Angekommen:

Seine , . der Unter⸗-Staatssekretär im Justiz⸗ , irkliche Geheime Rath Dr. Rebe⸗Pflugstaedt, vom Urlaub.

Aichlamtliches.

Deu tsches Reich.

Preußen. Berlin, 2. Oktober.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen, wie aus Rominten gemeldet wird, heute den Vortrag des Staatssekretärs des Reichs-Marineamts entgegen.

In der Nacht zum 1. d. M. ist zu Luzern nach längerem Leiden der Königliche Wirkliche Geheime Rath und Unter— Staatssekretär im Staats⸗-Ministerium Paul Gu stav Alexius Homeyer im 71. Lebensjahre verschieden.

Der PVeremigte, geboren am 17. Juli 1824, wurde im Jahre 1845 als Auskultator beim Kammergericht vereidigt und im Jahre 1850 zum Gerichts-Assessor ernannt. Als solcher zunächst in Potsdam, dann bei dem Stadtgericht und bei der Staatsanwaltschaft zu Berlin beschäftigt, wurde er im Jahre 1853 als Gehilfe des Ober⸗Staatsanwalts nach Greifs— wald versetzt und bereits im folgenden Jahre zum Staats⸗ anwalt befördert Am 1. März 1855 bei dem Polizei⸗Präsidium in Berlin angestellt, arbeitete er bei dieser Behörde, bei welcher er im Jahre 1863 zum Regierungs⸗-Rath ernannt wurde, bis zum Jahre 1865. . .

Nach einem kurzen Kommissorium im Staats⸗Ministerium wurde er im Jahre 1866 in das Handels⸗Ministerium be⸗ rufen, im folgenden Jahre zum Geheimen Regierungs-Rath und vortragenden Rath in diesem Ministerium und am 31. Mai 1877 zum Ministerial⸗Direktor befördert.

Am 30. Juli 1877 erfolgte seine Ernennung zum Unter— Staatssekretär im Staats⸗-Ministerium, welchem er seitdem ununterbrochen angehört hat. Gleichzeitig war er Mitglied und später Vorsitzender des Gerichtshofs zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte und bis zum Jahre 1888 Präsident des Disziplinarhofs. .

Er erhielt 18385 den Charakter als Wirklicher Geheimer Rath mit dem Prädikat Excellenz und wurde durch die Ver— leihung des Rothen Adler-Ordens zweiter Klasse mit dem Stern und des Kronen⸗-Ordens erster Klasse ausgezeichnet.

Während einer fast fünfzigjährigen Diensizeit hat der Verewigte in allen seinen Aemtern unermüdlich und erfolgreich gewirkt, Seine hervorragende Begabung, seine vielseltigen Kenntnisse und die Zuverlässigkeit seines Eharakters erwarben ihm die Hochschätzung und das unbedingte Vertrauen seiner Vorgesetzten; seine Untergebenen verehrten in ihm einen stets gerechten und wohlwollenden Vorgesetzten.

König und Vaterland verlieren in dem Verewigten einen ihrer treuesten Diener, dessen Andenken in Ehren bleiben wird.

Die Nr. 10 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗Versicherungs amts“ vom 1. Oktober 1894 enthält eine Bekanntmachung, betreffend den Prämientarif 41 die Versicherungsanstalt der Hessen-Nassauischen

augewerks⸗Berufsgenossenschaft, ferner eine Mitthei⸗ lung, betreffend die Berechnung des Kapitalwerths der von der Tiefbau⸗Berufsgenossenschaft und den Ver⸗ icherungsanstalten der Baugewerks-Berufs genossen— chaften zu zahlenden Renten. An letzter Stelle ist ein escheid uͤber die Verrechnung der beim Ankauf von Effekten des Reservefonds entstehenden RNeben— kosten mitgetheilt, wonach dieselben grundsätzlich in den Ankaufpreis der bezüglichen Papiere mit aufzunehmen sind.

Die Nr. 19 der Sonderausgabe der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗Versicherungsamts“, In— validitäts⸗ und Altersversicherung, vom 1. Sktober 1894 enthält folgende Revisionsentscheidungen:

Durch die gemäß § 4 Abs. 3 des Invaliditäts- und Alters versicherungsgeseßes auf ihren Antrag ausgesprochene Befreiung einer Person von der Versicherungs⸗

flicht hat dieselbe die bis dahin erworbene Anwartschaft auf

ente nicht verloren.

Die Krankenpflege, welche der Ehemann seiner Ehefrau leistet, stellt eine versicherungspflichtige Be—⸗ schäftigung auch dann nicht dar, wenn sie im? uftrage eines Dritten erfolgt.

Ein ehemaliger Schiffskapitän, der im Auftrage der Deutschen Seewarte gegen ein Entgelt von 450 M. jahrlich den Dienst auf einer ,,. versieh t, meteorologische Prüfungen anstellt und sammelt, auch die Sturmwarnungen besorgt, ist für nicht versicherungs⸗ pflichtig erklärt worden.

Ein jüdischer Kultus beamter, der in einer kleinen schlesischen Stadt als Vorbeter, Vorsänger und stellver— tretender Tempeldiener bei der Synagogengemeinde angestellt war und außerdem als Schächter fungierte, ist für nicht versicherungspflichtig erachtet.

Als der Versicherungspflicht unterliegend hat das Reichs⸗ Versicherungsamt eine Frau angesehen, welche bei einem 2000 M nicht übersteigenden regelmäßigen Jahresarbeitsverdienst auf einem Rittergut außer den Funktignen einer sogenannten Hausdame, das heißt also der Unterstützung und Vertretung der Hausfrau in allen das Hauswesen betreffenden Angelegenheiten — als solche würde sie nicht versicherungspflichtig ir — auch

die Aufsicht über den Garten, die Molkerei, die Geflügel- und Schweinezucht, deren Erträgnisse zum theil käuflich verwerthet wurden, sowie über die Küche zu führen hatte, aus der das landwirthschaftliche Personal mit versorgt wurde.

Der Gemeindeschreiber einer kleinen Gemeinde in Elsaß⸗Lethringen ist unter Umständen als versiche⸗ rungspflichtiger Gehilfe anzusehen. inem Altersrentenbewerber, ren , von . fesfion, welcher in den Jahren 1885 bis 1890 eine Zeit lang als Sch au pieler, später als Kontroleur bei einem so⸗ genannten Rauch⸗Theater in Berlin thätig war, dessen

Unternehmer die Erlaubniß sowohl zum Betrieb des Schauspiel⸗ ewerbes gemäß 3 32 der Gewerbeordnung, wie auch zur eranstaltung theatralischer Vorstellungen ohne höheres Kunst⸗

36 na 332 a. a. O. besaß, ist die Rente zuge⸗

sprochen worden.

ö 1

Nachdem der bisherige Legations⸗Sekretär bei der hiesigen Königlich sächsischen Gesandtschaft Graf Vitzthum von Eck⸗ städt als Hilfsarbeiter in das Ministeriuni der auswärtigen

,, . zu Dresden einberufen worden ist, ist an Ste

Ftelle desselben als Legations⸗Sekretär der bisherige Bezirks⸗ Assessor bei der Königlich sächsischen Amts han phm a uschh u Leipzig von Stieglitz hlerher versetzt worden; dieser fungiert bis zur Rückkehr des zur Zeit beurlaubten Gesandten Grafen von Hohenthal und Bergen als Geschäftsträger.

Der Ober⸗Regierungs⸗Rath Hoppe zu Gumbinnen ist an die . Regierung zu Merseburg versetzt, und es ist ihm daselbst die Stelle als Dirigent der Kirchen- und Schul⸗ Abtheilung übertragen worden.

Dem Landrath von Thadden zu Mohrungen, Regierungs⸗ bezirk Königsberg ist die kommissarische Verwaltung des Land— rathsamts im Kreise Greifenberg, Regierungsbezirk Stettin, übertragen worden.

Der bisher, als Hilfsarbeiter bei dem Königlichen Land— rathsamt zu Görlitz beschäftigte Regierungs-Assessor Riesch ist der Königlichen Regierung zu Minden zur weiteren dienst⸗ lichen Verwendung überwiesen worden.

Die Regierungs⸗Referendare von Reden aus Köslin, Hans Ernst von Stockhausen aus Cassel, Dr. jur. Gerlach aus Königsberg, Serlo aus Düsseldorf und von Alten aus Oppeln haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Bannern.

Die Feier des Namensfestes Seiner Majestät des Kö nigs Otto nahm vorgestern in München den üblichen stillen Ver⸗ lauf. In den katholischen Pfarrkirchen fanden . statt, welchen die Schuljugend und zahlreiche Andächtige anwohnten. Im Dom zelebrierte Erzbischof von Thoma das Hochamt, dem Seine Königliche Hoheit der Prinz Regent mit den Prinzen des Königlichen Hauses, die obersten Hofchargen, das diplomatische Korps, die Minister, die Beamten und Magistratsmitglieber beiwohnten. — Vorgestern Nachmittag erschien Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent, vom Publikum mit begessterten Hoch⸗ rufen begrüßt, mit den Prinzen und Prinzessinnen und großem Gefolge zur Abhaltung des Oktoberfestes auf der Theresien⸗ wiese und vertheilte persönlich die Preise bei den Rennen und für die besten landwirthschaftlichen Leistungen. Gestern Morgen begab sich Höchstderselbe mit den eingeladenen Jagd⸗ gästen nach Berchtesgaden. — Seine Hoheit der Herzog Ernst von Sachsen-Altenburg erhielt vorgestern Nach⸗ mittag im „Bayerischen Hof“ den Besuch des Prinz⸗Regenten. Gestern Vormittag reiste der Herzog nach Gmunden am Traun see. Seine Königliche Hoheit der Erbprinz Alfred von Sachsen⸗Coburg⸗-Gotha ist vorgestern in München ein⸗ getroffen. .

Baden.

Die Delegirten der deutschen nationalliberalen Partei, welche am 30. v. M. in Frankfurt a. M. ihren Parteitag abhielten, sandten bei einem Besuch, den sie am Montag der Stadt Heidelberg abstatteten, ein Huldigungs⸗ Telegramm an den Großherzog von Baden. Seine König⸗ liche Hoheit antwortete darauf, nach dem „W. T. . wie folgt:

„Ich ersuche Sie, den versammelten Mitgliedern des national— liberalen Delegirtentags Gesammtdeutschlands meinen herzlichen Dank dafür zu übermitteln, daß dieselben mir in so warmen und mich so hoch ehrenden Worten ihr Vertrauen kundgegeben haben. Ich erwidere Ihre so schätzenswerthe Kundgebung mit dem treuen Wunsch, des Deutschen Reichs Kraft und Stärke möge ungeschwächt erhalten bleiben, damit des Reichs Ansehen und Einfluß immer mehr wachse und mit aller Macht den Frieden fördere. Wir müssen den politischen Generalmarsch schlagen, damit alle beordneten Kräfte sich sammeln und an dem erhaltenden Bau des Friedens mitwirken.“

HSessen.

Seine Durchlaucht der Prinz und Ihre Großherzogliche Hoheit die Prinzessin Ludwig von Battenberg sind nach Beendigung des Urlaubs des Prinzen gestern Vormittag nach England zurückgereist. Die Kinder Höchsiderselben bleiben vorläufig bei der Großmutter, Ihrer Durchlaucht der Prinzessin von Battenberg.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog, Ihre Kaiser— liche Hoheit die Großherzogin, Ihre Kalserlichen Hoheiten der Groß fürst und die Großfürstin Wladimir, Ffowie Ihre Hoheiten der Herzog und die Herzogin Johann Albrecht trafen am Sonntag Nachmittag, Seine Durchlaucht der Prinz Heinrich XVIII. Reuß nebst Gemahlin am Sonntag Abend in Schwerin ein. Der Großherzog und die Hie fur Wladimir haben sich gestern Nachmittag nach Friedrichsmoor begeben, während die Großherzogin und die Herzogin Alexandrine nach Gelbensande zurückkehrten. Der Prinz Heinrich XVIII. Reuß und Gemahlin find gestern Abend nach Ludwigslust zurückgekehrt.

Oldenburg.

(H). Das Großherzogliche Hoflager ist am 1. Oktober von Schloß Güldenstein nach Eutin verlegt worden.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Die österreichische Delegation berieth gestern in der Plenarsitzung das Budget des Auswärtigen. In der Debatte erörterte der Jungezeche Kaftan die Gründe, weshalb die slavischen Völker, die Polen ausgenommen, sich für den Dreibund nicht erwärmten; er fragte an, ob die Ereignisse in Serbien nicht nachtheilig auf das Verhältniß zu Oesterreich wirken würden, ob es nicht angezeigt wäre, im Einvernehmen mit Rußland und der legalen Vertretung Bulgariens die Regentenfrage im Sinne des Berliner Vertrags zu lösen, und sprach die Besorgniß aus,

daß der Memorandum ⸗Prozeß dem Ansehen Oesterreichs

Solange noch in Oesier⸗ vorhanden seien, verweigern und

in Rumänien geschadet habe. reich e , . Nationalitãten

würden die Böhmen das Budget dem Grafen Kalnoky kein Vertrauen votleren. Der Deutschböhme Baernreither sprach den Jungezechen das Recht ab, im Namen Böhmens zu sprechen, würdigte die heilsamen Folgen des Dreibundes und sprach dem Minister sein Vertrauen aus. Der Jungczeche Pacak unterstützte Kaftan und polemisierte gegen den Dreibund. Der Ruthene Barmwinski drückte namens seiner r dem Grafen Kälnoky das Vertrauen aus. Graf Belcrebi . begründete sein Vertrauensvotum für den inister des Aeußern mit den friedlichen Erfolgen, die dessen Politik erzielt habe. Nachdem Professor Fournier darauf hingewiesen hatte daß Böhmen an den Segnungen des Friedens ebenfo theilgenommen habe, wie die anderen Völker der Monarchie, er riff der Minister des Aus⸗ wärtigen Graf Kälnoky das h, um auf die Fragen bezüglich Serbiens und Bulgariens zu antworten. Graf Kälnoky erklärte, man muͤsse es den Serben über! lassen, ihre eigenen Angelegenheiten nach Gutdünken zu regeln, indem man sie nur mit dem Wunsche begleite, daß die Verhältnisse die nothwendige Sta⸗ bilität erreichen möchten. In Bulgarien werde sich die Regierung ebensowenig einmengen, wie sie dies von einer anderen Macht wünsche. Dle Regierung wünsche, daß die durch die Annexion von Rumelien gestörten Verhältnisse geregelt und von Europa anerkannt werden möchten. Was sie ihrerseits dazu beitragen könne, werde sie thun, um so mehr, da geordnete Verhältnisse in den Balkanländern die Ge— währ für den allgemeinen Frieden erhöhten. Bei dem Interesse für Bulgarien werde die Regierung jede Gelegenheit ergreifen, um auch im Sinne ihrer Politik dauernde Verhält⸗ nisse dort zu schaffen. Nach einem Schlußwort des Referenten Sueß wurde das Budget des Auswärtigen angenommen und dem Minister das Vertrauen der Delegation ausgesprochen.

Großbritannien und Irland.

Die Königliche Kommission, welche unter dem Vorsitz des früheren stellvertretenden Sprechers des Unterhauses, Leonard Courtney, die Frage der Vereinigung von Groß-London und City zu begutachten hatte, hat einen 123 Paragraphen umfassenden Bericht erstattet. Auch die Kommission ist für die Vereinigung. Sie schlägt vor, eine aus freien Wahlen hervorgegangene Körperschaft für ganz London zu errichten, auf welche die Rechte des Grafschaftsraths zu übertragen sind. Diese neue Körperschaft soll den Lord Mayor und ben Sheriff von ganz London erwählen. Der alten Eity soll eine bedeutende Vertretung in dem neuen Stadtrath eingeräumt werden. Die City⸗Gebäulichkeiten, die Guildhall und das Mansien House, sowie alles Eigenthum der City geht in die Verwaltung des neuen Stadtraths über. Es wird wohl allerdings noch Jahr und Tag dauern, bis dies durchgeführt sein wird.

Die Londoner Schiffbaufirma Yarrow u. Co. hat im Auftrag der französischen Regierung ein Torpedoboot aus Aluminium hergestellt. Es wiegt 9m, Tons (die stählernen wiegen 115, Tons). Das Schiff soll 20S Knoten die Stunde zurücklegen. Bei der am letzten Sonnabend von Greenwich nach Croßnest unternommenen Probefahrt fiel es allgemein auf, daß das Schiff nicht im mindesten vibrierte, wie es alle stählernen Schiffe thun. Das Aluminium ist mit 56 Proz. Kupfer versetzt. Selbst die Maschinentheile bestehen, soweit es anging, aus Aluminium.

Franfreich

Der Minister-Präsident Dupuy hat dem Ersuchen des Bürgermeisters von Nimes, die Stiergefechte mit Tödtung der Stiere zu gestatten, nicht Folge gegeben, ob⸗ wohl der Bürgermeister sich damit zu entschuldigen suchte, daß das Thierschutzgesetz sich nur auf) Haus— thiere beziehe, die in den Arenen verwendeten Stiere aber nicht als solche anzusehen seien. In der Bevölkerung von Nimes, die durch das Verbot der Stiergefechte, die stets eine Menge Fremder nach ihrer Stadt lockten, großen Schaden erleidet, herrscht wachsende Aufregung. Viele drohen mit Steuerverweigerung. — Auch die Präfekten des Departements Hérault und Ostpyrenäen haben die Stiergefechte, bei denen die Stiere getödtet werden, untersagt.

In Mont-⸗sur-⸗Vaudry fand am Sonntag die Enthüllung des Denkmals für den ehemaligen Präsidenten der Republik Jules Grévy statt. Der Präfekt hielt die Festrede.

Gestern hat in Limoges und Compiègne die Bildung der beiden Reserve⸗Kavallerie⸗Regimenter stattgefunden. Um 2e Uhr war der Empfang der Pferde in Compiègne vollendet; die Leute waren bereits eingestellt. Am 4. Oktober soll das Regiment seine erste Felddienstübung machen.

In Marseille sind, wie unter dem 1. Oktober gemeldet wird, acht Italiener unter dem Verdacht einer Verschwörung gegen den italienischen Konsul Durando verhaftet worden. Die in der Wohnung der Verhafteten vorgefundenen Papiere ergaben fompromittierende Beziehungen zu italienischen Ge— nossen in Triest, Genua und London. Die Angeklagten leugnen. Weitere Verhaftungen stehen bevor.

Rußland.

Amtlicher Mittheilung zufolge sind der Kaiser, die Kaiserin, der Großfürst-Thronfolger, die Großfürsten Georg und Michael Alexandrowitsch, die Großfürstin Olga Alexandrowng und Prinz Nikolaus von Griechenland Sonntag Abend aus Spala nach der Krim abgereist.

„Ritzau's Bureau“ meldet aus St. Petersburg, das russische Ministerium des Auswärtigen habe gar keine Mit⸗ theilung von einem Ueberfall einer Station der Ussuribahn durch die Chinesen erhalten und bezeichne diese Nachricht als unbegründet.

Italien.

Die italienische Regierung hat dem griechischen Konsul in Neapel Typaldos das Exequatur entzogen.

Der Archivar des heiligen Stuhls, Kardinal Galim⸗ berti führte gestern, wie aus Rom gemeldet wird, bei der reimen ff nrg der Archive, welche alljährlich statt⸗ findet, den Vorsitz. Anwesend waren die Chefs der historischen Kommissionen der verschiedenen Staaten, darunter hre r Sickel für Oesterreich und Professor Friedensburg für Preußen.

Spanien. Villaurutia ist, wie ‚W. T. B.“ aus Madrid meldet,

zum Unter⸗Staatssekretär im Ministerium des Auswärtigen

ernannt worden.

Portugal. .

Die Cortes sind gestern zusammengetreten. Die Thron⸗ rede, mit der sie eröffnet wurden, betont, daß die Beziehungen u allen Nationen mit Ausnahme Brasiliens sehr freunbschaft⸗ 1 e seien. Die , , sei entschlossen, die Frage der Eisenbahngesellschaft einer baldigen Lösung zuzuführen. Die inanzielle Lage habe sich gebessert; Portugal komme seinen erpflichtungen mit Aufrichtigkeit nach. Weiter wird in der Rede eine Revision des inen , angekuͤndigt und die Regelung der Grenze zwischen dem deutschen und portugiesischen Gebiet

in Afrika erwähnt. Türkei.

Der russische Admiral Avellane ist gestern Vormittag an Bord eines Kanonenboots in Konstantinopel eingetroffen.

Serbien.

Gegenüber einer von einigen auswärtigen Blättern er— wähnten Broschüre Grescitsch's über die serbische Finanz⸗ lage wird, wie ‚W. T. B.“ aus Belgrad meldet, von maß⸗ gebender Stelle betont, daß die serbischen Finanzen in fort⸗ währender , b,. begriffen seien. Die Steue reingänge seien in den abgelaufenen 6 Monaten um 3. Mill ionen, die Zolleinnahmen um 30 Proz. gestiegen. Die serbische Finanz⸗ verwaltung, welche auch bisher schon ihren Verpflichtungen entsprochen habe, sei also fortan in der 3 ihren Ver⸗ pflichtungen noch besser und leichter und in vollstem Umfange nachzukommen.

Dänemark.

Der Reichstag ist gestern eröffnet worden. Das Folke⸗ thing wählte Högsbro, Gegner des Ausgleichs, wieder zum 1 zu he e r tr n e gleichfalls zwei

egner des Ausgleichs gewählt, statt wie bisher zwei An— hänger. .

Das Landsthing wählte Professor Matzen (Rechte) zum Präsidenten.

Amerika.

Wie aus Lima gemeldet wird, ist der Präsident Borgono nach dem Norden abgereist, um den Oberbefehl gegen die Aufständischen zu übernehmen.

Asien.

Nach einem Telegramm der Pallmall⸗ Gazette“ aus Chefoo vom gestrigen Tage befindet sich die englische Flotte im Golf von Pechili, welcher offen ist. Weitere ausländische Kriegsschiffe werden dort erwartet. (Wie gestern gemeldet, ist das deutsche Kanonenboot S. M. S. „Iltis“ am 29. September in Chefoo angekommen.)

Nach in Chefoo eingegangenen Nachrichten ist in der an der Küste gelegenen chinesischen Provinz Shang—⸗ tung, zu der auch der Hafenplatz Chefoo gehört, eine aufständische Bewegung ausgebrochen. Wie der Times“ gemeldet wird, sind dort 35 006 Mann japanische Truppen gelandet. Ferner wird dem „Reuter'schen Bureau“ aus Shanghai von gestern Nachmittag berichtet, daß die japanische Armee, welche sich nach der Schlacht bei Ping⸗ vang nach Norden wandte, sich eilig Mukden nähere. Die Japaner hätten Heitschsw, an der Grenze der Mandschurei, ohne Widerstand besetzt.

Nach den letzten von Peking eingetroffenen Nachrichten hat der Kaiser erklärt, daß nur Unfähigkeit oder Korrup— tion die kürzlichen Niederlagen hätte herbeiführen können. Die Feinde des Vizekönigs Li-Hung-Ehang nutzen diese Stimmung des Kaisers aus. Li⸗Hung⸗Ehang wird indeß von der Kaiserin energisch unterstützt. Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Shanghai ist Genera! Sung, der frühere Kommandant von Port Arthur, durch einen Kaiserlichen Erlaß zum Generalissimus des chinesischen Paiyang-Armee⸗Korps, das sich gegen⸗ wärtig in Manchwia befindet, ernannt worden.

Der „New⸗York Herald“ veröffentlicht die folgende Depesche von Shanghai: „Unter der chinesischen Armee, welche bei Wi⸗ju am Halu⸗Fluß steht, ist eine Meuterei ausgebrochen. Die Soldaten vernichten ihre Waffen. In Peking herrscht eine Panik.“

In Shanghai geht das Gerücht, Sheng, der Taotai von Tientsin, sei verschwunden; es sei unbekannt, wo er sich aufhalte. Sheng steht in dem Verdacht, die Japaner feit dem Anfang des Krieges von den Bewegungen der chinesischen Truppen, auch von dem Abgange des „Kowshing“ benachrichtigt zu haben. Aus Tientsin wird der „Times“ berichtet, daß eine große Deputation einflußreicher Tientsiner Geschäftsleute mit den ersten Beamten an der Spitze gestern dem Hauptmann von Hanneken für seine Verdienste in der Schlacht am Yalu⸗Fluß Dank ausgesp rochen habe.

Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Na asaki vom Sonntag gemeldet, daß die Ausbesserung der in der Schlacht bei der Jalu⸗Mündung beschädigten ja panifchen Schiffe eifrig betrieben wird; alle Werften sind überfüllt. Aus Tokio er 8h das genannte Bureau, die japanische Regierung habe Blei als Kriegs⸗-Kontrebande erklärt. ; Der Befehlshaber des japanischen Kreuzers „Naniwa“ hat dem Marine⸗-Minister berichtet, daß er am 25. September an der Küste der Mandschurei im Golf von Tairenwan ein gestrandetgs chine sisches Kriegsschiff sah. Er glaubt,

aß es der hinesische Kreuzer „Kwang? Kal“ * war.

Die Besatzung befand sich noch an Bord. Sobald sie den japanischen Kreuzer bemerkte, steckte sie das Schiff in Brand und entfloh. Das chinefische Kriegsschiff war so stark be⸗ schädigt, däß es zu nichts mehr zu gebrauchen war! Ver japa⸗ nische Kreuzer vollendete deshalb das Werk der Zerstörung.

Den „Nieuws van den Dag“ wird aus Batavia telegraphisch gemeldet, daß infolge her falschen Meldung eines Spions eine Truppenabtheilung' in einen Hinterhalt ge⸗ fallen ist. Ein Hauptmann und ein Lieutenant wurden getödtet, ein Lieutenant und neun Mann verwundet. Offenbar 36 sch diese Mittheilung auf die Kämpfe auf der Insel

Afrika.

In London ist die Nachricht eingetroffen, daß Admiral Bedford am 25. J. M. Brohemie, die Veste des rebellischen Häuptlings Nang am Beninflusse in West⸗Afrika, hat stürmen lassen. Durch einen geschickten Flankenangriff wurde eder Verlust auf britischer Seite vermieden. 75 glatte Ge⸗ chütze, 1500 Tonnen Schießpulver und große Mundvorräthe

elen in die Hände der Engländer. Nana ist auf der Flucht.

Nr. 38A des. entralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 25. Schtember hat folgenden Inhalt: Aufschnesbbarer 23 — riegel für Weichen. — Grundsätze für den Bau bon Krankenhäusern. (Schluß; = Vermischtes: Weitbewerb um Gntwürfe für eine Swan gelisch⸗ reformierte Kirche mit Predigerhaus in Leipzig. — Stiftung für die Königliche Akademie der Wissenschaften' in Bersin. * VIII. Hauptversammlung des Straßenbahn⸗Vereins in Köln. — Rampenstrecken der Straßenbahnen in Cincinnati.

Nr. 39 vom 29. September hat folgenden Inhalt: Umbauten im Gürzenich in Köln. — Die Ueberwindung der Gefälle beim Donau Moldau⸗ Elbe⸗Kanal. = Ausgrabungen in Troja. — Druckluft⸗ bagger. — Zur Frage der Weichensicherung. — Vermischtes: Zur Frage des Denkmalschutzeß. — Vorlefungen im Köni lichen Kunst⸗ gewerbe · Museum in Berlin. — General⸗Regulierungsplan für Wien. — Betriebsergebniß der City und Süd⸗Londonbahn. — Bücherschau.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Als eine gesundheitsgefährdende Thätlichkeit des einen Ehegatten gegen den anderen, die diesem aus 5 699 11 1 Preuß. Allg. L. R. das Recht auf Ehescheidung giebt, kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Ziwilsenatz, vom 16. Mai 1894, ein Faustschlag gegen den Kopf erachtet werden, wenn auch dieser vom angegriffenen Theile mit dem Arm partert worden ist und deshalb nicht getroffen hat. „Aus den Feststellungen des Berufungsrichters ist nur zu entnehmen, daß der Faustschlag den Kopf der Klägerin deshalb nicht ge⸗ troffen, weil sie den Schlag mit dem Arm pariert hat. Dies schließt aber nicht die Möglichkeit aus, daß der nach dem Kopf der Klägerin gerichtete Faustschlag an sich geeignet war, eine Gefährdung des Leben oder der Gesundheit der Klägerin zu bewirken, und daß diese Ge⸗ fährdung, nachdem sie in der That durch ben Beklagten herbei⸗ geführt worden, erst durch das Verhalten der Klägerin wieder ab⸗ gewendet worden ist.“ ( 412/93.)

— Nach § 830 11 1 des Preuß. Allg. L. R. können die Erben des unschuldigen Ehegatten eine Abfindung aus dem Ver— mögen des schuldigen Theils nur alsdann fordern, wenn sie dem Erblasser bei seinem Leben bereits zuerkannt war, und das Urtheil, vor oder nach seinem Tode, rechtskräftig oder in den fol⸗ genden Instanzen bestätigt wird. In Be auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, 1V. Zivilsenat, durch Urtheil vom 15. Juni 1894, ausgesprochen, daß unter dem rechtskräftig ge⸗ wordenen Urtheil das Ehescheidungsurtheil gemeint ist, durch welches der Gegner für den schuldigen Theil erklärt worden, wenn auch der unschuldige Ehegatte vor seinem Ableben einen Anspruch auf Zahlung der gesetzlich ihm zukommenden Abfindung und andererseits auch nicht den event. Anspruch auf standesgemäße Verpflegung erhoben hat... Der Abfindungs⸗ anspruch ist dadurch, daß der Beklagte in dem Chescheidungsurtheil für den schuldigen Theil erklärt ist, der Ehefrau bereits zuerkannt und daher auf ihre Erben übergegangen. Die Möglichkeit aber, daß die geschiedene Ehefrau standesmäßige Verpflegungsgelder gefordert . würde, kann nicht mehr n gf. worden, da feststeht, daß die Ehe⸗ frau bis zu ihrem Tode von der Befugniß des 5 798 17 J A. g.). nicht Gebrauch gemacht hat. (27/94.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Jede Gemeinde ist, nach einem Urtheil des Ober-Ver— waltungsgerichts, J. Senats, vom 8. Mai 15894, verpflichtet, für solche Personen, die nicht einer der im § 4 Abs. 1 des Kranken⸗ versicherungsgesetzes erwähnten Krankenkassen angehören, eine be sondere Gemeinde- Krankenkaffe zu errichten, in welche die Beiträge der Beitragspflichtigen fließen und aus welchen die Kranken— unterstützungen zu zahlen sind. Der Gemeinde⸗Vorsteher hat, so⸗ bald er von dem Borhandensein versicherungspflich tiger Personen Kenntniß erlangt, für diese Einrichtung Sorge zu tragen und, im Fall die betreffenden Arbeitgeber eine Anmeldung der versicherungs⸗ pflichtigen Personen unterlassen, diese Anmeldung durch die gesetzlichen Strafmittel (5 81 des Krankenversicherungsgesetzesz zu erzwingen, und ebenso hat die Aufsichtsbehsrde dafür Sorge zu tragen, daß der Gemeinde-Vorsteher seiner Verpflichtung zur Einrichtung einer Gemeinde⸗Krankenkasse nachkomme. — In der Gemeinde W. die aus einem Mühlenbesitzer und seinen Leuten und noch einem Einwohner bestand, war vom Gemeinde⸗Vorsteher eine Gemeinde— Krankenkasse nicht errichtet worden, und bei einer im Jahre 1891 ein— tretenden Erkrankung eines vom Mühlenbesitzer beschäftigten Arbeiters wurde die Krankenunterstützung desselben auf 59,70 ½ festgesetzt und dieser Betrag durch Umlage auf die Ortsabgabenpflichtigen vertheilt. Auf den Ila len ie entfiel ein Antheil von 55,36 M½ Dieser klagte bei dem Landgericht auf Erstattung von 40 89 gegen den Landrath und den früheren Gemeinde ⸗Vorsteher, weil bei einer rechtzeitigen Er⸗ richtung einer Gemeinde Krankenkasse zur Deckung der Kranken⸗ unterstützung mehr als hinreichende Beiträge von den Arbeitern und Arbeitgebern bei rechtzeitiger Erhebung eingegangen sein würden und somit die derzeitigen Gemeindemitglieder (die Mühle war erst seit kurzem auf den derzeitigen Besitzer übergegangen) zu jener Deckung in der geschehenen Höhe nicht hätten in Anspruch genommen werden müssen. Noch vor dem Verhandlungstermin erhob die Regierung zu F. den Konflikt, der aber vom Ober⸗Verwaltungsgericht für nicht begründet erachtet wurde, indem es ausführte: Nach dem Kranken⸗ versicherungsgesetz ist die Gemeinde Trägerin der Krankenunterstützungs⸗ pflicht allen versicherungspflichtigen Personen gegenüber, welche nicht einer der im 4 Abs. 1 a. a. O. erwähnten Kassen angehören. Diese kommunale Verpflichtung, die Gemeinde⸗Krankenversicherung, tritt im Falle der Noth⸗ wendigkeit der Gewährung von Krankenunterstützung an eine den Be— stimmungen der F5 4ff. unterliegende Perfon kraft des 8 und kan von selbst ein, ohne daß es zu diesem Erfolg einer vor jerigen, esonderen kommunalen Veranstaltung, namentlich der Einrichtung der Gemeinde⸗Krankenversicherung oder einer besonderen Kasse, der letzteren bedarf; sie ist also auch von der Anmeldung der Versicherungspflichtigen und von der Erhebung von Versicherungsbeiträgen an sich unabhängig. — Das Gesetz hat aber die Befugniß der Gemeinde, von den Personen, für welche die Gemeinde ⸗Krankenversicherung eintritt, Beiträge zu erheben, zu einer Verpflichtung gemacht (5 5 Abs. 7:

von denselben hat die Gemeinde Krankenversicherungsbeiträge (6 9) zu erheben —

und dementsprechend ist die Einrichtung einer besonderen Kasse vor⸗ geschrieben, in welche die Beiträge fließen und aus welcher die Kranken⸗ unterstützungen zu zahlen sind. Werden Unterstützungen nicht nöthig, so ist aus den Beträgen ein Reservefonds zu bilden S§ 9 Abs. 2u. 5, 10 Abs. 2). Damit ist die Kasse durch das Gesetz als kommunale Einrichtung, vorgeschrieben; das. Bestehen der Kaffe und die Sorge dafür, daß die ihr gebührenden Beiträge, welche das Aequivalent der der Gemeinde obliegenden Unterstützungpflicht bilden, ihr auch zufließen, ist Pflicht der Gemeindeobrigkeit. Der Auffassung des Konfliktsbeschlusses, wonach der Eintritt jeder Thätigkeit des Gemeinde, Vorstehers in der fraglichen Beziehung von der Vyraussetzung abhängig gemacht wird, daß eine Anmeldung der versicherungepflichtigen Personen durch den betreffenden Arbeitgeber emäß 5 49 des 4. stattgefunden hat, kann nicht beigetreten werden. indestens sind die Gemeinde Vorsteher , , . wegen Unterlassung der Anmeldung durch die ihnen bekannten Arbeitgeber die Bestrafung der Betreffenden gemäß 8 51 des Gesetzes herbeizuführen und so die An⸗

meldung zu erzwingen.“ (1 508.)

Gesundheits wesen, Thierkrautheiten uud Absperrungs· Maßregeln.

Spanien.

Herkünfte von Neapel haben sich in den spanischen Häfen einer dreitägigen Beobachtung zu unterwerfen.

Cholera.

Breslau, 1 Oktober, Am 29. September kamen der Schl. Ztg. zufolge bei der Königlichen Regierung zu Oppeln eine bakterio⸗ logisch festgestellte Choleraerkrankung und zwei choleraverdächtige Falle aus Laurahütte zur Meldung. Am 30. September wurden ein als Cholera festgestellter Fall aus Königshütte und? Todesfälle aus Laurahütte und Schwientochlowitz zur Anzeige gebracht. Im Übrigen ergiebt sich eine merkliche Abnahme der Krankheit aus den aufgesteslten Wochenüber⸗ sichten; während in der Woche vom 8. bis 1. September 52 Er⸗ krankungen mit 21 Todesfällen, in der Woche vom 15. bis 22. Sep⸗ tember 595 Erkrankungen mit 17 Todesfällen vorkamen, fiel in der Woche vom 23 bis 79. September die Zahl auf 35 Erkrankungen mit 11 Todesfällen. Amsterdam, 1. Oktober. In der letzten Woche kamen dem W. T. B.“ zufolge im ganzen Lande in 14 Gemeinden 26 Erkrankungen und 17 Todesfälle an Cholera vor, davon in Ämfterbam 4 bezw. 7.

Im Jahre 1892 sind in England und Wales 63 606 Per⸗ sonen an der Tuberkulose gestorben.

Handel und Gewerbe.

Zei den Abrechnungsstellen der Reichsbank wurden im Monat Septem ber d. J. 1 491 409 800 abgerechnet gegen 1 364 547 509 M4 im August d. J, 1 453 108 200 M im September 1893, 1 260 619 209 S im September 1892 und 1387 099 400 ½ im September 1891.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 1. d. M. gestellt 16 612 nicht rechtzeitig gestellt 29 Wagen. In Oberschlesien sind am 29. v. M. gestellt 3131, nicht rechi⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs- Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin gelangten am L. Oktober die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Tresckowstraße 54, der Frau Maurermeister Martha Karius gehörig; Fläche 6,25 a; Nutzungswerth S390 M; fär das Meistgebot von 115 100 MS wurde der Kaufmann Sally Gerfon zu Berlin Ersteher. — Rykest raße 24, dem Maschinenbauer Fr. Liebherr gehörig; Fläche 4.95 a; Nutzungswerth 7009 M; für das Meistgebot von 88 000 6 wurde der Rechtsanwalt Fränkel zu Berlin Ersteher. — Neue Roßstraße 5, dem Landwirth H. Hanffen gehörig; Nutzungswerth 14470 „é; mit dem Gebot von 260 100 „ blieb der Kaufmann Max Prie ster, Kanonierstraße 39, Meistbietender.

— Die Rhein. Westf. Ztg.“ berichtet vom rheinisch⸗ west fälischen Eisen⸗ nnd Stahlmarkt: Obgleich im ganzen die Lage des rheinisch⸗westfälischen Eifenmarkts wenig Aenderung zeigt, so hat doch für einige Geschäftszweige sich in letzter Woche eine entschieden regere Nachfrage bemerklich gemacht. Vielfach sind die Abnehmer aus ihrer bisherigen Zurückhaltung herausgetreten und haben Abschlüsse, wenn auch nicht auf sehr lange Lieferfristen, so doch auf längere als bisher gemacht. Daß die Preife sich behaupten, be⸗ weist, daß man der bisherigen Zurückhaltung gegenüber, mit wenigen Ausnahmen, eine feste Stellung einnahm, sei es, weil die Preise einen Rückschritt überhaupt nicht mehr gestatteten, oder, weil man durch frühere Aufträge gedeckt, noch abwarten konnte. — Das Eisenerz⸗ geschäft steht im Siegerlande noch auf dem früheren Standpunkt. Es werden nur mäßige Posten abgestoßen. In Luxembur Lothringen gehen Minettesorten wie bisher unter unbedeutenden S wankungen. Spanische Erze sind nach wie vor vernachlässigt. — Ueber Roheisen liegen keine Nachrichten von Belang vor. Nachfrage und Absatz haben sich im wesentlichen auf dem Standpunkt der vorigen Woche gehalten. Obschon die Regsamkeit auf dem Walzeisenmarkt stellenweise zugenommen hat, behält Roheisen im ganzen doch seinen ruhigen Gang. — Auf dem Walzeise nmarkt sind stellenweise die Käufer aus ihrer bis⸗ herigen Zurückhaltung herausgetreten; allerdings dürften sie eingesehen haben, daß unter den heutigen Verhaͤltnissen an ein weileres Sinken der Preise nicht zu denken ist. Für Stab eisen ist der Markt in seiner bisherigen Lage geblieben. Der Absatz hat vereinzelt wohl etwas zugenommen, doch versuchen die Käufer immer die Preife zu drücken; dagegen hat sich für Bandeisen eine merkliche Belebung gezeigt. Die Käufer kommen immer mehr aus ihrer Zurückhaltung heraus, zweifel los, weil man sich sagt, daß die Preise bei der festen Haltung des Roheisenmarktes und Kohlenmarktes nicht weiter zurückgehen können. Einige weitere Abschlüsse für das letzte Vierteljahr und darüber hinaus sind zu stande gekommen. Form eslsen finder mäßigen Absatz zu den bisherigen Preisen. Bei den Grobblechwalzwerken häll die bis⸗ herige gute Beschäftigung an, doch ist es nicht möglich, die Preise auf einen angemessenen Standpunkt zu bringen. Die Nachfrage nach Fein⸗ blechen ist sehr stark, besonders auch aus dem Auslande. Die Preise waren in letzter Zeit von den Siegener und westfälischen Werken so gedrũckt worden, daß die Verbraucher wahrscheinlich ein weiteres Zurückgehen für ausgeschlossen halten. In Walj;draht, gezogenèn Drähten und D j ist weder von einer Belebung etwas zu sphren, noch werden lohnendere Preise erzielt. Auch im Nietengeschäft hat durchaus die bisherige Stille angehalten, da Neubestellungen kaum eingelaufen sind. Die Maschinenfabriken und Eisengießereien sind nur zum theil einigermaßen auskömmlich beschäßftigt, bei vielen herrscht noch sehr großes Arbeitsbedürfniß. Ueber die Lage der Bahn—⸗ wagenanstalten ist nichts neues zu berichten.

Theater und Musik.

Im Königlichen pern hau se werden morgen Hummel Mara (Mara: Frau Pierson. Eddin: Herr Philipp, Djul: Herr Fränkel) und Smetang's komische Oper „Die verkaufse Braut? Damen: Weitz, Dietrich, Goetze, Kepka; Herren: Mödlinger, Sommer, Lieban, Philipp, Stammer, Krasa und Fränkel) gegeben. Am Sonnabend gehen auf vielseitigen Wunsch Verdis Fa staff und das Ballet „Karneval! in Scene. (Anfang T Uhr.) Zum ersten Symphonie ⸗Abend der Königlichen Kapelle (Dirigent Wein⸗ gartner; am 5. Oktober findet Mittags 12 Uhr die fentliche Hauptprobe mit folgendem Programm statt: Ouvertüre „Oberon“ von Weber, Symphonie Es-dur von Mojart, B-dur von Beethoven und der Kaisermarsch mit Chor von Wagner. Billets zu 2 und 1 Y sind täglich bei Bote u. Bock zu erhalten.

Im Königlichen Schau spielbause findet morgen die erste Aufführung von Paul Lindau's Lustspiel Ungerathene Kinder statt. ie Damen Sauer, Lindner, Plen, die Herren Vollmer, Klein,. Blencke, Hertzer, Keßler und Wallner sind darin beschäftigt.

Am Deutschen Theater gebt, wie bereits gemeldet, am Donnerstag, zum ersten Mal Shafespegren „Kaufmann von Venedig in Scene. Emanuel Reicher spielt als Antrittsrolle den Shylock. Die übrigen Hauptrollen sind folgendermaßen besetzt: Sormg; Nerissa: Jenny CGichen berg; Jessika: Gertrud Sicker; Antonio: Arthur Kraußneck; Bassanio: Josef Kainz; Graziano: Rudolf Rittner; Lorenzo: Max Eisfeld; Prin, von Ernst Pittschau; Prinz von Arragöon: Georges erg; der alte Gobbo: Paul Pauli; Lanzelot Gobbo: . Tubal: Max Reinhardt; der Emil .

oge: 9 Direktion theilt nochmals init, daß für die Bewohner dez

Porzia: .