Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnadigst geruht: Allerhöchstihren bisherigen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minisser am Großherzoglich hessischen ef Freiherrn von Plessen behufs anderweiter dienstlicher erwendung von diesem Posten abzuberufen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Landgerichts Rath Otto nn n ,: in Naumburg a. S. zum Ober⸗Landesgerichts⸗Rath daselbst,
d ndgerichts Rath Steubing in Greifswald zum Ober⸗Landesgerichte⸗Rath in Celle, . .
den Landgerichts⸗Rath Krihning in Hildesheim zum Ober⸗Landesgerichts Rath in Hamm,
den Gerichts⸗Assessor Petersen in Bromberg zum Land⸗ richter in Lyck, .
den Gerichts⸗Assessor Schneider in Brieg zum Amts⸗ richter in Gleiwitz,
den Gerichts-Assessor von Moser in Oppeln zum Amts⸗ richter in Niederwüstegiersdorf,
die Gerichts-Assessoren Westram in Berlin und Laddey in Kalbe a. S. zu Amtsrichtern in Oschersleben,
den Gerichts⸗Assessor Dr. Witschel in Sangerhausen zum Amtsrichter in Worbis, .
den Gerichts⸗Assessor Dr. Krukenberg in Wernigerode zum Amtsrichter in Schleusingen,
den Gerichts⸗Assessor Dr. Eckhardt in Gerresheim zum Amtsrichter daselbst, . den Gerichts⸗-Assessor Metzges in Geldern zum Amts⸗ richter in Langenberg, .
den Gerichts-Assessor Kneer in Elberfeld zum Amtsrichter in Kastellaun,
den Gerichts⸗Assessor Gescher in Stromberg zum Amts⸗ richter in Trarhach und .
den Gerichts⸗Assessor Claeßen in Kleve zum Amtsrichter in Prüm zu ernennen; ferner ö
den Ersten Gerichtsschreibern, Sekretären Friedrich Albert Richard Müller in Berlin und Kühnz ack in Krossen a. O, sowie den Gerichtsschreibern, Sekretären Bergmann in Berlin, Bauer in Ragnit, Lamprecht in Schönau, Knorz in Schmalkalden und Vobis in Bonn den Charakter als Kanzlei⸗Rath zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungs-Assessor von Neefe und Obischau in Sagan zum Landrath, sowie den der General⸗Kommission Frankfurt a. O. als agußer⸗ etatsmäßiges Mitglied angehörenden Oekonomie⸗Kommissions⸗ Rath Chüden zum Regierungs- und Landes⸗Oekonomie⸗Rath zu ernennen.
Auf den Bericht vom 11. Juni d. J. will Ich der Stadt Kottbus auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (G⸗S. S. WI) hiermit das Recht verleihen, zur Er⸗ weiterung des dortigen großen Exerzierplatzes das auf dem wieder beifolgenden Situationsplan des Landmessers Schmitten vom 30. , d. J. grün umzogene Gebiet der Gemarkung Ströbitz im Wege der Enteignung zu erwerben.
Neues Palais, den 20. Juni 1894.
Wilhelm R. Graf zu Eulenburg. An den Minister des Innern.
Auf Ihren Bericht vom 24. d. M. bestimme Ich hier⸗ durch, daß die Dekoration des Rothen Adler-⸗Ordens mit der Krone nicht abzulegen ist, wenn dem Inhaber später eine höhere Klasse desselben Ordens ohne die Krone verliehen wird. Sie 6 hiernach das Weitere zu veranlassen.
An Bord M. J. „Meteor“, Travemünde, den 29. Juni 1894.
Wilhelm k. Graf zu Eulenburg.
An den Präsidenten des Staats⸗Ministeriums.
Ministerium des Innern.
Dem Landrath von Neefe und Obischau ist das Landrathsamt im Kreise Sagan übertragen worden.
Justiz⸗Ministerium.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Karl August Balke in Wilhelmshaven ist zum Notar für den Ober⸗Landesgerichts⸗ bezirk Celle, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Wilhelms⸗ haven, ernannt worden.
Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.
Die Oberförsterstelle Himmelpforten im Regie⸗ rungsbezirk Arnsberg ist voraussichtlich zum 1. Oktober d. J. anderweit zu besetzen.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Die Königliche Eisenbahn⸗Direktion zu Bromberg ist mit der Anfertigung allgemeiner Vorarbeiten für eine Neben⸗ bahn von Rheda nach Putzig beauftragt worden.
Ministerium der , Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Am Schullehrer⸗Seminar zu Pr. Eylau ist der bisherige ordentliche Lehrer am Schullehrer⸗Seminar zu Ortelsburg Dr. . als Seminar⸗Oberlehrer angestellt worden.
er bisher mit der ern , ren Verwaltung der Kreis⸗ Wundarztstelle des Kreises Soldin beauftragte praktische Arzt Dr. König in Bernstein ist zum Kreis-Wundarzt dieses Kreises ernannt worden.
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Euer e,, ,. theile ich hierneben Abschrift eines Bescheides, welchen ich einer naeh von Apothekern aus den Regierungsbezirken Erfurt, Merseburg und Hildesheim . sichtlich der Forderungen an die Feuersicherheit der Apotheken⸗ Laboratorien (5 21 des Erlasses vom 16. Mai 1895, be⸗
unterm heutigen Tage ertheilt habe, zur gefälligen nahme . 8 1 beh den n fen 6 mit. Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten. Im Auftrage: Skrzeczk a. An sämmtliche Königliche Regierungs-⸗Präsidenten und ; ö. ki e fdr 3 4
Euer Wohlgeboren erwidere ich auf die in Gemein⸗ schaft mit einer 9 von Apothekern aus dem dortigen und den egierungsbezirken Merseburg und Hildesheim an mich gerichtete Anfrage vom 27 Mai d. J, daß der 8 21 des Erlasses vom 16. Dezember 1893, die Einrichtung und den Betrieb der Apotheken betreffend, einen
Unterschied zwischen feuer sicher und feuer fest macht, indem er vorschreibt, daß das Laboratorium überhaupt feuersicher, die Decke aber feuerfest sein soll. Danach genügt es, daß in den Wänden etwa vorhandene . berohrt und mit
einer 2 em starken Kalk⸗ oder JZementschicht überputzt sind. Dagegen muß von einer feuerfesten Decke verlangt werden, daß sie entweder ganz gemauert, also gewölbt oder durch einen Mantel von Wellblech geschützt sei, welcher letztere an den Deckentheilen befestigt sein kann. :
Mit Rücksicht darauf jedoch, daß explosive oder feuer⸗ gefährliche 66 in den Apotheken⸗Laboratorien heutzutage aum noch zur Verarbeitung gelangen, mill ich es bei den be⸗ stehenden Apotheken als genügend ansehen, wenn die Decke keine freien Holztheile zeigt, ie,. wenn diese, soweit sie vorhanden sind, in der vorgedachten Weise durch eine Kalk⸗ oder Gipsschicht von mindestens 2 em Stärke bekleidet sind.
Bei Neuanlagen von Laboratorien aber muß es jedenfalls bei der , n einer feuerfesten Decke verbleiben.
Berlin, den 22. Juni 1894.
(Unterschrift.) An Herrn Apotheker Bucholz Wohlgeboren zu Erfurt.
Abgereist: Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister für
Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden, auf drei Wochen nach Kadow bei Völschow in Pommern;
der Präsident des Ober-Landeskulturgerichts, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs-Rath Glatzel, nach der Schweiz.
Aichtamtliches.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 6. Juli.
Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin sind, wie ‚W. T. B.“ meldet, nach herrlicher Fahrt durch den Hardanger Fjord gestern Abend 7ise Uhr bei Odde eingetroffen. An Bord der Kaiserlichen Jacht „Hohenzollern“ war Alles wohl, das Wetter klar und warm.
6 beabsichtigten Ihre Majestäten einen Ausflug nach dem Buar Brae zu unternehmen.
Seine Majestät der Kaiser und König haben, wie der Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts im „M—Ver.⸗Bl.“ bekannt macht, die Gnade gehabt, dem Manöver⸗ Geschwader einen silbernen Aufsatz mit der Bestimmung zu verleihen, daß derselbe stets bei dem Kommandanten des⸗ senigen Schiffs des Manöver⸗Geschwaders Aufstellung finden soll, welches bei der jedesmaligen letztjährigen Uebungsperiode die besten Leistungen im Schießen mit der Schiffs⸗-Artillerie aufzuweisen gehabt hat.
Die Nr. 7 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ Versicherungsamts“ vom 1. Juli 1894 enthält drei für besondere Betriebseinrichtungen erlassene Un f allverhütungs⸗ vorschriften der Sächsisch⸗Thüringischen Eisen⸗ und Stahl-Berufsgenossenschaft, welchen das Reichs⸗Ver⸗ sicherungs mt die Genehmigung ertheilt hat, sowie folgende Entscheidungen: . e
Einem jungen Brauer waren Gesicht und Hände infolge der bei einem Betriebsunfall erlittenen Brandverletzungen sehr entstel lt worden. Die ihm von dem Schiedsgericht zu⸗ erkannte Rente ist mit Rücksicht darauf erhöht worden, daß seine Erwerbsfähigkeit durch die Verunstaltung nachtheilig beeinflußt ist. Allerdings; beeinträchtigen solche Ent⸗ stellungen nicht die Fähigkeit, lohnende Arbeiten zu ver⸗ richten, . beschränken aber das Arbeitsfeld — und damit die Erwerbsfähigkeit — in der Regel insofern, als zahlreiche Arbeitgeber erfahrungsgemäß Bedenken tragen, Personen mit auffallenden Verunftaltungen in Dienst e . oder ihnen eine hervorragendere Stellung im Betriebe anderen Arbeitern oder Beamten gegenüber einzuräumen.
Die Urschriften der schiedsgerichtlichen Ent⸗ scheidungen sind nicht nur von dem Vor— sitzenden des Schiedsgerichts, sondern auch von den Beisitzern, welche bei den Entscheidun⸗ gen mitgewirkt haben, zu unterzeichnen. Das bloße Unterzeichnen des Sitzungsprotokolls seitens der Beisitzer, auch wenn dieses den entscheidenden Theil des Urtheils enthält, oder das Unterschreiben der Urtheilsurschrift an einer Stelle, an welcher damit nur der entscheidende Theil, nicht aber die Begründung des Urtheils gedeckt wird, genügt nicht.
Die amtliche Ausgabe der „Jahresberichte der Königlich preußischen Regierungs- und Gewerbe⸗ Räthe und Bergbehörden pn 1893“ ist im Verlage von W. T. Bruer hierselbst erschienen. Der Preis beträgt für das geheftete Exemplar 7,95 6 und für das gebundene 8, 65 Mt
treffend die Einrichtung und den Betrieb der A othelen) enntniß⸗
Der General⸗Lieutenant von Brauchitsch, Direktor der Kriegs⸗Akademie, und der General⸗Lieutenant von Boms⸗ dorff, Kommandeur der 2. Garde⸗Infanterie⸗Division, haben Berlin mit längerem Urlaub verlassen.
Der Regierungs- Assessor Dr. jur. Soehlke zu Berlin ist der Königlichen Regierung zus Hannover zur dienstlichen Verwendung überwiesen worden.
Der neuernannte Regierungs⸗Assessor fan von dem Bussche⸗Ippenburg, genannt von Kessel, aus Königz⸗ berg ist dem Landrath des Kreises Minden, der neuernannte Regierungs⸗Assessor Suche aus Gumbinnen dem Landrath des Kreises Königsberg N-M. und der bisher mit der Ver⸗ tretung des Landraths in Witkowo betraute Regierungs⸗ Assessor von Rönne dem Landrath des Kreises Ortelsburg bis auf weiteres zur Hilfeleistung zugetheilt worden.
Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Loreley“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Grolp, am 4. Juli d. J. in Smyrna eingetroffen.
Sachsen.
Seine Majestät der König, Allerhöchstwelcher sich vor⸗ gestern von Darmstadt zum Besuch, Ihrer Majestät der Kaiserin , gag Schloß Friedrichshof begeben und gestern in Eisenach Seiner Hoheit dem Erbprinzen und Ihrer Königlichen Hoheit der Er bprinzessin von Sachsen⸗ Meiningen einen Besuch gemacht hatte, ist heute früh wieder in Schloß Pillnitz eingetroffen.
Wie dem „Dr. J. mitgetheilt wird, gedenkt Ihre Majestät die Königin sich nach der Mitte dieses Monats zum Gebrauch einer Teplitzer Badekur auf einige Wochen nach Eichwald bei Teplitz zu begeben.
Württemberg.
Ihre Majestäten der König und die Königin empfingen vorgestern in Friedrichshafen den Besuch Seiner en Hoheit des Erbgroßherzogs von Baden. Höchstderselbe traf Mittags 123, Uhr von Konstanz ein, wurde von Seiner Majestät dem König am Hafen empfangen und in das Schloß geleitet und . im Laufe des Nachmittags nach Konstanz zurück. Seine Majestät gab Höchstdemselben bei der Abreise wieder das Geleite zum Schiff.
Sachsen⸗Meiningen.
Seine Hoheit der Herzog hat sich von Salzburg nach der Sattelalpe bei Berchtesgaden begeben.
Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin ist am Dienstag Abend auf der Fahrt von Eisenach nach Liebenstein infolge Scheuens der Pferde, die Höchstdieselbe selbsi lenkte, aus dem Wagen geschleudert worden, ohne erheblichen Schaden zu nehmen. Ihre Ta ih Hoheit ist nach Eisenach zur Er⸗ holung zurückgekehrt, doch hat sich das Befinden Höchstderselben soweit gebessert, daß die Abreise nach Liebenstein wahrscheinlich morgen erfolgen dürfte.
Bremen.
Der österreichisch- ungarische Botschafter in Berlin von Szögysny traf gestern fruͤh in Bremen ein und über⸗ reichte Vormittags dem Senats⸗Präsidenten Dr. Lürmann sein . als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister bei der Freien Hansestadt Bremen. Später folgte der Botschafter einer Einladung des Senats um Frühstück im Bremer Rathskeller. Die Rückreise nach
erlin erfolgte um / Uhr Nachmittags.
Lübeck.
Die Einnahmen an Staatssteuern und Abgaben in der ersten Hälfte d. J haben der „Mgdb. Ztg.“ zufolge 584 296 S 73 5, 40 028 . 90 8 mehr als in dem gleichen , des Vorjahres, erbracht. Die Erbschafts⸗ teuer, Veräußerungs⸗ und Stempelabgaben blieben gegen 1893 um 33 654 66 54 zurück; dagegen brachten die Einkommensteuer und die Schiffsabgaben gegen 1893 73 683 M 44 3 mehr. Die Mehreinnahme bei der Einkommensteuer (59 981 M 29 ) ergiebt sich zum größten Theil aus der 25 proz. Erhöhung; dagegen hat die Mehr⸗ einnahme bei den Schiffsabgaben (13 702 S 15 8) ihren Grund in dem vermehrten Schiffsverkehr.
Großbritannien und Irland.
In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Parlaments⸗Sekrelär des Auswärtigen Sir E. Grey auf eine Anfrage, die britische Regierung habe an die Regierungen von China und Japan im Interesse des Friedens eine Korea betreffende Mittheilung gelangen lassen, und es werde alles Thunliche aufgeboten werden, um eine freundliche Lösung herbeizuführen.
ö. einer in Attercliffe, einem Stadttheile von Sheffield, für den m,. Abgeordneten Coleridge (liberah vorgenommenen Neu wahl zum Unterhause wurde Langley ,. mit 4486 Stimmen gewählt. Der Kandidat der Unionisten erhielt 3195 Stimmen, der Arbeiterkandidat 1249 Stimmen.
Frankreich. .
In dem gestern abgehaltenen Ministerrath,. unter— ihn , der Präsident der Republik Casimir⸗Périer aus ö aß seiner Wahl zum Präsidenten und aus Anlaß des Nationalfestes am 14. Juli ein Dekret, durch das 374 wegen , m an Arbeiterausständen Verurtheilte begnadigt werden.
Der Senat hat gestern den Gesetzentwurf über Bildung von zwei Reserve⸗Kavallerie⸗Regimentern mit requirierten Pferden genehmigt. ö .
In der Beputirten kammer fand gestern die Wahl des Präsidenten statt. Gewählt wurde Burdeau, auf den 259 Stimmen fielen. Brisson erhielt 157 Stimmen. weiteren Verlauf der Sitzung beantragte der Deputirte Pelletan den Erlaß einer Amnestie für wegen Strike⸗ und Preßvergehen Verurtheilte und verlangte für seinen Antra die Dringlichkeit, die abgelehnt. wurde ¶Widerspru auf der aͤußersten Linken). Der Deputirte Va ill ant be⸗ gründete sodann eine Interpellation über die Maß⸗
regeln zur Verhinderung der im Mai an dem Grabe der Föderierten von 1871 auf dem Pre Lachaise beabsich— tigten Kundgebung. Der Minister⸗Präsident Du puy verthei⸗ digte diese Maßnahmen und erklärte, die Regierung würde eine Verherrlichung der Kommune nicht dulden. Das Land empfinde Abscheu bei der Erinnerung an die Kommune. Der Deputirte Vaillant brachte hierauf eine Tages⸗ ng ein, worin die Regierung aufgefordert wird, Paris die Todten von 1871 ehren zu lassen. Diese Tages⸗ ordnung wurde mit 470 gegen 66 Stimmen abgelehnt. Der ö , Burdeau verlas dann unter dem Beifall des auses die gelegentlich der Ermordung Carnot's im ungarischen Unterhause gehaltene Rede.
Italien.
Die permanente Finanz⸗Kommission des Senats hat gestern mit 11 gegen 5 Stimmen die Regierungsvorlage über die Reduktion der Zinsen der Rente verworfen. Trotzdem soll es dem „W. T. B.“ zufolge sicher sein, daß der Senat alle Finanzmaßregeln der Regierung, wie die Kammer sie ge⸗ nehmigt hat, annehmen werde.
n Rom sowie in mehreren Provinzorten sind bei Anarchisten mehrfache Verhaftungen und Haus⸗ suchungen vorgenommen worden. — Nach einer Depesche der „Nazione“ aus Livorno scheint die Behörde den Mörder Bandi's entdeckt zu haben. Ein gewisser Henri Lucchesi, ein anarchistisch gesinnter und übelbeleumdeter Arbeiter, solle am Tage des Attentats verschwunden sein; man hoffe seiner habhaft zu werden.
Bulgarien.
Der Redakteur der „Swoboda“ ist, wie ‚W. T. B.“ aus Sofia berichtet, wegen Beleidigung des Staatsanwalts in erster Instanz zu vier Monaten Gefängniß verurtheilt worden. Das Blatt theilt mit, daß gegen seinen Redakteur noch mehrere andere Prozesse wegen Preßvergehen anhängig gemacht seien.
Asien.
Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ be⸗ fänden sich gegenwärtig 10 000 Mann japanischer Truppen in Korea. Die chinesische Truppenmacht in Korea sei schwer abzuschätzen, da alle Nachrichten unterdrückt würden. Am 20. Juni sollen 10000 Mann chinesische Truppen von Ichor nach Korea abgegangen sein. Fünf chinesische Kriegs⸗ schiffe ankerten vor Gunsan und Chullado. Japan aber habe mehr Kriegsschiffe an der Küste Koreas.
Nr. 16 des Eisenbahn-⸗Verordnungs⸗Blatts, heraus⸗ gegeben im Königlichen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, hat folgenden Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: Vom 4. Juni 1894 1V, betr. Enteignungsangelegenheiten, — vom 19. Juni 1894, betr. Requisition der Kreis⸗Medizinalbeamten um Untersuchung des Gesundheitszustandes von Beamten. — Nachrichten.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Dem Verbot der unbefugten Nachbildung eines einge⸗ tragenen Gebrauchsmusters unterliegt nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Strafsenats, vom 2. April 1894, regelmäßig auch die Nachbildung des Musters mit we sentlichen Verbesserungen und eigengrtigen Neuge staltungen. „Wie bei dem soge⸗ nannten Verbesserungspatente, d. h. einem Patente, das nur bezüglich der Neuerung an einer schon vorher gemachten Erfindung ertheilt ist, sodaß von der Neuerung allein, ohne Benutzung der frühern Erfindung, kein Gebrauch gemacht werden kann, setzt auch die Benutzung der zur Ver⸗ ing eines eingetragenen Gebrauchsmodells gemachten Zusätze zu diesem voraus, daß der für das erste Modell Schutzberechtigte seine Einwilligung ertheilt. Es ist daher rechtsirrig, wenn im k Urtheile dem Umstande, daß die vom Angeklagten hergestellten Sitze wesentliche Ver besserungen und eigenartige Neugestaltungen auf⸗ weisen, ohne. weiteres die Wirkung beigemessen wird, daß ie dem Verbote der unbefugten hilt, des Modells des Nebenklägers nicht unterliegen. Auch die , ,. Schutzfähigkeit etwa der Rücklehne oder der Versteifung durch Eisenstäbe genügt hierzu nicht, wenn diese Verbesserungen von der Benutzung des für den Nebenkläger n. Sitzes abhängig sind. — Aus dem Hinder niß, das thatsächlich der raschen Einführung mancher Verbesserung an Gegenständen des Gebrauchs infolge des Musterschutzes ent⸗ gegenstehen mag, kann ein Bedenken gegen, obige Grundsätze nicht entnommen werden. Denn einerseits beweist das Argument zu viel, weil ihm zufolge jedes Patent⸗ und Musterschutzrecht, als der allgemeinen Ausbeutung der Erfindungs⸗ gedanken hinderlich, zu beseitigen wäre; andererseits betrifft gerade das Musterschutzgesetz nur die minder wichtigen und, wie die Regierungs⸗ motive sich ausdrücken, ‚kurzlebigeren Erscheinungen des täglichen irn , ö. Lchur f für das Gemeinwohl ohne Nachtheil it 4.
— Die Behauptung einer herabwürdigenden Thatsache in Bezug auf einen Anderen wird nach § 186 Str.. G. B., wenn diese Thatfache nicht erweislich wahr ist, als Beleidigung bestraft. In Beiu auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, IV. Strafsenat, , Urtheil vom 3. April 1894 ausgesprochen, daß regelmäßig der Be⸗= weis der Wahrheit als geführt zu erachten ist, wenn die inkriminierte Behauptung als wesentlich richtig fest⸗ gestellt ist und nur in unwesentlichen Punkten von dem wahren Sachverhalt abweicht. Wie die bei einer. Behörde angebrachte Anzeige den Charakter einer falschen Anschuldigung noch nicht annimmt, wenn der Anzeigende die in Wirklichkeit vorgekommene Strafthat in Einzelheiten übertrieben darstellt, so kann auch in Bezug auf 5 186 Str. G. B. den Angeklagten der Vorwurf des Behauptens oder Verbreitens unwahrer Thatsachen nicht treffen, wenn er eine im wesentlichen richtige Behauptung aufgestellt, und nur in nebensäch⸗ . nn. 3 besprochene Vorkommniß ungenau wiedergegeben hat.“ ;
Entscheidungen des Ober⸗WBerwaltungsgerichts.
Die gesetzlichen Vorausleistungen zu den Kosten der Unterhaltung oder des Neubaueg eines Weges, welcher infolge der Anlegung von Fabriken, Bergwerken, Steinbrüchen, Ziegeleien oder ähnlichen Unternehmungen vorübergehend. oder durch deren Betrieb dauernd abgenutzt wird, dürfen nach 8 1 des Er— en fee g fee, betreffend die Vorausleistungen zu ,. vom 11. Juli 1891, nur vom Beginn desjenigen Kalender⸗ jahres ab in Anspruch genommen werden, welches dem Jahre, worin die Klage erhoben weird, unmittelbar n 5 auf 6 3. mmung hat das Ober⸗Verwaltungkgericht. IV. Senat, durch Urtheil vom 31. März 1894, ausgesprochen, da niemgls der Zeitpunkt, zu welchem der Wegebaupflichtlge den ö. z X. Unternehmer zur Zahlung aufgefordert hat, sondern ausschließlich der 2 des Gingangs der Klage bei dem zuständigen Gericht entscheidend ist, um danach das diesem unmittelbar
vorausgehende Kalenderjahr, über welches zurück Vorausleistungen nicht mehr in Anspruch genommen werden dürfen, zu bestimmen. Ferner hat das Ober⸗Verwaltungsgericht durch dasselbe Urtheil ausgesprochen, daß die seie d r,, n. t des Fabrik. ꝛc. Unternehmerts zu den Kosten der Wegeunterhaltung dadurch — 62 wird, daß die Ab⸗ nutzung 6. durch den Betrieb der Fabrik ze. , wird, daß die Abnutzung die Folge des Betriebes ist, gleichviel ob der Fabrik⸗ ꝛc. iet ere rn seltf⸗ oder andere Personen den Transport der zur Fabrikation erforderlichen Materialien und der fabrizierten Güter bewirken. (IV. 378.)
Statistik und Bolkswirthschaft.
Zur Arbeiterbewegung. Aus Münster i. W. wird dem „Vorwärts“ mitgetheilt, daß zwischen den dortigen organisierten. Draht web ern und ihren Arbeitgebern Strestigkeiten ausgebrochen sind. Auch zwischen den
dortigen Gelbgießern und ihren Arbeitgebern scheinen Schwierig
keiten zu bestehen.
In Leipzig fand am Mittwoch eine von 150 bis 200 Personen besuchte Versammlung der Maurer statt. Die Organisation dieser Gewerkschaft ist, wie die Lpz. Ztg.“ nach der in der Versammlung gemachten. Mittheilungen berichtet, in Leipzig noch immer sehr kümmerlich. Ein Fachverein besteht garnicht, und der Verband zählt auch nur 269 Einzelmitglieder. Ferner wurde über die zunehmende Arbeitslosigkeit geklagt. Man will den Rath und den Bund der Arbeitgeber um Abhilfe angehen. Der letztere soll ersucht werden, durch Einführung des Achtstundentags einer größeren Anzahl von Gehilfen Beschäftigung zuzuwenden und keine auswärtigen Arbeiter anzunehmen. Es wurde dabei anerkannt, daß der Arbeitgeberbund die höchsten Löhne zahle. =
In Tuttlingen bestehen, wie im Vorwärts“ mitgetheilt wird, , den Metallarbeitern und ihren Arbeitgebern 3. Streitig⸗ eiten.
Aus Braunschweig wird gemeldet, daß der dortige Brauerei⸗ Boykott der Sozialdemokraten sich seinem Abschlusse zu nähern scheine, und daß die sozialdemokratischen Arbeiter nicht der gewinnende Theil sein werden. In dem „Braunschw. Tagebl.“ findet sich eine von der „Voss. Ztg.“ angeführte Bekanntmachung, nach der die Brauereiarbeiter beschlossen haben, mit dem Verein Braun⸗ schweiger Brauereien zur Beilegung der schwebenden Zwistig⸗ keiten in Verhandlung zu treten. Unterzeichnet ist das Schreiben, in dem die Brauereibesitzer ersucht werden, Ort und Zeit für die Besprechung zu bestimmen, von einem Herrn G. Kieß⸗ ling. Darauf hat der Verein der Braunschweiger Brauereien öffent⸗ lich folgende Antwort ertheilt: Mit einer Kommission, in der die Herren Kolportage⸗Buchhändler Kießling und Brauer Johannes Müller vertreten sind, lehnt der Verein Braunschweiger Brauereien jedweden schriftlichen oder gar persönlichen Verkehr ab. Mit jeder anderen bevollmächtigten Person oder jeder Kommission, in der die genannten Herren nicht vertreten sind, ist der Verein Braunschweiger Brauereien bereit, über Beilegung der verhängten Sperren zu verhandeln.
Hier in Berlin hat, wie die Blätter melden, auf Anregung des Ersten Vorsitzenden des hiesigen Gewerbegerichts Herrn Assessor von Sch ulß gestern in Sachen des Berliner Biervperrufs eine Besprechung stattgefunden, in der versucht werden sollte, eine Einigung der beiden Parteien anzubahnen. An der Verhandlung, die nur den Charakter einer Vorbesprechung hatte, nahmen theil die Herren Happoldt und Rösicke einerseits, die Herren Singer, Franke und Hilpert andererseits. Diese Verhandlungen sind, wie der ‚Voss. Ztg.“ berichtet wird, ergebnißlos verlaufen. Von den Vertretern der Arbeiter waren die Forderungen der sozial⸗ demokratischen Partei: Wiedereinstellung und Entschädigung der entlassenen Arbeiter; Anerkennung des Arbeitsnachweises und der Arbeiterorganisationen, sowie Freigabe des 1. Mai, im Prinzip durchweg aufrecht erhalten und nur die Bereit⸗ willigkeit zu erkennen gegeben worden, hinter der Forderung der Wiedereinstellung der entlassenen Arbeiter die übrigen Forderungen einstweilen unerörtert zu lassen. Dagegen war von den Vertretern der Brauereien erklärt worden, daß ohne das Fallenlassen der übrigen Forderungen man sich auch von einer Verhandlung über die Frage der Wiedereinstellung der entlassenen Arbeiter keinen Erfolg ver⸗ sprechen könne.
Aus Wien wird dem „Vorwärts“ mitgetheilt, daß der Ausstand
der Wiener Bildhauer noch immer nicht zu Ende ist. Ein großer Theil der Meister hat jedoch die Arbeiterforderungen bereits bewilligt. 6 Ueber den Bergarbeiterausstand in Schottland wird der Berliner „Volks ⸗Itg.“ geschrieben: Die Zahl der Arbeiter, die infolge des Kohlenstrikes in den anderen Industrien beschäftigungslos ge—⸗ worden sind, betrug am Sonnabend gegen 60 000, also sind mit den 65 900 Ausständigen zusammen 125 000 ohne Arbeit. Nur 5009 Kohlengräber sind 2 an der Arbeit. Die Ausständigen haben bei allen Gruben, wo noch gearbeitet wird, sogenannte „Pickets“ aus⸗ estellt, welche die Arbeiter zur Einstellung der Arbeit veranlassen . Zur Vermeidung ven Krawallen befindet sich in der Nähe von solchen Pickets“ jedesmal eine Abtheilung von theil⸗ weise berittenen Polizisten, welche die Arbeiter vor Gewaltthätig⸗ keiten zu schützen haben. Die Ausständigen erhalten 8 Schilling jede Woche und 6 für jedes Kind 1 Schilling. Der Bergarbeiter⸗ verband von Großbritannien, dem ungefähr 36 000 von den Aus— ständigen angehören, will den bisherigen . um 6 Pence für den Mann und die Woche erhöhen. Anderer⸗ seits . die englischen Grubenbesitzer ihre schottischen Kollegen durch Hilfsgelder. — Die englischen Gruben besitzer beabsichtigen, eine Lohnkürzung von 20 9 ein⸗ zuführen; die englischen Bergleute befürchten daher, a. wenn ihre schottischen Kollegen gejwungen werden, sich eine Lohnkürzung von 1 fh. für den Tag gefallen zu lassen, auch die englischen Gruben⸗ besitzer sofort mit einer Lohnherabsetzung vorgehen werden. Die Löhne der Bergarbeiter betragen jetzt: in Schottland 5 sh. für den Tag; in Durham 7 sh. (bei 77 stündiger Arbeit); in Vorkshire und Wales 7 sh. bei 8stündiger Arbeit; in Nottinghamshire und Lancashire 7sh. bei 83 stündiger Arbeit; in Derbyshire 64 sh. bei 8] stündiger Arbeit; in Northumberland 69 bis 64 sh. bei 75 stündiger Arbeit; in Cumberland 6 sh. für 8 Stunden.
Zum Ausstand der Eisenbahnbediensteten in Nord⸗ Amerika wird dem „Wolff'schen Bureau. aus Chicago gemeldet: Eine zahlreiche Volksmenge empfing den Bürgermeister und den Polizei⸗ Chef, die einen , abgehen lassen wollten, mit Pfeifen, Die Eisenbahnbeamten, welche die Hindernisse von den Schienẽn beg ich wurden verhöhnt und ebenfalls mit Pfeifen empfangen. Die Be⸗ hörden befahlen den Truppen auf alle diejenigen, Feuer zu
eben, welche versuchen sollten, die Züge auseinander zu . Die Strikenden brachten den Zug zum Stehen. Der Lokomotivführer gab Revolverschüsse ab, wurde aber von der Polizei entwaffnet. Kurze Zeit darauf waren die Polizei beamten genöthigt, auf die Ausständigen Feuer zu geben; mehrere von ihnen wurden verwundet. Die Strikenden sind unbeschränkte ,. der Lage in Oakland; es wurden ,. nach der
tadt gesandt. In Saeramento 6 sich die Truppen vorzu⸗ ehen, da ihnen der Marschall 16 estatten wollte, auf die Menge, elbst wenn dies erforderlich, zu s 66 Der Ausstand in India⸗ nopolis ist beendet. — Vom heutigen Tage wird gus Chicago emeldet: Der Gouverneur von Illinois protestierte beim räsidenten Cleveland gegen die Ent . von Bundestruppen nach dem Staat Illinois und ersuchte um ihre sofortige Zurück, berufung. Cleveland erwiderte, die Anwesenheit der Truppen sei nöthig, um den Postdienst zu ag. Die Gegenwart der Truppen flößt den Auzständigen keine Furcht ein. General. Miles erklärte, daß die Verhängung des Belagerungszustands nöthig werden würde, wenn die gegenwärtige Lage 6. andauern sollte. Gegen den Führer der Ausständigen Debs ist ein Haftbefehl erlassen worden.
Kunst und Wissenschaft.
Die unter dem Pseudonym Betty Paoli bekannte Dichterin Barbara Glück ist, dem W. T. B.‘ zufolge, vorgestern im Alter von 78 Jahren in Wien gestorben. Geboren im Jahre 1815 als die Tochter eines Arztes, hat sie sich seit dem Jahre 1840 literarischen Arbeiten gewidmet, unter denen ihre von tiefer Empfindung zengenden Gedichte und einzelne Erzählungen einen großen Leserkreis fanden.
— Aus London wird der Tod des ehemaligen Diplomaten und Orientforschers Sir Henrp Layard gemeldet. Der Verstorbene (geboren 5. März 1817 in Paris) hat sich namentlich , seit 1849 unternommenen Ausgrabungen in Mesopotamien (bei Kujundschik und Babylon) verdient gemacht. Sie brachten jene merkwürdigen Reste assyrischer Kunst und Literatur zu Tage, mit deren 56 die Geschichte Assyriens erst aufgehellt. worden ist. avard war von 1861 bis 1866 Unter-Staatssekretär im britischen Auswärtigen Amt und von 1877 bis 1880 britischer Botschafter in Konstantinopel. Seitdem lebte er als Privatmann in Italien und England. Außer einem großen, mit Unterstützung des Britischen Museums veröffentlichten Inschriftenwerk publizierte er mehrere (auch in deutscher Uebersetzung erschienene) Schriften über seine Reisen und Entdeckungen, wie Niniveh and its remains (1849), Discoveries at Niniveh and researches at Babylon u. s. w.
Literatur.
Die Deutsche Verlags⸗Anstalt in Stuttgart bringt demnächst ein Werk von Bedeutung für alle Techniker und Gewerbetreibende in den Buchhandel, nämlich ein „Lexikon der gesammten Technik und ihrer Hilfswissenschaften?. Bei dem Unter⸗ nehmen — dessen Herausgeber Professor und Zivil⸗Ingenieur Lueger in Stuttgart ist — sind hervorragende Männer der Wissenschaft, der Kunst und der Praxis als Mitarbeiter betheiligt. Es soll in dem Lexikon nicht nur jeder technische Begriff, jede wissenschaftliche Be⸗ zeichnung, jedes mathematische, physikalische oder chemische Problem in Originglabhandlungen kurz, aber klar definiert, sondern auch durch ausgewählte Literaturangaben und Verweisung auf Quellen daß eingehende Studium jeder Spezialität ermöglicht werden. In unserer Zeit, in welcher ein Theil der Techniker sich auf Spezialitäten beschränken muß, um in der Konkurrenz zu bestehen, während dem andern, in der Verwaltung thätigen Theile eine große Anzahl von Aufgaben aus allen Gebieten gestellt werden, die er unmöglich alle gleichmäßig beberrschen kann, wird ein solches Werk doppelt willkommen sein. Es ist überdies so angelegt, daß es — mit Ausnahme vielleicht der mathematischen Ab⸗ handlungen — auch dem Laien werständlich wird und sich deshalb auch in den Kreisen nichttechnischer Verwaltungsbeamten Freunde er⸗ werben dürfte. Das Werk wird in 25 Abtheilungen zum Preise von je 5 M erscheinen. Jede Abtheilung wird 10 Bogen in Lexikon⸗ sormat mit vielen Illustrationen enthalten. Die erste Abtheilung gelangt in zwei Hälften (ju 2.50 M jur Ausgabe, von welchen die erste Hälfte durch jede Buchhandlung zur Ansicht zu erhalten ist.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
Schweden.
Durch Bekanntmachung des Königlich schwedischen Kommerz Kollegiums vom 2. d. M. f das russische Gouvernement St. Peters⸗ burg und sind ferner die übrigen Theile von Rußland, welche noch nicht für choleraverseucht erklärt waren, mit Ausnahme indessen der Gouvernements Estland, Livland und Kurland, als von der ge⸗ nannten Krankheit verseucht erklärt worden. (Vergl. ‚Reichs⸗Anz.“ Nr. 153 vom 2. d. M.)
St. Petersburg, 5. Juli. In Kronstadt sind laut Mel⸗ dung des W. T. B. vom 1. bis 4. Juli 18 Erkrankungen an Cholera und 4 Todesfälle vorgekommen, in St. Petersburg vom 3. bis 4. Juli 18 Erkrankungen und 5 Todesfälle.
Handel und Gewerbe.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 5. d. M. gestellt 10 827, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 4. d. M. gestellt 4166. nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.
— Dem Wolff'schen Telegraphenbureau war gestern aus Dort⸗ mund eine Nachricht zugegangen, der zufolge die Zeche Gneisenau der he nf Bergbau⸗ elf g infolge abnormer Wasser⸗ zuflüsse vollständig ersoffen sei. — Diese Nachricht, die an der gestrigen Berliner Börse große Bewegungen hervorgerufen hat, ist nd als völlig unwahr und grundlos erkannt und widerrufen worden.
— Börse zu Düsseldorf. (Amtlicher Preisbericht vom 5. Juli 1894.) — Die Stimmung auf dem Kohlen- und Eisenmarkt ist fest. (Berechnung in Mark für 1000 kg und, wo nicht anders bemerkt ab Werk — Kohlen und Koks. 1) Gas⸗ und Flamm⸗ kohlen: Gaskohle für Leuchtgasbereitung 10 —11,00, Generator⸗ kohle 8, 50 — g, 5, Gasflammförderkohle 8,50 — 950; 2) Fett⸗ kohlen: Förderkohle 7.50 — 850, melierte beste Kohle 8, 50 — J. 60, Kokskohle 6,50 — 7; 3) Magere Kohlen: en, = 8, melierte Kohle 8— 10, Nußkohle Korn 11 . 18, 00- 20, 00; . Koks; Güleßercikofs 13 So- 14350, Hochofenkotz 11, Nustkot, gebrochen 11-15; 5) Briquetts b — 11400. — Erze: 1) Roh⸗ spath bo = 8, 00, 3 Gerofteter Spatheisen te in io s - 1 3. 35 Som. morrostro f. o. b. Rotterdam —, h Nassauischer Rotheisenstein mit ca. 50 o, Eisen 8, 50 — 8,60, 5) Rasenerze franko — —. — Roheisen: 1) Spiegeleisen la 19-12 0,0 Mangan 52, 2) Weiß ⸗ . Qualitäts Puddelroheisen: a. rheinisch ⸗westfälische Marken, b. Siegerländer, 3) Stahleisen je 41 —- 45 S mit Fracht ab Siegen, 4) Englisches Bessemereisen ab. Verschif⸗ fungshafen ——, 5) Si Bessemereisen Marke Mudela eif. Rotterdam — —, 6) Deutsches do. ——, 7) Thomageisen frei . — 47,590, 8) Puddeleisen (Luxemburger Qualität) 37 00, 9) Englisches Roheisen Nr. IJ ab Ruhrort 56, 0, 10 Luxem- burger Gießereieisen Nr. II ab i, ,. 4400, 11) tsches Gießereieisen Nr. 1 63, 12) do. Nr. II —, 13) do. Nr. III 54, 14) do.
ämatit 63, 15) Spanisches Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort 9— 70. — Stabei sen: Gewöhnl. Stabeisen 110 - 115. — Bleche: 1) Gewöhnliche Bleche 120 — 136, 2) Kesselbleche 150 —– 165, 3) Fein ˖ bleche 125— 135. — Draht: 1) Eisenwalzdraht — —, 3) Stahl⸗ walzdraht — —. ö.
— In der zweiundzwanzigsten ordentlichen , , ,. der Aktien ˖ Geellschaft Zwickauer Maschinenfabri vorm. Brod u. Stiehl er in Zwickau fanden die Anträge des Aufsichtsraths über die Vertheilung des Reingewinns und die Er⸗ theikung der Entlastung an die Direktion einstimmige Annahme. Die auf 15 So — 5 4½ für jede Aktie festgesetzte Dividende kann vom 5. Juli an erhoben werden.
— Das „Gewerbeblatt für das ,, Hessen“, Zeitschrift des Landesgewerbvereing, hat in der Nr. 27 vom Juli d. J. folgenden Inhalt: Freiwilli e Gesellenprüfungen im ,, thum Hefen. Büdingen. 8 g . — Dekono⸗ mischer Dampfkesselbetrieb. — Verschiedene Mittheilungen. Patente von im Großherzogthum Hessen lebenden Erfindern. , , Ausstellung für Hotel. und wr da enn, der Bergwerke im Großherzogthum e, n, Fachschule für Handse . näherinnen. Kleinere industrielle Mittheilungen. — Literatur. Der
Kunstgewerbezeichner. Die Schrift im Kunstgewerbe. Taschenbuch