83743 137338

2 rch lade ich die Herren Aktionäre zu einer e , am 2B. ö. mittags 5 Uhr, in den Rathskeller zu Köpenick.

Tagesordnung: 1) Anzeige, daß mehr i , halbe Grund⸗ kapital verloren ist. Anträge des Herrn Direktor Buwert auf: 2) Zuzablung auf die Attien oder

ist vorbehältlich der e m n des Fürstl Mi⸗ nisteriums hier nicht ausgeschlossen. Etwaige Bewerber werden ersucht, ihre Bewer , n. 6 , . ö , und Beifügung ihrer Zeugnisse um 15. Ok⸗ Ati rn. 2 6 26 . ö Vorsitzenden des emeinderaths gelangen zu lassen. Met w 4591 616 Gera (Reuß), den 24. September 1894. Reichskaffenscheine . 17 335 — Der Gemeinderath daselbft. 3) Ägquidation der Gesellschaft, Feststellung der Noten gnderer Banken.. 7 909. Kommissions⸗Rath Ritz sche, Vorfitzender. Modalitäten, Wahl der Liquidatoren. W . K 20 238 149 4) Bewilligung von Vergütungen. Lombard · Forderungen S0ꝰ 350 5) Wahl von Aufsichtsräthen. Effertten·⸗ — 161213 6) Verschiedenes. Sonstige Aktiva 2G 664 37 Dle Aktien sind im Bureau der Bank zu hinterlegen. 2883 133 Köpenick, den 26. September 1894.

Cöpenicker Vereinsbank. Gützlaff, Vorsitzender des Aufsichtsraths. . 2 k

Etand der Badischem Baut

am 23. September 1894.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 228. Berlin, Donnerstag, den 27. September 1894.

Der Inhalt dieser e g. in welcher die Bekanntmachungen gus den Handels,, Gengssenschaftz, Jeichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarff⸗ und Fahrplan ·

Bekanntmachungen der deutschen Ei enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel * ö * * Central⸗Handels⸗NRegister für das Deutsche Reich. an 2333) Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der a. täglich. — Der

i, Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt A „ 60 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern osten 20 83. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeise 360 4

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Arn. 228 A. und 228 B. ausgegeben.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

1. . ö dd / . an unserer Kasse zu Triebes oder bei der Allgem. Denischen Kredit ⸗Austalt zu den Herren cker Æ Co. daselbst, den Herren George Mensel R Co. in Dresden,

dem Herrn G. F. Blau in Gera, ren Gebr. Oberländer daselbst

Triebes, den 25. September 1894.

Geraer Jute Spinnerei Weberei.

Der AUnfsichtsrath. Die Direktion. Justiz-Rath Sturm. Herbst. Richter.

37159] Alien. Gesellschast für

Holzgewinnung und Dampssägenbelrieb vormals P. Æ C. Goetz E Cie

Kundmachung.

Die P. T. Aktionäre werden im Sinne des Art. 35 der Statuten hiermit zur elften ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen, welche am 30. Oktober (n. St.) Es94, um 1 Uhr Nachmittags, in Bukarest im Bureau der Gesell⸗ schaft, Strada Stavropoleos 16, stattfindet.

Easgi vn.

90000090 1658 645 13 296 0090 3 473 478

. d Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbindlichkeiten. gebundene

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Flammenregelung. — Julien Michel, Paris; Klasse.

37449

hletlen Nalzfabrik Goldene Aue ⸗

Verhindlichkeiten

Roßleben a. J.

Generalversammlung Mitttoch, den 17. Ok. tober a. c., N ittags 2 Uhr, im Saale des Thüringer Hof“ in Roßleben.

Tagesordnung: .

1) Entgegennahme deg Geschäftsberichts, Bericht des Revisors, Beschlußfassung über die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1893/94 und Ertheilung der Decharge.

3 Aufsichtsrath · Ergänzungs Wahl.

3) Wahl des Revisors.

4 =, des 5 265 letzter Absatz der Sta⸗ uten.

5) Geschäftliche Mittheilungen.

Diejenigen Herren, welche an dieser General versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien eine Stunde vor Beginn der Versammlung im Lokale beim Aufsichtsrath zu deponieren.

Die Bilanzaufstellung liegt im Komtor der Ge⸗ sellschaft zur ö aus.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: K. W. Böttcher.

37437

Schlesische Holzindustrie⸗Gesellschaft vorm. Nuscheweyh C Schmidt

in Langenöls.

Zur Genueralversammlung am 23. Oktober E894, Nachmittags 2 Uhr, in Hotel „Bier Jahreszeiten zu Görlitz werden die Aktlonäre hier⸗ mit ergebenst eingeladen.

Tagedordunng: — I) Geschäftsbericht der Direktion und Vorlegung der Bilanz und des Gewinn und Verlust⸗ Kontos, sowie Prüfungsbericht des Aufsichts⸗

raths. 2) Beschlußfassung über Bilanz und Gewinn Vertheilung. .

3) Ertheilung der Decharge an Anssichtsrath

und Direktion.

4. Theilnahme an der Generalversammlung sind nach 5 24 des Gesellschaftsstatuts nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche die bis Sonnabend, den 20. Oktober, Nachmittags 4 Uhr, ge— schehene Niederlegung ihrer Aktien bei unserer Besellschaftskaffe in Langenöls, oder bei Herrn . Elimenyer in Dresden, oder bei Herrn

Seimaun in Breslau, oder bei der Kom⸗ munalständischen Bank für die Prenische Oberlausitz in Görlitz nachweisen.

Langenöls, den 24. September 1894.

Der Auffichtsrath. A. Beh nisch, Vorsitzender. H. Ruscheweyh.

B7als] . Actiengesellschaft Rolandshütte bei Siegen.

Bilanz am 30. Juni 1894. D Betrag.

66 3 457 39 102 433 35 202 986 — 47 3988 41 114 000 — 19 89713 665 * 114 740 33

104 078 44 16500 — o20

6 00 — 2 846 68 87 129 25

.

Debitoren

Vorrãäthe

Materialien Konto

Grundstücke · onto

Arbeiterwohnungen⸗ onto.

=,

Hohofen Jẽ' und II

Neubau⸗Konto . . M 106 890, 44 Abschreibung 2812 —

Secundärbahn⸗Konto Effekten ⸗ Konto Bruchs Haus Maschinen⸗Konto Schlackenbahn ⸗ Anlage Vorausgezahlte Versicherung .. Gruben ⸗Konto Mobilien⸗Konto Kalksteinbruch ˖ Konto 1

ostöfen Konto bei Eiserfeld..

ee e r .

36 S5 T Betrag. . 456 000 = 45 000 — 15 359 70 151 500 —

e 9 9 9

Credit.

2 Aktien · Ronto Reservefond⸗Konto Kreditoren 3 1 ; esetzlicher Reservefond .. 82 und Verlust⸗Konto: Saldo a. 30. Juni 1893 172,69 Brutto Gewinn pro ü de ab: Abschreibungen 2812 —

Gewinn und Berlust⸗ Konto. Pebet.

*

An Abschreibung

Per i Juli 1893

6. Gewinn pro 1893 94

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine. Wechsel betragen

; 373391 8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

137387 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Königlichen Kammer— gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 99 eingetragen:

er Rechtsanwalt Dr. phil. Friedrich Arthur Mener, hier, Charlottenstraße 48.

Berlin, den 21. September 1894.

Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.

I3 7336 Bekanntmachung. Nr. 8291. Der Rechtsanwalt Friedrich Beck in Villingen ist am 8. d. M. gestorben und deshalb in der Liste der bei diesseitigem Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden. Konstanz, den 22. September 1894.

Großh. Landgericht.

(Unterschrift.)

Neichskassenschein Noten anderer Banken.

Wechse

Reservefonds.

Täglich fällige K

37335] Bekanntmachung. ö Der Rechtsanwalt,. Justiz ; Rath Adolf Kelch hier ⸗ selbst ist auf seinen Antrag am heutigen Tage in der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Landgerichts gelöscht. Potsdam, den 24 September 1894.

Königliches Landgericht.

An Kündigungsfrist Sonstige . .

Kurßfähiges Deutsches Geld

5 Kassen⸗Bestände . Bel nde dLombard⸗Bestãnde . Effekten · Bestünde· Debitoren und sonstige Aktiva.

Eingezahlteg Aktienkapital A 30 000 009.

Banknoten im Umla

465 004

, T

61065 019.31.

ebersicht

Activa.

Deutsher

1

FPassiü6vn.

uf

Verbindlich

An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ..... k Von im i snde zahlbaren, noch nicht fälliger Wechseln sind weiter begeben worden:

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen

Sächsischken Baut zu Dresden

am Zz. September 1894. 19970819.

ö 732 585.

5 539 700. — d 649 578. — 71437212. — 3 889 785. — . 453 916.

3148 332.

45643 660. 43 382 700. 12113021. 14948 1852. —

ö 735 004. —

1750 961. 73.

Die Direktion.

9) Bank⸗ Ausweise.

37340] Stan d der

Württemhergischen Notenbank

am 2z. September G94.

37341

Die zum 1.

Activa.

Metallbestand Bewerbung ge Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen. Effekten . Sonstige Aktiva 624 176 36

Passiva.

37342 3 ooo C= Bie.

Grundkaxital Reservefonds J 759 36417 Umlaufende Noten 23 613 300 — Täglich fällige Verbindlichkeiten. 3 598 558 70 An Kündigungsfrift gebundene k, 13 00 , ,,, 506 775 30 Cyentuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 1240 069.07.

zu besetzen.

37101

Delanmanmn]

bemilligten

wie festgesetzt am

stati findet.

im hiesigen Rathhaufe beginnen und an dem folgenden Tag und beendet werden. Danzig, den 27. September 1894.

Der Vorstand

der Marienburg. vown Goßler. Delbrück.

empfiehlt und versendet so lange Vorrath reicht

Berlin W., Unter den Linden 3.

Der Vorstand.

Kreis⸗Physikatssftelle Dusum, soll wieder besetzt werden. jährlich ohne Pensionsberechtigung.

10) Verschiedene Bekannt⸗

machungen.

Oktober

suche sind unter

(Unterschrift.)

d. Is. in Bredstedt,

werdende Kreises Gehalt 900 160

frei

des

Beifügung

Befähigungsnachweises und eines Lebenlaufs inner— halb 6 Wochen bei mir einzureichen. Schleswig, den 22. September 1894. Der Regierungs⸗BPräsident:

Bekanntmachung.

Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die Ziehung der dem Verein durch den Allerhöchsten Erlaß vom TR. Augnst 1891

Achten Geld - Lotterie

Donnerstag, den 18. Oktober 1894,

Die Ziehung wird an dem genannten Tage Vormittags 9 Uhr

e fortgesetzt

des Pereins für die Herstellung und Ausschmüchung

Original. oose à Z Mark, Porto und Gewinnliste 20 Pf., zur

VII. Marienburger Geld⸗Lotterie Carl Heintze, General -⸗Nebit,

Reichsbank Giro Konto. Telegramm⸗Adr.: „Lotteriebank Berlin.“

Wahl eines jnristischen Stadtraths betr.

Die Stelle des ersten juristischen Stadtraths Kierselbft, welcher zugleich die Stellvertretung des Ober ⸗Bürgermeisters zu führen bat, ist baldigst neu

Die Wahl“ hat nach gesetzlicher Bestimmung auf sechs Jahre zu erfolgen und ist das Jahresgehalt auf 4500 1 festgestellt worden.

Eine Anstellung unter anderen Bedingungen, insbesondere auf längere Zeit,

Tagesorduung: 1) Bericht des Verwaltungsrathes über die Ge⸗ bahrung in der elften Geschäfteperiode 1. Mai 1893 bis 30. April 1894 unter Vorlage der Bilanz. 2) Bericht des Revisionsausschusses über die Rechnung und Bilanz für die Zeit vom 1. Mai 1893 bis 30. April 1894 und Er⸗ theilung des Absolutoriums. Antrag des Verwaltungsrathes, betreffend die Verwendung des erzielten Gewinnes. Neuwahlen in den Verwaltungsrath laut § 14 und 15 der Statuten. Wahl des Revisionsausschusses, bestehend aus drei Mitgliedern und drei Ersatzmännern. Diejenigen P. T. Aktionäre, welche nach Art. 35 der Statuten stimmfähig sind und der Generalver— sammlung beizuwohnen wünschen, werden einge—= laden, ihre Aktien längstens bis zum 16. Oktober n. St.) 1894 entweder bei der rumänischen National⸗ bank in Bukarest, oder bei der Deutschen Bank in Berlin, oder bei der K. K. priv. österr. Länderbank Filiale in Paris, oder bei dem Bankhause Dutschka GE Co. in Wien, oder bei der Deutfchen Verein- bank in Frankfurt a. M. zu hinterlegen. Bukarest, den 19. September 18594. Der Verwaltungsrath. (Nachdruck wird nicht honoriert.) 36441 Zu der am Mittwoch, den 10. Owktober a. C., Vormittags E11 Uhr, im Banklokale stattfinden⸗ den ordentlichen Generalversammlung werden die geehrten Mitglieder unserer Bank hierdurch er— gebenst eingeladen. Tagesorduung: ) Vorlegung der Bilanz und Decharge Ertheilung. 2) Statuten ˖ Aenderung. 3) Neuwahl von Außsichtsräthen. 4) Sonstige Mittheilungen. Hamburg, den 21. September 1894. Der Aufsichtsrath

der Norddeutschen Versicherungs K Renten⸗Bank.

37446

Nachdem ich durch Verfügung des Königlichen Regierunge⸗Präsidiums in Koblenz vom 8. d. M. 12 Nr. 7145 zum Kommissar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Wassergenossenschaft in der Gemeinde Staffel ⸗Wiesen⸗ melioration Staffel ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und das Statut sowie zur Wahl von Bevollmächtigten Termin auf Frei⸗ tag, den 19. Oktober er, Vormittags 11 Uhr, in der Wohnung des Vorstehers Herrn B. Schraa zu Staffel anberaumt, zu welchem die Be⸗ theiligten unter der Verwarnung hiermit vorgeladen werden, daß die Nichterscheinenden oder Nichtabstim⸗ menden demjenigen zustimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt.

Hönningen (Ahr), den 24. September 1894.

Der Kommissar: (Unterschrift.)

Marienburger ed. Tosterie 14 9OO O- GOcO

L. 30000 La I O00

0000 175 O00 1200 26000 15004 15 O0 O- H8 000 G O- OOO 0G 4000 15 O⸗ 0006

G O-G OG c 2020000

15 I 5 O00

6GOoc⸗

sofort und ohne Abzug zahlbar in

Berlin, Danzig, Hamburg.

Patente.

IN) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen ö. Be⸗ nutzung schtht.

lasse.

2. G. 8839. Teigknetmaschine. — Joseph Giering, Elberfeld, Osterbaumerstr. 90. 27. 3. 94.

2. S. 7992. Hakenverschluß. — Samuel J. Slade, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr.: J. Leman, Berlin 80., Waldemarstr. 41. 24. 5. 94.

4. B. 15 736. Zentralluftzuglampe für Flach⸗ brenner. — ERridgeport Brass Gom- Dany, Bridgeport, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW. , Friedrichstr. 233. 12. 2. 94.

S. E15 098. Selbstthätige Vorrichtung zum Abstellen des Oelzuflusses für Oeldampfbrenner.

Henry Alonzo House sen., Henry Alonzo ouse jr., Columbia. Ship Jard, East Cowes,

Ins. Wight, u. Robert Rintoul Symon,

London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW.,

Luisenstr. 43/44. 20. 8. 94.

K. 11 364. Sicherheitslampe. — E. E.

Krickmeyer, St. Petersburg; Vertr.: Hermann

Neuendorf. Berlin O., Madaiftr. 13. 26. 12. 93. 6. F. 6756. Befeuchtungsapparat für mecha⸗

nische Malzwender. — John Washington Free,

New⸗York, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert,

Berlin NW., Luisenstr. 22 a. 25. 4. 93.

7. B. 15 798. Drahtzug mit schwingendem Zieheisen. — Karl Berkenhoff, Merkenbach b. Herborn. 28. 2. 94.

8. G. S870. Färbeapparat mit Stauvorrichtung für die durch das Material gehende Flotte. — Eduard Geßler, Metzingen. 24. 1. 94.

⸗ G. 9008. Walzenmangel mit zwischen den Druckwalzen angeordneten Mangeltischen. — Fr. Gebauer, Charlottenburg. 7. 6. 94.

II, H. E15 O97. Vorrichtung, um Kartenblätter beim Ausschneiden mit abgeschrägten Rändern zu versehen — Bernard Me. Hugh, Ottawa, Kanada; Vertr.: Fude, Berlin NW., Marien⸗ straße 29. 20. 8. 94.

2. F. 7093. Verfahren zur Darstellung von - Naphtylamintri⸗ und tetrasulfosäuren. — Farbenfabriken Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 17. 8. 935.

F. 7435. Verfahren zur Darstellung von Naphtylendiaminsulfosäuren. —=Alfred Fischesser c Co., Lutterbach. 9. 3. 94.

F. 7480. Verfahren zur Darstellung von Pp-Amido-r-phenvlchinolin und pAmido-⸗phenyl⸗ chinaldin. — Farbwerke vorm. Meister, Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 4. 4. 94.

N. PHS. Verfahren zur Darstellung von trisubstituierten Diamidophenylnaphtylketonen. — C. Noelting. Mülhausen i. Els. 21. 5. 94.

EZ. K. EH 31A. Wasserstandszeiger mit beim Bruch des Glases selbstthätig absperrenden Ven tilen. — Carl Knoop u. Ludwig Krumfuß, Minden i. W. 2. 12. 93.

1I7. St. 2924. Zapfhahnbüchse für doppel⸗ thürige Eisschränke. — Peter Stahl, München, Mittererstr. IH. 6. 6. 941.

20. H. 14 711: Selbstthätige, seitlich lösbare Doppelkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — F. E. Hermedorf, Braunschweig, Wolfenbüttler⸗ straße 18. 15. 5. 94.

ö. M. 9962. Flüssigkeitsbremse mit elektrischer und mechanischer Steuerung. — Denis Philippe Martin. Emile Hervais u. Frangois Loppé, Paris; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Ber⸗ lin 8sW., Lindenstr. 80. 14. 7. 93.

22. B. 15 S321. Verfahren zur Darstellung

grün⸗blauer Beizenfaibstoffe aus Tetralkyldia⸗

midobenzhydrolen; Zusatz zum Patente Nr. 76931.

— Badische Anilin Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗

hafen a. Rb. 7. 3. 94.

P. 6340. Tauchverfahren zum Vernieren von Metallwaaren. — J. Perl, Berlin NW., Scharnhorststr. J. 17. 6. 93.

2. H. 14 398. Funkenfänger. — Franz Hart⸗ mann, Ostrog b. Ratibor O.⸗-Schl. 21. 7. 94.

K. EI 662. Zugregler. — Joseph Kuck, Hamburg, Horner Landstr. 302. H. 5. 94.

25. (5. 9161. Flechtmaschine für Kordel und Litze, bei welcher die Bindung oder Flechtung durch sich quer kreuzende Klöppel erzeugt wird. — Ferd. Gösser, Barmen. 17. 8. 94.

20. P. 7025. Scheiden⸗Doppel⸗Spekulum mit e Len llter. — CEruard Prei, Kattowitz.

8, 94.

24. B. IF 8895. Reibemaschine. — John Gylick Baker, 1927 North Seventh Street, Phila—⸗ delphig, Staat Pennsylpvania, V. St. A.; Vertr.: C- Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro— theenstr. 32. 16. 3. 94.

ö B. EG 40. Schutzvorrichtung an Kinder⸗ waßen und Kinderbettstellen. Adolf Beltz, Wittenburg i. Meckl⸗Schwe, Lindenstr. 20.7. 94.

ö. 8G. II 937. Waschmaschine; Zus. z. Pat. Nr. 2 08. — Georg Krepp, Wien XI; Vertr. Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg, u. Max Lemcke, Berlin. 18. 7. 94.

M. 109 710. Spirituslampe mit durch Zu⸗ sammenpiessen des Dochtes zu bewirkender

).

Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luifen⸗ straße 43/44. 23. 4. 94.

Klasse.

24. P. 6840. Waschtisch mit beim Oeffnen des Deckels selbstthätig heraustretendem Wasser⸗ behälter. — William F. Phinney, Standifh, Grfsch. Cumberland, Staat Maine, u. Henry H. Whitney, Centreville, Grfsch. Boisé, Staat Idaho, V. St. A.; Vertr.: I. du Bois Rey⸗ mond und Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 26. 4. 94.

R. S921. Apparat zum selbstthätigen

Herablassen von Vorhängen. — Eugen Roth,

Osnabrück. 21. 7. 94.

S. 7919. Befestigungsporrichtung für Roll⸗ vorhänge. — Alfred Salomon, Hamburg, Schlump 9. 18. 4. 94.

T. A221. Spargel⸗Schälmaschine; Zus. z. Pat. 71 018. — L. Thies, Braunschweig. 24. 7. 94.

25. 5. E44 8109. Sicherheitskurbel mit Reibungskupplung für Hebezeuge. — H. Horn,

Magdeburg, Moltkestr. 5. 11. 6. 94.

327. G. S795. Befestigung der Deckplatten

bei Rehrschlitz Verkleidungen; Zus. z. Pat.

Nr. 59 690. — David Grove, Berlin, Friedrich⸗

straße 24. 2. 3. 94.

T8. R. S642. Verfahren zur Imitation von Holz⸗Intarsien. — Otto Rüeger, Zürich; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataty, Berlin NW. Luisenstr. 25. 15. 3. 94.

42. B. 16 501. Wägemaschine mit Einrich⸗ tung zum Auffangen der beim Aufkippen von Lasten und sonst auftretenden Stöße. — Gebr. Böhmer, Bromberg ⸗Schröttersdorf. 7. 8. 94.

S. S196. Wandkalender. — Gottlob Siller, Nürtingen, Württ. 4. 9. 94.

St. 2969. Vorrichtung zum Aus⸗ und Einschalten der Federn bei Federwagen. — Stein⸗ feldt C Blasberg, Hannover. 26. 7. 94.

V. 2201. Wächter ⸗Kontroluhr. — Her⸗ mann Ventzke, Berlin, Grüner Weg 910. 30.

144. G. 99H. Knopf für Ofenthüren und dergl.; Zus. z. Pat. Nr. 50 871. — Heinrich Gösser, Iserlohn. 7. 6. 94.

45. S. 14 299. Fliegenfalle. — G. Hermes, Flensburg, Friesische Str. 19. 9. 6. 93. M. 10 578. Melkmaschine mit an fest⸗

stehenden Wänden entlang rollenden Walzen. —

Axel Malta⸗Müller, Kopenhagen, Blaagaards—

gade 461; Vertr.: Jentsch, Strießen b. Prieste⸗

witz, Sachsen. 27. 7. 94.

Sch. 9801. Feststellvorrichtung für die Gitter an Schweinetrögen. Gebr. Schmidt, Weimar. 9. 6. 94.

48. Sch. D699. Verfahren zum Verzinnen kupferner Zylinder für Appreturzwecke. — Ferdi— nand Edmund Schächerr. Gera. H. 5. 94.

49. B. EA 857. Verfahren und Einrichtung zum Rohrziehen. — Eugene Frangois Boulet, Paris; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring—⸗ mann, Berlin NW.. Dindersinstr. 3. 15. 6. 95.

B. EL6149. Hobelsupport mit doppeltem Werkzeug. — Johannes Brühl, Lauchhammer. 19. 5. 94.

B. E16 528. Bohrer und Reibahlen Kühllammern. — Ed. Breslauer, Göthestr. 1. 14. 8. 94.

G. S546. Verfahren zur Herstellung von Metallröhren durch Flachwalzen eines hohlen Blockes. — Alphons Garnier, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 4. 11. 93.

K. EH 631. Maschine zum Biegen von Winkeleisen — Kalker Werkzeugmaschinen⸗ fabrik L. W. Breuer, Schumacher EK Co., Kalk b. Köln a. Rh. 3. 4. 94.

Sch. 9689. Formen für Stanzen, Pressen u. dergl. — Alois Schihl, Wien; Vertr.: W. Majdewiez, Dresden, Wilsdrufferstr. 27. 1.5. 94.

Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreich Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Desterreich⸗-Ungarn vom 27. Oktober 1893 in Anspruch.

W. 93 46. Ausrückbares Schneckenvorgelage. — Joh. Friedr. Wallmann E Co., Berlin. .

Z. 1858. Vorrichtung zum Verstellen von Schneidbacken, Klemmbacken u. s. w. — Ludwig , , n, Chemnitz, Neefestr. 33. 24 5. 94.

51. B. E5 9906. Dämpfervorrichtung für Stahl

stimmen. — Friedrich Bauerfeind, Reussa bei

Plauen. 20. 3. 94.

F. 7464. Unterdämpfung für Pianino⸗ mechaniken. — A. Fischer, Berlin 8. Bopp⸗ straße 5 IJ. 24. 3. 64.

G. 8836. Vorrichtung zum Angeben der Töne beim Stimmen ven Pianofortes. — Adolf Gschwind, Stuttgart. 24. 3. 94.

S. 14407. Flügelimechanik. — Joseph

errburger, Paris, 7 Rue de la Tour; Vertr.:

8 e, u. Richard Wirth, Frankfurt a. M.

23. 2. 94.

R. 84041. Notenblattwender; Zus. z. Pat. Nr. 72 726. — Wolfgang Roloff, Berlin 80 ., Wrangelstr. 105. 24 11. 93.

53. D. 6944. Verfahren zur Herstellung von

Pflanzen ⸗Pepton aus den Rückständen der Stärke—⸗

mit deipzig,

r. .

fabrikation. — Ludwig Disque, Chemnitz, Herderstr. 6. 21. 11. 93.

53. 5. 14 487. Apparat zur Herstellung kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten. — Lambert Hüll, Köln a. Rh. 15. 3. 93.

57. L. S941. Rouleau⸗Verschluß mit ver⸗ stellbarer Schlitzweite. — 2. . Lewinsohn, Berlin W., Rauchstr. 3. 18. 6. 94.

58. W. E190 244. Ein in die Dampf⸗ oder Preßluftleitung zum Motor der Druckvumpe ein⸗ geschalteter Dampf⸗ oder Preßluftaccumulator. = Charles Campbell Worthington, Irvington, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper und Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3.7. 3.94.

60. F. 7645. Windflügelregulator zum Regeln der Geschwindigkeit von Triebwerken. — Fabrik Lochmann ' scher Musikwerke, Actien⸗Gesell⸗ schaft, Leipzig⸗Gohlis. 9. 7. 94.

61. C. A985. Taucherhelm. — Franz Clouth, Köln⸗Nippes. 10. 3. 94. .

62. H. 5 O04. Verfahren zur Herstellung der Fußtritte von Fahrrad⸗Tretkurbeln. — Gecil Wegener Holmes, Leicester, Friday Str.; . ö Schmidt, Dresden, Schloßstr. 2.

P. 6774. Fahrradgestell mit Sattelunter⸗ stützung. — M. Pedersen, Dürsley, Engl.; Vertr.. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin s., Lindenstr. 80. 19. 3. 94.

64. K. 11 649. Flaschenspülmaschine. — Herm. , Köln⸗Deutz, Neuhöfferstr. 37 a. 7. 4. 94.

M. E10 727. Bierdruckapparat. — Heinrich Möckli, Zürich; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29 a. 18. 4. 94.

68. B. 16 250. Schloß mit verschiebbarem, als Riegel dienendem Gehäuse und federnden Sper⸗ rungen für beide Endstellungen. — Firma , . C Cie., Köln a. Rh., Metzerstr. 9. 6 91

S. 14 081. Selbstthätiger Kantenverschluß für zweiflügelige Thüren. — Adolf Henfjelin, Berlin, Neue Friedrichstr. 101. 21. 11. 93.

D. 2106. Thürschloß mit Thürversperrer. — Hermann Otto, Warnsdorf, Böhmen; Vertr.: Wilhelm Ortmann, Zittau i. S. 25. 4. 94.

P. 6969. Selbstthätiger Kantenverschluß. — Frau Hedwig Pelzer, Berlin NW., Wils— nackerstr. 61. 6. 7. 94.

70. C. 51723. Verfahren zur Jerstellung von Schreibstiften für Emaille. Schultafeln. — Herm. Campe, Nieder⸗Schönhausen b. Berlin, Blanken⸗ burgerstr. 10. 4. 7. 94.

M. EO 587. Als Maßstab ausgebildete, abnehmbare Schutzleisten für Notizbücher, Taschen⸗ schreibtafeln, Brieftaschen u. dergl. — Adolph Merzbach, Offenbach a. M. 28. 2. 94.

72. M. 10 926. Vom Leibriemen getragene Gewehrstütze zum Gebrauch beim freihändigen Anschlag im, Stehen oder Knieen. — Feodor Mencke, Wilhelmshaven. 23. 6. 94.

76. G. 9020. Rost für Krempeln. — Fr. . Langensalza, Thür., Barfüßerstr. 3.

77. G. S865. Verfahren und Vorrichtung, um Lasten in die Luft zu heben bezw. zu fliegen. — F. Gaebert, Berlin N., Lothringerstr. 36. 11.4. 94.

HSH. 4452. Befestigungsvorrichtung für Schlittschuhe. — Friedr. Wilh. Hens, Rem— scheid⸗Oasten. 7. 3. 94.

SO. M. E90 429. Füllvorrichtung zur Erzeugung buntgemusterter Flächen in Preßsteinen. — Julius Mohs, Dresden, Grünestr. 10. 12. 8. 95.

8z. A. 3828. Weckeruhr mit einstellbarer Schwingungsdauer des Pendels. — Hellmuth Ahl. grimm. Roschnowo b. Obornik, Posen. 30. 3. 94.

B. 16 456. Schlagwerk mit Schaltklinke zum Heben und mit Fangarm zum allmählichen geräuschlosen Senken des Rechens. — Arthur Baermann, Berlin NVW., Luisenstr. 43 44 31.7 99

B. E650. Schlagwerk mit Begrenzung und Verminderung der außerbalb der Schlag⸗ periode stattfindenden Fortbewegung des Räder⸗ werks. — Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43 44. 8. 8. 94.

R. S687. Niertelstunden und Stunden⸗ schlagwerk mit erböbtem Zahngrund des Viertel⸗ stundenrechens. — Emil Rothmann, Werdau, Sachsen. 3 4. 94. .

St. 006. Zeigerstellvorrichtung mit heraus⸗ ziehbarer Welle für Taschenuhren. — The Star Wateh Company. New-⸗JYork, V. St. A.; Vertr.‘ Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW. Friedrichstr. 233. 20. 3. 94.

sG6. W. 10294. Vorrichtung an Webschützen zum Verstärken und Regeln der Fadenspannung. — Firma W. Wagen rnecht, Dresden. 3. 9. 94.

S9. Sp. E 294. Verfahren zur Reinigung von

Melasse. — Karl Heucke, Hamersleben. 24. 1. 94.

2) Zurückziehung.

Die am 20. 9. 94 in Nr. 222 des „Deutschen Reichs Anzeigers“ unter Klasse 44 bekannt gemachte Anmeldung X. S923 — Oscar Loewe, in Firma A. Schultze Nachf. in Berlin 8SW., Ritterstr. Sl, einen Zigarrenabschneider mit Streichholjbehälter betreffend — wird aus der Auslegung zurückgezogen mit dem Bemerken, daß die Anmeldung von nie—⸗ mandem eingesehen worden ist.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

22. D. A776. Verfahren zur Darstellung walk⸗

echter Disgzofarbstoffe aus den Diamidoberbin⸗

dungen der Diphenylmethanreihe. Vom 28. 6. 94. 31. F. 63034. Neuerung an Formen zum

Giessen von Elektrodengittern. Vom 18. 6. 94. 24. K. 11 505. Faltenhalter für Gardinen⸗

stangen; Zus. z. Pat. 68 956. Vom 74. 5. 94. 28. M. 9544. Einfach und doppelt wirkende,

in jeder Lage zum Arbeitsstück verstellbare Ma⸗

. 4. Sägen, Fräsen und Schleifen. Vom

ö ö

68. L. s635. Steigendes Band mit Abstell⸗ vorrichtung. Vom 28. 6. 94.

77. H. 14441. Schlittschuh mit zwei vorn verbundenen, hinten gegen einander verstellbaren Laufschienen. Vom 25. 6. 94.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs- Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

4 Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen Übertragen.

Klasse.

6. Nr. 58 161. Friedrich Sauer, Schöneberg b. Berlin, u. Dampf⸗Kornbrennerei und . A.-G. (vorm. Heinr. Helbing), Wandsbek Hamburg. — Neuerung in dem Verfahren zur Herstellung von Maljwein. Vom 26. 6. 90 ab.

12. Nr. 726 086. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin R. Müllerstr. 170/171, u. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. — Ver⸗ sahren zur Darstellung von Pyrazinen aus Amidoketonen. Vom 25. 8. 93 ab.

24. Nr. 68 502. Josef Kudliez, Prag⸗ Bubna; Vertr.: F. C. Glaser u. X. Glaser, Berlin SM., Lindenstr. 89. — Feuerungsanlage für Staubkohle, Kohlenlösche u. dergl. Vom

29. 4. 91 ab.

Nr. 72 102. Josef Kundliez, Prag⸗ Bubna; Vertr: F. C. Glaser u. . Glafer, Berlin SW., Lindenstr. 80. — Feuerungsanlage für Staubkohle, Kohlenlösche u. dergl.; Zus. ʒ. Pat. 68 502. Vom 17. 3. 92 ab.

27. Nr. 68 O65. Jaennigen . Beiselen, borm. Kleiner, Bokmayer & Cie, Mödling b. Wien; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Luft⸗ befeuchtungs, und Lüftungs- Apparat. Vom 12. 6. 92 ab.

24. Nr. 23 442. Constantin Malisch, Ratibor, Victor Malisch, Deutsch Krawarn u. S. Prze⸗ wielslik, Beuthen a. O., Hohenzollernstr. — Badewanne. Vom 20. 6. 93 ab.

63. Nr. 62 826. Attiengesellschaft Pnen- matie Tyre Company, Limited, Dublin, 34 Westland Row; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin We, Potsdamerstr. 141. — Rück= schlagventil für hohle gufblähbare Radreifen von

ahr. und andern Rädern, sowie für andere wecke. Vom 5. 8. 91 ab.

Nr. 75 177. Afktiengesellschaft Pen- matic Tyre Company, Limited, Dublin, 34 Westland Row; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141 Ventil- rohr für Fahrrad, Luftgummireifen, Luftkissen und , Vom 21. 4. 93 ab.

Nr. 75 564. Aktiengesellschaft Pnen- matic Tyre Company, Limited, Dublin, 34 Westland Row; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. — Verbindungestück für die Enden des unter Luft⸗ reifen für Fahrräder befindlichen Schutzbandes. Vom 29. 11. 93 ab.

64. Nr. 74 496. Carl Cron, Mannheim,

Bismarckpl. 66. — Flaschenreinigungsmaschine.

Vom 10. 3. 93 ab.

5) Aenderung des Vertreters.

In der Patentrolle ist vermerkt worden:

Bei Nr. 63 258: C. Rob. Walder, Berlin Sw. Großbeerenstr. 965, ist als Vertreter des Patent inhabers gelöscht.

Bei Ne 67 3565: Zum Vertreter ist A. Schaper, Hamburg, Kl. Burstah 2, bestellt.

6) Löschungen.

3. u g Nichtzahlung der Gebühren.

a C.

2. Nr. S6 989. Teigknetmaschine.

. Nr. 60 898. Zerlegbare Kravatte.

Nr. 61 984. Eine die Haut belichtende, be⸗ lüftende und erwärmende Bekleidung.

S8. Nr. S4 G77. Flaschenpasteurisierungs apparat.

Nr, 65 782. Vorrichtung zur Anwendung des Chamberland Filters zur Sterilisterung gas⸗ haltiger Flüssigkeiten.

ö 8 i. 9 SGG. Apparat zur Säuerung von esengut.

S. Nr. 69 093. Bügelmaschine.

LI. NM S686 940. Ver ahren und Einrichtung zum Befestigen von ö. und anderen Karten

auf Registrier⸗ oder melblãttern.