reinigte Fabriken englischer Sicherheitszünder, Meißen. Ausgabe ver neuen Dividendenleisten und Scheine zu unseren Aktien erfolgt von heute ab gegen Rückgabe der alten Dividendenleisten bei A i, Denutschen Credit · Anstalt, e

Leiyz orge Meusel Co., Dresden, . Ernst Heydemann, Meißen, owie in unserem Komtor. . Meißen, den 22. August 1894. Der Vorstand.

31706 ; Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit

zu der Freitag, den L 4. September 2. ., Mittags 1 Uhr, in unserem Bureau, Friedrich⸗ straße 581 hier stattfindenden fünften ordentlichen Generalversammlung unter Bezugnahme auf § 21 des Statuts eingeladen. Tagesorbunng: 1) Bericht, Bilanz und Gewinn und Verlust⸗ Konto pro 1895/94. 2) Verwendung des Reingewinns. 3) Ertheilung der Entlastung. 4) Aufhebung des Beschlusses der letzten General⸗ versammlung . der Gewinnvertheilung. 5) Aussichtsrathswahl. Berlin, den 17. August 1894.

Vereinigte Halbe'r Dampfziegeleien Aktiengesellschaft.

Der Anffichtsrath. Leopold Falk.

30716

l In Wen aßheit des Anleihe⸗Plans sind in der am 13. August a. c. stattgefundenen ersten notariellen Ausloosung unserer A0 / igen Schuldverschrei⸗ bungen folgende Nummern zur Rückzahlung pr.

21. Dezbr. 1894 geif n worden: 128 35 44 71 119 130 131 141 152 174 178

183 191 201 212 231 246 262 278 285 291 317 337 354 367 368 378 384 398 402 458 467 469 470 478 490 598 613 628 633 646 648 6565 658 672 678 712 765 791 796 799 838 851 8655 856 871 892 925 928 945 961 977 987 994 995 1008 1017 1027 1036 1045 1047 10660 1111 1118 1141 1153 1166 1177 1183 1201 1214 1231 1256 1258 1278 1284 1298 1312 1316 1327 1344 1365 1371 1388 1391 1400 1477 1490 1500. .

Die Verzinsung dieser Schuldverschreibungen hört mithin am 51. Dezbr. 1894 auf, und werden die Kapitalbeträge gegen Rückgabe der betreffenden Schuldverschreibungen und der Zinsscheine vom 21. Dezbr. a. «. ab von der Allgemeinen ee, , Credit⸗Anstalt in Leipzig zurück⸗ gezahlt.

Leipzig, den 15. August 1894.

Kammgarnspinnerei Stöhr & Co.

31302

Gemäß dem Beschlusse der Generalversammlung vom 9. Juli 1894, das Grundkapital von 379 000 S auf 282 0900 S durch Zusammenlegung von je 4 Aktien à 1000 M in 3 solche à 1000 6 herabzusetzen, fordern wir unsere Aktionäre auf, ihre Aktien bei dem Dresdner Bankverein in Dresden, oder bei Herrn Banquier Heinrich Schmidt in Wernigerode a. Harz bis spätestens am 15. Oktober 1894 ein⸗ zureichen. Von je 4 Aktien werden drei kenntlich gemacht und zurückgegeben, die 4. wird zurückbehalten und vernichtet. Die obigen Depotstellen sind erbötig, überschießende Antheile anzukaufen, sowie fehlende zu beschaffen. Nach Ablauf obigen Termines ver⸗ lieren die nicht zur Zusammenlegung eingereichten Aktien ihre Attienrechte. .

Für dieselben werden im Verhältniß von 4 zu 3 neue Aktien von je 10990 M ausgefertigt und an der Dresdner Börse hr Rechnung der Betheiligten ver⸗ kauft; der Erlös wird durch Bekanntmachung im Gesellschaftsblatt den Berechtigten pro rata zur Abholung zur Verfügung gestellt; Beträge, die nicht innerhalb dreier Jahre, vom ersten Erlaß dieser Be⸗ kanntmachung ab, erhoben sind, verfallen zu Gunsten des Reservefonds der Gesellschaft.

Hasserode a. S., den 6. August 1894.

Hasseröder Maschinenpapierfabrik Actiengesellschaft.

Der Vorstand. Rud. Türk.

318011

Nachdem wir zum Zwecke der Vernichtung S6 3900.00 Nom.»Aktien unserer Gesellschaft er⸗ worben haben und demzufolge unser Grundkapital von ½ 613 20000 auf 46 608 zo0. 90 herabz u- setzen beabsichtigen, fordern wir in Gemäßheit der gesetzlichen Bestimmungen hierdurch unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Bautzen, den 18. August 1894.

Bautzner Tuchfabrik & Kunstmühle vormals C. G. EG. Mörbitz. Kaufmann. p. p. Schmidt.

Iz0ꝛl6] Gas⸗ und Wasser⸗Gesellschaft in Altona.

Nach Ablauf der für die Versorgung der Stadt Altona mit Gas und Wasser ertheilten e n, am 9. August d. T ist die Gas⸗ und Wasser⸗Gesell⸗ schaft mit diesem Tage in Liguidation getreten laut Eintragung in das Handelsregister. .

Durch diese Bekanntmachung werden die Gläu. biger der e , n. in Gemäßheit des Art. 243

des Handelsgesetzbuchs aufgefordert, sich zu melden.

Der Verwaltungsrath der Gas⸗ und Wasser Gesellschaft in Altona als Liquidator. Ad. Meyer. W. Th. Reincke.

(3170 ö

Kerkerhachbahn · Artien. Gesellschast. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Samstag, den 22. September d. J., Nachm. L Uhr, im Rhein⸗Hotel zu Wiesbaden stattfinden⸗

den ordentlichen Generalversammlung ergebenst

.

gesordnung: 1) Bericht des Vorfstandes über die Lage des Unternehmens und die Bilanz des ver⸗ flossenen Jahres. 2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und k obiger Bilanz. 3 ahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsraths. s , über Abänderung des Gesellschafts⸗

8

atuts. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche späte⸗ . zwei Stunden vor der Versammlung hre Aktien entweder bei der Gesellschaftskasse zu Christianshütte oder bei den Bankhäusern Hein⸗ rich Trombetta zu Limburg a. d. Lahn oder Gebr. Chabot zu Rotterdam gegen vorgeschriebene Bescheinigung hinterlegen. ̃

Der Geschäftsbericht mit Bilanz, Gewinn. und , . im Bureau des Gesellschafts⸗ verstandes zu Christianshütte zur Einsicht der Aktio⸗ näre aus. Diejenigen Aktionäre, welche dem Vor⸗ stand bekannt sind, erhalten den gedruckten Bericht ꝛc. vor der Generalversammlung zugesandt. Wiesbaden, den 21. August 1894.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:

F. A. Voigt.

31306 Gasbeleuchtungs⸗Gesellschaft in München.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf Mittwoch, den 26. September 1894, Vormittags 10 Uhr,

zur ordentlichen Generalversammlung in die Gasfabrik, Thalkirchnerstraße, statutengemäß eingeladen.

Der Besitz von Aktien wird nach 5 22 der Sta—⸗ tuten in der Art nachgewiesen, daß jeder Aktionär, welcher der Generalversammlung beiwohnen will, spätestens bis 23. September im Kassen⸗ bureau der Gesellschaft, Salvatorstraße 20/1 in München, oder bei dem Aufsichtsrathsmitgliede, Herrn Direktor G. Des Gonttes in Genf, Rue du Stand 15, entweder seine Aktien selbst oder ein die Nummern derselben bestätigendes, von ihm durch Unterschrift beglaubigtes Verzeichniß über den a von Aktien nebst einer Erklärung übergiebt, wona er sich verpflichtet, sich der angemeldeten Aktien vor . altung der Generalversammlung nicht zu ent— äußern.

Sobald dies geschehen, empfängt der Aktionär eine persönliche Eintrittskarte, welche die ihm zukommende Stimmenzahl, sowie Tag, Stunde und Ort der Generalversammlung kundgiebt.

3 ö a. Bericht des Aufsichtsrathes und des Vor⸗ standes.

b. Genehmigung der Jahresrechnung, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes, Ver= hien über den Reingewinn.

C. Neuwahl des Aufsichtsrathes.

Gasbeleuchtungs⸗Gesellschaft in München. Der Vorsitzende 9. Aufsichtsrathes: v. Auer.

J

31668 Bekanntmachung.

Montag, den 17. September, Nachmittags 1 Uhr anfangend, wird im hiesigen Rathhaussaale ordentliche Generalversammlung abgehalten.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstandes mit Bekannt ⸗ . ö Jahresrechnung und der Bilanz pro

2) Bericht des Aufsichtsraths über Prüfung der Rechnung und Bilanz. 3) Decharge ⸗Ertheilung für diese. 4) Verwendung des Reingewinns. Der Aufsichtsrath

des Creditverein Langenzenn Actiengesellschaft.

P. Steintein, . P. Clauß, Schriftführer.

. Danziger Schiffahrts Aktien Gesellschaft.

Die Aktionäre der Danziger Schiffahrts Aktien Gesellschaft werden hiemit zu einer auszer⸗ ordentlichen , r, .

Sonnabend, den 15. September d. J., / um 5 Uhr Nachmittags, im oberen Saale der Ressource Concordia hieselbst eingeladen, um über den Antrag des Aufsichtsrathes, die Gesellschaft aufzulösen und beziehungsweise über i Art und . der Liquidation Beschluß zu assen.

Besitzer von Inhaberaktien, welche an der Ver sammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, durch Hinterlegung der Aktien im Bureau der Ge⸗ sellschast, H geen taff S4, bis zum 15. Sep⸗ tember, Nachmittags L Uhr, sich zu legitimieren.

Danzig, den 21. August 1894.

Danziger Schiffahrts Aktien Gesellschaft.

John Gibsone.

31649 Wachstuchfabrik Act. Ges. Griesheim a / M. Bilanz per 30. April 1894.

6 S8 160 443 649 164 475 30143 25 326 2505 3216 140 399 11222 127 098 1624 679 198

1716922

10009000 248 000 323 451

S8 388 52 015 5067

1716922 Griesheim a. M., 20. Juni 1894.

Wachstuchfabrik Aet. Ges.

ppr. F. Kühn. C. R. Jordan.

Soll. Grund und Boden⸗Konto Immobilien⸗Konto Maschinen Konto Druckformen⸗Konto Geräthschaften⸗Konto Mobiliar⸗ ꝛc. Konto Fuhrpark⸗Konto Waaren⸗Konto Kassa⸗ und Wechsel⸗Konto Debitoren ⸗Konto Assekuranz Konto Gewinn ⸗ und Verlust⸗Konto ....

8 Aktien ⸗ Kapital Partial⸗Obligationen Guthaben der Aktionäre Kreditoren Accept · Konto Reserve⸗Konto

31667 Die Aktionäre der

Aetien⸗Zuckerfabrik Neumwerk bei H

annover

werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 10. September 1894,

Vormittags LL Uhr, in das Lokal des Gasthofes „Zum Deutschen Tages or

ause' zu Sarstedt eingeladen. dnung:

I) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts (5 12 des Gesellschaftsstatuts). 2 Ergänzungswahl zum Aufsichtsrath und Wahl der Revisoren.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung und Ausübung des Stimmrechts sind nach § 16 des Statuts nur Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens am Tage vor der Geueral—⸗ versammlung bei der Gesellschaft hinterlegen oder sich sonst über den Besitz ihrer jedenfalls den Nummern nach anzugebenden Aktien genügend ausweisen.

Geschäftsbericht und Bilanz liegen in dem Geschäftslokal der Gesellschaft, Calenbergerstraße Nr. 4, woselbst auch Anmeldungen entgegengenommen und Eintrittskarten verabfolgt werden, vom 25. August d. J. ab zur Einsicht der legitimierten Aktionäre bereit.

Hannover, den 20. August 1894. Der Aufsichtsrath. Edm. Wachtel, Hauptmann a. D., Vorsitzender.

Die Direktion. Fr. Meyer.

31665

Silanz

der Commandit . Gesellschast auf Actien „Gras Raman K Cie in MWesserling (Elsaß)

Activn.

per 30. Juni 1894.

Passi vn.

n. . 3 377 543 04

461 600 — 973 78573 2 870 26479 198474080

4053 56916 267 61764 1842 51524

Immobilien und Mobilien⸗ Kapital

Wechsel⸗Portefeuille ...

Kassa⸗ und Banquier⸗Konti

Werthpapiere

Diverse Waaren und Vor⸗ 1rãthe

Konto⸗Korrent⸗Debitoren.

Waaren⸗ Debitoren...

DX sss

Statutarischer Reservefonds Vorsichtsfonds Diverse Reserven und Delkredere⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Kreditoren Waaren⸗Kreditoren Tratten zu bezahlen Dotation an diverse Unterstützungsfonds. Geschäftsführungs⸗ und Verwaltungskosten Gewinn ⸗ und Verlust⸗Konto: Saldo⸗Uebertrag von 1892 — 1893 M6 34 829.65 Gewinn per 1893 — 1894

7966 17797 27093

128 692

SSI SSI IIC 1

420 905 15 821 626

386 076.26

Unseren Büchern gleichlautend bescheinigt.

Wesserling i. E., am 30. Juni 1894.

Gros Roman & Cie.

z 1642

Mainzer Lagerhaus⸗Gesellschaft.

Activa. Bilanz für die Zeit vom 1. Juli 1893 bis inkl. 30. Juni 1894. Passinvn.

6 . 31 28837 19 708 80

2051 48 233359 269 52 26 90227

I. Ausstände II. Effekten⸗Konto III. Kassevorrath IV. Reichs bank⸗Giro⸗Konto V. Bezahlte Assekuranz VI. Mainzer Volksbank VII. Zinsen von 8 Stück Hess. , bahn⸗Prioritäten vom 1. Mai 1894 bis 30. Juni 13894... 3200

S1 586 03 Mainz, den 1. Juli 1894.

.

90090 19123 37 338

1250 626 481

38223

22944

ol h86

J. Einzahlung v. 30 Aktionären à 10300

II. Reservefonds

III. Großh. Hauptsteueramt

IV. Miethe an die Stadt Mainz

II. Quartal 1894

V. Kreditor

VI. Nicht erhobene Dividende... VII. Gewinnantheil der Stadt Mainz. VIII. Gewinn .

Der Aufsichtsrath.

11631705

e , . Artien Gesellschast Weseler Nunshiegelei und Eltener Thonwerke zu Elten. Außerordentliche Generglversammlung am , 3 1 , k Mittags

r, im Bahnhof⸗Hotel, gegenü bahnhof zu Düsseldorf. G 1) Vereinigu . . Erwerb inigun eziehungsweise , . Thon werke . H. . 6

zu Arloff. 2) Erhöhung des Grundkapitals 4 Statuts) J 3) Ausgabe von Grundschuldbriefen und Ver— werthung derselben. 3 , ö 68 1 . 4 rweiterun es Zweckes der Gesell S 2 dez Statuts). seuschat Der Vorsitzende des Aufsichtsraths.

In der Generalversammlung sind nur Aktionäre stimmberechtigt, welche spätestens am zweiten Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien entweder an der Kafse der Gesellschaft hinter legt oder bis zu dieser Frist die Hinterlegung an öffentlichen Kafsen oder bei Behörden nach- gewiesen haben.

1 ä ää ä

7 Erwerbs⸗ und Wirthschaftzs⸗ Genossenschaften. 31237

Mobiliar · Brand Versichernngs⸗Verein iugerr. Geno ssen ff fl n esche Saftp fi eingetr. Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht.

Mitgliederbewegung betreffend: h

Bestand am 1. Januar 1892 Eingetreten

Summa 16h Ausgetreten 8 Bestand am 31. Dezember 1897 55 Bestand am 1. Januar 1893

Eingetreten ö Summa 157 Ausgetreten ö Bestand am 31. Dezember 1893 157

Oberfrohna., am 18. August 1894.

Das Direktorium: Carl Hermann Grobe. Carl Robert Fritzsche.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

316671 Bekanntmachung.

Kaspar Wölfl, geprüfter Rechtspraktikant in Landshut, ist am 11. August 1894 von dem Kgl. Bayer. Staatsministerium der Justiz zur Rechts anwaltschaft bei dem Kgl. Landgerichte Landshut zugelassen und heute in die Liste der bei diesem Ge— ö. zugelassenen Rechtsanwalte mit dem Wohnsitze in Landshut eingetragen worden.

Landshut, am 26. August 1894.

In Vertretung des Präsidenten des Kgl. Bayer.

Landgerichts Landshut: Der Kgl. Landgerichts⸗Direktor: (L. S.) (Unterschrift).

31662 Bekanntmachung.

Der durch höchste Justizministerial⸗Entschließung vom 11. August 1894 Nr. 18 124 zur Rechtsanwalt schaft bei dem K. Landgerichte Traunstein zugelassene, geprüfte Rechtspraktikant Hans Windisch in Traun⸗ stein mit dem Wohnsitze in Traunstein wurde unterm 20. August 1894 in die Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts eingetragen.

Traunstein, 20. August 1894.

Königliches Landgericht. Der K. Präsident: (L. S.) Gebhard. 316531 Bekanntmachung.

Nachdem der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Hoch⸗ gesans in Mainz die Zulassung zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem Gr. Ober⸗Landesgericht zu Darmstadt und dem Großh. Landgericht der Provinz Rheinhessen zu Mainz aufgegeben hat, ist der Eintrag desselben in den Listen der bei genannten Gerichten zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.

. k. 1, August 1894.

Mainz ; Der Prãäsident Gr. Landgerichts der

Der Präsident des Gr. Ober ⸗ Landesgerichts Provinz Rheinhessen. 8 8 Dr. Bockenheimer,

für das Großherzogthum Hessen: Knorr. Direktor.

31603 Bekanntmachung.

Auf Grund des 5 24 der Rechtsanwaltsordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechts, anwalt Dr. Tinsch in rig am 19. August 1894 verstorben und deshalb die Eintragung desselben in der Liste der bei dem Reichsgericht zugelassenen Rechts anwalte gelöscht worden ist.

Leipzig, den 21. August 1894.

Das Reichsgericht. Dr. Drechsler.

9) Bank⸗Ausweise.

eine. / /

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Die In zar ßen ung von die Ausführung von Park nu. Promenaden Anlagen,

Parhartigen Friedhösen re.

übernimmt als Spezialität ancke, Garteningenieur, Aachen, Prolekte d varkart. Triedhöfe i. Bremen.

Planen 3c. sowie iz

326.

T7. C. A903.

45. J. 78.

zum Deutschen Reichs⸗

Mn 198.

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den 23. August

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1894.

Der Inhalt dieser . in welcher die Bekanntmachungen gus den Handelg=

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen

Das Central⸗

Berlin auch 2 die Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung Lines Patentes, nachgesucht. Der 9 der . ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.

asse.

6. G. S768. Hebevorrichtung für Lagerbier⸗ fässer zum Rollen und Stürzen derselben beim Pichen. — Maurus Gyr, Kamenz, u. Georg Hübner, Glatz. 20. 2. 94.

12. C. A899. Verfahren zur Darstellung im Benzolkern jodierter und hydroxylierter Chino⸗ line. — Dr. Ad. Claus, Freiburg i. B., Albert⸗ 6. 14. 12. 1. 94.

J:. 2286. Verfahren zur Darstellung von alkalilöslichen Acetylverbindungen der Gallus—⸗ säureanhydride. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 10. 1. 94.

15. Sch. S974. Vorrichtung zur Bewahrung des Drehungssinnes des Farbwerks bei Zylinder⸗ druckmaschinen mit hin“ und hergehenden Zylin⸗ dern. Schouwers frewes, Brüssel; Vertr.: big en. u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,

uisenstr. 25. 30. 6. 93.

18. H. EL 531. Verfahren zur Umwandlung von Gußeisen oder kohlenstoffarmem Stahl bezw. Schmiedeeisen, in Stahl. — John Alexander , Vertr.! C. Fehlert u.

Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 5. 95.

22. F. 7019. Verfahren zur Darstellung einer Amidonaphtoldisulfosäure aus si -Naphtylamin sy z a- trisulfosäure. — JZarbenfabriken . . Bayer C Co., Elberfeld.

. T7089. Verfahren zur Darstellung von zweifach substituierten ar Sa -Naphtylendiaminen bezw. deren Sulfosäuren; Zus. z. Pat. Nr. 75 296. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 27. 9. 93.

. * 7249. Verfahren zur Darstellung gelber Azofarbstoffe aus einer Dioxynaphtalindisulfo— säure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 19. 12. 93.

F. 7504. Verfahren zur Reinigung von Rohanthracen mittels Aceton. — Farbenfabriken k ö Bayer C Co., Elberfeld.

F. 7610. Verfahren zur Darstellung eines gelben basischen Farbstoffs der Akridinreihe; Zus. z. Pat. Nr. 65 989. — Farbwerke vorm. ,, Lucius Æ Brüning, Höchst a. M.

T. A082. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen, welche den Rest der ar az - Naph⸗ tolsulfosäure enthalten, aus den entsprechenden Naphtionsäurefarbstoffen. — Dr. Ernst Täuber, Berlin N., Gartenstr. 173. 17. 3. 94.

Tz. G. 3931. Verfahren zur Abscheidung der im. Wollfett vorkommenden Fettkörper ver— schiedenen Schmelzpunktes. — Martin Ekenberg und Lars Monten, Stockholm, Schweden; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 9. 93.

24. B. 15 482. Feuerungsanlage. — W.

, , Gummersbach, Rheinpr., Karlstr. 16a.

20. Sch. 98 42. Tropfglas. — Paul Schröder, Erfurt, Johannesstr. 39. 25. 6. 94.

Z220. Heizrippen⸗Vorwärmer. —

Theodor Jellinghaus, Camen i. W. 4. 12.93.

W. 9730. Vertikaler Wasserzirkulations⸗

kessel mit Wasserrohrrost für Zentral⸗-Heizungs⸗

anlagen. — Philipp Weilbach, Horsens, Däne⸗ mark; Vertr.! F. C. Glaser u. L. Glaser,

Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 22. 1. 94.

Eiserner Deckenträger. — A.

Chocarne, Paris, 40 Rue de Boulainvilliers;

Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,

Dorotheenstr. 32. 15. 1. 94.

42. H. 14 684. Thermometer für thierärztliche

Zwecke. — Carl Haase, Kemberg. 5. 5. 94. K. 10 999. Justiervorrichtung an Feder⸗ wagen. — Frau Lina Koch, Hannover, Engel⸗

bestelerdamm 17. 3. 7. 93. .

Sch. 9831. Kontrolkasse; Zus. z. Pat. Nr. 76 518. — H. W. Schröter, Bielefeld, Niederestr. 15. 26. 6. 94. J

Einrichtung zum Zugänglich⸗

machen des Spurlagers einer einen Elektromotor tragenden Zentrifugenspindel. Frau Clara Fesca, Berlin N., Chausseestr. 39. 5. 3. 94.

. SH. 14 564. Hopfengerüst aus einzeln stehenden Stangen mit Drahttreuz zum Anbinden der Steigdrähte. — Anton Hüttl, Saaz, Böhmen; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin 8W., Kommandantenstr. 89. 4. 4. 94.

L. S850. Kartoffelerntemaschine mit einer die Kartoffeln seitwärts vom Aushebeschar ab⸗ legenden, mit Zinken versehenen Kette ohne Ende. — Max Leonhardt, Mehren b. Meißen. 7. 5. 94.

47. K. II 156. Hohlzylinder ⸗⸗RNelbungs kupplung mit i gien Reibbacken. — Marius Kastler, Schlettstadt. 5. 10. 95.

. F. T7563. Verfahren und Spannkloben jum Zentrieren und Einspannen von Arbeits— . Heinrich Flottmann, Bochum i. W.

S8. Hi. 10 a3. Handhabe zum Antrieb von zu beiden Seiten des Bootes angeordneten end

enthalten sind, erscheint auch in einem befonberen

Central⸗Handels⸗Register für

andels Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗

kann durch alle Post-Anstalten, für

losen Schaufelketten. — ö . . 9 felketten. — Gustav Meher, Koblenz

Klafse.

68. Sch. S797. Kleideranschließer mit Kanal für die Henkelschleife und zwei einzeln auszu—⸗ hebenden Sperrklinken. — Rudolf Schulze u. Eduard Mellinghof, Leipzig. 26. 4 93.

78. F. 7291. Verfahren zur Herstellung eines voluminösen rauchschwachen Schießpulvers. — . . Förfter, Berlin W., Kleiststr. 20.

S6. K. 11 496. Aus einzelnen Musterplättchen zusammengesetzte Musterkarte für Jacquard⸗ und Schaftmaschinen. — Reinhold Knöschke, Leipzig, Roßpl. J. 15. 2. 94.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse.

8. G. S938. Revolver⸗Mangel mit zwischen den festgelagerten Mangel⸗Keulen angeordneten auswechselbaren Keulen. Vom 28. 6. 94.

18. K. C1 446. Verfahren zum Binden von Erzen vermittels Eisenschwamm. Vom 15. 5. 94.

2H. R. 6919. Schaltung der Ankerspulen in Drehstromerzeugermaschinen; Zus. z. Pat. Nr. 67 NI Bm 6. 11. 973.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

20. K. 10 715. Ein durch ein Uhrwerk bethätigter Plombenhammer. Vom 30. 4. 94.

42. G. 8261. Winddruckmesser für Geschütze. Vom 23. 4. 94.

K. II 229. Stativ⸗Klammer. Vom 16. 4. 94.

KgKkn. 11 374. Elektrische Billard ⸗Kontrol⸗ vorrichtung. Vom 30. 4. 94.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs ⸗ Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

44. L. S419. Waschknopf. Vom 19. 2. 94. Walzwerk für Rillenschienen.

49. P. 6029. Vom 26. 10. 93.

80. R. S165. Verfahren zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus flüssiger Hochofen⸗ schlacke und Metall gerippen. Vom 18. 12. 93.

4 Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen Übertragen.

Klasse.

S8. Nr. 75 435. Friedrich Gantert, Barmen. — Anwendung von Tütkischrothöl zum Bleichen von Baumwollwaaren. Vom 30. 3. 93 ab.

E10. Nr. 67 099. Chemische Fabrik Pluder, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Pluder, Kreis Lublinitz. — Verkohlungsofen. Vom 24. 5. 92 ab.

IA. Nr. 68 276. Berliner Maschinenbanu⸗ Actien⸗Gesellschaft vormals L. Schwartz⸗ kopff. Berlin N., Chausseestr. 17 und 18. — Kuppelung von drei direkt getriebenen Pumpen Vom 26. 8. 94 ab.

2H. Nr. 61 E78. Eugen Julius Post, Ehren⸗ feld b. Köln a. Rh. — Solenoid für gleichmäßige y ö zylindrischen Eisenkernes. Vom ö. ab.

24. Nr. 16 277. Adolf Beeri, Inh. d. F. J. M. Beeri, Augsburg. — Schornsteinaufsatz. Vom 24. 10. 93 ab.

30. Nr. 74 098. Franz Schwarzlose, Berlin, Leipzigerstr. 566. — Drehbare Bürste zum Rei⸗ nigen der Zähne auf der Innenseite. Vom 2 935

12. Nr. 74 023. Fabrik automatischer Stühle Wagner * Cie — Gesellschaft mit beschränkter Haftung — Berlin, Schön⸗ hauser Allee 56. — Selbsteinkassierender Klapp⸗ stuhl mit selbstthätwer Ueberwachungsvorrichtung. Vom 14. 7. 93 ab.

A7. Nr. 76 863. Albert Müller, Berlin NO., Friedensstr. 34. — Niederschraubventil mit He⸗ bung des Ventilstempels durch die Stopfbüchsen⸗ packung beim Zurückschrauben. Vom 21. 6. 93 ab.

53. Nr. 71 3899. Josef Nagel u. Ernst Richard Schumann, Chemnitz. — Apparat zur Ge⸗ winnung von destilliertem und sterllisiertem Wasser. Vom 10. 3. 93 ab.

59. Nr. 23 G61. Carl Enke, Schkeuditz. — Rotierende Maschine. Vom 11. 11. 84 ab. 71. Nr. 72 255. Richard Faber, Berlin, Klopstockstr. 24. — Absatzfleck mit Stahleinlage.

Vom 27. 4. 93 ab.

75. Nr. 67 504. Solvay Process-Com- Ppanxꝝ, Syragcuse, Staat New⸗Jyork, V. St. A.; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8sW., Kochstr. 4. — Verfahren zur Darstellnng reiner Thonerde aus Bauxit. Vom 20. 10. 91 ab.

86. Nr. 76 484. Gebr. Gutmann, Augs⸗

burg. — Backenbremse für den Kettenbaum an

We stahlen Vom 29. 6. 93 ab.

„ Rr. 76 548. Salzer * Wolf, New⸗ Vork, 113 Springstr.; Vertr.! Richard Lüders in Görlitz. ö Drahtlitze für Webstühle. Vom 27. 1. 94 ab.

latt unter dem Tite

Klasse. 89. Nr.

a. In

49 e. 2. Nr. . Nr. . , Nr.

Web⸗ 6. Nr.

. ö

k Ziehen 8. Nr.

9. Nr.

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.

grade.

19.

Nr.

Nr. ö

.

führen .

Nr. Nr.

1 .

rädern. Nr.

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24. Nr. 323. Nr. 24. Nr.

Nr.

T.

ö

Nr.

Nr. lehne.

ö

. lehne; ö Nr.

2325. Nr. kö 327. Nr. 238. Nr. K

genau können.

2

42. Nr.

Bezugspreis beträgt J 0 50 3 In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 H.

Brüssel; Vertr.: Carl mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Verfahren zum Auskrystallisieren von Kochkläre. Vom 24. 12. 89 ab.

10. Nr. tung f 11. .

ö. 13. Nr. i und durchgehenden Heizröhren; Zus. ʒ. 14. Nr.

Matratz

in,, Zeichen- und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan⸗

das Dentsche Reich. n. 108)

Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der ö täglich. — Der

58 391. Raimund Raeymaeckers,

Pieper u. Heinrich Spring

5) Löschungen. folge Nichtzahlung der Gebühren. 59 998. Verschluß für Kleidungestücke.

61098. Hosenträger. 66 548. Zweischenklige Hutnadel zur

Befestigung der Damenhüte.

67475. Zuschneidemaschine. 71526. Verfahren, gewöhnlichem

Thierpelz ein krimmerartiges Aussehen zu geben. Nr. 71 591. Maschine zum Schneiden von

oder Filzstoffen. TA O44. Zirkulations⸗Vorrichtung für

ö ⸗ r. Zylinder⸗Berieselungs⸗Kühlapparate, Zus. z. Pat. k

68 839. Zirkulations⸗Vorrichtung für

A5 865. Drahtwalzwerk. 60 RI. Vorrichtung zum Ausglühen

von Eisen.

67 477. Verfahren und Maschine zum von Draht. 51 469. Vorrichtung zum Abschneiden

der flachen (ungestickten) Kanten an Stickereien.

50114. Zusammenlegbare Bürste. S2 905. Lösch und Verlade⸗Vorrich⸗ ür Koksöfen.

59999. Masern oder Marmorieren apier, Holz u. s. w.

O9 066. Dachpappen⸗Schere.

67 435. Wasserröhrenkessel mit einer

Pat. Nr. 53 977. 55 2410. Rotierende Kraftmaschine. 62 341. Muschelschieber mit abneh⸗

mender Kompression bei wachsendem Füllungs⸗

Nr. 68 987. Dopyelsitzschieber in Gestalt eines Ringes mit umgestülpten Kanten.

Nr. 7Z 3 649. Asphaltzementstein für Straßen⸗ pflaster u. dergl.

20. Nr. Eisenbahnfahrzeuge.

⸗ Nr. reifenbefestigung für Eisenba z. Pat.

12133. Radreifenbefestigung für

17 268. Neuerungen an einer Rad⸗ . 1. Zus.

Selbstthätige

Nr. 12133.

56 836. Vorrichtung

zum Ingangsetzen von Luftbremsen.

Nr. 60 1899. Radreifenbefestigung; 2. Zuf. z. Pat. Nr. 12133.

Nr. buffern verbundene Bremse für Eisenbahnwagen.

67 364. Selbstthätige mit Mittel⸗

67 1404. Selbstthätig wirkende Sicher⸗

heitsvorrichtung für Eisenbahnzüge.

71 589. Vereinigte Eisenbahnwagen⸗

und Bremsrohrkuppelung.

74 122. Elektrisch beeinflußte Bremg⸗

60 259. Vorrichtung zum Durch⸗ von Drähten u. dergl. durch Röhren oder

Anker für Drehfeldkraft⸗

679233. Bogenlampe. 70 7090. Vielfachumschalter für Fern

Fernsprech⸗ mit durch

vorrichtung. 21. Nr.

Leitungen.

61 6687.

maschinen.

sprech⸗Vermittelungsämter.

73 355. Selbstthãätiger

Drucktelegraph

schalter.

75 64.

Stromstöße wechselnder Richtung bewegten Typen⸗

25 465. Elektrischer Typendrucker. 75 8O2. Druck- und Papierschub⸗

einrichtung für elektrische Typendrucker.

67 763. ,,,

71 403. ügelverschluß.

59 403. Eieruhr.

59 405. Einstellbarer Gardinenstangen⸗

65 990. Kanne für

Träger.

feuergefährliche

Flüssigkeiten.

66 265. 66 450. 66 82s.

67 765. e.

S9 R989. Stuhl mit verstellbarer Rücken⸗ Zus. z. Pat. Nr. 66 828.

69 269. Christbaum⸗Lichthalter.

73 648. Apparat zum Kühlen und

Gardinenstangenhalter. Stiefelknecht. Stuhl mit verstellbarer Rücken⸗

Zerlegbare Sprungfeder⸗

; Gefrieren von Flüssigkeiten und Halbflüssigkeiten.

62 619. Ginrichtung zum selbstthätigen

Oeffnen und Schließen von Aufzugsthüren.

65 315. Selbstthätig ausrückende

Steuerung für Winden mit Kraftbetrieb.

57 892. Metallkapsel zur Aufnahme

von Holzdübeln.

65 838. Maschine zum Schneiden und

Nuthen von Parquetboden-⸗Brettchen.

65 589. Verfahren, Laubsägearbeiten nach vorhandenem Muster aussühren zu

71 902. Vorrichtung zum Auskehlen

von Grubenstempeln und dergl. Nr. 74 499. Sägenschärfmaschine.

54 O71. Vorrichtung zum Aufnehmen

und Zählen einzelner Vorgänge.

für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern

osten 20 8. —

Rlasse.

2. Nr. 59 794. Vorrichtung zum Anschreiben

beim Billardspiele und zur selbstthätigen Angabe

der , Spiele. r. G2 257. Entfernungsmesser. Nr. 66 451. Verstellbarer Klemmer. Nr. 72 329. Quecksilber⸗Luftpumpe. Nr. 73 647. Rechenmaschine mit

Rollen laufenden Addierbändern.

A5. Nr. 52 740. Eine fahrbare Bewässerungs⸗ vorrichtung.

Nr. 66 790. Schutzvorrichtung für den ein⸗ legenden Arbeiter bei Dreschmaschinen.

Mr. 67 656. Sortiervorrichtung zum Tren⸗ nen platter und nicht platter Körper, sowie platter Körper von verschiedener Dicke.

Nr. 72 328. Kartoffelerntemaschine.

Nr. 73 305. Verfahren zur Butterge⸗ winnung.

9. Nr. 54 162. Verfahren zur Erzeugung von Druckspannungen in Röhren und anderen . körpern für hohen inneren Druck.

Nr. 54 696. Verfahren zur Herstellung von Geschützrohren und Gewehrläufen.

. ö. 68 476. Drillbohrer mit Verschluß⸗ opf.

50. Nr. 67 694. Sichtmaschine mit kreisenden spiralförmig verlaufenden Sichtkammern.

51. Nr. 33 298. Gegliedertes Notenblatt für mechanische Musikwerke.

Nr. 52 53. Gegliedertes Notenblatt für mechanische Musikwerke; Zus. z. Pat. Nr. 33 398.

ö JI, 65 886. Spannvorrichtung für Trom⸗ meln.

K s ass. Notenblattwender.

Nr. 66 931. Agraffe für Diskantsaiten an Flügeln.

Nr. 73 S890. Steg mit Gummifüßen für Streichinstrumente.

ö Nr. 74 660. Mechanik für Flügel.

53. Nr. 74 952. Wassersterilisierapparat.

55. . 50112. Papiertrockner mit Roll⸗ maschine.

57. Nr. 68 O58. Vorrichtung an Kassetten zur Verhütung der Doppel⸗Belichtung.

58. Nr. 62 534. Delpresse mit Kurbelantrieb.

Nr. 67144. Zerlegbare Heupresse mit

Wagenwinde. Nr. 71 402. Oelpresse für Preßumschläge Neuerung an der Pulsometer⸗

um

aus Wellblech. 59. Nr. 20 294.

Steuerung.

. Nr. 55 303.

Kolben.

Nr. 60 157. Pumpe mit einem als Filter wirkenden Kolben.

Nr. 72 385. Anordnung von Saug⸗ und Druckventil in dem Boden eines Pumpenstiefels. ö 75 891. Selbstthätige Feuerlöschvor⸗

richtung.

634. Nr. 61 045. Rad mit federndem Kranze für Fahrräder. .

Nr. 72 Os 7. Mit der Bremse verbundene Reinigungsbürste für Radreifen von Fahrrädern. MNVr. 72 SA. Luftreifen für Fahrräder. 64. Nr. BZ 682. Maschine zum Einbrennen

von Marken in Korkpfropfen.

'. 6er 72 155. Verschluß für Flaschen und efäße. Rr. 72 401. Verstellbarer Zapfapparat. Nr. 7 4 250. Schutzvorrichtung für Ge⸗ tränke, welche den Sonnenstrahlen ausgesetzt sind. 65. Nr. 41 252. Verfahren zur Erhaltung einer horizontalen Ebene auf schlingernden Fahr⸗ zeugen. i hir 69 347. Vorrichtung zum Umstellen des Wasserstromes bei Reaktions⸗Propellern. 66. Nr. 73 534. Kaldaunenwagen. 67. Nr. 65 719. Eine Vorrichtung zum Ab⸗ richten von Schleifsteinen und Schmirgelscheiben. 68. Nr. 68 155. ederloseß Thürschloß für rechts und links aufschlagende Thüren. 69. Nr. 64 987. Schutzvorrichtung für im

Griffe feststehende Messer. 7E. Nr. 59 056. Vorrichtung zum Aufzwicken

des Oberleders.

Nr. 59 319. Haltevorrichtung für Ueber-

chuhe.

Nr. 59 1404. Einlage in Schuhwerk zum

Warmhalten der Füße.

! tr. 65 251. Absatz⸗Aufnagelmaschine.

Nr. 72 96. Vorrichtung zum Ausweiten der Spitzen von Schuhwerk.

ö Nr. 72 632. Verschluß für Schuhwerk.

72. Nr. dA 261. Geradezugverschluß. Nr. 56 746. Unter der ,

Zylinderverschlußgewehren angebrachtes sten⸗ magazin.

Nr. 57 200. Patronenrahmen für Zylinder⸗ verschlußgewehre mit Kastenmagazin.

Nr. 66191. Vorrichtung zum Abfeuern zweier Läufe mittels eines senkrecht zu seiner , verschiebbaren Abzuges.

1 r. G66 656. Aus Celluloid dur r . Gießen oder dergl. hergestellte Patronenhülse für Feuerwaffen.

74. Nr. 60 687. Alarmporrichtung.

77. Nr. 61 065. 3 ittschuh. Nr. 67 262. Geräth zum Besteigen schlank⸗ schaftiger Bäume.

4 Nr. 72 Os6.

Nr. 73 863. Billardspieler.

80. Nr. 62 738.

Pumpe mit schwingendem

Schaukel. ! Scherzartikel für Kegel- und Kachelpresse mit Luftventilen