Ersten Kammer abgeändert worden. Einigen dieser Aende⸗ rungen stimmte die Zweite Kammer in ihrer ttwochs⸗ Sitzung ,, uu, so insbesondere der Bestimmung, daß von Kartoffeln, M lch und Speisefetten die Verbrauchssteuer nicht erhoben werden soll. Dagegen beschloß die Zweite Kammer mit Zustimmung der Reglerung, den von der Ersten Kammer gestrichenen 3 wieder herzustellen, wonach vom 1. Januar 1895 an in denjenigen Gemeinden, welche Ver⸗ brauchssteuern von Mehl, Getreide und Schwarzbrot er— heben, die Sätze hierfür nicht erhöht werden dürfen.
Sessen.
hre . Hoheiten der Großherzog und die Großher h aben gestern in Mainz ihren feierlichen Einzug , ten. Nachdem Höchstdieselben auf dem 3 „Hassia“ unter Salutschüssen und Glockengeläut eingetroffen waren, wurden Ihre Königlichen Hoheiten, wie „W. T. B. berichtet, am Kaiserthor von den Spitzen der Staats- und der Militärbehörden begrüßt. Auf dem . erfolgte vor einem Triumphbogen die Bewillkommnun 36 den Bürgermeister Dr. Gaßner. Alsdann begaben si die Großherzoglichen Herrschaften, sowie die Personen, die am Empfange betheiligt waren, nach dem Schloß. Auf dem Wege bildeien Vereine und Schüler Spalier, die später im feierlichen Zuge am Schlosse voruͤberzogen. Die Stadt war prachtvoll geschmückt. Abends war im Theater Festkonzert.
Oesterreich⸗Ungarn.
Der „Budapester Korrespondenz“ zufolge fand bei dem Grafen Aladar Andrassy, welcher in dem kagnatenhause egen die Ehegesetz vorlage stimmte, eine ö von agnaten ohne Unterschied der Partei statt. Der Konferenz wohnten auch der Minister⸗Präsident Dr. Wekerle und der Justijz⸗ Minister Hr. von Szilagyi bei. Ein Theil der Oppositionellen be⸗ harrte auf streng ablehnendem Standpunkt, ein anderer Theil ö Modifikationen an, welche diesem Theile der Opposition die Genehmigung der Vorlage ermöglichen würden. Die Minister lehnten saͤmmtliche Vorschläge als das Wesen der Vorlage be⸗ einträchtigend ab und erklärten, zur Aufnahme einer neuen Bestimmung in das Gesetz nicht d erg können; gleichzeitig forderten sie jedoch die Mitglieder der Opposition, die es wünschten, auf, konkrete Vorschläge zu machen.
Großbritannien und Irland.
Die Aeußerung des Lord Rosebery auf dem Festmahl in Trinity House (Leuchtwesen⸗Departement), über die gestern kurz telegraphisch berichtet wurde, lautete nach der „Allg. Korr.“ vollständig: „In unserer Zeit der gewaltigen Rüstungen
6ßt der Friede der Welt den Leitern aller Regierungen 396 einige Besorgniß ein. Gegenwärtig haben einige Fragen eine unberechtigte Bedeutung angenommen, wegen der Sprache, die einige nicht verantwortliche Personen e,. haben. Durch das Ableben des Kaisers von Marokko ist eine Frage aufgetaucht, die eine ergiebige Ursache der Unruhe werben würde, wenn die Staatsmänner Europas weniger weise wären. Aber die gewaltigen Rüstungen tragen auch zur Befestigung des Friedens bei, insofern sie den Leikern der Regierungen eine ungeheure Verantwortlichkeit auferlegen. Die größte ö welche gegenwärtig den Frieden Europas bebroht, ist die sich keiner Verantwortlichkeit 1 Redeweise. Ich wenigstens werde mich solcher nicht bedienen.“
Das Jahres-Festmahl der Londoner Handelskammer, welches am Mittwoch stattfand, wurde von dem Schatzkanzler, Sir William Harcourt durch eine Rede über die kommerzielle Lage des Landes verherrlicht. Als er, der Schatzkanzler, das letzte Mal im Jahre 18865 abtrat, lautete das ziemlich allgemeine Urtheil der Geschäfts⸗ welt dahin, daß es mit den guten Zeiten ein für allemal vorbei sei. Das Morgen des Handelsbarometers sei ehenso unsicher, als das des gewöhnlichen. Gerade von 1886 an datierte der Aufschwung, der 1890 seine Höhe erreichte. Dann ging's wieder abwärts. Wozu sich aber unnütze Sorgen wegen der Zukunft machen? Lord Beaconsfield habe vi einmal bemerkt, niemand leide stärker als der, welcher t Uebel vormale, die niemals einträten. Bisher habe England noch immer alle Konkurrenz bestanden. Man rede so viel von dem Niedergang des britischen Handels. Dem Umfang nach habe dieser nicht abgenommen. Gewiß, der Nutzen sei nicht mehr so groß wie früher, aber Nutzen gebe es doch noch immer. Die Zahl der beschäftigten Arbeiter wachse und sei z. B. in der Baumwollindustrie bedeutend größer als vor zwanzig Jahren. Die Löhne seien nicht herabgegangen. Die Ersparnisse des Volkes mehrten sich unablässig. Im Jahre 1853 habe der Arbeiterstand 5 000 090 Pfd. Sterl. zurück⸗ gelegt, jetzt betrügen seine Kö insgesammt 128 500 006 Pfd. Sterl. Es sei also doch nicht so faul im Staate England. Wenn das Kapital sich nach Anlage umsehe, so habe das verschiedene Ursachen. Verschiedene Bedürfnisse der Welt seien bereits befriedigt, die Haupteisenbahnen . gebaut, das Kapital sei auch furchtsam geworden. Die Mißstände in den Aktiengesellschaften hätten wohl auch etwas damit zu thun. Jetzt sei freilich eine kleine Eisperiode in der kommerziellen Heschichte des Landes ein⸗ ö, aber bald werde hoffentlich tropische Hitze folgen.
uf alle Fälle werde das Ministerium den von dem großen Sir Robert Peel gelegten Grundlagen der englischen Handels⸗ politik treu bleiben. ̃
In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Parlaments⸗ a gern! Grey, Frankreich beanspruche das Vorkaufsrecht auf den Congostaat auf Grund des Abkommens, welches am 4. April 1884 mit der internationalen Congo⸗ Assoziation . worden sei, die sich zum Congostaat entwickelt habe. ie Forderung sei den Unterzeichnern der Berliner Akte nicht unterbreitet worden. Der Protest Deutschlands sei nunmehr eingetroffen. Aber die Gründe dieses Protestes behandelten ausschließlich das Recht des Congo— staats, das in dem Berliner Abkommen definierte Gebiet ab— zutreten, berührten aber durchaus nicht die Frage der Aus— dehnung seiner Grenze in nördlicher Richtung. Deutschland mache geltend, daß die Bestimmungen des Artikels III vom 12. Mai, wie sie Deutschland auslege, seine Zustimmung erheischten. Von der Türkei sei kein Protest eingelaufen. Der tür ische Bot⸗ . habe nur hinsichtlich der angeblichen . von Wadelai seitens Englands mündlich erklärt, daß die Pforte Wadelai noch als integrierenden Theil der ti hen Be⸗ sitzungen betrachte und daß diese Ansicht durch die Besetzung seltens England in keiner Weise mobifiziert werden könne. Die
ie Initiative ergreifen zu
ranzösische Regierung sei keine Verpflichtung eingegangen, y ö he e hend der vorgeschlagenen Erhrterung der schwebenden Streitfragen ihre Truppen in die Aequa—⸗ torialprovinz vorrücken zu lassen. Der Untersekretãr des Kolonlalamtz, Buxton, erklärte, die Regierung habe das letzte Telegramm des Gouverneurs von Hongkong am 13 Juni empfangen, dasselbe besage, daß 1500 To des fälle infolge der Pest vorgekommen seien. Der Parlaments⸗ ekretaͤr in ber Admiralität, Kapitän Shuttle⸗ worth erklärte in Beantwortung einer Anfrage, das britische Kriegsschiff „Brambli“ sei nach Tanger befeordert und dem dortigen hritischen diplomatischen Vertreter zur Verfügun igestellt. Andere Kriegsschiffe seien im Nothfall zum Schutz von Leben und Eigenthum britischer Unterthanen erreichbar. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde Artikel 5 des Budgets angenommen.
Der Lord⸗Oberrichter von England Lord Coleridge ist gestern Abend gestorben.
Frankreich.
Im Ministerrath erklärte gestern der Marine⸗Minister ö daß, entgegen den Meldungen einzelner Blätter, kein efehl nach Toulon gegeben wurde, eine weitere Flotten⸗ abtheilung zum Abgang nach Marokko bereit zu halten. Der Ministerrath 6 ferner die Summe der Erspar⸗ nifse in sämmtlichen Budgets für 1895 auf 30 Millionen fest. Davon entfällt die Hälfte auf das Heeresbudget, Der Flnanz-Minister gab der Hoffnung Ausdruck, das Gleich⸗ gewicht ohne Erhöhung der direklen Steuern herzustellen. ie Bu dgetkommisslon der Kammer stimmte dem Gesetz⸗ entwurf, betreffend die direkten Steuern, zu.
Als gestern bei einer Inspektion auf dem Fort Charenton General Edon den Revolver des Unter⸗Lieutenans Schiff⸗ macher prüfte, entlud sich der Revoloer. Der Schuß ging dem Unter-Lieutenant Schiffmacher in den Leib und fügte ihm eine schwere Verletzung zu.
Rußland.
Zur Schlichtung von Streitigkeiten unter Offi—⸗ zieren ist ein neues Reglement erlassen worden. Darnach entscheidet, wie ‚W. T. B.“ meldet, ein von Offizieren ge⸗ bildeles Ehrengericht, ob ein Duell unvermeidlich ist; im Fall der Bejahung erhält der Offizier, welcher das Duell verweigert, den Abschied. Ueber jedes Offiziersduell wird dem Kriegs— Minister berichtet, welcher im Einverständniß mit dem Justiz⸗ Minister bei dem Kaiser die Niederschlagung des gerichtlichen Verfahrens erbitten kann. Das Ehrengericht, ist befugt, die Ausschließung von Offizieren aus dem Affizierkorps wegen mangelnden Ehrgefühls auch dann zu, beschließen, wenn die betreffenden Offiziere formell Satisfaktion gegeben haben.
Italien.
Die Ministerkrisis ist beendigt. Der König hat die Demission des Finanz-Ministers Sonnino sowie die des Ackerbau⸗Ministers Boselli angenommen und zugleich ersteren um Schatz⸗Minister, letzteren zum Finanz-Minister und , einen der angesehensten Deputirten Toskanas, zum Ackerbau⸗Minister ernannt. Alle übrigen Minister be⸗ halten . bisherigen Portefeuilles. Barazzuoli hat bereits gestern Nachmittag dem König den Eid geleistet. ,
In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer erschien der Minister⸗Präsident Crispi, um der Kammer von der Lösung der Ministerkrisis Mittheilung zu machen. Hieran an⸗ schließend erklärte er, der Ministerrath habe nochmals das schwierige Finanzproblem geprüft, das so bald wie möglich gelöoͤst werden müsse. Wir haben — so sagte Crispi — uns die lange Berathung der Kammer zu Nutzen gemacht, und von dem Wunsche beseelt, endlich zu einem Einvernehmen u kommen, haben wir uns entschlossen, Ihnen die ö Abänderungen vorzuschlagen: Die Regierung verzichtet auf zwei Zehntel der Grundsteuer (lebhafte Zustimmung, Bravorufe), welche 17 Millionen ergeben haben würden. Sie verzichtet ferner auf die Steuer für In⸗ dossierung von Wechseln, auf die Erhöhung der Einkommen— steuer und auf die Abänderung des Gesetzes über die Gewichte und Maße, welche im ganzen 6 Millionen ergeben haben würden. Dieser Ausfall von 23 Millionen soll durch Ersparnisse und durch eine Reform der Alkohol— steuer ergänzt werden. Im übrigen übernehme das Ministerium unter Aufrechterhaltung der am 21. Februar von Sonnino angekündigten Ersparnisse von 45 Millionen für das Finanzjahr 1894195 die Verpflichtung, weitere 20 Millionen Ersparnisse für das Dien err 1895/96 herbeizuführen. (Bravo! Sehr gut!) Diese Ersparnisse sollten durch eine Kommission von achtzehn Mitgliedern herbeigeführt werden, welche die Kammer im Zusammen⸗ hang mit dem Gesetz über die Reorganisation der Ver⸗ waltung ernennen soll. Ferner habe der Kriegs⸗Minister eine Kommission von Generalen ernannt zur Einführung von Reformen und Ersparnissen in ö. Ressort. (Lebhafter Beifall) Ohne die Arbeit der 18gliedrigen Kom⸗ mission zu hemmen, werde die Kammer über die . regeln berathen können, damit das Werk schne . werde, dessen Durchführung alle erstreben. Der Minister⸗ Präsident bat die Kammer, die Ernennung der 18 gliedrigen Kommission zu beeilen, damit diese gemeinsam mit der Regierung die Arbeiten noch im laufenden Jahre in Flüß bringe (Beifall und Zustimmung), und chin seine Rede wie folgt: „Unser Unternehmen ist sicherlich ein schwieriges, aber für tüchtige Männer, für arbeit⸗ same Parlamente giebt es keine unüberwindlichen Schwierig keiten. Es handelt sich nur um den Willen, und an diesem⸗ Willen, so hoffe ich, wird es nicht . Das Finanz⸗ problem ist das wichtigste, von ihm hängt die Lösung aller anderen Fragen ab; es ist Ihre, es ist unsere Pflicht, dieses Problem schnellstens zu lösen.! (Lebhafter, anhaltender , — Im weiteren Verlauf der Sitzung bezweifelte Imb riani, da die Regierung den aufrichtigen Wunsch habe, Ersparnisse zu machen, und bedauerte, daß die Salzsteuer und die Rentensteuer beibe⸗
alten werden sollen. Redner hat die Kammer, gegen das
inisterium zu stimmen, um dasselbe zu zwingen, sich zurück—⸗ zuziehen oder die Kammer aufzulösen. Schließlich wünsche er baldige allgemeine Wahlen. — Cavallotti bezweifelte die Verfassungsmäßigkeit der Lösung der Krisis, denn das Kabinet hätte entlassen werden müssen, oder es hätte an das Land appelliert werden müssen. Nur das Land habe die Be⸗ — von der von der Krone übernommenen Verpflichtung, em Lande keine neuen Steuern aufzuerlegen, gewähren können. Dem Ministerium falle aber die Verantwortlichkeit zu, nicht auf die Stimme des Landes gehört zu haben.
ierauf wurde die Sitzung aufgehoben, um der Regi run 367 zu geben, im Senat big eiben Mittheilungen machen, wie in der Kammer. Nach der Wiederaufnahme der Sitzung theilte der Präsident mit, daß das in den letzten Tagen berathene Finanzbudget in geheimer Abstimmun mit 142 gegen 81 Stimmen . worden sei. Na seiner Rückkehr ergriff der inister-⸗Präsident unter roßer Aufmerksamkeit des Hauses abermals das Wort: g er sich der Kammer vorgestellt, habe er um einen „Gottesfrieden gebeten, die radikale Opposition habe jedoch stets gegen ihn gestimmt. Die letzte Abstimmung der Kammer sei ein Vertrauengvotum gewesen, da das Ministerium die Majorität gehabt habe. (gwischenrufe Trotzdem habe das Ministerium demissioniert aus Feingefühl, um der Krone vollste . zu lassen. Seine Absicht sei gewesen, sich mit einem inisterium vorzustellen, welches in der Uebereinstimmung der Personen die Einheitlichkeit der Pläne widerspiegeln sollte. Er sei darin nicht glücklich gewesen. ie. destoweniger hätten alle Persönlichkeiten, an welche er sich gewendet, ihn ihres Vertrauens versichert und Er— klärungen gegeben, welche es ihm fast aufgedrungen hätten, auf einem Posten zu verbleiben. Das Programm des Ministeriums ei im wesentlichen dasselbe, wie früher, da es niemals Er⸗ sparnisse zurückgewiesen habe, sondern nur die Art und Weise streitig gewesen sei, wie die Ersparnisse am besten herbei⸗ uführen seien. Die Fünfzehner-Kommission und auch die , . könnten ihre Beschlüsse der Kammer unterbreiten und deren Votum abwarten. Die Achtzehner⸗ Kommission habe die Regierung darin zu , die weiteren für das nächste Budget versprochenen Ersparnisse aufzusuchen. (Imbriani ruft: „Und die Kommission der Generale?“ Die Kommission der Generale sei eine Kom— mission kompetenter Männer. . Anträge dieser rn , seiner Zeit vorlegen, und die Kammer werde entscheiden. Er mache darauf auf— merksam, daß die Zukunft der Kammer ausschließ— lich vom König abhänge, dem allein es zustehe, den geeigneten Zeitpunkt für einen Appell an das Land festzusetzen. Dieser Augenblick sei noch nicht gekommen. Ehrfurchtsvoll und unterthänig habe man die Entscheidungen der Krone abzuwarten. Crispi erinnerte dann daran, daß er seit 1869 das auf dem jeweiligen Bedürfniß aufgebaute Steuersystem Italiens belaͤmpfe. Es sei indessen unmöglich, dasselbe sofort abzuändern. Er habe wiederholt erklärt, daß die Steuer auf das Einkommen gelegt und besonders von den Reichen getragen werden müsse. Was die Salzsteuer anlange, so treffe dieselbe nicht den Wiederverkäufer, sondern den Kon⸗ fumenten. Als die Krone nach reiflicher Prüfung die Demission des Kabinets nicht angenommen habe, habe sie die Ab⸗ stimmung vom 4. d. M. als eine dem Kabinet günstige an⸗ gesehen und damit gewissenhaft die konstitutionellen Regeln beobachtet. Die Minorität habe in der That aus nicht über⸗ einstimmenden Fraktionen bestanden, die Majorität dagegen sei geschlossen und homogen gewesen. (Lebhafte ö Er rechne nicht auf die Stimmen der äußersten Linken, wohl aber auf die Stimmen . welche in den Zielen mit ihm einig seien und nur in den Methoden von ihm abwichen. — Hierauf antworteten wiederum Imbriani und Cavallotti. Nach längerer Debatte wurde im Einvernehmen mit der Re— gierung die Ernennung der Achtzehner⸗Kom mission fast einstimmig auf den Monat November verschoben und beschlossen, Dienstag die Berathung der einzelnen Artikel der Finanzmaßregeln zu beginnen. Inzwischen wurden die neuen von der Regierung eingebrachten Finanzvorschläge einer Kom⸗ mission von 15 Mitgliedern überwiesen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. . In Senat machte der Minister-Präsident gestern die— selbe Mittheilung über die Bildung des Kabinets. Nachdem Nicotera's ehrenvoll gedacht war, wurde die Sitzung auf—
gehoben. Schweiz.
Der neu ernannte französische Botschafter Barrére versicherte gestern bei der Ueberreichung seines Be— glaubigungsschreibens den Bundesrath der Achtung und der Sympathie der französischen ö er würde stolz sein, wenn seine Anwesenheit dazu dienen würde, die Bande, welche die beiden Nationen verbinden, zu er— halten. Der Bundes-Präsident Frey sprach seinen Dank . die Versicherung des Botschafters aus und hob hervor,
er Bundesrath zwelfle nicht an den Gefühlen der französischen
Regierung; es sei der lebhafte Wunsch des Bundesraihs, die ö 6. Freundschaft, welche beide Staaten vereinige, fester zu knüpfen.
Der Bundesrath hat den Schuhmacher Franz Kuehnel aus Settenz bei 24 (Böhmen), der sich in Zürich als Vorstandsmitglied des Vereins der unabhängigen Soʒialisten in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise bemerkbar gemacht hatte, ausgewiesen.
Im Nationaklrath wurde von einer Anzahl liberaler und radikaler Mitglieder der Antrag gestellt, der Bundesrath möge untersuchen, ob nicht zum Schutz der öffentlichen Interessen und zur Verhütung bedauerlicher Vorkommnisse eine Revision der Eisenbahn- und Aktiengesetzgebung vorzu⸗ nehmen sei.
Luxemburg.
Die , ist, wie, W. T. B.“ aus Luxem⸗ burg meldet, gestern Abend von einer Tochter glücklich ent⸗ bunden worden.
Rumänien.
Die Ernennung des Generals Bar ozzi zum Kriegs⸗
Minister, welche bereits beschlossen zu sein fahle, ist infolge
von Schwierigkeiten persönlicher Natur noch nicht vollzogen. Bulgarien.
Die Regierung hat eine aus drei Mitgliedern bestehende Kommission zur vorläufigen Leitung der ir , . verwaltung von Sofia ernannt. Angeblich ist eine spezielle Untersuchung der bisherigen Verwaltung angeordnet.
Schweden und Norwegen.
den Bericht der ßergewöhnlichen
f anwalt
ö
Die Regierung werde die
werde; nur eine gerichtliche Untersuchung könne das Dunkel erstreuen, in welche die Kommission die ganze Sache gehüllt abe; er werde daher für den Antrag Haug land stimmen. Ullmann (Linke) erwiderte, weder 1 noch 1893 habe ein Anlaß zu ö k. Maßregeln vor⸗ elegen, und betonte, daß die von ihm beantragte Adresse an 9 König berechtigt sei. Rynnig (Rechte) bezeichnete die Niedersetzung und das Verfahren der Untersuchungskoömmission als eine nationale Schande. Roll (Rechte) stimmte dem Antrag des Moderaten Haugland zu, wonach keine Mahnung durch eine Adresse an den König nothwendig sei, da der letztere durch die Verabschiedung des Admirals Koren, des Urhebers der vorjährigen Ausrüstung der Irie gsf hre g, an den Tag gelegt habe, daß er i keine solchen Schritte zulassen werde. nn. Sievert Nielsen brachte den Antrag ein, den Kommissionsbericht dem Odelsthing zu überweisen. Die weitere Debatte wurde auf heute vertagt.
Asien.
Der „Times“ wird aus Shanghai vom gestrigen Tage telegraphiert, aus Peking seien dort bis . . reichende Nachrichten eingegangen, nach welchen die au f⸗ ständische Bewegung in Kirin (Mandschurei) im Ab⸗— nehmen begriffen sei.
Eine der koreanischen Gesandtschaft in Washington zu⸗ ee ngen, Depesche aus Söul meldet, daß gegenwärtig dort volle Ruhe herrsche; der Aufstand sei n, worden. (Gestern wurde nach dem „Standard“ gemeldet, daß Söul von den Aufständischen eingenommen sei. D. R.)
Afrika.
Die „Correspondenzia von Madrid“ theilt mit, daß Frank⸗ reich sich unumwunden für den Antrag Spaniens auf ein gemeinsames Vorgehen der Mächte in Marokko erklärt hat. Italien habe dem Antrag im Prinzip beigepflichtet, jedoch den Wunsch ausgedrückt, die Mächte möchten mit weiser Bedachtsamkeit zu Werke gehen und die Ereignisse in Marokko abwarten. England habe den Antrag mit mehreren Vorbehalten angenommen. Deutschland habe die größte Zurückhaltung gezeigt, die Antworten Oesterreichs und Rußlands seien noch nicht eingetroffen.
Zur Lage in Marokko berichtet die „Agenzia Stefani“ aus Tanger: Sultan Abdul Aziz wurde in Casablanca und Rabat anerkannt. Ueber die Lage in Fez sind verläßliche Nach⸗ richten nicht eingetroffen. Dieselbe Agentur meldet aus London: während Spanien zu sofortiger Anerkennung von Abdul Aziz hinneige, fen England und Frank⸗ reich der Meinung, daß es sich empfehle, für den Augenblick von einer Stellungnahme in dieser Frage Abstand zu nehmen. Aus Madrid berichtet ferner dieselbe Quelle, Italien habe der spanischen Regierung gerathen, die Anerkennung von Abdul Aziz angesichts der noch zweifelhaften Lage in Marokko
zu verzögern.
Aus Tanger meldet W. T. B.“: Der Minister des Auswärtigen hat die Mitglieder des diplomatischen Korps davon in Kenntniß gesetzt, daß Mulei Abdul Aziz von den marokkanischen Behörden zum Sultan proklamiert worden sei; die öffentliche Proklamierung werde heute in Tanger stattfinden. Mohamed, der Bruder Mulei Abpul Aziz', hat gegen die Proklamierung Protest erhoben und sich nach dem Süden begeben, um Truppen anzuwerben. Der französische Kreuzer „Lalande“ ist hier eingetroffen.
der Straftammer wurde aber wegen mangelnden Strafantrags der Mutter das Verfahren eingestellt. Auf die Revision des Staats— anwalts hob das ö, . das erste Urtheil auf, indem es be⸗ gründend ausführte: „Die erwähnte Vertrags abrede zwischen der Mutter und der Nähmaschinenhandlung, die in befugter Abweichung von der . 6 1 die Wirksamkeit des Kaufvertrages und der Uebergabe hinsichtlich des Eigenthumzüberganges bon einer aufschiebenden Be— dingung abhängig machte, hatte die in S5 2568 ff. a. 4. O. bestimmten Folgen, daß der Verkäufer bis zum Eintritt der Bedingung Eigen⸗ thümer des Kaufgegenstandes blieb. War hiernach dig Handlung zur . der Wegnahme der Nähmaschine aus dem Gewahrsam der
utter des Angeklagten noch Eigenthümer dieser Sache, so ist durch die Wegnahme auch ihr Eigenthumsrecht verletzt, der Diebstahl mit⸗ hin auch gegen sie verübt und somit die Strafverfolgung von einem Antrage nicht abhängig.“ (4597 /93.)
Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.
Die Synagogen⸗Gemeinden in Preußen sind — im Gegensatz zu den vom Staat ausdrücklich aufgenommenen evangelischen und katholischen Kirchengemeinden — hinsichtlich ihrer von ihnen selbst zum Gottesdienst benußten Synagogen nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichls, II. Senats, vom 15. Dezember 1885, einkommensteuerpflichtig, indem das Einkommen nach dem Miethswerth zu bemessen ist — Die Synggogen Gemeinde zu Königsberg i. Pr. ist daselbst für 1891 / 92 ö ich der von ihr zum Gottesdienst benutzten Synagoge zur Kommunal⸗Einkommensteuer herangezogen worden. Die Klage der Synagogen⸗Gemeinde gegen die Stadtgemeinde auf Freistellung von der Besteuerung wurde vom Bezirks ausschuß abgewiesen, indem es die Anwendung des Erkenntnisses des OVG. vom 17. Mai 1892, welches die Kirchengemeinden hinsicht⸗ lich ihrer Kirchen für nicht einkommensteuerpflichtig erklärt hatte, auf den vorliegenden 3 deshalb ablehnte, weil jenes Erkenntniß sich nur auf, diejenigen Gebäude bezogen hatte, ö. zur Ausübung des Gottesdienstes der vom Staat aus drücklich auf genommenen Kir che G bestimmt seien. Auf die Berufung der Klägerin bestätigte das O.-V. G. das Urtheil des Bezirksausschusses, indem es begründend ausführte: ‚Wenn das O.⸗V.⸗G. am 17. Mai 1892 auf Grund der bestehenden Gesetzgeb ung angenommen hat, daß in Ansehung der Kirchen', so lange deren Bestimmung zu gottesdienstlichen Zwecken dauert, mit der bezeichneten Bestimmung unvereinbare rechtliche Verhältnisse nicht entstehen können, so muß jetzt auch bezüglich der Synagogen gefragt werden, ob denselben durch eine dem Gebiete des unmittelbar gesetzlichen Rechts angehörige Vor⸗ schrift eine ähnliche Ausnahmestellung angewiesen sei. Da aber eine derartige Bestimmung fehlt, so hat der Vorderrichter den seitens der Klägerin erhobenen Anspruch mit dem nämlichen Recht zurückgewiesen, wie dieses seitens des unterzeichneten Senats schon in mehreren Fällen den Universitäten gegenüber bezüglich der Universitätsgebäude geschehen ist. Einer Argumentation, daß die diesseits in Betreff der „Kirchen“ anerkannte Rechtsnorm analog auch auf die Synagogen anzuwenden sei, würde jedoch der Umstand entgegenstehen, daß die S5 17 u. 18 1 11 A. L. R. eben nur von den seitens des Staats ausdrücklich aufgenommenen Kirchengesellschaften han deln, sowie ihrer Natur und der im Gesetze ihnen angewiesenen Stellung nach eine Uebertragung auf andere Korporationen nicht gestatten. — Die Allerhöchste Kabinets⸗-Ordre vom 26. Oktober 1840 bildet keinen legislatorischen Akt, sondern erledigt nur eine Spezialbeschwerde dahin, daß die verfügte Subhastation der Synagoge und des Begräbnißplatzes der supplizierenden Judenschaft unstatthaft sei. Auch hat in dem Erkenntnisse des O-⸗V.⸗G. vom 17. Mai 1892 durch die Bezugnahme auf jene Ordre nicht angedeutet werden sollen, daß der Gerichtshef auch den Synagogen eine beschränkte extrakommer—⸗ ziale Eigenschaft beilege; es ist vielmehr dort lediglich darauf hin— ,, worden, 7 in der Frage nach der Zulässigkeit der Sub⸗
astation die „Kirchen“ nicht ungünstiger gestellt k. wie die
Synagogen.“ (II 1385.)
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Das Motiv der Gewinn sucht oder der Bereicherung ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Straftsenats, vom 25. Februar / h. März 1894 zum Thatbestange des Diebstahls nicht erforderlich; die Wegnahme daher einer Geldsumme seitens des Forderungsberechtigten dem Schuldner wider dessen Willen sst als Diebstahl zu bestrafen. — K. hatte als Steinsetzer einige Zeit, bei dem Steinsetzmeister Sch. zu N. Provinz Sachsen) ge⸗ arbeitet. Aus diesem Verhältniß ergab sich für ihn bei der Lohn—⸗ zahlung vom 6. Mai 1893 laut Berechnung des Arbeitgebers eine Forderung von 19 Æ 2A 5. Diesen Betrag hatte Sch. abgesondert auf dem Tische, auf dem si noch ein Haufen ihm gehöriger Goldstücke befand, aufgezählt; er verweigerte aber, seine Hand darüber haltend, die Aus— zahlung mit der Aufforderung, der K. möge zuvor seine Alter— versorgungsquittungskarte wegen des Einklebens der Marken herbei⸗ bolen. Statt dem nachzukommen, griff K. mit den Worten: „Bist wohl dumm“ in den erwähnten Haufen mit Goldstücken, nahm davon in Zwanzigmarkstück weg und entfernte sich damit in eine nahe Restauration, in welcher er bald darauf auf Antrag des Sch. polizei⸗ lich ö wurde. K. wurde von der Strafkammer wegen Diehstahls verurtheilt, indem seine Einrede, daß er nach Umwechselung des Goldstücks die seine Lohnforderung n , 73 9 alsbald dem Sch, habe zurückbringen wollen, unbeachtet blieb. Die von K, eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht verworfen, indem es begrün dend ausführte.: „Der strafbare Vorsatz beim Diebstahl besteht, neben dem auf die Wegnahme einer fremden beweglichen Sache aus dem Gewahr— sam eines Andern gerichteten Willen, in der Absicht des Thäters, sich die Sache rechtswidrig zuzueignen. Sobald also der Thäter kein Recht hat, sich die Sache anzueignen und er bei deren Wegnahme sich dessen bewußt ist, erscheint der subjektive Thatbestand des § 242 Str. G.⸗B. gedeckt. Ob der Thäter ein anderes Recht gegen den⸗ jenigen, in dessen Innehabung sich die . befindet, hat oder zu haben vermeint und er bei deren egnahme den Zweck derfelgt, sich für jenes, andere Recht. Befriedigung, zu ver— schafen ist in Beziehung auf die. zum Diebstahl er— sorderliche, strafbare Willensrichtung, gleichgültig, enn der Thäter mit der Absicht rechtswidriger Zueignung gehandelt hat, so lann die That nicht dadurch straflos werden, daß diese rechtswidrige
ueignung ihm als Mittel hat dienen sollen, ein anderes Recht zu realisieren; eine strafbare Handlung verliert dadurch nicht den Charakter der Sirasbarkeit weil sie das Mittel zur Erreichung eines erlaubten Zwecks war. — Allerdings würde der Fall, wo ein Forderungs« berechtigter seinem Schuldner nur so viel nimmt, als er von ihm zu bean spruchen hat, dann anders beurtheilt werden müssen, wenn zum Thatbestande des Diebstahls eine gewinnsüchtige 3 auf Seiten des Besitzergreifenden im Sinne einer wirklichen Bereicherung seines ö. erforderlich wäre. Dies ist aber nach dermaligem Stande der Gesetzgebung zu verneinen. . . .“ 610/94.)
— Der Diebstahl einer Sache, welche sich zwar im Besi
der Angehörigen des Diebes befindet, aber im nn, . eines Frem den steht, beispielsweise von auf so Möbelleihkontrakt entnommenen Mobilien, kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, Il. Strafsenats, vom 9. März 1854 obne Strafantrag der Un— gehörigen verfolgt werden. — N. hatte seiner Mutter eine Naäͤh⸗ maschine gestohlen, welche diese für 120 S von einer ann shinen handlung dergestalt gekauft hatte, a die
laschine so lange im Eigenthum der Handlung bleiben sollte, bis der ganze Kauspreis bezahlt fein würde; auf den Preis waren aber erst 9 Je bezahlt. R. wurde, obgleich seine Mutter die Stellung eines Strafantrags abgelehnt hatte, wegen Diebstahls angeklagt, von
Statistik und Volkswirthschaft.
Armenstatistik in Sachen.
. Die „Zeitschrift des Königlichen Statistischen Bureaus“ enthält einen Aufsatz über die Ergebnisse der sächsischen Armenstatistik in den Jahren 1880, 1885 und 1890, vom Geheimen Regierungs, Rath Br. Victor Böhmert. Nach einem Rückblick auf die Entwickelung der deutschen Sozialgesetzgebung, auf die Bestrebungen für Reform des Armenwesens, sowie auf die sächsische Armengesetzgebung und Armenstatistik wird auf die Erhebung und Bearbeitung der 1890er Armenstatistik näher eingegangen. Nach den Hauptergebnissen der⸗ selben wurden im Jahre 1890 49 977 selbstunterstützte (20 417 oder 40,9 ½ männliche und 29 560 oder 59,1 0½ weibliche) und 31 019 mitunterstüßzte Arme, insgesammt also 80 996 unterstützte Personen gezählt. ies sind von einer Bevölkerung von 3502 684 Köpfen 3,51 (9. Im Jahre 1880 belief sich die Gesammtheit der Selbst— und Mitunterstützten auf 93 699 oder 3,15 oo der Gesammt⸗ bevölkerung und im Jahre 1885 auf 88 602 oder 2.78 0,60. Die Armen⸗ verhältnisse haben mithin in dem Jahrzehnt von 1880 bis 1890 eine sehr günstige Veränderung erfahren. Bei der Armenzählung vom Jahre 1890 ist auch der Einfluß der neuern sozialen Gesetz gebung, soweit er sich überhaupt schon geltend machen konnte, zum ersten Mal ziffernmäßig zur Erscheinung gekommen. Das Kran kenversicherungsgesetz vom 15. Juni 1883 ist am 1. Dezember 1884 in Kraft getreten, seine Wirksamkeit konnte mithin schon bei der Armenzählung vom Jahre 1886 bemerkbar sein, und sie mußte infolge der Ausdehnung des Ge— setzes auf die in land., und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäf . tigten Personen im Jahre 1886 bei der 1899er Zählung in ver, staͤrktem Maße zur Erscheinung gelangen. Diese Annahme wird durch die Statistik bestätigt, denn es wurden vorübergehend wegen Krankheit unterstützt:
Selbst⸗ Selbst⸗ und Mit⸗ unterstützte. unterstützte. 10 94 15 160 8 426 11583 6 464 8 856
1880:
1885:
; 1890:
Auf die dauernd wegen Krankheit Unterstützten konnte das
Krankenversicherungsgesetz eine nennenswerthe Wirkung nicht aus⸗
üben, weil die Wirkung des Gesetzes für den einzelnen Krankheitsfall
nur eine vorübergehende ist. Das Unfall versicherungsgesetz vom
6. Februar 1884, welches am 1. Oktober 18865 in Kraft getreten ist,
konnte erst vom Jahre 18868 an seinen Einfluß auf das Armenwesen
geltend machen, und die Statistik lehrt, daß es unverkennbar wohl
ö 2 hat. Es wurden nämlich in Sachsen wegen Unfall unterftützt:
dauernd vorübergehend
Selb. Fkt, Selbtt, Fh, ü und Mit⸗ ö und Mit⸗ unterstützte unterstizte unterstützte untersfüzte
1880: 652 1640 427 803
1885: 676 1665 466 735
1890: 399 981 218 397
Künftigen Armenzählungen wird es vorbehalten bleiben, auch den
Einfluß des Invaliditäts. und Altersversicherungsgesetzes auf das Armenwesen , und überhaupt die bis zum. Eintritt stationärer Verh . immer mehr sich entfaltende Wirksamkeit der gesammten soziglen Gesetzgebung soweit zur Darstellung zu bringen, als dies in Verbindung mit armenstatistischen Untersuchungen geschehen kann.
Invaliditäts⸗ und Altergversiche rung. Bei der Versicherungsgnstalt Baden sind, wie die Bad, Korr. erfährt, im Monat Ha 1894 202 Rentengesuche (62 Alters⸗
und 140 Invalidenrentengesuche) eingereicht und 174 Renten (48 4 126) bewilligt worden. Es wurden 34 y (12 4 22) ab⸗ gelehnt, 127 63 86) blieben unerledigt. Außerdem wurden im schieds erichtlichen Verfahren — Alters und 1 Invaliden. rente zuerkannt. Bis Ende Mai sind im ganzen 6757 Renten (4412 Alters⸗ und 2345 Invalidenrenten) bewilligt bezw. zuerkannt worden. Dapon kommen wieder in Wegfall 1681 (933 4 648), sodaß auf 1. Juni thatsächlich 5176 Rentenempfäͤnger vorhanden sind (3479 Alters- und 1697 Invalidenrentner). Ver⸗ glichen mit dem 1. Mai 1894 hat c die Zahl der Rentenempfänger thatsächlich vermehrt um 99 (15 Alters- und 84 Invaliden⸗ rentner). Die 5176 Rentenempfänger beziehen Renten im Gesammt ⸗ jahresbetrage von S 648 214 (mehr seit 1. Mai 1894 — 12 492.52 S6. Der Jahresbetrag für die im Monat Mai bewilligten 48 Altersrenten berechnet sich auf 6633 MS und für 127 Invaliden⸗ renten auf 15 416,89 , somit durchschnittlich für eine Altergrente 13819 , für eine Invalidenrente 121,38 M (.Chür sämmtliche bis 1. Januar 1894 bewilligten Renten betrug der durchschnittliche 2 einer Altersrente 128,93 M, einer Invalidenrente 116,13 0).
,. Arbeiterbewegung.
Unter den Bergleuten in Oelsnitz im Erzgebirge ist, wie dem „Chemn. Tgbl.“ geschrieben wird, ein fare in Umlauf gesetzt worden, der alle Kameraden, die den Muth haben, ihrer Treue zu König und Vaterland, ihrer Achtung vor Obrigkeit und Gesetz Ausdruck zu geben und für
ihre e n ng und ihre wirklichen Interessen einzutreten
zur Unterschrift für eine Eingabe an das Königli fächsifche Staats⸗Ministerium auffordert, nachdem, wie es in dem Aufruf heißt, in dem Oelsnitzer wie auch in anderen Revieren von vielen Bergarbeitern Stimmen laut ge⸗ worden sind gegen die Bestrebungen der Sozialdemokratie und des Verbandes sächsischer Berg- und Hüttenarbeiter. — Die Eingabe lautet im wesentlichen:
Von den Vertretern der Sozialdemokratie sind in den Landtags-
verhandlungen der Zweiten Kammer vom Februar⸗März d. J. Be⸗ schwerden und Anschuldigungen gegen die Beamten der Königlichen Bergbehörden des Königlichen und Privatbergbaus vorgebracht worden, die wir als höchst ungerechtfertigt bezeichnen müssen. In gleicher Weise bringt das Organ des Verbandes Sächsischer Berg⸗ und Hüttenarbeiter, die in Zwickau erscheinende Zeitung „Glückauf, seit langer Zeit gehässige, gegen die erwähnten Beamten gerichtete Artikel, die wir als übertrieben und unwahr bezeichnen. Wir sind der Ueber⸗ zeugung, daß ein derartiges Vorgehen der Sozialdemokratie und des genannten Verbandes nicht im . ist, die wirklichen Interessen der Bergarbeiter zu fördern, und daß es nur den Zweck verfolgt, Miß trauen gegen die Behörden und Beamten zu erregen, unter den Arbeitern Unzufriedenheit mit den bestehenden wirthschaftlichen und sozialen Verhäͤltnissen zu erzeugen und in seinem letzten gif zum gewalt⸗ amen Umsturz dieser Verhältnisse aufzureizen. Um der hohen Königlichen Staattregierung zu beweisen, daß die Sozialdemokratie und der Ver⸗ band Sächsischer Berg. und Hüttenarbeiter nicht die Vertreter der sämmtlichen sächsischen Bergarbeiter sind, wie es den Anschein ge⸗ winnen könnte, ,, wir hiermit gegen das gekennzeichnete Vorgehen und erklären, daß wir nur aus einem kö Zusammen⸗ arbeiten mit den Behörden und unseren nächsten Vorgesetzten die Förderung unserer Interessen erwarten. In Glasgow beschlossen 149 Vertreter von schottischen Kohlengrubenbesitzern am Mittwoch einstimmig, jeder Forde⸗ rung der Bergleute auf Erhöhung der Löhne bedingungslos entgegen⸗ zutreten. In West⸗Schottland scheinen, wie die Londoner 5. mittheilt, beide Parteien mehr dafür zu sein, einen Ausstand, dessen Ergebniß gar nicht abzusehen ist, durch Ernennung eines Schiedsrichters zu ver⸗ meiden. Es werden die Namen der Minister Asquith und Sir George Trevelyan genannt. In Süd⸗Schottland beginnt man schon mit dem Ausblasen der Hochöfen.
Aus Rom berichtet W. T. B.‘ nach einer Meldung der Age nzia Stefani“: Die in den Blättern verbreiteten beunruhigenden Nachrichten über die Verhältnisse in Sizilien (vergl. Nr. 138 d. Bl.) entbehren der Begründung. Die Ausstände in den Schwefeldistrikten, die niemals den Charakter eines General⸗ strikes hatten, hängen mit dem Sinken des Schwefelpreises zu⸗ sammen und sind im Abnehmen begriffen. In Rgealmutzo nahmen die Ausständigen die Arbeit wieder auf; in Grotte bewilligten die r en here die Forderung der Ausständigen; in Palma di Montechiars sperrten die Grubenpächter die Gruben wegen der zu hohen Pachtzinse bei dem Sinken der J Die Gruben⸗ eigenthüuͤmer seien geneigt, in dieser Beziehung Zugeständnisse zu machen. Von den anderen Gruben ist nichts Neues zu berichten. Ueberall herrscht vollständige Ruhe.
Nach Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 3. Juni bis inkl. 9. Juni er. zur Anmeldung gekommen: 01 Lebendgeborene, 226 Eheschließungen, 30 Todtgeborene, 573 Sterbefälle.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
Cholera. Wien, 14. Juni. Im Bezirk Kotzmann in der Bukowina sind laut Meldung des W. T. B. in der Zeit vom J. bis 7. Juni 5 Cholerafälle vorgekommen; 2 davon verliefen tödtlich.
London, 14. Juni. Dem R. B.“ wird unter dem gestrigen Tage aus Hongkong gemeldet, daß dort seit dem ersten Auftreten der Pest am 4. Mai bis jetzt 1700 Chinesen gestorben seien. Die Epidemie sei gegenwärtig im Abnehmen; die Regierung habe strenge Maßnahmen getroffen, um die weitere Verbreitung zu verhindern.
Handel und Gewerbe.
Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 14. d. M. gestellt 11178, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 15. d. M. gestellt 3289, nicht recht ˖ zeitig gestellt keine Wagen. .
Zwangs: Versteigerungen.
Beim . Amtsgericht JL Berlin standen am 13. und 14. Juni die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Rostockerstraße 20. dem Kaufmann Otte Wienecke gehörig; läche 804 a; für das Meistgebot von 170 000 ½ο wurde der abrikant Otto Fischer zu Berlin Ersteher. — Stralsunder⸗ traße 62 und 78a, dem Bauunternehmer Karl Kühn gehörig; Fläche 2, a und 2.84 a; für das Meistgebot von je 50 000 6 wurden die Kaufleute Max Elias zu Antheilen und Wolf
Horwitz zu z Antheil zu Berlin Ersteher.
Wollmärkte.
Aus Königsberg i. Pr. berichtet W. T. B.“ vom Woll markt: Seit Mittwoch haben die Umsätze eine größere . gewonnen. Die Preise setzten mit einem Abschlag von 10— 20 46 gegen die vorjährigen ein. Die y an gewaschener Wolle treffen langsam ein, an ungewaschener in größerem Umfange. Letztere wurden zu 40, 45 und 48 M gehandelt, ganz schwere Kammwollen zu 36 — 40 ½ für 106 Pfd. ;
Aus Landsberg a4. W. wird der Voss. . emeldet: Der Wollmarkt umfaßt 1555 Zentner Wolle. Cin Stamm feinster Dominial wurden mit 128 1 (Abschlag 10 M06), bessere mit 100 bis 112 M, geringere mit 90 - 95 M ( hin für mittlere und bessere