zor allem zur Kenntni3 der Direktton bringen. ö

Mn Gera wurde am letzten Sonntag ein soʒialdemotratischer

ür die reußifchen Lande abgehalten, der aus 27 Orten zahl⸗

fucht war. Die Versammlung beschäftigte sich. wie aus dem

cht der Ger. Itg. Hervorgeßt. nit der Parteipreffe, den Wahl rhanifationg., und Finanzangelegenherten, sowie mit der Maifeier.

Golorado zu Die Ausständigen haben ihr befestigtes Lager 82

In Oster ode a. H. batten die Weber der Firma Be lling⸗ rath u. Hauch ild getündigt; sett dem 9. d. 6. befinden sich num 30 Weber im Augstande, da der Fabrikant, wie der Vorwärts be⸗ richtet, keine Jugestãndnmisse machte.

In Strehlen i. Schl. ist nach demselben Blatt der Aus⸗ stand der Steinarbeiter durch eine Einigung im Sinne der Arbeiter beendet worden, während der Ausstand der Steinarbeiter in Welschhufe und Umgegend unverändert fortdauert.

Aus Temp lin wird der Voss. Itg. geschrieben: Auf den in

der Nähe von Burgwall und Marienthal , S

von Biernath, Müller, Hebr. Wäger, Schrobsdorff, Spieß, Franz und Rubitz brach am Montag voriger Woche infolge der Nicht- bewilligung höberer Lohnforderungen der Streicher ein Ausstand aus, an dem sich 250 Streicher betheiligten. Unfreiwillig feierten außerdem wegen der Arbeitgeinstellung der Streicher noch etwa 1566 Handlanger. Auf das Versprechen hin, daß ihnen zehn Pfennige Zulage für je 1009 Steine gezahlt werden follen, nahmen die Streicher am ittwoch die Arbeit wieder auf, mit Ausnahme derer auf der Rubitzschen Ziegelei, die erst am Donnerstag, nachdem ihnen mit so= fortiger Entlassung gedroht war, wieder zur Arbeit antraten. Aus⸗ schreitungen sind nicht vorgekommen.

Wie der Köln. Itg. aus Hermeskeil telegraphiert wird, hat der größere Theil der Arbeiter am Bahnbau der Strecke Derm es⸗ teil Tür kismühle die Arbeit niedergelegt, weil ihnen der Tage⸗ lohn von 220 4 zu niedrig war.

Aus Wien meldet ein Wolff'sches Telegramm: In dem nahe gelegenen Neu⸗Lerchenfeld wurde eine am Sonntag abgehaltene Anarchistenrersammlung, an der 500 Persgnen theilnahmen, wegen heftiger Ausfälle gegen den Staat und die Behörden aufgelöst. Gs entstand ein großer Tumult. Die Sicherheitswache stellte die Ruhe wieder her. Vier Personen wurden in Haft genommen. — Eine im Bezirk Landstraße veranstaltete Arbeiterversamm⸗ lu ng wurde wegen heftiger Angriffe gegen den Justiz⸗Minister eben⸗ falls aufge löst.

ANeber die Zohnbewegung in der Schweiz schreibt man dem Vorwärts Die für die diesjährige Lohnbewegung von der schweize⸗ rischen Arberterschaft aufgebrachte Summe beträgt bereits 0 900 Franken. Der Ausstand der Schreiner und Schmiede und Wagner in Zürich dauert fort. Der Ausstand der Küfer in Rheinfelden ist für die Arbeiter gůnstig ausgefallen, während die Schmiede und Wagner in Winterthur den Strike ür beendet erklärten, nachdem einige Jugeständnifse von den Meistern gemacht wurden. Ver⸗ loren für die Arbeiter ist der Ausstand der Schuhmacher in Olten. Die schweizerische Ausstandsbewegung ist für dieses Jahr noch nicht ganz beendet, doch darf man jetzt schon sagen, daß sie mit wenigen Ausnahmen auf der ganzen Linie einen unglücklichen Verlauf genommen und die Unternehmer im selben Maße zusammengeführt hat, als die Arbeiterorganisationen durch Maßregelungen und Abreise ihrer Mitglieder zerrissen worden sind. Das zweischneidige Schwert des Ausstandes hat offenbar die Arbeiter mehr geschädigt als die Unternehmer.

Aus London berichtet ein Wolff'sches Telegramm, daß der Au s⸗ stand der Londoner Droschkenkutscher durch Vermittlung des Ministers des Innern Asguith beendigt wurde. Die meisten For⸗ derungen der Kutscher sind bewilligt worden. — Wie aus Ehe ster⸗ field, Derbyshire, gemeldet wird, hat, der Rh.⸗Westf. Itg.“ zufolge, die dortige GSrubenbesitzer⸗Vereinigung eine zehnprozentige Lohn reduktion beschlossen. -Die Spinnerei⸗

besitzer in Dundee haben ihren sämmtlichen (30 000 An⸗

gestellten auf den 21. d. M. gekündigt, falls ste sich nicht der vorgeschlagenen fünfprozentigen Lohnkürzung unterwerfen

5asf ** . 5 e, 5 3 z re wr 8 5 o sollten. — Infolge Meinungsverschiedenheiten mit den Besitzern der Ebbw Vale Colliery Company haben 4000 Bergleute im

Ebbw⸗Thal. Wales, die Arveit eingestel lt. Gleichzeitig wurde

aber 1000 Arbeiter der Wigan⸗Kohlen⸗ und Eisen

5 ger 1 ö 8 6 4 9 3r chaft von der letzteren der Lock out verhängt.

Gesell⸗

urs r ; w Gm * ö 6 f 36 Ius Glasgow meldet W. T. B.“, daß die schottischen

, ste würden am 24 d. M. die fft 70 000 Arbeiter. Londoner A. K. nach einer

ster g ww gten Berg werts⸗

Bergleute geftern angezeigt hab beit einftellen.

Aus Ne w⸗ hort besitzer Pennsylvaniens mit Nichtgewerkvereinlern unter dem Schutz bewaffneter Polizei wieder aufzunehmen. Mehrere polizisten waren nach der Fegend abgegangen.

e , , r 66 9 * 8 * Finer Times⸗Meldung aus Philadelphia vom 9. d. M. zu⸗

— 8 * ü 31 . . . folge ist der der Bergleute in Cripple Creek in

* —

geräumt und ihre Waffen niedergelegt. Das Militär hat das Lager befetzt und der befehligende Offizier hat eine verföhnliche Rede ge— halten. Damit sind wohl die Arbeiterwirren in Colorado beendigt.

Runst und Wissenschaft.

st liest man auch in Japan Goethe's Werther“ Professor Mari, der in Deutschland seine Studien machte, hat das Werk ins Japanische übersetzt. In der japanischen Ausgabe lautet der Titel: Werther ken Kanashimi'. Die Japaner verstehen Ideen des deutschen Dichters, und der Abfatz des Buchs ist zew öhnlich groß gewesen.

Zand⸗ und Forstwirthschaft.

Mit dem offtziellen Schluß der lan dwirthschaftlichen Aus⸗ stellung begann gestern Abend bereits das Abrücken der Pferde vom Platz, der Rücktransport des gesammten lebenden Ausstellungs⸗ materials. Auf dem Maschinenplatz herrschte aber auch noch heute ein reges Treiben bei den Tausenden von auggestellten Maschinen und Geräthschaften aller Art, von denen Folgendes hervorzuheben ist: Von besonderer Wichtigkeit sind die Petroleummotoren, die den Dampfmaschinen theilweise bereits mit bestem Erfolge den Rang streitig machen. Bei ihrer Prüfung haben je drei Land- wirthe, Ingenieure und Männer der Wissenschaft mitgewirkt. In der Sitzung der Gerätheabtheilung faßte 3 Hart mann⸗ Fharlottenburg bei Begründung des Urtheils der Preisrichter die Sauytvorzüge und ⸗Nachtheile der bisherigen Dampfmaschinen und Gasmotoren wie der Petroleummotoren kurz zusammen. Ein Hauyt⸗ vorzug der Dampfmaschine sei es, daß man jedes Brennmaterial he⸗ nutzen könne. Die theuere Herftellung aber, die Erplosionsgefahr, die Tonzefstonspflicht, die schwere Beweglichkeit, die mangelhafte Aus⸗ nutzung der Wärme seien als Nachtheile anzusehen. Besser und be⸗ guemer in vieler Hinsicht als die Dampfmaschine seten bereits die Sasmotoren; doch sei man bei ihnen abhängig vom Gagreservotr. Man müffe deshalb das Heranziehen des Petroleums für Herstellung von Motoren mit Freude begrüßen. Der Dampfkeffel fällt hier weg; benfo das Gasrefervotr. Die Maschine wird leichter, beweglicher und bean sprucht einen kleineren Raum. Auch die Erplostonsgefahr fällt fort, wenn man, wie bei allen geyrüften Maschinen, nicht Benzin, sondern gewöhnliches Petroleum verwende. Die den Petroleum-⸗ motoren eigenthümlichen Nachtheile diefer ganzen Klaffe liegen in der Verunreinigung der Majchinen, weil das Petroleum in der Maschine selbst verbrennt; sodann namentlich in dem Stoßen, das einen unregelmäßigen Hang zur Folge hat. Man Habe

sich nun gefragt, ob die Petroleummotoren überhaupt ür die Land⸗

wirthichatt geeignet sind, ferner ob sie in der Form der Lokomobtle geeignet sind, die alten Lokomobilen zu erfetzen, und habe deshalb festftehende und fahrbare Motoren bei der Prämiierung unter- schieden. Cin planmäßiges Streben bätten die Preisrichter nur bei den feststehenden Petroleummotoren anerkennen önnen und nur für dte feststehenden Motoren Preife zuerkannt. Bei den fahrbaren Petroleummotoren bewege sich die ganze Herstellung viel zu sehr noch n den alten Gleifen: die fahrbaren PVetroleummotoren wurden dec halb von der Hamiierunn ganz ausgeschloffen. Bei der Daner⸗ prüfung von sechfig Stunden sah man besonders auf Bequemlichkeit

der dsetzung, Verschmutzung, Regulierfaähi und Preis. * 2 . wurden — und genauer geyrüft — 5 große und 6 kleine fahrbare, 5 große und 11 kleine feffstehende. Zur engeren Wahl kamen nach Proben nur 38 die der Daueryrsifung unterworfen wurden. em die Maschinen ununterbrochen 60 Stunden gearhestet hatten, wurden se auf Verschmutzung unterfucht. Manche Ma⸗ schlnen, die zu Anfang vorzüglich gearbeitet hatten, ließen, nfolge der Verschmutzung, Täter in ihrer eistung nach. Die großen feststehenden Motoren von 38 bis 12 effektiwen Pferde- kräften haben erste Preise nicht errungen; zweite Preise erhielten aber mit . Motoren die Bielefelder Maschinenfabrik vormals Dürkory u. Co. in Weftfalen für die in dem Sonderverzeichniß zur prüfung. beschriebene and abgebildete Maschine Nr. 17. serner R Langensieyen, Magdeburg Buckau, für Nr. 21. Mit kleinen fest⸗ stehenden Motoren von 2 bis 4 effektiven Pferdekräften erwarben zweite Preise Gebrüder Körting, Körtingzdorf bei Linden (Oannoper), für Nr. 31, die Berliner Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm. 8. Schwarz⸗ koyff, Berlin N. für Nr. 34, sowie die Motorenfabrik Oberursel, B. Seck u. Co, Oberursel i. T bei Frankfurt a. M. für Nr. 35. Je einen ersten Preig haben errungen die Gasmotorenfabrik Deutz, Köln⸗Deutz, für Verz⸗Nr. 265, sowie die Dresdener Gasmotoren sabrik, vorm. Moritz Hille, Dresden, für Nr. 29. — Bei der Preis bewerbung für den Entwurf eines Schweinestalles erhielt daz Gisenhntten- und Gmaillierwerk W. von Krause zu Neusalz a. D. den ersten Preis; den zweiten Hans Willkemm, Buxtehude bei Hamburg; den dritten Ernst Koch, Halle a. S. In der Hauptyrlfung von Kartoffelschälmaschinen wurden nur Anerkennungen beschloffen. — Bei der Vorprüfung neuer Geräthe wurde als neu und beachtenswerth anerkannt und durch die große silberne Denkmünze ausgezeichnet ein Neuer Dam pf⸗Umwendey flug“ von John Fowler u. Co. in Magdeburg; es ist dies ein Damp fpflug, welcher an den Enden des Feldes umgewendet werden kann im Gegen⸗ satz zu den Kippflügen, bei denen der Pflüger, selbst mit Hilfe eines weiten Maanes, nur schwer im stande ist, den Pflug für den Rück= gang so zu kippen, daß er sofort wieder frischen Boden bearbeitet. Bei dem neuen Fowler'schen Umwendepfluge bleibt der Pfluglenker auch an den Feldenden auf dem Pfluge sitzen: daz Einsetzen des Pfluges für den Rückgang geschieht selbstthatig durch den Seiljug der Pfluglotomotiye. Als neu und beachtenswerth wurde durch die große bronzene Preismünze Paul Ehmte ˖ Neustettin ausgezeichnet für einen unter der Verzeichnißnummer 121 der zu Vorprüfungen / als neu angemeldeten Gerathe abgebildeten Steuer⸗ sichern Spundverschluß mit verschnürter und plombierter Plombenplatte.

Die Ausstellung ist insgesammt von 165 490 Personen besucht worden, es ist dies die höchste Zahl, die je eine Ausstellung der Deut⸗ schen Landwirthschaftsgesellschaft erreicht hat. Die Münchener Aus⸗ stellung des Vorjahres zählte 106 557, die Königsberger 44 287, die Bremer 59 068, die Straßburger 95 64, die K 75 287, die Breslauer 48 301 und die erste Ausstellung, die 1887 in Frank⸗ furt a. M. stattfand, 49 766 Besucher.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

. . Spanien. Durch Königliche Verordnung vom 5. d. M ist gegen Herkünfte aus der Baie de Donarnenej Deyartement Finistère, Frankreich) Vuarantane angeordnet worden.

. Portugal. Berfüg es Fkönialich * 3 ö Durch Verfügung des Königlich vortugiesischen Minifsteriums des

zestern dte Arbeit

sind die Häfen der französischen Departements Morbihan stord seit dem J. v. M. für choleraverdächtig erklärt worden. T si Der internationale Gesund ende Quarantãanebestimmungen g en:

Schiffe, welche aus dem warzen Meer kommen und Aus⸗ wanderer befördern, dürfen bei ihrer Durchfahrt durch den Boshorng die Poft, Passagiere und Waaren einnehmen, aber nur in der Quaran-⸗ täne tation Monastir Aghzi bei Cava und unter Aufsicht der Ge= sundheits behörden. ᷣ

Y) Schiffe mit Paffagieren, welche von dem zwischen der türkisch⸗ russischen Grenze und Sinope gelegenen und einer beständigen Obser⸗ vation unterliegenden Theil der Küste des Schwarzen Meeres kommen, dürfen mit Ineboli in Verkehr treten unter der Bedingung, daß sie sich unmittelbar nachher nach der Quarantänestation Sinope begeben, um dort ihre Quarantäne ab zumachen. (Vergl. R- A.“ Nr. 125 vom 28. v. M.) /

Handel und Gemerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Kuhr sind am 11. d. M. geftellt 10 796, nicht rechtzeint gestellt keine Wagen. ö In Oherschlesien sind am 9. 8. M. gestellt 3200, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Wollmärk te.

In Po sen waren bis gestern Mittag die Jufuhren zu dem heute beginnenden Wollmartt sehr geringe. Sie betrugen nach amtlicher Zählung gestern früh 14656 Itr. und werden sich Mittags auf etwa 000 Itr. belaufen haben. Der Grund dieser geringen Zu⸗ fuhr ist Sarim zu suchen, daß die Besitzer größerer Polten zu Haufe verkauft haben, andererseits fehlen in Nesenn Jahre die rufstschen Zuführen ganz, die zum Wollmartt nach Warschau geführt werden. Das Heschäft war gering; gesucht bleiben feine, gut behandelte Wollen, die mit 19 66 unter dem vor⸗ jährigen Preise bezahlt wurden und hierzu gefragt blieben; feinmittel Wolle und mittlere vernachlässigt, ungewaschene Wollen gefragt. leichte 35 bis 42 M bezahlt. . In Weimar betrug die Zufuhr 6560 Jentner gegen 1131 im Vorjahr. Die Wäsche zeigte ich mittelmäßig. Der Narkt warde schnell geräumt. Prelse 78 bis 30 för geringe, 85 bis 5 für beffere, 1602 bis 110 0 für beste Waare. Die borjährigen Preise waren 1090, 110 und 117 4

Die gFinnahmen der Lü beck Hüchener Gi sen bahn betrugen im Mai 1884 nach vorläufiger Feststellung 462 640 9 gegen 457 598 im Mai 1893, mithin mehr 25 042 1 Die Gesammt⸗ einnahmen vom 1. Januar bis Ende Mat 15394 betrugen aach vor⸗ lãufiger Feststellung 1 873 273 1 gegen 1 751 665 M im gleichen Zeitraum des Vorjahres, mithin mehr 121 608 6

Magde burg, 11. Junt. B Zuckerbericht. Kornzucker erxkl, von Mo. = neue 1290, Kornzucker erkl. S810 Rendement 1230, nene 12330, Nachprodutte erkl, S oso Rende ment 940. Fest. Brotrafflnade!—— Brotrafflnade J. Derr. Narftnade mit Faß 8.330, Jem. Nel 1, mit Faß ——. Stetig. Rohzucker. I. Prodi Transtto—— S. Hambarg pr. Jun 1215 Gd, iz Br., vr, Juli 1220 ben. n Hr, pr. Auguft 12.20 bej. u. Br., pr. Oktober ⸗ Dezember 1155 ber, 11.60 Br. Fest. Leipzig, 11. Juni,. (B. T. B) Kamm ng - Termin handel. La Plata Grundmufter B per 1 327 A, per Jul 30 Æ per Auguft 332 6 ver Sey 336 , ver Dłtober 3374 1 ver November 337 M per Dezember 3.40 MM per Januar 3 10 46. per Februar 342 , rer März 3 45 M, per April 347 M, ver Nat 347 * . Bremen, 11. Juni G T B BWörfen⸗

Rafftniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer

Dörse) Ruhig. Lots 70 Br. — Baumwolle, Man.