353996 Sei der heute stattgehabten planmäßigen Mus. . . unserer . olgende Nummern: ⸗ 14 17 116 134 1658 189 259 320 440 461 463 464 468 516 566 589 755 832. zut . am 2. Jannar 18985 ge- zogen. ie Rückzahlung der gezogenen Obli⸗ gationen erfolgt von genanntem Tage ab in Gotha: an unserer Hauptkasse und bei der Direktion der Privatbank zu Gotha, in Leipzig: bei der Privatbank zu Gotha Filiale Leipzig., in Erfurt: bei der Privatbank zu Gotha Filiale Erfurt. Gotha, den 1. Oktober 1894.
Vereinigte Hanfschlauch⸗& Gummi⸗ waaren⸗Fabriken.
39054 Sächsische Gußstahlfabrik in Döhlen
bei Dresden.
Die . ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Gesellschaft soll Sounabend, den 27. Oktober 1894, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungssaale der Dresdner Kaufmannschaft hierselbst, Ostra⸗Allee 9, abgehalten werden.
Der e . beginnt um A Uhr. Die Herren Aktionäre haben sich behufs ihrer Theilnahme an der Versammlung vor deren Eröffnung zu legitimieren, und zwar entweder durch Vorzeigung ihrer Aktien oder einer Bescheinigung über deren bei der Gesell⸗ schaftskafse oder dem Bankhause Mende Täubrich hier erfolgten Hinterlegung.
Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts pro 1893,94. 2) Antrag auf Entlastung des Vorstands. 3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinns. 4) Ergänzungswahl für den Aufsichtsrath.
Dresden, den 3. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath . der Sächfischen Gußstahlfabrik. A. Gersten berger, Vorsitzender.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
S) Niederlassung 2c. von ö. Rechtsanwälten. ös387]
Der Rechtsanwalt Slamyk ist in die Liste der bei dem Ober⸗Landesgericht hierselbst zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen.
Breslau, den 1. Ottober 1894.
Königliches Ober⸗Landesgericht.
38393 Bekanntmachung. . In die Rechtsanwaltsliste des e , Königlichen Landgerichts ist eingetragen worden: Nr. 57. Rhein⸗ dorf, Rechtsanwalt in Elberfeld. Elberfeld, den 1. Oktober 1894. Der Landgerichts⸗Präsident: In Vertretung: Dum reicher.
[53888 K. Württ. Landgericht Stuttgart.
In die Liste der diesfeits zugelassenen Rechts⸗ anwalte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Dr. Lammfromm in Stuttgart.
Den 1. Oktober 1894.
Der Präsident: Landerer.
38889 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Köppen ist in der Liste der Rechtsanwalte heute gelöscht worden. Lobsens, den 29. September 1894. Königliches Amtsgericht.
38394 Bekanntmachung. Nachdem die Zulaffung des Herrn Rechtsanwalts
Dr., Uibrig zur Rechtsanwaltschaft beim hiesigen Amtsgericht wegen Wegzugs zurückgenommen worden, hat man die Eintragung in hiesiger Anwaltsliste gelöscht.
Meerane, am 1. Aktober 1894.
Königliches Amtsgericht daselbst. Neumerkel.
9) Bank ⸗Ausweise.
Stand der Badischen Baukl
am 30. September 1894.
385395
AcCti vn.
4776 933 11 665 50 500
20 323 162 810 450
99 h00 9? 2182453
DD fs s
Metallbestand . Reichskassenscheine . ; Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen k Sonstige Aktiva
9000 000 I 658 645 14128 200 2 988 314
Grundkapital .
1
Umlaufende Noten
n n fe g. Verbindlichkeiten
An e n fe fit gebundene
ö K ö 44S 606
Sonstige Passiva 17 . m
Hie weiter begebenen, noch nichf fässigen deutschen Wechsel betragen Æ 1251 595. 66.
oM Partial⸗Obligationen
l ooo]
Wochen · Ueber sicht
Vanerischei Notenbaut
hom 30. September 1894
Activa.
1 .
Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken
JR
Lombard⸗Forderungen
w
sonstigen Aktiven.
Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds .
bindlichkesten.
Verbindlichkeiten.
Die sonstigen Passiva
.
zahlbaren Wechseln .... München, den 2. Oktober 1894.
Die Direktion.
38922 Stand
Der Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigen täglich fälligen Ver
Die an eine Kündiqungöfrisi gebundenen
M. 31 496 000 77 000 3 057 0090 416271 000 2 685 000 118 000 1598 000
7500 000 1810 0900 64 168 000 9 459 000
2368 000
keiten aus weiterbegebenen, im Inlande
AnK„ 1538735,53.
Bayerische Notenbank.
der Württemhergischen Notenbank
am 30. September 1894.
Activa.
Metallbestand . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen. k Sonstige Aktiva
Hass iü vn.
Grundkapital Reservefonds Umlaufende Noten... . fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. ö Sonstige Passi a.... Eventuelle Verbindlichkeiten im Inlande zahlbaren
Mecklenhurgische
38919 Activa. Kassenbestand, Bankguthaben und Wechsel .. Darlehen gegen Konto⸗Korrent⸗Debitoren.. Eigene Effekten und Konsortial⸗ , . Nicht eingeforderte 600 / des Aktien⸗ e Bankgebäude Diverse
Unterpfand und
21
aus weite echseln 4 1 255 690.89.
3 415 600 1364100
9 000 000 =
10763 076 96
h4 h20 62 286
8 430 719 915
7h 9 364
24 441 000 - 3364 306
18 000 — 515 258 41 rbegebenen,
Bank
in Schwerin i. M. Status ultimo September 1894.
M 2 325 330,13
6144 289,72
452 058,11
3 000 000, —
1
148 346,20 S5 M4, 89
Passi vn. Aktien⸗ Kapital ! .. Depositen⸗Gelder: Kapital⸗Einlagen, Sparbücher ꝛc. der g mn, J Diverse Kreditoren
S 127 155 029,00
6 5000000, — 56725 375,39
S6 360, 61 343 293.05
Activa. Metallbestand .. 1604. Reichskassenscheine Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand.
Lombard⸗Forderungen
Effekten Bestand . Sonstige Aktiva.
37101]
bewilligten
wie festgesetzt am
stattfindet.
Die Ziehnng wird an
und beendet werden.
S612 155 029, 05
5
5 493 666. 1189110.
437 703. 9163 393.
dem
im hiesigen Rathhause beginnen un
von Goßler.
las] Braunschweigische Bank.
Stand vom 309. September 1894.
71 439. 3 000. 30 000.
665.
860. 20 76.
Danzig, den 27. September 1894.
Der Vorstand
des Vereins sür die Herstellung und Ausschmüchung der Marienburg.
Pagaivn. ö Reservefends 1 Spez . Sonstige täglich fällige Ver⸗ e An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiwa . .
Gventuelle Verbindlichkelten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechfeln
Braunuschweig, den 30. September 1894.
Die Direktion.
GBewig. Tebbenjobanns.
38921] ebersicht
Gächfis den
zu Dresden
am ZO. September 1 Activn. Kurgfähiges Deutsches Geld Reichskassenscheine .. Noten anderer Deutscher . Sonstige Kassen⸗Bestände.. .. Wechsel Best nde Lom , J Efferten · Bestãndde Debitoren und sonstige Aktiv. . Passiü6vn. Lingezahltes Aktienkapital J Banknoten im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlich⸗ kö An Kündigungsfrist Verbindlichkeiten. Sonstige Passi von.. Von im Wechseln sind weiter begeben worde
gebundene ;
A 2122503. 62.
Die Direktion.
Ausweis
38896
der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershansen
per 30. September Activa. Kassenbestand . . , Konto⸗Korrent⸗Saldo.. Lombard⸗Darlehen ... Bankgebäude und Mobilien in Sondershausen u. Arnstadt. . eingeforderte 60 0/0 des ö Diverse. .
AMS 18 898 719.
S 30 000 9909.
nlande zahlharen, noch nicht fälligen
Mt.
2 2
10 500 000. — 261 446. 25. 399 440.
2 220 000.
2176 868.
M0 200. 160 128.
610 228
Bank
894.
602 035.
11 609 690. 79 266. 72 796787. 4982 475. 624 672. 4306092.
6493 956. ol rz 265. 13 849 213.
13 491 083. 43 1090.
n:
1894.
106 Ogg. 120565.
256 654. 1551 586. 2 251 9465.
92. 2. 89. 34.
*
S 5 876 276. S 2 500 000.
Passiva. Aktienkapital. Depositen. , Reservefonds. Diverse.
I 269 469. 99. ñ S 145. 26. a5 168. 53 116 497
S 5 876 276.
10 Verschiedene Belannt.
machungen. .
38985
frei gewordene Kreisphysikatsstelle des Bublitz'er Kreises mit dem Wohnsitze in Bublitz soll möglichst bald wieder besetzt werden.
Geeignete
Bewerber um dieselbe werden aufgefordert, mir ihre
Gesuche nebst Zeugnissen und Lebenslauf bis zum
LI. November d. Is. einzureichen. Köslin, den 28. September 1894. Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung.
38890 e, , m,.
Behnfs Wiederbeseßung, der erledigten, seit meh⸗— reren Jahren interlmistisch verwalteten Kreis. Thierarztstelle des Kreises Bersenbrück werden
ualifizierte Bewerber, welche die für begmtete Thier⸗
ärzte vorgeschriebene Prüfung bereits bestanden haben oder derselben sich in nächster Zeit unterziehen wollen, hiermit aufgefordert, sich unter Einreichung der er⸗ forderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufs bis zum 10. November d. J. bei mir zu melden. Das etatsmäßige Gehalt der Stelle beträgt 600
Osnabrück, den 28. September 1894.
Der Regierungs. Präsident: Stüve.
36. u Bekanntmachung.
Nachdem die Wiedereröffnung des alten, im De⸗ zember 1861 geschlossenen, an der Königsstraße be⸗ legenen Kirchhofes der Deutsch⸗Reformierten Burgkirchengemeinde vor dem Ablauf der gesetz = lichen Llegefrist, sowie die Veräußerung des be— treffenden Grundstücks an die hiesig? Stadtgemeinde zum Zwecke der Errichtung eines Museums von den staatlichen und kirchlichen Aufssichtsbehörden ge· nehmigt worden, und die Uebergabe des vorher ein⸗ zuebnenden und frei zu legenden alten Kirchhofs an die Stadtgemeinde auf den 1. April 1896 kontrakt-— lich festgesetzt ist, fordern wir alle diejenigen, welche auf demselben Erbbegräbnisse er⸗ worben haben, sowie diejenigen, deren An⸗ gehörige sonst auf unserem alten Kirchhofe beerdigt sind, und welche die Ueberführung der noch vorhandenen Särge und Gebeine auf unseren neuen Kirchhof wünschen, hiermit auf, sich binnen drei Mongten bei uns oder unserem Küster Holstein — Bergplatz 18 — zu melden und sich zu erklären, ob sie selbst die Exhumierung und Ueberführung nach unserem neuen Kirchhofe ausführen oder solche uns überlassen wollen.
Namentlich 96 diese Aufforderung an die An— gehörigen und Nachkommen folgender Personen, welche nach unseren Akten Erbbegräbnisse unserem alten Kirchhofe erworben haben:
I) des Geheimen Kommerzien⸗ Raths Johann Daniel Tamnau,
2) des Kaufmanns Johann Fast,
3) der Baronin v. Stein,
4) des Brauereibesitzers Joh. Philipp Schiffer⸗ decker,
5) des Kaufmanns C. F. Bernecker,
6) des Konsuls Robert Kleyenstüber,
) der Frau Rittergutsbesitzer v. Rode ˖ Pew warben,
8) des Fräulein Emilie v. Puttlitz,
9) des Kaufmanns Würtemberg,
10) kes Kaufmanns Heinrich Ludwig Hermaun.
Der Küster Holstein wird auf Verlangen 3. Meldenden die Erbbegräbnisse und die sonstigen no 6 . Grabstellen auf dem alten Kirchhafe nach⸗ weisen.
Königsberg i. Pr., den 20. September 1891.
Ewuang. Deutsch⸗Reform. Burgkirchen⸗Collegium.
Jantzon. Liedtke. Preuß.
363 Pie unbekannten Erben
des hier verstorbenen Rentiers Itzken werden auf— gefordert, sich innerhalb 4 Wochen zu melden beim Sr, des Nachlasses Apotheker Dr. Wachsmann, Leibnizstraße 89, Charlottenburg.
auf
38
Einnahme pro Monat September.
Durchschnittlich pro Tag.
Bekanntmachung. Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die Ziehung der dem Verein durch den Allerhöchsten Erlaß vom 231. August 1891
Achten Geld -CLotterie
Donnerstag, den 18. Oktober 1894,
9 ö. Tage Vormittags 9 Uhr an dem folgenden Tage
ortgesetzt
Delbrück.
Original ⸗Loose a Z Mark, Porto und Gewinnliste 20 Pf., zur
VIII. Marienburger Geld⸗Lotterie
empfiehlt und versendet so lange Vorrath reicht
Carl Heintze, General ⸗Debit,
Berlin W., Unter den Linden 3.
Reichsbank Giro⸗Konto. Telegramm⸗Adr.: „Lotteriebank Berlin.“
Die Direktion.
14 1 9 1 . . 1 — 2 * Kö e,, ,, ,,,, . ö
Allgemeine Berliner nn,,
1 223 455. 75 3 .
Marienburger Geld⸗VLotterie.
1. 90000-90000 66 60h 15604 12404 15544
1
La I5 OG GoO-
30900 09
G OO 2000 15 00— 18000 GOO- P00 200-0000 150 430000 GO-GOcG Oc 20⸗ 0000
15 15 O00
3372 Marke B75 OO
sofort und ohne Abzug zahlbar in
Berlin, Danzig, Hamburg.
1
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 4. Oktober
M 234.
Der Inhalt dieser . in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts«, Zeichen-
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich, n 210)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
die ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be—⸗ nutzung geschützt.
Klasse. . ö
2. M. 10 261. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Backofenthüren; Zus. z. 2 3 — Otto Mühlhausen, Hannover. .
8. A. 4016. Färbemaschine mit beliebig zu veränderndem Flüssigkeitsspiegel. — Wilhelm Albert, Leipzig, Körnerstr. 31. 24. 8. 94.
B. E15 751. Apparat zum Waschen, Kochen und Dämpfen begrenzter Stellen von Geweben und dergl. C. Baumgarten, Berlin C., Linienstr. 199. 19. 2. 94.
B. I5 890. Vorrichtung zum Färben, Waschen u. s. w. von Gespinnstfasern und dergl. — Carl Conrad Bräutigam, Crimmitschau, Herrengasse 1. 16. 3. 94.
H. ILA 248. Vorrichtung zur Herstellung von Holzmaserdruck. — Christof Hummel, Innsbruck (Tyrol), M. Theres. Str. 37; Vertr.: J NW., Luisenstr. 43/44. 8. 1. 91.
12. B. 15 592. Gewinnung der in städtischen Kanal⸗ und ähnlichen Abwässern enthaltenen Phosphorsäure bezw. Phosphate. — Wilh. Bruch, Wiesbaden, Dotzheimerstr. 11. 15. 3. 94. B. 15 908. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes aus p-Phenetidin und m-Methoxy⸗, bezw. m-Aethoxysalicylaldehyd. — Heinrich Baum, Frankfurt a. M, Westl. Stadelstr. 53. 59. 3. 34.
VB. 15 968. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsprodukts aus p-Phenetidin und Gentisinaldehyd. — Heinrich Baum, Frankfurt a. M., Westl. Städelstr. 3. 31. 3. 94.
F. 7091. Verfahren zur Darstellung einer Amidonaphtoldisulfosäure aus a1 -Naphtylamin— a3 514 trisulfosäure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 16. 8. 93.
K. EI 488. Verfahren zur Darstellung von neuen Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und primären aromatischen Aminen. — Firma Kinzlberger Co., Prag; Vertr.: Karl Pieper u. Heinrich Springmann, Herlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 10. 2. 94.
L. S775. Verfahren zur Gewinnung von reinen Phenolen aus Gemengen. — Leonhard Lederer, München, Gabelsbergerstr. 76 a. 2. 4.94.
13. Sch. 94 13. Wasserröhrenkessel mit durch Röhren gebildeten Wänden des Feuerraums. — Richard Schulz, Tegel b. Berlin. 19. 1. 94.
18. A. 3855. Verfahren zum Härten der Ober⸗ fläche von Platten u. dergl. durch Zementation. = Albert Ammerman Ackerman, Wafhington; Vertr.: Franz Wirth u. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M.,, u. Wilh. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 23. 4. 94.
21. D. 6246. Typendrucktelegraph zum ver— sandtfähigen Bedrucken von Formularen u. s. w. Wilhelm Drewell, Gütersloh i. W. 28. 3. 94.
H. EB 388. Isolierring mit Klemmvor⸗ richtung für zwei elektrische Leitungen. — Hart— 6 33. Braun, Bockenheim⸗Frankfurt a. M.
G. S845. Verfahren zur Entluftung von Glühlampenbirnen und ähnlichen Gefäßen. — Franz Guilleaume u. Ewald Goltstein, Bonn a. Rh. T. 6. 94.
24. B. 15 276. Innen liegende Gasfeuerungs⸗ anlage für Dampf und Kochkessel. — Wilhelm Bachmeyer, Bamberg. 8. 11. 93.
D. G26 8. Funkenfänger. — Robert Dams, Schneidemühl, Güterbahnhofstr. 15. 12. 4. 94.
G. 8985. Funkenfänger. — P. Gutte, Rummelsburg b. Berlin, Lessingstr. 22a. II. 29. 5. 94.
J. 3227. Schüttelrost. — Improved Zi Tas Grate tar Companx, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Rich. Wirth, Frankfurt 4. M. 14. 12. 93.
26. C. 9562. Pneumatische Vorrichtung zum Zünden und Löschen einer Relhe von Gaslaternen. Charles Cambon, Sum ene, Dep. Gard,
rankreich; Vertr.. Robert R. Schmidt u. nry G. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗
traße 141. 16. 2. 94.
20. J. 2360. Vorrichtung zur Erzeugung von
. Sir mne im n gn e, Körper. — i, Iealorsti Berlin W., Köthenerstr. 24.
. .
W. 997838. Bruchband. — Mauritius
Wertheimer, Bukarest (Rumänien); Vertr.:
aul Brögelmann u. Martin Hirschlaff, Berlin, immerstr. 13. 25. 4. 94.
21. C. SIA4A4. Verfahren zur Herstellung von Hartguß. — Commanditgesellschaft Emil Peipers & Cie., ö. J. Westf. 14. 6. 94.
22. R. S9o0. Verkürzbarer Schirm. — Hugo
6 gen Lilienstern, Erfurt, Steigerstr. 65.
S. 7624. Gestell aus Rohr oder anderem ederndem Metall für Tornister u. dergl. ‚ n. ,. Berlin 8W., Friedrichstr. 214.
24. Sch. 9871. Vorrichtung zum Befestigen der Nummerkarten an Stühlen. — Jos. Schauf u. P. Herrmann, Düsseldorf. 9. 7. 94.
Berlin auch ö. Anzeigers, 8W.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats
Nlasse
40. H. 14 828. Verfahren zur Herstellung von Legierungen der Alkali- oder Erdalkali⸗Metalle mit Schwermetallen. Lon Paul Hulin, Modane (Savoie); Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 6. 94.
142. W. EIO 258. Selbstkassierender Verschluß⸗ haken für Kleider, Hut und Stock. — Karl Wanaus, Budapest; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 8.94.
44. R. S8SE4. Knopfbefestigung. — Charles Radeliffe, Newark, 389 Mulberry Street, Land—⸗ bezirk Esser, Staat New⸗Jersey. V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Richard Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. 6. 94.
45. Sch. 9890. Sensenwurf aus zwei gegen einander verstellbaren Theilen. Paul Schnackerz, Kalk b. Köln. 16. 7. 94.
St. 328532. Zusammenklappbare Fischreuse. — Ernst Stropahl u. Eduard Kleine, Plön i. Holst, Mühlenkanal 8. 19. 3. 94.
49. B. 15 963. Vorlegetisch für Streckwerke. — J. van Bieroliet, Tilleuer, Belgien; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 2. 4. 94.
C. 4945. Vorrichtung zum Dichten von Siederöhren. — Joseph Coles, Aspen, County of Pitkin, State of Colorado, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 2. 94.
K. 11 715. Vorrichtung an Scheren, Loch⸗ maschinen und Pressen zum Niederhalten des Werkstückes; Zus. z. Pat. 75 466. Kalker Werkzeugmaschinenfabrik L. W. Breuer, Schumacher C Co., Kalk. 26. 10. 92.
S. SO6. Vorrichtung zum Schneiden von Feingewinde an Nietbolzen und gleichzeitigen Einschneiden letzterer in die zu vernietenden . Seyfert * Butscher, Chemnitz i. S. O9. O. 94.
W. 10 1209. Werkzeughalter zum Ballig⸗ Drehen von Riemscheiben. — Aug. Wagner, Böblingen. 16. 6. 94.
52. N. 327. Dornartiger Saumfäden⸗Theiler für Hohlsaum⸗Nähmaschinen. — G. Neidlinger, Hamburg, Admiralitätsstr. 79. 4. 8. 94.
54. B. 1 840. Bodenbeutelausziehmaschine. . . Baumann, Karlsruhe, Degenfeldstr. 6.
56. T. 1244. Vorrichtung zum Aufhalten durchgehender Zugthiere. — Albert Tiedemann, Berlin, WBesinn 10. 8. 8. 94.
63. C. 5010. Sicherung für die Kugellager
von Fahrradtretkurbeln. — Adolphe Clément,
Paris, 20 Rue Brunel; Vertr.: Franz Wirth
u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., Hermann⸗
straße 42. 24. 3. 94.
S. 2886. Luftreifen für Fahrräder. — Max Spvügrovsky, Prag; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden⸗A. 360. 3. 94.
64. B. 15 069. Spundverschluß. — Thomas Critchley Barraclough u. Thomas Tannett Heaton, 20 Bucklersbury, London; Vertr.: k 9 Knoop, Dresden⸗A., Amalienstr. 5 J.
E. 14222. Verfahren und Maschine zum Kapseln von Flaschen. — William Daniel Elger, Brooklyn, 75 Monroe Street, V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charité⸗ straße 6. 18. 6. 94.
F. 7557. Abziehhahn für Lagerfässer. — Max Fiedler u. E. Reimann, Forst i. L. 12. 5. 94.
G. 9094. Bierglasuntersatz; Zus. z. Pat. 4581. — Paul Grochowina, Berlin S., Oranienstr. 161. 14. 7. 94.
K. E11 84A. Meßvorrichtung. — Kleine, Nenschäfer C Co, Schwelm i. W. 9. 6. 94.
R. 8960. Bierglas⸗Untersatz mit Zähl⸗ vorrichtung. — Johann Reichel, Fremdingen, Bayern. 17. 8. 94.
65. B. 16 202. Gelenklager für Ruder; Zus. z. Pat. 77 808. — H. Brinkmann in München, Wörthstraße 12, II. 31. 5. 94.
68. B. 16 587. Fensterflügelfeststeller mit einem wagrecht schwenkbaren und einem wagrecht nicht schwenkbaren Arm. — Heinrich Büssing, Braunschweig. 29. 8. 94.
„G. 8775. Schloß mit einer durch Ferntrieb und eine Ankerhemmung ein⸗ und ausrückbaren Sicherheitssperre. — Josef Goriup, Wien; 3 . Jessen, Berlin NW., Luisenstr. 35.
WV. 2247. Thür⸗ und Fensterverschluß mit einer mittels Schiebers bewegten Verschlußzunge. Ignatz . Budapest; Vertr.: Hugo Pataky ü. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 21. 8. 94.
70. Sch. 9758. Blockschrift⸗Schreibfeder. — Carl Schöpff, Frankfurt a. M, Neue Mainzer⸗
6 h7I. 26. H. 94.
75. L. 8597. Verfahren zur Darstellung von festem Natriumpersulfat durch Elektrolvse. — Richard , en,, ,, Amsterdam, Roeterstraat; Vertr.: Robert Deißler, Julius Maemecke u. . . Berlin C., Alexanderstr. 38. 13 1 ;
L. S830. Neuerung an dem durch Patent Nr. 50 336 geschützten Apparat zur gegenseitigen Einwirkung von ö eiten und ge 7 z. Pat. 35 126. — Georg Lunge, Zürich, Englischviertelstr. 18 u. Ludwi ohrmaun, , b. Muskau O.⸗L.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 26. 4. 94.
1
Bezugspreis beträgt 1 M 50 3 F
Klafse. 3
75. S. SI 4. Verfahren zur Darstellung von Salpetersäure aus Stickstoff und Sauerstoff mittels dunkler elektrischer Entladung. — Siemens K Halske, Berlin 8W., Mart grafenstr. 94. z. S8. 94.
76. M. A1 006. Spinntopf (Preßtopf, gen. Schraubtopf). — Gottfried Meyer, Solothurn; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. 7. 94.
78. C. 500. Verwendung von Trinitrobenzol als Sprengstoff unter Ausschluß oxydierender usaff. — Chemische Fabrik Griesheim,
rankfurt a. M. 6. 11. 93. Bü m , m,
S2. S. SO 4 4. Vorrichtung zur Ausnutzung der aus Trockenanlagen entweichenden Abhitze. - Gustav Skutezky u. Heinrich Mucha, Wischau (Mähren); Vertr.: W. J. G. Koch, Hamburg, Admiralitäts⸗ straße 20 1. 16. 6. 94.
S5. G. S677. Vorrichtung zur Verhütung des Einfrierens von Wasserleitungen. — Fr. Graul, Wittenberg. 17. 1. 94.
ö J. 2338. Flüssigkeitsmesser mit zwei sich abwechselnd füllenden Meßräumen. — Heinr. . Hamburg⸗Borgfelde, Mittelweg 53.
9 6. .
ö R. 8695. Wasserverschluß für Abfluß⸗ leitungen. — Chr. Fr. H. Reineck, Westend, Spandauerberg 8. 5. 4. 94.
S6. G. S559. Vorrichtung zur Uebertragung der Jacquardmuster von grobem Stich auf feinen 4 K Gulich, Waltersdorf i. Szachsen.
G. 9088. Steckschützenantrieb für Web⸗ stühle. — J. Ginzkey, Maffersdorf b. Reichen⸗ berg; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 7. 94.
87. N. EI. Schanzzeug mit leicht lösbarer Stielbefestigung. — Max Nehemias, Altona, Königstraße. 9. 3. 94.
89. B. 15 735. Filter mit zusammengerolltem Filterbeutel. — Amable Bride u. H. Lachaume, Compiogne (Oise, Frankreich; Vertr.: Arthur —ᷣ Berlin NW., Luisenstr. 43.44.
LE. S719. Messerkasten für Schnitzelmaschinen. — J. F. Lehnartz, Dellbrück, Bez. Köln. 6.3. 94.
2) Zurückziehung. Die am 24. September 1894 in Kl. 4 erfolgte Be⸗ , der Anmeldung von Dr. Guido Mandl in Wien — M. 9890 —, betreffend Anzündevorrichtung
für Kerzen, wird zurückgenommen. Die Anmeldung ist noch nicht eingesehen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klafse.
50. D. 6068. Sternförmiger Vertheiler für Flachsiebe. Vom 30. 8. 94.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. stlasse.
14. K. 11 450. Entlasteter Vom H. T. 94.
24. K. 11 G67. Schornsteinaufsatz. Vom 5.7. 94. 24. S. 7856. Sprossenlose Leiter. Vom 2.7.94. B. 14 954. Feuerzeug. Vom 7. 6. 94. . w Rieselverdampfapparat. Vom Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der , im Reichs ⸗ Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . 9j tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse. 58. K. 10 049. Halte⸗ und Auslösevorrichtung für die Einlegeplatten an den Fülltrichtern von ö mit beweglichen Seihern. Vom
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten 3 . Übertragen.
asse.
18. Nr. 77 665. Wm. S. Müller E Co., Rotterdam; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Verfahren zur Darstellung phosphatreicher Schlacken beim ener g, durch Zuschlag kalkreicher natürlicher oder künstlicher Phosphate. Vom 6. 3. 94 ab.
21. Nr. 786 814. Aktien ⸗Gesellschaft der Dillinger Hüttenwerke, Dillingen. — Ver⸗ fahren zur Herstellung von Stahlgüssen, welche an einzelnen Theilen der J,. e nach dem Innern verlaufend höhere Kohlenstoffgehalte haben, wie die übrigen Theile des Gusses. Vom 23. 4. 93 ab. 53. Nr 72 284. Charles Rubens, Berlin, Schönhauser Allee 30. — , n,. eines ent⸗ ölten Kaffeeauszuges. Vom 17. 1. 92 ab.
6) Löschungen. n. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
Rundschieber.
Klasse.
Fp. Nr. 56 86. Innerhalb des Seilkorbes an⸗
geordnete Weckervorrichtung.
82 *
1894.
und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Das Central ⸗Handels⸗ . für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der . etrãg für das Viertellahr. — Einzelne Nummern l ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
osten 20 3. —
Klasse.
6. Nr. 58 159. Verfahren zur Vermehrung der Hefenbildung und zur besseren Vergährung von Maischen.
8. Nr. 67 238. Maschine zum Entwirren und Ablegen bezw. Aufwickeln von Bändern, bandartigen Waaren, Garn u. dergl. in Strähnen (Abziehmaschinen)
Nr. 67 239. Reinigung von Kleiderstoffen
u. dergl. mit Benzin und zerkleinertem Marmor, bezw. anderen zerkleinerten Gesteinsarten.
Nr. 74 453. Bronzeteigfarben für den
Sen eng, 10g r. 66 324. Schraubenförmiger Brikett⸗
ühler.
12. Nr. 70 718. Verfahren zur Verseifung von Phenoläthern mittels Aluminiumchlorids. 14. Nr. 54 150. In einer Membran befestigtes
Sicherheitsventil.
14. Nr. 5 I 693. Zweizylindrige Dampfmaschine. Nr. 66 829. Maschine mit kreisendem
Zylinder mit feststehendem Kolben und zwei dreh⸗
baren Sperrschiebern im Ringraum des Zylinders. 15. Nr. 55 913. Apparat zum Aufziehen der
Lederbezüge auf Druckereiwalzen.
19. Nr. 75 658. Schienenstoßverbindung mit⸗ tels Abkröpfung eines Schienenendes.
20. Nr. AI 294. Vorrichtung zur Verhinderung
des Umstellens der Weiche beim Reißen des
Drahtzuges.
Nr. 47 821. Eisenbahnen.
Nr. 55 40. Stoßvorrichtung.
Nr. 60 047. Selbstthätiges Signalhorn.
Nr. 67 480. Kuppelung für Eisenbahn⸗ wagen und andere Fahrzeuge.
Nr. 7 43. Schienenreiniger für Straßen⸗ bahnen.
Nr. 7 483. Aufschneidbarer Weichen⸗ spitzenverschluß mit Kontrolriegelstange für das Nachfolgen der losen Zunge.
‚ Nr. 75 607. Vorrichtung zum selbstthätigen
Reinigen der Rinnen von Gleisschienen.
ö Nr. 76 932. Schienenreiniger für Straßen⸗
bahnen; Zus. z. Pat. 72 443.
22. Nr. 67 128. Verfahren zur Darstellung von Parafuchsin und Homologen. Nr. 68 464. Verfahren zur Darstellung
. ö und Homologen; Zus. z. Pat.
Nr. 74 E79. Verfahren zur Herstellung von Färbekugeln, welche aus Farbstoff und Beize bestehen.
2. Nr. 68 175. Apparat zum Extrahieren von
Oel und Fett aus Saatgut.
80. Nr. 66 493. Kopfhangvorrichtung
Heilzwecke.
‚. Nr. 67 9233. Spritze für medizinische Zwecke.
Nr. 67 691. Vorrichtung zur Verabfolgung von gasförmigen Kohlensäurebaͤdern.
Nr. 69 252. Vorrichtung zum Reiben der
Fih . Nr. 72 677. Bruchband. 31. Nr. 33 887. Neuerung an Metallformen zum Gießen von Stahlrädern. 22. Nr. 61 985. Nadel⸗Einfädelvorrichtung. 34. Nr. 30 247. Bureautisch. Nr. 32 499. Bureautisch; Zus. z. Pat.
30 247. Nr. 66 567. Nachgiebiger Bettboden. Sicherheits⸗Kleiderhaken mit
ö Nr. 75 404. Stockhalter.
Spiralrolle für Drehkrane
Gegengewicht.
25. Nr. 29 7236. mit selbstthätigem
27. Nr. 26 201. Neuerungen an Dachfalzziegeln
z. Pat. 20 272.
238. Nr. 45 930. Neuerung an Rindenschäl⸗ maschinen.
40. Nr. 33 672. Verfahren zum Schmelzen
Nr. 34 324. Verfahren und Einrichtungen ur Reinigung von Rauchgasen, Luft u. dergl. . zur Wiedergewinnung von Verbrennungs⸗
is
Nachtsignal, insbesondere für
für
1
aus Zement; Zus. von Erzen mittels Elektrizität. produkten. Nr. 34 739. Ofen zum Schmelzen von Erzen mittels Elektrizität; Zus. z. Pat. 33 672. Nr. 235 579. Neuerung an dem Verfahren zum Schmelzen von Erzen mittels Elektrizität;
2. 5 z. Pat. 33 672. Nr. 36 601. Neuerung an dem Verfahren
mittels Elektrizität; 3. 9 z. Pat. 33 672.
⸗‚. r. B6 602. Neuerung an dem Verfahren zum Schmelzen von Erzen mittels Elektrizität; 4. Zus. z. Pat. 33 672.
42. Nr. S3 259. Mit Ausrückvorrichtung ver⸗ sehener Pantograph zur Vervielfältigung von Zeichnungen und Mustern.
Nr. 59 sOo7. Arbeitszeit⸗Vermerker.
Nr. G62 152. Winkelhebel⸗Wage.
Nr. 63 G28. imm zur Bezeichnung der Mitte von jj ärischen Linsen sowie der Achse von Zylinderlinsen und zur Messung von Prismenwinkeln.
Rr. 68 301. Elektrischer Arbeiter ⸗Kontrol⸗ apparat.
„Nr. 71 730. Me 3 (Ringtisch).
44. Nr. S3 1x3. Selbstthätiger Waren verkäufer. 45. Nr. 42 092. Neuerung an maschinen mit Trangporttüchern.
Nr. SI E55. Büngerstreumaschine.
„Nr. S1 893. Uümstellbare Pflugschar.
Nr. 62 Sn. Düngerstreumaschine; Zus. j.
zum Schmelzen von Erzen
Pat. 61 116.
Düngerstreu
—— 1 —— ——— 36 86 3 ö = .