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aber für Oesterreich⸗ Ungarn kein Grund zur mg vor. Es sei vielmehr zu wünschen, daß Bulgarien sich moͤglichst viele Freunde erwerbe und den durch den Berliner Vertrag jedem der Signatare zugesicherten Rechtskreis ungeschmälert erhalte, über welche Grenze allerdings nicht hinauszugehen sei. Gegen die 1. Bulgariens an Rußland in diesem Sinne, erhebe in Ungarn niemand Einwand. Die Agitation in Rumänien gegen Ungarn sei seit der letzen Tagung der Delegationen erheblich gesteigert. Die ungarische Delegation muthe, den Minister des Auswärtigen keine Einmischung in die inneren , heiten eines dem Dreibunde befreundeten Staats zu. Es sei aber u hoffen, daß die Freundschaft mit Rumänien dem Minister ie Handhabe bieten werde, diese in Ungarn peinlich wirken⸗ den Agitationen zu beenden. In Betreff der Pariser Rede Bonghi's 64 den Dreibund fragte Dr. Falk an, ob sich der sprechen könne, welche die italienische Regierung in diesem Falle ertheilt haben solle. Indem der Re— ferent schließlich die Bekämpfung des Anarchismus als rein interne 6 der Staaten 6 fragte er nach dem prinzipiellen Standpunkt des Ministers gegenüber den erfolgten oder eventuellen Anregungen zu internationalen Abmachungen. ö sprachen die Delegirten Berczeviczy und Graf Apponyi über die rumänischen Agitationen. Ersterer hob hervor, in rumänischen Schulen würden Karten benutzt, die Siebenbürgen und einen großen Theil Ungarns als rumä⸗ nisches Gebiet darstellten. Das rumänische Budget weise 560 000 Fr. auf, die für auswärtige Schulen bestimmt seien und fast ganz in Ungarn verausgabt würden. Es sei daher r n aß die rumänische Regierung den Agitationen voll⸗ ständig fern stehe. Er erkenne die Schwierigkeiten an, welche die rumänische Regierung habe, sie müßte gleichwohl die Kon— sequenzen der guten Beziehungen zu Oesterreich⸗Ungarn in energischerer Weise ziehen. Graf Apponyi wies auf den huld⸗ vollen Empfang hin, den die Deputation der rumänischen Kultur⸗ liga bei dem König von Rumänien gefunden habe. Der De— legirte Gjur ko vich besprach die bosnischen Verhältniffe. Der Erzbischof Samassa verlangte die Vorlegung eines Rothbuchs, besprach die Aussichten Oesterreich⸗Ungarns im nächsten Konklave und fragte an, ob die österreichisch⸗ ungarische Re⸗ gierung im Falle einer Papstwahl die vollkommene Unab⸗ hängigkeit des Konklave anstreben und gegenüber gewissen Kandidaten für den Heiligen Stuhl das jus exclusivae in Anspruch nehmen wolle. Der Minister des Auswärtigen Graf Kälnoky besprach den Budapester Blättern zufolge unächst die rumänische Frage als die für die Mitglieder er ungarischen Delegation offenbar interessanteste und wichtigste. Der Minister leugnete nicht, daß Symptome vor— handen seien, die in Ungarn beunruhigend wirken könnten; er habe mit Dank die vom Grafen Apponyi vorgelegten, angehlich in Rumänien amtlich approbierten und in den Schulen eingeführten Lehrbücher entgegengenommen, sie datieren aber vom Jahre 1876; dies beweise, daß die in ihnen enthaltenen Tendenzen einer älteren Zeit angehörten; in der neueren Zeit dürfte kaum ein derartiges Buch approbiert und thatsächlich in den rumänischen Schulen in Verwendung sein. Die von dem Delegirten Berceviczy vorgezeigte Landkarte habe schon im vorigen Jahre der Delegation vorgelegen; es sei wahr— scheinlich, daß auch dies Karte aus älterer Zeit datiere und derzeit in keiner rumänischen Schule gebraucht werde; jedenfalls werde er sich hierüber genau informieren. Die ,, Liga sei keine juristische Person, sie besitze auch leine Statuten; an ihrer Spitze staͤnden zumeist geschickte Advokaten, die in ihren Umtrieben nur soweit zu gehen wüßten, daß sie nicht auf Grund des Strafgesetzbuches zur Verant— wortung gezogen werden könnten. Man lege überhaupt in Ungarn der . mehr Gewicht bei, als sie wirklich verdiene. Thatsächlich entwickelten die Rumänen eine große literarische Thätig— keit, doch sei in Betracht zu ziehen, wer diese entfalte. Da finde man oft, daß ein armer Student oder eine obseure Per⸗ sönlichkeit mehr aus Geschäftsrücksichten als aus Patriotismus Agitation betreibe. Bei der geographischen Lage der Monarchie sei es besonders wünschenswerth, daß mit Rumänien ein freundschaftliches Verhältniß aufrechterhalten werde. So⸗ genanntes energisches Auftreten würde diesen Zweck icherlich nicht erreichen. Man möge ihm dice Wahl des Moments und der Mittel für eine kräftige Aktion überlassen, die Verantwortung trage er gern selbst. Bezüglich Bulgariens bemerkte Graf Kälnoky, bei der neuen Regierung in Sofia seien vielleicht größere Sympathien für Rußland vorhanden. Das Programm der neuen Regierung sei aber durch⸗ aus nicht beunruhlgend. Der Prinz Ferdinand von Sachsen— Coburg selbst sei ein kluger Mann. Die Behauptung, daß es Oesterreich⸗Ungarn nicht gelungen sei, seinen Einfluß in Bul— garien zu wahren, sei mindestens verfrüht. Bezüglich Serbiens konstatierte der Minister mit Freude, daß der König dieses Landes selbst demnächst nach Oesterreich⸗ Ungarn kommen werde, mas jedenfalls ein gutes Zeichen für die Beziehungen zu Serbien . Was den Wunsch des Erzbischofs Samassa wegen Vorlegung eines Rothbuchs betreffe, so sei ein solches überflüssig, da die Tagespresse alle Ereignisse so schnell veröffentliche, daß das . bei seinem Er⸗ scheinen nicht mehr aktuell sein würde. 3 Andrassy habe nach dem Abschluß des Berliner Vertrags ein Rothbuch heraus⸗ gegeben. Damals sei das nothwendig gewesen; heute sei dies aber nicht mehr der Fall. e ich s; eines künftigen Konklaves bemerkte Graf Kälnoky, es werde bei einem solchen die Wahlfreiheit aufrechterhalten und alles, was dem Mon⸗ archen an Rechten zustehe, gewahrt werden. Zu diesem Zweck werde die Regierung alles, was sie . veranlassen. Auf die Frage des Referenten Dr. Falk, ob irgendwoher eine . zu einer internationalen Vereinbarung zur Be⸗ kämpfung des Anarchismus erfolgt sei, erwiderte der Minister, daß er die rage mit einem einfachen Nein beant⸗ worten könne. Es sei mehr von der öffentlichen Meinung als unter den Regierungen der Wunsch nach einer derartigen Aktion ausgesprochen worden. Bei den Regierungen herrsche die Ansicht vor, daß auf legislatorischem Wege eine gemein— same Aktion nicht zu stande kommen könne. Jeder Staat habe unter n mit den übrigen Staaten die nach seiner Gesetzgebung zulässigen Maßnahmen zu treffen, was eine Ver⸗ ändigung auf administrativem und polizeilichem Weg aller— ings nicht ausschließe.

Frankreich.

Der Präsident Casimir⸗Perier traf in Begleitung des Kriegs⸗Ministers Generals Mercier und des Marine⸗Ministers

inister über die Aufklärungen aus⸗

empfangen wurde. Von der Bevölkerung wurden dem Präsi⸗ denten lebhafte Ovationen dargebracht. In der Unter⸗Präfektur fand später Empfang statt. Dabei erwiderte der Präfsident auf eine Ansprache des Vorstands des Vereins der Vertheidiger von 1870 mit folgenden Worten: „Mit Freude und Bewegung sehe ich die Ueberlebenden der heldenhaften Vertheidi ungs⸗ kämpfe um Chateaudun vor mir. Mit Stolz begrüße ich Sie; Sie gehören zu jenen Männern, die in dem Augenblick, wo nicht alles zu retten war, wenigstens die Ehre gerettet haben.“ Am Abend nahm der Präsident an einem ihm dargebotenen Bankett theil. Der Maire brachte dabei das Wohl des Prä⸗ sidenten der Republik aus. Dieser erwiderte in einer längeren Rede, worin er zunächst dem Maire und der Einwohnerschaft für den ihm bereiteten herzlichen Empfang dankte. „Mein Aufenthalt in Chaäteaudun“, fuhr der Präsident dann fort, bringt mich in die glückliche Lage, zweimal in zwei Tagen edle Herzen zu ihrer Hingebung an das Vaterland zu beglück— wünschen und hier in den ruhmreichen Erinnerungen der Ver⸗ gangenheit, wie morgen in dem Schauspiel unferer wieder⸗ errungenen Kräfte ein erhebendes Beispiel und unerschütterliches Vertrauen in die Geschicke Frankreichs zu finden.“ „Indem die ,, führte der Präsident weiter aus, „das Vertrauen u, der Demokratie zu erhalten und die Mitarbeit aller guten zürger zu gewinnen strebt, wird sie die wesentlichen Rechte, die ihre Macht gewährt, auszuüben und, getreu den Traditionen Frankreichs, der Sache des Fortschritis und der Zivilisation zu dienen wissen.“ Der Präsident forderte dann alle, die Frankreich liebten, auf, die Republik zu einem Ge⸗ meinwesen zu machen, in welchem der Drang zum Guten die Worte und Thaten eingebe, und alten Zwist und vergangene . zu vergessen. „Alle haben hier vor 24 Jahren gekämpft, um eine Fahne geschaart,.“ schloß der Praͤsident, „heute fordert die Republik alle ihre Söhne auf, sich die Hand u reichen zum Werke des Friedens und des gesellschaftuͤchen ,. Die Rede wurde mit lebhaftem Beifall und ochrufen auf den Präsidenten aufgenommen. Heute wird der Präsident der Revue beiwohnen, mit der die großen Manöver des IV. und XI. Armee⸗Korps ihren Abschluß finden.

Epanien.

Der spanische Gesandte in Marokko hat sich nach einer langen Konferen; mit dem Militär-Gouverneur von, Melilla wieder nach Ceuta eingeschifft. Der Kreuzer „Reina Regente “ ist von Cadix nach Tanger abgegangen, um zur Verfügung der spanischen Gesandtschaft gestellt zu werden.

. Niederlande.

In der gestrigen Sitzung der Ersten Kammer theilte der Minister der Kolonien bezüglich der Lombok-An⸗ gelegenheit ein Schreiben des Sultans vom 16. Juli mit, das keinen Zweifel darüber lasse, daß eine ernsthafte . statigefunden habe. Vorxaussichtlich werde der Entwurf des Abkommens . werden. Der Sultan habe die unteren Führer aufgestachelt, Verrath zu begehen. Es seien energische Maßregeln ergriffen worden und würden weiter fort— gesetzt werden, bis die Ünterwerfung eine vollständige sei. Die ganze Kammer erkannte die Nothwendigkeit an, die Regierung zu unterstützen. ;

Velgien.

Der „Moniteur Officiel⸗ veröffentlicht ein Königliches Dekret, wodurch der Senat und die Repräsentanten— kammer aufgelöst und die Neuwahlen für die beiden Kammern auf den 14. Oktober festgesetzt werden.

Schweden und Norwegen.

. Bei den Wahlen zum Storthing gewann die Rechte bisher zwei, die Linke vier neue Sitze.

Dänemark.

Bei den gestern vorgenommenen Wahlen für die neu zu besetzenden Sitze im Landsthing entfielen 16 auf die Rechte, 7 auf die vorderste Linke und 4 auf die radikale Linke. Bisher hatten diese 27 Sitze 18 von der Rechten, 8 von der moderaten und 1 von der radikalen Linken inne.

Amerika.

Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Washington haben zwei Kriegsschiffe Befehl erhalten, nach der asiatischen Station abzugehen.

Eine Resolution der republikanischen Konvention des Staats New⸗York fordert alle, die das Aufhören der Tarifagitation wünschten und an die Wiederherstellung des republikanischen Schutzsystems glaubten, auf, in jedem Distrikt republikanische Kandidaten für das Repräsentantenhaus zu wählen. Die Resolution spricht sich mißbilligend gegen die Verwaltung aus, weil sie ein Jahreseinkommen von 8 Millionen aus den Woll— zöllen preisgegeben und eine zehnmal größere Last durch die Besteuerung det. Zuckers auferlegt habe. Schließlich spricht die Resolution sich für ein internationales Abkommen behufs des Gebrauchs von Gold sowohl als von Silber als Umlauftz⸗ mittel aus — Die Konvention der Demokraten von Ohio hat ihren Wahlaufruf erlassen. Darin wird die Verwaltung Cleveland's gelobt, der Protektlonismus für Be⸗ trügerei erklärt, die Vortheile der bereits vorgenommenen Tarifherabsetzungen werden anerkannt und solche Herab⸗ setzungen bis zur völligen Aufhebung der Schutz⸗ zölle empfohlen. Der Aufruf verlangt weiter freie Silber⸗ prägung im Verhältniß von 16: 1 und Senatorenwahl durch allgemeine direkte Abstimmung. Der Aufruf gilt als eine Verurtheilung der Stellung des Senators von Ohio zur Tarif⸗ vorlage — Der Wahlaufruf der ö Kon⸗ vention von Süd-⸗Caxrolina greift die ünzpolitik Cleveland's an und wirft ihm vor, daß er Republikaner zu Beamten ernannt und an dem Mandat seiner Wähler Ver⸗ rath geübt habe.

Asien.

Die gestrigen Londoner Abendblätter veröffentlichen eine um 1 Uhr 50 Minuten in Shanghai aufgegebene Depesche, wonach die gesammte chinesische Pei⸗yang⸗Flotte, durch mehrere Schiffe des Futschu⸗Geschwaders wverstärkt, an der Schlacht in der korea nischen Bucht am Sonnta betheiligt gewesen sei. Die chinesischen Schiffe wären ö. den Mangel an Raum am Manöhrieren gehindert gewesen. Man glaube, daß das an der Schlacht betheiligte japanische Geschwader nicht ,, gewesen sei. Die Chinesen be⸗ , die Schlacht habe 6 Stunden gedauert; die Verluste

Faure gestern Nachmittag in Ch ateagudun ein, wo er von der Generalität und den Mitgliedern des Munizipalraths

etrügen auf beiden Seiten mehrere tausend Mann. — Nach

an der Mündung des YJaluflusses, der die Grenze Heilen Korea und China bildet, stattgefunden. Sie ha ttags begonnen, als die Chinesen mit der Landung der Truppen beschäftigt gewesen seien, und bis 5 Uhr Abends gedauert. — Die „Central News“ erfahren aus Shanghai,, außer dem „Ting⸗-Huen“ sei auch der „Tscheng⸗Huen“, also die heiden größten chinesischen Schlachtschiffe, verloren gegangen. Der Gedanke an eine Ablenkung des Kampfes nach dem an Tn . erst vor vierzehn Tagen im chinesischen Kriegsrath in Tientsin entstanden. In Erwägung der ge⸗ fährdeten Lage der Streitkräfte in Korea und der Unmöglichkeit, Verstärkungen über den Landweg zuzuführen, habe man einen Truppentransport nach dem Yalu⸗Flusse beschlossen, wohin mehrere Transportdampfer einige Tage zuvor abge⸗ gangen wären. Die Chinesen hätten aber die Japaner auf der Wacht getroffen. Ehe die Chinesen die Landung voll— zogen, hätten die Japaner sie mit Ungestüm an⸗ . und ihre Schiffe so manövriert, daß die chine fcb Kriegsschiffe und Transportschiffe zugleich in den Kampf hineingezogen worden seien. Der „Ting-Huen“ sei durch Torpedos in den Grund gebohrt worden. Ueberall hätten sich die Chinesen durch Mangel an ausreichendem Manöverraum eingeengt gesehen. Die Schlacht habe angeblich sechs Stunden gedauert, worauf das japa⸗ nische Geschwader, durch, den Verlust von drei Schiffen beschädigt, abgedampft sei. Die Chinesen hätten es nicht verfolgt, be⸗ hauypteten aber, die Truppenlandung ausgeführtzu haben. Augen⸗ . solle die chinesische Flotte nach Wai⸗Hei⸗Wai zurückgekehrt sein, doch behaupte man, daß zwei K mit allen Truppen in die Luft geflogen seien. In Shanghai herrsche der Eindruck, daß die egal verhängnißvoller gewesen sei, als die ,,,. Jedenfalls sei durch den Verlust der zwei größten chinesischen Schlachtschiffe das Gleichgewicht zwischen der chinesischen und der japanischen Flotte hergestellt. Die Londoner Morgenblätter von heute veröffentlichen ein

nachdem sie in der Schlacht erheblichen Schaden gelitten, nach Port Arthur zurückgekehrt seien. Sie seien mit Ver⸗ wundeten angefüllt gewesen; 600 Offiziere und Mannschaften seien mit den Schiffen „Tscheng⸗Yuen“ und „Ting-Huen“ gesunken und umgekommen. Auch mehrere Transportschiffe seien gesunken; die Mannschaften eines davon hätten nicht ge⸗ landet werden können. Der Verlust der Chinesen werde auf 1500, der der Japaner auf 1000 Mann geschätzt.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Shanghai von heute: Nach einer Depesche aus Yokohama erklärten sich die Japaner für Sieger in der Seeschlacht von Hal u und gäben an, daß drei chinesische Kriegsschiffe zum Sinken gebracht worden seien und eines verbrannt sei. . Japaner hätten kein Kriegsschiff verloren, jedoch hätten die Kreuzer „Matfusima“ und „Joshino“ Havarie erlitten. Auf beiden Seiten handle es sich um gro ßen Verlust an Menschenleben. . * Mall Gazette“ erfährt, die ja panische Armee rücke von Pingjang in Eilmärschen auf Moukden in der Provinz Lego Tong vor.

Nr. 17 des „Archiv für Post- und Telegraphie“, Beiheft zum Amtsblatt des Reichs⸗-Postamts, ,., im Auftrage des Reichs- Postamts, hat folgenden Inhalt: J. A tenstücke und Aufsätze: Zur Geschichte der telegraphischen Verkehrseinrichtungen in Köln Rhein) (Schluß. — Die Gebirgsbahnen der Kordilleren von Süd⸗— lmercka. — Wie man in China reist. — Unschädlichkeit galvanischer Kupferbatterien in gesundheitlicher Beziehung. — II. Kleine Mit- theilungen: Die Pacisie⸗Kabel. — Das Jahresfest des Sia in Nkonya. — Beitrag zur Kölner , n,. — Oldenburgische Eisenbahnverhältnisse. — Die Farben der alten Egypter. — I. Literatur des Verkehrswesens: Deutsch-Ostafrika. Band J. Dr. F. Stuhlmann: Mit Emin Pascha ins Herz von Afrika. Cin Reise⸗ bericht mit Beiträgen von Dr. Emin Pascha, in seinem Auftrag ge⸗ schildert von Dr. Franz Stuhlmann. Im amtlichen Auftrag der Kolonialabtheilung des Auswärtigen Amts herausgegeben. Berlin 1834. Geographische Verlagsbuchhandlung von Dietrich Reimer.

Nr. 37 des ö der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 15. September hat folgenden Inhalt; Grundsätze für den Bau don Krankenhäusern. — Wettbewerb für die Bonaubrücken in Budapest. X. (Fortsetzung ) — Hermann von Helmholtz . — Aus= führung von durchgehendem und wasserdichtem Mauerwerk mit Hilfe kleiner Senkkasten für Preßluft. — Vermischtes: Ntord-Ostses⸗Kanal. „ Elektrische Straßenbahn in Königsberg. — Klärung der Leipziger Schleusenwässer. — Rettungsbälle und Rettungsringe. — Ehren⸗ bezeigung. — Bücherschau. — Neue Patente.

Nr. 37 A vom 19. September hat folgenden Inhalt: Zerreiß⸗ versuche mit altem Eisenmaterial aus der Frankenwerft-⸗Unterführung in Köln. — Grundsätze für den Bau von Krankenhäusern. (Fortfetzung.) — Vermischtes; Wettbewerb für die Bebauung des Grundstücks Leipzigerplatz 16 in Berlin. — Melarskisches Straßenbahnfystem.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der Einwand des reinen (unklagbaren) Differenzgeschäfts bedingt, nach einem mit, der bisherigen Rechtsprechung überein⸗ stimmenden Urtheil des Reichsgerichts, 1. Zivilsenats, vom 16. Juni 1894, die Unzulässigkeit des schiedsrichterlichen Ver—⸗ fahrens, und der Einwand der Unzulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens geht dem Differenzschuldner dadurch nicht verloren, daß er sich auf dieses Verfahren garnicht eingelassen hat. Ferner hat das Reichsgericht durch dasselbe UÜrtheil ausgesprochen: Die zwischen dem Agenten einer Handlungsfirma und dem Kunden getroffene Vereinbarung der ausschließlichen . regulierung muß die Firma gegen sich gelten lassen, wenn sie auch von dieser Vereinbarung keine Kenntniß erlangt hat und die ge⸗ wechselten Schlußscheine scheinbar sich auf ein Effekt ivgeschäft beziehen und alle sonstigen Abmachungen in den Schlußscheinen für ungültig erklärt werden. „Das Berufungsgericht hat ausgeführt, daß der Einwand des reinen Die ala rf die Unzulaͤssigkeit des Schiedsspruchs bedinge, weil mit der Ungültigkeit der geschlossenen Geschäfte selbst die einen integrierenden Theil desselben bildende Kompromißklausel ebenfalls ungülkig werde. Diese Ausführung stimmt mit der neueren Rechtsprechung des Reichs gerichts in dieser Frage völlig überein. Das Berufungsgericht nimmt ferner an, daß der Beklagte den Einwand der Unzulässigkeit des schiedsgerichtlichen Verfahrens nicht dadurch perloren habe, daß er den⸗ selben in dem Verfahren vor dem Schiedsgericht nicht geltend gemacht, sondern sich auf dieses Verfahren garnicht eingelassen hat. Auch in dieser Beziehung befindet sich das Berufungsgericht in Ueberein⸗ stimmung mit der reichsgerichtlichen Judikatur. — Daß die ge⸗ wechselten , von der Abrede mit dem Agenten nichts enthalten, vielmehr auf Bedingungen der Börsenmakler Bezug nehmen und sogar alle sich nicht aus den n , selbst ergebenden Abmachungen für ungültig erklären, ist bedeutungslos, wenn die be⸗ hauptete Abrede erwiesen ist. Denn diefe Abrede hat den Sinn, daß

einer Meldung der Times“ aus Tientsin habe die Schlacht

in den äußeren Formen eines Kaufvertrags ein bloßes Spiel um die

Hand lunggbep olim achtigte mit einem das

Telegramm aus Shanghai, wonach etwa sechs Kriegsschiffe,

tattfinden sollte, sodaß der auf das nicht gewollte Kauf⸗ r ber rer Inhalt der Schlußscheine ohne Bedeutung für das dahinter verborgene Spielgeschäft ist. (ö 108/94.)

— Die Bestimmung des Art. 48 des Landesgesetzhuchs, daß der

ö verhältniß ausdrückenden Zusatze zu zeichnen hat, ist, na . ir des Reichsgerichts, JJ. Ziwwilsenats, vom 3. Juli 1894, nur eine Ordnungsvorschrift; die Rechtsgültigkeit der vom Handlungsbevollmächkigten gegebenen schriftlichen Erklärung ist von der enn jener Form nicht abhängig. Das we , ü stellt fest, daß der Handlungsbevo limächtigte) W., als er das Schriftstück unterschrieb, bevollmächtigt gewesen, die Handelsgesellschaft W. u. Ce. wechsel⸗ mäßig zu verpflichten. Allerdings lag ihm dabei nach Art, 48 des Handelsgesetzbuchs die Verpflichtung ob, mit einem das Vollmachts⸗ verhältnkß ausdrückenden Zusatz zu zeichnen, was er unterlassen hat. Aber da nicht als Absicht des Gesetzes gelten kann, von der Erfüllung diefer Form die Rechtsgültigkeit der schriftlichen Willenserklärung abhängig zu machen, es sich vielmehr nur um eine Ordnungtvorschrift und eine verkehresichernde Uebung handelt, so war dem auf die Nicht⸗ beobachtung der angeführten Vorschrift sich stützenden ersten Revisions⸗ angriff keine Folge zu geben. ( 28/94.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Der Einwand eines Gemeindesteuerpflichtigen gegen seine Veranlagung, daß die Verwaltung des Gemeindever⸗ mögens im allgemeinen, bezw. die Verwaltung eines bestimmten Thells des Gemeindevermögens eine unwirthschaftliche sei und bei besserer Leitung niedrigere Steuern zur Deckung des Gemeinde⸗ bedarfs ausgereicht haben würden, kann,; nach einem Urtheil des Ober⸗ verwaltungsgerichts, J. Senats, vom 12. Juni 1894, keinen Gegen⸗ stand des Verwaltungs streitverfahr ens bilden. „Kläger be⸗ hauptet selbst nicht, daß baare Ausgaben für den Unterhalt der Gemeindezuchtthiere entstanden sind, welche durch Umlagen zu decken waren; er geht vielmehr davon aus, daß der Ertrag des neuen, mit großen Kosten erbauten Gemeindegasthauses ein höherer sein würde, wenn dem Gasthauspächter nicht zu Gunsten der Viehhalter die Bedingung auferlegt wäre, die Gemeindezuchtthiere zu unterhalten, daß also beim Wegfall dieser Nebenbedingung die Einnahmen aus der Pacht sich steigern und folglich der durch Umlage zu deckende Theil des Gemeinde⸗ bedarfs sich mindern, damit aber auch eine n n seiner eigenen Beiträge eintreten würde. Dieser Einwand ist jedoch nicht dem Steuerrecht der Gemeinde entnommen und kann daher, im Ver= waltungsstreitverfahren ebensowenig berücksichtigt werden, wie etwa der, daß die Verwaltung des Gemeindevermögens eine unwixthschaftliche sei und bei besserer Leitung niedrigere Steuern zur Deckung des Gemeindebedarfs ausgereicht haben würden.“ 1 652.)

Kunst und Wissenschaft.

Der Geheime Medizinal⸗Rath, Professor Oskar Fraentzel, außerordentlicher Professor der inneren Medizin an der Universität Berlin, ist, wie der Nat.⸗Itg.“ gemeldet wird, gestern nach längerer Krankheit im 57. Lebensjahre gestorben. Mit ihm ist einer der namhaftesten Kliniker dahingeschleden, der, aus der Schule Traube's hervorgegangen, auf dem Gebiete der Herz. und Lungenkrankheiten Bedeutendes geleistet hat. Am 4. März 1838 geboren, erhielt 3 seine medizinische Ausbildung auf der militärärztlichen Bildungzanstalt zu Berlin und wurde, nach, Absolvierung seiner Studien im Jahre 1866 an die Charits kommandiert, wo er sich bald innig an Ludwig Traube anschloß. Er habilitierte sich als Privatdozent, wurde nach dem Kriege 1870/71 zum außerordentlichen Professor und dirigierenden Arzt der Neben⸗ abtheilung für innerlich kranke Männer an der Charité ernannt, und war viele Jahre hindurch ein beliebter Lehrer namentlich für die Ein führung in die klinischen Untersuchungsmethoden. Zahlreiche wissen⸗ schaftliche Beiträge lieferte er aus seinem Spenalgebiet für die Charité ⸗ Annalen und andere Fachblätter und begründete insbesondere die Lehre von der sogenannten idiopathischen Herz— erweilerung. Neben seiner akademischen und, wissenschaft⸗ 66 Thätigkeit verfolgte Fraentzel die militärärztliche Lauf- bahn bis zum Ober Stabsarzt erster Klasse, war lange Zeit Regimentzarzt beim 2. Garde Feld⸗AUrtillerie⸗ Regiment und wurde bei seinem Abschied zum Generalarzt ernannt. Anhaltende Kränklichkeit erschwerte ihm in den letzten Jahren seine Thätigkeit auch an der Charité und so sah er sich vor zwei Jahren genöthigt, diese ganz ein⸗ zustellen. Die von ihm geleitete, Nebenabtheilung“, die zeitweise eine der größten Krankenabtheilungen in der Charits war, wurde nach seinem Abgang aufgelöst und zum theil zur Vergrößerung der andern Kliniken, sowie zur Bildung zweier neuer Spezialkliniken für Ohren⸗ und Halskrankheiten verwendet.

— In der „Ideenkonkurrenz‘ für die Bebauung der Grundstücke Leipzigerplatz 16. und Voßstraße 21, welche unter den Mitgliedern der Vereinigung Berliner Architekten aus⸗ geschrieben war, sind dem „Zentr. Bl. d. Bauv.' zufolge 28 Entwürfe eingegangen. Das Preisgericht hat den ersten Preis (30090 M) dem Entwurf des Architekten L. Engel zuerkannt. Den zweiten Preis (1500 „) erhielt der Entwurf der Architekten Erdmann und Spindler, den dritten Preis (1000 ) derjenige der Architekten Cremer und Wolffenstein.

— Die Farben auf den Denkmälern der alten Egypter . sich trotz ihres hohen Alters, und obwohl sie zum thell Jahr— iausende lang den Unbilden der Witterung ausgesetzt waren, noch heute durch ihre lebhafte Frische aus. Sämmtliche in jenen Zeiten angewendeten Farben gehörten mit wenigen Ausnahmen zur Kategorie der sogen. Mineralfarben. Ueber ihre , und die wahrscheinliche Art und Weise ihrer . ung entnimmt der „Pro⸗ metheus“ dem „Gewerbeblatt aus Württemberg“ folgende Mitthei⸗ lungen. Die am . angewandte Farbe war von braunrother Tönung, welche dem sogen. pompejanischen Roth entspricht, Ihrer chemischen Zusammensetzung nach war sie ein Gemisch aus Eisenoxyd, welches aus den , des Landes gewonnen wurde, mit Thon. Das Korn dieser Farbe ist ein m feines. Wahrscheinlich wurde das Eisenoryd durch lange fortgesetztes Zerreiben unter Wasser und durch Abschlämmen in die brauchbare Form ge⸗ bracht. Als gelbe Farbe wurde außer Goldbronze und Blattgold eben alls Eisenryd benutzt, welchem durch Zusatz wechselnder Mengen von Thonerde, Kalk u. s. w. verschiedene Nuancen verliehen wurden. Dur Erhitzen stellte man daraus braune und durch Mischen mit Rot orangefarbene Tönungen her. Die blauen Farben bestanden aus Glas— flüssen, in welchen ,. aufgelsöst waren. Die de hen des Korns läßt die Annahme berechtigt erscheinen, daß die noch heißen e,, in kaltes Wasser gegossen wurden, und daß die so erhal⸗ tene spröde, von unzähligen feinen n durchzogen ff sodann gepulvert und geschlämmt wurde. Da diese Glasmasse wohl schwer zu bemalenden Untergrunde gehaftet *in dürfte, wurde bei ihrer Anwendung muthmaßlich immi, oder ein anderes Bindemiitel in fetzt. Als weiße Farbe diente Gips, der nach Färbung mit einer organischen Substanz auch als blaßrothe Farbe zur Benutzung kam. Aus welchem Material diese organische Substanz gewonnen wurde, läßt sich nur vermuthen, doch ist anzunehmen, daß f. das sogenannte Krapproth war , . die Egypter aus der Krappwurzel h erzustellen verstamen. Interessant ist es, zu erfahren, daß sich die alten egyptischen Baumeister der Be⸗ staͤndigkeit und Unvergänglichkeit ihrer Farben wohlbewußt waren. So findet sich auf einem der Werke des Pyramidenerbauers Neh⸗ Fermad (4000 v, Chr. eine Inschrift, welche über die Herstellunge weise der von ihm angewandten Farben , e giebt und die Worte enthält: , für die Tempel muß so ewig wie die

an dem

Erkrankung bei einem Buhnenarbeiter.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

— Cholera.

Deutsches Reich. In der Woche vom 11. bis 17. September Mittags wurden, wie in den „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge⸗ sundheltsamts“ mitgetheilt wird, nachstehende Erkrankungen (und Todesfälle) gemeldet; Ostpreußen: 11 G), davon in je einer Ort⸗ schaft der Kreise Memel 6 (2), Heydekrug 1 (I). Labiau 2 (—), Wehlau 1 (=) und Osterode 1. C4. ö. sind in Gries lienen (Kreis Allenstein) nachträglicher eldung zufolge bisher insgesanmt 19 Erkrankungen mit 4 Todesfällen ange⸗ zeigt worden. Weichselgebiet: 15 (63 davon in einer Ortschaft des Landkreises Elbing 6 (E), in einer Ort- schaft des Kreises Danziger . 10— in jwei Ortschaften des Kreises Marienburg 4 (3), in Thorn und einer Ortschaft des gleichnamigen Kreises je 1 (=. Netze und War thege biet: ä (1j, dabon in Nakel 2 (I), in Usch 2 (—. Schlesien: Die Zahl der seit Mitte August bis zum 7. September festgestellten Fälle betrug 45 (27), davon in 8 Ortschaften des Kreises Kattowitz 2 (26), in Königshütte (Kreis Beuthen) 3 3). Vom 8. bis 14. September wurden aus 12 Ortschaften des Kreises Kattowitz 50 (19) Fälle ge⸗ meldet; ferner aus je einem Ort der Kreise Zabrze, Rosenberg und Oppeln j (1) und aus einem Ort des Kreises Groß-Strehlitz ! (= In Breslau verstarb ein Hilfsbremser, der sich höchst wahrscheinlich in Oberschlesien infiziert hatte. Elbegeb iet: In Tangermünde eine

Hessen⸗Nassau: Eine weitere Erkrankung in Bürgeln (Kr. Marburg). Rheingebiet: 8 ö 2 (3) Fälle auf einem aus Rotterdam eingetroffenen Schi

Danzig, 19. September. Aus dem Bureau des Staats, kom missars für das Weichselgebiet wird der „Danz. Allg. Ztg. mitgetheilt, daß Cholera bei Friedrich Marquardt, Peter, Johann und dem am 17. d. M. verstorbenen August Lepke, sämmtlich aus Tiegen⸗ hof, festgestellt ist.

J In Galizien wurden in der Zeit vom 3. bis 9. September 1120 Erkrankungen (und 629 , . festgestellt; in der Bukowina 74 (53). Ein Cholera⸗Todesfa kam nach dem ‚Oest. San. W.“ in der Berichtswoche in Ober⸗ kurzwald, Bezirk Bielitz Schlesien vor.

Wien, 15. September. IJ Mähren, in der Gemeinde Mährisch⸗Ostrau, trat am 16. d. M. der Todesfall eines Berg⸗ arbeiters ein, als dessen Ursache Cholera konstatiert wurde. Aus Galizien und der Bukowina sind heute hier folgende Nachrichten über den Stand der Cholerg eingetroffen: In Galizien kamen 156 Er⸗ krankungen und 101 Todesfälle, in der Bukewina 5 Erkrankungen und 4 Todesfälle vor. — Im Stadtgebiet Lemberg erkrankten 2 und starben 2 Personen, im Stadtgebiet Krakau erkrankte 1 Person an Cholera.

Frankreich. Einem im „Journal officiel“ vom 5. September veröffentlichten Bericht des französischen Gesundheitsraths zufolge sind in Paris seit dem 4. August 38 choleraartige Erkrankungen, davon 9 mit tödtlichem Ausgang, vorgekommen. ö

Rußland. Königreich Polen: In der Stadt Warschau wurden . 3. bis 12. September 44 Erkrankungen (19 Todesfälle) festgestellt, sonst im Gouvernement Warschau vom 29. August bis 8. September 277 (148), in den Gouvernements: Kowno vom 2. bis 8. September 43 (26), Lomza vom 30. August bis 8. Sep⸗ tember 53 (33), Grodno vom 19. August bis 1. September 321 (377), Plozk vom 29. August, bis 4. September 63 36), Kalisch vom 28. August bis 4. September 13 (39), Petrikau vom 31. August bis 10. September 713 (5374), Kielze vom 29. August bis 6. September 737 (426), Rad om vom 30. August bis 8. September 322 (192), Lublin vom 31. August bis 4. September ha (30), Sigedlez vom 31. August bis 9. September 227 ¶ 03). — In der Stadt St. Peters burg zäblte man vom 30. August bis 9. September 236 Erkrankungen (155 Todesfälle), in Finland vom 29. bis 26. August 5 (9), in Narva vom 31. August bis 6. September H (—, in Jogchimsthal in derselben Zeit 13 * in der Stadt Riga vom 1. bis 12. September 110 (67), in Kur⸗ land vom 26. August bis 1. September 30 (19). In Moskau kamen neben pereinzelten Fällen in der Stadt am 29, und 51. August je 1 Todesfall im Militärspital uur Kenntniß. In Nishni⸗Now⸗ gorod soll die Seuche bisher nicht bedrohlich aufgetreten und bereits im Abnehmen sein.

Niederlande. In Maagßricht wurden vom 4. bis 8. Sep— tember 2 Todesfälle und 2 Erkrankungen bei Stadtbewohnern fest⸗ gestellt. Am 12. September betrug die Gesammtzahl der bis dahin erfolgten Erkrankungen, bezw. Todesfälle 89, bezw. 41. Neu⸗ h , wurden ferner in der Zeit vom 4. bis 12. September: in

ilburg (Nord⸗Brabant) 5 Todes älle und 1 Erkrankung in einer Familie, in Papen drecht (Südholland) 4 Fälle, etwa 3 mit tödt- lichem Ausgang auf einer Schiffswerft, in Kuilenburg am Leck 1 Todesfall, ferner in Ziegeleien zu Langerak am Leck 1 Erkrankung und in Jutfas am Vaartschen Ryn (Utrecht) 3 Erkrankungen, davon 2 mit tödtlichem Ausgang. Im westlichen Küstengebiet wurden nachstehende Fälle gemeldet: in Dortxecht 3 Todesfälle auf einem aus Kapelle a. d. Nssel ge⸗ kommenen Flußschiffe, in dem nahe gelegenen Alblasserdam 1 Todesfall (Arbeiter); in Rotterdam je 1 Todesfall in der Stadt und auf dem von Marseille eingetroffenen Dampfer Cyrenian“; in dem benachbarten Kralingen 1 Todesfall in der Stadt, angeblich infolge Genusses von Maagswasser; in Kapelle a. d. ssel, unweit östlich von Rotterdam, 1 Todesfall (Fabrikarbeiter) in Burger veen bei Haarlem 2 Todesfälle und 1 Erkrankung, in Amsterdam 7 neue Erkrankungen und 6 Todesfälle bei Stadtbewohnern, in Zaandam JL Todesfall in der Stadt; in Kolhorn, nördlich Amsterdam, 1 Todedfall, in Fort Vekthuis bei Hemskerk 1 Grkrankung (Erd. arbeiter). ;

Belg ien. In der Propinz Lüttich wurden vom 26. August bis zum J. September 99 Todesfälle, einschließlich ig angezeigter aber noch in die Vorwoche gehörender . in der Woche vom 2. bis 8. September 139 amtlich festgestellt. Außerdem wurde je ein Fall aus Ciney⸗Tongres, Beeck, Tournai, St. Trond und Yvoir gemeldet.

Türkei. Im Vilajet Angora wurden vom 20. August bis 4. September 153 Erkrankungen (mit 124 Todesfällen) angezeigt, im Vilajet Hudavendkjar vom 19. . bis 3. September 216 137), im Vilajet Kastambuli vom 21. bis 24. August 2 G), im Vilajet Konia vom 23. August bis 2. September 5 (9), im Vilajet Erzerum, fast ausschließlich in Erzingian, vom 26. August bis 3. September 56 (NM), davon vom J. bis 6. gehen her kan (36 unter dem Militär, im Vilajet Mam urgd el Aziz vom 15. August bis 3. September 269 (110, im Vilajet Damaskus vom 29. August bis 4. September 8 (H), im Vilajet Adana am 1. und 2. Sep⸗ tember 3 (E), im Vilajet Adrianopel, und zwar in Adrianopel und Mustapha⸗Pascha vom 24. bis 28. August und am 3. und 4. Sep⸗ tember 11 (10). .

Ostindien. Kalkutta. Vom 5. bis 18. August starben 41 Personen an Cholera.

Pest.

Hongkong. Während der dem 7. August vorausgegangenen beiden Wochen sind täglich 2 bis 3 Chinesen erkrankt und e ff ebensoviele gestorben. Vom 5. Mai bis zum 6. August betrug die Zahl der Todesfälle 2440.

Gelbfieber.

In Havang sind nach dem „Abstr, of sanit, rep. vom 17. bitäz 25. August 8 Todesfälle (neben annähernd 32 Erkrankungen) vorgekommen, in Cienfuegos vom 12, bis 18. Auguft 4, Matanzas vom 9. bis 15. August 2, Rio de Janeiro vom

Influenza.

In Italien wurden nach der „Gazzetta uffizigle' vom 1. Sep— tember während des Monats Juni nur noch 354 weniger als im Vormonat, angezeigt.

63 Erkrankungen,

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

ö . n , 6 gh Fan f ken. An der Ruhr sind am 19.8. M. gestellt 11 816, nicht rechtzeitig gestellt 242 Wagen. In Oberschlesien sind am 18. d. M. gestellt 4476, nicht recht ⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

— Die nächste Börsenversammlung in Essen findet am 24. September 1894 im „Berliner Hof! statt.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

26. September. De directeur der maatschappy van Weld- adigheid in Frederik soord (Provinz Drenthe und Friesland); Lieferung von 100 000 kg Thomasphosphat, von 509 990 Kkg Kainit und 60 500 kg Landbaukalk franko auf den Wall zu Wilhelminasoerd oder nach den Stationen Peperga und Steenwyk. . gegen Baarzahlung am 1. November d. J. Bedingungen und kostenlose Kontrole auf der Probierstation in Groningen.

Verkehrs⸗Anstalten.

Das Verbot der Einführung von Taback, verarbeitet und un—= verarbeitet, einschließlich Zigarren, Zigaretten und Schnupftaback, als Waarenproben mit der Briefpost nach Großbritannien hat neuerdings eine Einschränkung erfahren. Es ist nun gestgttet, Waarenproben mit unverarbeitetem Taback mittels der Brief⸗ post unter den allgemeinen für Waarenproben geltenden Be⸗ dingungen nach dem Vereinigten Königreich einzuführen, voraus⸗

esetzt, daß die Proben für den Handels verkehr kannn sind, und daß das Bruttogewicht Unzen S 1139 nicht überschreitet. Bei der Aushändigung wird von dem Empfänger eine Zollgebühr von 9 4 erhoben. Waarenproben von unverarbeitetem Taback, welche den Bedingungen nicht entsprechen, sowie solche, welche Zigarren oder verarbeiteten Tahack, gleichviel in welcher Weise, enthalten, dürfen auch ferner in Großbritannien nicht eingeführt werden; dieselben werden eintretendenfalls den Adressaten nicht ausgehändigt, sondern der Zollbehörde überwiesen.

Die Zeitschrift für den Interngtienalen Eisenbahn⸗ transport“, die von dem Zentralamt in Bern herausgegeben wird, hat in der Nr. des JI. Jahrgangs vom September d. J. folgenden Inhalt: Amtlicher Theil. Gesetze und Vollzugs verordnungen. Publikation der Tarifermäßigungen in den einzelnen Ländern; Verfahren bei Ab⸗ lieferungshindernissen; Feststellung des Zustands des Guts in Verlust⸗, Minderungs⸗ und Beschädigungsfällen; Verfügungsrecht der Eisenbahn über das wiederaufgefundene Gut; Feststellung der Ergebnisse der Prin des Inhalts der Sendungen; Berechnung des Frachtzuschlags

ei Deklaration des Interesses an der Lieferung; Ermittelung und Kontrolierung des Gewichts und der Stückzahl der Güter; Verfahren bei der Ablieferung der Güter; Betriebs⸗Reglement des Vereins deutscher Eisenbahnverwaltungen, Nachtrag 5; Verkehrsordnung für die Eisenbahnen Deutschlands, Transport, von ungesalzenen Häuten; die Gruppierung der französischen Seehäfen; Transport explosiver Gegenstände in Oesterreich und Ungarn; Signalmittel in Oesterreich und Ungarn; Allgemeines Gesetz für die russischen Eisenbahnen, Be⸗ richtigung; Steuer im Eilgutverkehr in Rußland; zinsfreie Lagerung der Güter in Rußland. — Aus dem Geschäftskreise des Zentralamts. — Allgemeine Mittheilungen. Behandlung von Reklamationen in Italien; die diesjährige Weinkampagne in Italien; Rechtsprechung; Andere Nachrichten. — Bücherschau.

Im Verlage der Buchdruckerei Stämpfli u. Cie. in Bern ist eine „Zu sammenstellung der Bestim mungen, welche im inter— nationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn⸗ ,,, vom 14. Oktober 1890 den Gesetzen und

eglementen in den Vertragsstagten überlassen sind,“ erschienen, die folgenden Inhalt hat: Vorläufige Verwahrung der Güter, deren Beförderung nicht sofort irn kann (Art. 5, Abs. ). — Unterschrift des Absenders im Frachtbriefe (Art. 6, m). — Be⸗ weis über den Frachtvertrag (Art. 6, Abs. 4). — Kontrolestempel der Cisenbahnen auf den Frachtbriefen. Gebühr. (Art. 6 und §8 21) Feststellöng der Ergebnisse der Prüfung des In⸗ halts der Sendungen und der Angaben des . briefs (Art. 7, Abs. 2). — Ermittelung und Kontrolierung des Gewichts und der Stückzahl der Güter (Art. 7, Abs. 3). — Vorschriften hinsichtlich der vom Absender aufzuladenden beziehungs⸗ 534 vom Empfänger abzuladenden Güter (Art. 8, Abf. 4). — * likation der Tarifermäßigungen (und der Tarife) in den einzelnen ändern (Art. 11, Abs. 1). — . Verfahren bei der Ablieferung der Güter (Art. 19). — Verfahren bei Ablieferungshindernissen (Art. 24). Feststellung des Zustandes des Guts in Verlust⸗, Minderungß⸗ und Beschädigungsfällen (Art. 25). — k der f mbh über das wieder aufgefundene Gut (Art. 36, Abs. 3). — Berechnung des r, 3. die Deklaratien des Interesses an der Lieferung (Art. 38 und § 9.

Breslau,. 20. September. (W. T. B.) Das Königliche Eisenbah n- Betrieb samt in Kattowitz macht bekannt: In— folge der Cholera fallen die Personenzüge 152 auf der Strecke Sosnowice — Kattowitz, sowie 455 und 456 auf der Strecke Sosnowice —Schoppinitz aus.

Bremen, 20. September. (W. T. . Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer Roland“ hat am 18. September Vormittags die Reise von Vigo nach La Plata fortgesetzt. Der Postdampfer „Wei mar“ ist am 18. September Nachmittags in Baltimore angekommen. Der Dampfer Federation“ ist am 18. Septemher Nachmittags in Santa Cruz angekommen. Der Schnelldampser „Spree“ bat am 19. September , ,, . Head passiert. Der Schnelldampfer Havel ist am 18. September Vor⸗ mittags von New⸗YPork nach der Weser abgegangen. Der Reiche⸗ Postdampfer „Oldenburg hat am 19. September Vormittags die Reise von Adelaide nach Colombo fortgesetzt. Der Reicht ⸗ s, n,, „Hohenzollern ist am 17. September Vormittage in Adelaide angekommen. Der Schnelldampfer Lahn“ ist am 19. September Abends auf der Weser angekommen; er überbringt 301 Passagiere und volle Ladung.

London, 19. September. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer „Moor, ist Mittwoch auf der Ausreise von Ma deirg abgegangen. Der Castlè⸗ Dampfer Warwick Castle“ hat Dienstag auf der Heimreise die Kanarischen Inseln passiert.

St. Petersburg, 19. September. (W. T. B.) Die „Hand. und Ind.⸗Ztg. kündigt die baldige gründliche Reform der Eisen⸗ bahnt artffe für ausländische Güter beim Transport von russischen Häfen und von der Landesgrenze und den Zollämtern in das Innere des Landes an. Als Grundlage für diese Reform soll

X. bis 28. Juli 7, San Salvador vom 15. bis 21. Juli 3,

Götter selbst sein.

Vera Cruz vom 10. bis 16. August 8.

der seit dem 1. Oktober 1893 in Kraft befindliche Generaltarif der ersten und zweiten Eisenbahngruppe dienen.