r
.
w ;
. 4 1 ö I ) 1 4 ö 36 * D . . . . .
29455 Holzstoff und Papierfabrik zu Schlema bei Schneeberg.
Bei der heute stattgefundenen planmäßigen Aus⸗ loosung von 28 Stück Obligationen der S igen Anleihe der Holzftoff⸗ und Papierfabrik zu Schlema bei Schneeberg sind die Nummern 11 26 27 49 66 88 112 113 135 168 263 315 321 325 328 358 360 404 452 454 459 464 465 466 00 5657 561 599 ae worden.
Die Inhaber dieser . werden hiermit aufgefordert, dieselben mit Talons und Kupons bis Schluß des Jahres
bei den . Frege C Co. in Leipzig, oder
bei ö erren Hentschel Schulz in Zwickau,
oder
bei den Herren Hch. Wm. Bassenge 4 Co. in
Dresden, oder bei unserm Komtor in Niederschlema einzureichen und dagegen vom 31. Dezember a. C. au den Gegenbetrag in Empfang zu nehmen. Von den im Jahre 1891 gezogenen Obligationen ist die Nummer b6b, von den im Jahre 1892 ge—⸗ zogenen die Nummer 231 und von den im Jahre 1893 sind die Nummern 553 556 562 noch nicht zur Einlösung vorgezeigt worden. Niederschlema, 6. August 1894.
Die Direktion der Holzstoff⸗ und Papierfabrik zu Schlema
bei Schneeberg.
Rost os ky.
2804 *] Badische Rück. und Mitversicherungs Gesellschaft in Mannheim.
Die außerordentliche Generalversammlung vom 26. Juni 1394 hat Folgendes beschlossen:
„Das seither emittierte Attien⸗Kapital der Ba—2 dischen Rück. und Mitversicherungs⸗-Gesellschaft in Mannheim im Betrage von S 2600 000 wird auf MS 1600090 — Eine Million sechshundert Tausend Mark — herabgesetzt. Zu diesem Behufe werden von den jetzt bestehenden 2000 Stück Aktien 420 Aktien vernichtet und die nach dieser Operation verbleibenden 1609 Stück Aktien im Nominalbetrage von je 1090 M mit neuen Nummern von 1 bis 1609 ab⸗ . sowie mit neuen Kuponsbogen versehen.
ie Aktionäre werden unter Androhung des Ver⸗ sustes aller Rechte aufgefordert, ihre Aktien bis späteftens 31. März 895 behufs. Reduktion anzumelden und abzuliefern, und ist diese Aufforderung dreimal in einmonatlichen Abständen im Reichs⸗ Anzeiger zu veröffentlichen. Die bis zum obigen Termin nicht angemeldeten Aktien, sowie diejenigen, welche die zusammenzulegende Zahl nicht erreichen, werden, 3 der noch ausstehenden Verpflich⸗ tung der bisherigen Aktieninhaber aus den von ihnen * Gunsten der Gesellschaft ausgestellten Sola—
echseln, bis spätestens 39. Septemher 1895 durch den Vorstand bestmöglichst verkauft und der Erlös bei den Bankhäusern W. H. Ladenburg Söhne oder S. L. Hohenemser C Söhne in Mann⸗
eim zu 6 unsten der betreffenden Besitzer hinter⸗ legt. Von dem Vollzug des Verkaufs und der Hinterlegung des Erlöses werden die Aktionäre durch eingeschriebenen Brief benachrichtigt. Diejenigen Beträge, welche bis L. Dezember 1899 nicht er⸗ hoben sind, verfallen zu Gunsten des gesetzlichen Reservefonds der Badischen Rück⸗ und . rungs⸗Gesellschaft in Mannheim. Demselben Fond fällt diejenige Summe zu, um welche der Betrag der Reduktion des Aktienkapitas den Verlust⸗Saldo von e 368 006,26 übersteigt.“
Mit dieser Bekanntmachung verbinden wir gemäß Artikel 248, 243 des Handesgesetzbuchs die Auffor⸗ derung an die Gläubiger, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden. Zugleich werden die Aktionäre unserer Gesellschaft gemäß obigem Beschluß unter Androhung des Verlustes aller Rechte aufgefordert, ihre Aktien bis spätestens 21. März 1895 be⸗ hufs Reduktion anzumelden und abzuliefern.
Mannheim, den 31. Juli 1894.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. Ad. Penkwitt, Carl Ladenburg, Direktor. Kommerzien⸗Rath, Vorsitzender.
37716 . . . Jute⸗Spinnerei und Weberei
Hamburg⸗Harburg. Die Aktionäre werden zu der am Mittmoch, den L 7. Oktober 1894. Vormittags A0 Uhr, im Sitzungszimmer der Norddeutschen Bank in Hamburg stattfindenden elften ordentlichen Geueral⸗ versammlung hiermit ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsraths über das zehnte Geschäftsjahr, sowie Vor⸗ legung der Jahresrechnung und Bilanz.
2) Neuwahl für den Aufsichtsrath.
Die Einlaßkarten zu dieler Generalversammlung, sowie die Stimmzettel und die Wahlzettel werden gegen Vorzeigung der Aktien am 13., 15. u. 16. Oktober er., Vormittags von 10 bis 2 Uhr, bei den Herren Notaren Drs. Stock- fleth, Bartels, des Arts & v. Sydom, große Bäckerstraße 13, in Hamburg ausgegeben.
Der Jahresbericht mit Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung kann in unserm Geschäftsbureau in Harburg und bei der Norddeutschen Bank in Hamburg vom 3. Oktober an in Empfang genommen werden.
Hamburg, im September 1894.
Der Aufsichtsrath.
37939
Paulinenane = Nen Ruppiner Eisenbahn. Die Dividende für das Betriebsjahr vom 1. April
1893 bis 31. März 1894 ist für die Aktien unserer
Gesellschaft auf ono / o festgesetzt worden.
zegen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 4 (Reihe 11) wird:
a. für die Prioritäts⸗Stammaktien und Stamm⸗
aktien 27,50 M,
b. für die halben Stammaktien 13,789 M ausgezahlt, und zwar bei unserer Betriebskasse hier, Fehrbellinerstraße, bei unserer Stations⸗ kafse in Fehrbellin, sowie bei der Kur⸗ und Neumãärkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasfe in Berlin, Wilhelmsplatz 6.
Nen ⸗NRuppin, den 26. September 1894.
Die Direktion.
38300 . Bochumer Verein für Bergbau und Gußstahlfabrikation.
Generalversammlung.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung unseres Vereins findet am Montag, den 29. Oktober d. J., Vormittags 12 Ühr, im Hotel Neubauer hierselbst statt.
; Tagesordnung:
1) Bericht über die Lage, des Geschäfts, sowie Vorlage und Genehmigung der Bilanz für das abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Bericht der Revisions⸗Kommission.
3) Ertheilung der Decharge.
4 Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinns.
5) Beschlußfassung über die Errichtung einer
Beamten⸗Pensions⸗, Wittwen⸗ und Waisenkasse.
6) Wahl von drei Verwaltungsrathsmitgliedern.
) Wahl der Revisiong⸗Kommsssion.
Gemäß 5 33 des Statuts sind Vollmachten spätestens am Tage vor der Geueralversamm⸗ lung einzureichen.
Bochum, den 29. September 1894.
37958 Bekanntmachnng. Vom JI. ö . ab 3* . err aco als Direktor der .
Spar und Credit ⸗ Bank Mittweida fungieren. Mittweida, den 30. September 1894. Der Aufsichtsrath. C. Starke.
37961 Eine am 15. September a. c. in Danzig ab⸗ ehaltene außerordentliche Generalversammlung der
ktionäre der Danziger Schiff ahrts⸗Aktien⸗Gesellschaft
hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen und mich zum Liquidator ernannt.
Ich fordere demnach die Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden und veröffentliche nach⸗ stehend die Bilanz.
Danzig, den 7. September 1894.
John Gib sone,
Der Verwaltungsrath.
in Firma Alex. Gibsone.
37960] Act vn.
Danziger Schiffahrts
Bilanz ⸗ Konto.
Actien Gesellschaft.
Passiva.
l. An fünf Seedampfer und ein Segelschiff Assekuranz⸗Konto, Prämienbestand. Verlust⸗Konto: Vortrag vom 1. März 1894
j . 42 385 Abschreibung von 5 Seedampfern.
249 598 291 983
ab Reservefonds .. A 52 486.43 ᷣ 53 635
dies jähr. Ueberschuß . 114874
, 6 410 509 657 Per Afttien⸗Konto. 704000 34 378 Accepten⸗Konto 72 200
Alex. Gibsone . 6009 Dividenden ⸗Kto. 174
238 38 30
Danzig, den 20. September 1894. Danziger n n,, ohn
782 383 97 782 383
Gesellschaft in Liquidation.
Gibsone.
138236 Activa.
Actien⸗Gesellschaft Nenßer Hütte, Neuß. Bilanz am 30. Juni 1894.
Passiva.
Hüttenwerth nebst Accessorien, Geräthen und Materialien
Grubenwerth nebst Accessorien und Geräthen
Waaren, Materialien und Kassa
Debitoren
Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto inkl. Æ 145 943.17 Abschreibungen
1207 23569 87 845 8h Hiervon der Gesell⸗ 27 92849
II 356 8 Renten. Konto . 6 000 503 10190
Aktien⸗Kapital⸗ Konto MS 1080000 schaft zugefallen . 1071075 —
Rrebitoren 76 3 75
. 6 Dr Ts r Festgestellt durch die Generalversammlung vom 15. Septbr. 1894.
ö., Ts 75 Der Vorstand. Frz. Werhahn.
38231] Bilanz am 30
Eschweiler Berg Juni 1894.
A Cti Va.
werk s⸗Verein.
Kohlenwäschen und Kokereien
Waldungen, Wiesen und Ländereien
Wohngebäude
,,, Concordia isenstein⸗Gruben
An Kohlengruben, Konzessionen und Anlagen
8 S8
Sf KRassa⸗Bestand. Wechsel⸗Bestand
— —
Debitoren, darunter Banquiers Æ 79 125.68
ö — —
P GS S8
Vorräthe an Kohlen, Koks, Roheisen, Eisenstein und Materialien
M.
S 568 198 773 271 9217274 731 050
2326438
83 750
38245 Nach heute stattgehabter fünfter Ausloosun unserer mit 1050,0 rückzahlbaren A proz. Partial. Obligationen werden die gezogenen Nummern: Nr. 25 ½ 2000, Nr. 199 M 1069, Nr. 215 M 50, Nr. 335 373 450 460 à S 300 hiermit auf den 2. Januar 1895 e,. und hört mit diesem
Tage eine Verzinsung dieser Stücke auf.
Die Zurückzahlung erfolgt vom 2. Jaunar E895 ab gegen Rückgabe der Obligationen nebst Talons und g n für den 1. Juli 1895 undff. bei den Bankhäusern
in
Wülfel vor Hannover, den 26. September 1894. Eisen wer kt Wülfel. Die Direktion W. Ellmenreich. C. Wundsch.
lz? 66] Attiengesellschaft Actien Brauerei
Schönbusch zu Königsberg i. Pr.
Den bisher ungetilgten 6 400 000 betragenden Rest des am 1. April 1886 von uns aufgenommenen viereinhalbprozentigen Darlehns von 6 600909, über welche Hypothekar⸗Antheilscheine ausgegeben sind, kündigen wir hiermit zur Rückzahlung am LE: April E895. Demgemäß ersuchen wir die Eigenthümer der betreffenden Hypothekar⸗Antheil= scheine, dieselben mit den zugehörigen Kupons vom gedachten Tage ab bei unserer Kasse zur gin— löfsung gemäß der für jene Anleihe geltenden Fest⸗ setzungen zu präsentieren.
Königsberg i. Pr., den 1. Oktober 1894.
Aetien⸗ Brauerei Schönbusch.
E. Hoffmann. ppa. Schilling.
38237
Export⸗ und Lagerhaus⸗Gesellschaft
, . I. Ferd. Nagel) in Hamburg.
ie fälligen Kupons unserer 5 o Prioritäts⸗ Anleihe und die zur Rückzahlung auf den L. Okt. a. c. verloosten Obligationen dieser Anleihe, nämlich:
Nr. A 37 57 80 102 130 203 229 293 392 303 343 377 411 438 439 446 448 570 644 687 701 974,
werden vom 1. Oktober a. C. ab durch die ö der Dresdner Bank in Hamburg ein⸗ gelöst.
Hamburg, den 1. Oktober 1894.
Export und Lagerhaus⸗Gesellschaft (vormals J. Ferd. Nagel) in Hamburg. Der Vorstand.
Guttmann.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Reine.
13 399 982 ö23 773
23 212
661 074 S805 114
15 413 157
S 1197022 11242. 34
̊i V a.
12) Per Aktien⸗Kapital abzüglich unbegehene Aktien
13)
15) 16 17 18
19) Löhnungs⸗Konto 20 . Kreditoren, darunter Banquiers M — —
21) „ Brutto⸗Gewinn ab für Abschreibungen ab für Spezialreservefondẽ
bleibt Reingewinn
Die Dividende kann vom 2. November
Direktion der Disconto⸗G
erhoben werden scheine
15651. 1582
Von früheren Ansloosungen sind . St. ö. Verpflichtungsscheine Nr. . 0 * *
gekündigt, noch rückftändig. Eschweiler Pumpe, den 265. September 1
Willert. Louis Ebell. Castner.
Othberg.
Verpflichtungsscheine 40/0 Ausgabe von 1885 pflichtung . g 1
; ; ß 14 „ Tilgunge⸗Konto für noch einzulösende Zinsscheine vorstehender Anleihe Reserve⸗ und Betriebsfonds, 5 26 des Statuts Gesetzlicher Reservefonds, Art. 185 b. des A.-G. vom 18. Juli 1884 Spezial⸗Reserve für event. Ausfälle und Entschädigungen Dividenden⸗Konto, nicht erhobene Dividenden aus 1888,89
J ; 1173 ; ;
Mt 11 819 100
1851 000 16 895
630 936 104 211
ig j JJ 156263. 2631 ir 10 di 6 Tor ß
610000
546 526
411 83680 id Alz jo po
Durch heutigen Beschluß der Generalversammlung ist die Dividende für das Geschäftsjahr 1893ñ94 auf 3 0/9 oder M 9.— per Aktie festgesetzt worden. er d. J. ab gegen Auslieferung des Kupons Nr. 23 unter Beifügung eines Verzeichnisses, worin die Kupons nach fortlaufenden Nummern aufzuführen sind, bei unserer Geueralkasse hierselbft oder bei folgenden Bankhäusern: Sal. Oppenheim jr. Co. in Köln, Deichmann Co. in Köln, A. Schaaffhausen'scher Bankverein in Köln, A. Schaaffhausen'scher Bankverein in Berlin,
esellschaft in Berlin,
Aachener Diseonto⸗Gesellschaft in Aachen, Joh. Ohligschlaeger in Aachen
G bendaselbst sind die pr. 1. Oktober 1894 ausgeloosten 33 St. A5 00 Berpflichtungs—
Nr. 21, 83, 89, 222, 245, 323, 344, 346. 415, 464, 465, 548, 590, 597, 612, 6609, 662, 760, 766, 790, 8oh, 813, 815, 978, 1721, 1747, 1765, 1793, 1869, 1895, 1916, 1959, 1999
und die pr. 2. Jaunar 1895 ausgeloosten 15 St. A 0υ Verpflichtungsscheine
Nr. 1021, 1038, 1075, 1183, 1227, 1232, 1388, 1400, 1407, 1466, 1468, 1475, 1496,
rückzahlbar. Die Verinfung obiger 48 St. Verpflichtungsscheine hört mit den beigesetzten Rückzahlungs⸗ terminen auf.
6 und 492 zur Rückzahlung am 1. Oktober 1893,
ö ö 2. Januar 1893, 2. Januar 1894
d94.
Der Vorstand.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
l3807 9]. Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte ist am heutigen Tage unter Nr. H! eingetragen der Rechtsanwalt August Karl Christian Tönntes in Kiel.
Kiel, den 27. September 1894.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts. senbart.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 37863
Die hiesige Bürgermeisterstelle mit einem Gehalte von 1800 M jährlich ist sofort zu besetzen. Bewerber wollen Lebenslauf und Zeugnisse bis 15. Dktober 1894 an den Stadtverordneten Vorsteher J. Riewe hier einsenden. Persönliche Vorstellung vorerst nicht erwünscht! . Zachan i. Pomm., den 7. September 1894. Die Stadtverordneten.
14941
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M 231.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗ Anzeiger.
Berlin, Montag, den 1. Oktober
1894.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels— , Zeichen, und Muster⸗Negsstern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Cisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central andels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats—⸗
latt unter dem Tite
das Deutsche Reich. a. 211
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt J 580 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten Z 5. — Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 . —
Vom „Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 231 A., 231 B. und 2310. ausgegeben.
Patente.
N) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der , . der . ist einflweilen gegen unbefugte Be— nutzung geschützt. sRlasse. .
4, G. 8877. Dochtbrenner. — Firma Hein⸗
rich Groß Nachf. A. Rühle, Berlin S., Blücherstr. 35. 17. 4. 94.
G. 8969. Windsichere Petroleum lampe. — Edw. Grube, Alt⸗Rahlstedt, Holstein. 23. 5. 94.
S. 7 893. Dochtputzer. — A. G. Speneer u. H. R. Lermitte, Richmond, England; Vertr.: Alexander Specht u. Johann Diedrich Petersen, Hamburg, u. Max Lemcke, Berlin NW., Luisen⸗ straße 29. 3. 4. 94.
5. K. EI 881. Verfahren zum Vortreiben und Ausmauern von Tunnels; Zus. z. Pat. T6 155. = Peter Kraus, Wien XIX, Hermannstr. 19 Verkr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW. 7, Dorotheenstr. 32. 29. 6. 94.
68. B. 14 6535. Vorrichtung zur Regulierung der Kondensation der Dämpfe an Rektifikations⸗ bezw. Destillationskolonnen. — E. Bonllenger, Moyenneville (Frankr.); Vertr.: F. C. Glaser & T. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 29. 4. 95.
8g. S. 7303. Verfahren zum Reinigen von
Wolle, Haar, Seide, Baumwolle, Flachs und
anderen fhierischen oder pflanzlichen Fasern bezw.
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sinstreet, Jork Road, Lambeth, London, u.
Ellis Parr, Brazil House, Isleworth, Eng⸗
land; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin
NW., Dorotheenstr. 32. 16. 5. 93. .
S. 7689. Maschine zum Bedrucken von Kettengarnen. — William Shaw, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.; A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. I8. 19. 12. 9353.
Sch. 987060. Maschine zum Beschneiden von Tapeten. — Wilhelm Schäfer, Hamburg, Valentins kamp 58 part. 9. 7. 94.
12. C. 5188. Verfahren zur Darstellung der Si - Phenylamido - aα - naphtol S3 - sulfosäure.— J C Co., Frankfurt a. M.
K. AI 470. Apparat zur Gewinnung von . — A. Knoop, Minden, Westfalen.
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Budapest; Vertr.. Carl Pataky, Berlin S8.,
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vorrichtung für die Kühlwasserleitung bei Typen⸗
gießmaschinen. Bernhard Daellenbach, Cann⸗
statt, Bismarckstr. 32. 14. 9. 93.
M. 10 588. Apparat zum Abschälen von Buchdruckmassewalzen. — Anton Klein, Ber⸗ lin W., Behrenstr. 28, und G. Metzentin, Berlin 8., Sebastianstr. 39. 28. 2. 94.
20. G. 9164. Antrieb für Signale, Weichen und dergl. mit Ausgleich der durch Temperatur⸗ schwankungen im Doppe drahtzuge hervorgerufenen Längenänderungen. — J. Gast, Berlin NO., Grelfswalderstr. 33. 20. 8. 94.
K. EI 801. Nothbremse für Eisenbahn⸗ fahrzeuge durch Anklammerung an die Fahr⸗ schienen. — Gottlieb Kimmich, Eßlingen, Mittlere Beutau 9, und Nicolaus Backé, Stutt⸗ gart, Wörktbstt. 18. 28. 5. J. ;
L. 9046. Schrankenkurbel mit Vorläute⸗ zwang. — Lokomotivfabrik Krauß K Comp., München. 16. 8. 94.
W. 9711. Stations anzeiger. — Gustap Wehe, Berlin, Saarbrückerstr. 1 Lr. 12. 1. 94.
22. A. 3786. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus Amidotriazinen. — Akttien⸗ Gesellschaft für Unilin⸗ Fabrikation, Berlin 80., An der Treptower Brücke. 22. 2. 94. (Siehe Zurückziehung.)
X. 3808. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Indigo. — Aktien ⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation. Berlin 80. (33), An der Treptower Brücke. 15. 3. 94.
X. 2899. Verfahren zur Darstellung indu⸗ linartiger Farbstoffe. — Aktien ⸗Gesellschaft für Anilin Fabrikation, Berlin 80. (33), An der Trepte wer Brücke. 15. 3. 94.
B. 15 689. Verfahren zur Darstellung von Naphtazarin aus a a4 -Dinitronaphtalin; Zus. z. Anm. B. 15 271 1IV/22 b. — Badische . Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 51. 1. 94.
J. 5694. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus a1 a4 Dioxynaphtalin-ga ßz= disulfofäure; Zus. z. Pat. 69 099. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lneins K Brüning, Höchst a. M. 26. 160. 91.
DO. E5z27. Verfahren zur Darstellung von Disazofgrbstoffen aus der az dα Amidonaphtol 63 Hi disulfosäure; Zus. z. Pat. 70 201. — K. Oehler, Offenbach a. M. 11. 5. 91.
n
Klasse.
24. A. 3924. Kohlenstaubfeuerung; 5. Zus. . Pat. 63 955. — Alttien Gesellschaft für . Berlin, Mohrenstr. 9.
25. F. 7569. Vorrichtung für Rundstrick⸗ maschinen zur Umsteuerung der kreisenden und schwingenden Bewegung des Schloßzylinders. — Emil John Frauck, Philadelphia, Pennsylvania (V. St. A); Vertr.! C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. H. 9. 93. .
M. 9446. Verfahren und Maschine zur . von Drahtgeflecht unter theilweiser . des im Patent Nr. 30 567 , Verfahrens — Firma Malmedie Co., Düsseldorf Oberbilk. 31. 12. 92.
S. 7822. Bällchenstoff und Kettenstuhl zur Herst lung desselben. — Albert Salomon, Berlin, Alte Jacobstr. 45. 28. 2. 94.
V. 2241. Vorrichtung zum Anheben des Kartenprisma bei Strickmaschinen mit Jaeguard⸗ einrichtung. — Heinrich Verges, Muͤhlhausen . Tdh, 56 7 94.
27. H. EL 897. Schieber für Luft⸗ und Bas⸗ Pumpen mit gesteuerten Druckventilen. — H. A. Hülsenberg, Freiberg (Sachsen). 28. 6. 94.
28. B. L6 554. Lederwalze. — Ferd. Bögel, Ottensen. 3. 7. 94. ;
29. E. 5062. Maschine zum Abschälen von Torf⸗ und ähnlichen Fasern. — G. A. Cannot, Schöningsdorfer Torf⸗Werk b. Meppen. 2. 4. 94.
30. L. 8875. Cofferdamklammer. — Henry
. Libby, Boston, Boylston Street; ertr!. Robert R. Schmidt, Berlin W., Pots⸗
damerstr. 141. 19. 5. 94.
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Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luifen⸗
straße 43144. 14. 2. 93.
3. 1876. Betriebs Vorrichtung für Spring⸗ brunnen. — Heinrich Zmigrodzki, Wien VII, Burggasse 33; Vertr.: A. Stahl u. G. Gsell, Berlin NW, Luisenstr. 64 2. 5. 94.
5. U. 927. Steuerung für elektrisch betriebene Dreh- oder Laufkrähne. — Union Elektriei-⸗ , Berlin 8W., Hollmannstr. 32.
94
36. W. 9850. Heizeinrichtung. — Gustav Wilmking, Gütersloh i. W. 3. 3. 94.
28. K. EHI 998. Sägeangel. — Carl Klein, Remscheid⸗Hasten. 7. 8. 94.
40. D. 6285. Rotierendes Wasch⸗ und Lauge⸗ Gefäß für Erze. — E. u. L. Davidsohn, Georg Cedergren u. Martin Söderlund, . . Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
42. C. 5094. Temperaturregler für Dampf⸗ kochgefäße; Zus. z. Pat. 67 146. — Eugen Claren⸗ bach, Berlin, Wilhelmstr. 18. 16. 5. 94.
H. A5 151. Winkeltheiler. — Franz Hell, Dünzing, u. Josef Hofmann, Ingolstadt. 6. 9. 94.
5. E. 5082. Vorrichtung zur Verhinderun des Heraustretens innerer Organe bei Kühen na dem Kalben. — P. & C. Clarenbach, Ronsdorf b. Barmen. J. 5. 94.
„G. 9goßg9. Vorrichtung zur Erzeugung von Dämpfen zum Vertilgen von Insekten. — Geittner K Nausch, Budapest; Vertr.: . Lüders, . 28. 6. 94.
ö 11797. Rollbutterfaß mit nach innen
ebogenen Wandungen. — Gustav Kittel, Sande 6 Bergedorf. 25. 5. 94.
46. S. 76233. Anlaß Zündvorrichtung für Pe⸗ troleum Motoren. — Julius Söhnlein, Wies baden, Moritz str. 4. 28. 11. 93.
47. C. 5043. Schmierbuchse mit verschraub⸗ barem Kolbenschieber. — Gebr. Commichau, Magdeburg ˖ Sudenburg. 10. 4. 94.
A9. B. 15 347. Graviermaschine mit elektrischer
Stichelbethätigung. — Charles Clifford Bruck⸗
ner, Chicago, County of Cook, Illinois, V. St.
A.; Vertr. G. Dedreux, München. 31. 10. 93. B. 16 042. Maschine zur Herstellung von
Gehäuseringen und dergl. für Uhren aus geloch⸗
1
n
ten Scheiben durch Umbördeln mittels Druck—
rolle. — Baehni C Co., Biel, Schweiz;
Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Ber⸗
lin 8W., Friedrichstr. 233. 21. 4. 94.
Klasse.
49. B. 16 068. Gebläsewind⸗Stelleinrichtung für Eßeisen. — Johann Backof, Jöhlingen, Baden. 28. 4. 94.
B. E6 329. Selbstthätig arbeitende Fagon⸗ drehbank. — Bielefelder Maschinenfabrik, vorm. Dürkopp . Co., Bielefeld. 28. 6. 94.
D. 623 1. Hydraulische Arbeitsmaschine mit indirektem Antrieb. — Duisburger Maschinen⸗
bau⸗Aktien⸗Gesellschaft, vorm. Bechem
Keetman, Duisburg. 15. 3. 94.
W. 9956. Nuthenfräsvorrichtung. — C. Weitmann, Stuttgart, Seestr. 58. 16. 4. 94. 509. K. 11 657. Wasserkühlung bei Walzen⸗ stühlen mit Segmenten. — Ludwig Kubala,
ag; Vertr.: Dr. Johann Schanz u. Max
17.
mandantenstr. 7. 4. 94.
52. R. S807. Ueberwendlich⸗Nähmaschine zum
Zusammennähen von Wirkwagren. — Bruno
Rudolph, Berlin NW., Haidestr. 34. 29. 5. 94.
56. M. IO g27. Peitsche. — Victor Müller,
Frankershausen, Reg.⸗Bez. Cassel. 23. 5. 94.
57. Sch. 9570. Kopierrahmen mit federndem k Alex Schiefelbein, Schneidemühl. 1
58. Sch. 9686. Kurbelgetriebe mit Umlauf⸗ und Schwingkurbel für Stanz, und Prägepressen. ö. . Schmidt, Pforzheim, Brunnstr. 14.
59. D. 6381. Rohrbrunnenfiltersieh mit mehreren Abtheilungen. — irma F. H. Deseniß * A. Jacobi, Hamburg, Wenden⸗ straße 133. 13. 6. 94. ;
63. H. 15 011. Rollenbremse für Fahrräder; Zus. z. Pat. 77 251. — Johannes Alexander Hildebrandt, Dresden, Conradstr. 14. 28.7. 94.
M. 10 612. Aus einer Schraubenfeder be⸗ stehender Radreifen. — F Th. Moison, Paris; ,, Dedreur, München, Brunnstr. 9. 10. 3. 94.
W. 10 208. Mantel für Luftradreifen. — Charles Kingston Welch, The Hollies, Eaton Rogd, Coventry, England; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berũin NVW., Hindersin⸗ straße 3. 21. 7. 94.
64. B. 16 325. Flaschenverschluß. — Boldt Vogel. Hamburg. Kl. Reichenstr. 3. 27. 6. 94.
6836. W. 10 594. ÜUmlegewinde zum Schächten von Rindern. Ernst Winkler, Gotha. 5. 6. 94.
67. Sch. 8236. Schleifmaschine für para⸗ bolische Umdrehungsflächen; Zus. z. Pat. 72 807. — Glektrizitäts ˖ Aktiengesellschaft vorm. Schuckert . Co., Nürnberg. 24. 19. 92.
68. C. 4993. Aus einem Gelenkbande he⸗ stehender Fensterladenverschluß. — Auguste de Cazalon u. Gabriel Pierre Joseph de Ta⸗ manhan, Bordeaux; Vertr.: O. Lenz, Berlin W., Genthinerstr. 8. 15. 3. 94.
G. 4215. Kombinationsschloß — Firma H. C. G. Eggers Co., Hamburg, Rödings⸗ markt 24. 11. 6. 94.
76. B. 16097. Water⸗Spinnmaschine, deren uführwalzen dem wechselnden Durchmesser der pulenbewicklung entsprechende veränderliche Ge⸗
schwindigkeit haben. — Philippe Bazin, Conds sur Noreau (Calvados), Frankreich; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin G., Alexanderstr. 338. 5. 5. 94.
SH. 14 854. Krempel, welche das Faser⸗ material als Band mit quer zu dessen Längs⸗ richtung liegenden Fasern abliefert. — Bernhard Hufenhäusser, Werdau i. S. 18. 6. 94.
W. 9663. Antriebsvorrichtung für Kämm⸗ Maschinen Hübner'schen Systems. — Frödrie ter Weele, 21 Boulevard Poissonnisre Paris; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 27. 12. 93.
78. D. 6303. Vorrichtung zum Bündeln von Streichhölzern. — Joseph Charles Donnelly, Philadelphia Pa. 1934 Nord 21 Str. (V. St. A); Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 1. 3. 94.
N. 3158. Explosivstoff aus Nitromannit und Nitrocellulose. — Alfred Nobel, Paris, Avenue, Malakoff 59; Vertr.; Constantin Schmidtlein u. Richard Krämer, Berlin, Luisen⸗ straße 22. 10. 4. 94. .
29. S. 7815. Vorrichtung an Zigaretten⸗ maschinen zum Paraffinieren des Zigaretten⸗ papiers. — So cite anonyme des Usimes A. KE. Decousfl , Paris, Rue Roger 8 Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Frĩedrich⸗ straße 78. 22. 2. 94. . .
809. S. 14 028. Schlemmporrichtung für Thon und dergl. — Josef Helldörfer u. Andreas Dereser, Würzburg. 3. 11. 93. .
sI. H. 1A 554. Becherwerk zum Füllen von Säcken u. dergl. — Wilhelm Herz, Magdeburg,
u. C. J. Sinning, Hannover. 2. 4. 94. ; V. TI 64. Baggergut⸗Transportkette mit
biegfamer Ueberdeckung der Gelenkfuge. —
Vollhering u. Bernhardt, Lübeck. 4. 4. 94.
s6. S. 7738. Vorrichtung zur Bildung von Schrägfach bei Jacquard⸗Webstühlen. — So- cite anonyme des meécnnigues Ver- dol, Paris, Nr. 10 Passage des müriers; Vertr.: Karl J. Mayer, Barmen. 19. 1. 94.
89. H. 13 849. Verdampfapparat mit . berieselung zur Eindickung von Flüssigkeiten, ins-
r . Berlin 8W., Ecke Leipziger⸗ u. Kom⸗
Josef Hummer u. Otto Spill ern⸗Spitzer, Üngar. Brod; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustap Sachse, Berlin 8SW., Friedrichstr. 233. 1. 9 93.
2) Zurückziehung. Die am 20. September 1894 in Nr. 222 des Reichs⸗Anzeigers' bekannt gemachte Patentanmeldun
J. 3766 Klasfe 22 wird aus der Auslegung zurück⸗ gezogen. (Siehe Anmeldungen.)
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse. . .
20. Sch. 7503. Schnellbremsventil für Luft⸗ druckbremsen. Vom 18. 1. 92. .
23. Sch. 9104. Herstellung einer konsistenten Benzinseife. Vom 23. J. 944
25. S. 14 163. Kulierrad mit schwingenden Platinen für französische Rundwirkstühle zur Her⸗ stellung unterlegter Farbmuster. Vom 31. 5. 94. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. . Klasse. . . 13. G. ssOol. Beim Rohrbruch selbstthätig absperrendes Ventil für Dampfleitungen; Zus. z. Pat. 67 012. Vom 14. 6. 94.
Bas Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der K im Reichs ⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt. 2
P. R. Nr. 77 sSO2 bis 77 980.
Klasse. = ö
4. Nr. 727 S802. Elektrische Zünd. und Lösch⸗ vorrichtung für Lampen. — F. R. Dittrich, Leipzig, Wettinerstr. 8. Vom 23. 4. 3 ab.
Rr. 77 816. Vorxichtung zum Füllen von Lampen. — K. Broudek, Maͤhrisch⸗ Ostrau; Vertr.: Joh. Schanz, Berlin 8W., Kommandanten⸗ straße 8. Vom 7. 11. 93 ab.
tr. 77 817. Ausführungsform der in der atentschrift Nr. 54 466 beschriebenen Regenerativ⸗ etroleumlampe. — Ross Atkins sumlight
il L3amp Gompany, Limited, Hampton Works, . Hill, Birmingham; Vertr.:
A. du Bois-⸗Reymond u. Max. Wagner,
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom
9. 11. 93 ab.
Nr. 77 S2zZ. Lampenschirm mit Luft⸗ kühlung. — A. Wolff, Berlin 8W., Enckepl. 7. Vom 7. 12. 93 ab.
Nr. ⁊ 7 S823. k für einen als Reflektor dienenden, über den Brennern angeord⸗ neten mit Wasser gefüllten Behälter. — Th. Gill, Market Place, Cleckheaton, County of Vork, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NV. , Dorotheenstr. 32. Vom 13. 12. 93 ab.
Nr. 77 S34. Magnetverschluß für Gruben- lampen. — C. Wolf, J. F. Friemann & Wolf, Zwickau, Sachsen. Vom 23. 1. 94 ab.
Nr. 77 836. Zündvorrichtung für Laternen.
Binhold jr., Neheim a. d. Ruhr. Vom
31. 1. 94 ab.
Nr. 77 8237. Kerzenhalter. — E. Sonnen⸗
thal, Berlin. Vom 31. 1. 94 ab.
Nr. 77 839. Vorrichtung zum Anheben und Feststellen der Brennergalerie von Lampen. — Heinrich Groß Nachf. A. Rühle, Berlin 8., Blücherstr. 3. Vom 16. 2. 94 ab.
Nr. T7 S48. Auslöschvorrichtung für Lampen. — C. J. Kindermann C Co., Berlin 8W., Möckernstr. 68. Vom 10. 3. 94 ab.
Nr. 77 S611. Gegengewicht für Hänge⸗ lampen. — A. Zempliner, Wien XIII, Auhof 22; Vertr.: 5 Wirth u. Richard Wirth, ,, a. M., u. W. Dame, Berlin NW., uisenstr. 14. Vom 13. 5. 94 ab.
5. Nr. 77 ss7. Kolben für Stoß⸗Bohr⸗
maschinen mit Rückwärtsführung der Bohrer. —
Siemens Halske, Berlin 8sW., Mark⸗
grafenstr. 94. Vom 22. 10. 93 ab. Nr. 77 908. Excentrischer Meißel für Tief⸗
bohrungen mit stoßendem Werkzeug. — Heinrich
Mayer Æ Co., Nürnberg⸗Tullnau. Vom
10. 4. 94 ab. ;
6. Nr. 77 829. Apparat zum Nachfüllen und zum Ableiten der Kohlensäure bei der Gährung von Wein oder dergl. in Fässern. — C. Wet⸗ ters, Sprottau. Vom 3. 1. 94 ab. (
8. Nr. 77 S827. Maschine zum Färben, Waschen oder Bleichen von Garn in Form von Strähnen. — A. Vogts, Worms a. Rh. Vom 29. 12. 93 ab.
11. Nr. 77 909. Fadenheftverfahren. — J. Th. O Ortloff, Frauenfeld, Schweiz; Vertr.: 7 k Leipzig ⸗Volkmarsdorf. Vom
ö ab.
12. Nr. 77 806. Verfahren zur Darstellung von Amidooxycarbonsäuren durch elektrolytische Reduktion von aromatischen Nitrocarbonsäuren; 31 z. Pat. 75 K vorm. riedr. Bayer C Co., Elberfeld. Vom 16. 4. 93 ab. ; Nr. 77 S818. Verfahren zur Darstellung von Anthrarufin⸗ und Chrysazin⸗methyläther; Zus.
befondere zur Verkochung von Zuckersäften. —
3. Pat. 75 054. — Farbwerke vorm. Meister