1894 / 152 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 30 Jun 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Per sonal⸗Veränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Persetzung en. Im aktiven Heere. Kiel, an Bord S. M. Pacht „Hohenzollern“, 26. Juni. Nebel, Sec. Lt vom Inf. Regt. Graf Barfuß (4. Westfäl) Nr. 17, als Insp. Offizier zur Kriegsschule in Engers kommandiert. Fritsch, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Markgraf Ludwig Wilhelm (G3. Bad.) Nr. 111, von dem Kommando zur Dienstleistung bei der Gewehrfabrik in Danzig entbunden. Müller, Sec. Lt. vom 4 Magdeburg. Inf. Regt. Nr. 67, bis Ende September 1895 zur Dienstleistung bei der Gewehrfabrik in Danzig kommandiert.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Kiel, an Bord S. M. HYHacht „Hohenzollern“, 28. Juni. von Grumbkow, Major z. D. und Mitglied des Bekleidungsamts VI. Armee⸗Korps, unter Entbindung von dieser Stellung, in die Kategorie der mit Pension verabschiedeten Offiziere übergetreten.

Beamte der Militär-Verwaltung. .

Durch Allerhöchsten Abschied. 14. Juni. Seifert, Intend. Rath mit dem Charakter als Geheimer Kriegsrath von der Intend. II. Armee⸗Korps, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt.

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 13. Funi. Harz, Intend. Sekretariats-Assist. von der Intend. XIV. Armee⸗ Korps, zur Intend. VIII. Armee⸗Korps versetzt.

15. Juni. Schmidt, Zahlmstr. von der 1. Lehr⸗-Abtheil. der . rh schule auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhe— and versetzt.

16. Juni. Fischer, Zahlmstr, vom Schles. Pion. Bat. Nr. 6, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand. Thielemann, Intend. Ger e r ft n von der Intend. IV. Armee⸗Korps, zur Intend. V. Armee⸗Korps, versetzt.

20. Juni. Tiebert, Intend. Sekretariats⸗Assist. von der Intend. der 33. Div., zum 1. Oktober 1894 zu der Korps-Intend. VIII. Armee- Korps versetzt.

XIII. (Röniglich Württembergisches) Armee Korps.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. 24. Juni. Graf zu Inn u. Knyphausen, Königl. Preuß. Sec. Lt. a. D., bisher à 14 suite des 5. Thüring. Inf. Regts. Nr. 94 (Großherzog von Sachsen), im Armee-Korps und zwar als Sec. Lt, im Drag. Regt. König Nr. 256 mit einem Patent vom 21. April 1894 angestellt. Frhr. v. Kech ler Schwandorf, Major aggreg. dem Kriegs⸗Ministerium, in Genehmigung seines Abschiedegesuches mit Pension und der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des Inf. Regts. Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120 zur Disp. gestellt und zur Dienstleistung in das KriegsMinisterium kom— mandiert. ö

Im Sanitäts⸗Korps. 24. Juni. Lr. Kübler, Unterarzt der Landw. 1. Aufgebots vom Landw. Bezirk Reutlingen, zum Assist. Arzt 2. Kl. ernannt.

Beamte der Militär⸗Verwaltung.

24. Juni. Zeeb, Unter⸗Roßarzt der Res. vom Landw. Bezirk

Heilbronn, zum Roßarzt ernannt.

Aichtamtliches.

Deu tsches Reich. Preusen. Berlin, 30. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König trafen heute Nacht A/ Uhr an Bord Allerhöchstihrer Jacht „Hohen⸗ zollern“ wieder in Kiel ein, empfingen um Ziz Uhr den Reichskanzler Grafen von Caprivi und dann den Chef des Zivilkabinets zum Vortrag. U

Morgen n, gedenken Seine Majestät nach Travemünde in See zu gehen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Elsaß⸗Lothringen, sowie die ver— einigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Der Reichskanzler hat vor kurzem den verbündeten Re— gierungen einen im Reichsamt des Innern ausgearbeiteten Entwurf der auf Grund des 5 1054 der Gewerbe⸗-Ordnung vom Bundesrath zu erlassenden Ausnahmebestimmungen, be⸗ treffend die Sonntagsruhe in gewerblichen Anlagen der Gruppe XII der Gewerbestatistik (Nahrungs- und Genuß— mittel), mitgetheilt. Die Bestimmungen für Rohzuckerfabriken, Zuckerraffinerien und Melasseentzuckerungsanstalten sind in diesem Entwurf nicht enthalten, da sie bereits vor einigen Monaten veröffentlicht und mit Vertretern der Interessenten berathen sind. Der Entwurf enthält lediglich für Zichorien⸗ darren, Spiritusraffinerien und Brauereien Aus⸗ nahmebestimmungen auf Grund des 5 1054.

Keine Ausnahmen sind für diejenigen Gewerbszweige der Gruppe XII vorgesehen, welche die für sie an Sonn⸗ und Festtagen erforderlichen Arbeiten auf Grund des 5 1056 Absatz 1 der Gewerbe⸗Ordnung ohne besondere Genehmigung vornehmen dürfen. Hierher gehören u. a. die Molkereien (Meiereien), Margarinefabriken, Schaum- und Obstweinfabriken, Zitronat⸗ fabriken, Obstkrautfabriken, Dörrobst-⸗ und Dörrgemüse⸗ (Prä⸗ serven⸗ Fabriken, Konservenfabriken, Stärke⸗, Stärkesyrup⸗ und Stärkezuckerfabriken, Mälzereien, Branntweinbrennereien, Preßhefefabriken und Essigfabriken. .

Bei solchen Gewerbezweigen, wo die Zulassung der Sonn⸗ tagsarbeit zur Befriedigung täglicher oder an Sonn- und Fest— tagen besonders hervortretender Bedürfnisse der Bevölkerung . ist, sind die nöthigen J nichl vom Bundesrath, sondern gemäß § 1056 der Gewerbe— Ordnung von den höheren Verwaltungsbehörden zu erlassen und deshalb gleichfalls in dem vorbezeichneten Entwurf nicht aufgeführt. Zu diesen Gewerbezweigen sind die Bäckereien, Konditoreien, Schlachthäuser, Wasserversorgungs⸗ anstalten, Fabriken zur Herstellung von künstlichem Eis und von Mineralwasser u. a. zu rechnen. .

Das Gleiche gilt von den Betrieben, die ausschließlich oder vorwiegend mit durch Wind oder unregelmäßige Wasser⸗ kraft bewegten Triebwerken arbeiten. Hierher gehören vor⸗ nehmlich bie Müllereien, abgesehen von den mit Dampf betriebenen. Was diese letzteren betrifft, so steht der Entwurf auf dem Standpunkt, daß sie der Senntagsarbeit nicht bedürfen, und daß dem von einzelnen großen Handels⸗ mühlen unter Hinweis auf die Konkurrenz des Auslandes geäußerten Wunsch auf Zulassung von Sonntagsarbeit um deswillen nicht entsprochen werden könne, weil bereits gegen⸗ wärtig ein Theil der Betriebe dieser Art an Sonn⸗

und Festtagen eine 24stündige Unterbrechung eingeführt hat, und es der Absicht des Gesetzes entspricht, daß diese Ruhezeit auch für die übrigen Mühlen herbeigeführt werde.

Endlich kommt noch eine Reihe von Betrieben in Frage, für welche die Gestattung von Sonntagsarbeit lediglich im Hinblick auf die zu gewissen Zeiten des Jahres eintretende außer⸗ gewöhnlich verstärkte Thätigkeit für erforderlich erachtet wird. Die in dieser Beziehung gestellten Anträge (für Chokolade⸗, Zuckerwaaren, Oblaten⸗ Bisgquit⸗, Honig⸗ kuchen- und Lebkuchenfabriken, für Reisschälmühlen, Zigarren⸗ sorlieranstalten u. s. w) werden gelegentlich der für die „Saisonindustrien“ in Aussicht genommenen Bestimmungen be⸗ sonders erörtert werden.

ür Zichoriendarren läßt der Entwurf an Sonn⸗ und Festtagen folgende Arbeiten auf Grund des 5 165 d zu; die Reinigung und Zerkleinerung der Wurzeln, und zwar a. mit Ausschluß der Zeit von 6 Uhr Morgens bis 6 Uhr Abends, sofern in regelmäßigen Tag- und Nachtschichten gearbeitet wird, b. bis 9 Uhr Vormittags, sofern nur in Tagschichten earbeitet wird, ferner den ununterbrochenen Betrieb der arren. Auf das Weihnachtsfest sollen diese Ausnahmen aber keine Anwendung finden.

Den Spiritusraffinerien sollen folgende Arbeiten an Sonn⸗ und Festtagen mit Ausnahme der drei hohen Feste gestattet werden: der ununterbrochene Betrieb der kontinuier⸗ lichen Destillierapparate, der Betrieb der nicht kontinuier⸗ lichen Destillierapparate soweit er zur Beendigung der vor 6 Uhr des vorhergehenden Abends begonnenen 5 erforderlich ist, der ununterbrochene Betrieb der Holzkohle⸗ filter und der Holzkohleglühöfen.

Für Brauereien werden die Bestimmungen im 8 1056 Absatz 1 der Gewerbe⸗Ordnung im allgemeinen als ausreichend angesehen, um diejenigen Arbeiten an Sonn- und Festtagen zu ermöglichen, die im Brauereibetrieb auch an diesen Tagen vorgenommen werden müssen. Die Bereitung der Bierwuͤrze an Sonn⸗ und Festtagen wird nicht für nothwendig erachtet. Der Entwurf sieht indessen aus wirthschaftlichen Gründen und zwar als einzige, auf Grund des § 1054 zuzulassende Ausnahmebestimmung für Brauereien vor, daß in solchen Brauereien, die innerhalb eines Jahres nicht länger als 6 Monate im Betrieb sind, die Würze auch an Sonn⸗ und Fest⸗ tagen mit Ausnahme der drei hohen Feste bereitet werden darf.

Der preußische Minister für Handel und Gewerbe hat die Königlichen Regierungs-Präsidenten ersucht, etwaige Wünsche auf Abänderung und Ergänzung des Entwurfs, die aus den Kreisen der Betheiligten vorgebracht werden, spätestens bis zum 1. August d. J. vorzulegen. Von einer mündlichen Berathung des Entwurfs mit Vertretern der Arbeitgeber und Arbeiter wird voraussichtlich Abstand genommen werden.

Das „Armee-Verordnungs⸗Blatt“ veröffentlicht in seiner heute ausgegebenen Nummer folgende Allerhöchste J betreffend Aenderung der Kriegs⸗ artikel:

Auf den Mir gehaltenen Vortrag will Ich genehmigen, daß der zweite Satz des Kriegsartikels 22 folgende Fassung erhält:

„Auch darf der Soldat niemals während oder unmittelbar nach Beendigung des Dienstes, sondern erst am folgenden Tage seine Be— schwerde anbringen.“

Sie haben das Weitere zu veranlassen. Neues Palais, den 14. Juni 1894. Wilhelm. Bronsart von Schellendorff. An den Kriegs⸗Minister.

Durch eine weitere Allerhöchste Kabinetsordre vom 14. Juni d. J. haben Seine Majestät der Kaiser und König neue Bestimmungen über die Beschwerdeführung der Personen des Soldatenstandes des Heeres vom Feldwebel abwärts genehmigt. Die „Vorschriften über den Dienstweg und die Behandlung von Beschwerden der Militärpersonen des Heeres und der Marine, sowie der Zivil⸗ beamten der Militär- und Marineverwaltung vom s. März 1873“ treten, soweit sie die erstgenannten Personen betreffen, damit außer Kraft. Der Kriegs-Minister, welcher ermächtigt ist, etwa nothwendig werdende Erläuterungen dieser Bestim⸗ mungen zu geben, hat unter dem 22. d. M. zur Kenntniß gebracht, ch die Bestimmungen nach erfolgtem Druck den Truppen und Behörden in der erforderlichen Anzahl von Abdrücken besonders zugehen werden.

Der General der Kavallexie von Rosenberg, à la zuite des Husaren-Regiments von Zieten (Brandenburgisches) Nr. 3 und Inspekteur der 2. Kavallerie⸗Inspektion, hat Berlin ver⸗

lassen.

Paderborn, 30. Juni. Wie das „Westfälische Volks⸗ blatt“ meldet, wird die preußische Bischofs-Konferenz am 21. August d. J. in Fulda stattfinden.

Bayern.

Das, „Gesetz und Verordnungsblatt“ für das König⸗ reich Bayern veröffentlicht in der Nr. 2 vom 2tz. Juni die Verordnung vom gleichen Tage, die Dienstverhältnisse der nichtpragmatischen Staatsbeamten und Staatsbediensteten be⸗ treffend.

Württemberg.

Zum Besuch bei Seiner Majestät dem König ist am Donnerstag Abend in Friedrichshafen Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich, Mutter Seiner Majestät, ein⸗ getroffen und von dem König und Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Pauline am Bahnhof empfangen worden.

hre Königliche ,, die Erbgroßherzogin von Baden, welche zum Besuch Ihrer Majestät der Königin in Wildbad weilte, ist am 28. d. M. von dort wieder abgereist.

Baden.

Die Rede, mit welcher Seine Königliche Hoheit der Großherzog am 28. Jini den Landtag geschlossen hat, lautete wörtlich: z

Edle Herren und liebe Freunde! Am Schlusse einer langen, mühevollen Tagung ist es Mir eine werthe Pflicht, Ihnen für die ö Erfüllung n, verfassungs mäßigen Aufgabe Meinen Dank zu sagen.

ie ghet der verhältnißmäßig schwierigen Lage des Staatshaus⸗ halts haben Sie, wie Ich gerne anerkenne, die Forderungen Meiner Regierung für die Bedürfnisse der Staatsverwaltung sowie zur Pflege der wirthfchaftlichen und geistigen Interessen nach reiflicher Prüfung

bewilligt. Der Nothwendigkeit, dem Staatshaushalt vermehrte Ein⸗ nahmen durch Erhöhung und weitere Ausgestaltung der Einkommen- steuer zuzuführen, haben Sie in dem von Meiner Regierung vorge⸗ schlagenen Umfange volle Rechnung getragen.

; ie zu Beginn des Landtags gehegte Erwartung, die geplante Finanzreform im Reich werde zu . kommen, hat sich leider nicht erfüllt. Ich gebe Mich aber der Hoffnung hin, daß es den verbündeten Regierungen gelinge, über diese wichtige Aufgabe zu einer Verständigung mit dem Reichstag zu gelangen, damit eine geordnete Fortführung der Finanzwirthschaft in den deutschen Bundesstaaten ermöglicht werde. .

Mit Befriedigung hat Mich die von Ihnen beschlossene Annahme des Gesetzesvorschlags zur Aufbesserung der Beamtengehalte erfüllt. Durch die Zustimmung zu dieser auch finanziell bedeutungsvollen Vor⸗ lage ist dem e, Werke der Neugestaltung des Beamtenrechts ein Abschluß gegeben, der bestimmt ist, auf lange Zeit hinaus die Gehalte der Angehörigen des Beamtenstandes festzulegen. Durch die Ge⸗ nehmigung dieser Vorlage haben Sie die Wichtigkeit und den Werth eines den staatlichen Aufgaben pflichthaft sich widmenden. berufsfreudigen Beamtenstandes gewürdigt und anerkannt. Dies erscheint Mir um so bedeutungsvoller, als das Gesetz unerachtet der weniger günstigen Finanzlage vereinbart werden konnte.

Den in beiden Häusern des ,, gegebenen Anregungen zu . Reform der Ertragssteuern wird Meine Regierung gerne näher reten.

Mit Genugthuung begrüße Ich die Bereitwilligkeit, mit der Sie den von. Meiner Regierung gemachten Vorlagen bezüglich der Ver vollständigung des Staatsbahnnetzes und der Herstellung weiterer Nebenbahnen zugestimmt haben. Verschiedenen Landestheilen, nament⸗ lich auch im . und im Bodenseegebiet, wird dadurch die langersehnte Wohlthat verbesserter Verkehrsmittel zugewendet.

Einige Vorlagen, welche auf verschiedenen Gebieten der Staats⸗ verwaltung eine feste Ordnung und Verbesserung anstrebten, sind zur verfassungsmäßigen Erledigung gelangt.

Der von Mitgliedern der Zweiten Kammer eingebrachte Gesetzes= vorschlag, das Gesetz vom 2. April 1872, betreffend die Abhaltung

von Misfionen durch Mitglieder religiöser Orden, aufzuheben, wurde

von beiden Häusern des Landtags angenommen. Meine Regierung erachtet die Aufrechterhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes nicht für nothwendig und hofft, durch die Erfüllung eines von der obersten katholischen Kirchenbehörde wiederholt vorgetragenen Wunsches die Sache des Friedens zu fördern.

Ueber anderweite Fragen, zum theil von höchster Bedeutung für das Staate ganze, haben lebhafte Verhandlungen stattgefunden. Meine Regierung wird die gegebenen Anregungen in ernste Erwägung ziehen. Bei der Fortdauer eines besonnenen Geistes wird auf eine Klärung der Anschauungen, die ein gesetzgeberisches Eingreifen ermöglicht, zu hoffen sein.

Ich begleite Sie mit Meinen theilnehmenden Wünschen in Ihre Heimath. Gott segne das Vaterland!

Mecklenburg⸗Schwerin. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist gestern Morgen aus Kiel in Schwerin wieder eingetroffen. Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Das Großherzogliche Hoflager wurde am 27. 8. M.

Abends von Schloß Dornburg wieder nach Schloß Belvedere bei Weimar verlegt.

Großbritannien und Irland.

Die Königin hat an die Wittwe des Präsidenten Carnot ein Schreiben gesandt, in welchem es heißt, sie wisse keine Worte zu finden, um auszusprechen, wie sehr das Herz einer Wittwe für sie schlage und welches Ent— setzen und welchen Schrecken sie über das verabscheuungs—⸗ würdige Verbrechen empfinde, das sie ihres Gatten und Frank⸗ reich seines der Achtung so würdigen Präsidenten beraubte.

Der Großfürst⸗-Thron folger hat sich vorgestern von Schloß Windsor nach dem Landgut des Prinzen von Wales in Sandringham begeben.

In der gestrigen Sitzung des Oberhauses wurde seitens der Regierung erklärt, die Einstellung der Silber⸗ prägung in den Münzstätten Ostindiens habe den indischen Handel nicht beeinträchtigt. Die Statistik beweise, daß alle Zweige des Handels mit Indien von dieser Maßregel Nutzen gehabt hätten; doch könne ohne weitere Erfahrung nicht gesagt werden, welches ihre Wirkung auf die Dauer sein werde. Die Regierung sei entschlossen, die Muͤnzen nicht wieder zu öffnen, sondern den weiteren Erfolg der Maßregel vom vorigen Jahre abzuwarten, wozu die bisherigen Wahrnehmungen vollauf berechtigten.

Im Unterhause theilte der Parlaments⸗Untersekretär des Kolonialamts Buxton mit, Sir Henry Loch, der nach Tra nsvaal entsandt war, habe der Regierung ein Tele— gramm übersandt, in welchem es heißt, daß die Regierung von Transvaal einwilligte, die britischen Unterthanen nicht mehr zum Soldatendienst zu zwingen, sowie eine Kon⸗ vention abzuschließen, durch welche England die Meist⸗ begünstigung betreffs der Militärpflichtigen gewährt und die Swazilandkonvention um sechs Monate verlängert wird. Ferner theilte Buxton mit, daß die Pest in Hongkong im Abnehmen sei.

Aus London wird vonm heutigen Tage gemeldet: Das auswärts verbreitete Gerücht, wonach ausländische Anarchisten Vorbereitungen getroffen hätten, die neuerbaute To wer⸗ Brücke in die Luft zu sprengen, wird von zuständiger Seite als Erfindung bezeichnet. Dasselbe wird lediglich daraus zurückgeführt, daß gestern früh einige Ausländer einen Kahn verlangten, um die Brücke vom Fluß aus zu besichtigen.

Frankreich.

Ließ bereits die gestern an dieser Stelle aus Mont⸗ pellrier gemeldete Nachricht, wonach dort ein Anarchist ver⸗ haftet worden sei, der eingeräumt habe, mit Caserio in Ver⸗ bindung gestanden und von dessen Absicht, den Präsidenten Carnot zu ermorden, gewußt zu haben, auf ein Komplot schließen, welches gegen das Leben des Präsidenten gerichtet war, so wird diese Muthmaßung heute durch folgende wichtige Nachricht des W. T. B.“ aus Marseil le bestätigt:

Es steht nunmehr fest, daß eine Verschwörung zum Zwecke der Ermordung Carnot s bestanden hat. Die Polizei ist den Mitverschworenen Caserio's auf der Spur. Die letzte Versammlung der Ver⸗ schwörer fand in Cette statt; in derselben wurde Caserio durch das Loos zur Aus führung des Ver⸗ brechens bestimmt. Die Verhaftung der Mitschul⸗ digen steht nahe bevor. . t

Eine Marseiller Depesche von heute früh meldet weiter:

Das Journal „Petit Marseillais“ bringt Ein⸗ zelheiten über die entdeckte Verschwörung gegen Carnot. Am Montag habe ein erst kürzlich eingestellter und gegenwärtig im Militär⸗

efängniß befindlicher Soldat auf die Nachricht ö dem Attentat auf den kran ber fer Carnot geäußert, er habe , , daß Carnot in Lyon ermordet werden sollte. Der Italiener Caserio, der das Attentat ausgeführt habe und den er kenne, sei durch das Loos für die ,,, des Attentats be⸗ stimmt worden. Der Soldat erzählte sodann, daß in⸗ folge der Hinrichtungen Vaillant's und Henry's eine Gruppe von sieben Anarchisten den Tod Carnot s be⸗ schlossen hätte. Eines Abends habe man durch das Loos denjenigen bestimmt, der nach Lyon gehen sollte, um Carnot mit dem Dolch zu ermorden. Das Loos sei auf Caserio gefallen, der hierüber eine wilde Freude gezeigt habe. Infolge eines unbedeutenden Wortwechsels mit seinem Arbeitgeber habe Caserio letzteren am Freitag, 22.8. M. verlassen, sich seinen Lohn auszahlen a fen den Dolch gekauft und sei nach Lyon abgereist. Der Soldat habe diese Ge⸗ ständnisse vor Gericht wiederholt und die Namen der sieben Mitverschworenen angegeben. Letztere dürften bereits verhaftet sein, oder es dürfte doch ihre Verhaftung unmittelbar bevorstehen.

Nach einer Meldung der „Köln. Ztg.“ aus Cette (am Golf von Lyon) entleibte sich in der . vom Mittwoch zum Donnerstag ein junger Mann, Namens Granier, weil er auf die Polizei vor geladen wurde, um darüber Auskunft zu geben, auf welche Art und Weise er schon am Sonntag Abend von dem Anschlag gegen Carnot Kunde gehabt habe.

Wir geben nachstehend (nach der „Nat-Ztg.“ den Wort— laut der Ansprache wieder, welche der Präsident der National⸗ versammlung Challemel-Lacour bei Bekanntgebung des Wahlergebnisses an den gewählten Präsidenten der Republik Casimir Périer richtete:

„Herr Präsident der Republik! Die Wahl, die Sie zum Präsi— denten der Republik erhebt, gereicht dem Kongreß zur Ehre und macht mich stolz darauf, daß ich ihn leiten durfte. Dies ist ein hochwichtiges Ereigniß. Das republikanische Frankreich, alle diejenigen, welche ein Patriotenherz in der Brust tragen, werden ihm einmüthig zujubeln. Frankreich ist berechtigt, darin die Verheißung einer langen Zukunft voll Sicherheit, Wohlfahrt und Ehre zu erblicken. Gestatten Sie mir, Ihnen dazu aus Herzensgrund Glück zu wünschen und den Aus— druck der Genugthuung, die ich als Bürger empfinde, hinzuzufügen. Diese Genugthuung ist tief. Sie ist groß, denn sie kommt das will alles sagen der Freude des Freundes gleich.“

Casimir Périer erwiderte mit bewegter Stimme:

„Ich kann meiner Bewegung nicht Meister werden. Die National⸗ versammlung verleiht mir die höchste Ehre, deren ein Bürger theil⸗ haftig werden kann. Sie legt mir die schwerste moralische Ver⸗ antwortung auf, die ein Mann tragen kann. Ich werde meinem Lande die ganze Energie und den ganzen Patriotismus geben, die ich besitze; ich werde der Republik die ganze Gluth der Ueberzeugungen geben, welche nie einem Wandel unterworfen waren; ich werde der Demokratie meine ganze Hingebung, mein ganzes Herz schenken, Gleich dem, welcher nicht mehr ist und um den wir ehrfurchtsvoll

trauern, werde ich meine Pflicht, meine ganze Pflicht zu thun be⸗—

strebt sein.“

In der gestrigen Sitzung des Senats theilte der Prä— sident Challemel-Lacour mit, daß der Regierung zahl⸗ reiche Adressen von Staaten und politischen Körperschaften zugegangen seien, brachte einige davon unter lebhaftem Beifall des Hauses zur Verlesung und fügte hinzu, diese Kund⸗ gebungen und das Gefühl, welches sie beseele, rührten alle lief (Beifall); dieses Gefühl würde, wenn es noch erforderlich wäre, Frankreich über die Zukunft der Zivilisation beruhigen; diese sympathischen Kundgebungen trauen ein, daß sie beitragen würden, die Bande des Friedens zu festigen, welche jedermann und Frankreich, so wie kein anderer, immer enger zu gestalten suche; er hoffe, sie würden geeignet sein, die Mißstimmungen abzuschwächen, ja selbst zu beseitigen, welche mit Nationen entstanden seien, die Frankreich als seine Freunde betrachte. (Lebhafte Zustimmung.) Der Senat bewilligte darauf einstimmig einen Kredit von 110900 Fr. für das Leichenbegängniß Carnot's und vertagte sich hierauf auf Dienstag.

In der Deputirtenkammer führte gestern de Mahy

den Vorsitz. Bei Eröffnung der Sitzung verlas er ein Schreiben des Präsidenten Casimir Périer, in welchem dieser seine Demission als Präsident der Kammer an— zeigt; der Brief schließt mit Ausdrücken des Dankes für die⸗ senigen, welche ihm (Périer) als Kammer⸗-Präsidenten so werth⸗ volle Beweise von Sympathie gegeben haben; die National⸗ versammlung habe ihm schwere Pflichten auferlegt; um diese zu erfüllen, hoffe er, auf das Vertrauen der Republikaner, das er niemals täuschen werde, rechnen zu können. Die Kammer beschloß alsdann, in corpore dem Leichenbegängniß Carnot's beizuwohnen und genehmigte einstimmig den Kredit von 110000 . für das Leichenbegängniß. De Mahy machte alsdann Mittheilung von den anläßlich des Todes Carnot's eingegangenen Adressen und verlas sie. Die Verlesung wurde mit lebhaftem Beifall aufgenommen. Die Dankes⸗ erwiderung der Kammer wird den auswärtigen Re— a, und Körperschaften demnächst übermittelt werden. Hierauf wurde die Sitzung aufgehoben, und die nächste Sitzung auf Dienstag, den 3. Juli, festgesetzt. Betreffs der Bildung eines neuen Ministeriums liegt folgende Meldung vor: Burdeau erklärte gestern dem Präsidenten Casimir Psrier, er glaube nicht, daß sein Gesund⸗ heitszustand ihm erlaube, die Minister⸗Präsidentschaft und die Kabinetsbildung zu übernehmen. Casimir Périer hatte alsdann eine Besprechung mit Challemel-Lacour über die Lage und ersuchte hierauf Dup uy, die Kabinetsbildung zu über⸗ nehmen. Dupuy wird sich heute wieder zum kr hide n n Casimir Périer begeben. In unterrichteten Kreisen ist man der Ueberzeugung, daß Dupuy die Leitung der Geschäfte mit allen gegenwärtigen Kollegen beibehalten wird; Burdeau soll zum ö der Kammer gewählt werden.

Das Leichenbegängniß für den Präsidenten Carnot ist auf Sonntag festgesetzt. Seit gestern ist es dem 3 gestattet, an dem Sarge Carnot s, der auf einem Katafalk ruht, vorüber zu defilieren. Der Andrang ist so bedeutend, daß das Ende des Zuges sich in einer Länge von ungefähr einem Kilo⸗ meter über die Champs⸗Elysses bis zur Place de la Concorde erstreckt. Blumen und Kränze kommen in großer Menge ins Elysée. Die enorme Zahl von Abordnungen aus Paris und den Departements, welche sich zur Theilnahme an der Leichen⸗ feier einschreiben lassen, wächst mit jeder Stunde. Die Ab⸗ ordnungen werden auf den Champs-CElysées bis zum Are de Triomphe aufgestellt werden. .

Eine Note der „Agence Havas“ sagt, daß der Minister des Auswärtigen, Hanotaux, gestern dem italienischen Bot⸗ schafter Reßmann einen Besuch abstattete. Im Laufe der

flößten das Ver⸗

Unterhaltung ergab sich ein Einverständniß darüber, daß, dank den getroffenen Maßnahmen, keine Gewaltthat gegen Personen begangen worden sei und man bisher nur un⸗ bedeutenden Materialschaden zu beklagen habe. Hanotauy und Reßmann machten sich gegenseitig von den ihnen gemeldeten Vorkommnissen Mittheilung.

In Bone (Algier) sind drei Italiener verhaftet worden, weil sie öffentlich ihrer Befriedigung über das gegen Carnot begangene Attentat Ausdruck gaben. Der Spanier Perez Lopez wurde aus dem gleichen Grunde ausgewiesen.

Italien.

Die Deputirtenkammer nahm gestern sämmtliche Artikel der Regierungsvorlage über die finanziellen Maß⸗ regeln an und genehmigte in einer Abendsitzung in geheimer Abstimmung die Vorlage im ganzen mit 180 gegen 74 Stimmen. Das Resultat der Abstimmung wurde mit Beifall begrüßt; viele Deputirte schritten auf die Minister zu und be⸗ glückwünschten sie durch Händeschütteln. Darauf wurde die Sitzung aufgehoben.

Schweiz. Die ordentliche Sommersession der Bundesversamm⸗ lung ist geschlossen worden; die nächste Session beginnt am 3. Dezember.

Türkei.

Der Sultan hat dem König von Serbien den Nischan⸗ elImtiaz-Orden verliehen. Gestern Abend fand in Hildiz⸗ Kiosk ein Diner statt, zu welchem die Chefs der diplomatischen Missionen, die höchsten Zivil- und Militärfunktionäre, die Mit⸗ glieder des Kaiserlichen Hofstaats und das Gefolge des Königs von Serbien Einladungen erhalten haben. Heute will König Alexander die Botschafter und Gesandten der fremden Mächte empfangen.

Die Regierung hat die Demission des Patriarchen Erzbischofs Aschikian angenommen.

Rumänien.

Der französische Geschäftsträger Sohier des Ver⸗ mandois wurde vom König im Schlosse Pelesch empfangen, wobei er den Dank der französischen Regierung für die ,, anläßlich der Ermordung Carnot's über⸗ mittelte.

armenischen

Asien.

Aus Shanghai, 28. Juli, meldet „Daily Chronicle“: Die hiesigen Europäer sind darauf gefaßt, daß es zu einem Konflikt zwischen China und Japan auf Korea kommen wird. Der Ausbruch der Feindseligkeiten kann in der That jeden Augen⸗ blick erfolgen. Japan hat schon eine bedeutende Macht in der Hauptstadt Koreas stehen, und China hat jetzt auch Truppen dorthin abgesandt.

Auch die „Pall Mall Gazette“ hat ein Telegramm erhalten, demzufolge die Dinge in Korea sich jetzt so zugespitzt haben, daß ein Krieg unvermeidlich sei.

Afrika.

Der Präsident des Oranje⸗Freistaats Reitz hat am Donnerstag von Kapstadt aus seine Reise nach Europa an⸗ getreten.

Die Afrikanische Transkontinentale Telegraphen⸗Gesell⸗ schaft hat mit der portugiesischen Regierung ein Abkommen getroffen, wonach sich die letztere verpflichtet, die Delegraphen⸗ leitung durch die portugiesische Sphäre am Zambesi zu führen. Sie wird der Gesellschaft eine jährliche Pacht auf⸗ erlegen. Eine Telegraphenstation wird innerhalb dieser Sphäre nicht errichtet.

Statistik und Volkswirthschaft.

Das ländliche Wasserversorgungswesen in Baden.

Mit Rücksicht auf die hervorragende Bedeutung guten und reinen Trinkwassers für die Gesundheit der Bepölkerung wird im Groß⸗ herzogthum Baden seit einer längeren Reihe von Jahren seitens der Regierung darauf Werth gelegt, daß nicht nur die größeren Städte und industriellen Plätze, sondern auch die kleineren ländlichen Ge⸗ meinden mit Wasserleitung verseben werden. Nach einem Vor⸗ trage des Großberzoglich badischen Ober⸗Bauraths Drach in einer Sißhung der kürzlich in Karlsruhe abgehaltenen 34. Jahresversammlung des deutschen Vereins von Gas- und Wasserfachmännern wurden seit dem Jahre 1878 mit staatlicher Hilfe 16 Gemeinden, die eine Bevölkerungszahl von rund 310 000 Köpfen aufwiesen, mit Wasser⸗ leitungen versehen. Das Gesammtröhrennetz beträgt 929 km, die gefaßten Wassermengen machen 17 000 cbm aus; es wurden 2112 öffentliche Brunnen errichtet und über 18 000 Privatgebäude angeschlossen. Am dichtesten ist das Röhrennetz in der Rheinebene, am weltläufigsten auf dem Schwarzwald. Viele Wasserversorgungs⸗ Unternehmungen auf dem Lande sind in der Ausführung, andere in Vorbereitung begriffen. Wegen ihrer in Aussicht genom⸗ menen Verwendung als Trinkwasser wurden in den letzten I1I5 Jahren 250 Quell und Grundwasser chemisch und bakteriologisch untersucht. Die Anlagekosten dieser Wasserver⸗ sorgungen, die sich insgesammt auf rund 8700 000 „M belaufen, werden von den Gemeinden, den Kreisverbänden und dem Staat ge⸗ meinsam getragen; bedürftige Gemeinden erhalten Zuschüsse bis zu einem Drittel der Anlagekosten. Seit dem Jahre 1886 leistete der Staat 530 000 M solcher Zuschüsse. Dazu kommen noch die Auf— wendungen des Staats für die Landeskulturinspektionen (mit rund 200 000 ½ im Jahre), welche nicht nur die Leitung und Beaufsichti⸗ gung der betreffenden Anlagen führen, sondern nöthigenfalls schon bei der Aufstellung -von Voranschlägen für dieselben mitwirken, ea der Vortragende mit Recht behaupten konnte, in Baden bestehe eine staat⸗ liche Fürsorge für Wasserversorgung der ländlichen Gemeinden, wie wohl kaum in einem anderen Staat. Patente, Muster und Fabrikmarken in Großbritannien

und Irland 1884 bis 1893.

Dem kürzlich erschienenen 11. Jahresbericht des General Kontroleurs des englischen Patentamts für 1893 entnehmen wir folgende Nachweisung der in den letzten 10 Jahren ertheilten Patente sowie der eingetragenen Muster und Fabrikmarken. Es wurden eingetragen:

im Patent⸗ Jahre gesuche 1884 17110 1885 16101 18386 17176 1887 18051

in das Zeichenregister Fabrik⸗ Einzelmuster Musterreihen marken 19 515 238 7104 20 388 337 8026 23 717 324 10677 25 734 309 10586 13888 19103 25 923 316 13 315 1889 21 009 24 370 3836 11316 1890 21 307 22 235 318 10258 1891 22 888 21673 . 10787 1892 24 169 19269 258 9101 1893 25 120 19174 306 8 675 Während die Zahl der Einträge in das Zeichen und Markenregister im Laufe des Jahrzehnts mehrfachen Schwankungen unterworfen war,

im allgemeinen aber in den letzten fünf Jahren eine ziemlich ständi Abnahme zeigt, ist die Zahl der eingetragenen Patentgesuche (m Ausnahme des Jahre 1885) regelmäßig gestiegen. z Die Gesammteinnahmen und Ausgaben des englischen Patent- amtes . ö. in ,. Zeitraume wie folgt: Jahre: . me 96. Jahre: 1 er.

1884 103 827 64 123 1889 172 820 79 286 1885 88 509 77739 1890 192 606 83 240 18386 106 754 109 567 1891 203 520 103180 1887 124 279 81 577 1892 199 859 96 822 1888 149 623 83 924 1893 174 878 95 103

Mit Ausnahme des Jahres 1886, das wegen außerordentlicher Aufwendungen für Bauzwecke mit einem Defizit von 2813 Pfd. Sterl. abschloß, brachten sämmtliche Jahre Mehreinnahmen, die zusammen für das eng Jahrzehnt den stattlichen Betrag von mehr als 640 9000 Pfd. Ster. oder nahezu 13 Millionen Mark erreichten. In den letzten drei Jahren waren die Ueberschüsse Yer er groß, obwohl die Ausgaben in denselben durch Einrichtung neuer Diensträume und größere Bauausführungen nicht unbeträchtlich waren. Im Jahre 1893 wurde mit dem Bau eines neuen Waarenhauses und Verkaufs⸗ magazins begonnen, das voraussichtlich im laufenden Jahre beendet werden wird.

Ebenso wie die Zahl der Patentgesuche nimmt auch die Zahl der Benutzer der Bibliothek des Patentamts stetig zu; im Jahre 1893 haben nicht, weniger als 108712 Personen dieselbe benutzt. Diese Bibliothek ist dem Publikum wochentäglich von 10 Uhr Vormittags bis 10 Uhr Abends ununterbrochen geöffnet.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Oldenburg wird der Frkf. Ztg. zum Aus stande der Glasarbeiter (vgl. Nr. 143 u,. flgd. d. Bl.) geschrieben: Der angekündigte Ausstand der Glazarbeiter hat Dienstag Nachmittag nach Beendigung der Tagesschicht begonnen. Die Direktion der Glas⸗ hütte hatte es abgelehnt, sich mit den Arbeitern in Unterhandlungen einzulassen. Im ganzen werden etwa 579 Arbeiter infolge des Autstandes feiern müssen. Den Ausständigen sind von der übrigen Arbeiterschaft Oldenburgs nicht unerhebliche Unterstützungen zugesagt. Die Gemeindevertretung des Vororts Osternburg, in dem die Glashütte igt soll beschlossen haben, den Ausständigen die Cholerabaracken als Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Viele Glasmacher hatten nämlich Wohnungen, die der Glashütte ge⸗ hören und von ihr des Ausstandes wegen gekündigt wurden.

Aus Danzig berichtet man der Berliner Volksztgen, daß der Ausstand der Zimmerleute nach siebenwöchiger Dauer zu Un . der Arbeiter beendet worden sei; eine Versammlung habe die

iederaufnahme der Arbeit beschlossen.

Zum Bergarbeiter⸗Ausstand in Schottland schreibt man demselben Blatt: Infolge des Ausstandes stellten die Eisen⸗ hütten und Stahlwerke den Betrieb ein und viele Hochöfen wurden ausgeblasen, wodurch 30, bis 40 000 Arbeiter beschäfti⸗ gung los wurden. Die großen chemischen Fabriken der Ver⸗ einigten Kali⸗Aktien / Gesellschaft? in Glatgow werden geschlossen. Die Kohlenpreise sind um 3 bis 4 Schilling pro Tonne gestiegen. Die Zahl der in und bei den Kohlengruben in Schottland Be⸗ schäftigten betrug im vorigen Jahre 90 825, davon 74 830 unter Tage. Da nach den 1893er Zahlen auf jeden Untergrundarbeiter durchschnittlich eine Förderung von 300 t jährlich kommt, so würden 70 0b0 Feiernde einen Ausfall an geförderter Kohle in Schottland von wöchentlich rund 380 000 t ergeben. Die Kohlenvorräthe vieler Grubenbesitzer sollen für drei Monate hinreichen. Bei der Abstimmung über den Ausstand stimmten 25 617 Bergarbeiter für und 14499 gegen denselben.

Aus Chicago berichtet die Londoner A. K. nach einer Reuter⸗ meldung vom 28. Juni: Infolge des Ausstandes, den der amerika— nische Eisenbahn⸗Gewerkverein gegen die Pullmanwagen verhängt hat, ist der Betrieb auf acht Eisenbahnen, die nach Chicago führen, ein⸗ irt. (Vgl. das Telegramm der gestrigen Nr. 151 d. Bl. 5000 Mann

tehen im Strike und die Bewegung breitet sich noch aus. Die Southern Pacifie⸗Fisenbahn kann keine Züge mehr fahren lassen, weil sie nicht darin einwilligte, Züge ohne Pullmanwagen zu benützen. Gestern Abend fuhren keine Züge nach Kalifornien ab. Auch die Angestellten der Atchison, Topeka C Santa Fé⸗Eisenbahn sind vom Gewerkverein aufgefordert worden, die Arbeit einzustellen. Nach einer New⸗ Vorker Meldung des . W. T. B. vom gestrigen Tage hatte sich der Ausstand der Eisenbahnbediensteten auch auf das Northern Pacifie⸗System ausgedehnt. Der Verband der ameri⸗ kanischen Eisenbahnarbeiter bezifferte die Zahl der Ausständigen auf 40 006. Man glaubte, daß diese Zahl bis zum Abend auf 80 000 steigen werde.

Nach Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 17. Juni bis inkl. 23. Juni er. zur Anmeldung gekommen: S376 Lebendgeborene, 208 Eheschließungen, 31 Todtgeborene, 519 Sterbefälle.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Spanien.

Die für Herkünfte aus Kawak angeordnete Quarantäne ist unter den üblichen Bedingungen aufgehoben worden. (Vgl. „R.⸗Anz.“ Nr. 72 vom 27. März d. J.)

Niederlan de.

Durch Verfügung des Königlich niederländischen Ministers des Innern vom 25. d. M. ist der Hafen von Lissabon für rein erklärt worden. (Vgl. . R. Anz.“ Nr. 165 vom 5. v. M.)

Cholera.

Brüssel, 30. Juni. Dem „Journal de Bruxelles zufolge wurden in der vorgestrigen Nacht fünf choleraartige Erkrankungen in Lüttich festgestellt; drei ziemlich schwer Erkrankte wurden in das Lazareth gebracht. Gestern kam eine neue Choleraerkrankung vor, welche tödtlich verlief.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ru hr sind am 29. d. M. (einem katholischen Feiertag) gestellt 2763, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

In Oberschlesten sind am 28. d. M. gestellt 3027, nicht recht⸗

zeitig gestellt keine Wagen. Zwangs ⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin stand am 29. Juni das Grundstück des Lotterie⸗Kollekteurs P. E. O. Fischer, Friesenstr. 22, zur Versteigerung; Fläche 6,07 a; Nutzungswerth 10530 1M; für das Meistgebot von 172 900 M wurde der Rentier 5. Eisendick zu Berlin Ersteher. Aufgehoben wurden die Termine wegen der Zwangsversteigerung der nachbenannten Grund- stücke: Flensburg erstr, Ecke Lessingstr, dem Maurermeister Arthur Kricke gehörig. Hochstr. 38, dem Kaufmann Ad. Sch wersenz gehörig.

Beim Königlichen Amtsgericht 11 Berlin standen die nachbejeichneten Grundstücke zur Versteigerung: das im Grundbuche von Hermsdorf Band 4 Blatt Nr. 123 auf den Namen des Bau⸗ unternehmers Gustav Gutschow eingetragene, zu Her msdorf belegene Grundstück; Fläche 6,49 az Nutzungswerth 1015 MS, Mindestgebot 313 M; für, das Meistgebot von 19720 60 wurde der Lehrer Hermann Müller zu rmsdorf Er⸗ steher. Ferner das im Grundbuche von einickendorf Band 4 Blatt Nr. 153 auf den Namen des Eigenthümers und

Fuhrherrn (Milchhändler) Augu st Lucas eingetragene, zu Reinicken⸗