1894 / 137 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 Jun 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Beamte der Militär verwaltung.

2 Mai. Bahre, Regierungs. Baumeister bei der

II. Armee Korps, Wibelitz, egierungs⸗Baumeister bei der 1. Armee Korps, zu Garn. Bauinspektoren ernannt.

XII. (stöniglich Württembergisches) Armee ⸗RKorps.

Offiziere, Portevee⸗Fähnriche ze. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. 6 Juni, Herzog Wilhelm von Würftemberg Königliche Rhein Gen. der Inf, à la suite des Gren. Regts. König Karl

123 46 zweiten Chef dieses Regts. ernannt.

Abse iedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 6. Juni. v. . Brenzinger, Sec. Lts. im 8. Inf. Regt. Nr. 126 ö riedrich von Baden, der Abschied bewilligt.

Im K Durch Verfügung des Korps General⸗Arztes. 22. Mai. Bohnenberger, Unterarzt im Inf. Regt. Kaiser Friedrich, , von Preußen Nr. 125, in das Inf. Regt. Alt⸗Warttemberg Nr. 131 versetzt und mit Wahrnehmung einer bei diesem Regt. offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

ntend. ntend.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern früh von ay Uhr an im Neuen Palais kurze Vorträge des Kriegs-Ministers und des Chefs des Militärkabinets ent⸗ gegen, empfingen darauf den Geheimen Kommerzien⸗Rath Krupp zur Audienz und begaben Sich sodann nach dem Born— stedter Feld zur Besichtigung des 1. und 3. Garde⸗Ulanen⸗ Regiments.

. früh nahmen Seine Majestät von 7 Uhr an den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets entgegen und be— sichtigten alsdann auf dem Bornstedter Felde das Regiment der Gardes du Korps und das Leib⸗Garde⸗Husaren⸗Regiment. Im Anschluß an diese Besichtigung fand eine größere Truppenübung ftatt, an der saͤmmtliche Regimenter der Garde⸗Kavallerie⸗Division, das 1. Garde⸗Regiment z. F. und das Lehr⸗Infanterie⸗Bataillon theilnahmen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungswesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Nach der im Reichs⸗Eisenbahnamt aufgestellten Nach⸗ weisung der auf deutschen Eisenbahnen aus⸗ schließlich Bayerns im Monat April d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß der Werkstätten) vor— . Unfälle waren im ganzen zu verzeichnen:

Entgleisungen und 2 Zusammenstöße auf freier Bahn, 11 Entgleisungen und 5 Jusammenstöße in Stationen und 192 fanfn e meist geringere Unfälle. Dabei sind im ganzen, und zwar e slen r durch eigenes Verschulden, 198 . zu Schaden gekommen, sowie 68 unerheblich beschädigt worden. Von den beförderten Reisenden wurden 5 getödtet unb 11 verletzt, und zwar entfallen: zwei Tödtungen auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisen⸗ bahn⸗-Direktion in Hannover, je eine Tödtung auf die Groß⸗ herzoglich badischen ö und auf die Ver⸗ waltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktionen in Bromberg und in Berlin, drei Verletzungen auf die Groß— herzoglich badischen Staatseisenbahnen, eine Verletzung auf die Hessische Ludwigsbahn, zwei Verletzungen auf den Ver— waltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrh.) in Köln, je eine Verletzung auf die Königlich württembergischen und . die Verwaltungsbezirke der König lichen Eisenbahn-Direktionen in Frankfurt a. M, in Erfurt, in Köln (linksrh) und in Berlin. Von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisenbahn— betriebe 19 getödtet und 136 verletzt, von Steuer- u. s. w. Beamten 1 getödtet und 2 verletzt, von fremden Personen (einschließlich der nicht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter) 9 getödtet und 15 verletzt. Außerdem wurden bei Nebenbeschäftigungen 39 Beamte und Bahnarbeiter ver— letzt. Von den saͤmmtlichen Unfällen beim Eisenbahn— betriebe entfallen auf: A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zusammen 35 160,64 km. Betriebslänge und 936 314 398 geförderten Achs kilometern) 209 Fälle; davon sind verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen, auf der Main⸗ Neckar⸗Eisenbahn, auf den Königlich sächsischen Staatseisen⸗ bahnen und auf den Großherzoglich badischen Staatseisen⸗ bahnen die meisten Unfälle vorgekommen. B. Privatbahnen (bei zusammen 2299, 6 km Betriebslänge und 28 265589 geförderten Achskilometern) 9 Fälle; davon sind verhältniß⸗ Haß auf der Breslau⸗Warschauer Eisenbahn, auf der Braunschweigischen Landeseisenbahn und auf der Werrabahn nfälle vorgekommen.

20 n, n erheblich und

die meisten

Der Kaiserliche Botschafter am russischen der Infanterie und General⸗Adjutant von Werder hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungiert der Erste Sekrekär der Kaiserlichen Botschaft, Legations⸗Rath Graf von Rex als Geschäftsträger.

Der General der Kavallerie von Krosigk, A la snite des Leib⸗ Garde ⸗Husaren ⸗Regiments und Inspekteur der 1. Kavallerie⸗Inspektion, ist von Berlin abgereist.

Der Inspekteur der Feld⸗Artillerie, General⸗Lieutenant von Hoffbauer ist hierher zurückgekehrt.

ofe, General

Sachsen.

Der Königliche Hof nimmt, wie das „Dresd. Journ.“

. ontag, 18. Juni, an Sommeraufenthalt in il lnitz.

Ihre Kaiserliche und Königliche , die Prinzessin

Württemberg. . Seine Majestät der König begab sich, wie der „St⸗A. f. W. meldet, am Montag Nachmittag von Marienwahl über Stuttgart mit . Königlichen Hoheit der Prinzessin Pauline nach Wildbad zur Begräͤßung Ihrer Majestäͤt der Königin. Mecklenburg⸗Schwerin.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog und Ihre Kgiserliche Hoheit die Großherzogin gedachten fich, wie die Meckl., Nachr.“ melden, heute ac zum Besuch Ihrer Nᷣajestãten des Kaisers und der Kaiserin nach Berlin zu be⸗ ir. und Ausgangs dieser Woche nach Schwerin zurück—⸗ zukehren.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessin Clementine von Sachsen⸗ Coburg Gotha und deren Enkel, die Herzoge Siegfried und Christ oph in Bayern, sind der „Goth. Ztg.“ zufolge in der Nacht zum Montag von Coburg nach Tegernsee abgereist. Herzog Luitpold sst durch Er— krankung verhindert, mit seinen Brüdern an den Trauerfeier— lichkeiten für seinen verewigten Vater, weiland Seine Königliche Hoheit den Herzog May Emanuel in Bayern, theilzunehmen, und in Coburg zurückgeblieben.

Schwarzburg⸗Sondershausen.

Ihre Durchlauchten der Für st und die Fürstin begingen

gestern das Fest der silbernen Hochzeit. Die Feier begann bereits am Montag Morgen mit der Gratulation des Hofdienst⸗ personals, welches dem Fürstlichen Jubelpaar eine prächtige Porzellanvase und zwei künstlerisch ausgeführte Schalen überreichte. Alsdann nahmen die Fürstlichen Herr⸗ schaften die Glückwünsche des Staats⸗Min isteriums ent⸗ gegen. Am Abend fand ein großer Huldigungs-Festzug statt, in dem alle Kreise der Bevölkerung und alles, was im Lande in Industrie und Landwirthschaft, in Handel und Ge— werbe, in Kunst und Wissenschaft sich schaffend regt, ihre Glück- und Segenswünsche darbrachten. Die Huldi—⸗ gung der Theilnehmer wurde von dem Jubelpaar in Gegenwart der Fürstlichen Gäste im weißen Saal des Schlosses entgegengenommen. Die Bürgerschaft beging die Vorfeier durch eine Festversammlung in der Exerzierhalle mit Festreden und Chorgesängen. Gestern Morgen, am eigentlichen Festtag, brachten die vereinigten Männergesang⸗ vereine . dem Jubelpaar vor dem Schlosse ein Ständchen dar. Dann folgte ein Festgottesdienst in der Trinitatis⸗Kirche, dem das Fürstliche Paar, die hohen Gäste, Vertreter fremder Höfe und Abgefandten, sowie die Deputatlonen beiwohnten. „Seine Durchlaucht der Fürst hat aus Anlaß der Feier der silbernen Hochzeit einen umfassenden Gnadenerlaß bewilligt. Ferner wird, wie Der Deutsche“ mittheilt, unter dem Namen Karl-Marien-Stiftung vom 12. Juni 1894 eine dauernde Einrichtung getroffen, welche dazu dienen soll, durch theilweise Aufwendung des Kapitals, sowie durch Ver⸗ wendung der Zinsen des übrigen Kapitals der Kranken⸗ pflege und namentlich ,, für erziehungsbedürftige Kinder größere Mittel zuzuführen. Es wird angestrebt, das bereits bestehende Karl⸗Marienhaus in Ebeleben lr di guszugestalten, ferner durch Erwerbung eines Grundstücks bei Arnstadt einen weiteren Mittelpunkt kin die Pflege und Er⸗ ziehung kleiner Kinder zu schaffen. Für das Landeskranken— haus in Sondershausen wird ein Freibett dotiert werden, welches insbesondere unbemittelten Kranken, die der Armen⸗ pflege nicht anheimfallen sollen, dienen wird. Die Zinsen eines größeren Theils des Kapitals endlich sollen zur Vermeh⸗ rung der Waisenpfründen für die Ober- und Unterherrschaft herangezogen oder in anderer Weise für bedürftige Waisen verwandt werden, da nach dieser Richtung vielfach die Unzu⸗ länglichkeit der vorhandenen Mittel hervortritt. Die im Fürstenthum zur silbernen Hochzeit veranstaltete Sammlung hat die Summe von eg. 34700 S6 ergeben. Der Fürst und die Fürstin haben diesen Betrag zu dem obigen Zweck be— stimmt, zugleich aber noch aus eigenen Mitteln in dankbarster Anerkennung der Opferwilligkeit der Landeseinwohner die Summe von 100 000 66 hinzugefügt.

Das amtliche Blatt veröffentlicht in seiner gestrigen

Nummer folgende Dan ksagung des Fürsten und der Fürstin:

„Tief gerührt von den ebenso zahlreichen, wie mannigfaltigen Be— weisen der Treue, Liebe und Anhänglichkeit, welche uns zu dem heutigen Festtag dargebracht worden sind, sprechen wir Allen, Allen unseren innigsten und wärmsten Dank dafür hierdurch aus.

Es thut uns wahrhaft wohl, aus allen Glückwünschen, Gaben und festlichen Veranstaltungen heraus zu empfinden, daß wir in unfrer Liebe und dem warmen ö welche wir unserm geliebten Fürsten⸗ thum und seinen Bewohnern ftets entgegengebracht haben und immer entgegenbringen werden, verstanden worden sind.

Gott erhalte dieses feste und schöne Band der Treue, der Liebe und des gegenseitigen Vertrauens, welches zwischen uns und unfern Landeskindern besteht.

Der Segen des Herrn sei für alle Zeit mit unserm theuren Lande und uns Allen.

Sondershausen, 12. Juni 1894.

Karl. Marie.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Das neue ungarische Ministerium hat sich gestern im Oberhaus und Abgeordnetenhaus vorgestellt. Die Minister begaben sich zuerst nach dem ,,, und wurden, g eßn ure der Minister⸗Präsident Dr. Wekerle und der Justiz-Minister von Szilagyi, von der vor dem Par⸗ lament angesammelten , , lebhaft begrüßt. Das i. war sehr besucht. Der Minister⸗Präsident, von den Abgeordneten mit Eljen⸗Rufen empfangen, nahm bei Beginn der Sitzung das Wort, um dem Hause von der Erneuerung des Kabinets Mittheilung zu machen und die Gründe der Demission des früheren Ministeriums darzulegen. Diese Gründe bestanden, wie der Minister⸗Präsident ö die Krone eine der Garantien für die Annahme der Eherechts vorlage im Magnatenhause, nämlich die Ankündigung eines eventuellen Pairsschubs, verweigert hatte. Die Regierung habe nunmehr von der Krone die Ermächtigung zu der r erm er⸗ halten, daß die Krone eine Wendung in der Ehe⸗ reformvorlage unter den derzeitigen politischen Verhältnissen auch ihrerseits für entschieden nothwendig erachte. (Beifall rechts. Bewegung

haus vor dieser No

wendigkeit beugen werde. Das Programm des Kabinets bleibe das alte. Wekerle erbat zum Schluß vm der liberalen Partei auch fernerhin ihre Unterstũ ung un don der Opposition eine objettive Beurtheilung des der Regierung. (Beifall rechts) Justh und Apponyi ver langten Aufklärung, weshalb das Kabinet, ohne die gewünschten Garantien erlangt zu haben, die Regierung übernommen habe und tadelten den fremden Einfluß, welcher im Laufe der Krisf getreten sei. Apponyi fügte hinzu, die Erklärung den

inister⸗Präsidenten Dr. Wekerle bezüglich der Gesinnunj der Regierung böte keine Entschädigung für das Aufgeben der Garantien. Sein Mißtrauen gegen die Regierun sei durch den Verlauf der Krisis nur erhöht worden Themas Pechy erklärte, Dissidenten gegen die Kirchenpolitik der Regierung sei durch die Krisis nicht geändert worden. Karl Goetvoes betonte im Namen der Unabhängigkeitspartei, ihren Prinzipien treu * bleiben und die Kirchenpolitik der d, ,. 6 unter⸗ tützen zu wollen. Es würde ein Unglück für das Land sein, wenn die Reaktionspartei ans, Ruder käme. konstitutionellen Gesinnung der Krone sei durch den Gang der Kabinetskrisis gestärkt worden. (Lebhafter Beifall) Ugron nannte die Krisis eine , . legte gegen das Hineinzerren

Verwahrung ein, warf der Regierung Mangel an PVerständniß für den Parlamentarismus vor, weil sie die Rechte einez Hauses des Reichstags einschränken wolle, und fragte schließlich, warum die liberale Partei die Bildung des Kabinets durch . oder durch Banffy gehindert und an Szilagyi e die Ermächtigung erhalten habe, dem Hause von der Zu⸗ stimmung der Krone zu der Ehegesetzreform Mittheilung zu machen. Der Minister-Präsident wiederholte darauf die in seiner ersten Rede abgegebene Erklärung und fügte hinzu, er habe von der Ermächtigüng jetzt vollen Gebrauch gemacht. Die Stellungnahme der Krone sei streng konstitutionell und nach den Antezedentien sogar nothwendig, da auch heute noch ge⸗ sagt werde, die Krone hätte nur gezwungen die Ermächtigung zur Einbringung, der Cherechtsvorlage gegeben. Die Solidarität des Ministeriums habe sich nur auf Prinzipien bezogen, die ausgetretenen Mitglieder seien auf ihren eigenen Wunsch aus dem Ministerium ausgetreten. Während der Krisis habe er, Redner, die reine Ueberzeugung von der konstitutionellen Gesinnung des Monarchen gewonnen (stür— mische Eljenrufe), er könne es daher nicht erlauben, daß man sich mit dem Thema des Einflusses fremder Faktoren, der seiner Ansicht nach durchaus nicht geübt worden, befasse. Er sei zu dem Minister des Auz— wärtigen Grafen Kälnoky gegangen, weil dies vom politischen tandpunkt aus nothwendig gewesen sei. Er sehe sich nicht bemüßigt, eine Aufklärung darüber zu geben, warum die eine oder die andere Persönlichkeit mit der Bildung des Kabinets betraut worden. Der Banus Graf Khuen⸗Hödervary habe nicht direkt, auf seinen (Wekerles) Rath, jedo mit seinem Wissen, den Auftrag erhalten, ö über die Lage zu orientieren, was doch nicht gleichQ bedeutend sei mit dem Auftrag zur Bildung eines Ministeriums. Die liberale Partei habe ein treues ; esthalten an ihren Grundsätzen bewiesen; die erste . der Partei habe nur den Grundsätzen gegolten, durchaus nicht der künftigen Regierung. Er habe die Regierung ohne bie Gewähr einer Annäherung der erblichen Oberhaug— mitglieder übernommen, weil er, besonders durch die Vertrauenskundgebung der Krone, die Ueberzeugung ge⸗ wonnen, daß die Garantien nicht mehr nothwendig 'seien. Er werde dies Amt, das er nicht gesucht habe, solange behalten, als es ihm die patriotische Pflicht gebiete, und er' werde es niederlegen, wenn es ihm die patriotische . gestatte. (Stürmischer Beifall rechts) Nachdem noch der Abg. Asboth gesprochen, theilte der Präsident mit, daß Graf Julius An— drassy infolge seiner Ernennung zum Minister am Königlichen Hoflager sein Abgeordnetenmandat niedergelegt habe. Nächste Sitzung Donnerskag. Im Oberhaus gab der Minister⸗-Präsident Dr. Wekerle eine Erklärung ab, welche denselben Wortlaut hatte wie die im Abgeordnetenhaus abgegebene. Sie wurde mit lebhaften Eljenrufen aufgenommen. Auf eine Bemerkung des Grafen Ferdinand Zichy, die Erklärung Wekerle' solle wohl nicht eine e fon auf das agnatenhaus bedeuten, erklärte der Minister⸗Präsident, seine nach den Vor⸗ gängen nothwendig gewordene Erklärung involviere nur eine unverbrüchliche Willensäußerung des Monarchen. Beifall.) Hierauf erklärte Graf Ferdinand Zichy, durch die Er— klärung des Minister⸗Präsidenten sei das ein g nnn Recht der Mitglieder des Hauses nicht berührt. Präfident Sz lawy begrüßte alsdann das Ministerium und sprach die Hoffnung aus, daß die der Erledigung harrenden Vorlagen, darunter die höchst wichtigen kirchenpolitischen, mit Zustimmung der Re— gierung und des Hauses im Interesse des Thrones und des Vaterlandes erledigt werden würden.

Der „Budapester Correspondenz“ fe. entbehrt die Meldung, wonach die Regierung beabsichtige, den Gesetz⸗ entwurf über die freie Ausübung der Religion, sowie über die Judenrezeption bis zum Herbst zu vertagen, der Begründung. Die Regierung gedenkt vielmehr die a nn n kirchen⸗ politischen Vorlagen noch im Laufe der Session durch— berathen zu lassen.

Frankreich.

Wie „W. T. B.“ aus Paris meldet, hatten der englische Botschafter Lord Dufferin und der Minister des Aus— wärtigen Hanotaux gestern eine Besprechung über die . wie auch über die Lage in Ma⸗ rok ko. Den f er ersteren liegt in Paris die Meldung vor, daß der türkische Botschafter in London Rustem⸗-Pascha dem „Foreign Office“ einen Protest der Türkei gegen das Ab⸗ kommen zwischen England und dem Congostaat uͤberreicht habe. Der Ministerrath hat die . des Journals „Parti ouprier“ wegen Beleidigung der Armee beschlossen. Der Senat hat 6 ohne Debatte den Kredit von 1809 000 Fr. zum Schutz der französischen Interessen in Afrika angenommen. Die Deputirtenkamm er hat das Handelsübereinkommen mit Bolivia genehmigt. Der jüngst von Turrel eingebrachte Antrag fordert Schutzzölle gegen aus Desterreich-Ungarn stammende Mehle, Weine und Schafe. ,. Die Senatoren und Deputzpten des Rhone Departemen haben vorgestern dem Minister⸗Präsidenten Du p uy eine Ab= ordnung der Weinbauer aus der Gegend von Macon var=

riedrich August hat sich am Montag Nachmittag von . nach Salzburg . ; h ;

im Zentrum) Die Regierung hoffe, daß sich das Magnaten—

gestellt. Der Sprecher der Abordnung verlas ein Schrist⸗

orgehenz

der ablehnende Standpunkt der

Das Vertrauen zu der

der Krone in den Parteizwist durch den Minister-Prfäsibenten

tgehalten habe. Ivanka fragte, ob der Minister⸗Prãäsident

In der Finanzfrage

tück, worin die Klagen der Weinbergbesitzer dieser Gegen⸗ den niebe get. der Abbruch der Handelsbeziehungen jwischen Frankreich und der Schweiz Pbedauert und zie stets wachsenden Nachtheile infolge des Zollkriegs dar⸗ gelegt werden. Der Minister⸗Präsident antwortete, er werde morgen dem Ministerrath Kenntniß von dem Inhalt dieses Schriftstücks geben. Die Bittschrift der Abordnung bat er dem Bureau der Kammer zu übermitteln. Auch eine Ab⸗ ordnung der Kammergruppe zum Schutz des Weinbaues machte 66 Minister-⸗Präsidenten Vorstellungen über die Noth⸗ lage der Weinbauer,. .

Nach einer Mittheilung der siamesischen Gesandt⸗ schaft in Paris ist das zur Aburtheilung der Mörder Gros— gurin's in Bangkok eingesetzte gemischte Gericht nicht auf⸗ gelöst worden, sondern hat seine Sitzungen infolge eines geringfügigen Mißverständnisses nur vertägt. Das Gericht werde unverzüglich wieder zusammentreten, um das Urtheil zu

fällen. Phra⸗Hot werde zugegen sein. Rußland.

Wie die „Kölnische Zeitung“ aus St. Petersburg meldet, wird sich der Großfürst⸗Thronfolger bereits am 16. d. M. nach England begeben. Da die Kaiserin noch einige Tage länger, als anfangs beabsichtigt, bei dem kranken Großfürsten Georg verweilen wird, so wird die Einweihung der Gedenkkirche in Borki im Beisein des Kaisers und der Kaiserin nicht vor dem Ende der nächsten Woche stattfinden.

In der gestrigen gemeinsamen Sitzung des Departements für Reichs⸗Dekonomie und des Minister-Comités wurde die Verstaatlichung der Südwestbahnlinie Losowo Sebastopol unter den früher gemeldeten Bedingungen beschlossen. Am nächsten Dienstag erfolgt die Berathung über die Fortführung der Moskau - Jaroslaw⸗Eisenbahn von Wologda nach Archan⸗ gels. Am Sonnabend wird unter dem Vorsitz des Finanz⸗ Ministers eine Berathung über die Getreidetarife statt⸗ finden, zu welcher Interessenten hinzugezogen werden.

Der Reichs rath hat gestern ö. das neue Bank—⸗ statut der Reichsbank angenommen und nur bezüglich der Pensionsverhältnisse des Personals einige Ausstellungen gemacht.

Italien.

Der „Esercito, erklärt es für vollständig unrichtig, daß auf angeblichen Wunsch des Königs im Ouirinal eine Ver⸗ sammlung von Generalen stattgefunden habe, welche dem König über die Meinung der Armee bezüglich der geplanten Reduktion des Kriegsbudgets Af rng geben sollten.

Die römischen Blätter von gestern Abend halten es für wahrscheinlich, daß die Kabinetskrisis heute werde gelöst werden. Sonnino werde das Portefeuille des Schatzes, das er bisher nur interimistisch verwaltete, definitiv übernehmen und das k an Boselli abtreten, an dessen Stelle ein neuer Ackerbau⸗Minister treten werde. Die übrigen Minister würden ihre Portefeuilles behalten. werde das Kabinet weitere Kon⸗ zessionen machen. Ueber letztere liegen in einem Telegramm der „Nat⸗Ztg.“ folgende Andeutungen vor: Um die Agrarier zu gewinnen, werden die beiden Grundsteuer⸗ zehntel fallen gelassen werden, und um Giolitti's Gruppe anzuziehen, wird statt der 20 prozentigen Rentenkuponzsteuer eine 18 oder 17prozentige allgemeine Mobiliensteuer Rente eingeschlossen) vorgeschlagen werden. Weiter meldet das Blatt, Brin trete nicht in das Kabinet, werde jedoch die Regierung als Abgeordneter unterstützen. Gestern Abend fand ein Ministerrath statt. ,

Die heutigen Mergenblätter bestätigen, telegraphischer Meldung zufolge, daß Boselli das Finanzportefeuille und Sonnino den Schatz übernimmt. Damigni werde das Handels⸗ und Ackerbau⸗Ministerium erhalten. Nach einer Mittheilung der „Riforma“ würde der König das Rücktrittsgesuch des Kabinets nicht annehmen und das letztere sich morgen mit einigen Veränderungen dem Parlament wieder vorstellen.

Die Ankunft des neuernannten xussischen Minister⸗ Residenten beim päpstlichen Stuhl Herrn Iswolski soll im Laufe dieser Woche erfolgen. Er wird vom Papst in feierlicher Antritts⸗Audienz empfangen werden.

Schweiz.

Der Ständerath hat das mit Deutschland am 16. Juni 1893 vereinbarte Zusatzprotokoll zu dem Uebereinkommen vom 13. April 1892, betreffend den Patent-Muster⸗ und Modell⸗ schutz, genehmigt. . .

Der Nationalrath lehnte gestern einen von Joos⸗ Schaffhausen eingebrachten Antrag ab, nach welchem der Bundesrath bis zum Dezember ein Gesetz über die Einführung der Goldwährung vorlegen sollte. Der Chef des Finanz—⸗ departements Hauser erklärte, der Bundesrath die stufenweise Liquidation der lateinischen Münz⸗ union an; bei Außerkraftsetzung derselben werde die Schweiz die Goldwährung mit Beibehaltung des Frankenfußes und unter Anlehnung an Frankreich einführen. Ein bezüglicher Gesetzentwurf sei bereits in Vorbereitung.

Belgien.

In der gestrigen Sitzung der Repräsentantenkammer erklärte der Deputirte für Antwerpen Meens, die Ant⸗ werpener Deputirten würden, da ihr Mandat abgelaufen ei, an den Berathungen der Kammer nicht mehr theilnehmen. Der Minister des Innern de Burlet erklaͤrte, angesichts der Weigerung der Deputirten der Linken und derjenigen von Antwerpen sei jede Berathung der Kammer uninöglich; die Regierung stehe daher von der Dis kussion der die Eingangszölle und die Congoeisenbahn betreffenden, sowie aller ure g fe rn der fn en ab. Auf Befehl des Königs brachte der Minsster darauf eine Vorlage, betreffend das fur die laufenden Arbeiten und Stagtsbedürfnisse nöthige außerordentliche Budget, ein und ersuchte die Kammer, dieselbe zu berathen. Lambiotte und Janson ersuchten die Regierung um Aufklärungen bezüglich des Äb⸗ kommens Englands mit dem Congösta at., Janson wies auf die Erregung, die in Europa infolge des Abkommens perursacht worden sei, sowie auf die aus dem Vertrag sich ergebenden Schwierigkeiten hin. Zwischen Belgien und dem Congostaate könne nur eine einfache Per⸗ sonalunion hestehen. Er hoffe eine rasche Eriedi ung der Schwierigkeiten; von seiten Frankreichs, der Belgien befreundeten in, seien keine Konflikte zu be—⸗ fürchten Man müßse darnach trachten, daß es am Congo zu leinem Blutvergießen komme. Der Minister des ÄAus⸗

strebe

rung habe den Berliner Vertrag en, dessen Klauseln, namentlich diejenige, betreffend das iedsgericht, niemand aus den Augen verloren habe; die Posten im Congostaate hätten die formelle Weisung, jeden Konflikt, der gi einem Blutvergießen führen könnte, zu vermeiden. Die PVe⸗ fürchtungen, daß ein solcher vorkommen könnte, seien unbe⸗ gründet. Im übrigen seien Verhandlungen über die An— gelegenheit eingeleite. Damit war der Zwischenfall geschlossen. Die Kammer genehmigte alsdann das außerordentliche Budget und vertagte sich auf unbestimmte Zeit.

Das „Journal de Bruxelles“ meldet aus Brügge, daß die Polizei dort ein Individuum verhaftet habe, von dem man annehme, daß es der angebliche Baron Sternberg sei, der sich an den Attentaten in Lüttich betheiligte.

Bulgarien.

Aus Sofia, 11. Inni, meldet „W. T. B.: „Trotz des Wunsches der Regierung, daß Kundgebungen aus An— laß des Kabinetswechsels vermieden würden, treffen zahlreiche Deputationen aus den Städten und Gemeinden ein, um dem Prinzen Ferdinand Dank auszudrücken und der Regierung ihr Vertrauen zu bekunden. Unter den Deputationen befinden sich vielfach Personen, die bisher dem politischen Leben fern ge— standen haben.“

Stam bulow fuhr gestern Nachmittag aus; in einem besonderen Wagen folgte ihm der Polizei⸗Kommissar. Nach⸗ mittag 4 Uhr wurde Stambulow vom Prinzen Ferdinand in Abschiedsaudienz empfangen. Eine große Menschen⸗ menge sammelte sich vor dem Palais an und schrie: Nieder mit Stambulow!“ Die Polizei traf Sicherheits maßregeln, um Stambulow bei der Rückkehr zu schützen. Die Menge, welche Stambulow bei der Rückfahrt folgte, wurde von Gendarmen verhindert, sich vor seinem Hause anzusammeln, und zerstreute sich nach kurzer Zeit, ohne der Polizei Anlaß zum Einschreiten zu geben. Nach der „Köln. Itg.“ empfing die in den Straßen angesammelte Menge Stambulow mit Hochrufen. . Im Laufe des Juni werden die Munizipalwahlen in den bulgarischen Städten außer Sofia stattfinden, in Sofia am 8. Juli.

Amerika.

Der Senat der Vereinigten Staaten von Nord⸗ Amerika hat gestern die Artikel des Zolltarifs über Hanf, einschließlich Leinen⸗ und Jutesäcke, erledigt. .

Aus Buenos Aires wird gemeldet, Peru werde die Ausfuhr von gemünztem Silber verbieten.

Afrika.

Nach einer Mittheilung der spanischen Gesandtschaft in Tanger welche dem „Temps“ aus Madrid übermittelt wird, ist der Sultan von Marokko einem bösartigen Fieber erlegen, beyor ihm ärztliche Hilfe zu Theil werden konnte. Der ent erbte Prinz Mulei Mohamed habe, wie es nach derselben Quelle weiter heißt, zahlreiche Anhänger unter den Kabylen und der fanatischen marokkanischen Partei im Innern des Landes. Die Proklamierung des neuen Sultans Abdul Aziz sei bereits in vielen Küstenstädten vollzogen worden, doch befürchte der marokkanische Minister des Auswärtigen, daß die Be⸗ völkerung von R und Tetuan, sowie diejenige jenseits des Atlas großen Widerstand leisten werde.

Ueber den enterbten Prinzen Mulei Mohamed theilt die „Köln. Ztg.“ mit, er sei jetzt etwa 26 Jahre alt und erst in neuerer Hseit von Abdul Aziz aus der Gunst des Vaters verdraͤngt worden. Als im Jahre 1887 Mulei Hassan, der verstorbene Sultan, schwer erkrankt war und sein Ableben befürchtet wurde, sei Prinz Mohamed zur Thronfolge ausersehen gewesen; er habe damals mit zwei jüngeren Brüdern das Krankenzimmer des Vaters betreten: ein 3. en, daß er be—⸗ stimmt gewesen, die Erbschaft anzutreten. Mohamed habe vor kurzem im Auftrage seines Vaters eine Expedition in Sus geleitet. Es scheine jedoch, daß Abdul Aziz nicht nur das

eer, sondern auch den Minister Gharnit, den langjährigen reund und Rathgeber Mulei Hassan's, auf seiner Seite habe.

Aus Tanger liegt vom heutigen Tage folgende Depesche des W. T. B. vor: Aus der Umgegend werden zahlreiche Diebstähle gemeldet. Der Beamte der französischen Briefpost wurde angegriffen und verwundet, die Korrespondenz geraubt. Der Gouverneur hat eine Verordnung erlassen, in welcher er die Kabylen auffordert, zu den bevor⸗ stehenden Festtagen in Waffen zu erscheinen. Die Maßregel flößt Beunruhigung ein. Das einzige Kriegsschiff, welches an—= wesend ist, ist der spanische Kreuzer Venadito“; man erwartet ängstlich Kriegsschiffe der übrigen Mächte.

In dem französischen Kriegshafen Toulon stehen, wie von dort gemeldet wird, die Panzerschiffe „Magenta“, „Devastation“, „Amiral Duperré“ und „Alger“ unter Dampf, während die Panzerschiffe „Hoche“, „Neptune“, . und „Lalande“ 66. gestein an der algerischen Küste eingetroffen sein dürften. Auch Italien sendet nach einer Meldung aus Spezia ein Kriegsschiff, die „Lombardia“, nach Tanger. Der spanische Kommandant von Melilla hatte, wie aus Madrid gemeldet wird, eine Zu⸗ sammenkunft mit Muley Araaf, welcher dabei erklärte, die Kabylen befänden sich in Ruhe. Aus Madrid liegt übrigens folgende Depesche vom heutigen Tage vor: Der spanische Gesandte in Tanger meldet 2 . das diplomatische Korps habe angerathen, keine Kriegsschiffe an die Küsten von Marokko zu entsenden, dagegen solche in den Häfen von Oran, Cadix und Gibraltar bereit zu halten.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Stellt der Herausgeber einer 6 den Einsendern von Preisräthsel⸗Lösungen, auch Nichtabonnenten, Gewinne in Aussicht, welche unter den Räthsellösern verloost werden sollen, so kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1II. Strafsenats, vom 15. März 1894, dieses Unternehmen, trotz der Zulassung von einem Einsatz nicht leistenden. Nichtabonnenten, als die Veranstaltung einer Lotterie im Sinne des 8 2866 Str. G. B. erachtet werden. In der Nr. 21 der als Gratisbeilage zu dem Meschen Generalanzeiger ,, von G. xedigierten Zeitschrift Häuslicher l Helen ür alle deutschen Hausfrauen wurden für die bis zu einem bestimmten Termin einzusendenden Lösungen dreier Preis . 4 Preise in Aussicht 866 deren Gewinner durch das Loos bestimmt werden sollten. ie Uebermittelung der Abonnements⸗ uittung wurde dabei als nicht erforderlich bezeichnet. G. wurde wegen eranstaltung einer öffentlichen Ausspielung ohne a,, r⸗ laubniß im Sinne des § 286 Str. G. B. angeklagt. Die Strafkammer

Lotterie entzöge. Auf die Revision des Staatsanwalts hob das Reichsgericht das erste Urtheil auf, indem es begründend ausführte: Aus der bloßen Zulassung von 9c onnenten folgt noch nicht ohne weiteres, daß nur solche Personen, die jenen Einsatz (den Abonnementepreis) nicht erlegt haben, für das Unternehmen ge= wonnen worden sind. Jedenfalls ist in dem ange . Urtheil eine Feststellung nach dieser iu g nicht getroffen. Dasselbe läßt es vielmehr erkennbar offen, daß neben einzelnen Nichtabonnenten, die das Blatt z. B. in Gastwirthschaften 24. lesen, vorzugsweise Abonnenten sich an der Konkurrenzlösung betheiligt haben. Es ist dann aber auch weiter nicht . daß diese ihr Abonnement e odr theilweise als Einsatz für die Ausspielung zahlen.“

Ein preußischer Gerichts-Assessor, welcher einem Landgericht zur unentgeltlichen Beschäftigung überwiesen, nicht aber zum Hilfsrichter bestellt ist, darf, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Strafsenats, vom 6. April 1894, auch wenn er an der Verhandlung theilgenommen hat, bei der Berath ung und Ab⸗ st imm ung des Gerichtshofs nicht zugegen Jein. Der Gerichts⸗ Asßessor Sz, welcher dem Landgericht M. in Preußen zur unentgelt⸗ lichen Beschäftigung überwiesen worden, nicht aber zum Hilfsrichter bestellt war, nahm trotz der on , . Besetzung des Gerichts hofes an der Hauptver ö,, der Strafkammer theil, begab sich zuJleich mit dem Gerichtshof nach dem Beschluß der Beweisauf⸗ nahme in das Berathungszimmer und war nicht nur während der Be⸗ rathung und Abstimmung zugegen, sondern betheiligte sich auch an der Berathung. Das sodann verkündete Urtheil wurde vom Reichsgericht aufgehoben, indem es begründend ausführte: Der § 195 des Gerichts⸗ , esetzes in der ihm durch das Gesetz vom 5. April 1888 gegebenen ö. ung schreiht vor, daß hei der Berathung und Abstim⸗ . des Gerichts außer den zur Entscheidung berufenen Richtern nur die bei demselben Gericht zu ihrer jurist ischen Ausbildung beschäftigten Personen zugegen sein dürfen, soweit der Vorsitzende deren Anwesenheit gestattet .. Sowohl in der Reichs⸗Justiz⸗ kommission, welche den § 195 dem Regierungsentwurfe hinzufügte, wie in den Motiven ju dem § 195 des Gesetzes vom 5. April 1888 und bei dessen Berathung war man darin einig, daß unter den zu ihrer juristischen Ausbildung beschäftigten Personen nur allein die Re⸗ feren darien, d. h. diejenigen Personen zu verstehen seien, die sich nach zurückgelegter erster , im Vorbereitungsdienste befinden. Die Frage, in welcher Weise Assessoren bei Landgerichten zu be⸗ schäftigen seien, ist hier nicht zu erörtern. Jedenfalls ermächtigt das Gesetz die Landes⸗-Justizverwaltung nicht, den Assessor einem Land⸗ gericht zu seiner juristischen Ausbildung zu überweisen. Ist aber die Uebecweisung zur unentgeltlichen Beschäftigung erfolgt, fo kann dem Vorstande des Landgerichts die Befugniß nicht eingeräumt werden, den Worten des Gesetzes zuwider den Titel der Beschäftigung des Assessors eigenmächtig zu ändern.“ (101/94)

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Malta. Durch Verfügung der Lokalbehörde in Malta vom 2. d. M. ist für Schiffe aus den türkischen Häfen an der kleinasiatischen Rüste des Schwarzen Meeres eine Quarantäne von 5 Tagen angeordnet worden.

London, 12. Juni. Dem ‚R. B.“ wird aus Hongkong in China gemeldet, daß dort die Pe st herrsche und bereits 1500 Per- sonen daran gestorben seien. Auch mehrere Europäer seien von der Krankheit befallen worden und einer von ihnen der Krankheit erlegen. Die Zahl der Todesfälle betrage täglich annähernd fünfzig. Die Ein⸗ geborenen flüchteten. Die Regierung beahsichtige, alle ungesunden, von Eingeborenen bewohnten Stadttheile niederlegen zu lassen.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

26. Juni, im Timmerhuis zu Rotterdam: Lieferung von guß⸗ eisernen Röhren und Hilfsstücken im Gesammtgewicht von 2 206 744 kg. , käuflich für 509 Cents bei den Suchhändlern Wed. 3 van Waesberge u. Zoon zu Rotterdam.

Egypten.

25. Juni, Morgens. Kriegs⸗Ministerium in Kairo:

von 18 000 Kornsäcken und 8000 Mehlsäcken.

Verkehr s⸗Anstalten.

Bremen, 13. Juni. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Saale“ ist am 11. Juni Abends auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer Aller“ ist am 10. Juni Abends in New⸗Jork angekommen. Der Postdampfer Weimar“ ist am 11. Juni Abends auf der Weser angekommen. Der Reichs⸗ Postdampfer Karlsruhe“ ist am 11. Juni Nachmittags in Suez angekommen. Der Postdampfer, Mark hat am 12. Funi Morgens die Reise von Antwerpen nach Bremen fortgesetzt.

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause , morgen Mozart s „Don Juan“ mit folgender Besetzung zur Aufführung: Don Juan: err Bulß, Donna Anna: 6 Pierson, Donna Elvira: Fraͤulein Leisinger, Zerline: Fräulein Rothauser, Leporello: Herr Krolop, Don Octavio: Herr Sommer, Komthur: Herr Stammer, Masetto: Herr Schmidt. Kapellmeister Weingartner dirigiert. . Im Königlichen Schauspielhause werden morgen die Lustspiele Der Tugendwächter! und ‚Die Dienstboten! (Frau Schramm, Herr Vollmer) gegeben. ; ;

Im Deutschen Theater findet am Freitag die . Auf⸗ führung von „Götz von Berlichingen, statt. Die Titelrolle spielt Ernst Pittschau, die Adelheid arie Ur die aria Teresing Geßner, den Heislinger Otto Sommerstorff, den Franz Josef Kainz. .

Im Lessing-Theater werden nur noch drei Vorstellungen (heute, morgen und Freitag) von Vietorien Sardou s Lustspiel Madame Sant⸗Gene“ stattfinden, da der Schluß der Saison nicht länger hin⸗ ausgeschoben werden kann.

Lieferung

Jagd.

Wir möchten . jetzt die 6 der deutschen Jägerei darauf lenken. daß mit Allerhöchster Genehmigung und unter dem 6 Seiner Majestät des Kaisers und Königs infort alljährlich in Berlin eine Ausstellung von Jagd⸗ trophäen (Clchschaufeln, Hirschgeweihen Damschaufeln, Rehkronen, Gemekrickeln ꝛE, welche im jemalig letztabgelaufenen Jahre in Deutschland von In⸗ und Ausländern oder von deutschen Jägern auf ausländischen Wildbahnen erbeutet sind, stattfinden wird.

Den Mittelpunkt derselben wind die jemalig letzte Jahresftrecke Seiner Majestät des Kaisers und Königs bilden.

Indem wir alle Gönner und Freunde des edlen Waidwerks bitten, gleich die erste für Januar⸗ Februar 1895 mit der Schau⸗ stellung der im Jahre 1894 erbeuteten Trophäen geplante 2 recht reichlich beschicken zu wollen, bemerken wir hier nur noch, da alles Nähere darüber im Monat Oktober an dieser Stelle bekannt egeben werden, beziehentlich auf dem Bureau des Königlichen Hof br, . W. ö. U , 134(c, zu erfragen sein wird.

erlin, im Juni J . ö Das Comits. J. N Freiherr von Hein

sprach ihn frei, weil die Hinzuzlehung von Nichtabonnenten, ohne

wärtigen Graäͤf Merode erklärte, eine . mit dem Congostaate habe immer bestanden. Die belgische Regie⸗

einen Einsatz zu leisten, dem Unternehmen den Charakter einer

Ober. Jägermeister vom Hienst.