legung von Trauer der Infanterie zur
im das Andenken seines verdienst⸗
es Generals der Infanterie zur Dis⸗
ch zu ehren, hat das 2 ierkorps des Infanterie=
zog Ferdinand von Braun 2 (8. Westfälisches)
NM. age lang Trauer, Flor um den linken Unterarm, anzu=
legen. A hat eine Abordnung dieses Regiments, bestehend
aus dem Regiments Kommandeur, einem Stabsoffizier, einem Haupt-
mann und (inem Lieutenant, an der Beisetzung theilzunehmen? Ich
n Sie, Vorstehendes der Armee bekannt zu machen. An
Bord Meiner Yacht Hohenzollern“, den 16. September 1854. Wilhelm. An den ö
Weiter wird im „Armee⸗Verordnungs⸗-Blatt“ folgende Allerhöchste Kabinetsordre, betreffend anderweitige Be⸗ nennung des Ostpreußischen Dragoner-Regiments Nr. 19, veröffentlicht:
Ich bestimme, daß das Ostpreußische Dragoner Regiment Nr. 10 8 eines erhabenen Chefs, des Königs Albert von Sachsen
e ortan die . Dragoner⸗ Regiment König Albert von chsen (Ostpreußisches Nr. 10. zu führen und auf den Gpau— lettes und Achselstücken beziehungsweise Schulterklappen der Offiziere und Mannschaften den bezüglichen Namenszug zu tragen hat. Das Kriegs ⸗-Ministerium hat Mir Proben zu letzterem vorzulegen. An das Genergl⸗Kommando des J. Armee-Korps habe Ich entsprechend verfügt. . i. Pr., den 5. September 1894. Wifhelm. Bronsart von Schellendorff. An das Kriegs-Ministerium.
Nach einer Mittheilung des Kaiserlichen Statistischen Amts sind auf Grund nachträglicher Berichtigung von den uber den Sagatenstand in Deutschland veröffentlichten Noten die des Winter⸗Roggens für Mitte August (statt 2) in 26 und die der Kartoffeln für Mitte September (statt 3, 1) in 29 zu ändern. Die folgende Zusammenstellung der dies— jaͤhrigen Saatenstandsnoten für die genannten beiden Früchte enthält die berichtigten Zahlen:
Nr. 1 bedeutet sehr gut, 2 gut, 3 mittel, 4 gering, 5 sehr gering; die Zwischenstufen sind durch Dezimalen bezeichnet.
Sent. Pugh Juli Juni Mai Apui
Winter Roggen . 2,6 26 23 28 23 Kartoffeln. w 37 2,5 2,5 2,4 .
Als vorläufige Ertragszahl für Winter⸗Roggen bleiht jedoch die bereits gemeldete: 13,9 Doppelzentner (105 9) vom Hektar.
Der Großherzoglich hessische Gesandte am hiesigen Aller— höchsten Hofe, Wirkliche Geheime Rath Dr. Neidhardt ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Der Archiv⸗ Hilfsarbeiter Dr. phil. Hermann von Petersdorff vom Geheimen Staats Archiv in Berlin ist an das Staats⸗Archiv in Marburg, Regierungsbezirk Cassel, ver⸗ setzt worden.
Bayern. =
Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent trifft heute aus dem Algäu wieder in München ein und wird sich am 2. Oktober zu längerem Aufenthalt nach Reichenhall begeben.
Morgen, am Namensfeste Seiner Majestät des Königs finden feierliche Gottesdienste in sämmtlichen katholischen und protestantischen Pfarrkirchen Münchens statt, die offiziellen im Dom zu U. Lieben Frau und in der protestantischen Hef r kirche, der für die Garnison in der St. Michaels⸗-Hofkirche, das Hochamt für die Königlichen Prinzessinnen und die Damen des Hofes in der Theatiner⸗Hofkirche; auch in der alt— katholischen und griechischen Kirche, sowie in der Synagoge werden Festgottesdienste abgehalten und ebenso in der Schloß⸗ kapelle zu Fürstenried.
Baden.
Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist vorgestern von den Manövern in Elsaß⸗-Lothringen wieder in Schloß Mainau eingetroffen.
Mecklenburg⸗Schwerin.
Ihre Kaiserliche Hoheit die Groß fürstin Wladimir ist zum Besuch Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs gestern in Jagdschloß Gelbensande eingetroffen.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Der Budgetausschuß der österreichischen Dele—
t ion genehmigte gestern den Etat des gemeinsamen bersten Rechnungshofes und begann die Berathung des Extraordinariums für das Heer. Der Referent Popowgski führte aus, das gesammte Mehrerforderniß sei im Hinblick auf die große Steigerung der Heeresmacht und der Militärausgaben der —— Großmaͤchte vollkommen
rer s. Die Entwickelung der österreichischunggrischen dehrmacht , nicht sprungweise, sondern systematisch, wo⸗
durch die Finanzlage berücksichtigt werde. Gleichzeitig sei Vorsorge getroffen, daß die Schlagfertigkeit des Heeres seder⸗ eit gewahrt werde; es sei sicher, daß Oesterreich⸗Angarn nicht en Anstoß zur Erhöhung der Militärlasten gegeben habe, sondern nur bemüht ge gegenüber den Einrichtungen fremder Staaten nicht zurückzubleiben. Der Delegirte Pacak fragte an, ob die Heeresausrüstung fertig sei und welche Summe noch nöthig sei, wenn dies nicht der Fall sein sollte. Darauf er⸗ widerte der Reichs⸗Kriegs⸗Minister von Krieghammer, er halte an dem der Delegation vorliegenden Ausweis über den Weitergusbau der Wehrmacht fest. Darüber hinaus bestünden zur 31 keine weiteren Projekle. Eine bindende Zusage für alle Zukunft sei , ,. unmöglich. Denn welche Mittel in der Zukunft für die Armee beansprucht werden müßten, darüber entschieden über den Willen der Heeresleitung hinaus na andere Momente, deren Berechtigung anerkannt werden müsse. Er vermöge cgi des Voranschlags nach 1857 83 * keine einschraͤnkende Verpflichtung zu übernehmen. Di
itärverwaltung sei bemüht, soweit es möglich sei, eine Verein⸗
fachung der Administration herbeizuführen. Auf eine Anfrage über die Verwendung rauchlosen Pulvers erklärte der ö für die Armee sei die Pulverfrage abgeschlossen, in dieser Richtung
—
seien keine Versuche mehr nothmendig, bei der Marine hin⸗ die 3 ihre schweren Geschütze anderer Pulvergattungen ürfe, seien die rderlichen fungen noch im Gange. Bei dem Titel „Fortifikatorische Maßnahmen“ fragte der Delegirte Paeak an, wozu die Summe von 1975 600 Fl. verlangt werde; der Oberst Brunner ertheilte hierüber detaillierte vertrauliche Aufklärungen. Durch die Annahme der übrigen Titel ist nunmehr das Extraordinarium des Heeresbudgets 31 der Regierungsvorlage unverändert an⸗ = Zum Generalberichterstatter über den gemeinsamen oranschlag wurde der Delegirte r. Ruß gewählt.
Der von dem Delegirten Dr. Falk verfaßte Bericht des Auswärtigen Ausschusses der ungarischen. Dele⸗ gation schildert die auswärtige Lage auf Grund der Thron⸗ rede und der Mittheilungen des Grafen Kälnoky als be⸗ friedigender denn je, da freundschaftliche Beziehungen k Frankreich und Rußland konstatiert werden könnten. Die Folge davon sei, daß nun auch die Ereignisse im Orient in Europa keine Nervosität hervorriefen. Der Bericht erwähnt die verbesserte Lage in Serbien und betont, Desterreich Ungarns Wohlwollen für Bulgarien sei an, kein System und keine Person geknüpft. Die Besorgniß, als wolle Bulgarien seine Unabhängigkeit fremdem 533 aufopfern, rechtfertige sich nicht. as Rumänien anlange, so konstatiert der Bericht die sehr freundschaftlichen Beziehungen, meint aber, sie würden nur dann von Dauer sein, wenn auch die Bevölkerung einander freundlich ge⸗ sinnt sei. Nun aber werde seit Jahren auf rumänischem Boden gegen Ungarn in einer Weise agitiert, die tiefe Verstimmung erzeugen müsse. Dagegen könne Ungarn mit Recht fordern, daß die rumänische Regierung alle aus dem internationalen Recht fließenden Verpflichtungen erfülle, um zu zeigen, daß sie die Bewegung mißbillige und weder materiell noch moralisch unterstützie. Da sich der Minister auch in dieser Frage eines Sinnes mit der Delega—⸗ tion gezeigt und versprochen habe, die ungarischen Interessen wahren zu wollen, möge, wie vorher, seine Politik gebilligt und ihm die Anerkennung und das Vertrauen seitens der Delegation votiert werden. — In der gestrigen Sitzung des Ausschusses machte der Minisier des Auswärtigen Graf Kälnoky die Mittheilung, er habe infolge der Interpella⸗ tionen der Delegirten Berzeviczy) und Graf Apponyi in Bukarest Erkundigungen eingezogen und die Versicherung erhalten, daß die von den Interpellanten bemängelten Schulbücher einer durchgreifenden Revision unterzogen worden seien, resp. es noch würden. Wenn übrigens auch siebenbürgische Komitate als rumänisches Gebiet dargestellt wurden, so habe dies keine aggressive Tendenz, auch Beßarabien und Macedonien seien früher als rumänisches Gebiet dargestellt worden. Die ru⸗ mänische Regierung habe auch versprochen, daß in den Schulen keine inkorrekten Karten im Gebrauch bleiben sollten. Der Präsident Koloman von Tisza sprach dem Grafen Käl—⸗ noky und dem Referenten Dr. Falk den Dank des Aus— schusses aus.
Ruszland.
Der Geheime Medizinal⸗Rath, Professor Dr. Leyden aus Berlin, der nach Warschau zu dem General-Gouverneur Gurko be⸗ rufen worden war, wurde, wie ‚W. T. B.“ aus St. Peters⸗ burg erfährt, von dem Kaiser zur Konsultation nach Spala eingeladen. Nach den in St. Petersburg eingegangenen Nachrichten hält Professor Leyden den Zustand des Kaifers nicht für besorgnißerregend
Italien.
Der deutsche Botschafter in Röm von Bü low empfing dem „W. T. B.“ zufolge während seines Aufenthalts am Comersee eine Einladung des Königs zu einem Besuch in Monza
Der „Osservatore Romano“ veröffentlicht den wesentlichen Inhalt des am 13. August erlassenen und vom Papst am 4. d. M. genehmigten Dekrets der Congregatio de propa- ganda fide wegen Errichtung einer apostolischen Präfektur in der Erythräischen Kolonie.
Syanien.
Die Königin-Regentin empfing gestern in San Sebastian den van der französischen Regierung entsandten General Larchey.
Schweiz.
In Bern ist eine Konferenz zur Berathung über eine Veroffentlichung der Staatsverträge zusammen⸗ getreten. Dem Berner „Bund“ zufolge sind dabei folgende Staaten durch ihre Gesandten in Bern vertreten: Deuischland: Dr. Busch, Oesterreich⸗Ungarn: von Seiler, Belgien: Jooris (außerdem durch die Herren Capelle, Präsident des inter⸗ nationalen Tarifbureaus in Brüssel, und Decamps, Mit⸗ glied des Instituts für internationales Recht in Brüsseh, Congo hat gleiche Vertretung wie Belgien, Vereinigte Staaten von Amerika: Broadhead, Frankreich: Barrere, Italien: zeiroleri, Niederlande: evers,. Portugal: Nogueira Soares, Rußland: Hamburger (außerdem Raffo⸗ loritsch, Agent des russischen Finanz⸗Ministeriums in Paris). Ferner haben abgeordnet Griechenland: Diodati⸗ Eynard, General⸗Konsul in Genf, Liberia: Goedelt, General⸗ Konsul für Deutschland, Rumänien: Ghika, Gefandter in Wien, Tunesien: Desprez, französischer Legations⸗Rath in Bern. Die Schweiz ist vertreten durch die Bundesräthe Lachenal und Ruffy und Bundesrichter Soldan.
Rumänien.
Der König hat an den Minister⸗Präsidenten ein Schreiben gerichtet, worin er seine lebhafte Befriedigung über die Liebesbeweise der Bevölkerung anläßlich der Wieder⸗ herstellung und Rückkehr der Königin ausdrückt und den K beauftragt, der Bevölkerung für die Be⸗ weise der Anhänglichkeit an die Dynastie zu danken.
Bulgarien.
In dem Ministerium sind, wie W. T. B.“ berichtet, folgende Veränderungen eingetreten: Natschewitsch giebt das Arbeits⸗Ministerium an Velitkow, der bereits ernannt ist, Kadoslawow das Justiz-⸗Portefeuille an Peschew ab.
Amerika.
Die in Nr. TI d. Bl. bereits erwähnte Bot sch aft des Präsi⸗ denten Porfirio Diaz an den am 16. d. M. eröffneten mexi⸗ kanischen Kongreß berichtet über den guten Fortgang ber
Arbeiten der Kommisston zur Festsetzung der Grenze mit den Vereinigten Staaten. Vezüglich der Grenzregullerung mit
Guatemala h der Präsident auf Beilegung der Streitig⸗ keiten. Die ublik habe die 2 Regierungen 283 Salvador, Honduras, icara gua anerkannt; mit China seien die Verhandlungen zum Abschlusse eines Handels- vertrags wieder aufgenommen worden. Der Präsident be⸗ spricht sodann die guten Bezie hungen zwischen den Einzelstaaten und der r, , ierung, hebt die Zu⸗ nahme der öffentlichen Schulen hervor, und betont die fortschreitende Entwickelung der Mineninduftrie sowie die vor⸗ züglichen Aussichten für den Ackerbau, namentlich für die Kaffeekultur. Seit April d. J. seien Lan dverkaͤufe an Private in der Ausdehnung von etwa 1 Million Aeres erfolgt, Ein Zeichen für den Aufschwung der Industrie sei es, daß die Ein⸗ nahmen aus dem Postverkehr gegen das Vorjahr einen Ueber⸗ schuß von 4912 Dollars aufwiesen. ie Telegraphen⸗ linien hätten einen Zuwachs um 375 Meilen, die Eisenbahnen eine Vermehrung um 111 km erfahren, wobei der Präsibent namentlich der Vollendung der Tehuantepec-Eisenbahn Er— wähnung thut. Auf die Finanzlage der Republik übergehend, versichert die ,. daß die Regierung mit gröoͤßter Sorgfalt bestrebt sei, Verwaltungsresormen und Ersparungen durchzuführen. Die Wichtigkeit der Erhaltung des Staats⸗ kredits habe es erforderlich gemacht, jenen Theil der öffent⸗ lichen Schulden, für den in den Gesetzen von 1883 und 1886 nichts vorgesehen sei, sowie auch die inzwischen kontrahierte schwebende Schuld zu ordnen, die beständig das Gleichgewicht wischen Einnahmen und Ausgaben bedrohe. Das vor n rene, Gesetz werde die Liquidation der Schulden er⸗ leichtern und eine solidere Grundlage für eine künftige finanzielle Kalkulation schaffen, so daß zu hoffen sei, es werde hierdurch eine generelle Verbesserung der finanziellen Situation erreicht werden. Um die Wirkungen der Schwankungen des Silberpreises zu mindern, habe die Regierung beabfichtigt, eine internationale Münzkonferenz nach Mexiko zu berufen, die Ausführung dieses Planes jedoch wegen Ausbruchs des chinesisch japanischen Krieges verschoben. Zum Schlusse betont der Präsident, daß der Friede und die oͤffentliche Ordnung, deren sich die Repubük seit Jahren erfreue, Mexiko in reichem Maße sich habe fortentwickeln lassen. Das einzige Hinderniß, mit dem die Regierung bei ihren Bestrebungen zu kämpfen habe, sei die Entwerthung der Währung. Die Exekutive und die Regierung seien sedoch entschlossen, ihre Anstrengungen zur Lösung dieser ökonomischen Schwierigkeiten mit Energie und Vorsicht unentwegt fortzu— setzen.
Nach einer Meldung aus Panama feuerte bei einer mili⸗ tärischen Revue in San Joss der Anarchist Araya 5 Schüsse auf den Präsidenten von Costarica Iglesias ab, der jedoch unverletzt blieb. Araya und 24 Mitschuldige wurden verhaftet.
Eine Depesche der „New⸗Hork World“ meldet, daß in Rio de Janeiro Unruhen ausgebrochen seien. Dagegen erwähnt eine auf der brasilianischen Gesandtschaft in Paris eingetroffene Depesche aus Rio de Janeiro von gestern kein Wort von jenen angeblichen Unruhen.
Asien.
Wie dem „Reuter schen Bureau“ aus Yokohama ge⸗ meldet wird, ist die japanische Bevölkerung für die Fortsetzung des Krieges und, trotz aller Hindernisse, für einen entschlossenen Angriff auf Peking. Die Kriegsko sten werden unverzüglich durch das Parlament genehmigt werden. Fortwährend gehen Verstärkungen ab, ihre Bestimmung ist unbekannt.
Der „Times“ wird aus Yokohama gemeldet, die japanische Armee in Korea rücke eilig nach Norden vor, wo keinerlei Widerstand erwartet werde.
Nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ aus Shanghai von heute wäre dort das Gerücht verbreitet, daß dem Vizekönig Li⸗Hung⸗Chang die Erlaubniß ertheilt sei, an den Kriegsoperationen theil zunehmen, und daß er sein Hauptquartier in Lutai aufschlagen werde. Die Chinesen hätten Korea geräumt und sich 30 Meilen westlich des Yaluflusses konzentriert. Zahlreiche chinesische . seien desertiert, da es ihnen an Waffen und Munltion mangele.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Arrestbefehle sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Zivilsenats, vom 25. Juni / 12. Juli 1894, keine vollstreck⸗ baren Titel im Sinne des § 2 des Reichs⸗Anfechtungsgesetzes vom 21. Juli 1879 (. Zur Anfechtung ist jeder Gläubiger, welcher einen vollftreckbaren Schuldtitel erlangt hat und dessen Forderung fällig ist, befugt.. .); es kann daher die auf das An nechtunge ge et gestũtzte Klage wegen Fraudulosität der Zessionen von Forderungen, welche sodann durch Arrest für den Arrestgläubiger gepfändet sind, keinen Erfolg haben. Dagegen kann der Arrestgläubiger eine Klage wegen Simulation der angefochtenen Zessionen gegen den Zessionar richten. Die Klage (wegen Simulation) bezweckt den Schutz des von der Klägerin auf Grund des 8 SI0 Zivil- Prozeßordnung beanspruchten Pfand⸗ rechts an den für sie im Wege des Arrestes gepfändeten Forderungen des Ehemanns, dessen Entstehung von der Beklagten als Zessionarin des Ehemanns bestritten wird. Die dingliche Natur des Arrestpfand⸗ rechts und die Berechtigung des Pfandgläubigers zum Gebrauch der im materiellen Recht begründeten Klagerechte zum Schuß des Pfand⸗ rechts auch Dritten gegenüber kann nicht bezweifelt werden. Prozessualisch erscheint die Klage als Feststellunge klage nach 5 251 Zivil⸗Prozeß= ordnung, bei welcher das rechtliche Interesse des Klägers an der alsbaldigen Feststellung durch das beanspruchte Pfand⸗ recht . ist, wenn ohne solche Feststellung die Gefahr einer Vereitelung des Rechts der Klägerin eintreten müßte... . Diet ist nun aber stets der Fall, wenn die gepfändete Sache eine Forderung ist und das Pfandrecht mit einer älteren — angeblich simulirten — Zession der Forderung in Kollision kommt. Der Zessionar ist nicht wie der Erwerber einer später im Besitz des Schuldnert i . körperlichen Sache genöthigt, auf Freigabe der Sache zu klagen, um darüber verfügen zu können; seine Zession berechtigt ihn, der späteren Pfändung ungeachtet, zur Einziehung der Forderung, und der Schuld⸗ ner derselben — der Drittschuldner — darf ohne Gefahr der noch- maligen Zahlung an ihn zahlen, ist dazu unter Umständen sogar verpflichtet. Man kann daher dem Arrestpfandgläubiger in diesem . nicht zu⸗ muthen, die Klage des Zessionars abzuwarten, um dieser gegenüber sein Pfandrecht durch den Ginwand der Simulation der 4 u vertheidigen. Da er nicht durch den Besitz des Pfandes gesichert . so muß es ihm freistehen, der Gefahr einer Einziehung der Forderung durch den Zessionar mit einer Klage auf Feststellung der Simulation zu begegnen. Wird die Simulation festgestellt, so bildet das Urtheil dem Drittschuldner gegenüber den Nachweis, daß die Zession, wenn⸗ gleich sie früheren Datums ist, die Entstehung des P anbrechtg nicht ehindert hat; der Drittschuldner kann dann nicht mehr mit Sicher— bn an den Zeffionaãr zahlen. ¶ 100 / 94.)
Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.
Nach 8 52 Abs. 1 der Landgemeindeordnung vom 3. Juli 1891 müssen mindestens zwei Drittel der Mitglieder der Ge—⸗ meindevertretung Ange sessene sein. Diese Vorschrift hat, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, J. Senats, vom 13. April 1894, lediglich den Charafter einer die Wahlen regelnden Bestimmung, dagegen sind die nach den Wahlen ein— tretenden Veränderungen im Verhältniß zwischen angesessenen und nichtangesessenen Gemeilndeverorbneten zu) Gunsten! der letztern zulässig. Es kann daher einem als Ange— sessenen gewählten Gemeindeverordneten, welcher die Eigen⸗ schaft eines Angesessenen verliert, deshalb feine Stelle * in der Gemeindevertretung nicht entzogen werden, selbst wenn demzufolge das vorgeschriebene Verhältniß zwischen angesessenen und nichtangesessenen Gemeindevertretern (G zu 4) zu Gunsten der letzteren derschoben wird. — N. war als Angesessener der Gemeinde L. Kreis Nieder ⸗Barnim) zum Gemeindeverordneten gewählt worden. Nach der Wahl verkaufte er sein Grundstück, behielt aber feinen Wohnsitz in der Gemeinde bei. Die Gemeindevertretung erklärte demzufolge sein Amt als Gemeindeverordneten für erloschen, zumal infolge des von N. bewirkten Verkaufs seines Grundstücks in der Gemeinde—⸗ dertretung sich weniger als zwei Drittel angesessene Mitglieder befanden. Auf die Klage des . mit dem Antrage, die Fortdauer seines Amts auszusprechen, erstritt er sowohl beim Kreigausschuß als auch beim Bezirksausschuß obsiegliche Urtheile, und die Revision der Gemeinde L. wurde vom Ober ⸗Verwaltungsgericht verworfen, indem es begründend ausführte: .. . Es ist anzunehmen, daß die Vorschrift im ersten Absatz des F 52 der L. G. O. lediglich den Charakter einer die Wahlen regelnden Bestimmung hat und der Gesetzgeber eine solche für ausreichend erachtet hat, um dem Grundbesitz das ihm gebührende Gewicht zu sichern, weil er von der Annahme ausging, daß die nach der Wahl eintretenden Veränderungen nicht erheblich genug sein würden, um dasselbe zu gefährden. Müssen aber Veränderungen in dem Verhältniß zwischen angesessenen und nicht angesessenen Mitgliedern der Gemeindevertretung schf dann für zulässig erachtet werden, wenn die Zahl der letzteren über den im ma, FS 52 festgesetzten Bruchtheil erhöht wird, so fehlt es an jedem Grunde, dem Gemeinde— verordneten, welcher die Eigenschaft eines Angesessenen verliert, seine Stelle in der Gemeindevertretung zu entziehen; denn der Gemeinde verordnete ist nicht, wie der auf Grund des §5 48 Nr. 1 der L. G.⸗-O. gewählte Abgeordnete zur Gemeindeversammlung, Vertreter einer Klasse, sondern Vertreter aller Gemeindeangehörigen; es kann also auch nur dann gesagt werden, daß er zu denen, welche er vertreten soll, nicht mehr gehört, wenn er das Gemeinderecht verliert.“ (I. 412.)
— §8 Abs. Lund? der Städteordnung für die östlichen Provinzen vom 30. Mai 1853 und § 8 Abs. 1 und 2 der Städteordnung für die Provinz Westfalen vom 19. März 1866 bestimmen:
„Wer in einer Stadt seit einem Jahre mehr als einer der drei höchstbesteuerten Einwohner sowohl an direkten Staats als an Gemeindeabgaben entrichtet, ist, auch ohne im Stadt- bezirk zu wohnen oder sich daselbst aufzuhalten, berechtigt, an den Wahlen stheil zu nehmen, falls bei ihm die übrigen Erfordernisse dazu vorhanden sind.
Dasselbe Recht haben juristische Personen, wenn sie in einem solchen Maße in der Gemeinde besteuert sind.“ ᷣ
In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober.Verwaltungs— gericht, II. Senat, durch Urtheil vom 16. Juni 1894 ausgesprochen: Sowohl Forensen als auch juristische Personen (Aktiengesellschaften 2c.) sind nur dann gemeindewahlberechtigt, wenn sie neben den Gemeinde⸗ abgaben in der vorgeschriebenen Höhe direkte Staatsabgaben in der vorgeschriebenen Höhe in der Stadt selbst zah len, dagegen ist die ratierliche Anrechnung der in einer andern Ge— meinde gezahlten Staatssteuern, soweit sie auf ein der betreffen⸗ den Gemeinde angehsriges Steuerobjekt entfällt, un zu⸗ lässig. Ebensowenig ist ein Zusammenrechnen der von einem Forensen oder einer juristischen Person in der Stadt entrichteten Gemeinde- und Staatsabgaben für die Bestimmung ihrer Wahlberechtigung gestattet. — Die H. er Bergbau. Aktiengesellschaft zu Dortmund beantragte Eintragung in die Waͤhlerliste für die Stadtverordnetenwahlen in der Stadt R. mit der Behauptung, daß sie seit länger als einem Jahre nicht nur an Gemeindesteuern in R. mehr als einer der drei höchstbesteuerten Einwohner entrichte, sondern auch von dem Gesammtbetrage der Staats⸗Einkommensteuer, zu welcher sie in Dortmund veranlagt sei, auf R. nach dem Verhältniß der Aus⸗ gaben bezw. des Reingewinns ihres dortigen Betriebes mehr ent- falle, als der Betrag, welchen einer der drei höchstbesteuerten Einwohner an direkten Staatssteuern zu zahlen habe. Die Aktien gesellschaft war thatsächlich in R. nur mit 210 S Staats⸗, Grund⸗ und Gebäudesteuer veranlagt, die allerdings zusammengerechnet mit den in R. gejahlten Gemeindeabgaben mehr betrugen, als einer der drei höchstbesteuerten Einwohner an Staats. und Gemeindeabgaben zusammen entrichtete. Durch Bescheid der Stadtverordnetenversamm⸗ lung zurückgewiesen, erhob die Aktiengesellschaft Klage bei dem Be⸗ zicksausschuß zu Münster, welcher die Klage abwies. Auf die Revision der Klägerin bestätigte das Ober ⸗Verwaltungsgericht die Vorent⸗ scheidung, ind em es begründend ausführte: Es fehlt an einem genügenden Anhalt für die Annahme, daß der Gesetzgeber den Schwer⸗ punkt auf das Vorhandensein des Steuerobjekts, nicht auf die Ent⸗ richtung der Steuer in der Gemeinde gelegt habe. Im Gegentheil muß angenommen werden, daß der Gesetzgeber ein festes, äußerlich erkennbares Merkmal, ohne welches häufig UÜnzuträglichkeiten entstehen wärden, für die Wahlberechtigung verlangt hat; ein solches würde aber in vielen Fällen nicht vorhanden sein, wenn die Ansicht der Klägerin richtig wäre. Es ist daher der Wortlaut des Gesetzes ent-⸗ scheidend. — Nach Abs. 1 des 88 setzt die Wahlberechtignng eines Forensen voraus, daß derselbe in der Stadt mehr an direkten Staatsabgaben als einer der drei höchstbesteuerten Einwohner an direkten Staats abgaben und außerdem an Gemeindeabgaben mehr als einer der drei höchstbesteuerten Einwohner an Gemeindeabgahen entrichtet, ein Zu⸗ sammenrechnen beider Arten von Abgaben ist hiernach nicht gestattet. Wenn dann im 2. Absatz für die Wahlberechtigung der juristischen Personen eine Besteuerung in gleichem Maße verlangt wird, so mu dies eine solche Besteuerung sein, daß sowohl die Staats- als au die Gemeindeabgaben — jede dieser beiden Arten für sich gerechnet — die angegebene Höhe erreichen. (II 885.)
. Kunst und Wissenschaft.
Nach langem Leiden ift wie die Nat.⸗Ztg. meldet, gestern der bekannte Genremaler Friedrich Kraus im 69. Lebensjahre ge— storben. Am 27. Mai 1826 auf dem Gut Krottingen bei Memel geboren, besuchte er daz Gymngsium in Königsberg und begann auf der dortigen Akapemie seine künstlerischen Studien. Er setzte diese in Berlin fort, hielt sich 18552 bis 1854 in Paris und ein Jahr in Rom auf und siedelte dann nach Berlin über In seinen Bildern schilderte er mit Vorliebe das Leben der höheren Stände unserer Tage, namentlich das der Vamenwelt. Seine Gemälde sind fein und liebens⸗ würdig empfunden, und, dem Gegenstand entsprechend, bald breiter und kräftiger, bald mit eleganter Sauberheit durchgeführt. Seine be⸗ lanntesten Werte sind Die neue Roben . Stadtneuigkeiten , Besuch des Bürgermeisterß Sir bei Rembrandt‘, „Tizian und eie Ge⸗ liebte, Die H en iter Die Wochenstube“, Im Boudoir“, „Die erwachende Haechantin“ ze. Krqus hat auch zahlreiche, vornehm aufgefaßte Porträtg gemalt und war seit 18365 Mitglied der Akademie der Künste, .
= Ueber die Herstellung des van n eilmittels des . Behring wird der Nat tg Folgendes berichtet: engt man in Boulllon, he noch gewösse Zusaͤtze agg eine lfleiße Menge der Viphtherte⸗ e so vermehren sich diese beim en der Mischung ö i er Wärme ngsch und indem sie ge⸗ wisse Bestandthelle der, 6. vulllon! für Wachsthum und Ver⸗
mehrung verbrauchen, scheiden sie dafür andere Stoffe aus. Unter letzteren ist ein in Wasser löslicher Stoff enthalten, welcher ein intensives Gift ist. Dieses Gift ist die ÜUrfache der Erkrankung, insoweit nicht noch andere Komplikationen in Betracht kommen. Versetzt man die „Diphtheriekultur“ nach mehrwöchigem Wachsthum mit etwas Karbolsäure, so werden die Bazillen getödtet, aber das in der Flüssigkeit gelöste Gift bleibt un⸗ verandert, Wenn man von dieser Giftlösung Thieren (Pferden ꝛc.) eine richtig bemessene Dosis unter die Haut einspritzt, so tritt eine leichte Erkrankung ein, welche jedoch rasch wieder vorüber geht. Das so behandelte. Thier verträgt nun wieder eine stärkere Dosis, und man fährt mit dieser Behandlung unter Benutzung immer größerer Giftmengen einige Monate lang fort. Die Thiere werden auf diese Weise immer mehr und mehr immuni⸗ siert', das heißt, sie vertragen bei richtiger Behandlung ohne nennenswerthe Schädigung immer stärkere Giftmengen und zwar das Vielfache derjenigen Menge, welche ein nicht behandeltes Thier sofort tödten würde. Es ist das große Verdienst Behring's, erkannt zu haben, daß in dem Blut der jo behandelten Thiere ein Stoff (Antitoxin) enthalten ist, welcher die n. des Giftes aufzuheben vermag. Entzieht man diesen Thieren einen Theil von ihrem Blut und laͤßt dieses Blut ruhig stehen, so setzen sich die rothen Blut⸗ körperchen zu Boden, und es kann die daruͤber stehende Flüssigkeit, das Serum, abgegossen werden. Letzteres ist eine leicht gelblich gefärbte Flüssigkeit, welche das Gegengift, das Diphtherie⸗Antitoxin, ent⸗ halt. Dieses so erhaltene Serum ist „Behring's Diphtherie⸗ Heilmittel“. Seine Wirkung wird in der Weise an kleineren Thieren geprüft, daß man die für das Versuchsthier tödtliche Gift⸗ dosis in gewissem Verhältniß mit dem Serum vermischt und diese Mischung dem Versuchsthier injiziert. Erkrankt das Thier oder stirbt es gar, f war die Menge oder Qualität des Serums nicht genügend; wird es aber durch die Mischung nicht affiziert, so ist die Wirkung des Gegengiftes genügend oder stärker als die des Giftes gewesen. Man kann, indem man den Versuch variieit, das Verhältniß finden, in welchem Gift und Gegengift sich gerade das Gleichgewicht halten, und auf diese Weise den Wirkungswerth des Serums ermitteln. Die von Dr. H. Kossel mit Behring's hre i mt in der Charits im Auftrage des Geheimen Medizinal⸗Raths Professors Dr. Koch ausge⸗ führten klinischen Versuche ergaben eine Sterblichkeit von 23 C, was gegenüber der bisherigen Sterblichkeit ein gewaltiger Fortschritt ist. Es zeigte sich dabei, daß die Wirkung des Serums namentlich dann eine sichere ist, wenn es in den ersten Tagen der Erkrankung zur Anwen⸗ dung gelangt, denn von den in den ersten drei Tagen der Erkrankung behandelten Kindern starben nur 3 Ya. Diese Erscheinung bedarf kaum einer Erklärung; denn es ist selbstverständlich, daß, je mehr im weiteren Verlauf der Erkrankung der Organismus von einer Gift⸗ wirkung und anderen Schädigungen schon ergriffen ist, der Erfolg eines Heilmittels um so unsicherer wird.
— An dem gestrigen Festbankett des Naturforschertag ges in Wien im Etablissement Ronacher nahmen ungefähr 500 Personen theil; in Vertretung des Unterrichts⸗Ministers war der Sektions⸗Chef Graf Latour erschienen. Den ersten Toast brachte dem . W. T. B.“ zufolge Vrofessor Exner auf, Ihre, Majestäten den Kaiser Franz Josef und den Kaiser Wilbelm aus; die Musikkapelle stimmte das Kaiserlied und die Deutsche Hymne an, die stehend angehört wurden. Gestern Vormittag fand die dritte öffentliche und zugleich Schlußsitzung des Kongresses statt. Vorträge hielten Kölliker über „Feinere Angtomie“ und Oskar Baumann über das Thema: „Durch das Massailand zur Vilquelle!“. In der Schlußrede gedachte der Geschäftsführer des Kongresses, Professor Sigmund Exner, der gnädigen Förderung des Kongresses seitens des Monarchen und erbat die Ermaͤchtigung, dem nf Franz Joseph den Dank des Kongresses aussprechen zu dürfen. (Lebhafter allgemeiner Beifall Der Redner sprach sodann unter lebhaftem Beifall den Mitgliedern des Kaiserlichen Hauses, der Regierung, dem Reichsrath, dem Gemeinderath und dem Bürger⸗ meister Dank aus für die kräftige Förderung der Bestrebungen des Kongresses. err Wislicenus dankte in warmen Worten den Wiener Genossen und Freunden, welche das schöne Gelingen des Kon⸗
resses ermöglichten; besonderer Dank gebühre dem rührigen Damen⸗
Ausschusse. Der Redner bat schließlich die Anwesenden, dem Ersten Präsidenten und den Geschäftsführern durch Erheben von den 66 ihren Dank auszudrücken; die Versammlung kam diesem Ersuchen unter lebhaftem Beifall nach. Hierauf schloß der Vorsitzende Professor Kerner die Versammlung.
Aus den Verhandlungen der Sektionen theilen wir nach dem Be—= richt der Nat.-Itg.“ noch das Folgende mit: In der Sektion für Anthropologie und Ethnologie erörterte Dr. G. Buschau (Stettin) den Rasseneinfluß auf die Entstehung und die Häufig— keit pathologischer Veränderungen im allgemeinen, sowie der Nerven⸗ und Geisteskrankheiten im besonderen. Das Beispiel der Thierwelt zeigt, daß einzelne Thierklassen gegen Krankheiten in ganz verschiedenem Grade empfänglich sind. (Immunität des Huhns gegen Starrkrampf, des Hundes und der Katze gegen Milzbrand, der weißen Ratte gegen Diphtherie u. s. w.) Auch an der Spezies Mensch hat man schon längst derartige Beobachtungen zu verzeichnen, ohne daß diese im Zusammenhange verwerthet wurden. Redner hat deshalb das vorhandene Material gesichtet und so eine Grundlage der Rassen⸗Pathologie geschaffen. An der weißen Rasse fällt zu⸗ nächst die berschiedene Empfindlichkeit der einzelnen Unterrassen gegen Tropenkrankheiten (Malaria, ie, g . auf. Am unempfänglichsten dafür sind die Skandinavier, dann folgen der Reihe nach Deutsche und Holländer, Angelsachsen, Franzosen, Italiener und Spanier. Für die einzelnen Rassen sind als charakteristisch noch folgende vathologischen Eigenthümlichkeiten anzuführen: die kel⸗ tische Raßse zeichnet sich, wie die Geschichte lehrt, durch eine verhältnißmäßig große Sterilität aus und ist weiter im Vergleich zu den Germano⸗Skandingviern sehr empfänglich für Ab—⸗ dominal Typhus, Hysterie, erbliche Ataxie, Scharlach, Diphtherie, Trachom. Was das psychische Verhalten der einzelnen Rassen betrifft, so neigen die nordischen Völker mehr zur Melancholie, die südländischen und auch die kelto⸗irischen mehr zur Manie (Tobsucht, Auf⸗ regung. Mit diesem grundverschiedenen Gemüthsleben mag auch zusammenhängen, c die germanisch⸗skandinavischen Völker einen ungleich höheren rozentsatz an Selbstmorden stellen, als die Kelten und Ibero⸗Ligurler. Im Anschlu hieran sind noch die Beobachtungen Laschi's zu erwähnen, welche si auf, die hauptsächliche Verbreitung des Genies unter den deutschen Stämmen re, An der semitischen Gruppe der weißen Rasse ist ein ungemein hohes Kontingent an Nerven. und Geisteskrankheiten zu beobachten, was sich nur zum geringsten Theil durch 62 Umstände erklären läßt, zum größten Theil aber durch die Rasse bedingt wird. Merkwürdig ist das häufige Vorkommen der Zucker⸗ krankheit bei den Juden. Hingegen besitzt der Jude eine relativ geringe Anlage für Tabes, Typhuz, Cholerg und Malaria, Crouy und lune n bfu. Die schwarze Rasse kennzeichnet eine ungemein hohe Empfänglichkeit für Lungenkrankheiten, Darmleiden und Pocken und eine annähernd absolute . egen Malaria, Gelbfieber, Krebs, Wundinfektion u. . w. Auch sonst bietet, diese Rasse in pathologischer Hinsicht mancherlei Gigenthümliches (Haut⸗ krankheiten z.. Bei den im Umjustande lebenden Ne ern sind wahre Geisteskrankheiten eine äußerst seltene Erscheinung. pezifisch für die Neger ist die afrikanische Lethargie (Schlafsucht) 9 besitzt auch die gelbe und rothe Rasse, eben so wie die weiße und schwarze eine ganze Reihe interessanter und charakteristischer Ginzelheiten in ihrem age, , Verhalten. . .
n der Sektion für Balneologie und Klimatotherapie berichtete
7. or E. Ludwig (Wien) über die Mineralguellen osniens und der Herzegowina. Als Redner vor sieben bis acht Jahren von der Landesregierung die Mission der Quellenunter⸗ suchung übernahm, war die chemische Natur der Mineralwässer, deren Zahl fin ein Land von 5 400 000 ha eine große ist, noch gänzlich unbekannt. Jetzt sind 35 Quellen genau und 29 bis 30 orientierend untersucht, und unter den 11 Thermen nat besonders hervor die Glaubersalz, Kochsalz und kohlensauren Kalk enthaltende Schwefel⸗
therme von Ilidze bei Sarajevo, welche eine Temperatur von 57,5 Grad besitzt und nach einer ern . vorgenommenen in der Sekunde eine Wassermenge von 11 1 liefert. Vom
schon lange für Leberleiden im Gebrauch, schmückt die nur mil dem Karlsbader Sprudel , . Quelle jetzt ein hyglenisch rer komfortables Kuretablissement, welches den
höchst urwüchsigen Kurgebrauch verdrängt hat und allen Forde⸗ rungen der Neuzeit gerecht wird. eniger ist noch für den ebenfalls stark besuchten Glaubersaljsäuerling Kiseljat bei Sara— jeg gethan, ebenso wie für die durch glückli Bohrungen erschürften Soolwässer von Tuzla, welche bis zu 27 oso Kochsalz und daneben Glaubersalz enthalten. Als Perle des bos= nischen Quellenschatzes sind die Vitriolwässer von Srebrenica zu bezeichnen, welches elende Zigeunerdorf durch die Versendung der Guberquelle schon ein vortheilhaftes Aussehen gewann. Schon zur Römerzeit war dort der Sitz des curator mètallorum und alte Halden sind Spuren eines intensiv betriebenen Bergbaueg. Die zahl reichen und mächtigen Quellen entströmen einem 14 Km langen und 3 Em breiten vulkanischen Gebirgsstock und lagern ganz unglaubliche Massen von Ocker ab. .
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
Brasilien.
Durch Verordnung des brasilianischen Ministeriums des Innern vom 3. d, M. ist das unter dem 2. Mai d. J. gegen rtugal erlassene Einwanderungsverbot aufgehoben worden. ergl. . R.⸗Anz. Nr. 129 vom 4. Juni d. J.)
Cholera.
SBreslau, 28. September. Gestern wurde nach der Schles. Ztg.“ in. Oppeln je eine Erkrankung an Cholera aus Laurahütte und 6 . und ein choleraverdächtiger Fall aus Jofephsdorf gemeldet.
Wien, 27. September. Nach den heute hier eingetroffenen Nachrichten über den Stand der Cholera kamen in der Bukowina 3 Erkrankungen und 2 Todesfälle, in Galizien 64 Erkrankungen und 48 Todesfälle vor.
Verdingungen im Auslande.
Niederlande.
93. Qttoher. Im Timmerhuis zu Rotterdam: Lieferung von 40 000 Stück Holzpflaster aus amerikanischem Fichtenholz. Be⸗ dingungen käuflich für 19 Cents bei den Buchhändlern Wed. P. van Waesberge u. Zoon zu Rotterdam.
Verkehr s⸗Anstalten.
Bremen, 28. September. (W. T. B) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer - Kronprinz Friedrich Wilhelm“ hat am 27. September Nachmittags die Reise von Pal erm o nach New⸗JYork fortgesetzt. Der Postdampfer Weser“ ist am 27. September Vor⸗ mittags in Baltimore angekommen. Der br, ,, .
„Sachsen hat am 27. September Vormittags ib raltar passiert. Der Reichs⸗Postdampfer „Hoh enstaufen? ist am 26. September Nachts in Genug angekommen. Der Dampfer Federation ist am 27. September Vormittags in Antwerpen angekommen. Der Reichs- Pofstdampfer Karlsruhe“ ist am 27. September Vormittags in Antwerpen angekommen.
— 29. September, (BV. T. B.) Der Reichs ⸗ Postdampfer »Prxinz⸗Regent Luitpold. ist am 28. September Vormittags in Colombo angekommen. Der en, n, Mark hat am 27. September , , die Reise von Southampton nach Corunna fortgesetzt. Der Reichs Postdampfer Hohenstau fen hat 2 2. September Morgens die Reise von Genua nach Southampton
ortgesetzt.
Hamburg, 27. September. (W. T. B) Hamburg⸗Ameri-⸗ kan ö cketfahrt⸗Attiengesellschaft. Der Schnelldampfer Fürst Bismarck ist gestern Abend in New-⸗ Jork eingetroffen. Der Postdampfer puh ffn ist heute Morgen in New -⸗ Jork angekommen.
Ham burg, 28. September. (W. T. B.)) Der Hamburger Schnelldampfer ‚Fürst Bismarck“, der gestern bend um Uhr wohlbehalten vor New⸗JYork eintraf, hat die Reise von Southampton in 5 Tagen 9 Stunden 20 Minuten zurückgelegt, was für die den englischen Linien zu Grunde liegende Distanz Dueen town . einer Fahrtdauer von 5 Tagen 19 Stunden 20 Minuten entspricht.
London, 28. September. (W. T. B. Der Ca stle⸗Da mpfer „Grantully Castle“ ist heute auf der Ausreise in Kapstadt angekommen. Der Union Dampfer Scot ! ist gestern auf der Heimreise in Plym outh eingetroffen.
Theater und Musik.
Im Königlichen Opernhause gelangt morgen Mozart's „Zauberflöte mit folgender Besetzung zur Aufführung: Königin der Nacht: Frau Herzog, Tamino: Herr Sommer, Sarastro: Herr Mödlinger, Papageno: 2 Krolop, Papagena: Fräulein Dietrich, Mo⸗ nostatos: Herr Lieban, drei Damen: Damen Kopka, Krainz, Lammert; Drei Genien; Damen Weitz, Deppe, Pohl; 2 Herren Fränkel, . Frl. Hiedler singt erstmalig die Pamina. Kapellmeister
eingartner dirigiert. Anfang 75 Uhr. — Am Montag wird Lortzing s „Zar und Zimmermann“ gegeben (Peter der Große: Herr Betz, Maria: Frau Herzog, van Bett: Herr Krolop). Mustkdirektor Wegener dirigiert. ᷣ
Im Königlichen Schauspielhause werden morgen Molisre's Lustspiele Die Schule der Frauen. (Herren Vollmer, Matkowsky, Fräulein von 4 und Der Geizige (Herr Grube, Frau Schramm, Herr Blencke, Frau Conrad, Herr Keßler) in der Bearbeitung von Ludwig Fulda gegeben. Am Montag geht Calderon's Leben ein Traum mit Herrn Matkowsky als 86 mund in Scene. Die erste Aufführung von Paul Lindau Lustspiel „Ungerathene Kinder! findet am och statt. Oberstãdt: Herr Blencke, Emil: 26 Hertzer. Major von
euhofen: Herr Klein, Florentine von Neuhofen: Fräulein Lindner, bon Klattau: Herr Keßler, Traugott Schrogt: Herr Vollmer) Agathe debütiert Fräulein Sauer, als Willi gastiert Herr Wallner auf Engagement. =
Das Deutsche Thea ter bringt die erste Aufführung von Shakespeare's Kaufmann von Venedig“ am nächsten Donnerstag und wiederholt dieselbe Vorstellung am Sonnabend. Gerhart tmann's Schauspiel Die Weber wird morgen Abend, am Dienstag, Mittwoch und Freitag (als 5. 1 ; Am Montag kommen Esther und Der Tartüff: zur Aufführung; morgen Nachmittag geht zu halben Preisen Nora“ mit Frau Sorma in der Tittelrolle in Scene. —
Der Wochenspielplan des Berliner Theaters 2 für den nächsten Sonnabend die erste Aufführung von . Märchendrama Der Traum ein Leben' an. Am eine Wiederholung von 6 Sudermann s
imath“ mit .* 3. als Magda statt; rfolg mit Nuscha Rosa Retty und
u woch „Der Pfarrer von Rirchfeld mit Otte rff, Kö Geßner. Ferdinand Suske; Donnerstag Ein Grfelg⸗ mit Nuscha
He leg ele fern nenne.
Butze, Rosa Retty und Franz Schönfeld;
2 . Augen und iiobe · mit Marie
hofer und Jenny Gro Im Lessing⸗Theater kommt ñ
mann Sudermann'z Komödie Die
Aufführung. Der Vorverkauf für
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