Entzuckerung von Melassen und Zuckersäften; 2 zum Patente Nr. 38 551. lasse. 89. Nr. 53 6879. Vorrichtung zur Zirkulation der 5 llmasse in Vakuumapparaten. Nr 61 R458. Neuerung bei der ö Zucker durch Kalkpulver und dazu gehöriger Luft rührapparat. ⸗ Nr. G63 795. Schleudermaschine mit kugel oder doppelkegelförmigen Trommeln. Nr. 68 363. Diffusions Verfahren, Nr. 67 904. Fällung von Barium saecharat 6 ö mit Chlorbarium und ätzendem ali. D. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
asse. J. Nr. ss 20. Aufhängsel für Kleidungsstücke. 236. Nr. S812. Koch⸗ und Regulierofen. 140. Nr. 9265. Verfahren der Reinigung von Rohkupfer durch Hydrate. —
Nr. 16 683. Verfahren der Reinigung von Rohkupfer durch Carbonate der Alkallen oder alkalischen Erden; Zusatz . Patente Nr. 9265.
a. Ni. sa 38. Eösbarè erbindung für Röhren und Schläuche. 60. Nr. 8SkR9T. Regulatoren. Kö . hin 20 163. Indirekter Uebertrager für Regulatoren; Zusatz zum Patente Nr. 8197. 70. * 10445. Apparat zum zeitweiligen . von Briefen und n . ättern.
Nr. 29 260. ö zum zeitweiligen Zusammenheften von Briefen und sonstigen e. Blättern; Zusatz zum Patente Nr. 10 445.
Nr. 41 062. Apparat zum zeitweiligen
Zusammenheften von Briefen und on fn, losen Blättern; 2. Zusatz zum Patente Nr. 10 445.
5) Nichtigkeits⸗Erklärung.
Das dem Werkzeugfabrikanten J. E. Reinecker in Chemnitz . e . Nr. 54 G26, betreffend Universal⸗ , maschine, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 26. April 1894 für nichtig erklärt.
Berlin, den 2. August 1894.
Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
Indirekter Uebertrager für
28er)
Entscheidungen dentscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Wurde der Protest mangels Zahlung bei einem Domiztliaten erhoben, der nicht von dem Aus⸗ steller des Wechs spruch genommenen Indossanten beigefügt war, so ist die wechselrechtliche Verpflichtung aller Regreß⸗ pflichtigen nicht schlechtweg an die Erhebung eines
rotestes beim Acceptanten an den Wohnort geknüpft.
eder einzelne Unterzeichner einer Wechselerklärung haftet nur nach Maßgabe k Inhalts, den der Wechsel zur Zeit der Abgabe seiner Unterschrift hatte oder nachher zu seinem Nach⸗= theil unter seiner Zustimmung erhalten hat. U. R. G. v. 2. November 1893.
2) Wenn der infolge eines Unfalls Verletzte die Fähigkeit und Gelegenheit zu einem Erwerbe erlangt, der bei der Fesisetzung der Rente nicht in Aussicht genommen war, so ist die Herabsetzung einer nach dem Haftpflichtgesetze zuerkannten Rente zulässig. U. R. -G. v. 6. November 1893.
3) Unzulässig ist die Geltendmachung eines selbst⸗ stän digen Regreßanspruchs als Konkurs forderung, wenn in dem betreffenden Konkurs— gi , die Forderung des Dritten, durch deren Ni . die Entstehung des Regreßanspruchs bedingt ist, zur konkursmäßigen Befriedigung gelangt. U. R. G. v. 17. November 1893.
4 Der Kontokorrentvertrag bezweckt weder, noch bewirkt er eine Aenderung in der juristischen Eigenthümlichkeit der Rechtsher ältnisse, auf welche sich seine Wirksamkeit erstreckt, sondern betrifft nur die Art und Weise, wie die einzelnen entstehen⸗ den Forderungen und Gegenforderungen getilgt werden sollen. Eine Aenderung in dem rechtlichen Charakter der einzelnen Forderungen wird w. nicht durch die von der einen Seite vorgenommene Art der Buchung oder Saldoziehung bewirkt. Von Einfluß ist nur das Anerkenntniß von der andern Seite und der Vortrag des anerkannten Saldo in dem mit gegen⸗ . er Uebereinkunft e,, Kontokorrent. U.
1. v. 17. November 1893.
5) Die Bestimmung des Art. 446 H. G. B. na welcher ein zum Abgehen fertiges (segelfertiges Schiff wegen Schulden nicht mit Beschlag belegt werden kann, bezieht sich auf alle obligatorischen Ansprüche gegen den Rbeder und auf alle Schiffsschulden (Art. 757 H.⸗G.-B.), gleichviel, ob daneben eine unbeschränkte Haftung besteht oder nicht. U. R. G. v. 18. Nopember 1863.
6) Strafbar ist die 6 Anwendung einer Bezeichnung an einem Fabrikgte, die ge— eignet ist, den Irrthum zu erregen, daß der mit der Bezeichnung versehene Gegenstand durch ein Patent geschützt sei. (5 40 Patentgesetz v. 7. April 1891.) U. R. G. v. 23. November 1893.
77 Die statutarssche Bestimmung über die Ver⸗ theilung des Gewinns einer Aktiengesellschaft ist anwendbar für die ,, wenn die Gesellschaft in Liquidation getreten ist. Der Rechtsstellung, wonach jeder Aktionär an dem Kapital⸗= vermögen der Aktiengesellschaft nach Verhältniß seines Aktienbesitzes Theil nimmt, entspricht die gleiche Theilnahme Aller an einer Vermögensminderung. U. R. G. v. 17. Januar 1894. ;
8) Die ö. an welchem Ort bezw. gegen wen der Wechselprotest wegen Mangels Zahlung zu er⸗ heben ist, kann nicht schlechtweg al en Wechsel- verpflichteten gegenüber nach der Beschaffenheit des Wechsels zur Zeit der Protesterhebung be—⸗ stimmt werden. Jeder , , E darf seine
ahlung ablehnen, wenn nicht wenigstens auch ein
rotest dort , , erhoben wurde, wo dieser nach dem Inhalt, den der Wechsel zu der Zeit hatte, als seine Wechselunterschrift gegeben wurde, zu er= heben war. Eine etwaige nachträgliche Ver⸗ älschung des Inhalts kann die Bedingungen einer i, nicht zu seinem Nachtheil andern.
R. G. v. 2. Nobember 1893.
9) Jeder einzelne Unterzeichner einer Wechsel⸗ ,,, haftet nach Maßgabe des Inhalts, den der Wechsel zur Zeit der Abggbe seiner Unterschrift hatte oder nachher zu seinem Nach theil unter seiner Zustimmung erhalten hat. Dies
els, sondern von dem in An⸗
gilt auch für die Beifügung eines Domizil er- merks. Jedem formell aus einem Wechsel Ver⸗ pflichteten steht der von ihm zu beweisende Einwand zu, daß zur Zeit, als er die Wechselverpflichtung durch seine Unterschrift eingegangen sei, der Wechsel den Domizilpermerk och nicht getragen habe. Wird der Einwand erwiesen, so ist die Wirksamkeit des gegen den Domiziliaten erhobenen Protestes für denjenigen, der seine Wechsel⸗ unterschrift vor aufgeschriebenem Domizil gegeben hat, erledigt. Für diejenigen, welche nachher ihr Giro gegeben haben, bleibt der Protest wirksam. Der Acceptant kann aus dem Umstand, daß der Wechsel beim Domiziliaten nicht protestiert sei, keinen Einwand herleiten, wenn das Domizil nach⸗ n auf den Wechsel gesetzt wurde. U. R. G. v. 2. November 1893.
Zentralblatt für die Textil⸗Industrie, herausgegeben und redigiert von Friedrich Schulze. Rr. 31. — Inhalt: Aus dem Verwaltungsbericht der Norddeutschen Tertil ⸗Berufsgenossenschaft für das Jahr 1893. — Die diesjährige Seidenernte in Italien. — Aus dem Patentamt. — Neueste Patent⸗ anmeldungen: Verfahren zum Bedrucken von Ge— weben mittels raffinierten oder rohen Indigog. — Verfahren zum Drucken mit einer Bisulfitverbindung des k — Verfahren zum Färben von Wolle und Seide mit Orthooxyazofarbstoffen. — Verfahren zur Bestimmung der Länge auf— ewickelter Fadengebilde. — Maschine zum Auf— . der Futterhenkel an schlauchförmigen Wirk waaren. — Presse für flache Wirkstühle zur Herstellung zweitheiliger Keilfersen. — Schermaschine mit Spannungsregler. — Gebrauchsmuster⸗Anmeldungen: Apparat zum Färben von Garnen in Bündelform. — Schablone aus Gummi oder dergl. zur Herstellung länzender Figuren auf Filz. — Bänder aus zwei
tlas, Seiden., Merveilleuxstreifen ꝛc., die mit der Rückseite zusammengeklebt und an den Kanten um- gelegt oder gerändert sind. — Fadenführervorrichtung an Wirkstühlen zur Derstelung von Farbmustern durch Einarbeiten von Längsfäden in die Waare. — Mechanisch gestrickter Fußwaͤrmer mit Sohlenfläche und den Fuß an der Ferse, an den Zehen und den Seiten umgebendem Schlauch. — Gewebte elastische Bänder aus umsponnenen Kautschukfäden. — Durch Mitnehmerstifte, Kette und Kettenrad wirkende Fach⸗ tritteinrichtung. — Gardinen, deren Mitte durch festen Stoff gebildet wird. — Verzinkter oder ver⸗ zinnter Drahtkorb zum Anfeuchten von Schußgarn in Webereien. — Bezug und Absatz. — Sprechsaal. — Patente. — Gebrauchs muster. — Verdingungen. — Rundschau. — Marktberichte. — Letzte Markt berichte. — Neu eingetragene Firmen. — Konkurse. — Kurse vom 30. Juli. — Telegramme.
Der Gewerbefreund. Allgemeiner technischer Anzeiger. Zeitschrift für Fabrikation, Gewerbe und Technik. IV. Jahrgang. Nr. 39. — Inhalt: Kupferüberzüge auf allerlei Metallen. — Verab⸗ redungen zur Umgehung ausländischer Zollgesetze un⸗ tig — Die Rostschutzmittel vom praktischen
tandpunkt aus beurtheilt. — Aus den amtlichen Mittheilungen der Fabrikinspektoren. — Mitthei⸗ lungen aus dem Gießereibetriebe. — Rezepte. — Neu ,, Preislisten. — Literarisches. — Verschiedene Mittheilungen. — Geschäftliche Nach⸗ richten aus Handel und Industrie. — Neuanlagen. — Vergrößerungen, Brände u. s. w. — Sub⸗ missionen. — Patentwesen. — Handelsgerichtlich neu eingetragene Firmen. — Unsere heutige Beilage. — Kaufgesuche und Verkäufe, Stellengesuche ꝛc.
Mittheilungen für die öffentlichen ö , m rte , Nr. 7T. —
nhalt: Protokolle über die Verhandlungen der X. Generalversammlung des Verbandes und der 26. Hauptversammlung der Vereinigung öffentlicher Feuerversicherungs⸗Anstalten in Deutschland vom J. und 6. Juli 1894 in Königsberg. — Bericht über die Geschäftsergebnisse und die Lage der Unter⸗ . asse der vereinigten landschaftlichen Brand⸗ kasse zu Hannover für beim Feuerwehrdienst ver⸗ unglückte Feuerwehrmänner für das Jahr 1893. — Land⸗Feuersozietät des (preußischen) Herzogthums Sachsen. — Verwaltungs⸗Ergebnisse der Hessischen Brandversicherungs⸗Anstalt zu Cassel für 1893.
Annalen für Gewerbe und Bauwesen. 1 von F. C. Glaser. Berlin. Band 36.
eft 3. — Inhalt: An unsere Leser! — Das patentrechtliche Einspruchsverfahren. (Fortsetzung und Schluß) Vom Regierungs- Rath Dr. Schanze in Berlin. — Vorschlag zur Bewältigung großen Perfonenverkehrs auf Stgdibahnen. Vom Königl. Eisenbahn⸗Bauinspektor G. Wittfeld in Berlin. — Verzeichniß der sämmtlichen preußischen Regierungs⸗ Baumeister des Maschinenbaufaches. Mitgetheilt vom Königl. RegierungsBaumeister Schönemann bei der Königl. Eisenbahn⸗Direktion in Hannover. — Zur Feier der Vollendung und Ablieferung der 000 Lokomotive der Lokomotivfabrik Krauß & Comp. Aktien Gesellschaft, München. — Nachtrettung⸗ apparat mit elektrischem Licht für Seer und Fluß⸗ schiffe. D. R. G. M. Nr. 20 460 und 23 341. (Mit Abbildung.) — Verschiedenes. — Die Eröffnungs⸗ feier der neuen elektrotechnischen Fabrik der Firma Gebrüder Naglo in Berlin. — Eine neue Mississippi⸗ Brücke. — Personal⸗Nachrichten. — Anlage: Lite⸗ raturblatt.
Nr. 23 des , für die , der Welt (Albert Ratbke's ö Ie, , , , , Magdeburg) hat folgenden Inhalt: undschau auf dem Weltmarkt für Jucker. — Das Zuckerzollgesetz in den Vereinigten Staaten. — Neues auf dem Gebiet: Verdampfung. Maschinen⸗Zentralisation. — Desterreich · Ungarn: Die böhmische Rohzuckerfabrikation. — Verein österreichisch⸗ ungarischer Rohzuckerfabriken. — Ver⸗ fahren zur , , von Füllmasse, welche unter Wegfall der üblichen Deckverfahren weißen Raffinade⸗ zucker liefert. — Victoria⸗Caloricid und die Kraft⸗ verluste im Maschinenbetrieb. — , . Der Saatenstands. und Erntebexicht des österre schen Ackerbau⸗Ministeriums. — Schweiz. — Fabrik , . Patentliste. ber,, e,, = Zblle. — Beilage: Betriebgergebnisse der Zucker, abriken des deutschen Zollgebiets. — Zugerstatistik ür den Monat Juni. — Sichtbare Weltvorräthe. — Zuckerstatistik der vier Haupthäfen Nord-
en i⸗ l
Ausfuhr von Zucker im deutsche
Amerikas. — Rübenverarbeitung sowie Ein und n Zollgebiet im Juni 1894. — Der österreichische Zuckerexport im Jahre 1894. — Auszüge aus den Patentschriften.
Chemiker: Zeitung. Zentral ⸗ Organ Für Chemiker, Techniker, Fabrikanten, Apotheker, i enieure. Mit dem Supplement Chemisches Repertorium. Verlag der Chemiker⸗Zeitung in Cöthen. Nr. 61. — Inhalt: Interngtionale Ver⸗ einigung für Zuckerstatistik. — Die Bestimmung der zitratlößlichen Phosphorsäure in Thomasschlacken und unaufgeschlossenen mineralischen Phosphaten. Von r or Dr. Paul Wagner. — ö. zur Unter ⸗ uchung der Fette und Fettsäuren (mit Abbild.) Von Dr. Wilh. Thörner. — Ueber die Vulkanisation des Kautschuks. Von Dr. Rob. Henriques. — Briefe aus Egypten. Von Prof. GE. Sickenberger⸗Cairo. — Industrielle und kaufmännische Rechtskunde. — Sitzungsberichte: Chemical Society. — Patent⸗ beschreibungen. — Korrespondenz: Ein neues Ver⸗ fahren zur guantitativen Bestimmung des Furfurols. — Tagesgeschichte. — Literatur. — Patentliste. — Handelsblatt.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- , aus dem Königreich . en, dem Königreich ürttemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstgdt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn abends, die letzteren monatlich.
28181 Karmen. Unter Nr. 1763 des Gesellschafts— registers wurde heute eingetragen die Firma Bonk Gruner und als deren Theilhaber die Kaufleute Christian Bonk und Julius Gruner, beide in Barmen wohnend. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1894 begonnen. Barmen, den 28. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. J. KRelgard a. Pers. Bekanntmachung. 28321] - Im Firmenregister ist folgender Vermerk einge⸗ ragen:
ö 1: Nr. 402.
* J. Kaufmann Franz Ihlenfeld zu Belgard a. Pers.
3: Belgard a. Pers.
4: Franz Ihlenfeld.
5: Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. Juli 1894 am 26. Hei 1894.
Belgard a. Pers., den 25. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
Rorlim. Handelsregister 28292 des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 30. Juli 1894 sind am 31. Jult 1894 folgende Eintragungen in In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 1171, wofelbst die Handelsgesellschaft in Firma: Gebr. Friedländer mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen: ĩ Der Gesellschaster Jacob Herz ö. zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft nicht mehr berechtigt. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12852, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: ritz Fürle mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Friedrich Fürle zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver—⸗ änderter Firma fort. Vergleiche Nr. 26168 des Firmenregisters. Demnaͤchst ist in unser Firmenregister Nr. 26 168 die Handlung in Firma: Fritz Fürle mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Friedrich Fürle zu Berlin ein⸗ getragen worden. In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 132, wofelbst die Kommanditgesellschaft in Firma: Walter Co. mit dem Sitze zu Berlin eingetragen steht, ver⸗ merkt worden, daß die Einlage des einen Komman⸗ ditisten vermindert und ein neuer Kommanditist in die Gesellschaft eingetreten ist. In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 26 167 die Firma: Max Liebmann Ges äftslokal: Spandauerstr. 74) und als deren Inhaber der Buchdruckereibesitzer Max Liebmann zu Berlin eingetragen worden. . Der Kaufmann Amandus Abraham zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma:
Amandus Abraham * Co. bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 19 685) dem Albert Türk zu Berlin Prokurg ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 10 524 des Prokurenregisters ein⸗
getragen worden. Gelöscht ist:
Firmenregister Nr. 17 217 die Firma: M. Heymann.
Berlin, den 31. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89 / 90. Volkmann.
unter
Berlin. Sandelsregister 282931 des ztöniglichen Amtsgerichts J zu Berlin. Zufolge Verfligung vom 30. Juli 1894 sind am 31. Jull 1894 folgende Eintragungen erfolgt; In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 269, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Dentsche Bau und — mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen: Es haben: 1) der . Max Cadura zu Berlin. 2) der Kaufmann Herrmann Hirschfeld zu Berlin aufgehört, Vorstand der Gesellschaft 8 ein. He Kaufmann Emil Gläsel zu Berlin ist Vor—⸗ stand derselben geworden. n unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:
ein⸗
Neue Photographische Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:
Berlin.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Der Gesellschafts vertrag datiert vom 5. Juli 1894. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Her⸗ stellung von Photographien auf automatischem Wege zu künstlerischen und zu gewerblichen Zwecken, sowie der kaufmaännische Vertrieb solcher Photographien und der Betrieb solcher Geschäfte, welche den ge⸗ nannten Zwecken förderlich sind, endlich die Erri— tung von Fabrikanlagen oder die Betheiligung an Unternehmungen, welche die Zwecke der n chef zu fördern geeignet sind. Das Stammkgpital beträgt 75 000 M (Fünfund= siebzig Tausend Mark). . ; Alleiniger Geschäftsführer ist zur Zeit der Kauf⸗ mann Arthur Schwarz aus New⸗NJork, gegenwärtig zu Schöneberg, Hauptstraße Nr. 7 A, wohnhaft. Berlin, den 31. Juli 1894. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89 / 90.
Volkmann.
Spalte 2. . der Gesellschaft:
(28182 Dortmumd. In unser Gesellschaftsregister i unter Nr. 690 heute e , eingetragen worden:
Sp. 2. Firma der Gesellschaft: Essener Credit⸗
Anstalt. Sp. 3. Sitz der Gesellschaft: Gssen mit Zweig—⸗ niederlassung in Dortmund.
Sp. 4. Rechteverhältnisse der Gesellschaft:
Die Aktiengesellschaft ist gegründet durch Vertrag vom 9. Januar 1872 und hat zum Zweck den Betrieb von Bank-, Handels⸗, Industrie, Mobiliar⸗ und Immobiligr⸗Geschäften eder Art; ihre Dauer 4 3. 99 Jahre vom 18. Januar 1872 ab fest⸗ gesetzt.
Das Grundkapital beträgt zehn Millionen sünf⸗ hunderttausend Mark in 17 500 Stück Aktien à 600 , welche auf den Inhaber lauten.
Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen seitens des Vorstandes durch:
1) den Dentschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Auzeiger,
2) die, zu Essen erscheinende Rheinisch⸗West⸗ fälische Zeitung.
Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern. Alle Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der
irma „Essener Credit⸗Anstalt“ entweder von zwei Vorstandsmitgliedern oder einem solchen und einem vom Aufsichtsrath gerichtlich oder notariell zur Mit- zeichnung der Gesellschaftsfirma bevollmächtigten Ge⸗ sellschaftsbeamten, welcher seiner Unterschrift einen die Bevollmächtigung andeutenden Zusatz beizufügen hat, oder von zweien in gleicher Weise bevoll⸗ mächtigten Beamten versehen sind.
Mitglieder des Vorstandes sind:
Bankdirektor Paul Carney zu Essen, Bankdirektor Albert Müller zu Essen, Bankdirektor Moritz Becker zu Dortmund.
Dortmund, den 26. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
281831 Dortmun d. Die Aktiengesellschaft Essener Credit Anstalt zu Essen hat für ihre zu Essen mit Zweig⸗ niederlassung in Dortmund bestehende, unter der Nr. 696 des Gesellschaftsregisters mit der Firma Essener Credit Auftalt eingetragene, Handels⸗ niederlassung den Bankbeamten Franz von Roy aus Berlin, jetzt in Dortmund, als Prokuristen bestellt, mit der Maßgabe, daß derselbe die Firma der Ge⸗ sellschaft gemeinschaftlich mit einem der Vorstands⸗ mitglieder zu zeichnen befugt ist, was heute unter Nr. 518 des Prokurenregisters vermerkt worden.
Dortmund, den 26. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
27728 Dortmund. In unser Firmenregister ist bei Nr. 1440, woselbst die Firma A. Nüster zu Dort. mund vermerkt steht, in Spalte 6 heute Folgendes eingetragen worden: as Handelsgeschäft ist, durch Vertrag, am 25. April 1894 auf den Weinhändler Friedrich August Weinzheimer zu Dortmund übergegangen; diefer setzt dasselbe unter unveränderter Firma sort. Gleichzeitig ist unter Nr. 1646 des Firmenregisters die Firma . Nüßer und als deren Inhaber der Weinhändler Friedrich August Weinzheimer zu Dort⸗ mund eingetragen. — Dortmnnd, den 26. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
Forst i. L. Bekanntmachung. 28121 unterm 8. November 1893 dem Kaufmann J. W. Gallewsti zu Berlin, Mohrenstraße b, ertheilte Prokura ist erloschen, was zu Nr. g4 unseres Prokurenregisters heute vermerkt worden ist. Forst i. L., den 18. Juli 1894. Königliches Amtsgexicht.
28184 Gandersheim. Im hiesigen Handelsregister — Band für Aktiengesellschaften — ist unterm heutigen Tage bei der daselbst Fol. 6 eingetragenen
„Mitglieder des Vorstandes. Folgendes vermerkt: In der Generalversammlung der Aktionäre vom 30. FJunt d. J. sind die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder: . 1) Gemeindevorsteher Bodenburg, ; ) Ackermann ö Kook in Oestrum,
Konrad Dortmund in
3) Hofbesitzer Heinrich Wunstonrf in Almstedt, 4) Hofbesigzer Fr. Brandt in Sehlem 5) Ackermann August Bleckmann in Evensen wiederum zu Vorstandsmitgliedern gewählt. Gandersheim, den 17. Juli 1894. Herzogliches Amtsgericht. ier ch ne
Verantwortlicher Redakteur: J. V.: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (J. V.: Koye) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerel und Verlagt⸗
1. Laufende Nummer: . t 148
Anstalt Berlin 8Ww., Wil helmstraße Nr. 32.
Die von der Firma Dav. Eberle zu Forst i. SL.
Firma „Zuckerfabrik Oestrum“ in der Rubrik
Vierte
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 2. August
M 18G.
1894.
Der Inhalt dieser . in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts, Jeichen. und Muster⸗Regsstern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan=
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen 3 Y
Das Central ⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
SHandels⸗Negister.
(L28327
Gant a. O0. In unser Firmenregister ist zufolge
Verfügung vom 30. Juli d. J heute bei der unter
Nr. 8 eingetragenen Firma „Otto Stoltze“ Fol⸗
gendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Gartz a. O., den 30. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
28222] Gemiünd. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 118 die Firma Mich. Schmitz mit dem Sitze zu Mechernich und als deren Inhaber der Fabrikant und Kaufmann Michael Schmitz zu Mechernich eingetragen worden.
Gemünd, den 27. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. II.
28185 Gemünd. Heute ist in unser Firmenregister zu der Firma Seb. Metz in Blumenthal eingetragen: Die Firma ist erloschen. Gleichzeltig ist die Prokura der Ehefrau Seb. Metz im Prokurenregister bei Nr. 3 gelöscht. Gemünd, den 27. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. II. 28122 Görlitz. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 437 die Handels gesellschaft in Firma: „Paul Dittrich C Ce“ mit dem Sitze in Görlitz und folgenden Rechtsverhältnissen heute eingetragen worden: Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1894 begonnen. Die Gesellschafter sind: 1) Kunsttischlermeister Paul Dittrich, 2) Kaufmann Paul Müller, beide in Görlitz. Zur Zeichnung und Vertretung der Firma ist nur der Kaufmann Paul Müller allein befugt. Görlitz, den 19. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. 281231 Grimma. Auf Folium 171 des hiesigen Han⸗ delsregisters, die Aktiengesellschaft unter der Firma Vereinsbank zu Grimma betreffend, ist heute verlautbart worden, daß die nach dem Eintrage vom 14. April dieses Jahres beschlossene Erhöhung des Grundkapitals von Zweihunderttausend Mark auf Dreihundertausend Mark stattgefunden hat. Grimma, am 31. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. (Unterschrift.)
Halle a. S. Handelsregister 28124 des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. S.
Zufolge Verfügung vom 25. Juli 1894 sind an demselben Tage folgende Eintragungen bewirkt worden: 1. In unserem Firmenregister ist unter Nr. 2206 die Firma Rud. Speck mit dem Sitze zu Halle a. S. und als Inhaber der Schlossermeister und Geldschrankfabrikant Rudolph Speck zu Halle a. S. eingetragen.
II. Unter Nr. 526 des Prokurenregisters ist die von der Handelsgesellschaft Huth E Richter in Wörlitz — eingetragen unter Nr. 528 des Gesell schaftsregisters — dem Kaufmann Carl Gustav Heinrich Huth in Wörmlitz ertheilte Prokura ein⸗ getragen.
Halle a. S., den 25. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Halle a. S. Handelsregister 28125 des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. S.
In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 910 folgende Eintragung bewirkt worden;
Firma der Gesellschaft: „Vereinigte Fabriken landwirthschaftlicher Maschinen“, vormals Epple u. Buxbaum. .
Sitz der Gesellschaft: ,, mit einer Zweig⸗ niederlassung in Halle a. S.
Verhaͤltnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.
Der notarielle Gesellschaftsvertrag vom 2., mit Nachtrag vom 5. Mai 1883 fowie die denselben ab⸗ ändernden Beschlüsse der Generalversammlung vom 19. Februar 18533 und 30. April 1885 befinden sich bei den Generalakten V 62 Blatt 6 —15.
„Den Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft bildet die Üiebernahme und der Fortbetrieb der Fabrik landwirthscheftlicher Maschinen des Carl Epple in Augsburg. Die Gesellschaft hat behufs Erweiterung ihres Geschäftsbetriebeß die Maschinenfabriken von C. Burbaum in Augsburg und Magnus Epple in Sonthofen in sich ausgenommen.
Das Grundkapital beträgt 2000 000 M wei Millionen Mark) und ist in 2000 Aktien à 10060 eingetheilt.
ie Gründer der Gesellschaft sind: I) der t Carl Epple in Augsburg, 2) der Fabrikant Magnus Epple in ,, 3) der Eisengießereibesitzer Ludwig Klaas in
ugsburg, 4 der Car hann Wilhelm Wörner in Lands⸗
hut 6. B. 5) der Maschinenhändler Max Walk in München. Dieselben haben ursprünglich sammtliche Aktien
Der Vorstand besteht aus 2 Direktoren, nämlich dem Techniker , Zwisler und dem Kaufmann Friedrich Wilhelm Schmidt, beide zu Augsburg.
Die Mitglieder des Aufsichtsraths sind zur Zeit:
1) der JFabriltesitze Gustav Riedinger,
2) der Banquier i. Schmid,
3) der Fabrikant Carl Epple,
4) der Banquier Max Schwarz,
5) Engelbert Buxbaum,
6) der Banquier Benno Klopfer junior,
7) der Banquier Gustav Euringer, sämmtlich zu Augsburg.
Jede Ausfertigung namens der Gesellschaft bedarf zu ihrer Gültigkeit der Unterschrift eines Vorstands⸗ mitglieds (Direktors).
Der Aufsichtsrath bestimmt; wer in Verhinderungs⸗
fällen oder Vakanzen als Stellvertreter für einen
Direktor zu funktionieren hat.
Jeder der Direktoren zeichnet für die Gesellschaft
in folgender Form:
„Vereinigte Fabriken landwirthschaftl. Maschinen“ vormals Epple und Buxbaum
. N. N., Direktor.
eingetragen zufolge Verfügung vom 26. Juli 1894
am 27. Juli 1894.
Halle a. S., den 27. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Hannover. Bekanntmachung. (28126
Im hiesigen Handelsregister ist heute Blatt 4052 zur Firma: Gebr. Lenzberg mit Niederlassung Hannwover eingetragen:
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Ge⸗ sellschafter Kaufmann Hugo Lenzberg in Hannover setzt das Geschäft unter unveränderter Firma allein fort.
Hannover, den 28. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. IV.
Hannover. Bekanntmachung. 28127]
In das hiesige Handelsregister 1 heute Blatt 5063 eingetragen die Firma H. Bolte mit dem Nieder⸗ lassungs orte Hannover und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Bolte zu Hannover.
Das Geschäft ist bisher vom Seilermeister Adolf Dierßen daselbst unter der Firma C. Adolf Dierßen betrieben.
Hannover, den 28. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. IV.
28255
Heidelberg. Nr. 36 161. Zu O.-3. 480 Bd. II
des Firmenregisters wurde eingetragen: — Firma
„Heinr. Herbst Nachfolger Emil Amann“ in
Heidelberg. — Durch Urtheil des Großh. Amte
gerichts Heidelberg vom 16. Mai 1894 wurde die
Ehefrau des Inhabers, Thekla, geb. Förster, für be—⸗
rechtigt erklärt, ihr Vermögen von dem ihres Ehe—
mannes abzusondern. Heidelberg, 27. Juli 1894. Gr. Amtsgericht. Engelberth.
Her cord. Sandelsregister 28186 des Königlichen Amtsgerichts zu Herford. Die unter Nr. 677 des Firmenregisters eingetragene
Firma Geschwister Klietsch (Firmeninhaber der
Kaufmann Hermann Hesse zu Bielefeld) ist gelöscht
am 28. Juli 1894.
Hildesheim. Bekanntmachung. 28128 Im . Handelsregister ist heute Blatt 1219 zur Firma Albert Schalscha K Ce in Hildes⸗
Hildesheim. Bekanntmachung. 28129
In das hiesige Handels register ist heute Blat 1234 eingetragen die Firma H. Fließ, mit dem Nieder- lassungsorte Hildesheim und als deren Inhaberin die Ehefrau des Schuhwaarenhändlers Theodor Fließ, Hedwig, geb. Heymannsohn, zu Hannover. Dem Ehemann der Firmeninhaberin Theodor Fließ zu Hannover ist Prokura ertheilt. Hildesheim, den 25. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. J.
28337 Höchst, Main. In unser Gesellschaftsregister ist heute bezüglich der unter Nr. 3 registrierten Handelgsgesellschaft Karl Bastert zu Höchst a. M. vermerkt worden, daß die Gesellschaft infolge Ab⸗ lebens des Theilhabers Gustav Bastert aufgelöst ist und das Handelsgeschäft von dem überlebenden Ge—⸗ sellschafter Karl Bastert unter unveränderter Firma fortgesetzt wird. . . Dem gemäß ist die Firma Karl Bastert zu Höchst im Gesellschaftsregister gelöscht und unter Nr. 252 unseres Firmenregisters neu eingetragen worden. Höchft a. M., den 26. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. II.
. 28338 Höchst, Main. In unser Firmenregister i
das Deutsche Reich. cu. i608)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der ee. täglich. — Der
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daß der Kaufmann Albert Textor von Frankfurt in das Handelsgeschäft als Geseuschafter eingetreten ist und dasselbe unter der geänderten Firma J. Schmitz G Ce weiter geführt wird.
Demgemäß ist in das Gesellschaftsregister unter Nr. 128 die Firma J. Schmitz n. Ce zu Höchst a. M. als offene Handelsgesellschaft mit dem Be⸗ merken eingetragen worden, daß die Gesellschaft am 15. Februar 1894 begonnen hat und daß Gesell⸗ schafter derselben die Kaufleute Joseph Schmitz zu Höchst und Albert Textor zu Frankfurt a. M. sind.
Höchst a. M., den 25. Juli 166.
Königliches Amtsgericht. II.
Horgeismar. Handelsregister. L28187
Firma Koppen n. Comp. in Hofgeismar. Das unter der vorstehenden Firma betriebene Handels⸗ geschäft ist mit allen Aktien und Passiden am 26. April 1894 auf den Fabrikanten Rudolf Brandes zu Hofgeismar übertragen, der es unter der bis herigen Firma weiter betreiben wird. Eingetragen auf Grund der Anmeldung vom 25. Juli 1894.
Hofgeismar, am 25. Juli 1394.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
28130
Jena. In unser Handelsregister sind gemäß Be⸗ schlusses vom heutigen Tage folgende Eintragungen bewirtt iborden:
I) auf Fol. 446 die Firma:
Bertha Koch in Jena und als deren Inhaberin Auguste Bertha Koch in Jena;
2) auf Fol. 447 die Firma:
Robert Kirsten in Jena und als deren Inhaber Franz Robert Kirsten in Jena;
3) auf Fol. 448 die , .
Otto Janschke in Wenigenjena und als deren Inhaber Otto Janschke in Wenigenjena.
Jena, den 31. Juli 1894.
Großherzogl. S. Amtsgericht. IV. Klöötne. Bekanntmachung. 28188 Zufolge Verfügung vom 26. Juli 1894 ist am 27. Jull 1894 unter Nr. 26 des Firmenregisters:
Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann
Bernhard Ratzlow in Klötze,
Ort der Niederlassung: Klötze, . Bezeichnung der Firma: Friedrich Fettig eingetragen worden. Klötze, den 26. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. 28134 Krakow. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen und zwar: a. zufolge Verfügung vom 256. d. M.:
I) zur Firma W. Stargardt⸗ Krakow, Fol. 43 Nr. 4838 zu Kol. 3: Die Firma ist erloschen;
b. zufolge Verfügung vom 26. d. M.:
2) Fol. 44 Nr. 49 Kol. 3: G. Kayser, Apotheker und Droguenhandlung. Kol. 4: Krakow. Kol. 5: Apotheker Gustav Adolf Wilhelm Kayser zu Krakow;
c. zufolge Verfügung vom 30. d. M.:
3) Fol. 45 Nr. 50 Kol. 3: Martin Wolfson. Kol. 4: Krakow. Kol. 5: Kaufmann Martin Wolfson zu Krakow.
Krakow, den 31. Juli 1894. Großherzoglich Mecklenburgsches Amtsgericht.
28190 Krereld. Die Geschwister Therese und Emilie Dickmanns in Krefeld haben unter der Firma „Geschw. Dickmanns“ unterm 25. Juli er. in Krefeld eine offene Handelsgesellschaft errichtet und ihren Vater Hermann Dickmanns daselbst ermächtigt, die Firma „Geschw. Dickmanns«“ por prochra u zeichnen. Eingetragen unter Nr. 2080 des Gesell⸗ af und 16653 des Prokurenregisters. Krefeld, den 27. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
28189 Krereld. Der Kaufmann Abraham Stern in Krefeld, Tbeilhaber der offenen Handelsgesellschaft unter der Firma A. Stern⸗Lehmann in Krefeld ist am 15. April d. J. durch den Tod aus der Ge⸗ sellschaft ausgeschieden. An demselben Tage ist die Wittwe des Ausgeschiedenen, Sophie geb. Lehmann, in Krefeld als persönlich haftende Mitgesellschafterin in die ,. eingetreten. Eingetragen bei Nr. 1993 des Gesellschaftsregisters.
Krefeld, den 28. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
Lügumkloster. Bekanntmachung. 281365) In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist bei Nr. 35, woselbst eine in Lügumkloster er— richtete Zweigniederlassung des Kaufmanns Paul Johannes Paulsen in Tondern unter der Firma „Marius Hörlöck“ eingetragen steht, heute ein⸗ . worden: ie Zweigniederlassung ist aufgehoben.
Lügumkloster, den 28. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
28191 Venss. In unserm Gesellschaftsregister ft heute bei Nr. 26, Firma W. Sp. Schmitz Folgendes ein⸗ getragen worden: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft
übernommen.
beute bezüglich der unter Nr. 23 eingetragenen Firma J. n zu Höchst a. M. vermerkt worden,
Der Kaufmann Wilhelm Schmitz zu Neuß setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.
Demgemäß ist in unserm Firmenregister unter Nr. 318 die Firma:
MW. 4 Schmitz mit dem Sitze in Neuß und als deren Inhaber der Kaufmann ilhelm Schmitz zu Neuß eingetragen worden.
Neuß, den 31. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
Rinteln. Bekanntmachung. 28215 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 95 eingetragen die Firma Klein Nebel mit dem Niederlassungsorte Rinteln und als deren Inhaber die Kaufleute Oswald Klein und Carl Nebel, in Rinteln. Jeder Gesellschafter ist zur selbständigen Vertretung der Handelsgesellschaft befugt. Rinteln, den 31. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
28137] Salzungen. Die Firma L. Trampen hier ist heute Blatt 163 des Handelsregisters mit allen darauf bezüglichen Einträgen gelöscht worden. Salzungen, den 28. Juli 1894. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung II. Müller.
Steele. Handelsregister 28192] des Königlichen Amtsgerichts zu Steele. Unter Nr. 29 des Gesellschaftsregisters ist die am
26. Juli 1894 unter der Firma Samuel Strauß
Söhne errichtete offene Handelsgesellschaft zu Steele
am 27. Juli 1894 eingetragen, und sind als Gesell⸗
schafter vermerkt: 1) der Handelsmann und Metzger Moses Strauß, 2) der Handels mann und Metzger Nathan Strauß, beide zu Steele.
Ver dingen. Bekanntmachung. 28193 In das Gesellschaftsregisters ist heute eingetragen die Firma van Dawen * Cie in Lank. Theil haber sind: Weinhändler Franz van Dawen in Lank und Kaufmann Karl van ö in Latum.
Die Gesellschaft hat am 1. April 1894 be⸗ gonnen.
Uerdingen, den 26. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
28138 Wernigerode. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 81 die Firma Gebr. Ehrt—, . geschäft und Holzhandlung, mit, dem Sitze zu Elbingerode am 18. Juni 1894 eingetragen worden. Die Gesellschafter sind: I) der Bauunternehmer August Ehrt, 2) der Bauunternehmer Carl Ehrt, . beide zu Elbingerode. Die Gesellschaft hat am 1. März 1889 begonnen. Wernigerode, den 18. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
. . 28139] Woltrenbüttel. Im Handelsregister ist bei der Firma Carl Schwieger R Sohn Möbeln⸗ handlung hieselbst eingetragen:
daß die Firma nach dem Ableben des Mitinhabers Tischlermeisters und Möbelnhändlers Carl Schwieger hieselbst von dem Tischlermeister Hermann Schwieger hieselbst als nunmehrigem alleinigen Inhaber un= verändert mit Aktivis und Passivis übernommen ist. Wolfenbüttel, den 24. Juli 1894. Herzogliches Amtsgericht. Wrede.
28140] Züllicham. In unser Firmenregister ist, unter Vr. 358 die Firma „Herm. Hampel!“ mit dem Sitze in Züllichau und als deren Inhaber der Buchdruckereibesitzer Hermann Hampel hier heute eingetragen worden. ür n, den 13. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. . 28141
Züllicham.,. In unser Firmenregister ist unter Nr. 359 die Firma „E. Dansel Löwen ⸗Apotheke“ mit dem Sitze in Züllichan und als deren In⸗ haber der Apotheker Ernst Dausel hier heute einge⸗ tragen worden. üllichau, 24. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Register.
28269 Augsburg. In der . 91 Epfenhausener Darlehenskassenvereins ein⸗ getragene Genuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht vom 18. Juni 1894 wurde an Stelle des am 1. April 1894 verstorbenen Vorstandsmitgliedes Josef Summer der Bauer Magnus Siegl von GEpfenhausen gewählt und das Statut einer Aen⸗ derung unterzogen, wonach die Bekanntmachungen des Vereins nunmehr unter der Firma degselben und gejeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrathes in der Wochenschrift Land- wirthfchaftliche eite in gn g ünchen erfolgen.
k1ẽ . den 26. Juli 1 Kgl. K Kammer ndelssachen. vertretende Vo a. Hoffmann, Königl. Landgerichts. Rath.
Der ste
aufgelõöst.
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