Mecklenburg⸗Schwerin. Das 1. Großherzoglich ö Dra⸗ oner⸗Regiment Nr. 17 in Ludwigslust beging dieser ge in Anwesenheit der . lichen 85e g e,, und —ᷣ er auswärtiger hoher Gäste sein 75 jähriges . um. Die Reihe der Festlichkeiten wurde mit einer am

onnabend von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzo gegebenen Soirée und sich anschließender Tafel im 2 sröffnet. Am Sonntag Nachmittag folgte ein glänzendes Veiterfest, welches in lebensvollen Bildern die Geschichte des ö vorführte. Abends war die Stadt illuminiert. Gestern Morgen war große Reveille und dann in der Kirche

sigottesdienst, welchem der gesammte Hof beiwohnte. Von em Gotteshause marschierte das Regiment nach dem 3. vor dem Schlosse und nahm dort in offenem Viereck Äuf⸗ stellung. Die direkten Vorgesetzten mit dem kommandierenden General Grafen von Waldersee an der Spitze standen am rechten Flügel, ihnen gegenüber die früheren Offiziere, die ehemaligen Kameraden und Kriegervereine mit ihren Fahnen. Um 11 Uhr trat Seine Königliche Hoheit der Großherzog in der Uniform des Regiments, dessen Chef Höchstderselbe ist. mit den Mitgliedern der Großherzoglichen Familie aus dem Schloß und nahm unter den Ehrenbezeugungen des Regiments vor dem Denkmal des Großherzogs Frieorich än, L. Auf⸗ , auf den Stufen des Denkmals die Fürstlichen Damen.

lsdann hielt der Großherzog, der „Nordd. Allg. Itg.“ zufolge, nachstehende Ansprache:

Dragoner! Ich beglückwünsche Euch zu dem ,,

jährigen Bestehen des Regiments. Ich danke dem Regiment für die Treue, die dasselbe seinen Landesherren und feinen 9.

ersten Kriegs⸗ herren in dieser langen Zeit stets bewahrt hat — eine Treue bis zum Tode, wie die Inschrift auf Eurer Standarte beweist. Ich erwarte auch von Euch, daß Ihr stets, im Kriege wie im Frieden, diese Treue bewahren werdet Seiner Majestät dem Kaiser und König, unserem Allergnädigsten Kriegs herrn, und Mir, Eurem Landesherrn und dem ö Regiments! Seine Majestät der Kaiser hurrah! hurrah! urrah!“

Der Regiments⸗-Kommandeur, Oberst Freiherr von Egloff⸗ stein dankte und schloß mit einem dreimaligen Hurrah auf den hohen Chef. Der Großherzog hat dem Regiment zum Jubiläum silberne Pauken verliehen, deren prächtige Behaͤnge die Großherzoginnen Anastasia und Marie gestiftet haben. Dem Regiments⸗Kommandeur machte der Großherzog sein Reiterbild mit eigenhändiger Unterschrift zum Geschenk.

Seine Majestät der Kaiser hat, wie die „Mecklb. Nachr. schreiben, dem Regiment bei dessen Jubiläum einen ganz besonderen Beweis Seiner Gnade ertheilt, indem Aller— hö ide ch den Prinzen Heinrich TIIf. Reuß 4 ja Suite desselben gestellt hat. Der Prinz, ietzt Kommandeur der Großher hi Mecklenburgischen Kavallerle⸗Brigade, war lange Heit Kommandeur des Regiments und ist durch seine Vermählung mit der Herzogin Charlotte von Mecklenburg— . Schwiegersohn des verstorbenen Herzogs Wilhelm, welcher als Rittmeister im Dragoner⸗Regiment an dem Feldzug in Baden 1849 rühmlichen Antheil nahm.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Ihre Hoheiten die Prinzen Wilhelm Ernst und Bernhard Heinrich, Söhne Seiner Königlichen Hoheit des Erbgroßherzogs, haben sich gestern Nachmittag nach Taffel Ihre Königlichen Hoheiten die Erbgroß⸗ gedenken heute wieder von

erzoglichen Herrschaften ttersburg nach Weimar zu übersiedeln. Mecklenburg⸗Strelitz. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist, wie die Mecklb. Nachr. melden, in der Nacht zum Sonntag von

.

ber Reise nach Homburg v. d. Höhe, Ostende und Paris in erwünschtem Wohlbefinden nach Neu⸗Strelitz zurückgekehrt.

Anhalt.

Ihre Königlichen Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Connaught haben gestern Vormittag Ballen— stedt wieder verlassen.

Oefterreich⸗ Ungarn.

Am Montag fand bei dem Kaiser in Budapest zu Ehren der Mitglieder der Delegationen ein zweites Diner statt, welchem der Minister des Auswärtigen Graf Kalnoky, der Reiche ⸗Finanz Minister Baron Kallay, der Reichs⸗Keriegs⸗-Minister von Krieghammer, der Maxine⸗-Minister Freiherr von Sterneck, der Minister⸗Präsident Fürst Windischgrätz, der Praͤsi⸗ dent des gemeinsamen obersten Rechnungshofes Toth von Zekely sowie mehrere Regierungsvertreter und zahlreiche Mitglieder der beiden Delegationen beiwohnten. Bei dem auf das Diner folgenden Cercle sprach der Kaiser viele der erschienenen Persõnlichkeiten an. Am 21. d. M. findet bei

Kaiser und der Kaiserin in der Ofener Hofburg ein Empfang statt. .

Die „Budapester Korrespondenz“ meldet: König Alexander von Serbien trifft am 14 8d. M., Nachmittags 3 Uhr, auf dem Ostbahnhof in Budapest ein. In der Be—

leitung des Königs werden sich der österreichisch-ungarische

esandte Freiherr von Thoemmel, der serbische Gesandte in Wien Simitsch, der Hofrath Jovanovitsch, der Kabinets⸗ Sekretär Militschevitsch und drei Adjutanten befinden. Zum Empfang werden alle höheren Würdenträger und eine Ehren⸗ Kompagnie anwesend sein Um 6 Uhr Abends findet ein Galadiner in der Hofburg statt, nach dem Diner begeben die Majestäten sich in die Oper. Am 15. Oktober begiebt sich König ander zum Besuch der Kaiserin nach Gödöllö, wo eine Jagd und Abends ein Hofdiner stattfindet. Am 16. Oktober findet die Besichtigung der Hauptstadt, Abends 5 Uhr ein zweites Galadiner und üm 8 Uhr Besuch der Oper statt Um 11 Uhr Abends erfolgt die Weiterreise.

Das Magnatenhaus nahm *. nachdem es das Gesetz über die Rezeption der . en, wie schon gemeldet, abgelehnt hatte, den Gesetzentwurf über die Religion der Kinder, für welchen auch Fürstyrimas Vaszary eintrat, mit

oßer Majorität in der Generaldebatte an. Heute soll die pezigldebatte hierüber stattfinden.

Das ungarische Abgeordnetenhaus hielt gestern seine erste Sitzung. Der Minister⸗Präsident Dr. Wekerle nahm alebalb das Wort, um auf die kirchenpolitischen Ver⸗

lu im Magnatenhause hinzuweisen. Der Gesetzentwurf

e, n , , sei bereits zurückgewiesen worden; bas

ichal der übrigen Vorlagen sei ihm unbekannt (Rufe auf der ü n Linken! Hoffentlich dasselbe) Er erachte es für lber⸗

flüssig, die 3 Vorlage nochmals an den Ausschuß zu verweisen, da sie von dem Ministerium unverändert werde aufrecht erhalten werden. (Lebhafte mne, n. echten Er bitte den Präsidenten, wenn die Vor ac über die freie Religionsübung und eventuell die übrigen Vorlagen an das

aus zurückgelangen, eine . einzuberufen, bis dahin aber eine meritorischen Sitzungen abzuhalten. Nachdem Ugron und Polonnyi dagegen . hatten, daß über die Be⸗ schlüsse des Magnatenhauses Bestimmung getroffen werde, ehe diese dem Abgeordnetenhause vorlägen, wurde der Antrag Wekerle's, heute eine Sitzung zur Entgegennahme des Budgets abzuhalten, wobei der Minister⸗Präsident . die Bitte aussprach, über die eventuell eingegangenen Beschlüsse des Magnatenhauses mit Umgehung des Ausschusses zu verhandeln, angenommen.

In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses legte der Min fuer un skue das Budget vor. In diesem werden die Gesammtausgaben auf 457 792748 F1., die Einnahmen auf 467811057 Fl. veranschlagt. Der Ueberschuß beträgt somit 18399 Fl. gegenüber 111099 Fl. im Vorjahre. Die Bilanz des Ordinariums ergiebt einen Ueberschuß von 4 322 000 Fl. Für Investitionen werden im Rahmen des Budgets 200950951. ver⸗ anschlagt. Die Ausgaben sind gegenüber dem Vorjahre um 25 Millionen höher, für Investitionen werden 3600000 Gulden mehr eingesetzt. Dagegen werden die Einnahmen um 28409 9900 Gulden höher veranschlagt. Der Minister glaubt, daß die Erhöhung der präliminierten Einnahmen burch die thatsächlichen Ergebnisse der Schlußrechnungen pro 1895 und durch die bisherigen Einnahmen pro 1854 vollkommen gerechtfertigt werden.

Bei dem Minister⸗Präsidenten fand Sonntag Abend eine Konferenz der liberglen Partei des Magnatenhauses statt, in welcher eine straffere Organisation behufs Vermeidung ähnlicher Zwischenfälle wie die am vergangenen Sonnabend vorgekommenen vereinbart wurde. ö

Die gestern in Budapest zusammengetretene Zoll⸗ konferenz erledigte gestern 1 ur Verhandlung stehenden Fragen und erzielte über alle nkte eine Ver⸗ ständigung.

Der frühere österreichisch ungarische General-Konsul Palitschek von Palmforst, welcher der Unredlichkeit bei der Verwaltung von Geldern in seiner amtlichen Stellung sowie in seiner Stellung als österreichisch- ungarischer Aus= stellungskommissar beschuldigt ist, wurde gestern AÄbend in Wien verhaftet und dem Landesgericht eingeliefert. Bei dem Verhafteten wurde ein geladener Revolver gefunden.

Großbritannien und Irland.

Der Premier⸗Minister Lord Rosebery ist gestern Vormittag aus Schottland in London eingetroffen. Wie das Reuter sche Bureau“ erfährt ist die Rückkehr des Premier— Ministers nach London ohne jede politische Bedeutung; Lord Rosebery sei nur auf der Durchreise nach seinem Landsitze bei Epsom nach London gekommen.

Das „Reuter 'sche Bureau“ erfährt, die Annahme, daß gegenwärtig die Absicht unter den Mächten bestehe, zwischen China und Japan irgendwie zu intervenieren, sei gänz— lich verfrüht. Diejenigen Mächte, welche in Ost-Rsien besonders interessiert seien, verhandelten augenblick lich behufs gemeinsamer Maßnahmen zum Schutze ihrer Unterthanen in China. e diesem Zwecke werde das britisch e Geschwader in Ost⸗Asien durch „Aeolus“ aus dem Mittel meer, Redbreast“ und „Pigeon“ von der ostindischen Station verstärkt, welche Schiffe bereits unterwegs seien.

Der Arbeiterführer John Burns . sich am Sonntag in seinem Londoner Wahlkreis Battersea über den neulichen Gewerkvereinskongreß aus. Insofern bezeichne dieser einen großen Fortschritt, als das alte und das neue Gewerkvereinlerthum zu einem Ganzen sich verschmolzen hätten. Der Achtstundentag bilde keine Streitfrage mehr, und zum dritten Mal habe sich der Kongreß für den Sozialismus ausgesprochen. Keir— Hardie und seine Partei der „Unabhängigen“ kamen in der Rede schlecht weg: Die englischen Sozialisten seien ohne Keir 6 2 geworden und würden es auch ferner werden.

ie Partei Keir⸗Hardie's habe gar kein Programm. Was der Eine verdamme heiße der Andere gut. Man könne sie eine programmlose Partei nennen.

Frankreich.

Die . mmission der Deputirtenkammer hat gestern ihre Arbeiten wieder aufgenommen.

In Paris wird versichert, die Entsendung von vier französischen Kriegsschiffen nach China sei . eines Einvernehmens zwischen den betheiligten europäischen Mächten erfolgt.

Rußland.

Nach dem vorläufigen Bericht der Reichskassen für das erste Halbjahr 1894 betrugen die ordentlichen Einnahmen 494 000 Rubel, die ordentlichen Ausgaben 4298 600 900 Rubel, die außerordentlichen Einnahmen 17600 909 Rubel, die außerordentlichen Ausgaben 29 4090 000 Rubel; die ordentlichen Einnahmen desselben Zeit⸗ raums im Vorjahre betrugen 421 600 000 Rubel.

Italien.

Wie erinnerlich, hatte der Minister-Präsident Crispi nach Lösung der letzten Ministerkrisis am 14. Juni in der Kammer bei Darlegung des neuen Finanzprogramms mit— . der Kriegs-Minister habe eine Kommission von

eneralen ernannt zur Prüfung der Frage, welche Er—⸗ sparnisse etwa in der Heeresverwaltung einzuführen seien. Diese Kommission hat jetzt ihre Arbeiten beendigt In . Bericht an den Kriegs Minister verneint sie die

öglichkeit, an dem Heeres⸗-Etat erhebliche Ersparnisse zu machen, beschränkt sich vielmehr nur auf Vorschläge zur Ver⸗ einfachung der Verwaltung. Der Bericht der Kommission, welche 32 Sitzungen abgehalten hat, wird demnächst im Druck erscheinen.

Türkei.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Konstantinopel: Der ita lienische Her fg rer Catalani war am ,. mit Gemahlin und den Mitgliedern der Botschaft beim Sultan zum Diner geladen, in dessen Verlauf ber Sultan dem Botschafter den Großcorbon des Osmanis⸗Ordeng über⸗ reichte Der Großvezier, die Minister und Hofwürben⸗ träger waren gleichfalls zum Diner geladen. Der Sultan wird zu Ehren des Botschafters eine itallenische Künstlersoire veranstalten. Die Gemahlin bes Botschafters

wurde eingeladen, die Prinzessinnen und die Kaiserliche Familie zu besuchen. Der Sultan beauftragte Catalani, dem‘ italie⸗ nischen Herrscherpaare und dem Prinzen von Neapel durch den

inister Blanc den Ausdruck der freundschaftlichen Gesinnungen übermitteln zu lassen.

Dänemark. Der König von Griechenland ist gestern Abend um 2 Uhr von Kopenhagen nach Lübeck abgefahren. Prinz Georg von Griechenland bleibt noch eine Woche am dän schen of Amerika.

Aus Washington, 7. Oktober, meldet das Reuter sche Bureau: Der Schatzamts⸗Sekretär Carlisle hat den General— Anwalt Olney darüber pu Rathe gezogen, wann die Bestim— mungen über Wollzölle in 22 treten sollen.

Asien.

Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Shanghai vom 9. d. M. hat die Avantgarde der japani— schen Armee den Yalu⸗Fluß e und in der Mandschurei ein Lager bezogen. Man hält einen Zusammen⸗ stoß für unmittelbar bevorstehend.

Wie aus Tientsin gemeldet wird, berichtet der Kapitän

des Dampfers „Wenchow“ er habe am Sonntag zehn Meilen südlich von dem Nordost⸗Vorgebirge bei Chefos sieben große . Kriegsschiffe angesprochen, welche sich nach den Bewegungen des chinesischen Süd⸗Geschwaders erkundigt hätten. Nach weiteren Meldungen aus Tientsin ließ der amerikanische Gesandte in Peking die Einwohner ameri= kanischer Nationalität wissen, daß nach seiner Meinung ein Angriff auf Peking seitens der Japaner ganz sicher zu erwarten sei. Viele hervorragende chinesische nnn, ver⸗ lassen Peking. Dem Prinzen Kung ist die Vertheidi ung von Peking anvertraut. Er befindet sich in telegraphischer Ver— bindung mit dem Vize⸗König Li⸗Hung⸗Chang in Tientsin. Der Letztere hat wiederum S000 ziemlich gut eingeübte und bewaffnete Truppen nach Peking geschickt. Die besten Regi⸗ menter aber bleiben bei ihm in Tientsin.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Peking, daß der italienische Gesandte nach einer Weisung seiner Regierung verfügt habe, der italienische Konsularfunktionär in Soul solle die strengste Neutralität beobachten, indem er sich ebenso wie der englische Agent darauf beschränke, eine rein diplomatische Thätigkeit zu entfalten, da— mit die Schäden des Krieges gemindert würden. Der italienische Gesandte habe ferner die Note des Tsungli⸗Jamen ablehnend beantwortet, welche die Rechte der neutralen Mächte bezüglich der Schiffahrt in den koreanischen Gewässern zu beschränken beabsichtigte. Eine gleichlautende Antwort hätten die Vertreter von England, Rußland und Frankreich ertheilt.

Nach einem von Söul in Shanghai eingetroffenen Schreiben sind die japanischen Befehlshaber bemüht, das Vertrauen zu heben und die Ordnung auf Korea wieder herzustellen. Koreaner werden in das Heer einge⸗ stellt, als Garnisontruppen verwandt und zum Polizeidienst herangezogen. Sie werden von Japan eingeübt, bewaffnet und bezahlt und unter den Befehl japanischer Offiziere gestellt. Die auf diese Weise aus Koreanern gebildete Armee zählt schon 10 000 Mann.

Afrika.

Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Lourengo— Marquez gestern gemeldet: Alle eingeborenen Krieger des portugiesischen Territoriums sind unter Waffen und strömen zu Tausenden dem Komati⸗Flusse zu. Das Heer der Aufständischen hat sich bis auf sieben Meilen der Stadt ge— nähert. Alle im Lande befindlichen Niederlagen sind aus— geplündert; eine große Menge Waffen und Munition, welche von den Portugiesen zurückgelassen war, ist den Eingeborenen in die Hände gefallen.

Nr. 40 des , der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 6. Oktober hat folgenden Inhalt: Runderlaß vom 22. Sep⸗ tember 1894, betreffend das Verdingungswesen. — Nichtamtliches: Eine neue Regel für das Maß der ue , von 3 — Zementröhren oder Thonröhren. — Evangelische Kirche in Geisenheim im Rheingau. — Versammlung des deutschen Vereins für öffentliche Gesundheitspflege. — Betonbauten bei Eisenbabnanlagen. — Ver— mischtes: Technische Hochschule in Berlin. — Ter el, von Eisen in Stein. — Bremsschuh für den Verschubdienst. — Gestell zur Auf— hängung von Spritzenschläuchen. — Inhalt von Heft X bis XII der Zeitschrift für Bauwesen 1894. — Bücherschau. — Neue Patente.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ein Redakteur hatte in seiner Zeitung die unrichtige Mittheilung veröffentlicht, daß ein Ober⸗Stabtarzt irrthümlich einen Todtenschein über einen nur Scheintodten ausgestellt hätte, und daran die Bemerkung geknüpft, daß selbst der ,. eines Arztes von der Bedeutung eines Ober⸗Stabsarztes keine Garantie für den wirklichen Eintritt des Todes gebe und man es an der juständigen Stelle schuldbar an der Einrichtung einer obligatorischen Todtenschau ermangeln lasse. Der Redakteur wurde wegen grob en Un fugs verurtheilt, und die von ihm ein

elegte Revision wurde vom Reichsgericht, 1V. Strafsenat, durch

lr vom 5. Juni 1894 verworfen, indem es begründend ausführte: Wenn auch der 5 360 Nr. 11 Strafgesetzbuchg in erster Reihe die polizeilich. Ordnung, die äußere Ruhe und den sittlichen Anstand auf, den Straßen schützt, so schließt dies nicht aus, daß auch andere Hand⸗ lungen, die unmittelbar dais Publikum, d. h. eine unbestimmte Mehr⸗ heit von n, e. psychisch beunruhigen und be lästigen da durch aber die öffentliche Ordnung verletzen, als grober Unfug aufgefaßt werden können, ob wohl die dußere Ruhe nicht ge⸗ stört worden ist.“ (1506 / 4.)

— Nach 5 8091 Abs. 2 der Zivilprozeßordnung kann das Gericht, auch wenn der Anspruch oder der Arrestgrund nicht glaub e gemacht ist, den Arrest anordnen, sofern wegen der dem Degner drohenden Nachtheile eine nach frelem Erniessen ö be⸗ stimmende Sicherheit geleistet wird. In Bezu . diese Bestim: mung hat das Reichsgericht, V. Zivilsenat, durch Urtheil vom 11. Juli 1894 ge, d daß dag Gericht , . ö keinem Fall anorbnen kann, wenn der Arrestkläger überhaupt keine einen zureschen⸗ den Arrestgrund bildende Thatsache be . Die Sicherheits⸗ leistung kann wohl die formale Glau , n, ,. des Arrest⸗ rundes entbehrlich machen; sie ist aber niemals geeignet, bie materielle Voraußtzsetzung des Arrestetz, den Arrestgrund zu erseßen.“ (168/94).

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Entscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgerichts.

Der 5 12 der Berliner Baupolizeiordnung vom 15. Ja⸗ nuar 1857 trifft Bestimmungen über das Vortreten einzelner Bau— äbelle über die Bauflucht und stellt insbesondere fest, inwiewelt Erker und Balkons an und über Bürgersteigen, sowie an und über Vorgärten vortreten dürfen. Durch diese Bestimmungen ist, nach cinem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerichts, TV. Senatz, vom 27. Juni 1894, dem Bauherrn kein Recht zum Bau von Erkern und Balkons in den durch 5 12 gegebenen Grenzen über die Bauflucht hinaus eingeräumt, sondern nur der Polizei ⸗ behörde gestattet, in jedem Einzelfalle den projek—= tierten, in den durch § 12 fixierten Grenzen sich haltenden Balkons oder Erkern den Baukonsens zu gewähren o der aus sonstigen polizeilichen Gründen zu ver sagen. — Der Eigenthümer eines

uses in Berlin am Schleswiger Ufer suchte die Bauerlaubniß fuͤr zwei Balkons am Erdgescho seines Wohnhauses mit einem 750 m tiefen Vorgarten nach, welche mit einer Ausladung von 1,30 m bei einem Abstand von dem benachbarten Gebäude von 1,5 m ausgebaut werden sollten. Obgleich diese Maße den Festsetzungen des 5 12 der Baupolizeiordnung entsprachen, versagte der Poltzei⸗Präsident dennoch die Genehmigung, weil sehr erhebliche Vorbauten an dem Gebäude schon ausnahmswelse nachgelassen wären, die Anlage der Balkons auch aus konstruftiven oder ästhetischen Gründen sich nicht rechtfertigte und weil sie endlich den unteren Wohnräumen in unzulässiger Weise Licht und Luft entziehen würden. Die Beschwerde des Hauseigen⸗ thümers beim Ober⸗Präsidenten war erfolglos, und eben fo wurde die Klage des Eigenthümers gegen den Ober⸗-Präfidenten auf Aufhebung der polizeilichen Verfügung vom QOber⸗Verwaltungsgericht abgewiefen, indem es begründend ausführte; Bei dem Wortlaut des §5 12 Abs. 4 und 5. der Baupolizeiordnung können allerdings Zweifel darüber ent- stehen, ob die Anlage von Balkons und Erkern im Abf. 4, sofern im übrigen die hier vorgesehenen Voraussetzungen zutreffen, grund— sätzlich zugelassen ist und die Polizeibehörde zufolge des Abs. 5 nur darüber nach ihrem Ermessen zu befinden hat, wie weit Balkons und Erker innerhalb der als äußerstes Maß bestimmten 1,30 m vorzuspringen haben, oder ob hier in das Ermessen der Polizei⸗ behbrde auch die Zulassung der Balkons und Erker überhaupt gestellt ist. „. Für die Auslegung ist zu berücksichtigen, daß nach emeinem Recht niemand ein Recht zum Bau auf und über dem Bürgersteige hat, vielmehr der Polizeibehörde die Entschließung vor⸗ behalten ist, ob ausnahmzweise solcher Bau zuzulassen ist G 86 1, 8 A. L-R.). Zu vermuthen ist aber nicht, daß abweichend von den Grundsätzen des gemeinen Rechts und auch von demjenigen, was die bisher . Polizeiverordnung vom 21. April 18653 im 5 12 bestimmte, die Polizeibehörde nunmehr unter gewissen Voraussetzungen allgemein hat gebunden werden sollen, ohne daß sie, wie dies im gemeinen Hecht und auch in der bisherigen Verordnung begründet war, in dem einzelnen Fall zu prüfen hätte, ob nach den besonderen Umständen dieses Falls der Bau auf oder über dem Bürgersteig unbeschadet anderer öffent⸗ licher Interessen gestattet werden darf... Ist von diefer Auslegung für Abschnitt a des § 12, betr. Vorbauten auf oder über Bürger“ steigen, auszugehen, so ergiebt sich für den Abschnitt b, betr. Vor⸗ bauten auf oder über Vorgärten, völlig klar, daß hier abweichend von der Vorschrift in Abschnitt a lediglich das Maß des äußersten Falls zu gestattenden Vortretens über die Bauflucht geregelt ist. Im übrigen hat es also bei den Grundsätzen des Abschnitts a zu bewenden, und demnach auch dahin, daß die Fenn über die Zulassung solcher Vorbauten überhaupt zu befinden hat.“ (IV. 840.)

Statiftik und Volkswirthschaft.

Bewegung der Bevölkerung des preußischen Staats im Jahre 1893.

Das Königliche Statistische Bureau konnte bereits das endgültige Ergebniß der im vorigen Jahre (1893) im preußischen Staat vor⸗ gekommenen Geburten, ECheschließungen und Skerbefälle feststellen. Hierbei sind auch alle bis zum April d. J. nachträglich bei den Standes⸗ ämtern zur Eintragung gelangten Geburten und Sterbefälle zur An⸗ rechnung gekommen. Wir beschränken uns hier auf die Mittheilung der wichtigsten Zahlen unter Beifügung der gleichartigen aus den beiden vorhergegangenen Jahren.

A. Geburten. 1892 1893 Geboren überhaupt 11435 904 1195273 darunter Knaben 589 449 615 024 554 455 580 269 11066503 1156 250 1922062 1068252 4 441 87 998 37401 39 043 33 555 34 949 3 846 4094

b25 2658 547 864 496 804 520 388 43 203 45 170 41 238 42 828

18 861 19665

14 694 15 284

2127 2325

— 1715 1 J65

B. Eheschließungen ?. 245 44 2465 345

darunter Geschwisterkinder — 1282 1262

=. Oheim und Nichte 139 85

‚ Neffe und Tante. . 21 18

C. Gestorben überhaupt.. 7523 055 765 520

darunter todtgeboren 37 401 39 043 Unter den Geftorbenen waren

391 934 407 650

männlichen Geschlechts... = ö 360 121 377870

weiblichen

ö uneheli Todtgeboren z darunter ehelich ö unehelich 6 Unter den Lebendgeborenen waren eheliche Knaben Mädchen uneheliche Knaben.. ö Mädchen.. Unter den Todtgeborenen waren eheliche Knaben Mãdchen uneheliche Knaben... Mädchen..

540 172 511 845 44 084 42 062

379123 349 340

Invaliditäts- und Alterg versicherung. ei der Versicherungsanstalt Baden find, wie die „Bad. Korr. erfährt, im Monat September 1894 170 Rentengefuche (G60 Alters- und 126 Invalidenrentengesuche) eingereicht und 151 Nenten (42. . 109) bewilligt worden. Es wurden 29 Gesuche 6 . 23) abgelehnt, 115 (ß . S6) blieben unerledigt. Außen denn wurden iin schiedsgerichtlichen Verfahren 1 Alters. und ? Invaliden⸗ enten zuerkannt. Bis Ende September find im ganzen 7az? Renten (4594 Alters- und 2843 Invalidenrenten) bewilligt bezw. zuerkannt worden. Davon kamen wieder in Wegfall ‚ (1017 und 799), sodaß auf 1. Oktober 1894 5621 Rentenempfänger vorhanden sind (3577 Alters und oc Inbalikenrenkners. Verglichen mil dem . September 189 hat sich die Zahl der Rentenempfänger vermehrt um Fs (25 Alters- inn, 9 Invasidenrenner). Die Rentenempfänger beziehen Renten m Gesammtjahresbetrage von 7os 304 M 6g lmehr seit 1. Sep⸗ tember 185 11 60 M 9 hi Der Jahresbetrag für die im Monat Jrtemben bewilligten 43 Altersrenten berechnet sich auf 5578 M, . und für 111 Invalldenrenten auf IJ 435 M 80 3, somit urchschnitt für eine Nitersrente 139 „ 73 J, für eine Fnabaliden⸗ et 121 46 4 3. Für sämmtliche bis J. Januar 1894 bewilligten . betrug der . Jahresbetrag einer Altersrente 9 M 43 9, einer Invalidenrente 117 M 58 3.

Verband deutscher Gewerbegerichte. . ; Der Aus chuß des Verbandes deutscher Gewerbegerichte hielt am ö d. M. in rankfurt a. M. eine Sitzung. Die Verhandlungen fc nnen mit einem Bericht ber Entwickelung und Stand der Ver⸗ *. ie. vir Diekussion kamen dann Anträge des Hen been, e n welche die innere Organisation des Verbandes und die Ge— ung det erbandtzorgans . Die „Mittheilungen des Ver⸗

bandes deutscher Gewerbeg richte sollen nach den gefaßten Beschlüssen auch fernerhin als Bestandtheil der Blätter ö er, Praxis (Verlag von Siemenroth u. Worms, Berlin) erscheinen. Eine ein⸗ i Erörterung fand sodann, abgesehen von einer Reihe ge⸗ chäftlicher Angelegenheiten des Verbandes, ein Urtheil des e . De meh e, her n, demzufolge in Städten mit Bürgermeiffer⸗ perfassung die ürgermeister, weil sie die Gemeinde vertreten, als wr , . zu betrachten seien, zum Vorsitzenden im Gewerbegericht nicht berufen werden können. KPeiter wurde über die Frage ver⸗ handelt, inwiefern kommunale Arbeits nachweis stellen ssog. 2 ämter) in Verbindung mit den Gewerbegerichten begründet werden könnten. Endlich Zwischenunternehmer hinaus, gegen die eigentlichen Bauunternehmer Bauherren und Baule e ie Klage zu erheben, besprochen. Es wurde als wünschenswerth bezeichnet, 2 die Arbeiter in dieser Be—⸗ ziehung ebenso durch die Gesetzgebung geschützt würden, wie das für die Bauhandwerker geplant sei.

. Bergbau.

Der Königlich preußische Minister für Handel und Gewerbe hat, wie die Heitschrift der Zentralstelle für Arbeiter⸗Wohlfahrtseinrich⸗ tungen“ mittheilt, für jeden der fünf preußischen Ober⸗Bergamts⸗ bezirke die Bildung von besonderen bergtechnischen Kom⸗ missiongn angeordnet, welche die sämmtlichen Steinkohlengruben der betreffenden Bezirke eingehend unterfuchen sollen. Die Unter⸗ suchungen werden sich namentlich auf das Vorhandensein von Schlag⸗ wettern und gefährlichem Kohlenstaub und auf die Vorrichtungen zur Abwendung der daraus entftehenden Gefahren erstrecken. Ferner werden die Wetterversorgung im allgemeinen, die Schießarbeit u. s. w. Gegenstand eingehender Begutachtung fein.

. Arbeiterwohnungen.

Von den 150 990 6, welche die Stadt Lahr für Arbeiter wohnungen bei der Badischen Versicherungsanstalt aufgenommen hat, sind schon 70009 6 verwendet, und zwar sind damit 14 Arbeiter beim Erwerb und Neubau von Häusern unterstützt worden. Es haben 2 sich Häuser gekauft und 12 haben neue gebaut. Im ganzen sind 35 Wohnungen mit je drei Zimmern, Küche u. s. w. erstellt und theil⸗ weise schon bezogen.

Der Königsberg er Armenunterstützungsverein hat eine Mieths— sparkasse eröffnet, aus welcher er denjenigen eine Prämie von 65 M auf 100 gewährt, welche ihre Miethe in regelmäßigen Theilzah lungen bei ihm hinterlegen. Es sollen als Kassenmitglieder nur solche auf⸗ ö werden, welche nicht mehr als 135 6 Miethe ährlich zahlen.

Internationaler Kongreß für 2 soziale Versicherung in Mailand.

Das Mitglie derverzeichniß des Kongressẽs zeigt aus Deutschland 26, aus. Oesterreich Ungarn 21, aus England 6, aus Belgien 18, aus Frankreich 162, aus Holland 12, aus Rußland 5, aus der Schweiz 27, aus Spanien und den Vereinigten Staaten von Nord⸗Amerika je 2, aus Dänemark, Norwegen, Portugal und Schweden je 1 Anmel⸗ dung. Die genaue Zahl der Anmeldungen aus Italien ist nicht angegeben. ⸗

Auf dem Kongreß traten bei der Diskussion über das Prinzip der Unfallversicherung, wie wir einem Bericht der Köln. Itg. ent⸗ nehmen, die deutschen Vertreter einmüthig für die Grundkage der deutschen Unfallversicherung ein; die italienischen und franzõsischen Vertreter waren über das Prinzip, ob obligatorische oder freiwillige Versicherung, nicht einig; der Praͤsident der Mailänder Sandels kammer Ugo Pisari erklärte, er sei nicht mehr Änbänger de Freiheit, weil man in Italien damit feit 1353 keine wärts gethan habe; der Zwang der V

Trotz der Ausführungen des

sel nachzuweisen, daß die Zahl

genüber den früheren Zeiten

ö au Erfahrungen der Mülhauser

pfung der Unfälle, welche Gesellschaft man freilich

entwaffnet habe. Präsident Dr. Bödiker wies dem gegenüber darauf hin, daß der Redner die Thatsachen völlig auf den Kopf ge— stellt habe. Auf dem Kongreß in Bern habe Herr Schwarz aus Mülhausen ausdrücklich anerkannt, daß man in Elsaß ⸗Lothringen mit der deutschen Einrichtung sehr zufrieden sei. Dieses Zeugniß wiege mehr als die Vergleichung amtlicher und privater Zahlen durch jemand, der den Thatsachen ganz fern stehe. Der Redner führte aus, wie die Unfall versicherung die Unfälle zwar besser und sicherer erkennen lasse, aber sie nicht vermehre, sondern sie möglichst zu verhindern suche. Die öffentliche Besprechung der Unfälle in den Sitzungen der Genossenschafts⸗ organe, die Möglichkeit, den Unternehmer mit höheren Beiträgen zu belasten, wenn zu viel , bei ihm vorkommen, die Vermehrung der Versicherungslasten durch die Unfälle überhaupt, der dauernde Charakter der n,, — alles das steigere das Interesse an der Verhütung der Unfälle in hohem Maße. Aber es werde auch nichts mehr vertuscht wie früher. „Wir erfahren jetzt die Unfälle und wir bekämpfen sie. Die Mülhauser Gesellschast fei nicht entwaffnet, sie besitze jetzt in den Berufsgenosfenschaften viel schärfere Waffen gegen die un he hr und, benutze sie auch. Die Unfallversicherung sei kein Ruhekissen für Arbeitgeber und Arbeiter, im Ge entheil, sie schärfe das Gewissen der Arbeitgeber und verpflichte ihre Chre und ihre Interessen ür die Verminderung der Unfälle. Da Jostrand und Dejas— üttich die Behauptung, die Unfallversicherung vermehre die Unfälle, wiederholten, so legte der Schweizer Greulich dar, wie in der Schweiz eine einfache Verordnung über die Meldepflicht der Ünfälle, die Gr

leichterung der Verfolgung der Ansprüche der Arbeiter, die Bestallung

eines kantonalen Inspektoͤrs für die Unfälle, ja, selbft die Erhöhung der Entschädigung, die für jeden gemeldeten Unfall an den Arzt bei der schweizerischen Unfglljählung von 1388 bis 1591 gezählt wurden, die Zahl der Unfälle gesteigert habe, wie aber alles das doch nicht im stande gewesen sei, die Gefahr der Unfälle wirklich zu erhöhen. Der Abgeordnete Möller, betonte, daß man die frühern Mülhauser Zahlen schon deshalb nicht mit den iehigen Ziffern vergleichen könne, weil die letzteren auch die kleinen Betriebe mit umfaßten und weil bei kleinen Betrieben viel öfter Ueberarbeit vorkomme, also die Unfall⸗ gefahr größer sei als bei Großbetrieben. Auch Präsident Bödiker griff nochmals in die Debatte ein und hob hervor, baß der Begriff Unfall jetzt anders gefaßt werde als sonst, und 55 der Arbeiter schon durch den Selbsterhaltungstrieb gehindert werde, sich schwere Verletzungen selbst zuzufügen, während bei kleineren Verletzungen die Rente zu winzig sei, um ihn zu solchem Vorgehen zu veranlaffen. In der füddeutschen Textil⸗Berufsgenossenschaft sei die Höhe der Rente im Durchschnitt 320½a der Vollrente gewesen, heute nur noch 19 ,. Die Ünfallver— sicherung habe die Zahl der Unfälle ebensowenig vermehrt, wie das neue preußische Einkommensteuergesetz die Zahl der Millionen gesteigert habe. Auch der Franzose Fontainmne⸗Paris wies die . von Jostrand und Desaes zurück Nachdem Dr. Taan-⸗ Wien zahlenmäßig dargethan, daß nur die leichten Unfälle in Oesterreich gest en seien, gab Dr. von Mayr als Berichterstatter eine nochmalige klare Dar- stellung der Verhältnisse. Namentlich bemühte sich der Redner, fest— zustellen, daß weder bei Unternehmern noch bei Arbeitern infolge der Unfallversicherung die von einigen Rednern behauptete Demoralisation eingetreten sei.

Zur Arbeiterbewegung. In Leipzig fand am Sonnabend eine gut besuchte Versamm⸗ lung der Bu ,, statt, in der, wie die ‚Lpz. Ztg.“ berichtet, die jährliche 1 über den ,,, er⸗ stattet wurde. Bei einer Einnahme von 3210 M (einschließlich eines

zu Beginn des Jahres vorhanden gewesenen Kassenbestandes von

ward die Frage des Rechts der Arbeiter, über die

wurde bei ö

dürften, elb 9 — *

1. V Ztg. meldet,

c eg e ren ,

ich auch zahlreiche er⸗

eil i der Schlächter ⸗ Innung und der

. ereinigung der Schlächtermeister, einen Arbeitsnachweis zu

In Lemberg nahm eine sozialdemokratische Arbeiter⸗ versamm lung am Sonntag eine Entschlie ung zu Gunsten des allgemeinen Wahlrechts an. Am Nachmittag durchzogen, wie W. T. B. meldet, die Arbeiter die Stadt unter Hochrufen auf das allgemeine Wahlrecht. Die Ruhe wurde nirgends gestört.

Aus Rive de Gier wird dem. Wolff schen Bureau= telegraphiert: Bei einem am Sonntag Abend in einem Kaffeehaus aus unerheblicher Ursache entstandenen Streit zwischen französischen und italien is chen Arbeitern wurden 5 Personen verwundet, darunter drei schwer. Fünf Verhaftungen wurden vorgenommen. Die Staats- anwaltschaft wurde von dem Vorgange unterrichtet.

Aus Kairo wird der „Köln. Itg. Über London gemeldet, die egyptische Polizei sei hinreichend, um Gewaltthaten der aus. st än digen Baggerarbeiter vorzubeugen. Man befürchtet nicht, . die elf fahrt durch den Ausstand eine Unterbrechung er⸗ fahren werde.

Nr. 19 der Wohlfahrtse

sicheru ö hat folgenden

Die Volksschul ⸗Bade⸗ einrichtungen der Stadt — Die gewerblichen Produktiv⸗ genossenschaften in Deutschland. — Berichte und Korrespondenzen: Unterstũtzung. Verbreitung von Volksbildung. Wohnung. — Ge⸗ wer be⸗Hygiene u nfallverbhütung: Die bygienische age — Berichte und Korrespondenzen: Berufskrankheiten

— 1 * * thuütung. Unfal ũtung.

Kunft und Wissenschaft.

deren gestern eröffnete Vor- werden morgen und an den Nachmittagen) noch die weitaus meisten und Unterrichts kurse programmgemäß eröffnet; jeder Ag ist für Herten und Damen auch ohne Hörerkarte zu. s beginnen morgen in RW. Georgenstraße 0/51 ends De. . Trendelenburg, Nen entdeckte Meisterwerke Dr. Ad. bon Hanstein. Geschichte der deutschen 8 — 9 derse Lehre vom Drama; Dr. d. Galland, Ge- der alten niederländicken Malerei (wit Akbisdungen and be 3 — *. Mar Sirsch. Vollswirthschaftelebre E (mit Demenftratio agen und Fabrilbesnchen) ; t G. Duncan, M. A. ag Abendẽ Profefsor S. Thurein ehre

— 9 Dr. S. Naß. Chem

Ser

Ver

Gesundheitsmesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Malta.

Durch Verfügung der Lokalregierung in Malta vom 29. v. M. ist die gegen Herkünfte von den französfischen Mittelmeerhäfen an— geordnete Quarantäne aufgehoben worden (vgl. R. A. Nr. 2063 vom 28. August d. J) Doch haben sich die aus den genannten 6. in Malta eintreffenden Passagiere einer fünftãgigen ärztlichen Beo achtung zu unterwerfen.

ö Spanien. .

Einer Verordnung des . spanischen Ministeriums des Innern vom 4. d. Mts. zufolge unterliegen Herkünfte aus Konstantinopel einer dreitägigen Beobachtungsquarantäne. .

Cholera.

Danzig, 58. Oktober. Aus dem Bureau des Staats⸗ kommissars für das Weichselgebiet wird der Danz. Allg. Itg. mitgetheilt, daß Cholera bei der Wittwe König und bei Frau Rei⸗ mann in Tolkemit am 5. d. M. bei 1. Charlotte Werschk und bei Kind Fritz Werschkull in latenhof, Trautmann in Tolkemit fest⸗ gestellt ist. Die Cholera scheint, wie demfelben Blatt weiter be— richtet wird, merklich nachzulassen, namentlich ist der Haupt⸗ seuchenherd in Tiegenhof jetzt vollständig verdachtsfrei. Die letzten in Quarantäne befindlichen Perfonen sind eatlassen worden, auch, die barmherzige Schwester, welche in der Platenhboöfer Baracke thätig war, ist abgereist. Herr Kreisphysikus Br. Richter, welcher mit der dortigen Sanitätskommission vorgestern berieth, er⸗ klärte, daß das Tiegewasser trotzdem noch nicht dem Gebrauch frei ⸗ gestellt werden dürfe. Dagegen nimmt in Tofkemit die Cholera zu; deshalb sind bereits in diesen Tagen die medizinischen Kräfte wie au das HVlegehersonal verstärkt worden. ; Breslau, 8. Oktober. Die Grenzsperre bei ,, ist laut Meldung des W. T. B. gestern . worden; au . aus Oesterreich wurde gestern für den Verkehr eröffnet.

Am sterda m, 8. Oktober. In der letzten Woche waren dem W. T. B.“ zufolge in zehn Bemeinden 16 Erkrankungen und 8 Todesfälle an Cholera zu verzeichnen, davon in Amsterdam 6 bezw. J.

Sandel und Gewerbe.

Belgrad, 8. Oktober. (W. T. B.) Der ,, . sxtheilte der Mongpolregig Vollmacht zur Unterzelchnung des wischen ihr und der . Schwarzmeer⸗ und D ahrts⸗ e n g, abgeschlossenen Petroleum konkrakts. Demn . sic öh e, 1 Fres. 9 Cent. , 233 . ö heren irettor der Monopolreg ie Paacu m erselben Ge. verein barte Preig. Der . beginnt mit dem 1. Oktober und dauert

bis zum Ende des Jahres 1899. Der Jahreskonfum beträgt 5 Millio

Kilogramm.